KW 1-2 | 1.- 15. Jänner 2017
Korosec will längeres Arbeiten stärker fördern! Statt gesetzlichem Pensionsalter nur Referenzwert mit stärkeren Zu- und Abschlägen - Gegen vorzeitige Neuwahlen und Personalwechsel in ÖVP - Über VP-Obmann vor Wahl entscheiden!..................................................................Seite 4
Aubauer: Halbierung der Obergrenze trägt Bedürfnissen der Seniorinnen und Senioren Rechnung! ...............................................................Seite 6 Seniorenfahrscheine nach Wien: spricht von „Schildbürgerstreich“!
Korosec
Seniorenbund ortet Probleme bei Bahnreisen in die Wiener Kernzone!.....................................................................Seite 6
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INHALT
VORWORT von Ingrid KOROSEC, Präsidentin des ÖSB ..................................................3 ARBEITSMARKT VP-Seniorenchefin Korosec will längeres Arbeiten stärker fördern .....................................4 Arbeitslose: Ältere Menschen zu wenig im Fokus ............................................................5 POLITIK Aubauer: Halbierung der Obergrenze trägt Bedürfnissen der Seniorinnen und Sen ioren Rechnung ..................................................................................................................6 SENIOREN & MOBILIÄT Seniorenfahrscheine nach Wien: Korosec spricht von „Schildbürgerstreich“ ........................6 GESUNDHEIT Rauchverbot: Seniorenbund will Aufklärung statt Verbot ..................................................7 Korosec: „Rettungseinsätze müssen unentgeltlich sein!“ ..................................................8 AKTUELLES Seniorenbund-Korosec gratuliert JW-Groß zum Amtsantritt ..............................................8
MIT DEN BESTEN EMPFEHLUNGEN … Politische Akademie der ÖVP ........................................................................................9
IMPRESSUM Medieninhaber und Herausgeber: Österreichischer Seniorenbund, Bundesorganisati on, ZVR-Zahl: 537793553 (Zentrales Vereinsregister), 1010 Wien, Lichtenfelsgasse 7, Tel. 01/40126/DW 422. Hersteller: Digitaldruck, 2544 Leobersdorf, Eitzenberger Str. 8. Offenlegung laut Mediengesetz: Das SIS (Seniorenbund Info -Service) ist das wöchentlic he Mitteilungsblatt der Bundesorganisation des Österreichischen Seniorenbundes und dient der Information in seniorenspezifischen Angelegenheiten. Für den Inhalt verantwortlich: GS MEP Heinz K. Becker, 1010 Wien, Lichtenfelsgasse 7; bundesorg@seniorenbund.at
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Präsidentin INGRID KOROSEC
ZUR AKTUELLEN SENIORENPOLITIK IN ÖSTERREICH Foto: Sabine Klimpt/ÖSB
Liebe Seniorinnen und Senioren! Unmittelbar mit dem Start ins neue Jahr haben wir unsere politische Arbeit mit vollem Elan für Sie begonnen. Das Arbeitsprogramm für 2017 ist äußerst dicht. Apropos Arbeit: Wer länger arbeitet, der soll dafür vom Staat belohnt werden. Ich werde mich daher dafür einsetzen, dass statt des gesetzlichen Pensionsalters lediglich ein Referenzwert festgelegt wird und die Zu- und Abschläge für längeres bzw. kürzeres Arbeiten entsprechend erhöht werden. Denn – und da werden Sie mir zustimmen – Arbeit muss sich lohnen! Wichtig ist mir auch die verstärkte Förderung der zweiten und dritten Pensionssäule. Taugliche Mittel sind Steuererleichterungen und eine Verankerung einer Pensionskasse in den Kollektivverträgen. Darüber hinaus möchten wir im heurigen Jahr eine Initiative zur besseren Umsetzung von Rechnungshof-Vorschlägen starten und außerdem daran arbeiten, dass die Steuer- und Abgabenquote auf 40 Prozent sinkt.
Herzlich
Abgeordnete zum Wr. Landtag Ingrid Korosec Präsidentin des Österreichischen Seniorenbundes
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ARBEITSMARKT Wien, 6. Jänner 2017
VP-Seniorenchefin Korosec will längeres Arbeiten stärker fördern Statt gesetzlichem Pensionsalter nur Referenzwert mit stärkeren Zu- und Abschlägen - Gegen vorzeitige Neuwahlen und Personalwechsel in ÖVP - Über VP-Obmann vor Wahl entscheiden ÖVP-Seniorenbundchefin Ingrid Korosec will längeres Arbeiten stärker fördern. Im APA-Interview schlug sie vor, statt des gesetzlichen Pensionsalters nur einen Referenzwert festzulegen, die Zu- und Abschläge für längeres bzw. kürzeres Arbeiten sollten erhöht werden. Das ist einer der Punkte, die Korosec ins Arbeitsprogramm der Regierung aufnehmen will, das bis Ende Jänner überarbeitet werden soll. Vorzeitige Neuwahlen lehnt Korosec ab. Die Seniorenbund-Präsidentin appelliert an die Regierung zu arbeiten und Reformen anzugehen, nicht zu streiten. Dass die Regierung ihr Programm jetzt adaptieren will, hält sie für gut und notwendig. Trotzdem glaubt Korosec nicht, dass die Legislaturperiode bis Herbst 2018 voll ausgeschöpft wird. Sie rechnet mit Wahlen im Frühjahr 2018 - einerseits weil bisher meist einige Monate früher gewählt worden sei und andererseits wegen der EU-Präsidentschaft im Herbst 2018. Bis dahin sollte aber Vizekanzler und ÖVPObmann Reinhold Mitterlehner gemeinsam mit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) die Zeit für positive Lösungen nutzen und das adaptierte Regierungsprogramm abarbeiten. Ob dann Mitterlehner oder Sebastian Kurz für die ÖVP als Spitzenkandidat in die Wahl geht, müsse der Parteivorstand "dann entscheiden, wer die bessere Option ist". Vor der Wahl würden jedenfalls "die Karten neu gemischt". Dass es bereits jetzt am Wochenende in Parteivorstand und Parteileitung zu Personalentscheidungen kommen könnte - medial wurde über eine 4
Ablöse mehrerer Minister spekuliert glaubt Korosec nicht und hält sie auch nicht für notwendig. Für das zu überarbeitende Regierungsprogramm wünscht sich die Seniorenbund-Chefin eine weitere Pensionsreform. Statt des gesetzlichen Pensionsalters sollte es nur noch einen Referenzwert geben. Dieser könnte zwar jetzt ebenfalls noch bei 65 Jahren liegen, mit steigender Lebenserwartung könnte er aber später auch steigen. Die Abschläge für Personen, die früher in Pension gehen, und die Boni für jene, die länger arbeiten, sollten versicherungsmathematisch genau berechnet und damit erhöht werden, schlägt Korosec vor. Unter den Ausgleichszulagenrichtsatz sollte die Pension aber nicht sinken können. Korosec geht es dabei darum, dass die Menschen selbst bestimmen können, wann sie in Pension gehen. Ihr langfristiges Ziel ist es, "mehr Dynamik in eine Gesellschaft des längeren Lebens " zu bringen. Stärker fördern will die SeniorenbundPräsidentin die zweite und dritte Pensionssäule. Sie wünscht sich etwa Steuererleichterungen und eine Verankerung einer Pensionskasse in allen Kollektivverträgen. Wenn durch etwaige Probleme auf dem Kapitalmarkt Verluste bei der privaten Vorsorge drohen sollten, sollte der Staat einspringen. Mit der zuletzt beschlossenen Reform wurden für das Arbeiten bis zu drei Jahre über das gesetzliche Pensionsalter hinaus die halben Sozialversicherungsbeiträge erlassen. Korosec wünscht sich nun als
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nächsten Schritt, die gesamten Sozialversicherungsbeiträge zu streichen. Den bis 2021 verlängerten Pflegefonds hätte Korosec gerne im Dauerrecht. Zudem wünscht sie sich eine Vereinheitlichung der Strukturen und Finanzierung und damit eine bundeseinheitliche Planung. Der Rechnungshof habe schon mehrfach kritisiert, dass es auf das Bundesland ankomme, ob man mit dem Pflegegeld auskommt oder nicht.
Foto: Fotolia
Eine neue Initiative startet die Seniorenbund-Präsidentin zur Umsetzung von Rechnungshof-Vorschlägen. Der RH sollte jährlich in einem Bericht seine von der Politik nicht umgesetzten Vorschläge auflisten. Ein eigens vom Parlament einzusetzender VerwaltungsreformAusschuss sollte dann innerhalb von sechs Monaten entscheiden, welche Vorschläge davon umzusetzen seien und auch einen Zeitplan dafür erstellen. Die Steuer- und Abgabenquote will Korosec unter 40 Prozent drücken. Als Beispiel führt sie die Unfallversicherung an, die für Beamte 0,47 Prozent beträgt, für Angestellte hingegen 1,3 Prozent. Hier kann sich Korosec ein Annäherung vorstellen. "Bei gutem Willen" hält die Chefin der ÖVPSenioren doch noch eine Einigung auf eine bundeseinheitliche Mindestsicherung für durchaus möglich. Wichtig wäre ihr dabei sicherzustellen, dass sich Arbeit lohnen müsse. Der Unterschied zwischen Erwerbsarbeit und Mindestsicherung sollte ihrer Ansicht nach 20 bis 25 Prozent netto betragen.
Wien, 2. Jänner 2017
Arbeitslose: Ältere Menschen zu wenig im Fokus Korosec fordert von Stöger und AMS mehr Engagement für Personen über 50 Personen über 50 Jahre bleiben angesichts der aktuellen Arbeitsmarktdaten die „Sorgenkinder“ der österreichischen Bevölkerung. Die neuen Zahlen vom Arbeitsmarkt weisen für Dezember 2016 bei älteren Menschen einen Anstieg der Arbeitslosigkeit um 4,9 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres aus. Ingrid Korosec, Präsidentin des Österreichischen Seniorenbundes, ist über den Anstieg der Arbeitslosigkeit bei den 50plus „sehr besorgt“. „Leider können Personen über 50 noch immer nicht vom doch erfreulichen Sinken der
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Arbeitslosigkeit profitieren“, erklärt Korosec: „Ich fordere daher Sozialminister Stöger und das AMS auf, ältere Menschen verstärkt in den Fokus beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zu stellen.“ Erfreut zeigt sich Korosec über die weiterhin rückläufige Jugendarbeitslosigkeit, die im Dezember um 8,5 Prozent unter dem Wert des Vorjahres lag. Dazu Korosec: „Hier sieht man, dass vermehrte Anstrengungen zum Erfolg führen können. Das ist sehr erfreulich. Auch bei den älteren Arbeitslosen müssen die Maßnahmen durch Stöger jetzt entsprechend verstärkt werden.“
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POLITIK Pöllauberg, 11. Jänner 2017
Aubauer: Halbierung der Obergrenze trägt Bedürfnissen der Seniorinnen und Senioren Rechnung Mit der von Vizekanzler Parteiobmann Reinhold Mitterlehner ins Auge gefassten Halbierung der Obergrenze wird dem Sicherheitsbedürfnis vieler Seniorinnen und Senioren Rechnung getragen. Das sagte heute, Mittwoch, ÖVPSeniorensprecherin Abg. Gertrude Aubauer am Rande der ÖVP-Klubklausur im steirischen Pöllauberg. Auch die Äußerung des Vizekanzlers, dass Belästigungen und Übergriffe auf Frauen nicht toleriert werden dürfen, hob Aubauer hervor. Sie zeigte sich in diesem Zusammenhang erfreut, dass Justizminister Wolfgang Brandstetter beauftragt worden sei, Verschärfungen in diesem Bereich zu erarbeiten. „Das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung muss erhöht werden, und die ÖVP ist jene
Partei, die dies auch umsetzt“; so die Seniorensprecherin abschließend.
Foto: Parlamentsdirektion /Wilke
SENIOREN & MOBILITÄT Wien, 10. Jänner 2017
Seniorenfahrscheine nach Wien: Korosec spricht von „Schildbürgerstreich“ Seniorenbund Kernzone
ortet
Probleme
Der Österreichische Seniorenbund fordert vom Verkehrsverbund Ostregion (VOR) und von den Wiener Linien eine Nachbesserung beim Seniorenfahrschein. Personen, die keine VorteilsCard Senior besitzen und in Wien mit ermäßigten Seniorenfahrscheinen unterwegs sind, können seit Jahresbeginn den „2-Fahrten6
bei
Bahnreisen
in
die
Wiener
Fahrschein Wien Senioren“ nicht in Anspruch nehmen, wenn sie mit der Bahn von außerhalb Wiens in die Bundeshauptstadt fahren wollen. Von dieser Problematik betroffen sind sowohl Wiener Seniorinnen und Senioren bei der Rückfahrt nach Wien als auch jene Personen, deren Abfahrtsort außerhalb der Stadt liegt. „Der Grund ist, dass seit
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Jahresbeginn 2017 die Fahrscheinentwerter außerhalb Wiens sukzessive entfernt werden. Und da es den Wiener Seniorenfahrschein nicht als Einzelfahrschein gibt, sondern nur als 2Fahrten-Fahrschein, ist für dessen Benützung eine Entwertung zwingend notwendig“, ärgert sich Ingrid Korosec, Präsidentin des Österreichischen Seniorenbundes. So bezeichnet diesen Zustand als „Schildbürgerstreich“. Zur Lösung des Problems hält Korosec einen einfachen Vorschlag parat: Ein simples SoftwareUpdate für die ÖBB-Fahrkartenautomaten würde genügen. Dadurch wäre der ermäßigte Seniorenfahrschein für Wien auch als Einzelfahrschein zum sofortigen Fahrtantritt verfügbar. „Die Wiener Linien, in deren Kompetenz die Festlegung des Fahrkartensortiments für die Kernzone
Wien liegt, bräuchten zu dieser Lösung nur ihr Einverständnis zu geben, ohne selbst ihr Fahrkartensortiment erweitern oder ihre eigenen Fahrkartenautomaten anpassen zu müssen“, zeigt sich Korosec abschließend überzeugt.
Foto: Sabine Klimpt
GESUNDHEIT Wien, 3. Jänner 2017
Rauchverbot: Seniorenbund will Aufklärung statt Verbot Korosec: „Zigarettenbann wäre nicht systemkonform“ Der Österreichische Seniorenbund setzt beim heiß diskutierten Thema Rauchverbot für Unter-18-Jährige auf verstärkte Information der Jugendlichen. Einem generellen Rauchverbot per Gesetz steht Präsidentin Ingrid Korosec sehr kritisch gegenüber. „Junge Menschen bekommen vom Staat immer mehr Rechte eingeräumt – ich erwähne beispielhaft nur das Wählen und das Autofahren. Und das ist richtig so. Aber angesichts dessen kann ich ihnen als Gesetzgeber nicht vorschreiben, ob sie zur Zigarette greifen oder nicht. Das ist keine systemkonforme
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Politik.“ Darüber hinaus bildeten Verbote für junge Menschen oft einen Anreiz, sich ihnen zu widersetzen, argumentiert Korosec weiter. Der Seniorenbund bekenne sich selbstverständlich voll zu den Gefahren des Rauchens. Umso mehr setzt Korosec auf die volle und schonungslose Aufklärung der Unter-18Jährigen. „Gesundheit im Alter fußt zu einem großen Teil auf der Nikotinabstinenz in der Jugend. Mein Appell lautet daher generell, von Zigaretten die Finger zu lassen“, so Korosec.
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Wien, 10. Jänner 2017
Korosec: „Rettungseinsätze müssen unentgeltlich sein!“ Seniorenbund ortet Gesetzeslücke bei Krankentransporten Die Diskussion um die Kosten von Krankentransporten darf nicht auf dem Rücken der Patienten stattfinden, fordert der Österreichische Seniorenbund. Die Kosten für einen Rettungseinsatz, der sich dann doch als nicht notwendig herausstellt, werden in Wien von der Krankenkasse nicht übernommen und daher an die betroffene Person bzw. an deren Angehörige weitergegeben. Dabei handelt es sich mitunter um viel Geld. Die Präsidentin des Österreichischen Seniorenbundes Ingrid Korosec ortet in Übereinstimmung mit dem niederösterreichischen Patientenanwalt Gerald Bachinger hier eine „grobe Gesetzeslücke“. Anders als in Wien üben etwa in Niederösterreich die Rettungsorganisationen Kulanz und verzichten auf Geldforderungen.
„Möglicherweise entstehende Kosten dürfen Patienten nicht davon abschrecken, den Rettungsnotruf zu wählen. Das wäre kontraproduktiv und gefährlich“, warnt Korosec. Sie fordert daher entsprechende Gesetzesänderungen. „Rettungseinsätze müssen in derartigen Fällen bundesweit von den Krankenkassen bezahlt werden“, so Korosec. Foto: Alexander Raths - Fotolia
AKTUELLES Wien, 4. Jänner 2017
Seniorenbund-Korosec gratuliert JW-Groß zum Amtsantritt Korosec: „Frauen aus Spitzenpositionen nicht mehr wegzudenken“ Die Ernennung von Amelie Groß zur Bundesvorsitzenden der Jungen Wirtschaft (JW) in der Wirtschaftskammer Österreich stellt für Ingrid Korosec, Präsidentin des Österreichischen Seniorenbundes, einen besonderen Grund zur Freude dar. „Ich freue mich, dass diese Aufgabe jetzt in den Händen einer Frau liegt“, betont Korosec. Groß sei ein weiteres Bespiel
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dafür, dass Frauen – und im Speziellen Unternehmerinnen – aus Spitzenpositionen in Politik und Wirtschaft nicht mehr wegzudenken seien. „Ich wünsche Frau Groß, dass sie mit ihrer neuen Funktion ebenso viel Freude hat wie ich mit meiner“, hält Korosec abschließend fest.
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