Rundbrief Zehn Jahre und kein bisschen heiser. Nr. 17 Zum ersten runden Jubiläum ein Hoch auf: Sie! Okt. 2014 Liebe Förderinnen und Förderer, in den nächsten Wochen und Monaten wird der Protest gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA in eine wichtige Phase eintreten: Können sich Bürgerinnen und Bürger erfolgreich gegen Verträge wehren, die zwar von etablierten politischen Institutionen eingefädelt wurden, die jedoch hauptsächlich die Interessen transnationaler Konzerne bedienen? Unsere klare Antwort: Ja, wir können das, wir müssen das sogar, denn selten ist das Gemeinwohl auf einen Schlag so massiv gefährdet gewesen. TTIP und CETA treten unsere Demokratie schon durch die Geheimverhandlungen und die Zusammensetzung der Verhandelnden in den Schmutz. Campact agiert auf drei Ebenen: mit eigenen Aktivitäten, im Rahmen des deutschlandweiten Bündnisses „TTIP unFAIRhandelbar“, innerhalb des EU-weiten Zusammenschlusses „Stop TTIP“, den wir mit gegründet haben. Dass in den Medien so viel kritisch über TTIP und CETA berichtet wird, ist am Ende vor allem den vielen Bürgerinnen und Bürgern zu verdanken, die sich gegen TTIP und CETA überall zu Wort melden. Sie als Förderinnen und Förderer von Campact haben dabei eine tragende Rolle: Ob Millio-
er: Novemb en! . 6 1 – . d 14 eingela Sie sind
nen TTIP-Türhänger in der Nachbarschaft zur Europawahl, Aktion beim SPD-Parteikonvent oder Protest gemeinsam mit kanadischen Organisationen bei der Vorstellung des CETAVertragsentwurfs in Kanada – Ihr Rückhalt für Campact macht all diese Aktivitäten möglich. Vor fünf Jahren freuten wir uns über die 100.000. Newsletter-Abonnentin und den 1000. Förderer. Heute, kurz vor dem zehnten Jubiläum von Campact, sind es an die 1,5 Millionen Menschen, die sich über CampactAktivitäten informieren und 33.000 Fördeinnen und Förderer, die sich an den OnlineAppellen und Aktionen beteiligen. Protest von Bürgerinnen und Bürgern für oder gegen bestimmte Entwicklungen in der Gesellschaft kann immer schwerer übergangen werden, ist laut hör- und sichtbar – im Internet, in den Medien, auf der Straße. Diese Entwicklung verdanken wir: Ihnen.
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Dafür nur zwei Worte, die aber in tiefer Verbundenheit: Herzlichen Dank! Ihr Carsten Direske Campact Aktivenbetreuung 2010
Rundbrief Nr. 17 | Oktober 2014
TTIP und CETA: Auf in die nächste Runde! EU-Kommission verweigert Europäische Bürgerinitiative zu TTIP und CETA/ Wir antworten mit Unterschriftensammlung und Aktionstag am 11.10. europaweit
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ie noch amtierende EU-Kommission hat sich jüngst ein denkbar schlechtes Abgangszeugnis ausgestellt: Mit juristisch kaum haltbarer Begründung hat sie die Europäischen Bürgerinitiative zu TTIP und CETA abgelehnt. Doch den Mund lassen wir uns nicht verbieten. Jetzt gehen wir erst recht Unterschriften sammeln und dokumentieren damit den Protest der Bürgerinnen und Bürger sowohl gegen zentrale Inhalte der Abkommen als auch die Art und Weise wie bisher verhandelt wurde. Am Samstag, 11. Oktober starten wir mit einem europaweiten Aktionstag. Das Bündnis „Stop TTIP“, das Campact mitgegründet hat und dem 240 Organisationen aus ganz Europa angehören, hatte am 15. Juli 2014 die Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) beantragt. Ziel ist, die bisherigen Verhandlungen zu den Handelsabkommen TTIP und CETA zu beenden. Denn die Abkommen bedrohen Umwelt- und Sozialstandards ebenso wie kommunale Dienstleistungen. Konzernen räumen sie Klagerechte vor außergerichtlichen Schiedsstellen ein. So können Konzerne „Entschädigungen“ für
nicht erzielte Gewinne einklagen, wenn Staaten ihre Umweltgesetze demokratisch ändern. Die EU-Kommission schickte die Ablehnung unserer EBI am 10. September mit fadenscheiniger Begründung: Sie behauptet, der Beschluss des Verhandlungsmandats sei „kein Rechtsakt“, sondern lediglich die Vorbereitung eines solchen. Mit einer EBI könne aber nur gegen Rechtsakte vorgegangen werden. Dabei sind Beschlüsse des Rates laut EURecht genau dies: Rechtsakte. Bevor das Bündnis „Stop TTIP“ die Zulassung der EBI beantragte, hat sie ein Rechtsgutachten eingeholt. Das Ergebnis von Prof. Bernhard Kempen von der Universität Köln: „Eine EBI mit dem Ziel, TTIP und CETA zu verhindern, ist rechtlich zulässig.“ Als Konsequenz bleibt nun der Gang vor das Gericht. Das wird allerdings mindestens eineinhalb Jahre dauern – darum starten wir die EBI jetzt ohne Kommissions-Placet in eigener Regie. Unser anhaltender Widerstand trägt bereits Früchte: Offenkundig nach massiver Kritik aus den eigenen Reihen ließ Wirtschaftsmi-
nister Gabriel zu CETA erklären, dass beim Thema Investitionsschutz nachverhandelt werden müsse. EU-Noch-Handelskommissar de Gucht reagierte arg verschnupft: Am 26. September sollte eigentlich der Startschuss für die Verabschiedung von CETA fallen. Am Ende wurde es nur das Verabschieden eines vorläufigen Verhandlungsstandes, auch wenn eine Unterschrifts-Zeremonie den Schein wahren sollte.
Bitte helfen Sie mit, die europaweite Unterschriftensammlung zum Erfolg zu führen. Beteiligen Sie sich am europaweiten Aktionstag, Sa., 11. Oktober 2014: www.campact.de//ttip-ebi/aktionstag2014/ uebersicht Weitere Links: • EU-Begründung der EBI-Ablehnung • CETA-Zustimmung verfassungswidrig – Interview mit Rechtsprofessor Prof. Dr. Axel Flessner • Rechtsgutachten des Bündnisses
Der Campact-Protest-Hammer zur Unterstützung des kanadischen Widerstands in Ottawa.
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Gruß vom „Wahlvolk“
Wenn Campact-Aktive Politikern begegnen
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bgeordnete sind laut Grundgesetz nur ihrem Gewissen unterworfen, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden. Andererseits steht und fällt ihre Glaubwürdigkeit damit, dass sie Wahlprogramme umsetzen und Wahlversprechen einhalten. Doch wenn etwa die Industrielobby droht, gilt das Ankündigte oft nicht mehr. Um Gesetze oder Einzelvorhaben beschließen zu können, sind Abgeordnete auf Detailinformationen angewiesen. Das ist ein Einfallstor für „Einflüsterungen“ von Lobbys, aber auch eine Chance für die Zivilgesellschaft, wenn sie überzeugende Informationen liefert. Während der EEG-Reformdebatte haben sich Campact-Aktive vielfach an Ihre Wahlkreisabgeordneten gewandt. Oder jüngst überreichten 150 Campact-Aktive den Delegierten des SPD-Parteikonvents Informationsbroschüren zu den Auswirkungen von TTIP&CETA auf die Kommunen. Über Chancen solcher direkten Kontakte sprachen wir mit Harro Honolka, der Soziologie und Politik in München lehrte, Autor von „Jetzt reicht’s! 50 Anleitungen zum Bürgerprotest“, seit 2003 bei attac München aktiv und Unterstützer von Campact.
? Sticht die Karte „ich bin der Wähler“ weiterhin? ! Wer sich als Politiker/in den Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern nicht stellt, muss Medienschelte oder gar Abwahl fürchten. Mit Bürgernähe wollen Politiker gern selbst trumpfen. Die Karte sticht also doppelt. ? Was raten Sie: Zur Sprechstunde hingehen oder lieber schreiben? ! Es empfiehlt sich, erst einmal, »Ihrem« Abgeordneten per E-Mail zu schreiben, schon allein, weil sie jemand vom Team der/des Abgeordneten weiterleiten kann. Bei Bürgersprechzeiten zu kommen, lohnt sich bei ganz wichtigen Themen oder wenn Sie schon erfahren im Umgang sind. ? Wie kann ich einen Abgeordneten mit meinem Schreiben aus der Reserve locken, um nicht nur blumige Floskeln statt einer Antwort zu erhalten? ! Sinnvoll sind konkrete Fragen über Absichten und Verhaltensweisen von Abgeordneten. So würde beispielsweise ein allgemeiner Protest „Stoppen Sie TTIP“ vom Assistenten abgehakt werden. Wenn Sie hingegen Ihre konkrete Betroffenheit, etwa als Angestellte in einer von weltweitem Wettbewerb geprägten Dienstleistungsbranche darlegen, wird es auf den Abge-
Blumen und Argumente gegen TTIP und CETA von Campact-Aktiven für Delegierte beim SPD-Parteikonvent
ordneten wirken. Lieber konkrete, persönliche Betroffenheit im Detail äußern, besondere Fakten und möglichst auch Forderungen, was der betreffende Abgeordnete tun soll. ? Für Bundestagsabgeordnete sind „Briefe aus der Heimat“ zusätzlich wertvoll …
! Ja, denn nicht alle MdBs können immer engen Kontakt zum Wahlkreis halten. Informationen über einen konkreten Missstand im Wahlkreis werden sie interessiert aufnehmen. Auch die Betroffenen von Gesetzesvorhaben werden mit ihren Einwänden auf offene Ohren stoßen.
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? Gibt es noch mehr Gründe, warum sich Briefe von Bürgerinnen und Bürgern lohnen? ! Ein Brief kann für Abgeordnete auch taktischen Wert besitzen. Briefe dokumentieren den Willen seiner Wähler, auf den er sich berufen kann, um sich gegen Fraktionszwänge zu wehren; auch gegen Lobbydruck kann er solche Briefe in Stellung bringen. Wer weiß, vielleicht zitiert er Ihre Äußerung demnächst in einer seiner Reden. Sie formieren mit Ihrem Brief Lobbymacht für den Bürgerprotest! Weitere Empfehlungen für Schreiben an Politiker/innen finden Sie hier: Kontakte finden … zu Abgeordneten des 18. Bundestags (2013-17) … zu lokalen Abgeordneten: Über <Gemeindename>.de finden sich meist unter Menüpunkten wie „Bürgerservice“, „Rathaus“ oder „Gemeinderat“ Kontaktlisten. www.abgeordnetenwatch.de liefert Post- und Mail-Adressen und auch von allen Landtagsabgeordneten, www.europarl.europa.eu/meps/de/search. html listet alle Europa-Abgeordneten
Internationale Kooperationskampagne Punktsieg beim Kampf ums Riff
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s war eine schnelle und international koordinierte Kampagne: Der indische Konzern Adani will in Australien einen riesigen Kohleverladehafen ausbaggern – und den Schlamm am Great Barrier Reef „entsorgen“. Die Genehmigung dazu hat die industriefreundliche Regierung Australiens gegen den Widerstand australischer Naturschützer erteilt. Doch Adani muss sich Milliarden für den Hafenbau leihen. Das ist unsere Chance! Weil bei ähnlichen Vorhaben auch die Deutsche Bank dabei war, forderten wir sie mit einer Aktion direkt vor der diesjährigen Aktionärsversammlung und mit einer ganzseitigen Anzeige in der Financial Times auf, keine Finanzmittel für die Zerstörung dieses Weltnaturerbes zu bewilligen. 200.000 Campact-Aktive protestierten über unseren Appell mit, viele spendeten für die Anzeige. Dann ging es schnell: Erst verkün-
Harro Honolka, Autor von „Jetzt reicht’s!
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dete die Deutsche Bank, dass sie nicht in den Kohlehafen am Great Barrier Reef investieren wolle. Dann folgten ähnliche Erklärungen weiterer Investmentbanken. Und schließlich bekam Adani kalte Füße. Zwar hält der Konzern am Hafenausbau fest. Doch der Konzern will den Baggerschlamm jetzt an Land lagern, auf einer stillgelegten Salzfarm. Damit könnten erhebliche Schäden am Great Barrier Reef verhindert werden. Der neue Plan wird bereits von den lokalen Behörden unterstützt, die australische Regierung will schnell prüfen. Globalisierung von unten wirkt: Greenpeace, der WWF, die australische Meeresschutzgesellschaft und unsere Schwesterorganisation GetUp in Australien kämpfen seit Jahren gegen die Bedrohung des Riffs. Alle gemeinsam und mit Ihrer Unterstützung als Förderer/in konnten wir diesen Punktsieg erzielen.
Mit dieser Anzeige in der Financial Times protestierten wir am Tag der Aktionärs-Hauptversammlung der Deutschen Bank – mit Erfolg
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d n i s e i S ch i l z r e h ! n e d a l einge
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as 2004 mit einer Idee der Campact-Gründer während einer USAReise zum damaligen Vorbild MoveOn begann, ist heute zu einer kraftvollen Gemeinschaft mit bald 1,5 Millionen Aktiven geworden. In diesem Jahr feiert Campact sein zehnjähriges Bestehen. Das erste „runde“ Jubiläum ist ein willkommener Anlass, gemeinsam mit den Campact-Aktiven und Wegbegleitern aus anderen Organisationen Bilanz zu ziehen, nach vorne zu blicken und auch zu feiern: Wir laden herzlich ein zum Kongress „Demokratie braucht Bewegung“ am Freitag, 14. und Samstag, 15. November 2014 in Berlin samt Förderertreffen bis Sonntag, 16. November. Prominente Gäste wie Sabine LeutheusserSchnarrenberger, Heribert Prantl, Ulrich Kelber, Amy Goodman, Constanze Kurz und viele andere diskutieren, bieten Workshops an und beantworten Fragen. Nicht nur Expert/ innen kommen zu Wort – gemeinsam mit al-
len Interessierten, Förderer/innen und Campact-Aktiven möchten wir über die Zukunft bürgerorientierter Politik sprechen. Auch wer tiefer in die Kampagnenarbeit einsteigen möchte, bekommt etwas geboten, betont Sascha Collet vom Kongressteam: „Die Experten der Kongressreihe reCampaign bieten ein Programm, das sowohl für Neulinge als auch ‚alte Hasen‘ attraktiv ist. Am Rande dieser vielen Veranstaltungen gibt es an Ständen und beim gemeinsamen Abendessen die Möglichkeit zum persönlichen Austausch. Viele unserer Kooperationspartner wie Mehr Demokratie, Naturfreunde, Digitalcourage und weitere werden vor Ort sein und sich vorstellen“. Nach dem Motto „abends zusammen gesungen, morgens für bessere Politik gerungen“,
laden wir am Freitagabend zum Sektempfang und am Samstag zum Kongressprogramm ein. Der Abend wird mit der Demo-erprobten Band „The Incredible Herrengedeck“ ausklingen. Nicht jede Kampagne erreicht sofort ihre Ziele, doch in den vergangenen zehn Jahren konnten wir gemeinsam mit unseren Kampagnenpartnern wichtige politische Erfolge verbuchen: keine Gensaat auf unseren Feldern, keine Ausweitung der Atomkraft, immer weiter gehende Offenlegung der Nebeneinkünfte von Politikern, kein Meldegesetz mit Datendealer-Zugang und kein Pardon für Steuersünder auch mit Schweizer Nummernkonten, um nur einige zu nennen. „Wir haben viel dazugelernt im Laufe der Zeit und wollen es weiterhin. In diesem Jahr werden wir internationale Kooperationen inten-
sivieren, den Aktionsradius mit einer selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative ausweiten und unsere Kampagnenwerkzeuge für alle Aktiven öffnen: In Kürze wird es über eine neue Campact-Plattform möglich sein, eigene Kampagnen zu starten. Auch das werden Themen des Kongresses sein“, kündigen Christoph Bautz, Felix Kolb und Günter Metzges an, die Campact gemeinsam als geschäftsführender Vorstand leiten. Gesellschaftliche Veränderungen gemeinsam mit Ihnen zu diskutieren ebenso wie mit Politiker/innen, Expert/innen und Weggefährten aus anderen Organisationen – darauf freuen wir uns riesig. Kommen Sie zum Kongress „Demokratie braucht Bewegung“ am 14. und 15. November nach Berlin.
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Programm Freitag, 14. November • 19:00 bis 22:00 Uhr Festveranstaltung Campact wird 10 Jahre
Treffen der Campact-Förderer/innen
Samstag, 15. November • 09:30 bis 10:00 Uhr – Begrüßung • 10:00 bis 13:00 Uhr – Kongressprogramm • 13:00 bis 14:30 Uhr – Mittagspause • 14:30 bis 18:00 – Kongressprogramm • abends – Konzert und Party Details zum Programm, Workshops und Vorträgen www.demokratiebrauchtbewegung.de/ programm/ Ticketpreise: 60 Euro Normalverdienende, 40 Euro Niedrigverdienende, 80 Euro Solidarpreis Inbegriffen sind: Festveranstaltung am Freitag mit Sektempfang und Häppchen, Teilnahme an allen Veranstaltungen am Samstag, Teilnahme am Programm der reCampaign:connect, Mittag- und Abendessen (regional & bio Angebautes von SpeiseGut), Konzert und Party am Samstagabend und bei Bedarf: Übersetzung und Kinderbetreuung. Anmeldung samt Tipps für Unterkünfte (bitte selbst organisieren) www.demokratiebrauchtbewegung.de/ tickets/ … und als Campact-Förderer/innen dann gleich weiter zum …
Einmal im Jahr werfen interessierte Förderinnen und Förderer gemeinsam mit Vertreter/ innen aus dem Campact-Team einen Blick auf die jüngsten Entwicklungen von Campact und in der Gesellschaft. Während uns in den vergangenen Jahren ein Wochenende als „Ideenwerkstatt“ diente, übernimmt in diesem Jahr der Kongress diese Funktion. Das Treffen der Förderer/innen haben wir darin integriert, um Ihnen nicht zwei Veranstaltungen in dichter Folge zuzumuten und auch dem Team mehr Zeit für drängende Kampagnen wie TTIP und CETA zu ermöglichen. Programm, im Anschluss an den Kongress Samstag, 15.11. ab 18:45 Uhr: • Begrüßung und kurzer Jahresrückblick • Bericht vom Vorstand • Anregungen der Förderinnen und Förderer • Die Campact-Struktur und Bericht der Förderer-Vertreter/innen Sonntag, 16.11. ab 09:00 Uhr: • Vorstellung Wahlverfahren • Vorstellung der Kandidat/innen für die
Förderer-Vertreter/innen und Fragerunde • Wahl von zwei Förderer-Vertreter/innen • Wünsche an die Förderer-Vertreter/innen aus dem Plenum • Ausklang • ca. 13:00 Uhr Abreise Wir starten am Samstag nach dem Abendessen mit einem „Ritt“ durch das Campact-Jahr und die bisherigen Kampagnen. Wo Campact steht, welche Wünsche Förderinnen und Förderer an Campact herantragen, wird in einer fokussierten Gesprächsrunde Thema sein. Eine Einführung in die Struktur von Campact zeigt dann allen Förderer/innen, welche Rolle die vier Förderer-Vertreter/innen innerhalb der Mitgliederversammlung des Campact e.V. haben und wie diese gewählt wird. Die amtierenden Förderer-Vertreter/innen werden ihre Arbeit persönlich vorstellen und stehen für Fragen zur Verfügung. Passend zum Start des Kongress-Konzertes und der Feier wird der erste Tag des Förderertreffens ausklingen. Der Sonntagvormittag, steht vor allem im Zeichen der Wahl der Förderer-Vertreter/innen. Zwei der vier Plätze (ein Mann und eine Frau) sind turnusmäßig neu, beziehungsweise wieder zu besetzen. Die Kandidat/innen werden sich vorstellen und Fragen an sie beantworten, bevor sie zur Wahl stehen. Je nach Anzahl der Kandidat/innen hoffen wir, gegen 13 Uhr das Treffen beenden zu können, so dass auch die Weitgereisten noch gut nach Haus kommen können. Die Teilnahme am Campact-Förderer/innenTreffen ist kostenlos, bei der Kongressanmeldung gibt es Vorschläge für Übernachtungs-
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möglichkeiten. Für das Förderertreffen bitte formlos anmelden per E-Mail an: ideenwerkstatt@campact.de Eine Teilnahme am Fördertreffen am Sonntag ohne Kongressteilnahme ist auch möglich, dies dann aber unbedingt in der Anmelde-EMail vermerken!
IMPRESSUM Herausgeber: Campact e. V. Artilleriestraße 6, 27283 Verden/Aller Fon 04231 / 957-440 Fax 04231 / 957-499 Mail donate@campact.de www.campact.de Redaktion (alph.): Carsten Direske (V.i.S.d.P./TMG), Steffen Kraft Bildquellen: Jakob Huber, Christian Mang, Ruben Neugebauer. Wir danken den Fotografen für ihre Campact-Unterstützung.