SPD- Zeit

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SPD – ZEIT SPD Bork

Jahr 2011, Ausgabe 1

Die Neue Mitte

09. Mai 2011

Bork gemeinsam gestalten von Stefan Kühnhenrich, SPD Ortsvereinsvorsitzender Bork

Zitat

Liebe Borker Bürgerinnen und Bürger,

„Wer nicht redet, wird nicht gehört.“ Helmut Schmidt (*1918), dt. Politiker (SPD), 197482 Bundeskanzler

In dieser Ausgabe „Open– Air“ - Veranstaltungsreihe wird 2011 fortgesetzt

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Jahreshauptversammlung 2011

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Mehr Sicherheit im Borker Ortskern

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SPD Bork fordert den Atomausstieg

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Woher kommen die 2 Mio. Arbeitsplätze der letzten Jahre?

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Kohle– und Gaskraftwerke in unserer Region

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SPD– Infos nun auch im Schaukasten in der Borker Ortsmitte

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Hitzige Debatte auf dem Borker Marktplatz

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Ostereieraktion 2011 im Josef– Lüffe– Park

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um "reinzuschnuppern". Bei unseren "open-airVorstandssitzungen", die der SPD Ortsverein Bork wir in allen Wahlbezirken ist einer von 15.000 Ortsdurchführen, suchen wir vereinen bundesweit. Der den direkten Kontakt mit Ortsverein ist das Herzden Bürgern. Wir wollenstück der SPD. Seine zentunabhängig von Wahlrale Aufgabe ist es, den kampfzeiten - für die BürKontakt zu den Bürgeringer da sein und Ihnen nen und Bürgern im zuhören. Nur durch das Ortsteil zu pflegen. Diese direkte Gespräch mit IhAufgabe nehmen wir sehr nen wissen wir, was für ernst. Der neue Vorstand, diese Stadt und insbesonder Anfang 2010 gewählt dere für den Ortteil Bork wurde, hat sich zur Aufgawirklich wichtig und richbe gesetzt, den Borker tig ist. Bürgerinnen und Bürgern Ich habe in der kurzen zuzuhören. Das haben wir Zeit, seit dem ich Ortsvein vielen Aktionen bewiereinsvorsitzender bin, sen, von denen wir Ihnen einiges feststellen köneinen kleinen Teil auf den nen: Politik ist alles andefolgenden Seiten vorstelre als langweilig! Politik len wollen. ist spannend, die Bürger Im Ortsverein kann jedes sind nicht politikmüde, Mitglied an der politischen die Bürger sind viel münWillensbildung und den diger als es viele wahrhaWahlen teilnehmen. Hier ben wollen und mit Poliwerden auch die Kandidatik kann man auch Menten und Kandidatinnen für schen bewegen und für die Parlamente - von unsere Sache gewinnen. Stadtrat bis hin zur BunWir wollen nicht jamdesebene - aufgestellt bzw. mern, sondern mit Ihnen vorgeschlagen. Die Ortsvegemeinsam Politik für reine haben das Recht, den Ortsteil Bork, für die Anträge an alle übergeordStadt Selm und darüber neten Parteigliederungen hinaus gestalten. bis hin zum SPDWir haben den direkten Bundesparteitag zu stelDraht zu unserem Bürlen. germeister Mario Löhr, Wenn Sie uns kennenlerden Landtagsabgeordnenen wollen, rufen Sie mich ten Rainer Schmeltzer so einfach an, besuchen eine wie den Bundestagsabgeunserer vielen Veranstalordneten Dieter Wietungen oder kommen einfelspütz. Wir sind der fach einmal unverbindlich Meinung, dass wir nur in eine Ortsvereinssitzung gemeinsam auf allen

Ebenen Politik durchführen können. Wir sind eine offene Partei und setzen uns mit unseren politischen Vertretern in Stadt, Land und Bund kritisch auseinander. Ein kritischer Dialog mit allen Vertretern, bei dem der Bürger offen seine Meinung sagt und seine Probleme schildern kann, dass ist es, was wir uns wünschen und in unseren Veranstaltungen auch umsetzen. In unserem neuen Schaukasten Ecke Hauptstraße/ Auf der Schlucht erfahren Sie immer die neuesten Termine so wie darüber hinaus vieles Wissenswertes aus userer schönen Stadt, dem Land und dem Bund. Schauen Sie mal vorbei und lassen Sie sich überraschen! Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei dieser kleinen Lektüre. Glück auf!


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„Open– Air“- Veranstaltungsreihe wird 2011 fortgesetzt Borker Genossen laden Bürger zum gemeinsamen Dialog ein Auch im Jahr 2011 wird die Veranstaltungsreihe „Open– Air― - Vorstandssitzung fortgesetzt. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe wollen die Borker Genossen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch kommen. „Wir wollen direkt zu den Bürgern den Kontakt suchen und uns die Probleme vor Ort ansehen, nur so ist es möglich für die Menschen in unserer Stadt Politik zu machen―, sagt Stefan Kühnhenrich, der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Bork. Im Sommer wird es auf dem Borker Marktplatz wie im letzten Jahr ein große Veranstaltung geben.

Die Mitglieder der SPD Bork bedanken sich bei den Bürgern für die Teilnahme an der Veranstaltungsreihe im Jahr 2010.

Die erste Vorstandssitzung in diesem Jahr wird am 9. Mai um 19Uhr im Bereich „Kampmann― durchgeführt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen an der Veranstaltung teilzunehmen. Eine weitere offene Vorstandssitzung wird noch in diesem Sommer im Angelkamp folgen. Nähere Informationen zu den weiteren Terminen der offenen Vorstandssitzungen gibt es auf der Homepage der Selmer Sozialdemokraten: www.spd-selm.de.

Jahreshauptversammlung 2011 war ein voller Erfolg Im Februar fand in der Gaststätte „Alt Bork“ die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Bork statt. Rund 30 SPDMitglieder folgten der Einladung und nahmen am traditionellen Grünkohlessen teil. Stefan Kühnhenrich, der Ortsvereinsvorsitzende, blickte in seiner Rede zurück auf ein sehr erfolgreiches Jahr 2010. „Wir haben es geschafft eine neue junge Mannschaft aufzustellen und bereits erste Erfolge erzielt: Bei der letzten Landtagswahl haben wir es zum ersten Mal in der Stadtgeschichte geschafft die Mehrheit im Ortsteil Bork zu holen.―, freute er sich. Stefan Kühnhenrich freute sich an diesem Abend, Jonas Köppeler als weiteres Parteimitglied in den Ortsverein aufnehmen zu dürfen: „Jonas ist das 15 neue aktive Mitglied seit Januar 2010―, sagte er. Zu den weiteren Gästen des Abends zählten neben Bürgermeister Mario Löhr, auch der Vorsitzende der Selmer SPD- Fraktion Udo Holz und der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Selm Christian Kurek.

Bürgermeister Mario Löhr blickte in seinem Grußwort in die Zukunft und lobte die sehr gut aufgestellte Borker SPD Mannschaft. „Mit euch macht es Spaß zusammen zu arbeiten―, hob er hervor. Udo Holz berichtete in seinem Grußwort über aktuelle Themen aus der Fraktion. Er unterstrich: „Wir haben es geschafft, das Jugendparlament auf den Weg zu bringen. Außerdem werden wir weiterhin unser Wahlprogramm konsequent abarbeiten, schließlich haben wir den Bürgern

das versprochen!― „Ihr habt es in Bork geschafft die Bürger zu überzeugen, ich freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit―, sagte Christian Kurek. Zum Abschluss der Veranstaltung versprach Stefan Kühnhenrich: Im Jahr 2011 wird der SPD Ortsverein Bork an der Open- Air Veranstaltungsreihe, die im Jahr 2010 so erfolgreich war, festhalten und auch weiterhin offene Vorstandssitzungen in den verschiedenen Wahlbezirken durchführen.

Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Bork mit den Genossen aus Selm


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BLICK IN DIE FRAKTION

SPD sorgt für mehr Sicherheit im Ortskern Der Arbeitskreis Verkehr der Selmer SPD– Fraktion erarbeite in den vergangenen Wochen Vorschläge zur Verkehrssicherung im Ortsteil von Bork. Ein Punkt war die Sicherung des Fußweges in der Straße „Auf der Schlucht―. Hier kam es in der Vergangenheit immer wieder zu der Situation das Autofahrer, die sich begegnen, auf den seitlichen Fußweg ausweichen mussten und somit die Fußgänger und die Anwohner gefährdeten. Durch einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion an die Stadt Selm konnte schnell Abhilfe

geschaffen werden. Auf dem Fußweg wurden „Poller― installiert, die das befahren des Fußweges unmöglich machen und somit die Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger und Radfahrer schützen. Die Borker Genossen waren federführend bei der Antragsstellung. Zum Arbeitskreis Verkehr der SPD Fraktion gehören die Borker Genossen Jürgen Suttrup, Tobias Althoff, Siegfried Krey so wie Stefan Kühnhenrich. Nach dem der Antrag im Rat auf breite Zustimmung stieß, zeigte sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD

Bork, Tobias Althoff, erleichtert: ―Wir haben uns auf die Fahnen geschrieben, den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Ortsteil zuzuhören und dieses direkt in politisches Handeln umzusetzen.‖ Siegfried Krey ergänzte: ―Wir wollen in unserem Arbeitskreis konsequent die berechtigten Forderungen der Bürger nach verkehrsberuhigenden Maßnahmen und nach mehr Sicherheit auf unseren Straßen umsetzen. Dieses war nur der Auftakt zu weiteren Maßnahmen.‖

SPD Bork fordert schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomkraft Die Väter der Anti-Atombewegung waren die Sozialdemokraten! Die Grünen mögen die Kinder der Anti-Atom-Bewegung sein. Aber die Väter der Bewegung sind die Sozialdemokraten. Lange bevor es die Grünen überhaupt gab, engagierten sich viele in der SPD gegen die Nutzung von Atomkraft. Erhard Eppler war einer der ersten. Bereits Ende der 70iger Jahre fasste sein Landesverband einen Atom-Ausstiegsbeschluss. 1984, zwei Jahre vor der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl, setzte sich die Position der Atomkritiker in der SPD endgültig durch. Auf dem Bundesparteitag in Essen beschließt die

SPD: „die Nutzung der Kernenergie sei nur für eine Übergangszeit zu verantworten. Es wird gefordert, eine Energieversorgung ohne Kernenergie zu gewährleisten.― 1998 schließlich kann die SPD ihre Pläne verwirklichen. Die rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder setzt den so genannten „Atomkonsens― durch. Am 14.06.2000 wird die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen zum geordneten Ausstieg aus der Atomenergie unterzeichnet.

Den erneuerbaren Energien gehört die Zukunft.

2010 beschließt die schwarz-gelbe Bundesregierung den Ausstieg aus dem Ausstieg! Im März 2011 beschließt die Regierung ein 3monatiges Moratorium der Laufzeitverlängerung: der Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg ? Fukushima hat jedenfalls eines gezeigt: die Atomenergie ist nicht beherrschbar. Und auch wenn man es Angela Merkel nicht so recht glauben kann, dass sie es jetzt ebenfalls ernst meint: wir, der SPD- Ortsverein Bork würden uns trotzdem freuen, wenn es so wäre! Ein breiter Konsens über alle gesellschaftlichen Schichten so wie alle Parteien ist notwendig. Wir sagen jedenfalls: Atomkraft, nein danke! Und liebe Frau Merkel, wenn Sie es jetzt ernst meinen: Willkommen im Club! Wir brauchen in einer Übergangsphase Strom aus Kohle und Gas, d.h. wir müssen auch weiterhin eine Brücke bauen zu den erneuerbaren Energien Wind, Wasser und Solar. Aber wir werden uns dafür einsetzen, dass der Umstieg sozial gestaltet wird. Ein sofortiger Ausstieg ist nicht möglich und würde für den Verbraucher viel zu teuer. Der Umstieg darf nicht zu Lasten der einfachen Bürger führen. Dafür werden wir uns als Sozialdemokraten einsetzen.


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Woher kommen die 2 Mio. Arbeitsplätze der letzten Jahre? Sagt die SPD Bork ja zu den Hartz IV- Reformen? Während der Aera Schröder, bei gut 5 Mio Arbeitslosen, wurde der gesamte Arbeitsmarkt stark dereguliert unter der Annahme: Unternehmen, die Freiräume haben, schaffen Arbeitsplätze. Es wurden „ich-AG´s― geschaffen, Minijobs gefördert, der Leiharbeit größere Freizügigkeit gewährt und nicht zuletzt die Hartz IV - Reformen eingeführt nach dem Motto: Fördern und Fordern. Die rot-grüne Regierung hat damit recht behalten: es wurden und es werden in starkem Maße Arbeitsplätze geschaffen. Die Umsätze der Unternehmer boomen und die Gewinne sprudeln mittlerweile. Angela Merkel und Guido Westerwelle behaupten: „dieser Aufschwung ist ein Aufschwung der durch Maßnahmen der schwarz-gelben Regierung entstanden ist―. Wahr ist: die schwarz gelbe Regierung hat bisher nichts dazu beigetragen, insbesondere deshalb, weil es bisher keine Maßnahmen gab! Unter der rot-grünen Regierung wurden die arbeitsmarktpolitischen

Maßnahmen ergriffen, die heute wirken. Unter der schwarz-roten Regierung im Zuge der aufkommenden Weltwirtschaftskrise 2008, unter Führung von SPD-Minister Steinbrück, wurde durch eine massive Ausweitung der Kurzarbeit ein zusammenbrechen des Arbeitsmarktes verhindert. Das war unbestritten eine erfolgreiche Maßnahme! Heute wissen wir aber, um welche Arbeitsplätze es sich handelt, wenn wir von 2 Mio. Arbeitsplätzen seit den Reformen sprechen: Mehr als 7 Mio Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen mittlerweile einer geringfügigen Beschäftigung nach, sogenannten 400€ Jobs (Minijobs). Die Arbeitgeber müssen bei diesen Jobs deutlich weniger Steuern und Sozialbeiträge zahlen als bei Vollzeitarbeitskräften. Darüber hinaus wird von den Arbeitnehmer(innen) sehr hohe Flexibilität erwartet. Arbeitszeitmodelle werden unterlaufen, Sonntagsarbeit wird zum Standard und der Stundenlohn

Ab 1991 (E) Arbeitslose im Jahresmittel in Gesamt-Deutschland nach der amtlichen Statistik, vorher nur Arbeitslose in West-Deutschland und West-Berlin. Erst ab 2005 (H) können die Hartz-Reformen wirken. Entscheidend für den Rückgang der Arbeitslosigkeit ab 2005 ist aber die 2006 einsetzende verstärkte Wirtschaftskonjunktur. Aber dann kam Ende 2008 die große Weltwirtschaftskrise. Es liegt in der Natur der Mittelung, daß einige Monats-Werte höher als der Jahresmittelwert sind. Und so wurde im Februar 2005 mit 5,2 Mio. Arbeitslosen der absolute Nachkriegsrekord erreicht (blauer Einzelwert). In der Abzissen-Leiste sind die jeweils im Bund regierenden Koalitionen mit ihren Farben dargestellt. [Monatszahlen ab 2005] (Grafik: Inset – khd)

entspricht oft einem Bruchteil einer Vollzeitarbeitskraft. Des Weiteren nimmt die Leiharbeit dramatische Züge an. All dieses sind keine Arbeitsplätze, die dafür sorgen, dass die Menschen von ihrer Arbeit leben können. Viele Arbeitnehmer gehören heutzutage zu den sogenannten Aufstockern: Personen, deren Einkommen durch Arbeitslosengeld II auf das Niveau der Grundsicherung für Arbeitsuchende aufgestockt wird. Dies bedeutet nichts anderes als: was der Arbeitgeber sich „spart―, wird vom Steuerzahler (also uns) bezahlt. Die Altersarmut wird in den kommenden Jahren eine dramatische Entwicklung nehmen. Der viel beschworene Aufschwung geht an all diesen Menschen vorbei. Die schwarz-gelbe Regierung sagt: "Sozial ist, was arbeit schafft". Wir sagen: "Sozial ist, was gute arbeit schafft". Gute Arbeit sind Arbeitsplätze, bei denen Arbeitnehmer (innen) von ihrer Arbeit eine Familie ernähren können ohne Zusatzleistungen vom Staat erhalten zu müssen. Es kann nicht sein, dass in einem so reichen Land wie Deutschland ein Arbeitnehmer bei 40 Stunden Wochenarbeitszeit nicht von seinem Lohn leben kann. Deshalb fordert die SPD seit langem einen Mindestlohn, eine Regulierung der 400€ Jobs so wie Lösungen für Leiharbeiter. Insbesondere im Bereich des Handels werden heute vielfach Vollzeitarbeitsplätze abgebaut und gleiche Arbeitnehmer über z.T. eigene Leiharbeitsfirmen zu schlechteren Bedingungen wieder eingestellt. Dem widersetzt sich die schwarzgelbe Regierung. Stattdessen werden den Reichen, wie Hotelbesitzern, Wahlgeschenke in Milliardehöhe gemacht! Wir sagen ja zu den Arbeitsmarktreformen der SPD, aber wir müssen es jetzt auch schaffen, dass alle vom Aufschwung profitieren. Wir fordern gleichen Lohn für gleiche Arbeit, wir fordern Mindestlöhne und unbefristete Vollzeitarbeit.


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Kohle– und Gaskraftwerke in unserer Region Die Brücke zu erneuerbaren Energien In den letzten Monaten gab es in unserer Region immer wieder die Diskussion zum Thema „Neubau von Kohlekraftwerken.“ Auch die Bürgerinnen und Bürger richteten in Gesprächen immer wieder die Frage an den SPD Ortsverein Bork: „ Wie steht Ihr zu den Kohlekraftwerken?“. Zeit für die Borker Genossen noch einmal in dieser Ausgabe klar Stellung zu beziehen und den Bürgerinnen und Bürgern eine Antwort auf Ihre Fragen zu geben. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, gerade durch die Ereignisse im japanischen Fukushima, wie wichtig doch ein Ausstieg aus der Atomkraft ist. Doch wie soll in Zukunft die Energieversorgung in Deutschland ohne Atomkraftwerke funktionieren? Für die Sicherung der Grundlast in Deutschland ist es unumgänglich auf die Technologie der Kohlekraft und die Technologie der Gaskraftwerke zurück zugreifen und somit in die Stromnetzte ausreichend Energie einzuspeisen und je nach Standortfaktoren thermische Energie über Fernwärmenetze bereitzustellen. Die heutigen Kohlekraftwerke, die neugebaut werden weisen einen Wirkungsgrad von rund 45% auf. Verfü-

gen die Kraftwerke noch über die sogenannte „Kraft– Wärme– Kopplung―, so ist der Wirkungsgrad des Kraftwerkes noch wesentlich höher. Gaskraftwerke haben dabei einen höheren Wirkungsgrad als Kohlekraftwerke. Hier liegt der der Wirkungsgrad ungefähr um die 60% (ohne Kraft-WärmeKopplung). Ziel muss es sein in Zukunft hocheffiziente Kohlekraftwerke zu bauen und die älteren nicht effizienten Kohlekraftwerke vom Netz zu nehmen. In einigen Jahren soll es möglich sein, Kraftwerke zu bauen, die einen Wirkungsgrad von rund 55% erreichen. Erreicht werden soll dieses Ziel durch höhere Temperaturen und Drücke in den Kreisprozessen der Anlagen. Ein nach unserer Auffassung richtiger Schritt in die richtige Richtung. Selbstverständlich nehmen wir die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst und können nachvollziehen, dass viele Menschen in unserer Stadt, aber darüber hinaus auch in unserer Region Angst vor der zukünftigen Kraftwerksdichte haben. Die heutigen Kohlekraftwerke verfügen über einen hohen Reinigungsstandard im Bereich der Abgase. Die Rauchgasreinigungsanlagen weisen sehr hohe Abscheidegrade auf. Die heutigen Gaskraftwerke dagegen sto-

Steag– Steinkohlekraftwerk in Lünen bei Nacht

ßen sehr geringe Schadstoffkonzentrationen aus. Um in der Bevölkerung die „Angst― der Überschreitung der Emissions– bzw. Immissionsparameter zu nehmen, halten wir es für unumgänglich im Stadtgebiet Selm eine Messstation einzurichten. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf über die aktuellen Werte informiert zu sein, darum fordern wir darüber hinaus eine zeitnahe Übertragung der Werte in das Internet, wo die Bürgerinnen und Bürger sich direkt über die aktuellen Werte informieren können. Im heutigen Zeitalter der Technik sollte es doch kein Problem darstellen so etwas im Sinne der Menschen einzurichten. Selbstverständlich wird es immer Menschen und Gruppen geben, die gegen den Neubau von Kohlekraftwerken protestieren, wir leben ja auch in einer Demokratie. Proteste bzw. Kritiker sind wichtig, denn sie machen auf Probleme aufmerksam, an die man vielleicht vorher auch nicht gedacht hat. Darum begrüßen wir den Bürgerprotest durchaus. Es ist wichtig, einen kritischen Dialog in solch einer Thematik zu führen und sich mit dem Thema ernsthaft auseinander zu setzten. Einen ersten Schritt haben wir bereits in der ersten Veranstaltung im September 2010 auf dem Borker Marktplatz gemacht. Mit den beiden Abgeordneten Wiefelspütz und Schmeltzer und dem Bürgermeister Mario Löhr haben wir zusammen über das Thema der Kraftwerksbauten gesprochen. Besorgte Bürgerinnen und Bürger konnten sich mit einbringen und haben dies auch genutzt ihren Unmut und ihre Sorgen vorzutragen. Eins ist wichtig, die erneuerbaren Energien müssen nicht nur in Selm, sondern weltweit weiter gefördert werden. Wir müssen uns der neuen Herausforderung im Energiesektor stellen und die Verantwortung für eine innovative Energiepolitik übernehmen.


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Faktencheck: Vergleich– Kohlekraftwerk/ GuD– Kraftwerk Wissenswertes zu den Themen „Gas- und Dampfkraftwerk“ und „Kohlekraftwerk“ Kohlekraftwerk: 

Gas– und Dampfkraftwerk (GuD):

Wirkungsgrad rund 45% (modernes Steinkohle– Kraftwerk, jedoch ohne Kraft– Wärme– Kopplung) Anteil an der Stromerzeugung in Deutschland: - Steinkohle 24% - Braunkohle 27%

Wirkungsgrad bis zu 60%

Leistung zwischen 80 und 860 Megawatt pro Einheit

Vorrangiger Betrieb im Mittellast– und Spitzenlastbetrieb

2/3 der elektrischen Leistung entfallen auf die Gasturbine und 1/3 auf die Dampfturbine (Dampfprozess)

Kraftwerksblock– elektrische Leistung von bis zu 1000 Megawatt

Deckt den Grundenergieverbrauch (Grundlast– Kraftwerk) in Deutschland ab

Abwärmenutzung möglich (Fernwärme)

Abwärmenutzung möglich (Fernwärme)

CO2-Ausstoß bei einem GuD– Kraftwerk ca. 428 g/kWh

CO2-Ausstoß bei Steinkohleverstromung ca. 950 g/kWh und bei Braunkohleverstromung ca. 1150 g/kWh

SPD– Infos nun auch im Schaukasten in der Borker Ortsmitte Am 18. April 2011 trafen sich die Mitglieder des Borker Ortsvereins um gemeinsam den in mühevoller Kleinarbeit restaurierten Schaukasten im Dorfkern zu installieren. Durch das „Ok― von SPD- Ratsherr Heinrich Lunemann den Schaukasten an seinem Elternhaus anzubringen, war schnell ein geeigneter Standort zentral im Dorf gefunden. Mit Bohrmaschine und Dübeln ausgerüstet stand der Installation nichts mehr im Wege und der Schaukasten war in weniger als 30 Minuten an der dafür vorgesehen Stelle installiert. „Mit Hilfe des Schaukastens, wollen wir unsere Arbeit noch transparenter für die Bürgerinnen und Bürger gestalten. So können sich die Bürgerinnen und Bürger über anstehende Termine von Sitzungen, über Ergebnisse erreichter Arbeit, über Infor-

mationen von Abgeordneten und über aktuelle Themen des SPD Ortsvereins Bork informieren―, sagte Uwe Bänsch, stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsvereins Bork. In einem weiteren Arbeitsschritt soll der Schaukasten noch mit Licht ausgestattet werden, damit auch an Wintertagen die Möglichkeit besteht sich in den Abendstunden zu informieren. Der Schaukasten ist nur der Beginn einer in Zukunft noch transparenteren Öffentlichkeitsarbeit der Borker Genossen. Darüber hinaus soll nun in regelmäßigen Abschnitten eine Infozeitung für die Bürgerinnen und Bürger herausgegeben werden. Die ersten Informationen sind bereits im Schaukasten enthalten, weitere Informationen werden in

den nächsten Tagen folgen. Schauen sie mal vorbei! Es lohnt sich!

SPD Mitglieder bei der Installation des Schaukastens in der Ortsmitte.


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Hitzige Debatte auf dem Borker Marktplatz Auch so kann Politik sein: Nah dran an den Bürgern. Das bewies der SPD-Ortsverein Bork jetzt auf dem Borker Marktplatz. Drei hochrangige Politiker stellten sich den Fragen der Bürger. Dr. Dieter Wiefelspütz (MdB), Rainer Schmeltzer (MdL) und Mario Löhr (Bürgermeister der Stadt Selm) hatte die SPD zur Abschlussveranstaltung ihrer Open-Air-Reihe eingeladen. Der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Kühnhenrich moderierte den politischen Austausch und stellte den Abgeordneten sowie dem Bürgermeister zu den Themen Umwelt, Energie, Schule und Finanzen Fragen – und zwar die Fragen, die zuvor von Bürgern an den Ortsverein übermittelt worden waren. Die Themen wurden bundes-, landespolitisch und aus kommunaler Sicht diskutiert. Thema Kohlekraftwerke: Alle drei Politiker legten ein Bekenntnis für die Kohle ab, forderten aber auch, dass nacheinander die veralteten Kraftwerke durch modernste Technologie ersetzt werden

müssten. Rainer Schmeltzer verwies dabei auf das Kraftwerk Trianel in Lünen, das nach Inbetriebnahme das modernste Kraftwerk Europas sein wird. Nur durch neueste Technologie und eine Ausweitung von regenerativen Energien könnten die Klimaziele in NRW erreicht werden. Thema Schulpolitik: Ein zentrales Thema bei der Veranstaltung. Schmeltzer verwies darauf, dass die Landesregierung den Kommunen größeren Spielraum einräumen wolle. Er sprach sich eindeutig für die Gemeinschaftsschule aus. Auf die Frage zur Zusammenlegung von Schulen unterschiedlicher Schulstufen in Selm verwies Bürgermeister Löhr auf den Arbeitskreis Schule des Rates, der sich mit diesem Thema beschäftigen wird. Die in der Öffentlichkeit geäußerte Kritik an der Schülerbeförderung nahmen Löhr und Schmeltzer als Aufsichtsratsmitglieder der Verkehrsbetriebe Kreis Unna zum Anlass, bei der VKU das Thema intensiv zu besprechen. „Wir werden die Kritik prüfen und bei der VKU auf nachdrückliche Verbesserung der Situation drän-

gen.― Zur Notlage der kommunalen Finanzen der Stadt konnte Bürgermeister Löhr darauf verweisen, dass trotz aller Anstrengungen keine Besserung der Haushaltssituation zu erwarten sei. Landtagsabgeordneter Schmeltzer versprach, dass sich die neue Landesregierung mit aller Kraft dafür einsetzt, einen interkommunalen Finanzausgleich zwischen „reichen“ und „armen“ Kommunen im Land NRW herzustellen. Bürgermeister Löhr verwies darauf, dass trotz aller Anstrengungen eine Verschlechterung der Haushaltssituation zu erwarten sei. Zu der Frage der aktuellen Situation einer Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken erklärte der MdB Dr. Dieter Wiefelspütz ohne wenn und aber, dass die Vereinbarung der großen Koalition uneingeschränkt Gültigkeit habe und im Falle einer gesetzlichen Neuregelung dieser Frage sowohl die Partei als auch die Bundestagsfraktion Klage vor dem Verfassungsgericht führen werden.

Der SPD Ortsverein Bork lud Bürger zur politischen Diskussion mit Abgeordneten, Bürgermeister und aktiven Mitgliedern ein. Stefan Kühnhenrich und aktive Mitglieder der SPD Bork nach der Diskussion mit Dieter Wiefelspütz (MdB), Rainer Schmeltzer (MdL) sowie Bürgermeister Mario Löhr.


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SPD – ZEIT

BLICK NACH SELM Ostereieraktion im Josef– Lüffe- Park Viele Teilnehmer bei sommerlichen Temperaturen

Beschreibende Grafik- oder Bildunterschrift.

noch die vielen kleinen und großen Gäste nach der Eiersuche und verzehrten die kühlen Getränke am Getränkestand, den Kuchen im Zelt und die frischen Bratwürstchen vom Grill. Schon jetzt können Sie sich auf das 39. Ostereiersuchen im nächsten Jahr im Josef– Lüffe– Park freuen. Weitere Informationen und Bilder über die Veranstaltung gibt es unter www.spd-selm.de und unter www.jusos-selm.de.

v.l. Christian Kurek, Rainer Schmeltzer, Udo Holz und Malte Nitz Bei herrlichem Wetter und sommerlichen Temperaturen folgten viele Kinder samt Eltern der Einladung der Selmer Sozialdemokraten und nahmen an der traditionellen Ostereiersuche im Josef– Lüffe– Park teil. Pünktlich um 10 Uhr fiel der Startschuss für das 38. Ostereiersuchen im Josef—Lüffe Park. Für die Veranstaltung wurden von den fleißigen Helfern ungefähr 3000 Eier eingefärbt. „Das hat schon fast einen gan-

SPD Ortsverein Bork Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes: Vorsitzender Stefan Kühnhenrich Zum Nierfeld 15 59379 Selm Haben Sie eine Frage/ Anmerkung zur Ausgabe? Dann nehmen Sie doch Kontakt zu uns auf! Email: tobias.althoff@spd-online.de

zen Tag gedauert―, sagt Christian Kurek, der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Selm. Die traditionsreiche Veranstaltung wird jedes Jahr von vielen Gästen besucht. Man hat den Eindruck es werden jedes Jahr mehr―, fügte er hinzu. Kurz nach den ersten Sonnenstrahlen am frühen morgen des Ostermontags waren die ersten fleißigen Helfer im Park unterwegs und verteilten die bunten Eier. Bei den herrlichen Temperaturen verweilten

P. Schmidt versorgte die Gäste mit Bratwürstchen vom Grill.

Möchten Sie die nächste Ausgabe automatisch per Post oder per Email erhalten? Dann melden Sie sich doch einfach unter tobias.althoff@spd-online.de Alle Bilder stammen von: SPD Ortsverein Bork/ Tobias Althoff

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