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Das bestehende System: Probleme und Tendenzen
Sendeformat eine sehr hohe Zahlungsbereitschaft hat, diese Zuschauergruppe aber als Zielgruppe für die Werbeindustrie kaum interessant ist (z. B. weil die Gruppe nur eine schwache Kaufkraft hat oder gegenüber medialen Werbebotschaften relativ resistent ist), kommt es zu Programmlücken in einem kommerziellen Rundfunkangebot. Durch diesen Zielkonflikt zwischen Programmmachern und Zuschauern kann es zu unerwünschten Verzerrungen in der Programmgestaltung und einer Unterabdeckung von wünschenswerten Nischenangeboten kommen. Das Angebot an solchen Programmen kann aber im gesellschaftlichen Interesse liegen, wenn für die Zuschauer aus dieser Gruppe die Zahlungsbereitschaft für diese Nischenangebote hinreichend hoch ist. Mögliche Beispiele für solche Inhalte könnten Reportagen sein, die ein kostspieliges Auslandskorrespondenten-Netzwerk mit hohen Fixkosten erfordern, und Bildungsund Kulturprogramme, die nur kleine Zuschauergruppen mit hoher Zahlungsbereitschaft ansprechen. Aufgabe der öffentlichen Hand ist gegebenenfalls die Korrektur des Marktversagens, beispielsweise indem wünschenswerte Programme angeboten werden, die auf einem unregulierten Markt nicht durch Private bereitgestellt werden.40
Einer solchen Korrektur durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten ist eine partielle Werbefinanzierung eher abträglich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk konkurriert dann nicht nur mit den Privaten um Werbekunden. Er setzt sich auch genau den gleichen möglichen Fehlanreizen aus, was die Orientierung an Zielgruppen und Einschaltquoten angeht. So entstehen im Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Tendenz die gleichen Verzerrungen und Programmlücken, mit denen gerade die Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ökonomisch gerechtfertigt wird. Eine Aufgabenabgrenzung, die sich am Subsidiaritätsprinzip orientiert, wird derzeit nicht praktiziert. Im Gegenteil: Man beobachtet den Bieterwettbewerb der öffentlichrechtlichen Sendeanstalten um Sendeformate, die inhaltlich und konzeptionell von der privaten Konkurrenz praktisch kaum zu unterscheiden sind. Beispiele finden sich im Fernsehen besonders im Bereich der Sportberichterstattung, im Bereich von Vorabendserien sowie bei Diskussionsveranstaltungen. Es könnte der Eindruck entstehen, dass nicht der grundgesetzliche Versorgungsauftrag und die Vielfalt im Zentrum der Aufmerksamkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks stehen, sondern die Einschaltquoten.41 Auch im Hörfunk gibt es erhebliche Doppelungen, z. B. wenn öffentliche und private Sender gleichermaßen die „größten Hits aus den 80er und 90er Jahren“ spielen.
40. Neben der Schaffung eines öffentlich-rechtlichen Angebots gibt es indes eine weitere mögliche Antwort auf das marktwirtschaftliche Versagen, Programmnischen zu füllen und Programmvielfalt durch Wettbewerb zu erzeugen. Diese Antwort besteht in kluger Regulierung des privaten Angebots. Eine dritte Antwort besteht in der Schaffung hinreichend vieler Programme. Die von Steiner und Beebe aufgezeigten Probleme verschwinden, sobald die Zahl der verfügbaren Sender hinreichend groß und die Kosten für die Angebotserzeugung hinreichend niedrig sind. Der Frage, ob angesichts der gestiegenen Verfügbarkeit von Sendekanälen überhaupt noch ein Bedarf für ergänzendes öffentliches Programmangebot besteht, wird in Kapitel 4 diskutiert. 41. Vgl. Giovanni Di Lorenzo, 2013, Mut ins Programm!, Die Zeit Nr. 22, 23. Mai 2013, Seite 1.