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politikszene

politik & kommunikation

322 Ausgabe Nr. 317 1.3.––31.1.2011 7.3.2011 25.1.

Albig SPD-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein Der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig ist der Spitzenkandidat der SPD bei der kommenden Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Der 47-Jährige hat sich in einer Mitgliederbefragung mit rund 57 Prozent gegen den SPD-Landeschef und Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner, die Elmshorner Bürgermeisterin Brigitte Frontzeck und den Gewerkschafter Mathias Stein durchgesetzt. Bis Ende September 2012 muss ein neuer Landtag in Schleswig-Holstein gewählt werden. 2006 bis 2009

2007 bis 2009

Sprecher des Bundesfinanzministers und Leiter Kommunikation des Bundesfinanzministeriums

Torsten Albig

seit 2009

Ministerialdirigent im Bundesfinanzministerium

Oberbürgermeister der Stadt Kiel

BMVG: Selhausen verantwortet Rüstungsabteilung Dirk Elllinger

Detlef Selhausen (55) hat vertretungsweise die Funktionen des Hauptabteilungsleiters Rüstung im Bundesverteidigungsministerium (BMVg) übernommen. Selhausen ist seit 2009 Abteilungsleiter Rüstung im BMVg. Der bisherige Hauptabteilungsleiter Dirk Ellinger ist Anfang Februar in den Ruhestand verabschiedet worden. Da es bis zur Neustrukturierung des Ministeriums einen Nachbesetzungs-Stop für diese Führungsebenen gibt, wurde Selhausen mit der Wahrnehmung von Ellingers Aufgaben betraut. 1998 bis 2007 Referatsleiter im BMVg

Foto: Ilja C. Hendel/Visum für BMF

Foto: www.marco-urban.de

Detlef Selhausen

Jörg Asmussen

2007 bis 2009

seit 2009

Unterabteilungsleiter für Materialhaushalt und Internationale Angelegenheiten im BMVg

Abteilungsleiter Rüstung im BMVg

Asmussen soll Merkel für G-20-Treffen zuarbeiten Jens Weidmann

Jörg Asmussen (44) wird laut eines Berichts des „Spiegel“ bis Ende Juni als Chefunterhändler der Bundesregierung beim G-20-Prozess fungieren. Angela Merkels bisheriger Sherpa Jens Weidmann hat seinen Posten als wirtschaftspolitischer Berater der Kanzlerin aufgegeben, um Präsident der Bundesbank zu werden (politikszene 321 berichtete). Asmussen, seit 2008 Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, hat Anfang Februar die Grundsatzabteilung im BMF übernommen (politikszene 321 berichtete). 2002 bis 2003 2003 bis 2008 seit Juli 2008 Unterabteilung E A – Grundsatzfragen der Europapolitik im BMF

Leiter der Abteilung VII – Finanzmarktpolitik im BMF

Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen

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322 Ausgabe Nr. 317 1.3.––31.1.2011 7.3.2011 25.1.

Kisseler wird Kultursenatorin in Hamburg Foto: picture-alliance/dpa Sören Stache

Die parteilose Chefin der Berliner Senatskanzlei, Barbara Kisseler (61), soll Kultursenatorin in Hamburg werden. Das hat der designierte Erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) mitgeteilt. Bevor Kisseler 2003 als Staatssekretärin in die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur wechselte, war sie Abteilungsleiterin im niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur. 2009 gehörte sie zum Kompetenzteam des damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. 2003 bis 2006 seit 2006 seit 2006 Staatssekretärin für Kultur bei der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Berlin

Barbara Kisseler

Honorarprofessur am Studiengang Kulturarbeit an der Fachhochschule Potsdam

Chefin der Senatskanzlei des Landes Berlin

Schneider wird Präsident der BLM Wolf-Dieter Ring

Siegfried Schneider (CSU), Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, wechselt am 1. Oktober an die Spitze der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). Die Mitglieder des Medienrats haben den Staatsminister vergangene Woche zum Nachfolger von Wolf-Dieter Ring gewählt. Der 54-jährige Schneider kündigte an, vor Antritt seiner neuen Aufgabe eine Karenzzeit einzuhalten und sein Ministeramt sowie sein Landtagsmandat vor dem 1. Oktober niederzulegen. Ein Nachfolger ist bislang nicht bekannt. seit 1994

2004 bis 2008

seit 2008

Bayerischer Staatsminister für Unterricht und Kultus

MdL Bayern

Bayerischer Staatsminister als Leiter der Staatskanzlei

Siegfried Schneider

Baumann neue Vorsitzende des VAP Pascal Thibaut

Die österreichische Journalistin Birgit Baumann ist neue Vorsitzende des Vereins der ausländischen Presse in Deutschland (VAP). Die 40-Jährige ist seit 1999 als Korrespondentin in Deutschland tätig, seit 2005 für die Tageszeitung „Der Standard“. Baumann folgt in ihrer neuen Funktion auf Pascal Thibaut von Radio France Internationale, der dem VAP seit 2009 vorstand. 1993 bis 1999 Innenpolitische Redakteurin der Wiener Redaktion der „Oberösterreichischen Nachrichten“

Birgit Baumann

1999 bis 2004

seit 2005

Deutschland-Korrespondentin für „Kleine Zeitung“, „Oberösterreichische Nachrichten“, „Vorarlberger Nachrichten“

Deutschland-Korrespondentin „Der Standard“

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Berlin: 25.03.2011; 14.11.2011 Andreas Kovar

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Berlin: 14.–15.04.2011; 22.–23.09.2011 Dr. Thorsten Hofmann

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322 Ausgabe Nr. 317 1.3.––31.1.2011 7.3.2011 25.1.

Munz leitet Hauptstadtstudio von Info Network Peter Kleim

Rainer Munz (52) übernimmt am 1. Juli die Leitung des Hauptstadtstudios von Info Network. Info Network ist die Produktionsgesellschaft für Nachrichten und Magazinformate der Mediengruppe RTL Deutschland. Munz folgt in seiner neuen Position auf Peter Kleim, der Mitte 2011 als Korrespondent für Info Network nach Washington D.C. gehen wird. Munz´ Nachfolger als Leiter des Info-Network-Landesstudios Süd in München wird am 1. Oktober Ulrich Oppold (49). 1991 bis 1993

Rainer Munz

Korrespondent und stellvertretender Studioleiter im RTL-Studio Bonn

1993 bis 1998 Korrespondent und Studioleiter für RTL in Moskau

seit 1998 Leiter des Landesstudios Süd der Produktionsgesellschaft Info Network in München

Schmid stellt Schattenkabinett vor Foto: SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Spitzenkandidat für die baden-württembergische Landtagswahl, Nils Schmid (vorne 2.v.r.), hat der Öffentlichkeit am Montag sein Schattenkabinett präsentiert. Der Rechtsanwalt Macit Karaahmetoglu (hinten, l.) kümmert sich um das Thema Integration, die Mannheimer Bürgermeisterin Gabriele Warminski-Leitheußer (hinten, 2.v.l.) ist für den Bereich Bildung verantwortlich, das Thema Innere Sicherheit übernimmt der Landtagsabgeordnete Reinhold Gall (hinten, M.). Der Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger (hinten, 2.v.r.) verantwortet das Thema Justiz, um Arbeit und Beschäftigung kümmert sich der Gewerkschafter Rudolf Luz (hinten, r.). Die Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl (Mitte, l.) ist für das Thema Finanzen zuständig, Ernst Ulrich von Weizsäcker (Mitte, 2.v.l.) übernimmt den Bereich Umwelt und Energie. Katrin Vernau (Mitte, r.), Kanzlerin der Hamburger Universität, verantwortet den Bereich Wissenschaft und Hochschulen, Susanne Weber-Mosdorf (vorne, l.), stellvertretende Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation, ist für das Thema Kultur zuständig. Die Landtagsabgeordnete Katrin Altpeter (vorne, 2.v.l.) übernimmt das Thema Soziales, Familie und Senioren, um Wirtschaft und Infrastruktur kümmert sich der Landtagsabgeordnete Claus Schmiedel (vorne, r.).

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322 Ausgabe Nr. 317 1.3.––31.1.2011 7.3.2011 25.1.

Hofmann komplettiert Klöckner-Team

Foto: CDU Rheinland-Pfalz

Klaus Bernhard Hofmann (51) ist im sogenannten Kompetenzteam der rheinland-pfälzischen Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März, Julia Klöckner, für die Bereiche Wirtschaft, Technologie, Umwelt und Energie zuständig. Der Unternehmenssprecher des Mainzer Technologieunternehmens Schott komplettiert das Schattenkabinett Klöckners, das insgesamt sieben Personen umfasst. 1993 bis 1996 Europa- und Grundsatzreferent, dann Pressesprecher der CDUFraktion im Thüringer Landtag

1996 bis 2000 Pressesprecher und Referatsleiter Öffentlichkeitsarbeit im Thüringer Wirtschaftsministerium

Klaus Bernhard Hofmann

seit 2000 Unternehmenssprecher und Bereichsleiter Corporate Public Relations beim Technologiekonzern Schott

p&k in den sozialen Netzwerken Die Redaktion von p&k verrät Ihnen Wechsel und Nachrichten auch bei Facebook. Werden Sie Fan von „politik&kommunikation“ und diskutieren Sie mit uns. Sie finden uns unter www.facebook.com. Unsere Mitteilungen finden Sie auch weiterhin bei Twitter unter http://twitter.com/pundk

+++ Franz-Josef Holzenkamp ist neuer Sprecher für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Abgeordneten wählten Holzenkamp zum Nachfolger von Peter Bleser, der Mitte Februar zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ernannt wurde (politikszene 318 berichtete). +++ Zur neuen Sprecherin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wählten die Abgeordneten Sibylle Pfeiffer. Sie folgt auf Holger Haibach, der Ende Februar sein Bundestagsmandat niedergelegt hat, um als Landesdirektor der Konrad-Adenauer-Stiftung nach Namibia zu gehen (politikszene 311 berichtete). +++ Die Abgeordneten der CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag haben Andrea Verpoorten zur medienpolitischen Sprecherin der Fraktion gewählt. Die 37-Jährige tritt die Nachfolge von Andreas Krautscheid an, der sein Landtagsmandat Ende Februar niedergelegt hat (politikszene 309 berichtete). +++ Die Mitglieder des Deutschen Presseclubs haben den Leiter des Berliner WDR-Hörfunkstudios, Gerd Depenbrock, erneut zum Vorsitzenden gewählt. Neu in dem Gremium ist „Welt“-Politikredakteur Daniel Friedrich Sturm. +++ Johannes Mocken ist seit Mitte Februar stellvertretender Pressesprecher des nordrhein-westfälischen Justizministeriums. +++ Thomas Mütze übernimmt von Martin Runge das Amt des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag. Neue Sprecherin für Europapolitik wird Christine Kamm. +++ Der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert wird Mitglied der Partei Die Linke. Lenkert war 2009 als parteiloser Kandidat auf der Liste der Linken in den Bundestag eingezogen. +++ Michael Adam ist vergangenes Wochenende zum neuen Bezirksvorsitzenden der niederbayerischen SPD gewählt worden. Adam folgt auf die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Johanna Werner-Muggendorfern, die nicht erneut kandidiert hatte. +++

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TERMINE DER WOCHE Di, 1.3.

Di, 1.3.

Mi, 2.3.

18:00 DGCN – Diskussion

19:30 Heinrich-BöllStiftung – Jour Fixe

8:30 Berlin Capital Club – Frühstück

Beim Deutschen Global Compact Netzwerk (DGCN) thematisieren Teilnehmer aus Politik und Wirtschaft sowie von NGOs die Bedeutung von Corporate Social Responsibility bei weltweiten Ressourcen-Konflikten.

Beim Jour Fixe der Heinrich-BöllStiftung diskutiert die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Müller, mit Wissenschaftlern über die politischen Entwicklungen in Ägypten.

Der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf, spricht über die Berichterstattung des Hauptstadtstudios vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März.

GTZ Reichpietschufer 20, Berlin

Heinrich-Böll-Stiftung Schumannstraße 8, Berlin

Mi, 2.3.

Do, 3. – So, 6.3.

17:30 BMF – Vortrag Auf der Veranstaltung des Bundesfinanzministeriums (BMF) hält der US-amerikanische Ökonom Kenneth Rogoff einen Vortrag zu den Lehren aus der Finanzkrise. Die Begrüßungsrede hält Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Bundesministerium der Finanzen Wilhelmstraße 97, Berlin

Ulrich Deppendorf

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Wolfgang Schäuble

Berlin Capital Club Mohrenstraße 30, Berlin

Fr, 4.3.

19:00 Institute for Cultural Diplomacy – Konferenz

18:30 SPD-Bundestagsfraktion – Diskussion

Auf der Internationalen Konferenz „Deutschland und die Welt“ untersuchen Politiker und Fachleute, wie die Bundesrepublik mit Immigration und Integration im In- und Ausland umgeht.

Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet eine Diskussion zur Bürgerversicherung. Die Bundestagsabgeordnete Ute Voigt (SPD) leitet die Podiumsdiskussion mit einem Vortrag ein.

Institute for Cultural Diplomacy Kurfürstendamm 207-208, Berlin

Begegnungsstätte Bischof-Moser-Haus Wagnerstraße 45, Stuttgart

VORSCHAU +++ 8.3. Friedrich-Ebert-Stiftung – Diskussion zur Gleichstellungspolitik, Berlin +++ 10.3. Berliner Wirtschaftsgespräche – Diskussion zur Green City Berlin, Berlin +++ 13.3. Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa – Vortrag und Diskussion „Der Kreisauer Kreis und Europa: Europa-Visionen gestern und heute“, Berlin +++ 13.3. Dussmann – Veranstaltung zum Thema Staatsverschuldung mit Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Wirtschaftsjournalist Günter Ederer, Berlin +++

GEBURTSTAGE DER WOCHE 4.3. Edelgard Bulmahn (SPD, 60) MdB, Bundesministerin a. D.

+++ 1.3. Thomas Deufel, Staatssekretär im thüringischen Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur +++ Luc Jochimsen (Linke), MdB +++ Axel Knoerig (CDU), MdB +++ Swen Schulz (SPD), MdB +++ 2.3. Ute Granold (CDU), MdB +++ Christoph Habermann, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen +++ Richard Pitterle (Linke), MdB +++ Frank Steffel (CDU), MdB +++ 3.3. Dagmar Freitag (SPD), MdB +++ Heiner Geißler, Bundesminister a.D. +++ Christian Sundermann, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Finanzen in Berlin +++ 4.3. Thomas Kossendey (CDU), MdB und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung +++ 5.3. Franz Josef Jung (CDU), MdB und Bundesminister a.D. +++ Edmund Peter Geisen (FDP), MdB +++ Ulla Lötzer (Linke), MdB +++ 6.3. Andrea Wicklein (SPD), MdB +++ 7.3. Jost de Jager (CDU), schleswig-holsteinischer Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr +++

IMPRESSUM HERAUSGEBER: Rudolf Hetzel, Daniel Steuber REDAKTION: Sebastian Lange (V.i.S.d.P.), Johannes Altmeyer,

Florian Renneberg, Patrick Weisbrod ANZEIGEN: Norman Wittig (Tel 030 / 84 85 90) norman.wittig@helios-media.com

politik&kommunikation Werderscher Markt 13, 10117 Berlin Tel 030 / 84 85 90 Fax 030 / 84 85 92 00 info@politik-kommunikation.de

VERLAG: Helios Media GmbH, Werderscher Markt 13, 10117 Berlin Tel 030 / 84 85 90 Fax 030 / 84 85 92 00

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