REINACH Amtliche Publikationen
REINACH
www.reinach-bl.ch Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach, 061 716 44 44, info@reinach-bl.ch Stadtbüro: 8.30 –12 Uhr und 14 –17 Uhr, Mittwoch bis 18.30 Uhr, Freitag bis 16 Uhr
Abteilungen: 8.30 –12 Uhr sowie nach Vereinbarung Bestattungsbüro: 8.30 –12 Uhr, ausserhalb der Öffnungszeiten: Nach Vereinbarung Rechtsauskunft Birseck: 1. und 3. Dienstag im Monat, 17 –18 Uhr
AUS DEM EINWOHNERRAT Die Einwohnerratssitzungen vom 14. und 17. März 2016 fallen mangels genügender Traktanden aus.
DIE GEMEINDE INFORMIERT Regionalplanung Birsstadt: Mitwirkung läuft bis am 31. März 2016 Die Birsstadt soll beliebter Wohn- und Arbeitsort bleiben. Darum haben sich die sieben Gemeinden Aesch, Arlesheim, Birsfelden, Dornach, Münchenstein, Pfeffingen und Reinach zusammengeschlossen und ein gemeinsames Raumkonzept erarbeitet. Damit wollen die Gemeinden die Voraussetzung schaffen, damit sich Siedlung, Wirtschaft, Verkehr und Landschaft nachhaltig entwickeln können und die Bevölkerung sich hier wohlfühlt. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Website der Gemeinde (Stichwort: Raumkonzept Birsstadt). Mitwirkung: bis 31. März 2016 Anliegen zum Raumkonzept können per EMail birsstadt@reinach-bl.ch oder per Post an «Birsstadt», Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach eingereicht werden. Raumkonzept Birsstadt ganz konkret – Spaziergänge durch zwei Schlüsselgebiete Reinach-Dornachbrugg am Samstag, 12. März 2016, 10 Uhr, Treffpunkt: Bahnhof Dornach-Arlesheim, bei der Wendeschlaufe Tram Nr. 10. Gstad-Schoren, Montag, 14. März 2016, 17:00 Uhr , Treffpunkt: Bahnhof Münchenstein.
Informationsveranstaltung zur Tätigkeit in der Sozialhilfebehörde Der Verband für Sozialhilfe Basel-Landschaft führt zwei Informationsveranstaltungen zur Tätigkeit in der Sozialhilfebehörde durch. Die Veranstaltungen richten sich an politisch engagiert Personen, die sich für eine Arbeit in einer Sozialhilfebehörde interessieren: • Mittwoch, 13. April 2016, 19.30 Uhr, Gemeindehaus, Kirchplatz 3, 4132 Muttenz • Mittwoch, 20. April 2016, 19.30 Uhr, Altersheim Mülimatt, Teichweg 9, 4450 Sissach Die Veranstaltungen sind öffentlich, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Auskünfte unter Tel. 061 751 13 17 und info@vso-bl.ch
Entsorgung von Hundekot Hundekot auf Trottoirs, Spazierwegen oder Spiel- und Sportplätzen ist für alle ärgerlich. Für die Kot-Entsorgung befinden sich auf dem Gemeindegebiet an mehreren Standorten Behälter mit zur Verfügung stehenden Kunststoffsäckchen. Diese müssen in den Abfallbehältern entsorgt und dürfen nicht im öffentlichen Bereich liegen gelassen werden. Zudem sind Hunde auf Kinderspielplätzen, Sportanlagen, Kindergarten- und Schularealen, Naturschutzgebieten sowie Friedhöfen nicht zugelassen. Weitere Informationen dazu finden Sie auf www.reinach-bl.ch in der Hundeverordnung.
Feldhasenzählung am 7. März 2016 Am 7. März 2016 findet die nächtliche Hasenzählung zwischen 20.15 und 23 Uhr im Testgebiet «Reinacherebene» statt. Die Zählungen werden unter der Leitung von HOPP HASE von der Jagdgesellschaft Aesch und den Naturund Vogelschutzvereinen Ettingen, Therwil und Reinach durchgeführt.
VERANSTALTUNGSHINWEISE Feierabendkonzert Am Mittwoch, 9. März 2016, spielen Schülerinnen und Schüler von Ruth Jeker (Klavier) und Stefan Hofstetter (Oboe) um 18 Uhr in der Aula Bachmatten.
Konzert der Beginners Band Am Freitag, 11. März 2016, spielen Schülerinnen und Schüler der Beginners Band (Leitung: Edgar Jäggi und Matthias Kümin) um 18.30 Uhr in der Aula Weiermatten.
Reinacher Preis am Freitag, 11. März 2016 Am 11. März 2016 findet im Gemeindesaal um 18 Uhr der Reinacher Preis statt. Jedes Jahr ehrt die Gemeinde Reinach eine lokale Persönlichkeit oder Organisation für besondere Verdienste. Dieses Jahr geht der Preis an Frau und Herrn Leu vom Milchhüsli Reinach. Alle sind herzlich eingeladen, der Anlass ist öffentlich.
Erste Steuererklärung ausfüllen? Klar! Am Mittwoch, 9. März 2016 informieren wir Sie im Gemeindehaus (Gewölbekeller) um 19 Uhr über die wichtigsten Bestandteile des Steuerformulars, wie Sie es richtig ausfüllen und welche weiteren Unterlagen Sie dazu benötigen. Das Angebot ist kostenlos. Eine Anmeldung ist nicht nötig. (Fortsetzung auf Seite 13)
Abfuhrdaten 8. März 2016 Grünabfuhr Gesamte Gemeinde 9. März 2016 Papierabfuhr Kreis West 9. März 2016 Kartonabfuhr Kreis Ost Details zu den Abfalltouren finden Sie in der Abfallfibel der Gemeinde, auf www.reinach-bl.ch sowie auf der App der Gemeinde als Push-Kanal.
Donnerstag, 3. März 2016 Nr. 09
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Überraschung in Reinach: Gemeinderat ohne Vertreter der SVP Das amtierende Gemeinderatsmitglied Paul Wenger verpasst die Wiederwahl in die Exekutive. Klaus Endress erzielt ein Glanzresultat und überflügelt sogar Gemeindepräsident Urs Hintermann.
Die gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte
Oliver Sterchi
A
m vergangenen Wahl- und Abstimmungssonntag musste die SVP einiges einstecken: Auf nationaler Ebene wurde die Durchsetzungsinitiative haushoch verworfen. Und auch in den Kommunen lief es für die siegesverwöhnte Partei nicht überall rund. Zwar konnte die SVP in den Baselbieter Gemeindeparlamenten dezidiert zulegen, jedoch flog sie sowohl in Muttenz als auch in Reinach aus der Exekutive. In der «Stadt vor der Stadt» verpasste SVP-Gemeinderat Paul Wenger den Sprung in das siebenköpfige Gremium. 58 Stimmen trennten ihn vom neu gewählten Melchior Buchs (FDP), der mit 2315 Stimmen auf dem siebten Platz landete. Wenger erreichte zwar das absolute Mehr, schied als Überzähliger jedoch aus. Es sei das «überaus knappe Resultat», das ihn besonders schmerze, sagt Wenger. Der erfahrene Politiker ist sich keines Fehlers bewusst: «Ich habe in meiner Amtszeit keinen grösseren Bock geschossen. Aber das Stimmvolk hat nun mal so entschieden.» Wenger führt seine Abwahl auf die grundsätzliche Anti-SVP-Stimmung zurück, die an diesem Wahlsonntag aufgrund der Durchsetzungsinitiative geherrscht habe. Ein schwacher Trost: Wenger wurde vom Souverän in den Einwohnerrat gewählt. Ob er dieses Amt antreten wird, will der SVP-Politiker noch diese Woche entscheiden. Die restlichen amtierenden Gemeinderäte mussten hingegen kaum um ihr Amt zittern: Klaus Endress (FDP), Stefan Brugger und Beatrix von Sury d’Aspremont (beide CVP) sowie Urs Hintermann, Bianca Maag und Silvio Tondi (alle SP) schafften die Wiederwahl problemlos. Vor vier Jahren musste der letztgenannte noch in einen zweiten Wahlgang. Wer wird Gemeindepräsident? Gross ist die Freude beim neu gewählten Melchior Buchs: «Ich hätte nie gedacht, dass ich es schaffe. Immerhin bin ich noch relativ ortsfremd.» Buchs ist Geschäftsführer des Business Parc Reinach und zog erst 2014 aus dem Berni-
Klaus Endress FDP bisher 3628 Stimmen
Urs Hintermann SP bisher 2942 Stimmen
Stefan Brugger CVP bisher 2919 Stimmen
Béatrix von Sury d’Aspremont CVP bisher 2701 Stimmen
Bianca Maag-Streit SP bisher 2582 Stimmen
Silvio Tondi SP bisher 2554 Stimmen
Melchior Buchs FDP neu 2315 Stimmen
schen ins Baselbiet. Dafür kann er einiges an politischer Erfahrung aufweisen: In Thun war der FDPler bereits Stadtund Gemeinderat. Zudem sass er bis 2006 im Grossen Rat des Kantons Bern. «Die Leute haben mich wahrscheinlich gewählt, weil sie wissen, dass ich etwas von einem Exekutivamt verstehe», sagt Buchs. Bemerkenswert ist indes das Resultat von Buchs’ Parteikollegen Klaus Endress. Der Unternehmer erzielte ein Glanzresultat von 3628 Stimmen und überflügelte damit Gemeindepräsident Urs Hintermann (SP, 2942 Stimmen). Klaus Endress interpretiert das starke Votum als Signal der Stimmbürger. «Die Leute wollen offensichtlich eine Veränderung», sagt der Unternehmer. Ob er im Juni zur Präsidiumswahl antreten wird, ist allerdings noch offen. Die FDP trifft sich diesen Sonntag zur Generalversammlung, wo über eine allfällige Kandidatur entschieden wird. Sich bereits festgelegt hat sich die SP. Noch am Wahlsonntag nominierten die Sozialdemokraten Urs Hintermann.
Die gewählten Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte
FDP
9 Sitze (+2)
Jacqueline Bader Rüedi bisher, 2084 Stimmen Klaus Endress 2063 Stimmen Gerda Massüger bisher, 1974 Stimmen Irène Kury bisher, 1810 Stimmen Thierry Bloch bisher, 1782 Stimmen Melchior Buchs 1776 Stimmen Ines Zuccolin bisher, 1763 Stimmen Fritz Blatter bisher, 1695 Stimmen Sven Leisi bisher, 1683 Stimmen
SP
11 Sitze (±0)
Christine Dollinger-Ladner bisher, 2555 Stimmen Claude Hodel bisher, 2554 Stimmen Markus Huber bisher, 2427 Stimmen Nathalie Dessemontet bisher, 2384 Stimmen
Farideh Eghbali bisher, 2329 Stimmen Rudolf Maeder bisher, 2307 Stimmen Soraya Streib Ladner bisher, 2281 Stimmen Christoph Layer bisher, 2273 Stimmen Erwin Frei bisher, 2257 Stimmen Caroline Billerbeck 2220 Stimmen Esther Kourrich-Holliger bisher, 2204 Stimmen
SVP
11 Sitze (+2)
Adrian Billerbeck bisher, 2404 Stimmen Caroline Mall bisher, 2397 Stimmen Eric Urban bisher, 2393 Stimmen Roman Cueni bisher, 2280 Stimmen Paul Wenger 2274 Stimmen Mike Diener bisher, 2255 Stimmen Rainer Rohrbach bisher, 2243 Stimmen Andreea Lack bisher, 2235 Stimmen
Nicht gewählt sind: Paul Wenger, SVP, bisher, 2257 Stimmen Steffen Herbert, SVP, 1584 Stimmen
Das Schlussergebnis liest der amtierende Gemeindepräsident nicht als Misstrauensvotum des Souveräns. «Klaus Endress hat gute Arbeit geleistet und ist sehr populär. Daher gaben ihm wohl viele ihre Stimme.» SVP und FDP dominieren Einwohnerrat Bei den Einwohnerratswahlen lief es für die SVP besser. Die Partei konnte ihre Anzahl Sitze um zwei auf elf erhöhen und zieht damit mit der SP als stärkste Partei gleich. Letztere konnte ihre Sitze halten. Ebenfalls einen Sitzgewinn verzeichnete die FDP, die nun neun Einwohnerräte stellt (+2). Zusammen kommen SVP und FDP auf 20 Sitze und damit auf ein absolutes Mehr in der Legislative. Die Mitte musste hingegen Federn lassen: Die CVP kommt noch auf fünf Sitze (-1), die BDP auf deren zwei (-2). Die GLP, deren einziges Mitglied vor einem halben Jahr zur FDP übergetreten ist, ging am Sonntag leer aus. Auch die Grünen müssen einen Sitz abtreten und kommen neu noch auf zwei Sitze.
Steffen Herbert 2194 Stimmen Urs Treier bisher, 2174 Stimmen Jonathan Schwenter 2160 Stimmen
CVP
5 Sitze (–1)
Andrea Brügger bisher, 1492 Stimmen Christine Hermann bisher, 1343 Stimmen Matthias Christen bisher, 1330 Stimmen Urs Künti bisher, 1191 Stimmen Myrian Kobler-Betancourt bisher, 1175 Stimmen
Grüne
2 Sitze (±0)
Léonie Laukemann bisher, 1107 Stimmen Katrin Joos Reimer bisher, 917 Stimmen
BDP
2 Sitze (–2)
Doris Vögeli bisher, 932 Stimmen Barbara Wyttenbach-Wyss 597 Stimmen