GEDANKENZU EUROPA

Der liebe Herr d’Hondt

Die ersten fünf Jahre im Europäischen Parlament waren im Wesentlichen Lehrjahre. Alles war neu und Vieles war anders. Trotzdem waren es gute Zeiten. Die alten Zwölf machten es uns neuen „Drei“ eigentlich sehr einfach. Wir waren mit dem Datum des Beitritts Vollmitglieder in der Union, das hieß wir hatten genau denselben Anspruch auf „goodies“ und dieselben Rechte wie die langjährigen Mitglieder der Union. Vieles davon war bereits in den Beitrittsverträgen ausdrücklich festge- schrieben: Österreich hatte das Recht auf einen Kommissar, auf einen Richter am Europäischen Gerichtshof, auf damals 21 Mitglieder im Europäischen Parlament, auf eine bestimmte Anzahl von hohen Beamtenposten in der Kommission, usw. Vieles war aber erst abzuklären. Welche Zuständigkeiten sollte der österreichische Kommissar haben, welche wichtigen oder nur Orchideenausschüsse sollten für die neuen MEPs zur Verfügung stehen, wo sollte die Neuen ihre Büros haben, und vieles andere mehr.

Als designierter Delegationschef der ÖVP-Abgeordneten war es eine meiner Aufgaben zu Beginn des Jahres 1995 diese Dinge auszuverhandeln. Die jeweiligen europäischen Verhandlungspartner waren ausnehmend hilfreich, trotzdem war nicht alles zur Begeisterung – genauer zur Zufriedenheit – meiner sieben ÖVPKollegen lösbar. Es gab zum Beispiel für uns eben nur einen Sitz im prestigeträchtigen außenpolitischen

Ausschuss. Warum gab es nicht mehr? Weil der Herr d’Hondt das nicht hergab. Der gute Mann war lange vor uns belgischer Mathematiker und er hatte eine Formel entwickelt, die sicherstellen konnte, dass von vielen interessierten Gruppen, jede nur das bekam, was ihrer relativen Stärke im Gesamten entsprach. Ich kannte die d’Hondt Regel seit langem, sie spielt auch im österreichischen Verfassungssystem eine wichtige Rolle. Nicht alle meiner Kollegen kannten und wollten sie akzeptieren. Daher wurde ich gleich am Anfang des Jahres 1995 von meinen lieben Kollegen –Parteifreunde eben – als Delegationsleiter abgewählt. Vor den Feinheiten der österreichischen Innenpolitik gewarnt, hatte ich mich aber rechtzeitig in das Präsidium der Europäischen Volkspartei wählen lassen – einen Stock höher – und konnte daher auch in den nächsten Jahren ein wenig mitbestimmen, wenn es ums Eingemachte ging.

Als Bürgermeister der Gemeinde Rechnitz bin ich stolz darauf, dass mit der Eröffnung des Pumptracks am 20. Mai, ein weiteres Projekt im Rahmen des Ausbaus und der Erweiterung touristischer Infrastrukturen in der Gemeinde, durch den Verein Trailwerk Geschriebenstein erfolgreich umgesetzt werden konnte. Neben dem Bahntrassen-Radweg, den Burgenland-Trails und der noch folgenden Attraktivierung des Badesees wurde damit ein zusätzlicher

Impuls für ein nachhaltiges Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Tourismus- und Freizeitbetriebe gesetzt. Dass die Vereinsarbeit in Rechnitz durch die große Zahl an ehrenamtlichen Mitarbeitern hervorragend funktioniert, bewies einmal mehr die Freiwillige Feuerwehr Rechnitz, mit der Organisation und Ausrichtung des Festaktes sowie eines anschließenden Dämmerschoppens, unter der Teilnahme von 18 Wehren mit 170 Kamera- dinnen & Kameraden am Tag der Feuerwehr.

Besonders freute es mich als Bürgermeister, von 22. bis 25. Juni unsere Freunde aus Alzey begrüßen zu dürfen. Die Partnerschaft zwischen Alzey und Rechnitz besteht seit 1981 und wird durch regelmäßige Treffen bestärkt. Es war mir eine Ehre, unsere Gäste durch ein dreitägiges Programm zu begleiten, langjährige Freundschaften zu pflegen und neue Freunde kennengelernt zu haben.