Die Königin und die Froschinvasion

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Als das wichtigste Element in der Innenpolitik Reagans kann man ohne zu zögern ,,Reaganomics" nennen. So wurden die ökonomischen Ideen und die Politik von Reagan und seiner Regierung genannt. Reaganomics war (und ist noch heute) als Politik sehr umstritten, beinhaltete es doch grosse Abstriche bei den Sozialleistungen, auf der anderen Seite wurden dafür die Ausgaben fürs Militär intensiviert (u.a. für SDI9). Wenn man heute zurückblickt, ist Reaganomics einerseits für das riesige Staatsdefizit nach Reagans Amtszeit verantwortlich, andererseits ist der heutige Status und die Stärke der Wirtschaft Amerikas auch auf Reaganomics zurückzuführen. Doch was war passiert? Als Reagan Anfangs 1981 das Amt von Carter übernahm, war das Land geprägt von einer enormen Arbeitslosenquote von 7 Prozent, einer Teuerungsrate von 13 Prozent, von hohen Zinsen, die die Wirtschaft drückten und von einem Defizit von 60 Milliarden Dollar im Finanzhaushalt. Was der Staat jetzt brauchte, war eine Rosskur. So kündete Reagan noch nie dagewesene Budgetkürzungen an. Damit diese Ankündigung nicht ganz so schlimm ist, versprach er zudem massive Steuererleichterungen von 30 Prozent während 3 Jahren. Und auch die lahme Wirtschaft wollte man durch Aufhebungen oder Einschränkungen in den Bereichen Arbeitssicherheit, Konsumenten- und Umweltschutz ankurbeln. Man glaubte, dass das durch Steuererleichterungen freigemachte Geld gespart und angelegt werde, und somit zu einer Steigerung der Produktivität führen wird. Dann wäre alles von alleine gelaufen: Gesteigerte Produktivität führe zu einem grösseren Angebot von Waren und das Endresultat sei eine Abkühlung der rasenden Inflation und eine Verminderung der Arbeitslosigkeit.10 Man war also der Überzeugung, dass sich ein Ansporn und eine Unterstützung der Wirtschaft ganz oben schliesslich auch ganz unten bemerkbar machen würde. Der Gewinn der freien Marktwirtschaft würde dann also automatisch nach unten durchsickern.11 Wie bereits oben erwähnt, kann man den Erfolg von Reaganomics verschieden einschätzen, und die Fachleute sind sich bis heute noch nicht einig. Bill Clinton zum Beispiel bezeichnete Reagans Wirtschaftspolitik 1992 als gescheitert. Ich denke, dass die amerikanische Wirtschaft ohne Reaganomics nicht den Stand hätte, den sie heute hat. Auf der anderen Seite steht natürlich das desolate Sozialwesen der USA. Zurück zur Rosskur: Ab 1983 erholte sich Amerika von der Rezession, die Steuern wurden allmählich um 25 Prozent gesenkt, die Teuerungsrate fiel auf 5 Prozent, 12 Millionen neue Arbeitsplätze entstanden und Amerika stand vor der längsten Wachstumsperiode seit dem Zweiten Weltkrieg. Das Volk war zufrieden und die Wirtschaft gestärkt. Doch ein grosses, unerfreuliches Geschenk hinterliess Reagan seinem Nachfolger Bush: Sein Ziel, bis 1984 einen ausgeglichenen Finanzhaushalt zu haben, schlug mehr als fehl, und Ende 1988 war das Defizit sogar noch um 1500 Milliarden Dollar höher als 1981. 4. Die Amerikanische Aussenpolitik während der Reagan Administration 4.1. SDI - Star Wars und die Folgen12 Bis am 23.März 1983 schien es allgemein akzeptiert, dass es gegen die ,,absolute Waffe"13 keine wirksame Verteidigung geben kann. Einen Gegner mit der Androhung eines Gegenschlages von einem Einsatz von Nuklearwaffen abzuschrecken schien möglich, die Abwehr einer Atombombe aber Illusion. Das beweist auch folgende Tatsache: Der im Mai 1972 in Moskau unterzeichnete Vertrag14 zur strengen Begrenzung der Raketenabwehrsysteme wurde mehr als eingehalten. In den folgenden Jahren stationierten die beiden Supermächte USA und die Sowjetunion nämlich nicht einmal die 100 vertraglich erlaubten Abwehrraketen. Dieser Vertrag und dessen Verwirklichung bestätigte also indirekt die Einsicht, dass eine Atombombe nicht abwehrbar


ist. Am 23. März 1983 erklärte Präsident Reagan jedoch in einer Fernsehansprache, dass die USA in Zukunft Atomraketen abfangen und vernichten könnten, noch bevor sie den amerikanischen Boden oder den eines Verbündeten erreichen. Die nationale Sicherheit sollte also nicht länger auf Abschreckung (Androhung einer Vergeltung) basieren. Reagan wörtlich: ,,Wäre es nicht besser Menschenleben zu retten, als sie zu rächen?"15 SDI (Strategic Defense Initiative16) kann zweifelsohne als der unkonventionellste Teil von Reagans Sicherheitspolitik bezeichnet werden. Nukleare Waffen durch ein zum Teil im Weltall stationiertes System unschädlich und überflüssig zu machen, brachte SDI auch den Übernamen ,,Star Wars" ein und wurde in der Folge als Science-Fiction-Fantasie belächelt, denn nicht zuletzt wollte man die Interkontinentalraketen mit noch gar nicht existenten Technologien abfangen. Mit SDI folgte Reagan jedoch einem amerikanischen Urinstinkt nach ,,insularer Sicherheit"17. So hielten vor dem Zeitalter der Raketen zwei breite Ozeane jede grössere Gefährdung von den USA fern. Barg die Abschreckungsvariante das Risiko, dass der Eindruck entstehen könnte, die USA verzichten auf eine Verteidigung der Bevölkerung, sollte SDI also die nationale Sicherheit wieder gewährleisten.18 4.2. Die Beziehung zwischen den USA und der UdSSR19 Reagan war bekannt für seine anti-kommunistische Haltung, die zwar typisch für Amerikaner ist, bei Reagan aber ausserordentlich stark ausgebildet war. 1984 bezeichnete er die Sowjetunion als ,,evil empire"20, als ein ,,Reich des Teufels", das bereit sei, jedes Verbrechen, jede Lüge und jeden Betrug für die Weltrevolution einzusetzen. Auf die Frage, wieso er die Sowjetunion so charakterisiere, antwortete er: ,,Ich glaube, es war Zeit, die sowjetische Aufmerksamkeit zu erlangen, sie wissen zu lassen, dass ich sie realistisch einschätze."21 SDI war auch ein zentrales Thema in den Beziehungen zwischen der UdSSR und den USA. In der amerikanischen Öffentlichkeit wuchs die Angst vor einem ,,Fenster der Verwundbarkeit"22, durch das die amerikanischen Raketen der Möglichkeit eines sowjetischen Entwaffnungsschlages ausgesetzt seien. Man wollte also eine Verteidigung der amerikanischen Raketensilos, um die Zweitschlagfähigkeit Amerikas aufrecht zu halten. Mit neuen Technologien, wie zum Beispiel Laser23, wollte man nun das ganze Land und nicht nur die Silos verteidigen. Die nationale Stärke und der nationale Stolz konnten damit zurückgewonnen werden. Durch SDI aber sah die Sowjetunion den ABM Vertrag von 1972 verletzt. Darin war vereinbart worden, dass keine neuen Antiraketensysteme mehr getestet oder eingesetzt werden. Michail Gorbatschow verlangte von den USA, auf die Entwicklung von SDI zu verzichten und beschuldigte Amerika zudem, dass sie einen strategisch-nuklearen Vorteil gegenüber der Sowjetunion und die Möglichkeit eines atomaren Erstschlags wollten. Zudem hätte SDI auch den ,,Outer Space"-Vertrag von 1967 verletzt, welcher verbot, Massenzerstörungswaffen im All einzusetzen oder Waffen im All zu testen. Die sowjetisch-amerikanischen Beziehungen waren geprägt von gegenseitigen Anschuldigungen, Misstrauen und Machtgehabe. Reagan selbst bezeichnete sie als ,,icy"24. Eine richtige Annäherung fand nie statt, war doch der ,,kalte Krieg" noch immer nicht richtig zu Ende. Dies besserte erst, als in der Sowjetunion 1985 Michail Gorbatschow an die Macht kam. Ihn anerkannte Reagan als würdigen Partner. Das erste Treffen zwischen Gorbatschow und Reagan im November 1985 in Genf diente dem gegenseitigen Kennenlernen. Fünf der acht Stunden, die für Gespräche vorgesehen waren, verbrachten die beiden alleine mit ihren Dolmetschern vor einem Kamin in einem Haus


oberhalb des Genfer Sees. Reagan nannte dieses Treffen später den ,,Kamin Gipfel"25. Dieses Treffen 1985 in Genf und das Gipfeltreffen im Oktober 1986 in Reykjavik bilden zusammen den Durchbruch zu neuen Beziehungen zwischen den beiden Supermächten, obwohl bei beiden Treffen selber keine konkreten Abkommen unterzeichnet wurden. Der Tiefpunkt der Beziehungen jedoch war überwunden und ein Grundstein für weitere Verhandlungen gelegt. Gorbatschow machte die sowjetische Politik kompromissbereiter und auch Reagan signalisierte Verhandlungsbereitschaft. Noch in Reykjavik forderte Gorbatschow in seinem Abrüstungspaket, dass die USA auf Tests von SDI verzichten. Dieses Paket wurde von Reagan abgelehnt, worauf ihm der Westen den Vorwurf machte, eine historische Chance verpasst zu haben. Bereits 1981 schlug Reagan eine Nullösung für die Mittelstreckenwaffen vor. Dass Gorbatschow diese Idee in Reykjavik wieder aufgenommen hatte, gab den bisher ergebnislosen Abrüstungsverhandlungen eine neue Perspektive. Am 28. Februar 1987 kam aus Moskau der Vorschlag, amerikanische und sowjetische Mittelstreckenraketen in Europa zu reduzieren und später ganz abzuschaffen. Gorbatschow wollte damit eine gute Ausgangslage für spätere Abkommen über Kurzstreckenwaffen, Interkontinentalraketen und eine Verhinderung von SDI schaffen. 3. März 1987 in Genf. Der amerikanische Gegenvorschlag will die Mittelstreckenraketen und Kurzsteckenwaffen gleichzeitig begrenzen und später ganz abschaffen. Auf einmal kam Schwung in die amerikansich-sowjetische Beziehung. Gleichzeitig wurde Gorbatschow in den USA sehr beliebt. In ihm sah man den ersten sowjetischen Führer, der lachen und mit Menschen umgehen konnte. Er war so, wie sich die Amerikaner einen sympathischen Menschen vorstellen. Die atomaren Abrüstungs-verhandlungen beruhten also auf einer persönlichen Grundlage zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow. Am 8. Dezember 1987 schliesslich unterzeichnen Reagan und Gorbatschow in Washington den Vertrag über die Beseitigung aller atomaren Mittelstreckenraketen. Dieser INF-Vetrag26 war ein historischer Schritt. Man begrenzte nicht nur, sondern man schaffte gleich eine ganze Klasse von atomaren Waffen ab. Während diesem Treffen wurde etwas endlich klar: Gorbatschow und Reagan brachen endgültig das Eis des kalten Krieges. Eine neue Epoche konnte beginnen. Damit es soweit kommen konnte, mussten beide Staatsmänner von ihren ursprünglichen Standpunkten abweichen und Kompromisse eingehen. Als Resultat dieser Annäherung zeichnete sich endlich das Ende des kalten Krieges ab. Als sich Ronald Reagan und Michail Gorbatschow ein halbes Jahr später in Moskau zu einem glanzvollen Gipfel trafen, bildete dies den Endpunkt einer ebenso langwierigen wie ungewöhnlichen Entwicklung: Gleichberechtigt standen sie nebeneinander, die sich einmal geschworen hatten, niemals gleich zu sein. Ronald Reagan wurde 1962 Mitglied der Republikanischen Partei . Im Präsidentschaftswahlkampf von 1964 unterstützte Reagan den ultrakonservativen Kandidaten der Republikaner Barry Goldwater. Seinen Einsatz würdigten kalifornische Geschäftsleute in dem sie Reagan bei der Wahl zum Gouverneur 1966 unterstützten. Reagan unterstützte mit seiner Politik die kalifornische Wirtschaft die in seiner Amtszeit beachtliche Gewinne machte. Da er auch den Haushalt des kalifornischen Bundesstaates ausglich war seine Wiederwahl 1970 kein Problem. Er stellte sich einer erneuten Wiederwahl nicht mehr weil er sich für das Präsidentenamt bewerben wollte.Jedoch scheiterte er mit seiner Kandidatur parteiintern. Er wurde erst 1980 zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt und am 20.1.1981 vereidigt. Seine Vizepräsident wurde George Bush Senior .


Sein Amtsantritt löste in der Wirtschaft Optimismus aus. Der Dollar und die Aktienkurse stiegen. Er senkte die Steuern und trat im Ost-West-Konflikt als Hardliner auf. Zuhause predigte er die Ideale der amerikanischen Familie und der Freiheit. Am 30. März 1981 wurde er bei einem Attentat schwer verletzt nahm aber wenige Tage später die Amtsgeschäfte wieder auf. Reagan fand in beiden Parteien Anhänger und es gelang ihm seine so genannten Reagonomics durch den Kongress zu bringen. Reagonomics hieß: Senkung von Steuern weniger Hindernisse für die Industrie Haushaltskürzungen bei sozialen Aufgaben Ausbau der militärischen Rüstung. Ein wichtiges Prinzip hinter hinter seinen Reformen war die "Trickle-Down-Theorie". Danach sind Steuersenkungen für Reiche besonders wirtschaftsfördernd da diese ihr Geld dann in die Wirtschaft investieren und so die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Die Theorie ist höchst umstritten wird jedoch auch vom derzeitigen Präsidenten George W. Bush vertreten der damit seine Steuersenkungen begründete. Die Politik zeigte zunächst unerwünschte Wirkungen: die Inflationsrate sank 1982 auf 5 8 % hohe Zinsen erhöhten die Rezession . Die Arbeitslosigkeit stieg auf 12 Millionen Unternehmensgewinne gingen zurück. Doch die Wirtschaft erholte sich und die Arbeitslosigkeit sank. Trotzdem stieg das Haushaltsdefizit der Vereinigten Staaten an. Die Außenpolitik Reagans war nicht nur eine Politik der Stärke sondern sie war überwiegend von seinem Antikommunismus geprägt. Reagan war beseelt von der amerikanischen Mission die Welt zu Freiheit und Demokratie zu führen. Er konnte telegen die Herzen und Gefühle vieler Amerikaner erwärmen dass er die Sowjetunion das von ihm bezeichnete „Reich des Bösen“ ideologisch und militärisch herausfordern und den sowjetisch-kommunistischen Einfluss in der Dritten Welt mit allen Mitteln bekämpfen würde. Er gab die zentrale Voraussetzung der Entspannungspolitik auf nämlich die ungefähre militärische Gleichheit der Supermächte USA und Sowjetunion. Bereits im Wahlkampf forderte er eine Erhöhung der Militärausgaben um die Sowjetunion zu überrunden. Reagan war entschlossen in der Dritten Welt mit fast jedem Regime zusammenzuarbeiten das von sich behauptete tatsächliche oder vermeintliche Kommunisten zu bekämpfen. In Lateinamerika war es für Reagan wichtig den kommunistischen Einfluss mit militärischen wirtschaftlichen und ideologischen Mitteln zu bekämpfen um einen „Dominoeffekt“ zu verhindern. So intervenierte er in Nicaragua und Honduras . 1983 besetzten amerikanische Truppen die Karibik-Insel Grenada um einer angeblichen kubanischen Intervention zuvorzukommen. Seine antisowjetische Haltung hinderte ihn aber nicht mit der Sowjetunion ein Getreidelieferabkommen zu schließen.


Ronald Reagan gewann 1984 seine Wiederwahl deutlich gegen den ehemaligen Vizepräsidenten Walther Mondale. 1985 und 1986 traf sich Reagan mit dem sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow zu Abrüstunsverhandlungen. Doch diese kamen nicht voran. Auf innen- und außenpolitische Kritik stießen seine Waffenlieferungen in den Iran und Nicaragua. Eine amerikanische Untersuchungskommission rügte den Präsidenten. Mehrere leitende Beamte mussten ihre Stellungen aufgeben (siehe Iran-Contra-Affäre ). 1988 schlug Reagan seinen Vizepräsidenten als Nachfolger vor der die bisherige Politik weiterführen sollte. Am 8. November 1988 wurde George Bush zum Präsidenten gewählt. Inzwischen ist der Einfluss seiner Alzheimer -Krankheit soweit fortgeschritten dass der älteste noch lebende Ex-Präsident nicht mehr in der Lage ist grundlegende Tätigkeiten selbst zu erledigen


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