DORNACH GEMPEN HOCHWALD Amtliche Publikationen
DORNACH
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Verkehrspolizeiliche Massnahme Der Gemeinderat hat am 2. Dezember 2013 folgende Verkehrsmassnahme beschlossen: • Parkieren verboten (2.50) beidseits Schledernweg: Verlängerung Parkverbot Nordseite, ab Kandelaber Nr. 4 bis zur Hochwaldstrasse • Bestehende Signalisation: Parkieren mit Parkscheibe (4.18) Amthausstrasse, ab Kreisel bis zur Birs • Neue Signalisation: Parkieren gestattet (4.17) mit der Zusatztafel «max. 30 Min.» sowie Erweiterung der Parkflächen Gegen diesen Beschluss kann innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Bau- und Justizdepartement, Amt für Verkehr und Tiefbau, Rötihof, 4509 Solothurn, Beschwerde eingereicht werden. Sie ist schriftlich zu begründen und hat einen Antrag zu enthalten. Innert derselben Frist ist bei der Staatskasse in Solothurn (PC-Nr. 45-1-4) mit dem Vermerk «Verkehrsmassnahmen: Konto-Nr. 200.6074/006» ein Kostenvorschuss von Fr. 500.– zu hinterlegen. Schalterstunden der Gemeindeverwaltung Montag/Mittwoch: 8.30–11.30 / 14.00–16.00 Uhr Dienstag: 7.30–11.30 Uhr / geschlossen Donnerstag: 8.30–11.30 / 14.00–18.00 Uhr Freitag: 8.30–11.30 Uhr / geschlossen
Baupublikationen Dossier-Nr.: 2014/0001 Bauherr: Gonzalez-Patallo Pedro und Arancha – Adresse: Herzentalpark 13, 4143 Dornach – Grundeigentümer: Gesuchsteller – Bauobjekt: Versetzen best. Pool in westlicher Richtung, Erstellen von Stützmauern – Bauplatz: Herzentalpark 13 – Parzelle GB Dornach Nr.: 3128 – Architekt: Neuschwander Gartenlandschaft AG, Industriestrasse 25, 4227 Büsserach Dossier-Nr.: 2014/0002 Bauherr: Stiftung Heimatmuseum Schwarzbubenland – Adresse: p. A. Vögtli Hans, Gempenring 44, 4143 Dornach – Grundeigentümer: Gesuchsteller – Bauobjekt: Dämmung des Estrichbodens – Bauplatz: Hauptstrasse 24 – Parzelle GB Dornach Nr.: 673 – Projektverfasser: Gesuchsteller Dossier-Nr.: 2014/0003 Bauherr: Haffa-Züllig Giuseppe – Adresse: Fluhweg 6a, 4143 Dornach – Grundeigentümer: Haffa-Züllig Giuseppe + Judith – Adresse: Fluhweg 6a, 4143 Dornach – Bauobjekt: Anbau Wintergarten, unbeheizt, Südfassade – Bauplatz: Fluhweg 6a – Parzelle GB Dornach Nr.: 3099 – Architekt: Architekturbüro Bönicke Lutz, Rosenweg 6, 4143 Dornach Dossier-Nr.: 2014/0004 Bauherr: Hernmarck-Schmid Veronika –
Adresse: Herzentalstrasse 44, 4143 Dornach – Grundeigentümer: Gesuchstellerin – Bauobjekt: Aussenkamin an Westfassade, Solaranlage auf Süddach – Bauplatz: Herzentalstrasse 44 – Parzelle GB Dornach Nr.: 438 – Architekt: Kalbermatten Haustechnik AG, Altenmatteweg 3, 4144 Arlesheim Dossier-Nr.: 2014/0005 Bauherr: Riverside Business Apartements AG – Adresse: Baselstrasse 17, 4202 Duggingen – Grundeigentümer: Gesuchstellerin – Bauobjekt: neue Fensteranordnung, Nordfassade – Bauplatz: Gempenstrasse 34 – Parzelle GB Dornach Nr.: 2273 – Architekt: PWW Invest GmbH, Schlachthausweg 5, 4313 Möhlin Dossier-Nr.: 2014/0006 Bauherr: Niederhauser Patrik – Adresse: Via Chaunt Baselgia 5, 7513 Silvaplana – Grundeigentümer: Gesuchsteller – Bauobjekt: Erstellen Nebeneingangstüre, Nordfassade – Bauplatz: Bruggweg 6 – Parzelle GB Dornach Nr.: 49 – Architekt: Futec AG, Gewerbestrasse 6, 4105 Biel-Benken BL Dossier-Nr.: 2014/0007 Bauherr: Niederhauser Patrik – Adresse: Via Chaunt Baselgia 5, 7513 Silvaplana – Grundeigentümer: Gesuchsteller – Bauobjekt: Überdachung Terrassensitzplatz, Westfassade – Bauplatz: Bruggweg 6 – Parzelle GB Dornach Nr.: 49 – Architekt: Futec AG, Gewerbestrasse 6, 4105 Biel-Benken BL Publiziert am: 9. Januar 2014 Einsprachefrist bis: 23. Januar 2014 Die Pläne zu diesem Bauvorhaben können auf der Bauverwaltung der Einwohnergemeinde Dornach, Hauptstrasse 33, Parterre, eingesehen werden. Allfällige Einsprachen sind zu begründen und innerhalb der Einsprachefrist im Doppel per eingeschriebenem Brief an die Bau-/ Werkund Planungskommission der Einwohnergemeinde Dornach zu richten. Bauverwaltung Dornach
Weihnachtsbaumabfuhr Am Mittwoch, 15. Januar 2014, findet eine Gratisabfuhr für Weihnachtsbäume statt. Bitte achten Sie darauf, dass sich kein Schmuck mehr daran befindet. Besten Dank für Ihr Verständnis. Bauverwaltung Dornach
Grünabfuhr Am Mittwoch, 15. Januar 2014, wird die Grünabfuhr durchgeführt. Bitte beachten Sie die speziellen Anordnungen im Abfallkalender und die Hinweise der Umweltkommission betreffend Grüngut/Grünschlecht. Das Grüngut muss am Mittwochmorgen, d. h. spätestens um 7.00 Uhr, bereitgestellt werden. Bauverwaltung Dornach
Donnerstag, 9. Januar 2014 Nr. 02
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Umnutzung Widen: Mehrwert müsste nicht verschenkt werden Mit der angestrebten Umnutzung des SwissmetalAreals werden durch Umzonungen Planungsgewinne in grossem Umfang realisiert. Auch die Gemeinde könnte profitieren. Lukas Hausendorf
B
is spätestens Ende nächsten Jahres wird der Kanton Solothurn eine Mehrwertabgabe auf Gewinne aus Einzonungen von Grundstücken erheben. Die Abgabe ist Teil des neuen Raumplanungsgesetzes, das vom Schweizer Souverän letztes Jahr angenommen wurde. Dies verpflichtet die Kantone, mindestens 20 Prozent des Mehrwerts abzuschöpfen, der durch Einzonungen realisiert wurde. Eine Abgabe kann auch auf Zonenänderungen erhoben werden. Wenn etwa auf einstigen Gewerbe- und Industrieflächen neuer Wohnraum entstehen soll, erfährt das Land durch diese raumplanerische Massnahme eine erhebliche Wertsteigerung.
Millionengewinne zu erwarten Bislang werden diese Gewinne durch die Landeigentümer vollständig privatisiert. Die Mehrwertabgabe lässt nun auch das Gemeinwesen am Geldsegen teilhaben, das planungsrechtlichen Massnahmen zu verdanken ist. In Dornach werden durch die Umnutzung des Swissmetal-Areals in mittelfristiger Zukunft Millionengewinne erzielt werden, die allein der Wertsteigerung durch zonenrechtliche Massnahmen zu verdanken sind. Bei einem Verkauf des Landes wird mindestens die Kantonskasse profitieren. Aber auch die Gemeinde Dornach könnte zum Zug kommen. Dazu müsste sie eine kommunale Mehrwertabgabe einführen. «Es wäre schön, wenn die Planungsgewinne durch die Umnutzung des Areals Widen auch der Gemeinde zugute kämen», sagt Patrick Schenk, Präsident der SP Dornach. Auch vor dem Hintergrund der zurzeit finanziell angespannten Situation der Gemeinde erscheint die Abgabe interessant. Mit der Umnutzung des ehemaligen Industrieareals werden auch für Dornach Kosten bei der Erschliessung und dem Bau von Infrastruktur entstehen. Die Einnahmen aus der Mehrwertabgabe könnten dafür eingesetzt werden. «Ganz
Gewinnbringende Perspektive? So könnte das Swissmetal-Areal einmal aussehen. VISUALISIERUNG: ZVG/BURCKHARDT+PARTNER AG
grundsätzlich sollte man sich das schon überlegen», findet auch Ursula Kradolfer, Präsidentin der Freien Wähler. Weniger Freude an der Abgabe dürften die Gläubiger der Swissmetal haben. «Sie würde sich negativ auf den der Weidenareal Metall AG verbleibenden Verkaufserlös auswirken und damit deren Gläubiger schlechter stellen», teilt Liquidator Fritz Rothenbühler auf Anfrage des «Wochenblatts» mit. Vorbild Münchenstein Die kommunale Mehrwertabgabe entspricht in der Schweiz noch überhaupt nicht der gängigen Praxis. Auf kantonaler Ebene wurde sie bereits in BaselStadt, Neuenburg, Genf und im Thurgau eingeführt. Die Gemeinde Münchenstein hat sie als eine der ersten Gemeinden des Landes letztes Jahr eingeführt. In der Agglomerationsgemeinde präsentiert sich die Lage ähnlich wie in Dornach. Mit der Umnutzung des Dreispitzareals und der Einzonung einer grösseren Parzelle am Dychrain wurden den Landeigentümern erhebliche Gewinne in Aussicht gestellt. Gleichzeitig sieht sich die Kommune aber mit stei-
genden Infrastrukturkosten konfrontiert. Mit der Mehrwertabgabe konnte hier ein Interessensausgleich geschaffen werden. Das Projekt Widen ist in Dornach zwar noch überhaupt nicht spruchreif, aber seit bei allen Anspruchsgruppen Konsens über die Zukunft des Areals herrscht, dürfte die Marschrichtung klar sein. Kantonale Regelung abwarten In Solothurn ist man derzeit mit der Ausarbeitung eines Entwurfs beschäftigt, der mehrere Varianten einer Mehrwertsabgabe zur Diskussion stellt. Das kann als Indiz dafür gewertet werden, dass man sich beim Kanton nicht mit der vom Bund vorgeschriebenen Minimallösung zufriedengeben will. In Dornach wird man vermutlich den Kantonsratsbeschluss abwarten, bevor das Thema ernsthaft auf die politische Agenda gesetzt wird. «Ein Vorpreschen dürfte für eine gute und ausgewogene Lösung kaum förderlich sein», sagt FDP-Gemeinderat Alain Amhof. Gemeindepräsident Christian Schlatter konnte für eine Stellungnahme nicht erreicht werden.
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Einladung zum Neujahrs-Apéro für die Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger im Jahr 2013, wie auch für die Einwohnerinnen und Einwohner von Gempen • Dienstag, 14. Januar 2014 um 19.30 Uhr im Feuerwehrmagazin Obergeschoss, Gempen Geschätzte Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger der Gemeinde Gempen Sie sind im Jahr 2013 in Gempen zugezogen.
Wir hoffen, sie haben sich gut eingelebt und mit Ihren Nachbarn schon Kontakte geknüpft. Der Gemeinderat möchte nun auch mit Ihnen darauf anstossen! Die Dorfbevölkerung ist ebenfalls herzlich zu diesem Apéro eingeladen. So besteht die Möglichkeit, einander näher kennen zu lernen und Sie noch besser in Dorfleben einzuführen. Auch die Kinder sind herzlich eingeladen. Der Gemeinderat Gempen
Neuer Budgetvorschlag erwartet Für 2014 wünschen wir allerseits alles Gute! Es warten wichtige Aufgaben auf die Gemeinde Dornach. Obschon der Gemeinderat einstimmig hinter dem vorgelegten Budget stand, hat er in der Eintretensdebatte an der Gemeindeversammlung im Dezember mit Zurückhaltung geglänzt und nicht überzeugt. Auf das Budget wurde nicht eingetreten, die Diskussion der verschiedenen Ausgabeposten wurde mit dem Nichteintreten verhindert. Bis Ende Januar muss ein neues Budget vorgelegt werden.
Viele Wortmeldungen wie: Ausgaben kürzen, Personalabbau, Steuerfuss nicht erhöhen, sind an der Gemeindeversammlung gefallen. Konkrete Vorschläge gab es keine. Der Gemeinderat hat nun die Aufgabe, einen neuen Voranschlag zu erarbeiten, der den geäusserten Bedenken der Gemeindeversammlung entgegenkommt. Dass dies nicht ohne einschneidende Massnahmen geschehen kann, dürfte allen klar sein. Ob bei Vorschlägen wie z. B. Schwimmhalle schliessen, Kürzungen im Sozialbe-
reich, Personalabbau mit Kündigung oder mit dem Kürzen von Beiträgen an Institutionen der Gemeinderat einen Weg findet, hinter dem er und die Bevölkerung steht, wird sich zeigen. Wir von den Freien Wählern werden die Dornacherinnen und Dornacher auf dem Laufenden halten und stehen für Fragen zur Verfügung! Vorstand FWD Dornach www.fwd-dornach.ch
PARTEIEN LESERBRIEF
Bitte das Tempo drosseln! Am 27. Dezember ging ich um 17 Uhr über den Fussgängerstreifen bei der Ausfahrt Nepomuk-Tiefgarage. Nur mehr zwei Schritte von der Mittelinsel entfernt, vernahm ich ein Geräusch eines heranfahrenden Autos. Ich beschleunigte meine Schritte und schon hörte ich das Bremsen des Wagens. Seine Entschuldigung – er hätte mich nicht gesehen – kann ich nicht annehmen, denn er hat nicht hingeschaut und ist
auch viel zu schnell auf den Fussgängerstreifen zugefahren. Wie kann man eine Person (1.68m) nicht sehen, wenn man hinschaut? Bei einem Zusammenprall hätte ich sicher Verletzungen erlitten und der Autofahrer müsste eine saftige Busse bezahlen. Vielleicht schaut er in Zukunft besser hin, wenn er einen Fussgängerstreifen überfahren will. Und: Bitte das Karin Gerster Tempo drosseln!
2014 ist angekommen! Jeder Jahreswechsel steht für einen neuen Anfang. Mit neuen Ereignissen und Möglichkeiten unseren Träumen näher zu kommen. Für das neue Jahr übermittelt die FDP-Ortspartei allen Mitgliedern, allen gleich gesinnten Bewohner, allen Einwohnerinnen und Einwohner von Dornach die besten Wünsche. Gesundheit, Erfolg und Glück begehren wir von Herzen! Die Ortspartei will im neuen Jahr wiederum verstärkt auftreten. Viele bedeutende Verordnungen verlangen un-
sere Entscheidung. Die allgemeine Zukunft wird allzu oft, wie wir meinen, unnötig strapaziert, nachteilig oder unzulänglich gelenkt. Die von Johann Paul Friedrich Richter (1763–1825), deutscher Pädagoge, gemachte frühere Aussage «Furcht ist egoistischer als Mut, denn sie ist bedürftiger», sollte unseren Denkfähigkeiten vermehrt leiten. Wir wünschen Gebote, nicht aber mehr Verbote. Die Ortspartei will im neuen Jahr wiederum verstärkt auftreten. Wir wollen mit Zuversicht und Vertrauen in die
Zukunft schreiten. Für eine gesunde Zusammenarbeit stehen wir mit allen Kräften bereit. Um unsere gerechten Ziele zu erreichen, nehmen wir Erwägungen und Gedanken dankend an. Die Ortspartei will im neuen Jahr wiederum verstärkt auftreten. Diese Aussage soll uns im Laufe des Jahres 2014 immer von Neuem begleiten. Die FDP-Ortspartei und ihr Vorstand danken für das geschenkte Vertrauen und freuen sich auf das neue Jahr. FDP Dornach, Gérald Donzé