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Das freie Magazin für das Österreichische Bundesheer - Ausgabe März 2011

1956 Ungarischer Volksaufstand

1964 Ausbatt UNFICYP (läuft)

1968 Prager Frühling

1974 AusBatt- UNDOF-Golan (läuft)

1990 AssE Burgenland (läuft)

1991 Jugoslawien-Grenzschutz

1999 Galtür

1999 AUCON-KFOR (läuft)

2002 Jahrhunderthochwasser

2004 EUFOR-ALTHEA (läuft)

Arbeitsgemeinschaft Freiheitlicher Heeresangehöriger

Wer, wenn nicht wir!

Von Euch - für Euch


Wer, wenn nic ht wir!

Personalvertretungswahl 2009 HEER AKTIV!

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STAMMTISCH

Jeden ersten Dienstag im Monat im „Neuen Stiftskeller“ gegenüber Stiftskaserne, 1070 Wien

INHALT: Seite 3 Vorwort von Werner Hammer Vorstellung Entacher-Fanclub

Impressum heer aktiv: Eigentümer, Verleger und Herausgeber: Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF), Florianigasse 16/8, 1080 Wien Medieninhaber: Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher, vertreten durch deren Vorstand AFH-Bundesobmann: Obstlt Werner Hammer MSD, Tel.: 0664/241 71 94 Mail: werner.hammer@chello.at Schriftleitung: ADir Manfred Haidinger, Tel.: 0664/622 1252 Mail: fgoe-afh@msn.com

Seite 4 Manfred Haidinger: Das ÖBH aus der Sicht der Betroffenen Seiten 5/6/7 Militärdienstrecht - NEU! Seiten 8/9/10 Manfred Reindl Berufsarmee statt Wehrpflicht? Seite 10 Satire oder Realität? Seite 11 AFH-Mitgliedsantragsformular

Fotos: © BMLV(S), HBF, Archiv Namentlich gezeichnete Beiträge und Gastkommentare müssen sich nicht mit der Redaktionsmeinung decken. Unaufgefordert eingesandte Beiträge bedeuten keine automatische Veröffentlichung. www.afh.at

Wir, die guten Willens sind, geführt von Ahnungslosen, versuchen für die Undankbaren, das Unmögliche zu vollbringen. Wir haben soviel mit sowenig solange versucht, dass wir jetzt qualifiziert sind, fast alles mit nichts zu bewerkstelligen! 2


JEDERZEIT...und nicht nur vor Wahlen!

HEER AKTIV! Personalvertretungswahl 2009

Initiativen, wie „www.pro-wehrpflicht.at“ oder „Edmund Entacher, Generalstabschef a. D. - der Fanclub“ im Internet gegründet wurden, um möglichst viele Menschen anzusprechen. Bitte unterstützen Sie diese Initiativen mit Ihrer Stimme! Auch möchte ich Sie eindringlich ersuchen, nicht ängstlich zu sein und Ihre freie Meinung zu diesen wichtigen Themen immer und überall lautstark zu artikulieren. „Reden ist Silber. Schweigen ist Gold, manchmal ist es aber genau umgekehrt - heute ist es umgekehrt!“

Liebe Freunde und Kameraden! Die derzeitige Diskussion über unser Österreichisches Bundesheer ist mittlerweile zur Groteske geworden. Nachdem der Wiener Bürgermeister im Herbst 2010 mit Hilfe der Werner HAMMER Kronen Zeitung den erfolglosen Wahlkampfgag „Abschaffung der Wehrpflicht“ gelandet ßerte und damit aussprach, was die Mehrhatte, folgte ihm notgedrungen fast die ge- heit unserer Bediensteten denken! samte SPÖ. Seine darauf folgende Absetzung ist ein SkanDie ÖVP balancierte zwischen den Mei- dal, den es in der 2. Republik bis dato noch nungen, ausschließlich die FPÖ – die sozi- nicht gegeben hat. Damit soll klar und deutale Heimatpartei Österreichs, hat zu diesem lich signalisiert werden: Wir wollen Euch als Thema immer eine klare und eindeutige „Stimmvolk“, aber nicht als meinungsfreie Meinung: „Die Beibehaltung der Wehrpflicht Demokraten. Dabei ist die Meinungsfreiheit und der Immerwährenden Neutralität!“ Da- eines der höchsten Grundrechte des Menmit steht die FPÖ klar hinter der Mehrheit schen. Auch nicht in Vergessenheit geraten der Österreichischen Bevölkerung, die dies soll, dass die Immerwährende Neutralität ebenfalls fordert. die Grundlage des Staatsvertrages von 1955 und unserer vollen staatlichen Souveränität Zur absoluten Farce geriet die Sache aber, war. Beide gilt es, mit allen Mitteln zu verals sich unser General Edmund Entacher teidigen! aus Verantwortung seinen Kameraden und seinem Heimatland gegenüber öffentlich äu- Daher ist es begrüßenswert, dass zahlreiche

Zum Schluss darf ich Sie ersuchen, jene Partei, die Sie wohl vertreten hat, bis zu den nächsten Wahlen im Gedächtnis zu behalten, und ihr dann Ihre wertvolle Stimme zu geben. Mit den besten Wünschen für das Jahr 2011 und herzlichem Dank für Ihre weitere Unterstützung verbleibe ich, Werner Hammer.

www.pro-wehrpflicht.at

http://www.facebook.com/pages/Edmund-Entacher-Generalstabschef-a-D-der-Fanclub/184513918237674

Der Entacher-Fanclub

Edmund ENTACHER, Generalstabschef a. D. 3


Personalvertretungswahl 2009 HEER AKTIV!

Das Österreichische Bundesheer aus der Sicht der Betroffenen Wir sind eine „Firma“ mit 25.000 Bediensteten, die hohe Politik rätselt schon seit Monaten, wohin sich unsere „Firma“ entwickeln soll. Manfred HAIDINGER Mit uns, die das gesamte System tragen wird nicht gesprochen, was wollen wir, wie sehen unsere Bedürfnisse und unsere Interessen aus, all das ist sekundär. Wie schon die letzten Jahrzehnte wird am System Bundesheer herumgedoktert ohne mit uns Betroffenen auch nur in die Diskussion zu treten. Auch wir haben ein Recht bei dieser Thematik mit zu sprechen, wir stehen nicht alleine da, jeder von uns hat Familie, zumindest ein bis fünf weitere Menschen haben mit uns einen direkten Bezug zum Bundesheer. Seien es unsere Lebenspartner, Kinder, Eltern, Geschwister, nahe Verwandte oder gute Bekannte. All dies wird in der öffentlichen Diskussion ausgeblendet. Wir die Menschen, die sich dem österreichischem Bundesheer und damit der Republik auf Gedeih und Verderb ausgeliefert haben, wir, die bereit sind mit der Waffe in der Hand der Republik Österreich zu dienen, haben bei der Frage um die Zukunft unserer Firma, wie es scheint, das geringste Mitspracherecht. Das ist nicht in Ordnung! Wir wollen gehört werden, wir haben ein Recht darauf! Wir müssen erkennen, dass der Zentralausschuss vom Bundesminister Darabos nicht zur Kenntnis genommen wird. Wir stellen mit Schrecken fest, das die GÖD keine geeignete Arbeitnehmervertretung für uns ist, oder nicht gewillt ist sich für uns ebenso stark zu machen, 4

wie sie es bei den Lehrern, Richtern oder Staatsanwälten getan hat. Wir stehen allein auf weiter Flur. Nicht ganz, es gibt doch noch Vertreter unserer Interessen, die FPÖ, die AUF-AFH, die FGÖ-Bundesheergewerkschaft, diese werden aber durch die Medien einfach weggeblendet. Es ist an der Zeit, dass wir uns Gehör verschaffen. Sei es indem wir uns im Wege von

Dienststellenversammlungen klar zu uns selbst bekennen und dem Bundesminister eindeutig klarmachen, dass er ohne uns keine Reform umsetzen kann, oder indem wir uns auf den Dienst nach Vorschrift berufen und damit klar machen, dass es ohne uns und unsere Bereitschaft für die Sache alles zu geben, ein Bundesheer wie es auch immer geartet sein soll nicht funktionieren kann. So geht es nicht mehr weiter! Wir werden es nicht mehr hinnehmen, dass Politiker wie Darabos, Pilz, Bucher, Petzner, Cap usw. über uns

entscheiden ohne uns in die Entscheidung einzubinden. Unser Eid, unsere Republik mit der Waffe in der Hand zu verteidigen, unser Leben für diese Republik einzusetzen ist keine Einbahnstrasse, wir haben das Recht die dafür nötigen Mittel und Gesetze von dieser Republik einzufordern. Unser Leben und unsere Arbeitskraft, unser Beitrag zur Souveränität dieser Republik geben uns dieses Recht. Kameradinnen und Kameraden, wachet auf aus eurer Lethargie, behauptet euch auf allen Ebenen, seit gewillt und auch bereit mit allen Mitteln der Demokratie und des Rechtsstaates gegen diese Vorgehensweise der Politik und des Bundesministers aufzutreten. Fordert von euren Dienststellenausschüssen die Abhaltung von Dienststellenversammlungen, gebt ihnen den Auftrag die Maßnahmen der „Einsparung - Budgetkonsolidierung“, die einer Kastration des Bundesheeres gleicht zu bekämpfen. Gebt euren Fachausschüssen und dem Zentralausschuss den klaren Auftrag, sich dagegen aufzulehnen. Es ist Zeit all das einzufordern, wozu die Politik sich auch uns gegenüber verpflichtet hat. Wir haben unseren Teil erfüllt, nun ist die Politik, die Regierung, gefordert ihren Teil einzubringen. Manfred Haidinger ist Präsident der FGÖ-Bundesheergewerkschaft und Mitglied des ZA des BMLVS der Fraktion AUF-AFH.


HEER AKTIV! Personalvertretungswahl 2009

Militärdienstrecht Neu Überlegungen zu Veränderungen im Soldatenberuf In turbulenten Zeiten, in denen Sparzwänge, Wehrpflicht- oder Berufsheerdebatten und fehlende Weiterentwicklungen der Sicherheitsstrategie des BMLVS die Diskussionen dominieren, wird gerne auf eine mittlerweile generationenübergreifend betriebene Baustelle im Wehrsystem vergessen.

es zur sicherheitspolitischen Verantwortung gehört, eine beherzte Neuausrichtung und Vereinfachung der militärdienstrechtlichen Bestimmungen vor zu nehmen. Die hier zu lesenden Überlegungen sollen daher einen Diskussionsanstoß dazu liefern. Ein neues Militärdienstrecht muss folgenden Ansprüchen genügen: Dem besonderen Gewaltverhältnis zum Staat, dem sich der Soldat mit seiner Dienstverpflichtung unterwirft, der körperlichen und mentalen Belastungen, sowie zukünftig besonders wichtig, dass militärische Karrieren nur für ganz wenige, eingeschränkte und qualifizierte Funktionen ein lebenslanges Dienstverhältnis ermöglichen, in den überwiegenden Fällen zeitlich begrenzt sind. Daraus ergibt sich schon die Notwendigkeit einer berufsgruppenübergreifenden legistischen Abstimmung. Denn an eine auf fünf, zehn, 20 oder 25jährige Dienstzeit als Soldat, Bundesheer- wohin geht die Reise? mit besonderem Treueverhältnis zur RepuNämlich das aus einer Verlegenheitslösung blik Österreich darf eine Weiterverwendung entstandene Flickwerk des Dienst- und in anderen Sparten des öffentlichen Dienstes Besoldungsrechts, dass mittlerweile auch keine friktionsreiche Einzelaktion werden. von Gewerkschaftsvertretern aller anderen Vielmehr ist es legitim darüber nachzudenColeurs (wenn auch manchmal unter dem ken, ob eine fünf bis zehnjährige Dienstzeit Motto „alles wird anders, aber es muss blei- als Soldat, inklusive der dadurch erworbenen ben wie´s ist“) als maßgebliches Hindernis sozialen und interkulturellen Kompetenz die für eine effiziente Neuordnung des Dienst- Voraussetzung für den Exekutiv- bzw Justizbetriebs angesehen wird. Wir meinen, dass verwaltungsdienst bilden soll.

Ausgangspunkt einer umfassenden Dienstrechtsreform für den Behördenkomplex des BMLVS und des Bundesheeres muss sein, die in den letzten vierzig Jahren zu einem wahren Biotop an dienst- und besoldungsrechtlichen Verwurzelungen gewachsenen unterschiedlichen Bedienstetengruppen unter dem Primat der militärischen Dienstverwendung zusammen zu fassen. Es ist unbestritten, dass die Besonderheiten der Verwendungsgruppen, „Militärperson“, „Militärperson auf Zeit“, „Beamter/in in diverser Verwendung“, „Vertragsbedienstete/r, Vertragsbedienstete/r mit Sondervertrag in militärischer Verwendung“ im Dienstbetrieb unüberschaubar und sachlich nicht zu rechtfertigen sind. Rechtfertigbar sind nur Unterschiede, die auf unterschiedliche Funktionen und hierfür notwendige Qualifikationen ableitbar sind. MILITÄRDIENSTRECHT FÜR ALLE Ein „Militärdienstrecht“ für alle, die sich für den Dienstgeber BMLVS entscheiden. Daher für alle Verwendungen, die im Stellen- bzw Personaleinsatzplan enthalten sind nur eine dienstrechtliche Grundlage und eine notwendige aber kurze Übergangs- und Optionsregelung für das bestehende Personal ist daher die Forderung. Aufgrund des besonderen Gewaltverhältnisses, der besonderen Treuepflicht zum Staat und der Notwendigkeit der intensiven Weisungs- bzw Befehlsgebundenheit, dem Soldatinnen und Soldaten nicht nur formal unterworfen sind, wird es sich zweifellos um ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis handeln müssen. Fraglich ist jedoch, ob die dem Beamtendienstrecht entnommene Definitivstellung des Bediensteten notwendig, ja geeignet ist, um den hierfür als Argument oft strapazierten Schutz des Einzelnen vor Willkür, besonders aber vor (partei-)politisch motivierter Einflussnahme des Dienstgebers 5


Personalvertretungswahl 2009 HEER AKTIV!

zu schützen. Dagegen ist zu halten, dass es gegen willkürlich vorgenommene Personalentscheidungen auch andere Instrumente, man denke nur an die Einschränkung von Kündigungsbedingungen für bestimmte Berufsgruppen durch Gesetz oder Kollektivvertrag. Für Soldaten auf Ebene Gruppe, Zug, Kompanie bzw vergleichbarer Einheit darf man getrost an der Häufigkeit derartiger Einflussnahme zweifeln, jedenfalls ist aber nicht wegzudiskutieren, dass es hierfür weitaus „anfälligeren“ Bereichen der Verwaltung seit Jahrzehnten kein Problem darstellt, Vertragsbedienstete einzusetzen. STANDARDISIERTER BERUFSWEG IST ERFORDERLICH Alle soldatischen Karriereverläufe, egal ob Offiziers- Unteroffizierslaufbahn müssen über einen standardisierten Berufsweg, ohne Ausnahmen und Nebenzweige verlaufen. Ausgangspunkt ist eine einjährige Dienstverpflichtung als Soldat in Analogie zum bisherigen Wehr- bzw Ausbildungsdienst, welche nach einem halben Jahr eine Beendigungsmöglichkeit vorsieht. Im ersten Halbjahr erfolgt eine allgemeine und funktionsspezifische Grundausbildung, sowie die Übung und Einsatz im Inland in der jeweiligen Funktion. Ab dem zweiten Halbjahr erfolgen weiterführende Ausbildungen und Übungen, soweit als möglich auch im Verband. Ab diesem Zeitpunkt kann dann auch der funktionsspezifische Einsatz im Ausland erfolgen. Die Verpflichtung dazu ist Voraussetzung für das Dienstverhältnis. Die einjährige Dienstverpflichtung geht in eine dreijährige Dienstzeit über, wenn hierzu innerhalb bestimmter Frist kein Widerspruch erfolgt.

Ausschließlich im letzten Halbjahr der dreijährigen Dienstzeit erfolgt ein Auswahlverfahren für Unteroffiziere, Offiziere und Spezialfunktionen, wobei die entsprechende Eignung auch durch bisherige Leistungsbeschreibungen zu beurteilen ist. Ist kein Interesse oder keine Eignung für eine weitere Laufbahn gegeben, kann der Soldat um mindestens ein, maximal um sieben Jahre verlängern. Das bisherige Modell der KIOPSoldaten kann hierfür als Vorbild genommen werden. Um die Altersstruktur der Truppe möglichst konsistent zu halten, sind für die erstmalige Aufnahme als Soldat verhältnismäßig enge Alterskorridore festzusetzen und einzuhalten. Ebenso ist die Laufbahn als Soldat bzw Charge zusätzlich altersmäßig zu begrenzen. Die Ausbildung der Offiziere und Unteroffiziere erfolgt in zwei Jahren, sodass zu Beginn jeder Kommandantenlaufbahn eine zumindest fünfjährige Dienstzeit steht. Die Gesamtdienstzeit als Kommandant ist mit 15 Jahren, bzw dem Erreichen des 40. Lebensjahres begrenzt. Die Auswahl für Stabsund höhere Funktionen erfolgt nach Bedarf frühestens nach einer fünfjährigen Verwendungsdauer als Zugs- und Kompaniekommandant, bzw in vergleichbarer Funktion. Für diese Bereiche ist eine längere, aber ebenfalls befristete Dienstzeit vorzusehen. BESOLDUNGSRECHT MUSS ABGESTIMMT WERDEN Die besoldungsrechtliche Einstufung muss auf folgende Faktoren abgestimmt sein: Es muss abgegolten werden, dass künftig jede militärische Karriere eine unterschiedlich

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lange befristete, aber nur in ganz wenigen Spezialfunktionen, eine lebenslange sein wird. Deshalb muss der Kernbereich der militärischen Tätigkeit, also die Ebene der Chargen, Gruppen, Zugs- und Kompaniekommandanten, bzw vergleichbare Tätigkeiten in Unteroffiziers- und Offiziersfunktion in relativ kurzer Zeit über angemessene Einkommenskurven verfügen. Andererseits muss in dieser relativ kurzen Zeit die zunehmende militärische Erfahrung durch das fortschreitende Dienstalter berücksichtigt werden. Daraus folgt ein relativ geringes Einstiegsgehalt mit Prämienkomponenten für die Dauer der Erstausbildung, danach ein verhältnismäßig hoher Anstieg für die weitere Dauer der des Dienstverhältnisses, mit periodischen kleineren Gehaltsanstiegen vergleichbar dem Biennalsystem. Für Einsätze erfolgen Risikoabgeltungen, wie sie auch bisher üblich sind. Daraus resultiert die Zusammenführung der - ohnehin bereits weitgehend angeglichenen - unterschiedlichen Gehaltssysteme zu einem anzuwendenden Basisgehaltsschema. Und zwar unabhängig, ob die konkrete Tätigkeit überwiegend eine „klassisch militärische“, mit physischem Einsatz verbundene, oder eine unterstützungs- bzw verwaltungsorientierte ist, daher nicht notwendiger weise durch einen uniformierten Soldaten erfüllt werden muss. Eine funktionsspezifische Abgeltung muss in weitaus differenzierter Weise den arbeitsplatzbezogenen Anforderungen durch Zuschläge Rechnung tragen. Machbar ist hier eine Bewertung des jeweiligen Arbeitsplatzes in Werteinheiten, wie sie in internationalen Einsätzen vorgenommen wird.


Grundlegend hierfür ist die Arbeitsplatzbeschreibung, welche für militärische Basisfunktionen durchaus in standardisierter Weise vorgenommen werden darf, nicht mehr aber - wie in der derzeitigen Verwaltungspraxis zur inhaltsleeren Floskeldrescherei verkommen darf. Zuschläge sind beispielsweise vorstellbar für vorhandene notwendige Qualifikationen, Führungs-, Material- und finanzielle Verantwortung, besondere handwerkliche Fähigkeiten oder überdurchschnittliche körperliche Anstrengung. Als zwingender finanzieller Abschlag wäre das Nichterbringen der geforderten körperlichen Leistungsfähigkeit im Rahmen der

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Lenkerrechtsschutz für das berufsbedingte Lenken eines Kraftfahrzeuges

WICHTIG! FGÖ-BHG-Mitglieder haben einen Rechtsanspruch auf Rechtsvertretung und dies bei freier Anwaltswahl!(Subsidiaritätsrechtsschutz – vertraglich gesichert durch einen professionellen Versicherer auf Basis der allgemeinen Versicherungsbedingungen und Zusatzvereinbarungen)

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Sozialversicherungsrechtsschutz Arbeitsgerichtsrechtsschutz Mieterrechtsschutz

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Rechtsschutz im innerbehördlichen Verfahren z.B. Disziplinarverfahren. Rechtsschutz im Organ- und Amtshaftungsverfahren. Es werden für eventuellen Regressanspruch durch den Dienstgeber die Kosten eines Anwalts freier Wahl zur Vertretung übernommen.

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Vorsatzdelikten, wenn Einstellung oder Freispruch des Verfahrens).“

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Strafrechtsschutz für den Berufsbereich (auch bei

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machung von Schadenersatzansprüchen, die aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen privatrechtlichen Inhalts entstehen.

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Schadenersatz-Rechtsschutz für die Geltend-

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Die Freie Gewerkschaft Österreichs ist die einzige Gewerkschaft, die gänzlich ohne Parteigängelung auskommt und so offen, ehrlich und vollkommen vorbehaltslos für alle Bediensteten im Österreichischen Bundesheer arbeitet!

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Rechtsschutz

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wiederkehrenden Leistungsüberprüfungen, ohne dass hierfür vorübergehende mediziRECHTSSCHUTZ RECHTSSCHUTZ nische Gründe vorliegen vorzusehen. Dadurch soll eine vorläufig gelindere Sanktion als die Beendigung des Dienstverhältnis mangels körperlicher Eignung erreicht werden, welche dem Bediensteten ermöglich, unter Inkaufnahme von finanziellen Einbußen auf seinem Arbeitsplatz zu verbleiben und auch einen finanziellen Anreiz zur baldigen Wiedererlangung der geforderten physischen Eignung zu haben. Letztlich muss auch das Disziplinarrecht der Soldaten und Beamten unter diesem Aspekt vereinheitlicht werden, wobei in diesem Rahmen auch Verbesserungen des Rechtsschutzes vor allem im Kommandantenverfahren vorgenommen werden sollten. Und auch für den Bereich der Dienstnehmervertretung sind gerade für die Gruppe der zeitlich am kürzesten befristeten Soldaten Verbesserungen, auch im Wege der arbeitsrechtlichen Gesetzgebung nötig. Eine Trennung in „Soldaten-„ und „Personalvertretung“ erscheint unter den massiven Veränderungen dem das Bundesheer so oder so unterworfen ist, nicht nur vom Wortsinn her überholt.

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NACHVOLLZIEHBRAE ZUSCHLÄGE UND ARBEITSPLATZDEFINITION

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HEER AKTIV! Personalvertretungswahl 2009

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Personalvertretungswahl 2009 HEER AKTIV!

Berufsarmee statt Wehrpflicht?

Manfred REINDL Wenn Politiker nur nach der Parteiideologie ihr Ziel verfolgen, ohne dabei auf die Menschen, die Staatsbürger zu achten ist das alles andere als staatstragend gehandelt. Mittlerweile weiß jeder, dass nicht nur bewusst Zahlen „frisiert“ wurden. Bei der Betrachtung der sieben vom Minister vorgestellten Modelle ist die stümperhafte Vorgehensweise offenkundig! Weil man der junge SPÖ-Garde rund um die Selbstdarstellerin Laura Rudas einen Gefallen tun wollte, weil die Kernwählerschicht, der SPÖ langsam aber sicher völlig abhanden kommt - was vielleicht mit jener jungen Führungsschicht der SPÖ in direktem Zusammenhang steht? Anders kann man so ein Vorgehen nicht erklären. Wenn unser Hr. Bundesminister meint, es finden sich genügend Freiwillige für den Beruf des Soldaten auf Zeit, dann kann man nur hoffen, dass die so genannten Freiwilligen die Diskussionen der letzten Wochen verschlafen haben. Denn wer bewirbt sich schon bei einer Firma die von ihrem Eigentümervertreter so beworben wird, in der Führungskräfte ausgetauscht werden um den Rest mundtot zu machen, und opportunistische Manager zu fördern. Klare Worte pro Berufsheer – denn der Begriff „Freiwilligenheer“ ist nur eine SPÖ-Behübschung eines solchen - kommen jetzt auch vom Militärkommandanten Wiens, Brigadier Karl Schmidseder. Er unterstützte im Ö1-Journal Darabos: „Wenn Österreich so ein Bundesheer haben möchte, dann findet man die Antwort in einem Freiwilligenheer. Ich bin daher Befürworter der vom Ressortleiter präferierten Variante. Wir brauchen Einsatzstreitkräfte und keine Beamten- und Ausbildungsarmee.“

Eines ist klar: Die Diskussionen der letzten Wochen haben nicht nur dem ÖBH selbst, sondern auch dem Ansehen unseres Landes geschadet!

zeichnung des Vertrags, dann habe ich meine Arbeitsverpflichtung – Auslandseinsatz, Inlandseinsatz, Kampfeinsatz- was auch immer - zu erfüllen. Genauso wie es jetzt schon der Fall ist. Wenn man dann noch die Aussagen des Sozialministers Hundsdorfer über ein freiwilliges Sozialjahr Euro 1300.- Monatsverdienst hört, kann einem übel bei so viel Schwachsinn werden! Über eine Million Österreicher verdienen weniger als Euro 1.100.- im Monat. Das müssen alles Freiwillige sein, die aus Jux und Tollerei einem Job nachgehen! Hr.BM erklären sie mir bitte in welcher Höhe bei Ihnen die Freiwilligkeit endet. Die einzigen Freiwilligen, die es in Österreich gibt sind jene beim AMS. Denn ihnen steht es frei, zu einer Zeit in der Berufstätigen an der ungemütlichen Bushaltestelle stehen, um einen stressigen Arbeitstag zu beginnen, sich zum Frühstücksfern- Es ist dringend zu klären ob man weiter sehen noch einen Kaffee zu gönnen und beim Wehrpflichtigenheer bleibt, einem System dass für den Einzelnen durchaus unanbekommen trotzdem ihr Geld. genehm empfunden werden kann – so wie STAATSBÜGER HABEN RECHTEauch das Steuerzahlen meist nicht als anUND PFLICHTEN! genehm empfunden wird - dass aber jahrAn einer Voraussetzung des Rechtsstaa- zehntelang Vorzüge bewiesen hat und destes ist nicht zu rütteln: Staatsbürger haben sen „Nebenprodukt“ Wehrersatzdienst, dem Rechte und Pflichten – sonst funktioniert Bürger heute höhere Steuern erspart, die für der Staat nicht. Aber offenbar haben wir das Sozialleistungen, Pflege, GesundheitsversorPrinzip „alles Recht geht vom Volk aus“ ab- gung aufzuwenden wären. geschafft, denn ich habe den Eindruck, das DIE NÄCHSTE STEUERERHÖHUNG Recht geht nunmehr von der Kronenzeitung IST DADURCH SICHER! aus. Wenn eine Zeitung gezielt zu strafbaren Handlungen aufruft (wie am 14.02. gesche- Es wird doch niemand ernsthaft glauben, hen - den Einberufungsbefehl zu ignorieren), dass es bei einer Abschaffung der Wehrwenn eine Zeitung die Abberufung von Ge- pflicht die Finanzierung aller liebgewonSehr geehrter Herr Militärkommandant: nerälen fordert, vermutlich weil Sie keinen nenen Einrichtungen, vom Schülerlotsen bis Es gibt kein Freiwilligenheer Amtseid auf Faymann, Darabos und Claus zum Rettungssanitäter (und in einigen Bunauf dieser Welt! Pandí abgelegt haben sondern nur einen desländern fahren auch Soldaten als solche!) auf die Verfassung der Republik Österreich, ohne Steuererhöhung bleibt. Wenn ich einen Arbeitsvertrag abschließe, dann sollten beim Bundespräsident, bei un- Die Frage warum es so vielen Systemerhalgehe dabei eine vertragliche Verpflichtung seren Nationalräten, bei uns allen die Alarm- ter (mit Frustrationserfahrung aufgrund der ungeliebten und wenig verantwortungsvollen ein. Die Freiwilligkeit endet mit der Unter- glocken läuten. 8


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PERSONALVERTRETUNG GEWERKSCHAFT

UNS?

e Maßnahmen bevor (Sparpakte, und im Gesundheitswesen, usw.).

ulturellen und gesundheitlichen ompromisslosen und effizienten

ge Zusammenschluss von BeKreiskys Einschätzung der Heeresreform 1971 e Interessen aller Arbeitnehmer

Tätigkeit) beim Militär gibt, ist einfach zu beantworten. dort,Aufgrund wo einderHandeln PerReduzierungder des Grundwehrdet (keine Grenzen, imund das dienstes von acht auf sechswie Monate Nichtbesetzen der regulären Arbeitsplätze. Aber es sind bei weitem nicht so viele wie in den Medien publiziert. Seit Jahren wurden tigen die Angelegenheiten z.B.desverArbeitsplätze im Bereich A4 bis A7 nicht nachbesetzt. Diese Arbeiten verrichten m Finanzminister, Sozialminister, daher Bundeskanzler. die GWD. Dagegen hat man es aber retär und nicht verabsäumt, unser ohnehin übervolles geht aber auchweiter an mit diepolitischen ÖffentMinisterium Günstlingen von außen zu überfrachten. Daher sind die Arbeitsplätze an der Spitze zum bersten esheergewerkschaft.at voll und unten leer. Die jetzige Situation ist mehr als unbefriedigend. Ich frage, wer sie verursacht hat. War es nicht die Politik die dem Militär außer schöne Worte nie das gegeben hat was es gebraucht hat? Und stehen wir nicht auch bei der Umstellung auf ein Berufsheer vor dem gleichen Dilemma: Wer wird das bezahlen, wer hat so viel Geld? Egal wie man weitermacht, um ein effizienteres Heer zu haben, braucht man Geld. Die Liegenschaftsverkäufe werden den erd effiziente Vertretung, hofften Geldsegen nicht bringen, weil es bei der unnötig künstlich geschaffenen „Strategischen Immobilienverwertungsgesellschaft

mit!

e beruflichen Schwierigkeiten.

JA! Ich möchte Mitglied werden! (ganz einfach per Fax: 01 5200 10 17056)

Name: .......................................................................... PLZ / Ort: ...................................................................... Straße / Nr.: ................................................................... Telefon: ........................................................................ Dienststelle: .................................................................

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*Zutreffendes, oder Beides bitte unbedingt ankreuzen! Einziehungsermächtigung für die FGÖ: Bankinstitut: ................................................................ Bankleitzahl: ................................................................ Konto-Nr.:..................................................................... Zahlungsempfänger:

Freie Gewerkschaft Österreichs - FGÖ, Florianigasse 16, 1080 Wien. Ich beauftrage das kontoführende Bankinstitut, diesen ausgefüllten Einziehungsauftrag (Mitgliedsbeitrag) zu Lasten meines Kontos bis auf Widerruf durchzuführen.

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SIVBEG)“ nicht wie man meinen sollte um privatwirtschaftliche Gewinnmaximierung geht, sondern um das alt gewohnte österreichische Proporzsystems des Versorgens von Günstlingen mit Ämtern, die keiner braucht.

Ein toller Karrierestarrt, weil die Verantwortlichen vergessen haben zu überlegen, ob wir nicht bereits seit Jahren weitaus weniger Offiziere brauchen. Ein Ende der Wehrpflicht ist für mich die schlechteste Variante. Dies deshalb weil die Stellungspflicht aufrechterHEERESEIGENTUM ZU halten bleiben muss. Die Evidenzhaltung der VERSCHERBELN, REICHT NICHT Tauglichen und die Gesundenuntersuchung sind wichtig um einerseits schnell wieder Die interessanten Liegenschaften sind oh- hochfahren zu können und anderseits als nehin verkauft, zu Preisen die hinter den anerkannter Beitrag der Gesundenvorsorge. Erwartungen zurückgeblieben sind. Der Rest nicht, der Fuhrpark wird immer kleiner, das GELD FÜR SINNLOSE WERBEKAMPAGNEN IST VORHANDEN? Personal immer älter und der Generalstab immer größer. Aber dieser Generalstab plant nach den Wünschen des Parteisoldaten ins Dazu ist die Möglichkeit zu schaffen, dass Blitzblaue ein Luftschloss nach dem anderen Frauen ebenfalls an der Gesundenunterund keiner sagt die Wahrheit, wie es wirk- suchung im Zuge der Stellung teilnehmen lich aussieht im Bundesheer. Wozu bilden können. Der Vorteil liegt darin, dass Werbewir derzeit weitere 23 angehende Generäle maßnahmen für Rekrutierung vor Ort an die aus? Bei dem medial bereits bekannten Per- geeignete Zielgruppe herangebracht werden sonalabbau wäre es dringend geboten die- anstatt Millionen für sinnlose Werbeaktionen sen Generalstabskurs mangels Bedarf sofort zu verschwenden. Aber bevor nicht über die abzubrechen und die weiteren auszusetzen. Sicherheitsstrategie, den benötigte Strukturaufbau und die Infrastruktur, so wie das DAFÜR GIBTS 23 NEUE GENERÄLE Schicksal des nicht mehr benötigten Per-WOFÜR? sonals geklärt ist, braucht man nicht über die Abschaffung der Wehrpflicht reden. Die Die „Generalreserve“ reicht noch ein paar Politik muss sich einmal damit beschäftiJahrzehnte! Bei der heurigen Ausmusterung gen, ob Bedienstete mit knapp 50 Jahren an der Militärakademie werden die ersten in den Ruhestand zu schicken eine DauerlöOffiziere auf 900er-Positionen ausmustern. sung ist. Warten, bis sich das Problem von

selbst löst ist jedenfalls keine Lösung. Die Umstrukturierungen müssen in zwei Jahren abgeschlossen sein. Die Katastrophe fing mit dem Eurofighterkauf an. Als Sonderfinanzierung gedacht, wurde dieser inklusive der Infrastruktur Zeltweg von unserem Budget abgezweigt. Wir bekamen auch nie das Geld für die AssE vom BMI zurückerstattet. Alles was funktioniert hatte wurde eingestellt. Milizausbildung, Großübungen, die wichtig für den Abschluss der GWD, der Weiterbildung der Miliz und für das Kader aller Ebenen war. Jetzt von den Politikern zu hören, dass das ÖBH nichts kann, die GWD den ganzen Tag herumhängen ist einfach eine Bodenlose Schweinerei. ABER KEIN GELD FÜR ORDENTLICHE AUSBILDUNG Es gibt keine Ausbildung weil kein Geld vorhanden ist. Wenn einer unserer wichtigen Generäle glaubt, eine Berufsarmee lässt sich ohne zusätzlichen Budgetaufwand umsetzen, dann irrt er. So wie er vielleicht schon hinsichtlich der von ihm mitgetragenen „Reformen“ geirrt hat. Wenn es ihm nicht nur um den eigenen Geldbeutel, die eigene Karriere geht, dann muss er dem Minister sagen:„Bei aller Freundschaft – ohne Geld ka Musi!“

SATIRE oder Wahrheit? machen Sie sich selbst ein Bild! Robert ist Rekrut, Robert verschläft und Robert erzählt allen, dass er beim Bundes- Eine Befragung von Robert durch die Bunkommt verspätet zum Dienst! heer viel Gutes gelernt hat. desheerkommission scheitert, weil Robert an diesem Tag wieder zu spät kommt. 1970 2011 Der Bataillonskommandant wird versetzt. Sein Spieß befiehlt ihn zu sich, er lässt ihn Sein DfUO meldet den Sachverhalt dem Der Kompaniekommandant wird entlassen. in Grundstellung stehen und belehrt ihn mit Kompaniekommandanten. Dieser informiert Der Landesverteidigungsausschuss befasst lauter Stimme über seine Pflichten. Robert den Soldatensprecher, den Heerespsycho- sich mit der Angelegenheit. Die Kronen muss einen zusätzlichen Chargendienst leis- logischen Dienst, die DisBW die Bundes- Zeitung berichtet in mehreren Titelblättern ten, seine Kameraden feixen. heerkommission, und den Militärpfarrer. darüber. Eine BV Meldung wird geprüft. Die Vorge- Die Untersuchung ist noch immer nicht abRobert leistet den Dienst. Zukünftig ist er setzten werden wegen des Verdachtes von geschlossen. pünktlich, um vor seinen Kameraden bes- Dienstpflichtverletzungen niederschriftlich Robert hat mittlerweile seinen Grundwehrser dazustehen. Den „Anschiss“ vom Spieß einvernommen. Der DfUO wird zu seinem dienst beendet. Er meint, verschlafen ist möchte er nicht noch einmal hören. Schutz von seinem Arbeitsplatz suspendiert. doch nicht so schlimm. Er verschläft auch Die Dienstpläne der letzten 7 Jahre werden mehrmals bei seinem neuen Arbeitgeber Nach Ende der Grundwehrdienstzeit ist sein überprüft. Der Brigadekommandant lässt die welcher ihn daraufhin entlässt. späterer Arbeitgeber über die Pünktlichkeit Notwendigkeit eines pünktlichen Dienstbevon Robert beeindruckt. Er bekommt nach ginns im Friedensbetrieb untersuchen. Eine Robert ist heute Notstandsbezieher und kurzer Zeit eine Vertrauensstellung und eine sozial wissenschaftliche Studie wird durch erzählt allen das Bundesheer wäre schuld Gehaltserhöhung. das BMLVS veranlasst. daran. 10


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HC Strache: Dienst am Heimatland fördert Identifikation mit Die FPÖ bekennt sich als einzige Partei klar zur allgemeinen Wehrpflicht. Parteiobmann HC Strache macht im Interview mit „Heer aktiv“ klar, dass für Österreich als neutrales Land die Wehrpflicht wichtiger ist als für NATO-Staaten. Und er sieht das Bundesheer als wichtigen gesellschaftlichen Faktor, weshalb junge Männer weiterhin einen Dienst fürs Heimatland leisten sollen. An einer Reform des Grundwehrdienstes führt für ihn dennoch kein Weg vorbei.

Die FPÖ hat sich in der aktuellen Bundesheer-Debatte klar positioniert. Warum steht Ihre Partei offen zur Wehrpflicht, obwohl immer mehr europäische Staaten auf ein Berufsheer umsteigen?

Und es soll noch weiter gespart werden. Unter diesen Vorzeichen wäre ein Berufsheer ein erhöhtes Risiko für Österreich, nicht zuletzt, weil sich wegen des geringen Verdienstes kaum Freiwillige finden würden, oder nur solche, denen man die Landesverteidigung lieber nicht überantHC Strache: Die Masse der europäischen worten sollte. Es gäbe daher zu wenig PerStaaten, die die Wehrpflicht ausgesetzt sonal für das gesamte Einsatzspektrum. oder abgeschafft haben, tun dies in einer Allianz, eingebettet in ein System gegen- Die viel wesentlichere und wichtigere Fraseitiger Beistandsverpflichtung. Wir dür- ge als die Kosten, ist aber die Frage ob fen uns in dieser Diskussion aber nicht an Österreich die Einbindung des Bürgers in NATO-Mitgliedern wie Deutschland orien- die Landesverteidigung haben will. tieren, denn wir sind ein neutrales Land und wollen es auch bleiben. heer aktiv: Stichwort Dienst fürs Vaterland. Warum ist Ihnen der wichtig? heer aktiv: Hat Ihr Festhalten an der Wehrpflicht nicht auch Kostengründe? HC Strache: Die FPÖ sieht den Dienst am Heimatland als wichtigen Bestandteil HC Strache: Wenn die Politik ein Berufs- der Gesellschaft und Beitrag zur eigenen heer möchte, dann müssten auch die de- Bewusstseinsbildung im Sinne der umment-sprechenden Mittel zur Verfügung fassenden Landesverteidigung. Mit einer gestellt werden. Dem ist aber nicht so. Berufsarmee geht die Identifikation des Die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte Staatsbürgers mit der Landesverteidigung haben uns gezeigt, dass die politische verloren. Die allgemeine Wehrpflicht ist Bereitschaft, ein vernünftiges Heer nach auch Garant für die Einbindung und Inteinternationalen Standards zu finanzieren, gration der jungen Menschen in das sozieinfach nicht gegeben ist. Fakt ist, dass ale Gefüge unserer Gesellschaft und verder NATO-Standard 1,3% des BIP für die hindert die mögliche Gefahr der Bildung Kosten der militärischen Landesverteidi- eines Staates im Staat durch ein Berufsgung vorsieht. Derzeit beträgt das Budget heer und damit der Verlust der Integration in Österreich aber nur 0,7% des BIP. in Österreich. heer aktiv:

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Ein von den WehrpflichtGegnern gerne gebrachtes Argument, lautet: Wir brauchen eine Berufsarmee, weil wir Vollprofis brauchen. heer aktiv:

HC Strache: Das ist insofern falsch, als das Österreichische Bundeheer dank des hohen Ausbildungsstandards bereits Vollprofis hat. Wo gab es jemals einen Einsatz im In- oder Ausland, in dem unqualifizierte österreichische Soldaten und Grundwehrdiener zum Einsatz kamen? Nirgends. Es wurde immer vollprofessionelles Verhalten an den Tag gelegt. Ebenso bei der Luftraumüberwachung. Im Katastrophenschutz wird gleichfalls perfekte Arbeit geleistet. Aber nicht alle werden im Grundwehrdienst zu militärischen Vollprofis ausgebildet. Es gibt extrem viele Systemerhalter. Sehen Sie abseits der Wehrpflicht-Frage Reformbedarf? heer aktiv:

HC Strache: Eine Neugestaltung der bestehenden Wehrpflicht und eine Optimierung des bewährten bisherigen Mischsystems sind unumgänglich. Der Wehrdienst im Bundesheer muss durch die Grundwehrdiener als sinnvoll erfahren werden. Das muss das große Ziel einer dringend nötigen Reform sein. Dazu gehört die Entrümpelung der Ausbildungsinhalte, eine


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Österreich

Neustrukturierung und Zentralisierung der Ausbildung. Damit im Zusammenhang steht auch ein Militärdienstrecht oder eine zeitgemäße moderne Ausrüstung in entsprechender Anzahl. Die neue Sicherheitsdoktrin sagt, es gibt keine konventionellen Gefahren mehr für Österreich, dafür viele neue Gefahren, wie Terrorismus oder Cyber-Krieg. Brauchen wir da überhaupt noch Soldaten im herkömmlichen Sinn? heer aktiv:

HC Strache: Natürlich brauchen wir in vielen Bereichen Spezialisten, aber die ersetzen nicht die Masse an gut ausgebildeten Soldaten im klassischen Sinn. Wenn es etwa darum geht, bei wichtigen Anlässen Gebäude zu schützen oder im Fall von Umweltkatastrophen Hilfe zu leisten, geht es um die Mannstärke. Daher ist die klassische militärische Ausbildung nach wie vor die Basis und muss beibehalten werden. Die Vorstellung, ein paar Computerspezialisten und Anti-Terror-Experten könnten alle Aufgaben übernehmen, ist ein Irrglaube. heer aktiv:

spräch!

Danke für das Ge-


Heer Aktiv Sondernummer Wehrpflicht  

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