Bezirk Affoltern
Freitag, 8. November 2013
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«Wer sich jetzt beklagt, ist zu spät» Affolterns Tiefbauvorstand Hans Finsler: «Bei Tempo-30-Zonen ist Gemeinde weitestgehend Ausführungsorgan» Die Realisierung von Tempo-30Massnahmen hat auch in Affoltern Kritik nach sich gezogen. Tiefbauvorstand Hans Finsler sieht zwar unerwünschte Nebenwirkungen, betont aber, dass die Gemeinde einen Auftrag des Souveräns erfüllt hat und in diesem Fall weitestgehend nur Ausführungsorgan ist. ................................................... von werner schneiter In Zuschriften ist von stumpfsinnigen und scharfkantigen künstlichen Hindernissen die Rede, von willkürlichen Schikanen und Ortsbildverschandelung – und von hirnlosen Planern, die da am Werk sind und Steuergelder «verbraten». Kritiker sehen in Tempo30-Massnahmen keinerlei Nutzen. Hans Finsler, seit 2010 im Gemeinderat und Tiefbauvorstand, ist selbst kein Tempo-30-Freund. An der Gemeindeversammlung vom 9. März 2009 hat er dagegen gestimmt, sagt heute aber: «Der Souverän hat damals den Kredit von 480 000 Franken für elf Zonen auf fast dem gesamten Gemeindegebiet bewilligt. Die Stimmberechtigten haben diese Massnahmen also bestellt und dem Gemeinderat den Auftrag zur Umsetzung erteilt. Alles, was jetzt zu sehen ist, ist die Erfüllung dieses Auftrages.
Herausgeberin: Weiss Medien AG, Obere Bahnhofstrasse 5, 8910 Affoltern a. A.
Kapo begleitet Massnahmen Finsler betont, dass bei der Ausführung eines solches Auftrages der Spielraum für die Gemeinde verhältnismässig gering ist. Die Gestaltung einer Tempo-30-Zone ist grundsätzlich vom Strassenverkehrsgesetz vorgegeben, und diese Vorgabe wird vom Kanton detailliert umgesetzt. Am Anfang steht ein verkehrstechnisches Gutachten. Der verkehrstechnische Dienst der Kantonspolizei Zürich, der kantonsweit über entsprechende Erfahrungen verfügt, begleitet die Massnahmen und sagt, was erforderlich ist – sowohl in baulicher als auch in signalisationstechnischer Hinsicht. Damit die gewünschte Temporeduktion erreicht wird, müssen diese Massnahmen ein Stück weit verkehrsbehindernd sein – mit Elementen, an denen nicht alle Gefallen finden. Wird das Tempo von mindestens 15 Prozent der Verkehrsteilnehmenden überschritten, verlangt der Kanton im Nachhinein bauliche Ergänzungen.
Unerwünschte Nebenwirkungen – Antrag auf Rückbau möglich Warten Anwohner mit Einsprachen auf, kommt es im Beisein der Kapo zum Lokaltermin. «Wenn diese die verkehrstechnische Notwendigkeit erklärt, führt das oft zum Rückzug der Einsprache», sagt Hans Finsler. Das rechtliche Gehör ist also vorhanden.
Gemeinderat Hans Finsler, Tiefbauvorstand, an der Schwandenstrasse in Affoltern, wo mit Aufschriften und Einengungen Tempo 30 gilt. (Bild Werner Schneiter) «Wer sich jetzt beklagt, ist zu spät», fügt er bei. Was rät er jenen, die sich jetzt über Tempo-30-Massnahmen echauffieren, weil sie sich möglicherweise etwas anderes vorgestellt haben? «Jedermann kann ja einen Antrag
auf Rückbau stellen», so der Tiefbauvorstand. Die Erfahrung zeige allgemein, dass jede Regulierung regelmässig mit einer Einengung des Lebensraumes einhergehe. Auch wenn diese in besten Absichten erfolge, habe das
genau so regelmässig unerwünschte Nebenwirkungen – im Fall von Tempo-30-Zonen für den öffentlichen Verkehr, für den Schwerverkehr oder für die Landwirtschaft, hält Hans Finsler fest.
Aeugster Beteiligung am Integrierten Altersversorgungs-Netzwerk Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Aeugst
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Aeugst hat beschlossen, sich dem integrierten Altersversorgungs-Netzwerk (IAN) anzuschliessen, sofern sich alle 14 Gemeinden im Bezirk an diesem Projekt beteiligen. Das Integrierte Altersversorgungs-Netzwerk (IAN) – welches durch die Pro Senectute erarbeitet wurde – soll die Alters- und Langzeitpflege umfassend managen. In diesem Netzwerk sind Spital und Spitex und viele weitere Institutionen vernetzt. Kernaufgabe ist eine Triage, die komplizierte Irrwege und Falschplatzierungen verhindert und die Patienten optimal unterstützt. Spital und Spitex wurden einbezogen und unterstützen die Idee. Die Umsetzung wird neben den Gemeinden auch Krankenkassen entlasten, die die eigentliche Projektphase im Sinne eines Pilotprojektes wesentlich mitfinanzieren sollen. Der Kostenanteil der Bezirks-Gemeinden wird mit 60 000 Franken veranschlagt, wobei 4326 Franken auf die Gemeinde Aeugst entfallen.
Visitation: Gutes Zeugnis Am 20. August 2013 führte der Bezirksrat – als Aufsichtsbehörde der Gemeinden – die ordentliche Visitation in der Gemeindeverwaltung Aeugst am Albis statt. Dabei wurden verschiedene Sachbereiche visitiert. Dabei konnte seitens des Bezirksrates der Gemeindeorganisation Aeugst am Albis ein gutes Zeugnis ausgestellt und vom Ergebnis der Visitation 2013 in Anerkennung und unter Verdankung der von Behörden und Personal geleisteten Dienste Kenntnis genommen werden. Der Gemeinderat bedankt sich bei den Mitarbeitenden für die pflichtbewusste und wertvolle Tätigkeit zum Wohl der Gemeinde und der gesamten Bevölkerung von Aeugst am Albis.
Feuerwehr - Neues Kommando Rolf Hofmann hat aus persönlichen Gründen auf den 31. Dezember 2013 seinen Rücktritt als Kommandant der Feuerwehr Aeugst eingereicht. Der Gemeinderat dankt ihm für sein grosses Engagement und die langjährig wertvollen Dienste zum Wohl und der Sicherheit der Gemeinde und der gesamten Bevölkerung von Aeugst. Er wird seine Kenntnisse und Erfahrungen der Feuerwehr als Offizier weiterhin zur Verfügung stellen. Auf Vorschlag des Feuerwehrkaders hat der Gemeinderat per 1. Januar 2014 Peter Hutmacher – bisher KommandantStellvertreter – zum neuen Kommandanten der Feuerwehr Aeugst ernannt. Dabei wird er durch Rolf Streich und Michael Huber, die gleichzeitig zu Kommandanten-Stellvertreter ernannt wurden, vertreten. Der Gemeinderat wünscht viel Erfolg und Befriedigung in ihren Funktionen und dankt allen ADF für ihre Bereitschaft, freiwillig einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit und zum Wohl der gesamten Bevölkerung von Aeugst zu leisten.
Private Hausanschlüsse: Kontrollen/Spülungen, Arbeitsvergaben Aufgrund des durch die Gemeindeversammlung Aeugst am Albis erteilten Rahmenkredites für die Jahre 20132016 für die Untersuchung und Bestandsaufnahme der privaten Liegenschaftsentwässerungsanlagen (Hausanschlüsse), die an die öffentliche Siedlungsentwässerung der Gemeinde Aeugst am Albis angeschlossen sind, wurde für die damit verbundenen Arbeiten ein Submissionsverfahren (Einladungsverfahren) durchgeführt. Der Auftrag für die Kontrolle und das Spülen im Rahmen der privaten Liegenschaftsentwässerungsanlagen (Hausan-
schlüsse) wurde an die Firma SEN Kanaltechnik GmbH, Lindenmoosstrasse 5, Affoltern, vergeben.
Zebras kehren ins Tal zurück Im Zuge der Sanierung der Reppischtalstrasse wurden die Fussgängerstreifen in den Weilern Habersaat und Sprecherhüser nicht mehr angebracht. Davon waren nicht nur der Gemeinderat sondern auch die betroffenen Bewohner überrascht. In kurzer Zeit wurde eine Petition mit über 42 Unterschriften aufgesetzt und Anfang September 2013 beim Gemeinderat eingereicht, mit der Bitte, sich für die Wiederherstellung des Fussgängerstreifens einzusetzen. In konstruktiven Gesprächen und Verhandlungen mit Vertretern des Tiefbauamtes des Kantons und der Kantonspolizei konnte die Situation neu beurteilt und die Lösung vereinbart werden, dass diese beiden Fussgängerstreifen im Frühjahr 2014 wieder markiert werden.
Mobility Standort Aeugst: Quo vadis? An der Zukunftswerkstatt vom 15. Januar 2011 wurde unter anderem der Wunsch nach einem Mobility-Standort in Aeugst angebracht. Darauf hat der Gemeinderat mit Mobility einen Vertrag über 2 Jahre für die Stationierung eines Fahrzeuges abgeschlossen. Gemäss diesem Vertrag übernimmt die Gemeinde eine Defizitgarantie, wenn der Jahresumsatz kleiner als 12 000 Franken ist. Seit Juni 2011 steht ein Fahrzeug bereit. Die bisherige jährliche Nutzung beträgt knapp 40% des vereinbarten Mindest-Umsatzes. Wenn die Nutzung weiterhin auf tiefem Niveau bleibt, ist der Standort Aeugst höchst gefährdet. Ziehen Sie deshalb bitte das Mobility-Angebot bei Ihren «Mobilitäts-Überlegungen» mit ein. In
den nächsten Tagen wird in Zusammenarbeit mit Mobility ein Flugblatt an die Haushaltungen versandt, in welchem das Angebot und die möglichen Nutzungen erläutert werden.
Baubewilligungen – Anbau Carport /Terrasse und Umbau EG mit Fenstererweiterung zu Balkontüren bei bestehender Liegenschaft, Zone: W1, Vers.-Nr. 558, Parzelle Kat. Nr. 1993, Büelstrasse 15, Gemeinde Aeugst, Laubi Stoller Gieséle und Samuel, Büelstrasse 15, Aeugst.
Voranschlag 2014 Der Voranschlag der Politischen Gemeinde für das Jahr 2014 sieht einen Aufwandüberschuss von Fr. 209 150 Franken vor. Das Budget basiert auf einem stabilen Steuerfuss für das politische Gut von 37% (gleich wie Vorjahr) und einem Steuerertrag (100%) von 6,9 Mio. Franken Die Nettoinvestitionen in der Investitionsrechnung betragen 4,579 Mio. Franken. Der Voranschlag 2014 wird anlässlich der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2013 zur Beschlussfassung unterbreitet. anzeige