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Kunst & Performance Rhein-Main 76
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Die Vierte Säule
Folge 22: Schmutzige Wäsche und Fraktions-Hopping
TEXT: SEBASTIAN WEISSGERBER | ILLUSTRATION: HANS-JÖRG BREHM + LISA ZEISSLER (PORTRÄT)
Im Darmstädter Stadtparlament geht es derzeit drunter und drüber. Gleich zwei Vorgänge sind nicht nur äußerst ungewöhnlich, sondern in der Stadtgeschichte einzigartig. Der eine ist auf den ersten Blick kurios, der andere nebulös. Doch hinter beiden Fällen stehen knallharte Machtinteressen, die den Anschein von Klüngelei erwecken. Die Partei „Die PARTEI“ gilt als Spaßpartei, und so verwundert es nicht, dass die jüngste Aktion ihrer Darmstädter Stadtverordneten Mandy Neumann von vielen als „kurios“ und „witzig“ beschrieben wird. Wer allerdings die Arbeit des Parteichefs und Europaabgeordneten Martin Sonneborn verfolgt, weiß auch, dass die Partei durchaus ernst zu nehmen
Und so beschäftigt auch Mandy Neumann nicht nur das Darmstädter Rechtsamt, sondern sogar die Juristen des Hessischen Städtetags. Die Studentin der Politikwissenschaften tritt nämlich im Wochentakt munter in die Fraktion von UWIGA/WGD ein und aus und wieder ein. Mit diesem Fraktions-Hopping geht es ihr vordergründig darum, die AfD aus den Ausschüssen des Parlaments rauszuhalten. Allerdings führt sie damit auch die Koalition unter Führung der Grünen vor, die die verfahrene Situation mit einer etwas fragwürdigen Änderung der Geschäftsordnung überhaupt erst ermöglicht hat.
Doch dazu später mehr. Denn die Grünen haben seit ihrer Wiederwahl im März noch weitere Entscheidungen getroffen, für die ihnen selbst aus den eigenen Reihen Kritik entgegenschlägt. So haben sie völlig überraschend ihre eigene Dezernentin Barbara Boczek, die eigentlich noch für zwei Jahre gewählt wäre, mit harschen Worten von Hof gejagt. Ihr fehle „das Anforderungsprofil, die Fülle der Aufgaben eines neu zu bildenden Dezernats mit erweiterten und noch komplexeren Zuständigkeiten zu erfüllen“, heißt es in einer Pressemitteilung der neuen Koalition (der Grünen mit den Juniorpartnern CDU und Volt). Ein Umgang mit dem eigenen Personal, der nicht nur bei der Opposition für Verwunderung sorgt. Auch bei den Grünen äußern sich Mitglieder von der Basis bis in die Führungsspitze mit Befremden, wobei „stillos“ noch zu den freundlicheren Worten gehört.
Boczek zeigt sich im Gespräch mit dem P „tief getroffen, menschlich verletzt und sehr enttäuscht.“ Den Vorwurf mangelnder fachlicher Eignung könne sie nicht nachvollziehen. Tatsächlich ist in den vier Jahren ihrer Arbeit für die Stadt Darmstadt nichts öffentlich geworden, was auf ein Versagen Boczeks hindeuten würde. Auch aus der Opposition kam an ihrer Person nie wesentliche Kritik auf. Diese ist durch alle Bänke nach Boczeks Abwahl sogar vollen Lobes. Der Bund Deutscher Architekten in Darmstadt sah sich sogar genötigt, öffentlich klar zu stellen, dass die Kollegen Boczeks Kompetenz sehr schätzen und ihre Abwahl ausdrücklich bedauern.
Geschlossener Machtzirkel?
Fakt ist jedoch, dass es hinter den Kulissen schon länger brodelte. Die Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann versichert im Gespräch mit dem P, es habe eine „Reihe von Vorfällen gegeben, die diesen Schritt notwendig gemacht haben“. Weder sie noch andere Grüne möchten sich öffentlich über die Details äußern, sodass die genauen Hintergründe im >
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