Weiss Medien AG I Obere Bahnhofstrasse 5 I 8910 Affoltern am Albis I Telefon 058 200 5700 I Telefax 058 200 5701 I www.weissmedien.ch I Auflage 23 913 I AZ 8910 Affoltern a. A.
aus dem bezirk affoltern I Nr. 22 I 168. Jahrgang I Freitag, 21. März 2014
Affoltern ohne Kanti?
Verlängert
Richtplandebatte im Kantonsrat: Limmattaler können Ausbau in Urdorf prüfen. > Seite 3
Amphibienwanderung: Tambrigstrasse in Obfelden nachts weiterhin gesperrt. > Seite 3
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Neue Akzente Mit Überbauung in Affoltern die Begegnungszone aufwerten – 1. Etappe steht an. > Seite 7
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Beendet Sekundar- und Primarschule Obfelden: Keine gemeinsame Schulraumentwicklung. > Seite 9
Austritt aus dem Zweckverband Sozialdienst ist rechtens Die Gemeinde Affoltern obsiegt in allen Verfahren Mitte Dezember 2013 hatte ein Stimmberechtigter gegen den Beschluss der Gemeindeversammlung Stimmrechtsrekurs und Gemeindebeschwerde eingereicht («Anzeiger» vom 24. Dezember 2013). Die Versammlung hatte mit 144 Ja- gegen 108-NeinStimmen den Austritt aus dem Zweckverband Sozialdienst Bezirk beschlossen. Der Bezirksrat weist die Gemeindebeschwerde ab und tritt auf den Stimmrechtsrekurs erst gar nicht ein. Gemäss noch nicht rechtskräftigem Beschluss des Bezirksrates ist der Stimmrechtsrekurs zu spät eingegangen. Mit einem Stimmrechtsrekurs kann die Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung gerügt werden. Werden Fehler in der Vorbereitung der Gemeindeversammlung, namentlich eine fehlerhafte Gemeindeversammlungsbroschüre, gerügt, ist der Stimmrechtsrekurs innert 5 Tagen nach dem Bekanntwerden des Mangels einzureichen.
Die Frist von 5 Tagen beginnt zu laufen, sobald der Stimmberechtigte die Möglichkeit der Kenntnisnahme hatte. Es ist nicht massgebend, zu welchem Zeitpunkt er die Unterlagen wirklich gelesen hat. Somit läuft die Frist ab dem ersten Tage der Aktenauflage. Der Bezirksrat hält fest, dass das Bundesgericht in einem anderen Fall entschieden hat, dass man als Stimmbürger nicht zuerst den Ausgang einer Abstimmung abwarten und erst dann gegen die Unregelmässigkeiten vorgehen soll, wenn das Abstimmungsresultat nicht den eigenen Erwartungen entspricht. Obwohl der Stimmrechtsrekurs verspätet eingegangen ist, hat sich der Bezirksrat inhaltlich damit auseinandergesetzt. Dabei kommt er zum Schluss, dass tatsächlich vereinzelte Angaben ausführlicher begründet hätten werden können. Auf den Entscheid der Stimmberechtigten habe dieser Umstand aber keinen Einfluss gehabt. Ein Abstimmungsresultat wird nur dann aufgehoben, wenn der freie Wille der Stimmberechtigten nicht zuverlässig und unverfälscht zum Ausdruck kommt. Zudem müsse eine Abstimmungsvorlage nur die entscheid-
relevanten Daten und nicht alle möglichen Szenarien beinhalten.
Wählerwille unverfälscht Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hatte einen negativen Abschied verfasst, welcher in der Gemeindeversammlungsbroschüre enthalten war. Der Umstand, dass die Informationslage verbesserungswürdig ist, war deshalb allen Stimmbürgern zum Vornherein bekannt. Der Abschied der RPK stellt ein wesentliches Informationsmittel im demokratischen Meinungsbildungsprozess dar. Auch andere Quellen, wie beispielsweise Parteiempfehlungen oder Medienberichte, dienen der umfassenden Information der Stimmberechtigten. Dass sich die Anwesenden intensiv mit der Vorlage auseinandergesetzt hätten, zeige auch der Rückweisungsantrag, welcher mit 120 Ja- zu 141 Nein-Stimmen abgelehnt wurde, so der Bezirksrat. Die Stimmberechtigten hätten im Wissen darum, dass die vom Gemeinderat präsentierten Zahlen nicht über alle Zweifel erhaben seien, dem Geschäft deutlich zugestimmt. Gesamthaft betrachtet dürfe
deshalb davon ausgegangen werden, dass das Ergebnis der Abstimmung dem unverfälschten Willen der Stimmberechtigten entspreche.
Gemeindebeschwerde chancenlos Mit einer Gemeindebeschwerde können Verstösse gegen materiell-rechtliche Bestimmungen des Verfassungsund Bundesrechts und von kantonalem oder höherrangigem kommunalen Recht (z. B. Gemeindeordnung) gerügt werden. Der Beschwerdeführer machte geltend, dass der Austritt aus dem Zweckverband rechtswidrig sei und gegen übergeordnetes Recht verstosse. Der Bezirksrat hält fest, dass ein Austritt aus dem Zweckverband weder gegen übergeordnetes Recht verstösst, noch eine erhebliche Belastung der Steuerpflichtigen zur Folge hat und auch nicht in ungebührlicher Weise gegen Grundsätze der Billigkeit verstösst. Er weist deshalb die Gemeindebeschwerde ab. Die Verfahrenskosten hat der Stimmberechtigte zu tragen.
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Fast Sommer Der warme März treibt auch im Säuliamt sprichwörtlich Blüten. > Seite 11
Zehn Jahre Ämtler Standortförderung An seiner Sitzung vom 24. Februar 2004 beschloss der Gemeindepräsidentenverband des Bezirks Affoltern erste Massnahmen zur Standortförderung. Basis dazu bildete ein zuvor erarbeitetes Leitbild mit Grundsätzen zur Entwicklung des Knonauer Amtes – dies vor dem Hintergrund der Autobahneröffnung und dem damit verbundenen Siedlungsdruck. Seit diesem Startschuss hat die Standortförderung bzw. die von Charles Höhn geleitete Koordinationsstelle zahlreiche Projekte aufgegleist und behandelt. In den vergangen zehn Jahren ist in den Gemeinden das Bewusstsein gewachsen, Projekte gemeindeübergreifend anzupacken. Und dass Standortförderung mehr ist als Wirtschaftsförderung. Das Jubiläum wurde gestern Abend anlässlich des Frühlingstreffs Wirtschaft–Politik in Affoltern gefeiert. (-ter.) ................................................... > Beilage auf den Seiten 19 bis 22 anzeigen
(tro)
Die neue Mode Sommerlich frische Farben und alles andere als langweilig. Stilvolle und feminine Linien in der Frauenmode in zarten Tönen und fröhlich-frischen Farben, die an Bonbons erinnern.
Kontrastreiche Akzentfarben in der Männermode – alles andere als langweilig! (Bild Susanne Crimi)
Luftig leichte Boots mit Cut Outs – raffinierte Ornamente, die aus dem Lederschuh gestanzt werden und für spannende Muster und herrliche Luftigkeit am Fuss sorgen. Vorbei sind die Zeiten, in denen Frauen auf turmhohen High Heels über die Strassen stöckelten. In diesem Sommer sind die Schuhe jetzt vor allem eines: flach! Heuer sind Damenschuhe echte Tiefstapler. Flache Sohlen sind nicht nur gesünder für die Füsse, sondern stehen ihrer hohen Konkurrenz stylisch in nichts nach. Der Männerlook besticht durch kräftige Akzentfarben, zeigt sich sportlich und doch gepflegt. Ein Spiel mit verschiedenen Modestilen, aber nach wie vor – auch bei grossen Grössen – bleibt die schlanke Linie Hauptmerkmal. Trotz dieser Slim-Optik werden die Jacken und Lumber bequem zu tragen sein und das Ferien- und Sommerfeeling nicht einschränken. Farblich dominieren besonders facettenreiche Blau-, Grau- und viele coole Grüntöne wie Mint, Jade und Gras. Farbige Akzente in Accessoires und Schuhen geben den Outfits ihren besonderen Look. Der Metallic-Trend kommt 2014 in einem neuen Gewand, Gold-, Bronze- und Silber-Nuancen fangen die Sonnenstrahlen ein. ................................................... > «Anzeiger»-Modebeilage auf den Seiten 41 bis 48
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In den Gemeinderat Affoltern a. A.:
Sanierung der Schulanlage Ennetgraben – ein riesiger Kraftakt. (Bild -ter.)
Susanne Leuenberger
bisher
Ennetgraben vor umfassender Sanierung
Hans Finsler
bisher
www.svp-affoltern-albis.ch
Schulpflege Affoltern-Aeugst orientiert Das Affoltemer Sekundarschulhaus Ennetgraben muss zwingend saniert werden. Die zur Anpassung an geltende Vorschriften und bestehende Anforderungen notwendige Gesamtsanierung von Gebäuden, Hülle und Installationen beläuft sich auf Kosten von 19,5 Millionen Franken. Dazu kommen Umbau- und Erweiterungskosten von 2,5 Millionen Franken. «Ein riesiger Kraftakt für unsere Schule und für die Steuerzahler von Affoltern und Aeugst», weiss auch Andreas Spinner,
Präsident der Oberstufenschulpflege Affoltern-Aeugst. «Brandschutz und Erdbebensicherheit müssen aber zwingend den Vorschriften angepasst werden, ebenso sind Massnahmen gefordert, um die Gebäude barrierefrei zu machen und Energie- bzw. Kostensparpotenzial zu nutzen.» Andreas Spinner ist überzeugt, dass das Projekt kostenbewusst realisiert werden kann. (kb.) ................................................... > Bericht auf Seite 5
500 12 9 771661 391004