RECHTaktuell 03/2025

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IHR UPDATE FÜR RECHT, STEUERN UND WIRTSCHAFT

COVERSTORY

Zwei Fremde im Zug

Wie funktioniert Genjus KI?

SEITE 11

WORKSTORY

SEITE 20 Von Tagung bis Webinar

Hinter den Kulissen der MANZ Rechtsakademie

TOPTITEL StGB

Die ÖBB und der MANZ Verlag stifteten eine Arbeitsbeziehung, aus der eine enge Freundschaft wurde: Als Schriftleiter der Zeitschrift ÖZPR und Tagungsleiter der Jahrestagung Pflege & Recht arbeiten Klaus Mayr und Martin Greifeneder seit vielen Jahren zusammen.

SEITE 8

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Chefredakteur:

Univ.-Prof. Dr. Stefan Perner

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Das gemeinsame Lagerfeuer

Vor noch gar nicht so langer Zeit galt Fernsehen als das gemeinsame Lagerfeuer der Menschen in unseren Breiten. Samstagabend wurde im Familienkreis „Wetten, dass ...?“ geschaut und am nächsten Montag diskutierte man in der Arbeit oder im Schulbus über die Saalwette.

Spätestens mit dem Aufkommen von Streaming-Diensten und Video-on-Demand ist das Feuer erloschen. Von einer Art gemeinsamen Lagerfeuers könnte man jedoch im Fall der zahlreichen Tagungen der MANZ Rechtsakademie sprechen. Und dieses lodert auch nach der Coronazeit, als viele Veranstaltungen kurzzeitig digitalen Formaten weichen mussten, bis heute munter weiter.

130 Tage des Jahres bespielt die Rechtsakademie mit ihren in Summe 95 Veranstaltungen – eine beeindruckende Zahl. Einige davon dauern wenige Stunden, manche mehrere Tage. „Zum Teil haben sich regelrechte Communitys rund um unsere Tagungen entwickelt“, schildert Elisabeth Smejkal-Hayn, Leiterin Eventmanagement, in der Workstory ab Seite 20. „Die Leute kennen einander, am Abend wird noch beisammengesessen und geplaudert.“

STIFTER & ENTWICKLER

Im Laufe der Jahre und Jahrzehnte hat MANZ schon so manche dauerhafte Freundschaft gestiftet. Reiche Früchte trägt diese im Fall von Martin Greifeneder und Klaus Mayr. Aus einem zufälligen Zusammentreffen im ÖBB-Waggon auf dem Weg zum MANZ Autorenabend wurde die bis heute enge Zusammenarbeit als ÖZPR-Schriftleiter und Tagungsleiter der Jahrestagung Pflege & Recht, die mittlerweile an vier Standorten in ganz Österreich stattfindet. Wo Pflegekräfte im Arbeitsrecht nach wie vor benachteiligt werden und welche Zukunftsperspektiven KIAnwendungen in der Pflege eröffnen, erörtern die beiden in der Coverstory ab Seite 8. Mit Genjus KI hat MANZ einen ausgereiften und bereits vielfach genutzten KI-Assistenten für die Rechtsrecherche entwickelt. Das Potenzial ist damit längst nicht ausgeschöpft, neue Funktionalitäten und Inhalte kommen beständig hinzu. Welche, lesen Sie ab Seite 26. Herzlichst, Ihr

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Viel Zeit zum Plaudern – bis halb zwei Uhr morgens – war wieder beim traditionellen MANZ-Stammtisch beim Steinerwirt in Zell am See aus Anlass der Zeller Tagung (mehr dazu in unseren „News aus der Branche“ ab Seite 16). Dass MANZ nicht nur die Jurist:innen, sondern auch die Mitarbeitenden zusammenbringt, erzählt Elisabeth Maier im Interview auf Seite 24. „Im Verlag herrscht ein kollegiales Miteinander, das oftmals übers Berufliche hinausgeht“, so die leitende Zeitschriftenredakteurin.

08 | Coverstory: Pflegerechtsduo Martin Greifeneder & Klaus Mayr

20 | Workstory: MANZ Rechtsakademie –Tagungen sind Teamwork

24 | MANZ Intern: Elisabeth Maier

[ Impressum gem. § 24 MedienG]

[ Inhaltsverzeichnis ]

MANZ Aktuell

05 Toptitel des Monats

08 Coverstory

MANZ News

16 News aus der Branche

18 Autor des Monats

20 Workstory

24 MANZ Intern

MANZ Digital

26 MANZ Genjus KI

28 Neu in der RDB.at

MANZ Neuerscheinungen

32 Öffentliches Recht

35 Steuerrecht

37 Strafrecht

38 Zivilrecht

40 Wirtschaftsrecht

43 Arbeits- und Sozialrecht

44 Studium und Praxis

46 MANZ Rechtsakademie

Offenlegung gem. § 25 MedienG und Angaben zu § 5 ECG abrufbar auf www.manz.at/impressum

MEDIENINHABER UND HERAUSGEBER: MANZ’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH, Anschrift: Kohlmarkt 16, 1010 Wien. Verlagsadresse: Johannesgasse 23, 1010 Wien (verlag@manz.at)

VERLAGSLEITER: Mag. Heinz Korntner

REDAKTION: Reinhard Ebner

GRAFIK: Astrid Sodin

Johannesgasse 23, 1010 Wien, E-Mail: verlag@manz.at

HERSTELLER: W&H Media Druck+Verlag GmbH, Moissigasse 8, 1220 Wien

HERSTELLUNGSORT UND VERLAGSORT: Wien, Österreich

URHEBERRECHTE: Sämtliche Angaben in dieser Zeitschrift erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr. Irrtümer und Preisänderungen vorbehalten. Eine Haftung der Autor:innen, der Herausgeber:innen sowie des Verlags ist ausgeschlossen.

GRAFISCHES KONZEPT: John Ross Group, Jörgerstraße 50/3, 1170 Wien

FOTOS: MANZ Verlag Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier.

Geko Wohnrecht

Band 1: Mietrecht und zugehörige Vorschriften

Mit dem GeKo Wohnrecht erhalten Sie in gewohnter Weise eine umfassende und verständliche Kommentierung zu den gesetzlichen Bestimmungen im Bereich des gesamten Wohnrechts sowie praxisnahe Erläuterungen unter Berücksichtigung der aktuellen Literatur und umfangreichen Judikatur in diesem Bereich.

In der 2. Auflage von Band 1 haben insbesondere die Neuerungen im Mietrecht durch die Linderungsgesetze und die aktuellen Entscheidungen des OGH zu COVID, dem Lagezuschlag und den Mietvertragsklauseln sowie die Änderungen im Bereich des LPG und KlGG Berücksichtigung gefunden. Neu aufgenommen wurde die Kommentierung zum Studentenheimgesetz.

Band 1 enthält:

• ABGB-Bestandrecht

• MRG

• RichtWG

• StudentenheimG

• einschlägige Bestimmungen

• ETV (Auszug)

• KlGG

• LPG

• SpSchG

• EAVG von ZPO, EO und IO

BAUEN, MIETEN, WOHNEN

Herausgeber:innen Painsi/Schinnagl/Spruzina/ Stabentheiner/Terlitza

ISBN 978-3-214-25468-1

Reihe Kommentar

Format Leinen

Umfang ca. XLVI, 2.400 Seiten, 2. Auflage 2025 auch als Onlineversion verfügbar

PREIS

ca. EUR 378,–inkl. MwSt.

WOHNRECHT. WISSEN. GEKO.

Führende Expert:innen vermitteln ein grundlegendes Verständnis der einzelnen Gesetzesbestimmungen, stellen ihr Wissen mit Lösungskonzepten für unterschiedliche Auslegungsfragen und vielen Praxisbezügen dar.

DIE HERAUSGEBER:INNEN:

Mag. Herbert Painsi, Hofrat des Obersten Gerichtshofs

Mag.a Michaela Schinnagl, Leiterin des Referats für Rechtsangelegenheiten des GBV, Wien

Hon.-Prof. Dr. Claus Spruzina, Präsident der Notariatskammer Salzburg und Honorarprofessor an der Paris-Lodron-Universität Salzburg

Hon.-Prof. Dr. Johannes Stabentheiner, ehem. Bundesministerium für Justiz und Honorarprofessor an der Johannes-Kepler-Universität Linz ao. Univ.-Prof. Dr. Ulfried Terlitza, Universitätsprofessor am Institut für Zivilrecht der Karl-Franzens-Universität Graz

ARBEITS- UND SOZIALRECHT

Herausgeber

Burger/Mair

ISBN 978-3-214-25429-2

Reihe Kommentar

Format Leinen Umfang XXII, 588 Seiten, 4. Auflage 2025 auch als Onlineversion verfügbar

PREIS

EUR 148,–inkl. MwSt.

DER AKTUELLE KOMMENTAR ZUM AVRAG!

RAG – Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz

Das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG) mit seinem weiten Geltungsbereich hat sich in den letzten Jahren durch zahlreiche Novellen, darunter allein 11 im Zuge der Coronapandemie, stetig weiterentwickelt. Die Umsetzung der Transparenzrichtlinie und der Vereinbarkeitsrichtlinie wurde durch die Anpassung der Regelungen zum Dienstzettel sowie durch die Einfügung neuer Paragrafen im AVRAG umgesetzt.

Die umfassend aktualisierte Neuauflage dieses Kommentars gibt die Rechtslage zum Stand 1.4.2025 wieder und enthält eine ausführliche paragrafenweise Kommentierung mit der relevanten Judikatur und Literatur sowie allen wichtigen Neuerungen, u.a. betreffend:

• Dienstzettel

• Telearbeit

• Mehrfachbeschäftigung

• Verwaltungsübertretung der Nichtaushändigung eines Dienstzettels

• Aus-, Fort- und Weiterbildung

• Benachteiligungsverbot

• Begleitung von Kindern in Rehabilitationseinrichtungen

• Begleitung schwersterkrankter Kinder

• Kündigungsschutz

DIE HERAUSGEBER:

Assoz. Prof. Dr. Florian Burger, assoziierter Professor an der Universität Innsbruck

Assoz. Prof. Dr. Andreas Mair, assoziierter Professor und stv. Institutsleiter des Instituts für Arbeitsrecht und Sozialrecht an der Universität Innsbruck

StGB

STRAFRECHT

Autor:innen Michel-Kwapinski/Oshidari

ISBN 978-3-214-26110-8

Reihe Kurzkommentar

Format gebunden

Umfang L, 1.362 Seiten, 15. Auflage 2025 auch als Onlineversion verfügbar

PREIS

EUR 190,–inkl. MwSt.

IHR ZUVERLÄSSIGER BEGLEITER IM STRAFRECHT

und ausgewählte Nebengesetze: JGG, SMG, VbVG, MedienG und andere

In der 15. Auflage des bewährten Klassikers finden Sie klare und prägnante Antworten auf alle wesentlichen Fragen des Strafrechts.

Alexandra Michel-Kwapinski und Babek Oshidari setzen das Standardwerk als Bearbeiter:innen fort und haben es auf den Stand von Dezember 2024 gebracht. Dabei wurden unter anderem das Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetz 2023 sowie die aktuellste Rechtsprechung und relevante Literatur eingearbeitet.

Neben der kompakten Kommentierung des Hauptgesetzes wurden auch die Schwerpunktanmerkungen in den Nebengesetzen sorgfältig aktualisiert.

Dieses umfassend neu gestaltete Werk bleibt Ihr zuverlässiger Begleiter im Gerichtssaal!

DIE AUTOR:INNEN:

Dr.in Alexandra Michel-Kwapinski ist Hofrätin des Obersten Gerichtshofs.

Dr. Babek Oshidari ist Hofrat des Obersten Gerichtshofs und Honorarprofessor an der Paris-Lodron-Universität in Salzburg.

PFLEGERECHT: KLAUS MAYR & MARTIN GREIFENEDER

Zwei Fremde im Zug

Die ÖBB und der MANZ Verlag stifteten eine Arbeitsbeziehung, aus der eine enge Freundschaft wurde: Als Schriftleiter der Zeitschrift ÖZPR und Tagungsleiter der Jahrestagung Pflege & Recht arbeiten Martin Greifeneder und Klaus Mayr seit vielen Jahren zusammen.

Patricia Highsmiths Nervenfetzer „Strangers on a Train“ ist als „Zwei Fremde im Zug“ ins Deutsche übersetzt. In gewisser Weise trifft dieser Titel auf die Anfänge der Zusammenarbeit der Pflegerechtsexperten Martin Greifeneder und Klaus Mayr zu – auch wenn das, was folgte, im Gegensatz zur Romanhandlung durchwegs unblutig, dafür aber umso produktiver und harmonischer ablief. „2010 sind wir am Weg zum MANZ-Autorenabend zufällig im Zug zusammengetroffen“, erzählt Greifeneder. Der Arbeits- und Sozialrichter am Landesgericht war in Wels, AKRechtsreferent Klaus Mayr in Linz zugestiegen. Als Richter und Parteienvertreter waren die beiden schon zuvor das eine oder andere Mal aufeinandergestoßen. Nun kamen sie ins Plaudern. Auf den 155 Bahnkilometern zwischen Linz und Wien Hauptbahnhof entwickelten sie das Grundkonzept für ein Seminar zum Pflegerecht. Greifeneder: „Als mich Verlagsleiter Heinz Korntner kurz darauf fragte, ob ich die Schriftleitung einer Zeitschrift für Pflegerecht übernehmen könnte, sagte ich: ,Wenn, dann nur mit Klaus Mayr.‘“

ZEITSCHRIFT & TAGUNG IM DOPPEL

Die „Österreichische Zeitschrift für Pflegerecht“ (ÖZPR) erschien noch 2010. 2011 fand die erste Jahrestagung Pflege & Recht in Linz statt. Später kamen Graz und Wien, vor drei Jahren trat Innsbruck als vierter Standort hinzu. Heuer wird die zwischen Mitte Mai und Ende Oktober stattfindende Jahrestagung besonders spannend, da aufgrund einer neuen Regierungskonstellation so manches im Fluss ist. Mit „Problemen der Schwerarbeit in der Pflege“ befasst sich Greifeneder, das „Arbeitsrecht in der täglichen Praxis“ bespricht Mayr. „Gut möglich, dass wir unsere diesbezüglichen Vorträge im Laufe des Jahres überarbeiten müssen“, so Mayr. Ende April gab Sozialministerin Korinna Schumann im Rahmen einer Pressekonferenz überraschend bekannt, die Pflegekräfte in die Schwerarbeitsverordnung aufnehmen zu wollen. Mit 1. Jänner 2026 soll die neue Regelung in Kraft treten. Für Mayr steht fest: Die derzeit noch gültige Regelung stellt eine arbeitsrechtliche Benachteiligung der Pflegekräfte dar. „Aufgrund der langen Arbeitszeiten kommen die in der Pflege Tätigen nicht auf die notwendigen Arbeitstage im Monat. Das trägt dazu bei, dass der Beruf für potenzielle Neueinsteiger:innen weniger attraktiv wirkt und dass Pflegekräfte ausbrennen oder aussteigen.“

Arbeiten seit 2010 als ÖZPR-Schriftleiter eng zusammen: Martin Greifeneder und Klaus Mayr.

VON SCHWERARBEITS-VO ZU KI IN DER PFLEGE

Am Puls der Zeit sind auch die weiteren Tagungsthemen: Um Chancen, Herausforderungen und Zukunftsperspektiven von KI-Anwendungen in der Pflege geht es im Vortrag von Arbeiterkammer-Referent Dominik Freynhofer. Bei der Dienstplangestaltung kommt KI heute bereits vielfach zum Einsatz. Möglichkeiten ergeben sich auch im Bereich der Pflegedokumentation und -planung, des Managements von Heilbehelfen, der Lagerhaltung oder etwa unterstützend in der Überwachung dementer Personen. „Damit wiederum sind freilich ethische Fragestellungen und datenschutzrechtliche Aspekte verbunden“, erklärt Greifeneder. Der ehemalige Richter am Landesgericht Wels wird seit vielen Jahren bei anstehenden Fragen und Novellen des Pflegegeldrechts beratend hinzugezogen. Einen zentralen Themenblock der Tagung bildet ebenfalls aus berufsrechtlicher Sicht das GuKG, die vorläufig letzte Novelle erfolgte 2024. Im Zuge dessen stellt Meinhild Hausreither, Sektionsleiterin im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, die Frage, welche Impulse das Medizinisch-Technische-Dienste-Gesetz (MTDG 2024) künftigen Novellierungen des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes geben könnte.

DIPLOMIERTE PFLEGER:INNEN ALS AUTOR:INNEN

Praxisorientierung und thematische Breite sind auch das Erfolgsrezept der ÖZPR. „Die

»2010 trafen wir uns zufällig im Zug – am Weg zum MANZAutorenabend.«

MARTIN GREIFENEDER Landesgericht Wels

»Bei der Schwerarbeitsregelung wird die Pflege derzeit noch benachteiligt. Das macht den Beruf weniger attraktiv ...«

Arbeiterkammer Oberösterreich

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Zeitschrift zeichnet sich dadurch aus, dass sie nicht rein rechtswissenschaftlich orientiert ist, sondern allgemein verständliche Beiträge für die in der Pflege Tätigen versammelt.“ Unter den Autor:innen sind Expert:innen für die jeweiligen Fachgebiete. Auf die Einbindung unterschiedlicher Interessen und Meinungen wird geachtet. Mayr: „Wir wollen damit eine möglichst umfassende Diskussion ermöglichen. Persönlichkeiten aus den Universitäten, von den Gerichten oder aus der öffentlichen Verwaltung kommen gleichermaßen zu Wort.“

Mit Michaela Schweighofer und Christian Gepart sind sogar zwei diplomierte Gesundheits- und Krankenpfleger:innen vertreten, die heute als Rechtsmittelrichterin am Landesgericht Linz bzw als Rechtsanwalt in Wien tätig sind. Ein optisches Redesign der traditionsreichen Zeitschrift steht nach nunmehr 15 Jahren bevor. Auch inhaltlich wollen Greifeneder und Mayr an dem einen oder anderen Schräubchen drehen: „Wir wollen neue Beitragsformen wie Kommentare in die ÖZPR aufnehmen“, gibt Greifeneder einen Ausblick. An bewährten Tugenden wird man festhalten: „Die Zeitschrift für Pflegerecht hat eine sehr treue Leserschaft.“ Begonnen hat die MANZHistorie Greifeneders 2004 mit dem „Handbuch Pflegegeld“. Vier Ausgaben betreute er gemeinsam mit Gunther Liebhart (Landesgericht Salzburg). Bei der 2023 erschienenen fünften Auflage des Standardwerks zum Thema fungierte er – nach dem frühen Tod des Richterkollegen – als Alleinautor. Gemeinsam mit Liebhart schrieb Greifeneder auch den

Ratgeber „Alles zum Pflegegeld“. Ein hochrelevantes Werk, sind doch knapp eine halbe Million Menschen in Österreich – als Pflegebedürftige oder deren Angehörige – direkt von Fragestellungen rund um Pflegegeldeinstufung und -verfahren, Pflegekarenz und -teilzeit sowie 24-Stunden-Pflege betroffen. Klaus Mayr kam 2003 erstmals publizistisch mit MANZ in Kontakt. In diesem Jahr erschien der gemeinsam mit Reinhard Resch, dem heutigen Vorstand des Instituts für Recht der sozialen Daseinsvorsorge und Medizinrecht an der JKU Linz, verfasste Kurzkommentar „Abfertigung neu“. Es folgten ua der Kommentar zum Gleichbehandlungsgesetz (mit Herbert Hopf, Julia Eichinger und Gregor Erler) und zum Urlaubsgesetz (gemeinsam mit Gregor Erler). Ebenso gewichtig wie bedeutend ist die Loseblattsammlung zum Arbeitsrecht, die Mayr inzwischen allein betreut. Diese wird seit 2015 sechsmal im Jahr aktualisiert und umfasst nun sieben Mappen mit mehr als 10.000 Seiten. Greifeneder wie Mayr, sind darüber hinaus als Autoren der „Zeller Familie“ in Erscheinung getreten. Die wechselseitige Schilderung zeigt, wie gut die beiden über das publizistische Wirken des jeweils anderen Bescheid wissen: „Martin Greifeneder schrieb für das Zeller Handbuch Arbeitsvertrags-Klauseln, ua zu Regelungen über Untersuchungen des Gesundheitszustandes“, sagt Mayr. „Klaus Mayr bearbeitete ua das Behinderteneinstellungsgesetz, Abfertigung alt und natürlich Abfertigung neu im Zeller Kommentar zum Arbeitsrecht“, ergänzt Greifeneder.

ÖZPR – Österreichische Zeitschrift für Pflegerecht

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10,00 EUR

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Genjus KI

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Juristenverband-Podiumsdiskussion: KI als Gamechanger

Welche Aufgaben werden durch die neuen technologischen Möglichkeiten erleichtert oder gar ersetzt? Welche Kompetenzen und Wolfgang Pichler (3. von links) sprach über die rechtlichen Aspekte von KI-Rechtsrecherche und Legal Chatbots. Foto: Juristenverband

Bis auf den letzten Platz gefüllt waren die Räumlichkeiten im Dachgeschoß des Juridicums. Der Juristenverband hatte zur Podiumsdiskussion über die Zukunft juristischen Arbeitens geladen. Unter den Diskutanten: MANZ-Chief-Evangelist Wolfgang Pichler.

Qualifikationen sind für den Erfolg in einer digitalisierten Rechtswelt entscheidend? Und wie verändert sich dadurch die Beziehung zwischen Mandant:innen und Jurist:innen? Diese und weitere Fragen behandelten die Gesprächspartner einer Podiumsdiskussion, zu der der Juristenverband Ende März geladen hatte. Titel: „Rechtsberufe im Wandel: Technologie, Trends und die Zukunft des juristischen Arbeitens“. Moderiert wurde die Veranstaltung von Žiga Škorjanc, Universitätsassistent

am Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien.

RECHTSFRAGEN ZUR RECHTSRECHERCHE

Eine wesentliche Rolle in der Diskussion spielten KI-unterstützte Recherchemodelle und Weiterentwicklungen bei generativen Sprachmodellen. Ein Bereich, in dem MANZ mit Genjus KI, dem KI-basierten Assistenten für die Rechtsrecherche, bereits zahlreiche Erfahrungen gesammelt hat. „Das Interesse an der Veranstaltung war enorm“, berichtet Wolfgang Pichler. „Viele verstehen die neuen Technologien als Gamechanger in der Rechtswelt.“ KI-Produkte würden in Zukunft immer zielgruppenspezifischer. Der Chief Evangelist bei MANZ beleuchtete die rechtliche Seite –von der KI-Verordnung über standesrechtliche Fragen bis zum Urheberrecht. Mit Bezug auf letzteres versichert er: „Wir bei MANZ trainieren nicht mit den Inhalten unserer Autor:innen. Und für die Recherche nutzen wir ausschließlich Inhalte, deren Rechte bei uns liegen.“

Keine Zeller Tagung ohne MANZ-Stammtisch

Die Zeller Tagung feierte heuer ihren 60. Geburtstag. MANZ feierte mit. Am 10. April lud der Verlag zum traditionellen Stammtisch beim Steinerwirt in Zell am See.

Zum 60. Mal fand heuer die dreitägige Wissenschaftliche Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht statt. Wie in den Vorjahren lud MANZ am Abend des zweiten Tages zum Stammtisch. „Trotz des jubiläumsbedingt besonders dichten Rahmenprogramms rund um die Zeller Tagung war der MANZ-Stammtisch wieder sehr gut besucht“, freut sich Mirjam Zierl. Seitens des Verlags waren nebst der Programmmanagerin auch die geschäftsführende Gesellschafterin

Susanne Stein-Pressl, Verlagsleiter Heinz Korntner sowie die Vertriebsmitarbeiter Christian Schulik und Volker Steger vertreten.

VON DER VORTRAGSBÜHNE ZUM

STAMMTISCH

„Unter den Besucher:innen fand sich einmal mehr das Who’s who des Arbeits- und Sozialrechts“, so Zierl. Nach den exzellenten Präsentationen des Donnerstags – der Salzburger Universitätsprofessor Elias Felten hatte über die „Gestaltungsmacht der Kollektivvertragsparteien“ referiert, seine Kollegin an der Paris Lodron Universität, Universitätsassistentin Birgit Schrattbauer, über „Arbeitskräfteüberlassung im Spannungsverhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Arbeitsrecht“

und Honorarprofessor Rechtsanwalt Christoph Wolf über „Aus- und Fortbildung im Arbeitsverhältnis“ – konnten Vortragende gemeinsam mit Tagungsteilnehmenden den Tag entspannt ausklingen lassen. Die Witterung spielte mit. So konnten die Gäste nicht nur das Salettl, sondern auch den Außenbereich des Steinerwirts für Begegnungen und Gespräche nutzen. Die Branchenpersönlichkeiten aus dem Arbeits- und Sozialrecht bewiesen dabei –je nachdem – Stehvermögen bzw Sitzfleisch: Geplaudert und genetzwerkt wurde dem Vernehmen nach bis um halb zwei Uhr morgens. Rot im Kalender markieren kann man sich schon jetzt den MANZ-Stammtisch zur 61. Zeller Tagung. Stattfinden wird dieser am 9. April 2026.

Wiener Insolvenzrechtstag: Wiedersehen macht (doppelt) Freude

Volles Haus beim Wiener Insolvenzrechtstag 2025 unter der Leitung von Andreas Konecny und Romana Weber-Wilfert

Nach einem Jahr Pause wurde Ende März der traditionelle Wiener Insolvenzrechtstag abgehalten. Und das unter einer Doppelspitze: Die Tagungsleitung übernahmen Andreas Konecny und Romana Weber-Wilfert.

Ein voller Erfolg war der Wiener Insolvenzrechtstag 2025, mehr als 80 Teilnehmende lauschten den spannenden Vorträgen im DoubleTree by Hilton. „Der Insolvenzrechts-

Sicher

tag ist ein Klassiker unter unseren zivilrechtlichen Tagungen“, sagt Rechtsakademie-Produktmanagerin Christine Viski Hanka. Seit dem heurigen Jahr verstärkt Romana Weber-Wilfert die Tagungsleitung. Die Rechtsanwältin und Insolvenzverwalterin erläuterte gemeinsam mit der Insolvenzrichterin Christa Puschmann „Aktuelles zum Sanierungsplan“. Die aktuelle Judikatur im Insolvenz- und Restrukturierungsrecht wiederum besprach Tagungsleitungskollege Andreas Konecny.

SIEBEN TOP-VORTRAGENDE

Ein Update zum Eigenkapitalersatz-Gesetz gab Markus Fellner. „Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten zeigt sich, wie wichtig klare rechtliche Rahmenbedingungen für die Behandlung nachrangiger Finanzierungen und eigenkapitalersetzender Leistungen im Insolvenzfall sind“, so der Wiener Rechtsanwalt. Um „Wege zur Prozessfinanzierung“ ging es im Vortrag von Alice Fremuth-Wolf. Die Autorin im Zivilverfahrensrecht leitet Österreich und die CEE-Region beim LegalFinance-Anbieter Nivalion. Über das Thema der Gewinnausschüttung in der Krise referierte Jörg Zehetner, Rechtsanwalt in Wien und Honorarprofessor der Universität Salzburg. Wie sind Haftungen beim Immobilienverkauf in der Insolvenz zu vermeiden? Diese Frage beantwortete Rechtsanwalt und Insolvenzverwalter Clemens Richter. Viski Hanka: „Alles in allem war es eine rundum gelungene Veranstaltung – wir freuen uns schon auf den Wiener Insolvenzrechtstag 2026!“

unterwegs im neuen Rechtsrahmen

Mit dem IFG wird Transparenz zur Regel und Geheimhaltung zur Ausnahme. Wie, das erläuterten die Autor:innen Karlheinz Moick, Monika Slunsky und Maximilian Kallinger bei der Präsentation des Praxishandbuchs Informationsfreiheitsgesetz.

Von der frühzeitigen Vereinbarung und Entstehung des Werks berichtete Programmbereichsleiterin Hemma Korinek bei der Buchvorstellung in den Räumlichkeiten der Kanzlei FSM Rechtsanwälte und lobte die Zusammenarbeit: „Sie war die reinste Freude!“ Viel Freude mit dem Praxishandbuch Informationsfreiheitsgesetz werden die Anwender:innen haben. Das Werk liefert verständliche Erläuterungen, konkrete Lösungsansätze sowie zahlreiche Praxisbeispiele, Checklisten und grafische Darstellungen – und das auf kompakten 150 Seiten.

„Mit dem Handbuch wollen die Autor:innen dabei helfen, sich im neuen Rechtsrahmen sicher zu bewegen.“

PODCAST UND TAGUNG

Es blieb nicht beim gedruckten Wort: Kurz nach Erscheinen fanden sich die Autor:innen im Tonstudio in der MANZ Beletage ein, um einen RECHTaktuell-Podcast zum Thema aufzunehmen. Mit Elisabeth Maier plauderten sie über den Voll- und Teilanwendungsbereich des IFG, staatliche und private Informationspflichtige sowie über das Informationsregister. Am 26. Mai lud Karlheinz Moick als Tagungsleiter darüber hinaus zur Intensivtagung „Informationsfreiheit für alle Praxisanwender:innen“. Im Wiener DoubleTree by Hilton gaben Moick, Slunsky, Naomi Grill und Petra Steyer zahlreiche Praxistipps – nachzulesen auch im Praxishandbuch.

Hemma Korinek, Karlheinz Moick, Sophie Reiter-Werzin, Monika Slunsky und Maximilian Kallinger (v.l.n.r.)

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Foto: FSM

ist Generalsekretär am Österreichischen Verfassungsgerichtshof. Seine Publikationstätigkeit ist für ihn Wissensvermittlung und Weiterbildung zugleich.

Schreiben ist Lernen

Stefan Leo Frank ist Generalsekretär im österreichischen Verfassungsgerichtshof. Darüber hinaus schreibt er Werke zu Staats- und Verfassungsrecht. Nebst der Wissensvermittlung ist dies für ihn eine Form der persönlichen Weiterbildung.

Besucherinnen und Besucher führt Stefan Leo Frank gern durch die Räumlichkeiten des Österreichischen Verfassungsgerichtshofs auf der Freyung im ersten Wiener Gemeindebezirk. In der Öffentlichkeit am bekanntesten ist wohl der Verhandlungssaal, in dem Erkenntnisse öffentlich verkündet werden. Im ersten Stock des zu einem großen Teil denkmalgeschützten Jugendstilgebäudes befindet sich ein Korridor, an dessen Wänden Fotoporträts der bisherigen Präsident:innen angebracht sind.

FÜNF VFGH-PRÄSIDENT:INNEN

Mit vier davon – Ludwig Adamovich, Karl Korinek, Gerhart Holzinger und Brigitte Bierlein – hat Frank in seiner gut 20-jährigen VfGH-Laufbahn bereits zusammengearbeitet. Wie prägend die Persönlichkeit der Präsident:innen für die Arbeit des Verfassungsgerichtshofs ist, wollten wir wissen. „Sehr“, antwortet Frank. „Der Ablauf der Beratungen und der Willensbildung hängt im hohen Maße davon ab. Jede Präsidentin und jeder Präsident hat ihren oder seinen eigenen Stil.“ Eindrücklich in Erinnerung ist ihm etwa Karl Korinek. Der 2017 verstorbene Verfassungsjurist war 30 Jahre lang Mitglied des Verfassungsgerichtshofs, fünf Jahre davon als Präsident. „Durch die langjährige Tätigkeit konnte Korinek aus einem reichen Erfahrungsschatz schöpfen. Das hat man bei den Beratungen und bei seinen

Auftritten auf Veranstaltungen gespürt.“ Auch den heutigen Präsidenten Christoph Grabenwarter kennt Frank schon seit seiner Zeit als Assistent am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien gegen Ende der 1990er. Grabenwarter war damals zwar Gastprofessor an der Linzer JKU, schaute aber gelegentlich bei den Wiener Kolleg:innen vorbei. Heute sind die beiden ein gut eingespieltes Team. „Wir kennen einander seit mehr als 25 Jahren und arbeiten seit mehreren Jahren am Verfassungsgerichtshof zusammen“, so Frank. Und nicht nur am Verfassungsgerichtshof: Gemeinsam verfassten sie einen Kurzkommentar zu Bundes-Verfassungsgesetz und Grundrechten, der erstmals zum 100. Geburtstag der Bundesverfassung im Jahr 2020 sowie heuer in zweiter Auflage erschien. Franks MANZ-Historie begann 2013, als er als einer der Autor:innen des „SV-Komm“ in Erscheinung trat. Gefragt wurde er – wie könnte es anders sein – von einem Verfassungsrichter, dem Co-Herausgeber des Kommentars zur Sozialversicherung Rudolf Müller.

SCHREIBEN UND LEHREN

Am Schreiben schätzt der VfGH-Generalsekretär den Aspekt der persönlichen Weiterbildung. „Letztlich lernt der Autor eines Buches selbst am meisten. Um über ein Thema schreiben zu können, muss man es von Grund auf verstehen. Das Wissen, das ich dabei erwerbe,

»Letztlich lernt der Autor selbst am meisten. Um über ein Thema schreiben zu können, muss man es von Grund auf verstehen.«
STEFAN LEO FRANK

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kommt mir selbst und damit meiner Tätigkeit am Verfassungsgerichtshof zugute.“

Das erworbene Wissen gibt Frank freigiebig weiter – unter anderem seit 2017 als Vortragender an der Sigmund Freud PrivatUniversität bzw seit 2022 als Honorarprofessor ebendort. Seit 2003 ist er darüber hinaus Vortragender und Prüfer an der Verwaltungsakademie des Bundes. In Verlagskreisen erfreut sich der Experte für öffentliches Recht hohen Ansehens. „Stefan Leo Frank liefert pünktlich und stets in höchster fachlicher Qualität“, ist zu hören. Trotz der vielfältigen Engagements wirkt er dabei stets entspannt. „Ich habe mir schon in meiner Schulzeit angewöhnt, vorzulernen“, erzählt er. Aus dem Vorlernen wurde mittlerweile ein Vorschreiben sowie ein frühzeitiges Vorbereiten anstehender Aufgaben. Als Generalsekretär bereitet Frank Sitzungen und mündliche Verhandlungen vor, sichtet Fälle und übernimmt die inhaltliche Abstimmung. Zudem verantwortet er das Evidenzbüro, das Bürgerservice und Teile des Qualitätsund Wissensmanagements im Haus.

[ Publikationen von Stefan Leo Frank ]

Bundes-Verfassungs gesetz und Grundrechte

Autoren: Grabenwarter/Frank

ISBN: 978-3-214-26065-1 gebunden, XXX, 670 Seiten, 2. Auflage 2025

EUR 118,–inkl. MwSt.

Gemeinderecht

Herausgeberin: Pabel

ISBN: 978-3-214-26278-5

PRAXIS UND WISSENSCHAFT

Bei all diesen Aufgaben kommt ihm seine Erfahrung zugute. 1999 begann Frank als verfassungsrechtlicher Mitarbeiter am VfGH. Zwischen 2006 und 2011 war er als Referent für Rechtsangelegenheiten für die Präsidentschaftskanzlei tätig. „VfGH-Präsident Gerhart Holzinger hat mich 2012 als stellvertretender Generalsekretär zurückgeholt“, erinnert er sich. Was ihn an der Tätigkeit fasziniert?

„Am Verfassungsgerichtshof kann man auf höchstem Niveau praxisorientiert und doch wissenschaftlich arbeiten. Es ist möglich, Argumente gründlich abzuwägen und Rechtsprobleme zu vertiefen.“ Das Interesse war schon zu Schulzeiten vorhanden. Franks Spezialthema bei der Matura: Staatsbürgerkunde und Rechtslehre. Anschließend schloss er ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien und der Handelswissenschaft an der WU Wien ab. Seine Freizeitlektüre stellt ein Kontrastprogramm dar. „Ich lese sehr viel, Sachbücher ebenso wie Unterhaltungsliteratur“, verrät Frank. „Derzeit norwegische Krimis.“ Sein körperlicher Ausgleich: lange Spaziergänge mit Labradorhündin Keira.

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Nach der Tagung ist vor der Tagung

Nach der Tagung ist vor der Tagung – und eigentlich auch während der Tagung. „Inklusive Vor- und Nachbereitung arbeitet unser Team im Schnitt an fünf bis sieben Veranstaltungen parallel“, erzählt Elisabeth Smejkal-Hayn, Leiterin Eventmanagement bei MANZ.

Christine Viski Hanka ist ihrer Zeit voraus – und das gehört durchaus zum beruflichen Anforderungsprofil: „Geistig bin ich schon im ersten Halbjahr 2026.“ Die Produktmanagerin der MANZ Rechtsakademie konzipiert Tagungen, Lehrgänge und Webinare. Heuer sind dies 95 an der Zahl. Inklusive der mehrtägigen Veranstaltungen macht MANZ damit an 130 Tagen im Jahr Programm. Vieles davon sind Evergreens. Immer wieder kommen jedoch auch inhaltliche Neuzugänge hinzu. Während die Kolleg:innen vom Eventmanagement das Zoom-Webinar „KI-Basics für Jurist:innen“, den Präsenzlehrgang „Corporate Law/M&A“ und die Hybridveranstaltung „Certified AICompetence Expert“ abwickelten, führte Viski Hanka Anfang Mai ein erstes Vorgespräch mit Florian Pressl, Experte im Wiener Gesund-

heitsfonds und Eva Wildfellner, Sektionschefin und Generalsekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport

Thema: ein geplanter neuer Lehrgang für ein besseres Verständnis rund um das komplexe österreichische Gesundheitssystem.

VON LEHRGANG BIS WEBINAR

Wenn es um die Termin- und Standortsuche geht, kommt Elisabeth Smejkal-Hayn ins Spiel. Der Großteil der Veranstaltungen findet nämlich in Präsenz statt. „Webinare werden insbesondere dann gut angenommen, wenn es sich um kompakte Updates zu einem aktuellen Thema handelt“, weiß die Eventmanagement-Leiterin. Hybridseminare, die das Beste aus beiden Welten vereinen, sind vor allem

Scannen und online lesen

Das Team der MANZ Rechtsakademie und des Eventmanagements im Verlag (v.l.n.r): Elisabeth Rebmann, Christine Viski Hanka, Stephanie Lapka-Hofer, Heidi Müller, Elisabeth Smejkal-Hayn, Barbara Krenn, Harald Oberleitner und Miriam Prendinger

bei digitalen Themen beliebt. Ein Beispiel dafür ist der bewährte Lehrgang zum „Certified Digital Legal Expert“ oder auch jener zum „Certified AI-Competence Expert“. „Seit 2. Februar 2025 darf künstliche Intelligenz gemäß Artificial Intelligence Act nur noch bei entsprechender KI-Kompetenz hinsichtlich Technik, Ethik und Recht verwendet werden“, erläutert der wissenschaftliche Lehrgangsleiter Wolfgang Zankl. „Der neue Lehrgang vermittelt und zertifiziert die nötigen Skills.“ In anderen Bereichen wiederum ist das persönliche Treffen unverzichtbar für die Teilnehmenden. „Zum Teil haben sich regelrechte Communitys rund um unsere Tagungen entwickelt. Da wird auch am Abend noch beisammengesessen und geplaudert“, beobachtet Smejkal-Hayn. Bei der Organisation wird dem Rechnung

Check!

1

Soundcheck

Vor einer Rechtsakademie-Veranstaltung ist Senior Eventmanagerin Barbara Krenn vor Ort – ua für einen letzten Soundcheck mit dem externen Technikteam.

2

Check-in

Harald Oberleitner und Heidi Müller nehmen die Teilnehmenden in Empfang. Unterschriftenlisten, Namensschilder, Feedback-Fragebögen uvm sind vorbereitet.

3

Für Checker:innen

Miriam Prendinger und Elisabeth Rebmann haben vorgesorgt: Die Vortragsfolien und Skripten bieten den Interessierten genügend Material für Nachlese.

»Zum Teil haben sich regelrechte Communitys rund um unsere Tagungen entwickelt. Da wird am Abend noch beisammengesessen und geplaudert.«

ELISABETH SMEJKAL-HAYN

MANZ Eventmanagement

getragen. In Präsenzveranstaltungen ist ausreichend Zeit für Networking eingeplant. „Für ganztägige Tagungen sehen wir vor- und nachmittags eine längere Kaffeepause sowie zu Mittag ein Buffet vor.“

TAGUNGEN SIND TEAMWORK

Ist ein Termin gefunden, geht es gemeinsam mit der Tagungsleiterin oder dem Tagungsleiter an die Programmerstellung. Bei der Planung erhält Viski Hanka von Stephanie Lapka-Hofer Unterstützung. Gemeinsam mit der hauseigenen Grafikabteilung trägt sie auch die inhaltliche Verantwortung für die Folder zur jeweiligen Veranstaltung. Viele Fäden laufen bei Barbara Krenn zusammen. Gemeinsam mit Smejkal-Hayn sorgt die Senior Eventmanagerin für die Buchung der Veranstaltungslocation. Krenn: „Darüber hinaus bin ich bei zahlreichen Events unterstützend

vor Ort und auch in den Bundesländern unterwegs.“ Das gilt für die meisten Mitglieder des achtköpfigen Event-Teams. Smejkal-Hayn: „Wir erstellen für jedes Monat einen Plan, wer wo vor Ort ist. Bei mehr als 50 Teilnehmenden sind wir zu zweit.“ Zunächst jedoch gilt es, potenzielle Interessent:innen für eine Thematik anzusprechen. Nach der Zielgruppenbestimmung werden die Folder per Post und die Ankündigungen per E-Mail verschickt. Aktuelle Informationen und einen Blick hinter die Kulissen gewährt auch die LinkedIn-Seite der MANZ Rechtsakademie. Hier finden sich nahezu täglich neue Einträge. Mit den ersten Anmeldungen zu einer Veranstaltung tritt Heidi Müller auf den Plan. Die BackofficeMitarbeiterin nimmt Anmeldungen entgegen bzw etwaige Umbuchungen vor. Sie beantwortet Kundenanfragen und besorgt die Rechnungslegung. Die bestmögliche Betreuung der zahlreichen Tagungsleiter:innen und Vortragenden liegt Elisabeth Rebmann am Herzen. Sie schickt Verträge und Formatvorlagen aus und kümmert sich um die Einhaltung vereinbarter Termine. Sind alle Vortragsfolien beisammen, gehen sie an die Druckerei, wo sie gesammelt zu einem Skriptum spiralisiert werden. Die Veranstaltung steht unmittelbar bevor. Per Mailing erinnert Harald Oberleitner die Vortragenden und Teilnehmenden nochmals an den bevorstehenden Termin und an die organisatorischen Details dazu. Bei Miriam Prendinger liegt die Logistikbetreuung innerhalb des Eventmanagement-Teams. Namensschilder, Unterschriftenlisten für die Teilnahmebestätigung im Anschluss an eine Veranstaltung, Skripten, Vortragslaptops mit den notwendigen Präsentationsunterlagen und Feedback-Fragebögen müssen zeitgerecht angeliefert werden.

CHECK VOR ORT

Am Tag der Veranstaltung übernimmt die oder der vor Ort Verantwortliche die Kontrolle des Saals. Sind genügend Sitzplätze vorhanden? Stimmt die Beschilderung? Mit dem Catering-Team wird nochmals der Ablauf durchgegangen. Der Mikrofoncheck erfolgt gemeinsam mit den Mitarbeitenden der externen Technikfirma. Auch während der

Tagung braucht es eine Person von MANZ Rechtsakademie oder Eventmanagement als Ansprechpartnerin vor Ort. „Danach ist alles wieder einzupacken, damit es am nächsten Tag abgeholt werden kann“, erläutert SmejkalHayn. Die Feedback-Fragebögen werden von Harald Oberleitner ausgewertet. Etwaige Themenwünsche werden ans Rechtsakademie-Produktmanagement weitergeleitet. Schließlich macht sich die Leiterin des Eventmanagements an die Rechnungskontrolle. „Ich erinnere an ausstehende Honorarnoten. Aber auch der Ablauf der Veranstaltung wird mit den jeweiligen Tagungsleiter:innen nochmals durchbesprochen“, so Smejkal-Hayn. Kaum ist das Equipment ausgepackt, wird es gemeinsam mit druckfrischen Skripten und Unterlagen wieder für den Transport eingepackt. Denn auf eines ist Verlass –, unabhängig von der Jahreszeit oder von der jeweils anstehenden rechtlichen Thematik – bei MANZ heißt es immer: Nach der Tagung ist vor der Tagung.

»Die Vorplanungen für die Veranstaltungen beginnen frühzeitig. Geistig bin ich schon im ersten Halbjahr 2026.«
CHRISTINE VISKI HANKA MANZ Rechtsakademie

manz.at/rechtsakademie

JAHRESTAGUNG

Familienrecht 2025

Ihr Wissens-Update im Familienrecht –geballtes Know-how für alle Fälle und Krisen.

Tagungsleiter

Hon.-Prof. Dr. Edwin Gitschthaler

IDEAL FÜR alle Familienrechtler

Termin

3. UND 4. OKTOBER 2025

Relax Resort Kothmühle Neuhofen an der Ybbs

Gut Luft!

Seit mittlerweile 28 Jahren ist Elisabeth Maier für MANZ tätig – als Zeitschriftenredakteurin, Lektorin und noch mehr. Langweilig wurde ihr dabei nie. Privat taucht sie hingegen gerne einmal unter.

Elisabeth Maier:

„Bei MANZ herrscht ein kollegiales Miteinander, das oftmals übers Berufliche hinausgeht.“

Sie sind Zeitschriftenredakteurin, Lektorin und Podcasterin. Habe ich etwas vergessen?

Maier: Seit Beginn des Jahres bin ich leitende Zeitschriftenredakteurin im Verlag. Dabei handelt es sich um eine neu eingerichtete koordinierende Funktion für alle MANZ-Zeitschriften. Ich bin damit die Schnittstelle zB zum Marketing, zur Produktion und Herstellung oder auch zur Logistik. Eingebunden bin ich beispielsweise bei der Definition und Umsetzung neuer Produktionsabläufe oder bei Werbekampagnen, die mehrere Zeitschriften betreffen. Und natürlich bin ich auch emotionale Anlaufstelle für alle Beteiligten.

Nach dem Jus-Studium in Wien und Graz und zwei Jahren als Rechtspraktikantin begannen Sie 1997 bei MANZ. Was

Eine klassische Rechtsanwaltskarriere kam für mich aus privaten Gründen nicht infrage. Mein Ziel damals war das Richteramt, dort gab es jedoch eine mehrjährige Aufnahmesperre. Als ich mich am Arbeitsmarkt umschaute, fiel mir eine Stellenaushreibung im „Standard“ ins Auge. Ich wagte den Sprung ins kalte Wasser und habe es nie bereut. Die Tätigkeit ist abwechslungsreich, ich übernehme immer wieder neue bzw zusätzliche Aufgaben.

Wie kam Ihr nunmehriger Aufgabenstrauß zustande?

h begann in der MANZ-Texte-Redaktion, wo ich Gesetzestextausgaben für Studierende zusammenstellte. Als die MANZTexte eingestellt wurden, wechselte ich ins Lektorat und in die eitschriftenredaktion. Zu Beginn betreute ich die „Österreichischen Blätter für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“. Später kamen „Recht & Finanzen für Gemeinden“, „Recht der Umwelt“ und „Datenschutz konkret“ hinzu. 2022 übernahm ich die Gastgeberrolle im inzwischen monatlichen Podcast RECHTaktuell. Hier bespreche ich aktuelle rechtliche Themen mit Expertinnen und Experten – zuletzt etwa KI und Urheberrecht, Klimaklagen oder das Informationsfreiheitsgesetz.

Verabschieden Sie Ihre Kolleginnen und Kollegen eigentlich mit dem Tauchergruß „Gut Luft!“ ins Wochenende? Sie sind als begeisterte Taucherin

Wohl, weil ich Fotos von meinen Tauchgängen gelegentlich im Intranet teile. Ich bin weltweit auf Tauchgängen unterwegs, aufgrund meines steirischen Zweitwohnsitzes häufig im nahe gelegenen Kroatien. Auch in Österreich gibt es schöne Ziele und Fotomotive. Im kalten Seewasser werden mitunter ganze Waldstücke konserviert, die mit einer Mure abgegangen sind. In meiner Freizeit lese ich auch gerne und viel. Ich bin Mitglied einer Literaturrunde von MANZ-Mitarbeitenden. Wir treffen uns regelmäßig im Café und besprechen Bücher. Was den Verlag auszeichnet, ist das kollegiale , das oftmals übers Berufliche hinausgeht.

MANZ Digital

MANZ Genjus KI Die Zukunft kann kommen

Ein bedeutender Fortschritt in der Rechtsrecherche war die von langer Hand vorbereitete Einführung von MANZ Genjus KI. Der KI-basierte Assistent ist bereits umfassend einsetzbar, seine Entwicklung jedoch längst nicht abgeschlossen: Neue Funktionalitäten und Inhalte kommen beständig hinzu.

nehmen spezialisierte Software-Agenten jeweils bestimmte Aufgabenbereiche, kommunizieren miteinander und koordinieren selbständig diese arbeitsteilige Tätigkeit. Das intelligente Zusammenspiel ermöglicht noch präzisere und effizientere Antworten. Selbst umfangreiche oder vielschichtige Problemstellungen lassen sich über den Agentenansatz gezielt und strukturiert lösen.

EXTERNE QUELLEN

Inhalte ausgewählter externer Websites (beispielsweise die offizielle Onlineplattform Österreichs oder die Auftritte der Bundesministerien) können über eine aktivierbare Websuche direkt in die Eingabemaske

bank auf Quellen wie das Rechtsinformationssystem oder die Finanzdokumentation Findok zurück. Bald steht dem KI-Assistenten auch der Inhalt des Onlineportals zum EU-Recht, EUR-Lex, zur Verfügung. Auf Basis der offiziellen Dokumente der Europäischen Union können Fragestellungen somit punktgenau und europarechtlich fundiert beantwortet werden.

PARLAMENTSDATEN INKLUSIVE

Der Wissensstand von Genjus KI erweitert sich in Kürze um relevante Parlamentsdaten. Das erlaubt frühzeitigen Einblick in geplante Gesetzesänderungen. Der Mehrwert für Nutzer:innen: Diese erhalten

Scannen und online lesen

»Genjus KI vereint die Vorteile künstlicher Intelligenz mit bewährter MANZ-Qualität.«

SUSANNE AUER-MAYER Wirtschaftsuniversität Wien

Gefragter Gesprächspartner

In den gut zwei Wochen zwischen 19. April und 5. Mai wurde MANZ Genjus KI von Nutzer:innen vieltausendmal für Konversationen und zur Beantwortung von Fragen herangezogen.

1.936

Konversationen

4.531 Fragen

RDB Genjus Tipp:

Möchten Sie über aktuelle KI-Trends, rechtliche Entwicklungen und neue Technologien am Laufenden bleiben? Dann melden Sie sich gleich für unseren KI-Newsletter unter genjus.manz.at/genjus-newsletter an!

Neu in der Rechts d atenbank

Vom 1. März bis 30. April 2025

KOMMENTARE

FORSTER

BauO für Wien

Stand 1. September 2024 (Sramek Verlag)

Unser Toptitel

HANDBÜCHER

HOLL

Assoziationsrecht EWG/Türkei und das NAG

Stand 1. September 2024 (Sramek Verlag)

HOLZER

KNYRIM Data Act

Stand 1. Februar 2025 (MANZ Verlag)

SCHEICHL/ZAUNER/BERL AWG 2002

2. Auflage, Stand 1. Februar 2025 (MANZ Verlag)

Dekarbonisierung im Immobilienbereich

Stand 31. März 2024 (MANZ Verlag)

Unser Toptitel

KAMMEL/MORITZ/URBANEK Handbuch ELTIF 2.0

Stand 1. Februar 2025 (MANZ Verlag)

PLATTETER

KI in der Immobilienverwaltung

Stand 1. Jänner 2025 (MANZ Verlag)

RAUM

Betroffenenschutz durch Verfahren bei Big Data und KI

Stand 1. Juni 2024 (dfv Mediengruppe)

MOICK/SLUNSKY/KALLINGER

Informationsfreiheitsgesetz

Stand 1. März 2025 (MANZ Verlag)

NEU: 9 Publikationen, 10 MANZ Wissenschaft-Werke und 1 Zeitschrift

Neue Kommentare und Handbücher sowie Inhalte aus MANZ Wissenschaft

MANZ

WISSENSCHAFT

FIDLER

Insolvenznahe Kapitalgesellschaften

Stand 1. Oktober 2024 (MANZ Verlag)

ARTMANN/RÜFFLER/TORGGLER (HRSG)

GVÖ Band 11: Gesellschafterstreit

Stand 1. Oktober 2024 (MANZ Verlag)

KALSS/TORGGLER (HRSG)

Wiener Unternehmensrechtstag Band 11: Lieferkettenverantwortung

Stand 1. April 2024 (MANZ Verlag)

ÖJT 2025 Band I/1: Maßnahmen und Mechanismen zur Krisenbewältigung unter besonderer Berücksichtigung der Energieversorgung

Band II/1: Zukunftsfähiges österreichisches Haftungsrecht

Band III/1: 50 Jahre StGB – nachhaltiges Strafrecht für alte und neue Herausforderungen?

Band IV/1: Der Neutralitätsgrundsatz im Umsatzsteuerrecht.

Stand 1. April 2025 (MANZ Verlag)

Stand 1. Juni 2024 (MANZ Verlag) Unser Toptitel

ZEITSCHRIFTEN

VRW

BRANDSTÄTTER

Güterschutz durch Bereicherungsrecht

Versicherung in Recht und Wirtschaft (MANZ Verlag)

Alle Informationen und Updates finden Sie auf rdb.manz.at

Updates in der Rechts d atenbank

Vom 1. März bis 30. April 2025.

14 Werke, 60 Keywords und 22 Klauseln für Sie auf dem neuesten Stand! Hier finden Sie eine Auswahl davon.

KOMMENTARE

GRABENWARTER/FRANK

B-VG – Bundes-Verfassungsgesetz und Grundrechte

2. Auflage, Stand 1. Jänner 2025 (MANZ Verlag)

MOSLER/MÜLLER/PFEIL (HRSG)

Der SV-Komm inkl. 329. Lfg., Stand 1. Jänner 2025 (MANZ Verlag)

Unser Toptitel

HANDBÜCHER

PERTHOLD-STOITZNER (HRSG) UG – Universitätsgesetz 2002 inkl. Update 4.00, Stand 1. Oktober 2024 (MANZ Verlag)

WIESNER/GRABNER/KNECHTL/WANKE (HRSG) EStG – Einkommensteuergesetz inkl. 46. Erg.-Lfg., Stand 1. Februar 2025 (MANZ Verlag)

ZIB/UMFAHRER (HRSG) NO – Notariatsordnung inkl. 48. Lfg., Stand 1. Jänner 2025 (MANZ Verlag)

JAEGER/STÖGER (HRSG) EUV/AEUV inkl. 333. Erg.-Lfg., Stand 1. Jänner 2025 (MANZ Verlag)

AIGNER/KLETEČKA/KLETEČKA-PULKER/MEMMER (HRSG) Handbuch Medizinrecht inkl. 39. Lfg., Stand 1. Jänner 2025 (MANZ Verlag)

KLAUSEL-BIBLIOTHEK

HEINKE (HRSG)

22 Klauseln zum Familienrecht

Stand 15. April 2025 (MANZ Verlag)

RDB KEYWORDS

RATKA/RAUTER (HRSG)

6 Keywords zum Erbrecht

46 Keywords zum Unternehmensund Gesellschaftsrecht

8 Keywords zum Zivilrecht

Stand 8. April 2025 (MANZ Verlag)

ÖFFENTLICHES RECHT

STEUERRECHT

STRAFRECHT

ZIVILRECHT

WIRTSCHAFTSRECHT

ARBEITS- UND SOZIALRECHT

STUDIUM UND PRAXIS

MANZ Neuerscheinungen

Berger

ISBN: 978-3-214-26185-6 Leinen, ca. XXXVIII, 1.144 Seiten, 5. Auflage 2025

EUR 248,– inkl. MwSt.

Subskriptionspreis bis 30. 6. 2025

EUR 198,– inkl. MwSt.

Herausgeber: Baumgartner/ Bergthaler/Pürgy

ISBN: 978-3-214-26002-6 gebunden, ca. 650 Seiten, 5. Auflage 2025

ca. EUR 168,–inkl. MwSt.

ÖFFENTLICHES RECHT

WRG – Wasserrechtsgesetz

Das Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG 1959) vereint Elemente aus öffentlichem und privatem Recht, Umwelt- und Anlagenrecht sowie Bewirtschaftungs- und Planungsrecht. Diese Vielschichtigkeit erfordert einen spezifischen Zugang. Diesen bietet der „Oberleitner/Berger“ – DER klassische Kommentar zum Wasserrecht – in bewährt klarer und strukturierter Form mit lösungsorientierter Darstellung neuer Rechtsprobleme und prägnanter Entscheidungssammlung.

Herausgeber Kucsko/Schumacher

ISBN 978-3-214-02086-6

Reihe Kommentar

Die 5. Auflage umfasst Kommentierungen und Judikatur auf aktuellem Stand März 2025 und integriert insbesondere die folgenden Neuerungen:

Format gebunden

• Aarhus-Beteiligungsgesetz mit den Rechten der Umweltorganisationen

• Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan (NGP) 2021

• neueste Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte und des EuGH

DIE HERAUSGEBER:

Umfang ca. 1520 Seiten,  3. Auflage 2020 auch als Onlinewerk verfügbar

Dr. Franz Oberleitner, MR im BM für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft a.D. Dr. Wolfgang Berger, Rechtsanwalt in Wien

PREIS

ca. EUR 258,–inkl. MwSt.

DIE BEARBEITER:

Dr. Nikolaus Bachler, Senatspräsident des VwGH

Dr. Wolfgang Berger, Rechtsanwalt in Wien

Dr. Berthold Lindner, Rechtsanwalt in Wien

ÖFFENTLICHES RECHT

Die gewerbliche Betriebsanlage

Mit frischem Blick und neuer Expertise geht das Handbuch „Die gewerbliche Betriebsanlage“ in die fünfte Auflage. Baumgartner/Bergthaler/Pürgy übernehmen von Stolzlechner/Wendl/Bergthaler und bringen das Werk in eine neue Ära – ohne das Fundament aus den Augen zu verlieren. Das Wissen über das Recht der gewerblichen Betriebsanlage ist nicht nur ein bürokratischer „Pflichtstoff“, sondern die Grundlage für einen erfolgreichen, sicheren und nachhaltigen Gewerbebetrieb. Das Handbuch führt gezielt durch alle zentralen Themen des Betriebsanlagenrechts: von der Genehmigungspflicht über Nachbarrechte bis hin zur Rechtsdurchsetzung. Es bietet maßgeschneidert für Praktiker:innen

• praxisbezogene Schwerpunkte in klarer Gliederung,

• viele Beispiele zu Kernfragen des Betriebsanlagenrechts und ein

• ausgeklügeltes Glossar mit über 230 betriebsanlagenspezifischen Begriffen.

Die 18 Autor:innen des Handbuchs bündeln praktische Erfahrung und Fachwissen aus allen betroffenen Rechtsberufen: Verwaltung, Rechtsprechung, Anwaltschaft, Legistik und Wissenschaft.

DIE HERAUSGEBER:

Univ.-Prof. Dr. Gerhard Baumgartner, Universität Klagenfurt

Univ.-Prof. RA Dr. Wilhelm Bergthaler, Haslinger/Nagele Rechtsanwälte GmbH, Universität Linz HR Priv.-Doz. Dr. Erich Pürgy, Richter am Verwaltungsgerichtshof

Pharmazeutische Vorschriften

Sämtliche relevanten Vorschriften der Branche stehen geordnet und strukturiert für den täglichen Nachschlagebedarf bereit. Wichtige Bestimmungen sind in den Anmerkungen erläutert. Die 54. Ergänzungslieferung berücksichtigt die umfangreichen Apothekengesetz-Novellen BGBl I 2024/22 und BGBl I 2024/100, mit denen der Tätigkeitsbereich der Apotheker:innen erweitert und die Arzneimittelversorgung verbessert werden soll. Neu aufgenommen wurde die Verordnung über die Bevorratung von Humanarzneispezialitäten, BGBl II 2024/161, die eine bedarfsgerechte Versorgung Österreichs mit versorgungskritischen Arzneimitteln sicherstellen soll. Des Weiteren gibt es Neuerungen im Apothekerkammergesetz, im Rezeptpflichtgesetz, in der Rezeptpflichtverordnung, im Tiergesundheitsgesetz 2024 u.a.m.

ÖFFENTLICHES RECHT

Herausgeber: D‘Orlando/Semp

ISBN: 978-3-214-26229-7 Loseblattwerk in 2 Mappen inkl. 54. Erg.-Lfg. 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt

EUR 278,–inkl. MwSt.

AUCH AUF rdb at

Das österreichische Gemeinderecht

Das ideale Nachschlagewerk für alle Fragen der Gemeindeverwaltung: von den Grundlagen der Organisation über die Wahl der Organe und das Haushaltsrecht bis hin zur interkommunalen Zusammenarbeit, Auftragsvergabe und zum Aufsichtsrecht. Die systematische Bearbeitung führt im Text die Rechtsquellen zu jedem Thema (Bundes- und Landesrecht) an, wertet Judikatur und Literatur zur Gänze aus und geht auf Besonderheiten von Gemeindeordnungen und Stadtstatuten ein. Jetzt aktualisiert:

6. Teil: Wahl und Abberufung der Mitglieder des Gemeindevorstands und der Gemeinde(rats)ausschüsse (Johanna Weilguni)

• 11. Teil: Gemeindefinanzen (Stefan Leo Frank)

• 13. Teil: Gemeindliches Haushalts- und Rechnungswesen (Stefan Leo Frank)

ÖFFENTLICHES RECHT

Herausgeberin: Pabel

ISBN: 978-3-214-26278-5 Faszikelwerk in 2 Mappen inkl. Austauschlieferung Juni 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt

EUR 198,–inkl. MwSt.

AUCH AUF

AMG – Arzneimittelgesetz

Entdecken Sie die 2. Auflage des bewährten Kurzkommentars zum Arzneimittelgesetz (AMG):

• alle Neuerungen seit der 1. Auflage: u.a. im Hinblick auf die klinische Prüfung, Hinterlegung von Arzneimitteln, Maßnahmen betreffend die Versorgungssicherheit und Anpassungen an das neue Tierarzneimittelrecht

• kompakte, übersichtlich gegliederte Kommentierung: mit systematischen Querbezügen zwischen Unionsrecht und nationalem Recht, innerhalb des Systems des AMG sowie zu anderen Rechtsgebieten

• mehr als 200 nationale und europäische Gerichtsentscheidungen, eine Vielzahl von Literaturverweisen und Gesetzesmaterialien

• Expertenwissen aus Gesundheitsministerium und Anwaltei

• umfassendes Literaturverzeichnis zu jedem einzelnen Paragrafen

• gezielte Recherche: Rechtsquellen-, Judikatur- und Stichwortverzeichnis

ÖFFENTLICHES RECHT

Autor:innen: Cerha/ Heissenberger/Steinböck

ISBN: 978-3-214-26139-9 gebunden, XLVI, 588 Seiten, 2. Auflage 2025

ca. EUR 138,–inkl. MwSt.

GewO – Gewerberecht

Der Kommentar schafft Ordnung im Gewerberecht. Durch gezielte Anmerkungen zu fraglichen Gesetzesstellen wird auf Detailprobleme eingegangen, einschlägige Rechtsprechung wird systematisch dargestellt und es werden Querbezüge zu relevanten Rechtsvorschriften außerhalb der GewO hergestellt.

Die 24. Ergänzungslieferung

• berücksichtigt die GewO-Novelle BGBl I 2024/150,

• enthält aktuelle Fassungen der Unternehmerprüfungsordnung, der allgemeinen Prüfungsordnung, der Gewerbelegitimationen-V 2024, des MING sowie diverser Befähigungs- und Meisterprüfungsordnungen,

• beinhaltet eine grundlegende Überarbeitung von § 1 GewO und Aktualisierungen vieler weiterer Bestimmungen.

BDG – Beamten-Dienstrecht

Die Große Gesetzesausgabe „BDG“ beinhaltet alle Vorschriften zum Dienstrecht der Beamten und Vertragsbediensteten – aktuell und präzise erläutert, unter Einbeziehung der wesentlichen parlamentarischen Materialien und der wichtigsten höchstgerichtlichen Judikatur.

Die 88. Ergänzungslieferung berücksichtigt die Änderungen im B-GlBG und im VBG durch die Dienstrechts-Novelle 2024 (BGBl I 2024/143). Zudem werden auch die mit der 2. Dienstrechts-Novelle 2024 (BGBl I 2024/155) erfolgten Bezugsanpassungen für das Jahr 2025 dargestellt. Das „Dienstrecht AKTUELL“ gibt wie gewohnt einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen und deren Hintergründe.

UG – Universitätsgesetz 2002

Zahlreiche Novellen in den letzten 20 Jahren belegen die Lebendigkeit des Hochschulrechts und zeigen, dass dieses immer wieder neue rechtsdogmatische Fragen aufwirft. Die 4. Auflage des Kommentars zum Universitätsgesetz 2002 (UG) bringt Ihnen in bewährter Weise die gesetzlichen Grundlagen des akademischen Betriebs näher. Es bietet eine ausgewogene Kombination aus praktischer Lösungsorientierung und wissenschaftlichem Tiefgang und umfasst

das UG 2002 auf Stand der letzten Änderungen durch BGBl I 2024/50, eine Kommentierung des universitären Verfassungsrechts (Art 81c B-VG), eine eingehende Auswertung der parlamentarischen Materialien, bisher gangener Judikate und einschlägiger Literatur.

al für Jurist:innen, Akademiker:innen und alle, die im universitären Umfeld tätig sind!

ÖFFENTLICHES RECHT

Autorinnen: Paliege-Barfuß/Lechner-Hartlieb

ISBN: 978-3-214-26208-2

Loseblattwerk in 4 Mappen inkl. 24. Erg.-Lfg. 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt

EUR 498,–inkl. MwSt.

ÖFFENTLICHES RECHT

Autoren: Fellner/Nogratnig

ISBN: 978-3-214-26199-3

Loseblattwerk in 3 Mappen inkl. 88. Erg.-Lfg. 2025

EUR 375,– inkl. MwSt.

Preis mit Abnahmeverpflichtung für mindestens 2 Erg.-Lfg. EUR 298,– inkl. MwSt.

ÖFFENTLICHES RECHT

Herausgeberin: PertholdStoitzner

ISBN: 978-3-214-25262-5 Leinen, XXXII, 876 Seiten, 4. Auflage 2025

EUR 198,–inkl. MwSt.

Grundverkehrsgesetze

Der Praxiskommentar enthält

• einen Überblick über die gesamtösterreichischen Bestimmungen,

• alle neun Grundverkehrsgesetze Österreichs samt relevanten

Nebenbestimmungen,

• Entscheidungen der Behörden und (Höchst-)Gerichte,

• praxisdienliche Anmerkungen, Eingabemuster.

Mit der 55. Ergänzungslieferung werden zwei Bundesländer aktualisiert.

Der Abschnitt Oberösterreich wurde vom neuen Autor Simon Wischt auf den Stand LGBl 2024/59 gebracht sowie um neue Judikatur erweitert.

Der Abschnitt Wien wurde ebenfalls mit neuer Judikatur aktualisiert.

Das neue österreichische Vertragsbedienstetengesetz

Der Juridica Praxiskommentar bietet ein übersichtliches Nachschlagewerk mit Erläuterungen, Anmerkungen und Entscheidungen und leistet so einen Beitrag zur erleichterten Anwendung des Vertragsbedienstetenrechts. Die 36. Ergänzungslieferung enthält die Aktualisierung des gesamten VBG auf den Stand der beiden Dienstrechts-Novellen 2024 (BGBl I 2024/143 und I 2024/155) mit u.a. folgenden Neuerungen:

• Einführung des Instituts der Nebentätigkeit auch für Vertragsbedienstete

• verpflichtende Führungskräfteausbildung

• Anspruch auf Dienstfreistellung zur Begleitung von Kindern bei Rehabilitationsaufenthalt

• attraktive Besoldung für Gesundheits- und Krankenpflegedienst

EStG – Einkommensteuergesetz

Tiefgehend und detailliert informiert Sie der Kommentar zum österreichischen Einkommensteuergesetz. In dem Standardwerk finden Sie sämtliche Antworten auf einkommensteuerrechtliche Fragestellungen – es darf in keiner Steuerrechtsbibliothek fehlen.

Schwerpunkt der aktuellen 46. Lieferung sind die umfassenden Überarbeitungen der Kommentierungen zu

• Vermietung und Verpachtung (§ 28);

• Ermäßigung der Progression, Sondergewinnen (§ 37)

• sonstige Bezügen (§ 67);

• Start-up-Mitarbeiterbeteiligung (§ 67a);

• Steuerabzug in besonderen Fällen (§ 99);

• Höhe und Einbehaltung der Steuer (§ 100);

• Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger (§ 102);

• Zuzugsbegünstigung (§ 103);

• Kinderzuschlag (§ 104).

ÖFFENTLICHES RECHT

Autor:innen: Lienbacher/ Müller/Putz/Schöffmann/Schön/ Walzel v. Wiesentreu/Wiesinger/ Wischenbart

ISBN: 978-3-214-26192-4

Loseblattwerk in 3 Mappen inkl. 55. Erg.-Lfg. 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt

EUR 240,–inkl. MwSt.

ÖFFENTLICHES RECHT

Autorin: Steininger

ISBN: 978-3-214-26226-6

Loseblattwerk in 1 Mappen inkl. 36. Erg.-Lfg. 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt

EUR 145,–inkl. MwSt.

STEUERRECHT

Herausgeber: Wiesner/ Grabner/Knechtl/Wanke

ISBN: 978-3-214-26157-3

Loseblattwerk in 4 Mappen inkl. 46. Erg.-Lfg. 2025

EUR 448,– inkl. MwSt.

Preis mit Abnahmeverpflichtung für mindestens 2 Erg.-Lfg. EUR 298,– inkl. MwSt.

STEUERRECHT AUCH AUF

Abgabenverfahren

BAO, VwGG und Verordnungen

Mit einem neuen Autorenteam präsentiert sich der Kurzkommentar in seiner 4. Auflage noch besser und umfangreicher. Neben den bewährten Autor:innen Johann Fischerlehner und Natalie Brennsteiner konnten zwei weitere Richter des BFG für die 4. Auflage gewonnen werden: Thomas Leitner und Ulrich Petrag-Wolf. Auf 1.300 Seiten bietet das Werk eine vollständige Kommentierung der BAO, eine Erweiterung durch das VwGG sowie ergänzend alle einschlägigen Verordnungen (z.B. FonV 2006, RKSV u.v.m.) zu den beiden Gesetzen. Das Autorenteam hat alle gesetzlichen Neuerungen der letzten vier Jahre eingearbeitet, u.a.:

• Digitalisierung im Abgabenverfahren (AbgÄG 2022)

• multilaterale Risikobewertung

• Einführung von Umsatzsteuerzinsen

• Verfahrensbeschleunigungen im Rechtsmittelverfahren

• automationsunterstützte Quotenregelung für steuerlich vertretene Abgabepflichtige (AbgÄG 2023)

• Gemeinnützigkeitsreform

Autor:innen Fischerlehner/Brennsteiner/Leitner/Petrag-Wolf

ISBN 978-3-214-25839-9 Reihe Kurzkommentar

Format gebunden Umfang ca. 1.400 Seiten,  4. Auflage 2025 auch als Onlinewerk verfügbar

PREIS

ca. EUR 218,–inkl. MwSt.

Die Kommentierung wurde unter Berücksichtigung der neuesten Leitsätze der Höchst- und Verwaltungsgerichte vollständig aktualisiert, sodass auch die Neuauflage mit einer beeindruckenden Sammlung höchstgerichtlicher Entscheidungen (EuGH, VfGH, VwGH, BFG) einen tiefen Einblick in die Rechtsprechung bietet.

Mit dem inhaltlichen Stand vom 1. 3. 2025 ist dieses Werk mehr denn je ein ideales Nachschlagewerk für alle Praktiker:innen.

DIE AUTOR:INNEN:

Mag. Johann Fischerlehner ist Richter am BFG und Leiter der Außenstelle Linz.

Dr.in Natalie Brennsteiner ist Richterin am BFG und stv. Leiterin der Außenstelle Salzburg.

Mag. Dr. Thomas Leitner ist Richter am BFG.

Mag. Ulrich Petrag-Wolf ist Richter am BFG.

4. Auflage 2025

EUR 38,–inkl. MwSt.

STRAFRECHT

Suchtmittelrecht für die Praxis

Die überarbeitete und aktualisierte 4. Auflage des beliebten Praxishandbuchs zum Suchtmittelrecht stellt alle relevanten Rechtsprobleme des Suchtmittelstrafrechts und der wichtigen Nebengebiete leicht verständlich dar. Eine tabellarische Darstellung der einzelnen Begehungsweisen macht das Werk besonders übersichtlich.

Die Schwerpunkte der 4. Auflage sind

• zahlreiche Fälle aus der Praxis – auch zu Darknet-Import und CBD-Produkten;

• konkrete Beispiele zur Grenzmengenberechnung (inklusive Link zur Grenzmengen-Rechner-App für Cannabis);

• die neueste Judikatur bei Führerscheinentzug in Zusammenhang mit Suchtmitteldelikten;

• Judikatur zu Verwertbarkeit der Daten von SKY-ECC- und ANOM-Handys (Operation Achilles). Klare und verständliche Antworten machen das komplexe Thema für Jurist:innen, Therapeut:innen, Sozialarbeiter:innen, Pädagog:innen und Polizist:innen leicht zugänglich.

Besonders hilfreich für den Berufsalltag: ein Glossar mit szenetypischen Begriffen.

DIE AUTOREN:

Dr. Alois Birklbauer ist Universitätsprofessor und Leiter der Abteilung für Praxis der Strafrechtswissenschaften und Medizinstrafrecht am Institut für Strafrechtswissenschaften der Johannes Kepler Universität Linz.

Mag. Arthur Machac ist Rechtsanwalt in Wien und lehrt an der Sigmund Freud PrivatUniversität Wien Strafrecht, Strafprozessrecht und Suchtmittelrecht.

ISBN: 978-3-214-26151-1 broschiert, VIII, 92 Seiten, 2025

EUR 28,–

inkl. MwSt.

STRAFRECHT

50 Jahre – Das Fahrlässigkeits delikt im Strafrecht

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums von „Das Fahrlässigkeitsdelikt im Strafrecht“ aus dem Jahr 1974 fand im Jahr 2024 ein Symposion an der Universität Wien statt, dessen Beiträge in diesem Tagungsand enthalten sind.

Die sieben Beiträge renommierter Autoren würdigen die anhaltende Bedeutung des Werkes und beleuchten zentrale Fragestellungen der Fahrlässigkeitsdogmatik. Thematisiert werden unter anderem die Sorgfaltsmaßstäbe im Strafrecht, der Vertrauensgrundsatz, Fremd- und Selbstgefährdung, der erweiterte Risikozusammenhang sowie die Fahrlässigkeitsschuld. Ergänzt wird dies durch einen Beitrag zur Rezeption des Fahrlässigkeitsbuchs in der Rechtsprechung und eine „Außensicht“ aus Deutschland. Einleitende und resümierende Bemerkungen von Manfred Burgstaller umrahmen diese Beiträge und ieten wertvolle Einblicke in die Entstehungsgeschichte und die Auswirkungen dieses bedeutenden Werks.

Mit Beiträgen von:

Manfred Burgstaller, Peter Lewisch, Babek Oshidari, Farsam Salimi, Helmut Satzger, Hannes Schütz, Martin Stricker und Alexander Tipold

DER HERAUSGEBER:

Univ.-Prof. DDr. Peter Lewisch ist Universitätsprofessor am Institut für Strafrecht und Kriminologie der Universität Wien und Rechtsanwalt bei Cerha Hempel RAe GmbH.

Herausgeberin: Kosesnik-Wehrle

ISBN: 978-3-214-26122-1 gebunden, ca. XXVI, 908 Seiten, 5. Auflage erscheint Ende Juni 2025

EUR 164,–inkl. MwSt.

ZIVILRECHT

Herausgeber: Resch

KSchG – Konsumentenschutzgesetz und Fern- und AuswärtsgeschäfteG

ISBN: 978-3-214-16222-1 broschiert, XXXVIII, 500 Seiten, 2020

Die Europäisierung des Konsumentenschutzrechts schreitet weiter voran: Nur zwei der insgesamt elf Novellen des KSchG seit der Vorauflage gründen nicht unmittelbar auf Richtlinien oder Verordnungen des europäischen Gesetzgebers. Sämtliche Novellen – insb. jene des Pauschalreisegesetzes, das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) und die Verbandsklagen-RichtlinieUmsetzungs-Novelle (VRUN), um nur die wichtigsten zu nennen – wurden in der neuen Auflage berücksichtigt. Die 5. Auflage des bewährten Kurzkommentars enthält alle wichtigen Normen –ausführlich kommentiert mit aktuellster Judikatur des OGH und des EuGH, neuer Literatur und Hinweisen auf die Änderungen:

• KSchG

• § 864a und § 879 Abs 3 ABGB

• FAGG

DIE HERAUSGEBERIN:

Dr.in Anne Marie Kosesnik-Wehrle, Rechtsanwältin

DIE AUTOR:INNEN:

EUR 69,–inkl. MwSt.

AutorInnen: Hiersche/ K. Holzinger/Eibl

Dr.in Beate Gelbmann, Schienen-Control GmbH; Dr.in Alexandra Hammerl, Sektion Konsumentenpolitik und Verbrauchergesundheit, BMASGPK; Dr. in Anne Marie Kosesnik-Wehrle, Rechtsanwältin; Dr. Stefan Langer, Rechtsanwalt; Dr.in Petra Leupold, VKI, Chefredakteurin der VbR

ISBN: 978-3-214-01318-9 broschiert, XVI, 166 Seiten, 2020

EUR 38,–inkl. MwSt.

ISBN: 978-3-214-26205-1 Faszikelwerk in 5 Mappen inkl. 89. Lfg. 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt

EUR 390,–inkl. MwSt.

ZIVILRECHT

Insolvenzgesetze

Der Großkommentar zu den Insolvenzgesetzen ist aus einer guten Fachbibliothek nicht mehr wegzudenken. Das seit 1997 in Teillieferungen erscheinende Werk wird seinem Anspruch, der ausführlichste Kommentar in diesem Rechtsgebiet zu sein, jedenfalls gerecht. Gleichzeitig ist der enge Praxisbezug sowohl aufseiten der Autor:innen als auch bezüglich Aufbereitung der Kommentierungen eine wichtige Leitlinie – aus der Praxis für die Praxis. Mit dem ersten Austauschpaket 2025 wird – in Print und online – der nächste Schritt zur Aktualisierung und Vervollständigung gesetzt:

• 86. Lfg: §§ 193 – 198 IO – Zahlungsplan (Mohr)

Herausgeber: Bergthaler/ Grabenwarter

• 87., 88. Lfg: §§ 199 – 216 IO – Abschöpfungsverfahren mit Restschuldbefreiung (Mohr)

• 89. Lfg: § 260 IO – Rekurs im Insolvenzverfahren (Lutschounig)

DIE HERAUSGEBER:

Univ.-Prof. i.R. Dr. Andreas Konecny, von 1993 bis 2022 Professor und langjähriger Vorstand des Instituts für Zivilverfahrensrecht der Universität Wien

ISBN: 978-3-214-15889-7 Faszikelwerk in 2 Mappen inkl. 29. Lfg. 2020 Im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt. Mit Gutscheincode Zugang zur Onlineversion.

Univ.-Prof. MMag. Dr. Martin Trenker, Leiter des Instituts für Zivilgerichtliches Verfahren der Universität Innsbruck

EUR 248,–inkl. MwSt.

NO – Notariatsordnung

Die Notariatsordnung besteht seit 1871 und ist die Basis für die Berufsausübung der österreichischen Notar:innen sowie der Notariatskandidat:innen. Die NO ist ein traditionsreiches Gesetz und reicht durch die nähere Ausgestaltung von Formpflichten auch stark in das Zivil- und Unternehmensrecht hinein und dient insoweit den ebenso traditionellen Anliegen der Rechtssicherheit und des Verkehrsschutzes. Gerade die Ausgestaltung von Formvorgaben wurde durch die Einbeziehung der elektronischen Kommunikation erheblich modernisiert.

Die 4. Grundlieferung umfasst zahlreiche weitere Bestimmungen der Notariatsordnung (§§ 1a, 2 – 4, 62 – 68, 153 – 187) und macht den Kommentar komplett. Regelmäßige Ergänzungs- und Aktualisierungslieferungen werden den Kommentar beständig topaktuell halten!

Gerichtsgebühren 2025

Die 24. Auflage enthält die Tabellen der Gerichts- und Justizverwaltungsgebühren idF der Valorisierung der Gerichtsgebühren durch die VO BGBl II 2025/51 sowie Vollzugsgebühren und Vergütungen der Gerichtsvollzieher idF der Gerichtsvollzieher-Vergütungs-Novelle 2023 (GVV-Nov 2023, BGBl I 2023/136). Darüber hinaus beinhaltet sie in bewährter Weise die in der täglichen Praxis äußerst wichtigen Richtlinien des BMJ zum Gebühren- und Einbringungsrecht. Bis jetzt liegen zwölf Richtlinien vor:

• GGG-Richtlinien: Tarifposten 1 – 9 und 12; § 25a – temporäre Befreiung

• GEG-Richtlinien I, II und III

Die Neuauflage enthält die Änderungen der Richtlinie zur Tarifpost 9 –Ermäßigung und Befreiung mit Erlass vom 21. 11. 2024, die am 1. 12. 2024 in Kraft getreten sind.

Asset Protection Trusts im Fürstentum Liechtenstein aus Sicht von Begünstigten und Gläubigern

Das Bedürfnis, Vermögenswerte zu sichern und zu erhalten sowie an die nächste Generation weiterzugeben, ist im Menschen seit Jahrhunderten tief verwurzelt. Eine international oft gewählte Gestaltungsvariante ist der auf Vermögensschutz ausgerichtete Asset Protection Trust. Das Fürstentum Liechtenstein ist eine der wenigen kontinental-europäischen Rechtsordnungen, die den Trust in ihre Rechtsordnung inkorporiert haben. Die Autorin befasst sich mit dem (Self-Settled) Asset Protection Trust im Common Law und in der Rechtsordnung Liechtensteins, wobei rechtsvergleichend u.a. folgende Aspekte besprochen werden:

• Entwicklung und Erscheinungsformen des Trusts

• Protective Trust und Spendthrift Trust im Common Law

• Self-Settled Spendthrift Trust

ZIVILRECHT

Herausgeber: Zib/Umfahrer

ISBN: 978-3-214-26175-7 Faszikelwerk in 2 Mappen inkl. 48. Lfg. 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt

EUR 295,–inkl. MwSt.

ZIVILRECHT

Autor: Dokalik

ISBN: 978-3-214-26267-9 broschiert, 246 Seiten, 24. Auflage 2025

EUR 48,–inkl. MwSt.

Autorin: Feldkircher

ISBN: 978-3-214-26144-3 broschiert, XX, 164 Seiten, 2025 ZIVILRECHT

EUR 46,–inkl. MwSt.

AUCH AUF

Leinen, ca. XLII, 1.070 Seiten, 2. Auflage 2025

EUR 238,–

inkl. MwSt.

ISBN: 978-3-214-26235-8 broschiert, ca. 270 Seiten, 2025

ca. EUR 74,–

inkl. MwSt.

WIRTSCHAFTSRECHT

Familienunternehmen

Familienunternehmen sind das Rückgrat der österreichischen Wirtschaft: Über 80% aller Unternehmen der marktorientierten Wirtschaft in Österreich sind Familienunternehmen im weiteren Sinn. Die 2. Auflage des Standardwerks zum Recht der Familienunternehmen von Susanne Kalss und Stephan Probst wurde neu aufgesetzt und um wesentliche Themen erweitert: Hinzugefügt wurden unter anderem die in der Praxis wichtige Unternehmensstiftung, die neue FlexCo, das neue Erwachsenenschutz- und Erbrecht und die Familienverfassung. Neben allgemeinen Einblicken in die Familienunternehmen und deren Bedeutung, Syndikatsvertrag und Stiftung finden Sie hier Ausführungen zu Treuepflichten, Vertragsgestaltung, Geschäftsführung, Unternehmensverkauf, FamilyOffice, Vermögensübertragung und internationale Aspekte – dies immer unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Familienunternehmens. Der praktische Anhang enthält Muster einer Satzung, eines Syndikatsvertrags sowie einer Schiedsvereinbarung und Spezialvollmacht – und macht damit das Buch zu einem unverzichtbaren Werkzeug für jedes Familienunternehmen!

DIE AUTOR:INNEN:

Univ.-Prof.in Dr.in Dr.in h.c. Susanne Kalss, LL.M. (Florenz), ist Universitätsprofessorin am Institut für Unternehmensrecht und Vorständin des Instituts für Unternehmensrecht der Wirtschaftsuniversität Wien. Sie ist Veranstalterin des Familienunternehmertages. Univ.-Lektor Dr. Stephan Probst ist Rechtsanwalt in Wien und Partner von PROBST Rechtsanwälte. Er ist Veranstalter des Familienunternehmertages.

WIRTSCHAFTSRECHT

Der nichtige Jahresabschluss im Aktienrecht

Bilanzskandale hatten in der Vergangenheit einen wesentlichen Einfluss auf Reformen des Rechnungslegungsrechts und auch jüngere Fälle wie Wirecard, Commerzialbank Mattersburg oder SIGNA werfen zahlreiche Rechtsfragen auf. Dieses Werk beschäftigt sich mit der Nichtigkeit des festgestellten Jahresabschlusses im Aktienrecht, die eine zentrale Rechtsfolge der inhaltlichen oder formalen Fehlerhaftigkeit von Jahresabschlüssen darstellt und im österreichischen Recht bislang noch nicht umfassend untersucht wurde.

Der Autor thematisiert dabei sowohl tatbestands- als auch rechtsfolgenseitig u.a.:

• Nichtigkeitsgründe

• Heilung der Nichtigkeit

• Folgewirkungen für Gewinnausschüttungen

• Konsequenzen für Folgeabschlüsse

• „Sanierung“ der Nichtigkeit und ihrer Rechtsfolgen

Mit eigenen Lösungen, Beispielen und zahlreichen Querverweisen zum deutschen Recht!

DER AUTOR:

Dr. Christian Illetschko, LL.M. (WU) MSc (WU), ist bei wkk law Rechtsanwälte in Wien tätig und ist externer Lehrbeauftragter der Wirtschaftsuniversität Wien. Zuvor war er Universitätsassistent am Institut für Zivil- und Zivilverfahrensrecht der Wirtschaftsuniversität Wien.

EUR 298,–inkl. MwSt. Leinen, ca. 670 Seiten, 2025

WIRTSCHAFTSRECHT AUCH

VersE – Versicherungsrechtliche Entscheidungssammlung, Band 18

Der 18. Band der VersE umfasst die relevanten privatversicherungsrechtlichen Entscheidungen des OGH mit Geschäftszahlen aus den Jahren 2022 und 2023. Inhaltlich schließt er nahtlos an den Vorgängerband an. Besonders aktuell: In diesen Jahren spielen Entscheidungen des Höchstgerichts zu Fragen des Dieselskandals (Abgasskandals) eine gewichtige Rolle im Privatversicherungsrecht. Aber auch Entscheidungen zu Unwetterschäden, Rechtsschutz, Pandemie, Kfz-Unfällen und weiteren privatversicherungsrechtlichen Problemen werden übersichtlich wiedergegeben und in Leitsätzen dargestellt.

Neben den Judikaten im Originaltext und zum Teil unter Berücksichtigung durch Verweise finden Sie hier wie gewohnt Leitsätze, Fundstellen und betreffende Rechtsquellen der Entscheidungen. Die Entscheidungen sind dabei fortlaufend nummeriert und nach Geschäftszahl geordnet. Zur noch leichteren Orientierung im Werk findet sich im Anhang ein praktisches Register – damit ist ein Nachschlagen nach Schlagwort, Versicherungssparte und Rechtsquelle möglich.

DER AUTOR:

em. o. Univ.-Prof. Dr. Attila Fenyves war ordentlicher Universitätsprofessor am Institut für Zivilrecht an der Universität Wien.

Welser/Zeiler

ISBN: 978-3-214-26064-4 gebunden, LXII, 230 Seiten, 2025

EUR 97,–inkl. MwSt.

WIRTSCHAFTSRECHT

Austrian Yearbook on International Arbitration 2025

This yearbook is a collection of articles on current issues and hot topics in arbitration. It provides a comprehensive overview of recent developments in the field. The present 19th edition contains 9 contributions from altogether 40 leading practitioners and academics. It includes “The Vienna Propositions: Setting a New Beat in Resolving ESG Disputes, Embracing Innovation, and Tackling Legal Challenges for Streamlining Arbitral Proceedings” which summarize the discussions held at the VAD World Café in 2024. This year’s contributions address a variety of trend topics and current challenges, predominantly concentrated on commercial and investment arbitration, including

• arbitrability of corporate disputes under Austrian Law and

• institutional expedited procedures.

“All-time highs” in arbitration are featured as well, such as

• intra-EU investment protection,

• interim relief in commercial arbitration as well as the staying of proceedings.

The contributions also include reports providing insights into the successful work of VIAC and publications in the field of arbitration.

THE EDITORS:

Christian Klausegger, Peter Klein, Florian Kremslehner, Alexander Petsche, Nikolaus Pitkowitz, Irene Welser, Gerold Zeiler

VAG – Versicherungsaufsichtsgesetz

Der umfassende Kommentar zum VAG 2016 bietet eine umfangreiche und praxisorientierte Bearbeitung des Versicherungsaufsichtsrechts mit wissenschaftlich fundierten Lösungsvorschlägen zu Ihren Anwendungsfragen.

Neu und grundlegend aktualisiert:

• Kommentierung des gesamten 7. Hauptstücks (§§ 136 – 156 VAG 2016: Rechnungslegung und Konzernrechnungslegung)

• Kommentierung des gesamten 13. Hauptstücks (§§ 317 – 332 VAG 2016: Strafbestimmungen)

• Kommentierung des gesamten 14. Hauptstücks (§§ 333 – 346 VAG 2016: Übergangs- und Schlussbestimmungen)

Außerdem wurden die Kommentierungen der §§ 288 – 299 zur Internationalen Zusammenarbeit inkl. der neuen §§ 294a, 296a und 296b aktualisiert und an alle Neuerungen und Novellen seit dem VersVertRÄG 2018 angepasst.

Wiener Kommentar zum GmbHG

Der „Wiener Kommentar“ erörtert das gesamte GmbH-Recht und das Recht der Flexiblen Kapitalgesellschaft. Expert:innen aus Universität, Anwaltschaft, Notariat und dem BMJ behandeln Rechtsentwicklung, Judikatur und unterschiedliche Meinungen klar strukturiert.

Aktualisiert und erweitert:

• § 6: Stammkapital und Stammeinlage

• §§ 30h – 30j: Aufsichtsrat

• §§ 97 – 101: Verschmelzung

Querverweise auf die deutsche Rechtslage und eine Auseinandersetzung mit der Lehre zeigen Lösungen auch bei Themen auf, zu denen die Höchstgerichte sich noch nicht geäußert haben.

Wiener Kommentar zum UGB, Band I

Mit dem großen Kommentar zum UGB nutzen Sie eine unerlässliche Arbeitshilfe im Unternehmensrecht: Band I bietet ausführliche Kommentierungen der §§ 1 – 188, 343 – 460 UGB sowie der wichtigsten Nebengesetze, Abkommen und Regelungen.

Aktualisiert und erweitert wurden:

• §§ 7, 8: Firmenbuch: Führung und Eintragung (Potyka; Told)

• §§ 353 – 357: Geldforderungen (Doralt/Plieseis)

• Anhang Firmenbuchgesetz (Potyka; Szöky)

• Anhang Luftfracht (Bell/Belza)

Querverweise auf die deutsche Rechtslage und eine ausführliche Auseinandersetzung mit der Lehre zeigen Ihnen Lösungen auch bei Themen auf, zu denen die Höchstgerichte sich noch nicht geäußert haben.

WIRTSCHAFTSRECHT

Herausgeber:innen:

Korinek/G. Saria/S. Saria ISBN: 978-3-214-26130-6 Faszikelwerk in 3 Mappen inkl. 52. Lfg. 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt

EUR 378,–inkl. MwSt.

WIRTSCHAFTSRECHT

Herausgeber: Straube/ Ratka/Rauter

ISBN: 978-3-214-26079-8

Faszikelwerk in 5 Mappen inkl. 172. Lfg. 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt

EUR 468,–inkl. MwSt.

WIRTSCHAFTSRECHT

Herausgeber: Straube/ Ratka/Rauter

ISBN: 978-3-214-26137-5

Faszikelwerk in 3 Mappen inkl. 112. Lfg. 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt

EUR 398,– inkl. MwSt. Im Paket UGB I und UGB II ISBN: 978-3-214-26138-2 Faszikelwerk in 6 Mappen, ca. 5.150 Seiten EUR 598,– inkl. MwSt.

UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Auf über 1.900 Seiten finden Sie Analysen der 5 Fallgruppen des § 1 UWG, einen vollständigen Judikatur- und Literaturüberblick und lauterkeitsrechtlich relevantes Marken-, Konsumentenschutz- und Medienrecht.

Aktualisiert mit dieser Lieferung:

§§ 14, 14a, 15 – Unterlassungs-/Auskunftsanspruch (Kodek/Leupold)

§§ 16, 17 – Schadenersatz (Kodek/Leupold)

§§ 18-20 – Haftung für Handlungen im Betrieb eines Unternehmens; Verjährung zivilrechtlicher Ansprüche (Herzig)

§ 21 – Einstellung unerlaubter Mitteilungen in Druckwerken (Schmid)

Handbuch Arbeitsrecht

Das Handbuch Arbeitsrecht bereitet komplexes Wissen übersichtlich auf und bietet konkrete Lösungen für die betriebliche Praxis. Es ist als rasche Entscheidungshilfe für den beruflichen Alltag konzipiert.

Die 40. Lieferung des Handbuchs Arbeitsrecht bietet: RWR-Karte plus nun auch für Ukraine-Vertriebene durch AuslBG-Novelle Neuerungen beim Dienstzettel und neues Muster Ausblicke auf die Neuerungen der Lohntransparenzrichtlinie ab Juni 2026 Erkenntnisse aus neuen höchstgerichtlichen Entscheidungen, beispielsweise zur Höhe des Schadenersatzes bei Gleichbehandlungsfragen, Arbeitnehmerschutz-Kontrollsystem, Telearbeit u.v.m.

WIRTSCHAFTSRECHT

Herausgeber: Wiebe/Kodek

ISBN: 978-3-214-26184-9 Faszikelwerk in 2 Mappen inkl. 111. Lfg. 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt

EUR 348,–inkl. MwSt.

ARBEITS- UND SOZIALRECHT

Herausgeber: Kuras

ISBN: 978-3-214-26223-5

Loseblattwerk in 1 Mappe inkl. 40. Akt.-Lfg. 2025; im Abonnement zur Fortsetzung vorgemerkt; mit Zugangscode zur Onlineversion

EUR 267,– inkl. MwSt.

ASVG – Allgemeines Sozialversicherungsrecht

Das ASVG (Teil 1) auf dem Stand des BGBl I 2024/145:

• Judikatur der Höchstgerichte und Unterinstanzen

• Leitsätze zur raschen Orientierung

• Fundstellenangabe zur Vertiefung

• aufschlussreiche Erläuterungen zu den Regierungsvorlagen und Ausschussberichten

Mit neuester Rechtsprechung!

ARBEITS- UND SOZIALRECHT

Herausgeber: Pöltner/Pacic

ISBN: 978-3-214-26212-9

Loseblattwerk in 6 Mappen inkl. 155. Erg.-Lfg. 2025

EUR 338,– inkl. MwSt.

Preis mit Abnahmeverpflichtung für mindestens 2 Erg.-Lfg. EUR 218,– inkl. MwSt.

AUCH AUF
AUCH AUF rdb at

ArbR – Österreichisches, europäisches und internationales Arbeitsrecht

Das gesamte Arbeitsrecht in einem Werk – mehr als 220 Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Übereinkommen und Verträge!

• aktueller Gesetzestext mit weiterführenden Anmerkungen

• umfangreiche Literatur

• Judikatur in Leitsatzform

Die 215. Ergänzungslieferung umfasst unter Berücksichtigung von

• neuester Rechtsprechung und

• aktuellem Schrifttum unter anderem folgende Rechtsquellen:

• Gleichbehandlungsgesetz

• ORF-Gesetz

Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes in Sozialrechtssachen

Band 37 umfasst

• Entscheidungen des Jahres 2023 in Lang- und Kurztextform;

• Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs sowie

• die bewährte Inhaltsübersicht für den raschen Zugang zur gewünschten Entscheidung: geordnet nach Datum der Entscheidungen, nach Geschäftszahlen, nach Gesetzesstellen und nach Stichworten, jeweils mit Kurzinhalten.

Grundwissen im Strafrecht

Das Werk bietet eine verständnisorientierte Einführung in die Grundlagen und Rahmenbedingungen des Strafrechts. Es behandelt die allgemeinen Strafbarkeitsvoraussetzungen, die wichtigsten Delikte sowie die Grundstrukturen des Strafverfahrens. Kompakt und übersichtlich werden die zentralen Begriffe erläutert und durch praxisnahe Beispiele veranschaulicht. Die Neuauflage berücksichtigt die neuesten Entwicklungen im Strafrecht.

Aus dem Inhalt:

• Strafe und andere strafrechtliche Sanktionen

• verfassungsrechtlicher Rahmen des Strafrechts

• Strafbarkeitsvoraussetzungen mit wichtigen Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründen

• zentrale Tötungs-, Körperverletzungs-, Freiheits- und Vermögensdelikte

• Grundstrukturen des Strafverfahrens und internationale Bezüge des Strafrechts

ARBEITS- UND SOZIALRECHT

Herausgeber: Mayr

ISBN: 978-3-214-26330-0

Loseblattwerk in 7 Mappen inkl. 215. Erg.-Lfg. 2025

EUR 338,– inkl. MwSt.

Preis mit Abnahmeverpflichtung für mindestens 2 Erg.-Lfg. EUR 218,– inkl. MwSt.

ARBEITS- UND SOZIALRECHT

Herausgeber: Neumayr

ISBN: 978-3-214-25985-3 broschiert, ca. II, 438 Seiten, 2025

EUR 308,60 inkl. MwSt.

STUDIUM UND PRAXIS

Autor: Schmoller

ISBN: 978-3-214-26106-1 broschiert, XII, 192 Seiten, 3. Auflage 2025

EUR 39,–inkl. MwSt.

AUCH

Autor: Meissel

ISBN: 978-3-214-26057-6 broschiert, XII, 254 Seiten, 2025

EUR 36,–inkl. MwSt.

STUDIUM UND PRAXIS

Umgang mit einem schwierigen Erbe

Der Band vereinigt eine Vielzahl von Beiträgen, in denen Österreichs Umgang mit dessen nationalsozialistischer Vergangenheit aus juristischer Sicht reflektiert wird. Die Themen reichen von Rechtswissenschaft und Zivilrechtspraxis in der NS-Zeit Österreichs bis hin zur Restitution von in der NS-Zeit entzogenem Vermögen in der Nachkriegszeit. Im Fokus stehen auch Fragen der Kunstrestitution nach dem Kunstrückgabegesetz 1998 sowie persönlichkeitsrechtliche Aspekte der Zeitgeschichtsforschung.

• Rechtswissenschaft und Zivilrecht in der NS-Zeit Österreichs

• NS-Vermögensentziehungen und Restitution

• Kunstrestitution in Österreich

• Namensanonymität und Zeitgeschichtsforschung

DER AUTOR:

Franz-Stefan Meissel ist Universitätsprofessor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, Vorstand des Instituts für Römisches Recht und Antike Rechtsgeschichte, Sprecher der Ars Iuris –Advanced Research School for Law and Jurisprudence und ordentliches Mitglied der Academia Europaea. Von 1999 bis 2003 untersuchte er als Projektleiter für die Österreichische Historikerkommission die Praxis der Restitutionsverfahren nach 1945.

Co-Autor:innen einzelner Beiträge sind Mag. Dr. Benjamin Bukor, Dr. Christoph Gnant, Dr.in Julia Jungwirth und Dr. Stefan Wedrac.

Experten des Wohnrechts beantworten Fragen, die bei Abschluss eines Mietvertrags, während des aufrechten Mietverhältnisses oder bei Beendigung des Vertrags auftreten können, wie zum Beispiel:

• Wer repariert Therme und Fenster?

• Wie viel Miete darf verlangt werden?

• Was darf der Mieter umbauen?

• Wann kann man den Mieter kündigen?

Unsere Bestellservices

• Wie setzt man seinen Anspruch durch?

• und vieles andere

30 FÄLLE AUS DEM MIETRECHT SAMT LÖSUNGEN:

Merkliste

Herausgeberinnen: Kainc/ Reiber

ISBN: 978-3-214-11133-5 gebunden, XXXIV, 376 Seiten, 2020

DIREKT

Tel. +43 1 531 61-1000

Fax +43 1 531 61-4550

Jedem Kapitel folgt zudem ein spezieller Praxisteil mit wertvollen Tipps, zahlreichen Beispielen aus der Rechtsprechung oder Hinweisen für den täglichen Umgang mit mietrechtlichen Fragestellungen.

DIE HERAUSGEBERINNEN:

ONLINE

Mag.a Julia Kainc ist Vorsteherin des Bezirksgerichts Donaustadt und war davor als Richterin des LGZ Wien und Mitglied in einem wohnrechtlichen Rechtsmittelsenat tätig.

E-Mail: bestellen@manz.at

E-Shop: shop.manz.at

Finden Sie alle Werke dieser Ausgabe gesammelt in der Merkliste manz.at/merkliste oder direkt via QR-Code.

Dr.in Andrea Reiber ist Redakteurin der Zeitschrift immolex und Autorin wohnrechtlicher Sachbücher beim Verlag MANZ. EUR 64,–inkl. MwSt.

INTENSIVTAGUNG

Verwaltung vs Verfügung im Wohnungseigentum

MO, 16. JUNI 2025

14.00 – 18.00 Uhr

Radisson RED Obere Donaustraße 61 1020 Wien

Zur Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen der Eigentümergemeinschaft und den Wohnungseigentümer:innen

Themen:

• Rechtliche Grundlagen (personelle Unterscheidung zwischen Eigentümergemeinschaft und Wohnungseigentümer:innen)

• Individuelle Ausübung von Anteilsrechten (Anteilsverfügung, Anteilsverwaltung)

• Kollektive Sachverfügungen (Einstimmigkeitserfordernisse)

• Angelegenheiten der Liegenschaftsverwaltung/Sachverwaltung (ordentliche Verwaltung nach § 28 WEG; außerordentliche Verwaltung nach § 29 Abs 1 WEG; außerordentliche Verwaltung nach § 29 Abs 5 WEG)

• Willensbildung – Entscheidungsfindung

• Aufgaben und Befugnisse der Verwalter:innen

Vortragender:

FH-Doz. Univ.-Lektor Mag. Christoph Kothbauer | Gesellschafter der Kothbauer OG und Autor einschlägiger Publikationen sowie zahlreicher Kommentare und Aufsätze für Fachmedien im Wohn- und Immobilienrecht. Er ist als Lektor an der Universität Wien, der Fachhochschule Wien, der ÖVI-Immobilienakademie und an der Akademie für Recht, Steuern & Wirtschaft (ARS) tätig.

JAHRESTAGUNG

Kartellrecht 2025

DI, 17. JUNI 2025

9.00 – 17.00 Uhr

Imperial Riding School, Autograph Collection Ungargasse 60 1030 Wien

Der österreichische Kartellrechtsvollzug 2025 – der Beginn einer Zeitenwende?

Themen:

• Aktuelle Fragen des Wettbewerbsrechtsvollzugs

• Kartellrechtsvollzug aus der Sicht des Bundeskartellanwalts

• Überblick über die aktuelle Entscheidungspraxis des Kartellgerichts und des Kartellobergerichts

• Die aktuelle Geldbußenpraxis in Deutschland

• Öffentliche Auftragsvergabe: Was ist aus kartellrechtlicher Sicht zu beachten?

• Fusionskontrolle: Wie klar sind die Zusammenschlusstatbestände heute noch?

Tagungsleiter:

Dr. Dieter Thalhammer, LL.M. Eur. | Partner und Leiter der Praxisgruppe Kartellrecht der Kanzlei E+H Rechtsanwälte GmbH

Vortragende:

Dr. Ingo Brinker | Mag.a Judith Feldner | Dr.in Natalie Harsdorf, LL.M. | Mag.a Iris Ingemarsson | Mag. Heinz Ludwig Majer, MBA | Dr.in Erika Stark-Rittenauer, LL.M.

manz.at/rechtsakademie

INTENSIVTAGUNG

Social Media Recht

DI, 17. JUNI 2025

9.00 – 17.15 Uhr

Imperial Riding School, Autograph Collection Ungargasse 60 1030 Wien

Dos and Don´ts für Unternehmen und Berater:innen

Themen:

• Bewertungen auf Social Media

• Veröffentlichungen auf Social Media

• Arbeitsrecht und Social Media in der Praxis

• Mandant:innenakquise 2.0.

• Datenschutz und Social Media

Tagungsleiter:

Mag. Andreas Kezer | Rechtsanwalt in Wien und Neusiedl am See

Vortragende:

Mag. Stefan Adametz, LL.M. | Mag. a Julia Berger | Sarah Samer | Mag. Max Schrems

MIT VIEL ZEIT für Ihre FRAGEN!

MANZ ESG Day

MO, 23. JUNI 2025

9.00 – 17.15 Uhr

DoubleTree by Hilton Vienna Schönbrunn Schlossallee 8 1140 Wien

Nachhaltigkeit rechtssicher und vorausschauend im Unternehmen positionieren

Themen:

• Grundlagen

• Sustainable Finance

• Nachhaltigkeitsberichterstattung

• Green Washing und ESG im B2C-Bereich

• Vergaberecht und ESG

Tagungsleiter/Vortragender:

Dr. Christian Richter-Schöller | Anwalt mit Schwerpunkt ESG. Er ist unter anderem Co-Leiter der DORDA Sustainability Group und Leiter eines EU-weiten ESG-Anwaltsnetzwerks.

Vortragende:

Mag.a Alexandra Ciarnau | Marlene Johler | DI in Marina Luggauer | Mag. Martin Schiefer | Dr. in Gabriela-Maria Straka

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Nachhaltigkeit ist uns wichtig, daher versenden wir unverpackt.

Österreichische Post AG MZ 05Z036244 M MANZ‘sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH, Johannesgasse 23, 1010 Wien

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