Schwertberger Bote 209

Schwertberger P Bote Ö Ausgabe 209 | Jänner 2024

Es tu t sich Schw was in ertbe rg 3 Sozia lpoli heut tik in der igen Zeit 4 GHZ Zebr astre ifen 5 Kind e Kind rfreunde erbe treuu ng 6 Jahre s der S rückblic k PÖ F raue n 7 Natu r ARBÖ freunde und PVÖ 10 Rech n Beric ungshof ht

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www.schwertberg.spooe.at

Kammer für Arbeiter und Angestellte für Oberösterreich AK–Wahl vom 5. bis 18. März 2024

Alles zur Arbeiterkammer-Wahl im Internet unter: https://ooe.arbeiterkammer.at/ueberuns/ akwahl/FAQs-zur-AK-Wahl-in-7-Sprachen. html Bitte wählt FSG Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen, Präsident Andreas Stangl

Impressum: Medieninhaber und Herausgeber: Zeitungsverantwortlicher und Ortsparteivorsitzender Karl Weilig, Winden 72, 4311 Schwertberg Fotos: SPÖ Schwertberg, E-Mail: spoe.schwertberg@gmail.com Druck: Druckerei Gutenberg, Anastasius-Grün-Straße 6, 4020 Linz, www.gutenberg.at

Liebe Schwertbergerinnen, Liebe Schwertberger!

Ein arbeitsreiches und erfolgreiches Jahr 2023 ist zu Ende.

Das Jahr 2023 war das Jahr 1 nach der Coronapandemie. Es gab keine Einschränkungen mehr aufgrund der Pandemie.

Das gesellschaftliche Leben hat wieder Fahrt aufgenommen und die Veranstaltungen waren wieder sehr gut besucht. Im April brachte das Drehorgelkabarett bei 130 Besuchern die Lachmuskeln zum Beben. Die Bezirksmaifei-

er und das anschließende Maibaumfest war mit über 1000 Besuchern ein großer Höhepunkt. Im Juni wurde erstmals ein Weinfest auf der Aiser abgehalten. Über 400 Gäste genossen den lauen Sommerabend mit guten Weinen. Ende September organisierten wir den SPÖ-Bezirkswandertag mit Start und Ziel auf der Aiserbühne. Über 300 Wanderfreunde waren von den 2 Wanderstre-

cken angetan. Landesparteivorsitzender Michael Lindner, NRin Sabine Schatz und Bezirksvorsitzender Lt.-Abg. Erich Wahl wanderten begeistert mit.

Nicht nur Veranstaltungen wurden durchgeführt, es waren auch viele Sitzungen und Besprechungen notwendig für die politische Arbeit im Gemeinderat und in unserer Organisation. Das Verkehrsproblem wurde von uns thematisiert, das in der Beauftragung der AusarEin ebenso arbeitsreiches wie intensives Jahr 2024 steht bevor. 3 Wahlen stehen auf dem Programm. Im März ist die AK-Wahl, am 9. Juni wählen wir unsere EU-Vertretung und im Herbst ist die NR-Wahl. Bei allen 3 Wahlen wollen wir gestärkt hervorgehen und unsere Positionen stärken. Wahlen sind das wichtigste Merkmal einer Demokratie. Stärken wir daher unsere Demokratie und gehen zur Wahl. Auch heuer haben wir wieder viel vor um mit Euch geschätzte Schwertbergerinnen und Schwertberger ins Gespräch zu kommen. Das Maibaumfest am 1. Mai und das Weinfest am 10. August sind unsere beiden Großveranstaltungen.

Kommt zahlreich zu unseren Veranstaltungen. „Durch`s Reden kommen D`Leut zam“ heißt ein Sprichwort. Abschließend wünschen wir Euch allen ein gesundes, lebensfrohes und erfolgreiches Neues Jahr 2024 und verbleiben mit einem herzlichen „Freundschaft!“

Es tu t sich Schw was in ertbe rg

beitung eines Generalverkehrskonzeptes für die Gemeinde durch die Fa. Comobile mündete.

Der Gemeinderat hat einen Sozialtopf für einkommensschwache Familien geschaffen. 110 Haushalte erhielten eine Unterstützung von insgesamt € 19 000,00. Dies war eine Initiative des Sozialausschusses. Gemeinsam mit allen Fraktionen wurde das örtliche Entwicklungskonzept erarbeitet. Es war insgesamt ein erfreuliches und erfolgreiches Jahr 2023!

Impressionen vom Weihnachtsmarkt 2023

Karl Weilig SPÖ Vorsitzender und Vizebürgermeister

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SOZIALPOLITIK – eine Herausforderung in der heutigen Zeit

4 Sozialpoli

ti heut k in der igen Zeit

BUDGET 2024 € 18.205.000,00

Zuerst ein Erratum: Vielen herzlichen Dank für die zahlreichen Rückmeldungen auf unseren historischen Rückblick in unserer letzten Ausgabe des Schwertberger Boten! Ein Leser machte uns aufmerksam, dass wir das Papierfachgeschäft Grünberger (heutige Sparkasse) vergessen haben. Ebenso ist uns das Gasthaus Korner am Kogelberg entgangen. Vielen Dank für Euer Interesse. Für uns ist es der schönste Lohn, wenn unsere Zeitung gut angenommen wird!

Der Gemeinderat hat das Budget 2024 mit einem Volumen von € 18.205.000,00 einstimmig beschlossen. Dank der guten Steuereinnahmen konnte das Budget ausgeglichen gestaltet werden. Nachstehend einige Kennzahlen des Budgetentwurfes: Gemeindeeigene Steuereinnahmen: € 7.212.400,00 (davon allein € 6.665.000,00 Kommunalsteuer) Ertragsanteile des Bundes: € 5.818.000,00 (Sind Mittel aus dem Finanzausgleich des Bundes mit den Ländern und Gemeinden).

Die größten Ausgaben: Sozialhilfeverbandsumlage: € 2.684.000,00, Krankenanstaltenbeitrag: € 2.254.000,00, Landesumlage: € 1.039.000,00 Berufschulbeiträge: € 261.700,00 ergeben Gesamtabgaben von € 6.240.000,00. Dies sind Pflichtausgaben, die vorgeschrieben werden.

Der Betrag von € 6.240.400,00 überschreitet damit alleine die Ertragsanteile des Bundes um € 422.400,00. Diesen Fehlbetrag müssen wir von den eigenen Einnahmen bestreiten.

Im Sozialbereich haben wir Ausgaben für die Schulen, Kindergärten, Krabbelstube, Hort, EKIZ und Betreubaren Wohnen von insgesamt € 2.360.000,00. Geld, das gut angelegt ist für unsere Kinder und älteren Mitbürgern.

LOHNSTEUERSPRECHTAGE Auch heuer bieten wir wieder 2 Lohnsteuersprechtage für die Ar beitnehmer veranlagung 2023 an. Gerne helfe ich Ihnen beim Lohnsteuerausgleich am Montag 12. Februar und Montag 19. Februar jeweils von 17.00 bis 19.00. Anmeldungen nimmt das Gemeindeamt gerne entgegen.

Der Erhalt der Infrastruktur (Wasser, Kanal, Straßen, Strom usw.), notwendigen Investitionen und Personalkosten geben wir rund € 3.000.000,00 aus. Der verbleibende Restbetrag wird für neue Projekte aufgewendet, die in einem 5-Jahresplan aufgelistet sind.

Dies sind die Erneuerung des FF-Zeughauses Schwertberg, die Anschaffung eine FF-Fahrzeuges für die FF Furth, die notwendige Erweiterung des Kinderfreundekindergartens, die Generalsanierung der Neuen Mittelschule und des Gemeindeamtes sowie die Marktplatzgestaltung.

Dank der guten Einnahmen kann Schwertberg das Budget ausgleichen.

22 Gemeinden des Bezirkes können dies nicht und sind sogenannte „Härteausgleichsgemeinden“. Diese sind dann vom „Goodwill“ der Landesregierung abhängig, ob sie Investitionen tätigen dürfen. Wie unangenehm dies ist, hat Schwertberg 2008/09 selbst erfahren müssen.

Das Jahr 2023 konnten wir mit einem Überschuss von € 230.000,00 abschließen.

Diesen Betrag haben wir in einer zweckgebundenen Rücklage für den Kindergartenausbau geparkt. Dies ist eine gute Investition für die nahe Zukunft freut sich

Leopold Pichlbauer Fraktionsobmann, Sozialausschussobmann

GESUNDHEITSZENTRUM Mit einen Spatenstich am 6. Dezember 2023 erfolgte der Start zum Bau des Gesundheitszentrums (GHZ), das zu einem Primärversorgungszentrum ausgebaut wird. Bauherr ist die Neue Heimat. Als Bauzeit sind 2 Jahre geplant. Wenn alles planmäßig verläuft, ist die Eröffnung mit Ende 2025 vorgesehen. 2 Ärzteehepaare teilen sich die 3 Kassenstellen, die die Gesundheitskasse für Schwertberg vorgesehen hat. Damit ist die hausärztliche Versorgung gesichert.

Ebenso sind Räumlichkeiten für nachärztliche Gesundheitsversorgung vorgesehen.

Wir danken unseren Hausärzten Dr. Biermair, Dr. Posawetz und Dr. Rohrauer für ihre Bereitschaft, ihre Arztpraxen bis zur Eröffnung des Gesund-

heitszentrums weiterzuführen, damit die gewohnte Betreuung der Patientinnen und Patienten gewährleistet bleibt.

Das Angebot an Betreubaren Wohnen wird um 26 Wohnungen erweitert um den Bedarf abdecken zu können. Sobald die Preise feststehen, wird die Neue Heimat Anmeldungen entgegennehmen. Die Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner wird die Volkshilfe übernehmen.

Ein kleines Cafe wird zum geselligen Treffpunkt werden. Weiters ist noch ein kleines Lebensmittelgeschäft und die Übersiedlung des Postpartners in Planung. Eine Tiefgarage sorgt für die notwendigen Parkplätze.

Wir G H Z wünschen den BauherZ e brast ren Neue Heimat reife eine gute Auswahl der n Firmen für dieses Projekt und freuen uns schon heute auf die Eröffnung des Primärversorgungszentrums.

Leopold Pichlbauer Fraktionsobmann, Sozialausschussobmann

Zebrastreifen beim Gemeindeamt ge eines Schutzweges aus verkehrstechnischer Sicht, vom Land OÖ-Abteilung Verkehr, genehseit Juli 2023 genehmigt...?!

Etwas lustig aufbereitet haben wir im letzten Fasching auf die gefährliche Situation beim Gemeindeamt für Kinder und Erwachsene aufmerksam gemacht. Seither ist es auch immer wieder zu gefährlichen Situationen gekommen, weil einige doch sehr schnell durch dieses „Nadelöhr“ preschen.

Trotzdem ist so eine Genehmigung nicht einfach. Zuerst meinte auch die BH Perg, dass eh am Marktplatz ein Zebrastreifen ist und jetzt wollts noch einen... Dennoch wurde im Bereich des Gemeindeamtes eine Verkehrszählung beauftragt. Das Ergebnis ist nun wirklich beachtlich, im Messungszeitraum vom 14. bis 20. Juni fuhren hier 26.706 Fahrzeuge durch. Einige davon auch deutlich zu schnell. Die durchschnittliche Geschwindigkeit von 85% der Fahrzeuge liegt bei 46 km/h Richtung Zentrum und bei 47 km/h Richtung Winden. Aber dieses Ergebnis bedeutet nun tatsächlich, dass die Anla-

migt wurde. Das war bereits am 11. Juli 2023.

Am 27. September 2023 wurde die Gemeinde Schwertberg über die Genehmigung informiert.

Inzwischen entsteht der Eindruck, dass eine Protestaktion mit Straßensperre nötig ist, um diese genehmigten Streifen auf die Straße zu pinseln. Das bereiten wir jetzt vor, weil es um die Sicherheit der Kinder und Erwachsenen geht und sogar der behördliche Nachweis dieser Gefahr seit Monaten vorliegt. Eine charmante Idee ist, dass bei dieser Protestaktion Oma und Opi mit Enkelkindern die Zebrastreifen auf die Straße malen. Übrigens, der Anhalteweg, also Reaktion plus Bremsweg, ist bei 46 km/h mindestens 34 Meter. Das sollen sich alle, die hier über 30 km/h fahren, mal durch den Kopf gehen lassen.

Roland Handlgruber Gemeinderat

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Die Kinderfeunde Schwertberg starten im Jahr 2024 wieder voll durch!

Das vergangene Jahr war für uns Kinderfreunde Am 09.März 2024 ist der Tauschbasar für Kinein sehr intensives. derartikel in der NM Schwertberg geplant.

Nach der Wiederbelebung der Gruppenstunden durch unser sehr kompetentes BetreuuerInnenteam, standen einige Veranstaltungen ins Haus.

Kinderfasching, Tauschbasar, Leseveranstaltung, Ferienaktion, Turmdienst, Weihnachtsmarkt, …

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Nicht zu vergessen, die 2-wöchigen Gruppenstunden, die jeweils am Montag im JUZ Schwertberg abgehalten werden. Alle interessierten Kinder ab dem 6. Lebensjahr sind sehr herzlich dazu eingeladen.

Franz Rosenthaler

Auch im Jahr 2024 wollen wir wieder unseren Kinderfreundeobmann Beitrag zum gesellschaftlichen Leben, vor allem bei den Kindern in Schwertberg beitragen. Unser Kinderfasching, für unsere jüngeren GemeindebürgerInnen findet am Sonntag, 04.02.24 ab 15.00 Uhr im VolksKind heim statt. erf

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Foto Ferienaktion 2023

Kinderbetreuungsatlas 2023 Schwertberg verliert 1A Status Jedes Jahr prüft die Arbeiterkammer Oberösterreich das Kinderbetreuungsangebot der Gemeinden und erstellt daraus den „Kinderbetreuungsatlas“.

2023 haben im Bezirk Perg zwei Gemeinden den 1A-Gesamtstatus - die bestmögliche Wertung - verloren, sind also herabgestuft worden.

Leider ist auch Schwertberg bei den Verlierern und hat die Höchstwertung nicht mehr erreicht. Grund ist eine Verschlechterung bei der Betreuung der unter Dreijährigen (Krabbelstube).

Nach dem von der ÖVP angestrengten Betreiberwechsel reichen die Öffnungszeiten nur mehr für den Status C+, da die Krabbelstube länger als fünf Wochen pro Arbeitsjahr und mehr als vier Wochen in den Ferien geschlossen hat. Für junge, berufstätige Erziehungsberechtigte ist das eine nicht akzeptable Situation.

Die SPÖ Schwertberg fordert hier umgehend eine Verbesserung. Eine Gemeinde mit hohen Einnahmen und einem ausgezeichnetem Arbeitsplatzangebot muss bei der Kinderbetreuung bei den Besten sein.

Trotz hoher Investitionen in die Infrastruktur fällt Schwertberg bei der Kinderbetreuung zurück.

Jahresrückblick aus Sicht der Schwertberger SPÖ-Frauen Es liegt ein ereignisreiches Jahr hinter uns, mit vielen erinnerungswürdigen Momenten, politischen Anliegen und Veränderungen.

Durch die Diskussionen auf Bundesebene hat sich einiges bewegt in unsere Partei, auch für unsere Ortspartei. Wir haben einige zusätzliche Mitglieder begrüßen dürfen und freuen uns über neuen Schwung in unserem Team.

Wir Schwertberger SPÖ-Frauen waren heuer sehr aktiv in der gesellschaftspolitischen Arbeit: Ob beim Maibaumfest/Bezirksmaiaufmarsch, den Befreiungsfeiern im Memorial in Mauthausen und Gusen, oder der Gedenkveranstaltung in Ried. Wir waren immer vor Ort, um mit den Schwertberger*innen ins Gespräch zu kommen, Erinnerungsarbeit zu leisten oder solidarisch Problemfelder aufzuzeigen.

Auch der Equal Pay Day hat uns wieder schmerzlich aufgezeigt, wie früh im Jahr Frauen im Vergleich zu Män- J ahre nern quasi gras tis arbeiten; von der der S rückblic täglik chen, unbezahlten PÖ F r a u en Care-Arbeit zusätzlich reden wir hier noch gar nicht. Unser Bezirk ist hierbei leider absolutes Schlusslicht, ein wirkliches Armutszeugnis, finden wir!

Im Herbst haben wir erstmals mit unseren Kinoabenden zu gesellschaftspolitischen Themen im Kino Katsdorf begonnen.

Am Programm stand „Die Dohnal“, weil uns das Wirken dieser unbeschreiblich starken Frau ein großes Anliegen ist.

Im späten Frühjahr haben wir uns die Ausstellung „What a Fem*?“ im Nordico angesehen.

Leider hat sie uns sehr genau vor Augen geführt, wie wenig in Österreich Gendern zum Alltag gehört oder wie negativ das Wort Feminismus heute noch immer in der Gesellschaft gesehen, verurteilt und bewertet wird.

Wir sind meilenweit von einer Gleichstellung entfernt und müssen endlich in die Gänge kommen!!!

Im Februar wird voraussichtlich der nächste Kinoabend stattfinden, es wird sich um einen kritischen Film über Marktwirtschaft und Konsum handeln bzw. den Klimaaspekt mit ins Thema nehmen. Nähere Infos folgen bald.

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Ebenfalls im Herbst veranstalteten die Schwertberger SPÖ-Frauen gemeinsam mit dem Siedlerverein einen Ausflug auf die Schallaburg zur Ausstellung „Kind sein“.

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Es war eine spannende Reise für Jung und Alt durch die Geschichte des Erwachsenwerdens, sowohl aus Sicht der Kinder, als auch der Erwachsenen in verschiedenen Ländern unter den unterschiedlichsten Umständen (Kinderarbeit heute und einst, die Entwicklung der Spielsachen, usw.).

Jahre s der S rückblick PÖ F raue n

Anfang November begaben wir uns auf geschichtliche Spuren eines Linzer Stadtteils, den die meisten Menschen nicht kennen.

Es handelt sich um die ehemaligen „Slums“ von Linz im Bereich der heutigen Rechten Donaulände. Unser Guide war Mag. Sonja Thauerböck aus Freistadt, sie ist Austria Guide und hat uns dieses berührende Zeitalter gut vor Augen ge-

führt. In unserer schnelllebigen Zeit vergessen wir oft, wie es früher war und dass es ganze Viertel mit armen Menschen und Slums in unserer unmittelbaren Umgebung gab.

Wir können diesen Rundgang nur wärmstens weiterempfehlen. Diese lokalen Zeitgeschichtsinformationen sollten viel öfters in Lehrplänen vorkommen.

Am 29. November 2023 fand die Lesung von Yvonne Widler zum Tag gegen Gewalt an Frauen seitens des Bezirksfrauenvorstandes statt.

Auch einige Frauen und Männer der SPÖ Schwertberg nahmen an diesem aufrüttelnden Themenabend teil.

Man denkt oft, man sei über das Ausmaß an Übergriffen im Bilde, aber die Wahrheit ist, einmal in den Medien, verschwinden die Schicksale diese Frauen wieder von der Bildfläche und enden als Zahl in einer Statistik.

Oder nicht einmal dies, denn die Dunkelziffern an Übergriffen sind enorm hoch.

Oft wird die Wortwahl verharmlost, von Beziehungstaten gesprochen oder über die „Schuld“ der Frau gesprochen, es provoziert zu haben. Es ist und bleibt Mord/Femizid, es ist und bleibt Vergewaltigung, es sind und bleiben Gewaltübergriffe, fast immer aus dem engen Freundes-, oder Familienkreis und daran ist nichts zu beschönigen.

Täter-Opfer-Umkehr darf in der Gesellschaft keinen Platz mehr haben!

Danke nochmal herzlich an alle, die mitgeholfen haben, dieses Wochenende im Tiefschnee zu einem gelungenen Event zu machen!

Unsere letzte Agenda 2023 war wie jedes Jahr der Schwertberger Christkindlmarkt.

Tatkräftig unterstützt von unseren langjährig engagierten Frauen konnten unzählige Bosner und Bratwürstel, sowie viele weihnachtliche Bastelartikel und vor allem Adventkränze unter die Leute gebracht werden.

Jahre s der S rückblic k PÖ F raue n Es hat sich also einiges getan im vergangen Jahr 2023. Wir freuen uns schon auf das Neue, bestimmt bringt es genauso viele Herausforderungen und soziale Projekte mit sich, welche aufgezeigt und ernst genommen werden wollen.

Wir wünschen allen Schwertberger*innen einen Guten Rutsch und viele unvergessliche Momente im Neuen Jahr!

Freundschaft!

Evelyn Krückl Für die Frauen der SPÖ Schwertberg

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Am 16. Jänner 2024 veranstaltet der Pensionistenverband Schwertberg um 14:00 Uhr im Neuen Sitzungssaal der Gemeinde einen Vortrag mit Dr. Gerald Reiter zum Thema:

Erbrecht Patientenverfügung Testament Anmeldung bitte bei Mag. Josef Brettbacher Telefon: 0650 / 204 11 09

NATURFREUNDE Schwertberg Das Jahr 2023 war das Jubiläumsjahr der Naturfreunde Schwertberg. Das 50 Jahr-Jubiläum wurde mit dem Gebiets- und Landeswandertag auf der Aiser, der Jubiläumsveransstaltung auf der Burgruine Windegg und mit dem Landesbergsteigertreffen im November im Volksheim gebührend gefeiert. Für 2024 haben wir wieder ein attraktives Wander- und Bergsteigerprogramm zusammengestellt, das auf unserer Homepage und im Schaukasten am Gemeindeamt ersichtlich ist. Wir starten unser Wanderjahr immer mit Frühlingsbeginn mit einer Rundwanderung in Schwertberg. Beim Tou-

rengehen im Winter beachtet bitte immer den aktuellen Lawinenwarndienst. Ab Stufe 3 ist Vorsicht geboten. Hier passieren die meisten Lawinenunfälle. Schitourengehen, Langlaufen und Schneeschuhwandern sind ein kostengünstiger Sport und ist für das körperliche Wohlbefinden eine stressfreie Bewegungsart. Viel Freude in der Natur wünschen die Naturfreunde und ein herzliches „Berg frei!“

Hannes Stumptner Naturfreundevorsitzender

ARBÖ Schwertberg Wie jedes Jahr gibt es auch im heurigen Jahr zu Jahresbeginn einige Natu r f r e Neuerungen für die un ARBÖ und de Autofahrer. Das TanPVÖ ken wird wieder teurer. Diesel wird um ca. 13 Cent und Benzin um rund 12 Cent je Liter teurer. Grund ist die Erhöhung der CO2-Bepreisung des Kraftstoffes. Die Autobahnvignette 2023 ist nur mehr bis 31. Jänner gültig.

Dann muss eine neue Vignette zum Preis von € 96,40 (Jahrestarif ) angeschafft werden. Neu ist ab heuer eine Eintagesvignette zum Preis von € 8,60. Diese ist aber nur digital erhältlich. Ab 1.

März kann das Auto beschlagnahmt werden, wenn im Ortsgebiet die Geschwindigkeit um mehr als 60km/h, auf Freilandstraßen um mehr als 70km/h überschritten wird. Damit soll den Rasern Einhalt geboten werden. Gute und unfallfreie Fahrten wünscht allen der ARBÖ.

Eine gute Fahrt wünscht allen Menschen der ARBÖ Schwertberg.

Leopold Pichlbauer Ortsclubvorsitzender

Rechnungshofbericht

Prüfung sieht Handlungsbedarf für Bemängelt wurde, dass die Marktgemeinde die gesetzliche Kindergartenpflicht und die JahSchwertberg Die Marktgemeinde Schwertberg wurde von 22. September 2022 bis 11. Jänner 2023 intensiv vom Landesrechnungshof geprüft.

Prüfgegenstand waren: Strukturelle und strategische Entwicklung der Marktgemeinde, Analyse der finanziellen Lage der Marktgemeinde, Effektivität und Effizienz der Gemeindeverwaltung, der Haushaltsführung und der Betriebsführung einzelner Einrichtungen, Ausmaß der Investitionen und freiwilligen Leistungen und die Projektumsetzung einzelner Bauvorhaben.

Nicht alles läuft in Schwertberg so hervorragend und rund, wie uns immer signalisiert wird. Es gibt in einigen Bereichen Handlungsbedarf, bzw. wurden Versäumnisse kritisiert. Einige markante Punkte aus dem Bericht: Die Marktgemeinde Schwertberg hat mit Verspätung begonnen, ihren Flächenwidmungsplan mit dem örtlichen Entwicklungskonzept grundlegend zu überarbeiten. Der LRH stellte fest, dass die Marktgemeinde bislang Möglichkeiten der Raumordnung eher wenig nutzte (Stichworte Rück- und Umwidmungen von Bauland, Ausgestaltung der Vertragsraumordnung in Baulandsicherungsverträgen, Schaffung von Vorbehaltsflächen für mehrgeschossigen und/ oder sozialen Wohnbau sowie Verdoppelung von Erhaltungsbeiträgen für unbebaute Grundstücke).

In der Gemeindeverwaltung sieht der Rechnungshof einen vordringlichen Handlungsbedarf in der Personalentwicklung, insbesondere im Aufbau vorhandener Nachwuchsführungskräfte, sowie in der Etablierung der Prinzipien und Methoden des Projektmanagements. Grundsätzlich fehlen hier moderne Kommunikationsstrukturen und Aktionen im Bereich der Digitalisierung.

Vorsicht mahnt der LRH bei den Investitionen ein und kritisiert fehlende Transparenz bei freiwilligen Leistungen.

resabrechnungen der privaten Kindergartenbetreiber zu wenig prüfte.

Festgestellt wurde auch eine Schieflage zwischen den Gebühren der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung (die Kanalgebühren liegen deutlich über den Vorgaben des Landes).

Auch abgeschlossene Bauvorhaben der Gemeinde Schwertberg wurden geprüft. In der Prüfung setzte sich der LRH mit zwei Vorhaben vertieft auseinander, und zwar mit der Sanierung und Erweiterung des (Caritas-) Kindergartengebäudes und dem Neubau des Schwertberger Bauhofs.

Beim Bauhof wurde die hohe Kostenüberschreitung und das fehlende Projektmanagement festgestellt

Bei beiden Projekten stellte der LRH teils massive Baukostenerhöhungen fest: 43,2% beim Kindergarten und 20% beim Bauhof. Diese waren nicht nur auf Unvorhersehbares und indexbedingte Steigerungen, sondern auch auf Mängel in der Projektsteuerung und eine tendenziell eher großzügige Bauausführung zurückzuführen. Hier fehlt es an konkreten Projektverantwortlichen und einem professionellen Projektmanagement.

Das ist nur eine kurze Zusammenfassung aus dem 140 Seiten umfassenden Bericht.

Der Gesamte Bericht im WEB: https://www.land-oberoesterreich.gv.at/78761.htm

SPÖ Frauen Perg Sabine Schatz und Michael Lindner finden ein Frauenhaus im Mühlviertel dringend notwendig Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz und einige unserer Mitglieder*innen beim Besuch der Lesung „Heimat bist du toter Töchter“ im Rahmen der Veranstaltung „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“:

Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz, Landesrat Michael Lindner und einige unserer Mitglieder*innen besuchen das Tageszentrum des SENIORiums in Schwertberg: