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MARTIN GRAF

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 1.500 Tage   III. Nationalratspräsident   Mag. Dr. Martin Graf 

www.martin-graf.at 1


MARTIN GRAF

1.500 Tage

Martin Graf R. Michael Schuster

III. Nationalratspräsident

Mag. Dr. Martin Graf geb. am 11. Mai 1960 in Wien verheiratet, drei Kinder In seiner politischen Laufbahn kann Martin Graf viele Funktionen nachweisen. Er ist seit 1981 Mitglied im Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und seit 1987 Mitglied der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Im Jahr 1990 wurde er Teil der Bezirksparteileitung im 22. Wiener Gemeindebezirk. Seit 1991 ist er Mitglied der Landesparteileitung der FPÖ-Wien und seit 1994 der Bundesparteileitung. Zusätzlich ist Martin Graf seit dem Jahr 2003 Mitglied des Landesparteivorstandes in Wien.

Impressum: Sonderausgabe Unzensuriert-Magazin (ISSN 2221-8904) | Titelfoto: R. Michael Schuster Medieninhaber & Herausgeber: 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH, Schlösselgasse 11/2/I, A-1080 Wien

Von 1991 bis 1994 war er Bezirksvorsteher-Stellvertreter in Wien-Donaustadt, seit 1998 ist er Bezirksparteiobmann. In den Jahren 1994 bis 2002 sowie seit 2006 war und ist er Abgeordneter zum Nationalrat. Am 28. Oktober 2008 wurde Martin Graf mit 109 Stimmen zum Dritten Präsidenten des Nationalrates gewählt. Im Nationalrat hat und hatte Martin Graf seit 1994 zahlreiche Funktionen inne, wie etwa Obmann des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Technologie, Obmann des Unvereinbarkeitsausschusses, Obmann des Untersuchungsausschusses betreffend Finanzmarktaufsicht, BAWAG, HypoAlpe-Adria und andere Finanzdienstleister. 2

Als Dritter Nationalratspräsident kann man sein Amt aussitzen, oder man macht es wie Martin Graf und wird zum aktivsten Parlamentspräsidenten seit Bestehen dieser Funktion.

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28. Oktober 2008 mit 109 von 182 abgegebenen Stimmen und mit Beifall auch von SPÖ und ÖVP zum Dritten Präsidenten gewählt, bekam Graf weit mehr Zustimmung als seine Vorgängerin Eva Glawischnig von den Grünen, die nur 93 Abgeordnete wählten (siehe Seite 12). Für Martin Graf wurden es 1.500 aufregende Tage, die er sowohl im als auch außerhalb des Parlaments für politische Gestaltung, Aufklärung – etwa durch die Gründung der Internet-Zeitung Unzensuriert.at –, Bildung und soziales Engagement nützte. Die vorliegende Broschüre soll Ihnen einen Überblick über die

vielfältigen Betätigungsfelder des Dritten Nationalratspräsidenten geben, der nach 1.500 Tagen Amtsführung eine beeindruckende Leistungsbilanz vorlegen kann. Im Interview auf den Seiten 6 und 7 beklagt Graf außerdem das Demokratie-Defizit im Hohen Haus, weil dieses immer mehr zum Erfüllungsgehilfen der Regierung wird. Die Sicherung der im Jahr 1848 erkämpften Grundrechte und Freiheiten haben für Martin Graf in der politischen Arbeit größte Priorität. Wie wichtig das heute ist, zeigten die Auseinandersetzungen rund um den Ball des Wiener Korporationsrings (Seite 8).

Leistbares Wohnen Die Wohnbaugenossenschaften sind in der Regel nicht gemeinnützig, sondern gemein und eigennützig, sagt Martin Graf, der vor allem kritisiert, dass die Mieter für bereits abbezahlte Kredite zur Kassa gebeten werden. Mit seiner Petition „Leistbares Wohnen im gemeinnützigen Wohnbau“ sorg4 te Graf für Aufsehen.


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Bundesheer

landesverteidigung

Medien Martin Graf initiierte die tagesaktuelle Online-Zeitung Unzensuriert.at, die über Themen berichtet, denen von der Masse der Medien nicht ausreichende Beachtung geschenkt wird. Bücher über den BAWAG-Skandal und über die Vertriebenen machten Graf auch als 9 Buchautor bekannt.

Als Unterstützer der Petition „Pro Wehrpflicht“ leistet Martin Graf einen wesentlichen Beitrag für die am 20. Jänner 2013 stattfindende Volksbefragung in Österreich. Denn die Gefahr ist groß, dass sich das Militär in einem abgeschlossenen System eines Berufsheeres 4 vom Volk abwendet.

Aussenpolitik

Kunst und Kultur

Graf bemüht sich als Präsident des Vereins „ÖGFLA“ nicht nur um gute bilaterale Beziehungen mit den lateinamerikanischen Staaten, sondern tut das auch als Obmann der parlamentarischen Gruppe „ÖsterreichAfrika südlich der Sahara“, zu der 47 Subsahara5 Staaten gehören.

Als Dritter Nationalratspräsident stellt Martin Graf seine Räumlichkeiten immer wieder Künstlern für Vernissagen zur Verfügung. Seine guten Kontakte machten es sogar möglich, dass ein oberösterreichischer Maler und Bildhauer seine Werke in Paraguay und Chile 10 ausstellen konnte.

PPCOE / Wikimedia

europarat

Freizeit & Sport

Martin Graf ist Abgeordneter zum Europarat in Straßburg und hatte in dieser Funktion wesentlichen Anteil daran, dass gegen die KosovoRegierung Ermittlungen bezüglich des Verdachts auf Organhandel eingeleitet wurden. Seine Stimmabgabe war dafür 5 maßgeblich.

Als Fußballpräsident von Hellas Kagran machte Martin Graf aus einem schwer verschuldeten Verein einen finanziell gesunden Klub. Seine soziale Ader zeigt er auch beim alljährlichen Punschtrinken im Parlament, wo für den Verein „Österreicher in Not“ gesammelt wird. 11

Martin Graf kämpft unverdrossen für Menschen- und Bürgerrechte sowie für die Meinungsfreiheit im Land. Wie wichtig diese Errungenschaften aus dem Jahr 1848 heute sind, bewiesen die Vorkommnisse rund um den WKR-Ball und das Terrorismuspräventi8 onsgesetz.

Wissenschaft

daniel-weber / flickr

Kaarsten / Fotolia.com

Grundrechte

Mit der Gründung des Dinghofer-Instituts sorgte Martin Graf für die Würdigung eines Mannes, der für das Dritte Lager im Lande größte Bedeutung hat. Und als Wissenschaftssprecher der FPÖ ist Graf gemeinsam mit dem RFS stets Reformmotor für eine moderne Hochschulpolitik. 10 12 3


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Genossenschaften sind gemein und eigennützig

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Erhaltungsbeitrag angesammelt hatten, gesetzeskonform in die eigene Tasche stecken wollte.

Anhand aktueller Beispiele zeigte Martin Graf auf, dass

Martin Graf brachte im Parlament mehrere Anträge für die Reform des Wohungsgemeinnützigkeitsgesetzes ein, die aber von den Regierungsparteien allesamt abgelehnt wurden. Wen wunderts, bekommen bei den rot-schwarzen Wohnbauträgern doch Parteibonzen gut bezahlte Jobs, für die natürlich die Mieter aufkommen müssen. Graf gibt aber nicht auf und sammelt unter dem Titel „Petition – Leistbares Wohnen im gemeinnützigen Wohnbau“ Unterschriften für eine dringende Gesetzesreform. Mehr Infos dazu unter www.wohnbaugenossen.at

enossenschaften verlangen von ihren Mietern Raten für bereits abbezahlte Kredite, und wenn ein Mieter seine Wohnung kauft, wird er gleich nochmals zur Kasse gebeten, indem ein ungerechtfertigter Barkaufpreis aufgeschlagen wird. Martin Graf deckte auf, dass die Bewohner Jahr für Jahr völlig ungerechtfertigt mehrere hundert Millionen Euro zu viel Nutzungsentgelt zahlen, dass sich die Genossenschaften unglaublicher Weise selbst kontrollieren und dass das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz es den Genossenschaften ermöglicht, zu Lasten der Bewohner milliardenschwere Rücklagen zu bilden.

kadluba / flickr

die meisten Genossenschaften gemein und eigennützig sind. Es wurde nachgewiesen, dass z.B. die Mieter der bekannten Wohnhausanlage Alt Erlaa im Süden von Wien viel mehr Nutzungsentgelt entrichten als notwendig. In Niederösterreich wehrten sich Genossenschaftsmieter wie seinerzeit Asterix und

Obelix im gallischen Dorf erfolgreich gegen einen ungerechtfertigten Aufschlag eines Barkaufpreises, als sie ihre Häuser ins Eigentum übernahmen. Und im Burgenland musste die Landesregierung als Mediator tätig werden, weil die Genossenschaft bei Eigentumsbildung 66.000 Euro, die sich mit dem

Für die Wehrpflicht als Bürgerrecht

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Bundesheer / Günter Filzwieser

ie Gefahr, dass sich das Militär in einem abgeschlossenen System eines Berufsheeres vom Volk abwendet, ist auch in unserer Zeit sehr groß. Historische Ereignisse, aber auch Entwicklungen in anderen Staaten, beweisen dies. Man denke nur an den Februar 1934 oder an die Entwicklungen in zahlreichen südamerikanischen, asiatischen und afrikanischen Staaten. Als wesentlicher Eckpunkt der Volkssouveränität ist die Wehrpflicht in einer wirklichen Demokratie zentraler

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Bestandteil der Mitbestimmung. Nur der Staatsbürger, der im Ernstfall mit der Waffe in der Hand bereit ist, die Souveränität seines Landes, aber auch die Demokratie in seinem Land zu verteidigen, garantiert, dass kein anonymer Berufssoldatenapparat mit Waffengewalt gegen das eigene Volk vorgeht. Mit der Unterstützung der Petition „Pro Wehrpflicht“ leistet Martin Graf einen wesentlichen Beitrag für die am 20. Jänner 2013 stattfindende Volksbefragung.


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Diplomaten-Frühstück im Parlament

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ie Völker Lateinamerikas haben sich in den vergangenen Jahren immer mehr von den USA emanzipiert und sind daher auf der Suche nach neuen Freunden. Europa drängt sich für eine verstärkte Zusammenarbeit geradezu auf, gibt es doch sowohl kulturell als auch politisch unüberschaubare Parallelen. Südamerika ist wie Europa vom Christentum geprägt und die Demokratie ist auf einem unaufhaltsamen Vormarsch. Martin Graf hat diese Entwicklung früh erkannt und 2009 mit der Gründung des Vereins „Österreichische Gesellschaft der Freunde Lateinamerikas“ (ÖGFLA) einen wichtigen Beitrag für die Förderung der bilateralen Beziehungen zwischen den Staaten Lateinamerikas und Österreich geleistet.

Inzwischen ist viel geschehen: Mehrere hochrangige Delegationsreisen führten nach Argentinien, Paraguay, Chile, Venezuela und Costa Rica. Es wurden Freundschaften geschlossen und konkrete Projekte umgesetzt. Für die deutsche Schule „Independencia“ in Paraguay organisierte ÖGFLA einen Deutschlehrer, auch finanzielle Hilfe wurde geleistet. Anlässlich der 200 Jahre Unabhängigkeitsfeier Paraguays gab es eine Festveranstaltung unter Teilnahme zahlreicher Diplomaten aus aller Herren Länder im Parlament. Weiters werden Diplomaten regelmäßig zum Arbeitsfrühstück ins Parlament eingeladen, u.a. gab es ein LateinamerikaFrühstück mit Vertretern aus 15 Ländern. Graf brachte

Vertreter aus Brasilien, Chile, Paraguay, Kolumbien, Peru, Bolivien, Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Mexiko, Nicaragua, Panama, Uruguay, Equador und aus der Dominikanischen Republik an einen Tisch zusammen. Martin Graf bemüht sich aber nicht nur in Südamerika um Kooperationen auf Augenhöhe, sondern ihm ist auch als Obmann der parlamentarischen Gruppe

„Österreich-Afrika südlich der Sahara“, zu denen 47 Subsahara-Staaten gehören, die freundschaftliche Atmosphäre mit den politischen Vertretern wichtig. Anlässlich eines Treffens im Parlament, an dem Botschafter aus der Elfenbeinküste, Kenia, Burundi, Eritrea, Madagaskar und Uganda teilnahmen, waren Demok ratieentwick lung, Menschenrechte sowie wirtschaftliche Entwicklungen Themen des Gesprächs.

Kosovo-Regierung in Organhandel verstrickt?

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ber mutmaßliche Kriegsverbrechen im Kosovo sind schockierende Dinge bekannt geworden. Regierungschef Hashim Thaci wird vorgeworfen, in die Ermordung hunderter Serben verwickelt zu sein, denen Organe entnommen wurden. Ein diesbezüglicher Bericht des Schweizers Dick Marty wurde im EuroparatsAusschuss für Menschenrechte behandelt und angenommen – dank der Stimme des FPÖ-Delegierten Martin Graf. Der Bericht, der ungeheuerliche Vorwürfe gegen

Thaci enthält, musste mit 2/3-Mehrheit zur Behandlung freigegeben werden, weil er erst kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt worden war. Dies scheiterte beinahe: 9 der 27 Ausschussmitglieder sprachen sich – auf Antrag einer türkischen Delegierten – für eine Vertagung aus, darunter auch der ÖVP-Bundesrat Franz Kühnel. Dank der Stimme des freiheitlichen Delegierten Martin Graf kam die nötige Mehrheit zustande. In der beschlossenen Resolution ist

von konkreten Indizien die Rede, dass die Kosovo-Befreiungsarmee UCK Serben und Kosovo-Albaner interniert und misshandelt habe, ehe sie verschwunden seien. Viele von ihnen sollen nach Albanien gebracht worden sein, wo ihnen Organe entnommen wurden. Thaci soll in diese Verbrechen im Jahr 1999 maßgeblich verwickelt gewesen sein, doch auch die albanische Regierung ist mit schweren Vorwürfen konfrontiert, trägt sie doch bis jetzt nichts zur Aufklärung bei. Der Europarat fordert

nun die EU-Mission im Kosovo (EULEX) dringend auf, Ermittlungen durchzuführen. Der Aufruf richtet sich auch an die Justizbehörden in den betroffenen Ländern. Graf will, dass zudem das UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag tätig wird. Auch die Rolle der dortigen Chefanklägerin Carla del Ponte sei zu hinterfragen, denn im Ausschuss wurde zurecht scharf kritisiert, dass sie schon 2004 Kenntnis von den Vorgängen hatte, aber nichts unternahm. 5


Parlamentsdirektion / Wilke

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„Das Parlament muss seine Rechte besser wahrnehmen!“ Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) ist ein begeisterter Vertreter des Parlamentarismus und zeigt im Interview die Defizite des Hohen Hauses auf. Dieses präsentiere sich derzeit als Baustelle.

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hre Amtszeit als Dritter Nationalratspräsident dauert jetzt 1.500 Tage. Wie viele werden noch dazukommen?

Ich denke, das wird sich schon bald entscheiden. Am 20. Jänner wird mit der Volksbefragung über die allgemeine Wehrpflicht der Startschuss in ein politisch hochinteressantes Jahr gesetzt. Und bei dieser Abstimmung treten die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP direkt gegeneinander an, eine von ihnen – ich hoffe die SPÖ – wird das Feld also als Verlierer verlassen. Dazu kommt, dass die Chemie in der Regierung ohne6

hin nicht stimmt, Reformen finden praktisch nicht mehr statt. Jene Lösungen, die derzeit recht hektisch präsentiert werden, beschränken sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner und verdienen daher den Namen Reform nicht wirklich. Es kriselt also schon jetzt, und das wird nach dem 20. Jänner sicher nicht besser. Sie haben sich in der Wehrpflicht-Frage schon vor Beginn der Auseinandersetzung stark engagiert, haben auch eine Petition dazu gestartet. Warum ist Ihnen dieses Thema ein so großes Anliegen?

Weil die Wehrpflicht beiden Seiten Vorteile bringt: Dem Staat, weil die Landesverteidigung zur Aufgabe der Gesellschaft wird und daher eine viel größere Identifikation mit dem Bundesheer vorhanden ist. Und den jungen Männern, weil sie viel für ihre Zukunft lernen, etwa im sozialen Bereich. Ich finde es schade, dass diese Vorzüge des aktuellen Systems – abseits aller nötigen Reformen beim Grundwehrdienst – nicht stärker herausgestrichen werden, außer von uns Freiheitlichen. Die ÖVP will ja in Wirklichkeit den Zivildienst retten und nicht die Wehrpflicht. Trotzdem bin ich für

diese Abstimmung überaus optimistisch und hoffe, dass sie auch dazu beiträgt, unserem Heer wieder jene Achtung einzubringen, die es in der Bevölkerung verdient. Unabhängig davon, wie lange diese Legislaturperiode noch dauert: Werden Sie sich wieder um ein Amt im Nationalratspräsidium bewerben? Das ist eine Entscheidung, die ich gemeinsam mit meinen Parteifreunden treffen werde, allerdings nicht jetzt, sondern nach den Wahlen. Ich habe mich in meiner politischen Karriere nie vorge-


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drängt, sondern habe immer versucht, dort mein Bestes zu geben, wo es die Partei für wichtig erachtet hat. Wie würden Sie den Zustand des Parlaments momentan beschreiben? Das Gebäude ist in einem schlechten Zustand, das weiß man ja. Umso unverständlicher ist es, dass sich seit Jahren nichts bewegt, außer dass neue Gutachten eingeholt werden und die zu erwartenden Kosten explodieren. Ich habe schon vor knapp zwei Jahren davor gewarnt, dass der Umbau – so wie er von SPÖ und ÖVP geplant ist – eine halbe Milliarde Euro kosten wird. Jetzt sagt das auch der Rechnungshof. Es muss eine sparsame und zweckmäßige Lösung her, und zwar schnell. Ganz ehrlich verstehe ich das Zaudern der Präsidentin ganz und gar nicht. Aber wer weiß, welche Überlegungen da im Hintergrund eine Rolle spielen, wenn man etwa daran denkt, dass nun der siegreiche Architekt des Wettbewerbs für die Neugestaltung des Nationalratssitzungssaals ausgebootet wurde. Renommee ist das jedenfalls keines für das Parlament. Sie schließen von der Verfassung des Gebäudes auf den Zustand des Parlamentarismus? In gewisser Weise ja. Wie die Sanierung des Gebäudes werden auch die nötigen Reformen des Parlamentarismus nicht umgesetzt. Das Parlament nimmt viele seiner Rechte nicht wahr, etwa im Bereich der Gesetzgebung. Die ist praktisch zu hundert Prozent an die Ministerien ausgelagert, der Nationalund Bundesrat stimmt le-

diglich darüber ab. Inhaltlich kommt da viel zu wenig aus dem Hohen Haus. Das liegt aber auch an den Mitteln und Möglichkeiten der Parlamentarier, ihre Rechte wahr zu nehmen. Dazu braucht es etwa eine starke Legislativabteilung, damit auch im Haus Gesetze entstehen können. Ein weiteres Problem ist der schwach ausgeprägte Wunsch nach Kontrolle der Regierung. Mir ist schon klar, dass Abgeordnete der Regierungsparteien sich nur in Ausnahmefällen gegen die Vorschläge ihrer Parteikollegen in den Ministerien stellen werden, aber gerade bei der Untersuchung von Missständen wird sichtbar, dass praktisch kein Aufklärungswille vorhanden ist. Sie sprechen da beispielsweise von den Untersuchungsausschüssen. Genau. Wenn es der Regierungsmehrheit zu jedem beliebigen Zeitpunkt möglich ist, ein solches Gremium einzusetzen und/oder abzudrehen, dann verliert der Untersuchungsausschuss seine Kraft. Man hat das aktuell ja beim Korruptions-UAusschuss gesehen. Da wurden mit viel Schwung und Einsatz die Verfehlungen des kleinen BZÖ aufgeklärt, aber als es an die großen Affären um Rot und Schwarz ging, war Schluss. Um das zu verhindern, brauchen wir den U-Ausschuss endlich als Minderheitenrecht, was ja immer wieder versprochen, aber nie gehalten wird. Dann wäre es nicht mehr möglich, dass sich die Regierungsparteien einfach weigern, den Kanzler zu laden. Trotzdem könnte Werner Faymann die Inseratenaffäre noch den Job kosten.

Ich bin nach wie vor guter vestieren, um qualitätsvolle Dinge, dass die Justiz ihre Berichterstattung sicher zu Aufgabe erledigt und der stellen. Mir ist es lieber, wenn Kanzler am Ende auf der dieses Geld nach klaren, poAnklagebank landet, denn litisch nicht manipulierbaren die Vorgänge sind ja im We- Kriterien fließt als dass die sentlichen aufgeklärt, und jeweils Mächtigen nach Gutjeder weiß, dass Faymann dünken dort inserieren, wo mit fremdem Geld Werbung sie im Gegenzug willfährige machen wollte – für seine Berichterstattung bekommen. Mit eigene P e r s o n „Rot & Schwarz wollen S t e u e r geld fials Ponanzierte l i t i k e r keine Aufklärung.“ Medien und für sollten die SPÖ, „Der Kanzler landet a u c h n i c h t aber für auf der Anklagebank.“ k e i n e Gehäldie ÖBB oder die ASFINAG. Eine An- ter zahlen dürfen, die höher klage oder gar Verurteilung als ein Abgeordnetengehalt wäre ein enorm wichtiges sind oder eben auf FördeSignal gegen die wechselsei- rung verzichten müssen. tige Abhängigkeit, in die sich Dasselbe gilt für den ÖsterPolitik und Medien begeben reichischen Rundfunk. haben. Das ist in Wahrheit von der Tragweite schlimmer Sie zeichnen ein düsteres als alle anderen Korruptions- Bild. Trotzdem scheint skandale. Hier wird die De- die Macht von Rot und mokratie selbst manipuliert, Schwarz stärker gefährdet weil die Parteien nicht mehr als je zuvor. die gleichen Chancen haben. Weil die Menschen das Spiel Aber wie lässt sich die Me- längst durchschaut haben. dienlandschaft aus dieser Dass die meisten Medien ihre Umklammerung befreien? Rolle als Berichterstatter und Viele Zeitungen hängen in Kommentatoren des Zeitgeihrer Existenz ja von Regie- schehens längst verlassen und selbst zu politischen rungsinseraten ab. Akteuren geworden sind, beMan muss zu transparenten merken die Leser, Hörer und Instrumenten finden in der Seher doch. Umso wichtiger Presseförderung und dabei ist es für die politische Arbeit, auch das Nutzungsverhalten Informationen direkt und under Konsumenten im Auge zensuriert zu den Bürgern zu behalten. Es ist ziemlich ana- bringen. Dazu sind das Interchronistisch, wenn es etwa net und die sozialen Medien für Online-Journalismus kei- von enormer Bedeutung, ne Förderungen gibt, obwohl und keine andere Partei bepraktisch jeder heute Medien wegt sich auf diesem Feld so übers Internet konsumiert. professionell und erfolgreich Mir gefällt auch das Modell, wie die FPÖ. Aber auch was den Bürgern ein Zeitungsa- den persönlichen Einsatz unbo ihrer Wahl mit Steuergeld seres Obmanns HC Strache zu finanzieren an Stelle der und vieler anderer Spitzenderzeitigen Presseförderung. politiker betrifft, sind wir einJe kleiner der Markt ist, de- fach näher am Volk als unsesto mehr muss der Staat in- re Mitbewerber. 7


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WKR-Ball als Bastion für Menschen- & Bürgerrechte

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achdem die vereinigte Linke gegen den WKR-Ball 2012 mobil gemacht und das Kongresszentrum Hofburg öffentlich angekündigt hatte, die Ballveranstaltung im Februar 2013 in den Räumlichkeiten der Hofburg nicht mehr zuzulassen, wurde Martin Graf aktiv. Er nahm klar gegen die Einschränkung der Versammlungs- und Veranstaltungsfreiheit Stellung. Gleichzeitig machte er die Beteiligungsverhältnisse an der Hofburgbetreibergesellschaft öffentlich und kritisierte das Nachgeben der Betreiber gegenüber einer linksextremen Allianz. In zahlreichen Anfragen und in der medialen Öffentlichkeit prangerte Graf die Einschränkung der Menschenund Bürgerechte an. Graf gegenüber den Medien: „Es ist traurig festzustellen,

dass die Eigentümervertreter der Betreiber, die allesamt zur feigen Bourgeoisie gehören, einem extremistischen Druck von links nachgeben und damit an sich geschäftliche Vorgänge politisch motiviert beeinflussen“. Am Abend der Ballnacht vom 27. Jänner 2012 kam es zu gewalttägigen Ausschreitungen gegen Ballbesucher und Polizisten. Auch dies nahm Graf zum Anlass, die Hintermänner und Netzwerke des Linksextremismus und ihre willfährigen Unterstützer bei Rot und Grün zu entlarven. Dies führte im Anschluss an die Ballveranstaltung zu starkem öffentlichen Druck auf die Hofburggesellschaft, aber auch die Republik Österreich, die über die Burghauptmannschaft eigentlich Eigentümer der Räumlichkeiten ist. Die Hofburgbetreibergesellschaft

nahm ihre ursprüngliche Beschlusslage zurück und der WKR-Ball kann als Wiener Akademikerball auch am 1. Februar 2013 wieder an diesem traditionellen Ort stattfinden. Die Versammlungsund Veranstaltungsfreiheit konnte unter Federführung von Nationalratspräsidenten Martin Graf erfolgreich verteidigt werden.

Auf dem WKR-Ball treffen sich Jahr für Jahr die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Der „zivilgesellschaftliche“ Mob – unterstützt von Seiten der Politik – kämpft auf der Straße teils gewaltsam dagegen an.

Meinungsfreiheit verteidigt

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den Terrorismus befördert hätte, und ungeeignet gewesen wäre, diesen zu bekämpfen. Der Staat hätte ein Instrument in die Hand bekommen, das in einer geänderten Situation unter dem Titel der Terrorismusbekämpfung geeignet gewesen wäre, gegen die eigenen Bürger eingesetzt zu werden. Durch eine Petition gegen dieses Gesetz wurde die Öffentlichkeit mobilisiert und ein wesentlicher Beitrag

dazu geleistet, dass es zu keiner Aushöhlung der Meinungs- und Pressefreiheit kommt. Im Zentrum dieser Initiative stand das Bemühen, dass das Terrorismuspräventionsgesetz so formuliert wird, dass es ausschließlich zur Prävention gegen Terrorismus angewandt werden kann, nicht aber zur Verfolgung „unliebsamer“ Meinungen oder Pressemeldungen. Damit konnten die Grundlagen für die Demokratie und

den freien Bürger verteidigt werden. Die Meinungs- und Pressefreiheit konnte erhalten werden.

mapoli-photo / Fotolia.com

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it dem Terrorismuspräventionsgesetz 2010 wollte die rotschwarze Bundesregierung unter dem Deckmantel der Terrorismusbek ämpfung die Meinungsfreiheit massiv einschränken. Es drohte die Schaffung einer Meinungsund Gedankenpolizei, die eine Abkehr von rechtsstaatlichen und verfassungskonformen Prinzipien bedeutet. Damit wäre eine Veränderung des Rechtsbestandes eingetreten, die in Wahrheit


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BAWAG-Skandal und Vertriebene

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Starke Vertretung für Unternehmen

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ie Freiheitlichen traten 2010 bei der Wirtschaftskammerwahl in Wien mit einer neuen Liste an. Auf Initiative von Martin Graf wurde die Interessensvertretung mit der Bezeichnung „FPÖ pro Mittelstand – Freiheitliche und Unabhängige“ gegründet, für die auch FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache Pate stand. Als Spitzenkandidaten traten die Unternehmensberaterin Barbara Kappel und der Transportunternehmer Karl Baron an, mit dem Ziel, einerseits die Zwangsmitgliedschaft in der Wirtschaftskammer (WK) abzuschaffen, andererseits eine starke Vertretung für Klein- und Mittelbetriebe zu installieren. Es

war das erste Antreten dieser Liste und mit einem Wähleranteil von fast drei Prozent konnte demnach auch ein beachtliches Ergebnis erzielt werden. Außerdem wurde mit „FPÖ pro Mittelstand“ auch ein Kontrollorgan in der Wirtschaftskammer geschaffen, das bei der Wahl Ungereimtheiten ausmachte und diese folglich zur Anzeige brachte: Regelrechte Keilertrupps des roten Wirtschaftsverbandes und des schwarzen Wirtschaftsbundes sollen demnach ausgerückt sein, um Unternehmern die Wahl zu „erklären“ und dann gleich den Stimmzettel mitzunehmen. Das Verfahren läuft noch. Es gilt die Unschuldsvermutung.

artin Graf als Buchautor und Herausgeber – zwei seiner Werke haben für großes politisches Aufsehen gesorgt: Das Buch über den BAWAG-Skandal mit dem Titel „Pleiten, Betrug und BAWAG“ und das Buch über die Vertriebenen unter dem Titel „Die Wiederaufbauleistung der Altösterreicher in der Zweiten Republik“.

Geschichte eingehen wird. Untermauert mit Originaldokumenten deckte Martin Graf viele jener Aspekte auf, die bisher noch nicht bekannt wurden.

Als der Banken-Untersuchungsausschuss nach acht Monaten Tätigkeit am Altar der rot-schwarzen Koalition geopfert wurde, war klar, dass nur die Spitze des Eisberges dessen an die Öffentlichkeit gedrungen ist, was als der größte Finanzskandal der Zweiten Republik in die

Im Vertriebenenbuch wird über die Hunderttausenden volksdeutschen Heimatvertriebenen berichtet, die 1945 ohne Hab und Gut nach Österreich kamen und all ihre Energie für den Wiederaufbau ihrer neuen Heimat verwendeten.

Erfolgreiche Internet-Zeitung

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ie Online-Zeitung Unzensuriert.at berichtet seit mehr als drei Jahren aktuell über Themen, denen von der Masse der Medien nicht die ausreichende Beachtung geschenkt wird. Diese von Martin Graf initiierte Zeitung im Internet wuchs dank treuer Leser rasch zu einer unverzichtbaren Infoschiene in der Branche. Mit der Gründung der „1848 Medienvielfalt Verlags GmbH“ wurde im Laufe der Zeit ein

weiterer Schritt in Richtung Professionalität gesetzt. Mit dem Namen der Gesellschaft wird an das Revolutionsjahr 1848 erinnert, in dem die Bürger, Arbeiter und Studenten für die Grundrechte gekämpft haben, zu denen auch die Pressefreiheit zählt. Und mit dem UnzensuriertMagazin, das quartalsweise erscheint, wird ergänzend zur Internet-Zeitung ein gedrucktes Magazin produziert. 9


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as 1928 errichtete Denkmal der Republiksgründer neben dem Parlament zeigt nur die drei Sozialdemokraten Adler, Reumann und Hanusch, nicht aber einen gewissen Franz Dinghofer. Dabei ist der Vertreter des Dritten Lagers, wie Viktor Adler für die Sozialdemokraten oder Ignaz Seipel für die Christlichsozialen, eine prägende Figur der Ersten Republik gewesen. Er war Präsident der Provisorischen Nationalversammlung und verkündete am 12. November 1918 eine für Österreich ungeheuer bedeutsame Entscheidung: Dinghofer rief die Republik Deutschösterreich aus. Dies war bei weitem mehr als ein Formalakt, versuchten doch in der Stunde der Verkündung linksexstremistische Kräfte einen Putsch. Dinghofer blieb jedoch standhaft. Mit der Gründung des „Dinghofer-Instituts – Studiengesellschaft für Politikforschung“ möchte Martin Graf, der dem Institut auch als Präsident vorsteht, im engeren Sinn die wissenschaftliche Forschung über die Person Franz Dinghofer fördern. Denn das Wirken dieses Politikers geht weit über die Stunde der Republiksverkündung hinaus. Er 10

machte sich als Bürgermeister von Linz mit großen sozialpolitischen Reformen einen Namen und war nach seiner Zeit im Parlament in hohen Regierungsämtern als Vizekanzler und Justizminister tätig. Als Präsident des Obersten Gerichtshofs wurde Dinghofer nach dem Anschluss Österreichs von Nationalsozialisten wegen „politischer Unzuverlässigkeit“ abgesetzt. Galt Dinghofer zu Lebzeiten als einer der wichtigsten Politiker, geriet er nach seinem Tod schnell in Vergessenheit. Sein Leben und Schaffen zu dokumentieren und aufzuarbeiten, ist daher die erste vornehme AufgaDinghofer-Institut be des FranzDinghofer-Instituts, das 2010 am Jahrestag der Republiksausrufung aus der Taufe gehoben wurde. In weiterer Folge widmet sich das Institut auch der Forschung und Lehre in den Bereichen der nationalen und internationalen Politik, der Rechtswissenschaft, aber auch der Medizin, Ethik, Philosophie und Theologie. Mit der Verleihung der FranzDinghofer-Medaille an Menschen, die im Sinne dieses großen Staatsmannes Außergewöhnliches leisten, hat Martin Graf quasi doch noch ein Denkmal für Franz Dinghofer geschaffen.

Helmut Ditsch / wikimedia

Ein Denkmal für Franz Dinghofer

Freund von Kunst und Künstlern

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artin Grafs politisches Repertoir ist groß und umfasst ganz wesentlich auch die Kunst. Mit unzähligen Vernissagen in seinen Amtsräumen hat sich der Dritte Nationalratspräsident einen Namen in der Szene gemacht. Die Maler und Bildhauer, die Graf zu Ausstellungen einlädt, sind außergewöhnlich, geprägt von großem G eschichtsbe wusstsein, Bodenständigkeit und Heimatverbundenheit. Sie sind ungebrochen vom Zeitgeist und frei vom verordneten Kunstbetrieb, verfolgen nur den Weg, der Schönheit ihren angestammten Platz in der Kunst einzuräumen. Zu einem weltbekannten Maler verbindet Graf eine besondere Freundschaft: Helmut Ditsch wurde 1962 in Buenos Aires als Sohn einer argentinischen Mutter und eines österreichischen Vaters geboren. Er malt Landschaften wie kein anderer. Seine gemalten Berge, Wüsten und das Eis sind so realistisch, dass die Betrachter die Werke oft mit Fotografien verwechseln. Eines dieser Bilder verkaufte Ditsch einem

Sammler zuletzt um 600.000 Euro. In Österreich mag man Ditsch aufgrund seiner Einstellung nicht. So sagte er in einem Interview: „Kunstförderung darf nicht selbsternannten Experten überlassen werden, sondern Menschen, die wirklich was leisten. Bauern und Arbeiter haben eine unbefleckte Empfindung“. In Argentinien dagegen zählt Ditsch zu den hundert wichtigsten Personen des Landes. Graf nützt zudem seine guten Kontakte in den lateinamerikanischen Raum, um Künstlern den Sprung über den großen Teich zu ermöglichen. Zuletzt gelang dies dem oberösterreichischen Maler und Bildhauer Odin Wiesinger. Dieser durfte seine Werke im Rahmen eines Freundschaftsbesuchs in Santiago de Chile und in der Hauptstadt von Paraguay, Asuncion, zeigen. In seiner Eröffnungsrede nannte Graf die Völkerverständigung als Ziel dieser Aktion: „Wir wollen die Kontakte zwischen Österreich und den lateinamerikansichen Staaten verbessern – auf politischer und wirtschaftlicher Ebene, aber auch auf der Ebene der Kunst.“


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Punschtrinken für „Österreicher in Not“

Raffalo / Fotolia.com

Bürger zu Gast im Hohen Haus

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inmal im Jahr lädt Martin Graf gemeinsam mit HC Strache in seine Amtsräume, um durch einen PunschAbend für den Verein „Österreicher in Not“ Geld zu sammeln. Da dieser Verein keinerlei öffentliche Mittel zur Verfügung hat, ist er auf die Spendenfreudigkeit hilfsbereiter Menschen angewiesen. Mehr als 500.000 Euro konnten schon an Unterstützungen ausbezahlt und damit vielen Menschen geholfen werden. Schade, dass

nicht allen Politikern die Hilfe für notleidende Menschen ein vorrangiges Anliegen ist. Die Verwunderung war jedenfalls sehr groß, als es im Vorfeld dieser Veranstaltung zu Misstönen seitens des niederösterreichischen SPÖNationalratsabgeordneten Otto Pendl gekommen ist, der sich über Grafs Veranstaltung empörte. Und in der Tageszeitung Österreich war sogar einmal – trotz Pfarrer – von einem „heidnischen Brauch“ die Rede.

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ktiv wie kein anderer Parlamentspräsident lädt Martin Graf die Bürger zu Führungen in das Hohe Haus ein. Daran kann jeder teilnehmen, als Einzelperson oder in Gruppen, die dann nicht nur über die Architektur und Geschichte des Parlaments informiert werden, sondern auch darüber, wie in Österreich Politik gemacht wird. Wer und was ist dabei wichtig? Und wie läuft eigentlich die Zusammenarbeit mit der

EU? Das Parlament ist der zentrale Ort jeder Demokratie. Hier sollen die Interessen möglichst vieler Bürger vertreten sein. Weshalb der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf die regelmäßigen Parlamentsführungen zur Chefsache erklärt hat: Nach der Führung durch das Hohe Haus zeigt Graf seinen Gästen seinen Arbeitsplatz, gibt Auskunft und diskutiert mit ihnen über aktuelle politische Themen.

Kagran: Vom Schuldenklub zum gesunden Verein

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enn der Dritte Nationalratspräsident einmal politische Pause hat, erlebt Martin Graf als Fußballpräsident sportliche Höhepunkte. Zuletzt im ÖFB-Cupschlager seines Klubs Hellas Kagran gegen den Bundesligaverein Wacker Innsbruck. Es wurde ein Duell David gegen Goliath. Hellas Kagran spielt in der Wiener Oberliga, in der fünften Leistungsstufe. Innsbruck in der höchsten Liga. Die 0:4-Niederlage von Hel-

las schmerzte da nicht all zu sehr, denn dass es überhaupt zu diesem Spiel in WienDonaustadt kam, war die eigentliche Sensation. Graf übernahm einen fast konkursreifen Verein und stellte ihn in wenigen Jahren auf wirtschaftlich solide Beine. Obmann Werner Hammer kennt die Hintergründe: „Seit dem überfallsartigen Rücktritt des vorherigen Vorstandes im Jahre 2007, der überwiegend aus SPÖ- und

ASKÖ-Funktionären bestand, welche den Verein mit einem Schuldenstand von 428.527 Euro hinterlassen haben, wurde der Verein durch den neu gewählten Vorstand Jahr für Jahr saniert. Neben der Schuldentilgung wurden in den letzten Jahren rund 200.000 Euro in die Infrastruktur des Vereines investiert.“ Heute steht Hellas Kagran, 1926 von griechischen Siedlern gegründet, als gesunder

Fußballverein gut da und garantiert den 300 Kindern im Nachwuchs, welcher sich überwiegend multikulturell zusammensetzt, sowie 15 Frauen und 40 Männern im Erwachsenenbereich, 22 Trainern und vier Angestellten einen gesicherten Fortbestand des Sportbetriebes. 11


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Reformmotor für eine moderne Hochschulpolitik Als FPÖ-Wissenschaftssprecher und Vorsitzender des parlamentarischen Wissenschaftsausschusses ist Graf einer der Reformmotoren einer modernen Hochschulpolitik. Gemeinsam mit den jungen Kräften im RFS hat er zahlreiche Initiativen zu Fragen des Hochschulzugangs, der Universitätsfinanzierung und einer sachorientierten Hochschülerschaftsvertretung gesetzt. Moderne Rahmenbedingungen für ein effizientes Studium, entsprechende Ressourcenausstattung und eine Verteidigung der Freiheit der Forschung und Lehre auf universitärem Boden werden von Graf immer wieder eingemahnt.

Gryffindor / Wikimedia

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eit der Studienzeit ist Martin Graf im Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) aktiv. Als Student aktiver Studentenvertreter hat er auch in seiner Zeit als Wissenschaftssprecher dem RFS stets die Treue gehalten. Die ÖH-Wahlkämpfe 2009 und 2011 wurden von ihm mit Rat und Tat unterstützt. Anlässlich des Jubiläums 60 Jahre RFS appellierte der Dritte Nationalratspräsident im Rahmen einer Veranstaltung des Freiheitlichen Parlamentsklubs an Repräsentanten des RFS: „In der Hochschulpolitik werden derzeit die Weichen für die Zukunft gestellt. Eine starke freiheitliche Handschrift ist daher mehr denn je nötig.“

Amtszeiten und Wahlergebnisse der Dritten Nationalratspräsidenten in der Zweiten Republik Partei

Person

Amtszeit

Wahlergebnis (Stimmen / gültig / abg. Stimmen) | Gesetzgebungsperiode

ÖVP

Alfons Gorbach

19.12.1945 – 18.03.1953 (2.646 Tage)

122 / 146 / 165

WDU

Karl Hartleb

18.03.1953 – 08.06.1956 (1.178 Tage)

80 / 153 / 157

ÖVP

Alfons Gorbach

08.06.1956 – 11.04.1961 (1.768 Tage)

86 / 120 / 164 | 2. GP 153 / 153 / 162

ÖVP

Alfred Maleta

19.04.1961 – 14.02.1962 (301 Tage)

141 / 150 / 151

ÖVP

Josef Wallner

14.02.1962 – 31.03.1970 (2.967 Tage)

153 / 161 / 165 | 2. GP 155 / 161 / 164

SPÖ

Otto Probst

20.10.1970 – 22.12.1978 (2.985 Tage)

137 / 154 / 165 | 2. GP 150 / 172 / 182 | 3. GP 134 / 162 / 182

SPÖ

Herbert Pansi

24.01.1979 – 05.06.1979 (132 Tage)

145 / 172 / 175

SPÖ

Rudolf Thalhammer

05.06.1979 – 19.05.1983 (1.444 Tage)

110 / 173 / 180

FPÖ

Gerulf Stix

19.05.1983 – 14.03.1990 (2.491 Tage)

133 / 160 / 182 | 2. GP 118 / 150 / 183

FPÖ

Siegfried Dillersberger

15.03.1990 – 05.11.1990 (235 Tage)

93 / 160 / 169 (Wahlwdh., da keine Mehrheit für Ofner)

FPÖ/LIF

Heide Schmidt

05.11.1990 – 07.11.1994 (1.463 Tage)

70 / 136 / 168

FPÖ

Herbert Haupt

07.11.1994 – 15.01.1996 (434 Tage)

91 / 174 / 183

FPÖ

Willi Brauneder

15.01.1996 – 29.10.1999 (1.383 Tage)

93 / 183 / 183 (Wahlwdh., da keine Mehrheit für Haupt)

ÖVP

Andreas Kohl

29.10.1999 – 08.02.2000 (102 Tage)

139 / 161 / 182

ÖVP

Werner Fasslabend

08.02.2000 – 20.12.2002 (1.046 Tage)

116 / 175 / 180

FPÖ

Thomas Prinzhorn

20.12.2002 – 30.10.2006 (1.410 Tage)

90 / 164 / 182

Eva Glawischnig-Piesczek

30.10.2006 – 28.10.2008 (729 Tage)

93 / 152 / 181

Martin Graf

28.10.2008 – (am 06.12.2012 1.500 Tage)

109 / 156 / 182

GRÜNE FPÖ

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1500 Tage III. Nationalratspräsident Martin Graf