Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz Dr. Bernhard Braun, MdL
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Globaler Klimawandel schreitet voran Ziel internationaler Klimapolitik: max. zwei Grad Klimaerwärmung gegenüber vorindustriellem Niveau Aktuelle Prognosen: steuern auf bis zu vier Grad Erwärmung hin Hauptursache: weltweit steigende CO2-Emissionen aus der Verbrennung von Öl, Gas und Kohle. Allein in Deutschland sind die Treibhausgasemissionen im Jahr 2012 trotz der Energiewende um 1,6 Prozent gestiegen.
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Auswirkungen des Klimawandels Extreme Wetterphänomene, wie Dürren, Hochwasser und Stürme, nehmen weltweit in ihrer Häufigkeit und Stärke zu Klimaveränderungen sind dabei kein abstraktes Phänomen, sondern auch bei uns in Rheinland-Pfalz spür und messbar (siehe bspw. Hochwasser) Auswirkungen des globalen Klimawandels haben nicht nur negative Auswirkungen auf unsere Natur, sondern auch auf die Menschen in unserem Land wie auch die heimische Wirtschaft
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Positiver Zusammenhang zwischen Treibhausgasemissionen und Klimawandel
Quelle: IPCC-Sonderbericht 2011: „Erneuerbaren Energien und die Verminderung des Klimawandels“.
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Klimaschutz als Kernziel GRÜNER Politik für Rheinland-Pfalz Klimaschutzziele für Rheinland-Pfalz: • Reduzierung der THG-Emissionen um 40 Prozent bis 2020 • Reduzierung der THG-Emissionen um 90 Prozent bis 2050 Erfolgreiche Klimaschutzpolitik erfordert politisches Commitment und strategisches Management Energiewende = Klimaschutz
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CO2-Emissionsreduktion in Deutschland 1990 bis 2011
Quelle: BMU, 2009; Quaschning, Volker, 2012: www.volkerquaschning.de/
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Dreiklang der Energiewende Der Ausbau Erneuerbarer Energien ist lediglich ein Teil der Energiewende
Energieeffizienz und vor allem Energieeinsparung sind wesentliche Bestandteile einer erfolgreichen Energiewende Quelle: http://jobs-mit-energie.de/index.php/home.html
Das Erreichen der Klimaschutzziele kann nur im Dreiklang gelingen!
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Ausbau Erneuerbarer Energien in Rheinland-Pfalz
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Ziele für Rheinland-Pfalz Bis zum Jahr 2030 wollen wir den Strombedarf in Rheinland- Pfalz aus Erneuerbaren Energien decken. Dabei setzen wir vor allem auf Wind und Sonne, doch wir nutzen ebenso die Chancen von Wasser, Biomasse und Geothermie.
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Energiemix in Rheinland-Pfalz 2010-2020
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Stromerzeugung (TWh) – Szenario 25 20
Geothermie 15
Biomasse Wasserkraft
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Photovoltaik Photovoltaig
Windkraft
5 0
2011
2020
2030
ďƒ˜ Stromverbrauch von rund 22 TWh in 2030 (heute rund 27 TWh) beinhaltet Annahme zur Energieeinsparung von 1,5 Prozent pro Jahr
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Anteil am Stromverbrauch (%) 2030 120 100 80
Geothermie Biomasse
60
Wasserkraft Photovoltaig Photovoltaik Windkraft
40 20 0 2030
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Windenergie und Photovoltaik in Rheinland-Pfalz Windenergie (Stand 12/2013): • installierte Gesamtleistung: 2.303 MW • Gesamtanzahl der Anlagen: 1.357 Photovoltaik (Stand 06/2013): • installierte Gesamtleistung: 1.658 MW • Gesamtanzahl der Anlagen: 78.651
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Landesentwicklungsprogramm (LEP IV): Setzt die Rahmenbedingungen für die Wind- und Solarenergienutzung in Rheinland-Pfalz: Verpflichtung zu räumlicher Steuerung
Festlegung von Ausschlussgebieten Verbesserte Berücksichtigung von Umweltbelangen. Vermehrte Einbeziehung der Kommunen in die Planung
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Teilfortschreibung des LEP IV – Inhalte 2 % der Landesfläche sollen für die Windenergienutzung bereitgestellt werden In den Regionalplänen sind Vorranggebiete für die Windenergienutzung auszuweisen (Windhöffigkeits- und Konzentrationsgebot) Landesweit sollen mindestens 2 % der Waldfläche für die Windkraft zur Verfügung gestellt werden Festlegung von Ausschlussgebieten Verbandsgemeinden, verbandsfreie Gemeinden, große kreisangehörige und kreisfreie Städte sollen Klimaschutzkonzepte aufstellen Freiflächen-PV-Anlagen sollen flächenschonend, insbesondere auf ertragsschwachen Acker- oder Grünlandflächen sowie auf Konversionsflächen errichtet werden
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Teilfortschreibung des LEP IV – Ausschlussgebiete Es gibt zwei Kategorien von Ausschlussgebieten: • Absolute Ausschlussgebiete: festgesetzte und geplante Naturschutzgebiete, Kern- und Pflegezonen des Naturparks Pfälzerwald, Nationalparke, Kernzonen der UNESCO-Welterbegebiete Oberes Mittelrheintal und Obergermanisch-Raetischer Limes • Von der Regionalplanung zu konkretisierende Ausschlussgebiete: landesweit bedeutsame historische Kulturlandschaften, 6-Km-Korridor entlang des Haardtrandes in den sich westlich anschließenden Höhenzügen des Pfälzerwaldes (Konkretisierung ist Aufgabe der regionalen Planungsgemeinschaften) Zusätzlich können auf der Ebene der Bauleitplanung im Rahmen von Einzelfallprüfungen weitere Ausschlüsse vorgenommen werden.
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Einzelfallentscheidung - Z 163 d (Auszug) FFH- und Vogelschutzgebiete stehen einer Ausweisung von Windenergiestandorten nur dann entgegen, wenn die Windenergienutzung zu einer erheblichen Beeinträchtigung des jeweiligen Schutzzweckes führen und eine Ausnahme nicht erteilt werden kann. Kernzonen der Naturparke sowie die außerhalb der Pflegezonen gelegenen Stillezonen des Naturparks Pfälzerwald stehen einer Ausweisung von Windenergiestandorten nur dann entgegen, wenn die Windenergienutzung dem jeweiligen Schutzzweck zuwiderläuft und eine Befreiung nicht erteilt werden kann. Die Rahmenbereiche der anerkannten Welterbegebiete Oberes Mittelrheintal und Obergermanisch-Raetischer Limes stehen einer Ausweisung von Windenergiestandorten entgegen, wenn diese mit dem Status des UNESCO-Welterbes nicht vereinbar ist.
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FFH- und Vogelschutzgebiete Bei der Prüfung der Vereinbarkeit mit dem Schutzzweck ist das von der Staatlichen Vogelschutzwarte und vom Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht erarbeitete Gutachten (Naturschutzfachlicher Rahmen zum Ausbau der Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz) zugrunde zu legen. Gegebenenfalls ist eine FFH-Verträglichkeitsprüfung durchzuführen. Das Gutachten enthält Hinweise zur Vereinbarkeit bzw. Unvereinbarkeit für einzelne Standorte
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Hierarchie der Planungsebenen
LEP IV
Z 163b: Vorranggebiete mit hoher Windhöffigkeit Z 163d: Ausschluss in NSG und landesweiten historischen Kulturlandschaften Z 163e: Kommunale Bauleitplanung darf steuern / sie muss es aber nicht!
RROP
Konkretisierung LEP IV:
Ausweisung von Vorranggebieten Aufhebung bisheriger Ausschlussgebiete
Beschluss zur Anpassung an LEP IV – Vorgaben: Frist zur Anpassung an LEP IV – Vorgaben:
FNP B-Plan
sofort 18 Monate
Ausweisung von Konzentrationsflächen (Ausschluss auf Restfläche) Verzicht möglich, dann greift Privilegierung Konzentrationszonen können über RROP-Flächen hinausgehen Bis zur Anpassung der RROP: Zielabweichungsverfahren erforderlich Dient der Feinsteuerung, ist aber nicht zwingend erforderlich Parzellenscharfe Abgrenzung, Höhenbegrenzung der WEA
Entscheidungshilfen Rundschreiben Windenergie Windatlas Rheinland-Pfalz Naturschutzfachlicher Rahmen zum Ausbau der Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz
Gutachten zu historisch bedeutenden Kulturlandschaften
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Informationsangebote (MWKEL)
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Maßnahmen zum Netz- und Speicherausbau Verteilnetzstudie Rheinland-Pfalz • Aufarbeitung der technischen, ökonomischen und rechtlichen Erfordernisse der EE-Netzintegration • Klärung der Einsatzmöglichkeiten des Energiemanagements sowie der Einbindung von Speichern • Handlungsempfehlungen für die Landesregierung Zukunftsinitiative „Smart Grids“ mit Kommunen, Verteilnetzbetreibern und Wirtschaft in RLP
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Energieeinsparung und Energieeffizienz in Rheinland-Pfalz
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Energieeinsparung und Energieeffizienz I Erhöhung der Energieeffizienz ist eine Teilmenge des Energiesparens. Energieeffizienz nach der europäischen Energiedienstleistungsrichtlinie:"Verhältnis von Ertrag an Leistung, Dienstleistungen, Waren oder Energie zu Energieeinsatz.„ Erhöhung der Energieeffizienz ist eine Teilmenge des Energiesparens. Einsparung von fossilen Energieressourcen leistet immensen Beitrag zum Klimaschutz und führt gleichzeitig zu Kosteneinsparungen.
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Energieeinsparung und Energieeffizienz II Abhängigkeit von Rohstoffimporten sinkt, die heimische Wertschöpfung steigt (Deutschland bezieht aktuell nahezu 70 Prozent des Energiebedarfs aus dem Ausland) Regionale Wertschöpfung und zusätzliche Investitionen führen zu positiven Arbeitsplatzeffekten (IFEU GWS et al. 2011: bis 2030 netto rund neue 130.000 Arbeitsplätze) Technologieexport bis 2030 zu Steigerung des Exportvolumens um über 10 Mrd. Euro führen. Energieeffizienz trägt vielfach zu mehr sozialer Gerechtigkeit bei (z.B. durch geringere Energiekosten)
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Potenziale durch Energieeinsparung und Energieeffizienz Energieeinsparung
Quelle: Pehnt et al .2011: Energieeffizienz: Potenziale, volkswirtschaftliche Effekte und innovative Handlungs- und FĂśrderfelder fĂźr die Nationale Klimaschutzinitiative.
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Effizienzlandkarte nach Sektoren
Quelle: Institut f端r Energie und Umweltforschung Heidelberg Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de Bundeszentrale f端r politische Bildung, 2013, www.bpb.de
Energieeinsparung und Energieeffizienz in Rheinland-Pfalz I Beratungsangebote in Rheinland-Pfalz: Energieagentur Rheinland-Pfalz EffizienzOffensive Energie – EOR Rheinland-Pfalz e.V. Kommunales Energieportal RheinlandPfalz EffCheck – PIUS-Analysen in RheinlandPfalz Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz
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Energieeinsparung und Energieeffizienz in Rheinland-Pfalz II Durch das Land gefördert wurden unter anderem: • hochenergieeffiziente Neubauten
• hochenergieeffiziente Altbausanierungen • energetische Dachsanierungen • Nahwärmenetze in Verbindung mit Erneuerbaren Energien • Errichtung von Anlagen zur besseren Energieeffizienz • Maßnahmen zur Steigerung der Stromeffizienz
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Die Energiewende in Rheinland-Pfalz… … sichert unsere Klimaschutzziele! … macht uns unabhängiger von Rohstoffimporten! … vergrößert die regionale Wertschöpfung! … führt zu nachhaltigem Wachstum! … schafft Arbeitsplätze!
… ist die Chance, auf dem Weg in nachhaltige Moderne weltweit voranzugehen!
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Links Teilfortschreibung LEP IV: http://www.mwkel.rlp.de/File/gvbl-nr-06-vom-10-05-2013-pdf/ Rundschreiben Windenergie: http://www.mwkel.rlp.de/File/Rundschreiben-28-05-2013-pdf/ Windatlas Rheinland-Pfalz: http://www.mwkel.rlp.de/File/Windatlas-RLP-pdf/_3/ Vogelschutzgutachten: http://www.mwkel.rlp.de/File/Vogelschutzgutachten-pdf/ Kulturlandschafts-Gutachten: http://www.mwkel.rlp.de/File/KuLa-RLP-Fachgutachten-25Juli2013-kor-pdf/
Verteilnetzstudie Rheinland-Pfalz: http://www.mwkel.rlp.de/File/Verteilnetzstudie-Rheinland-Pfalz-Endbericht-pdf/_1/ Energieagentur Rheinland-Pfalz: http://www.energieagentur.rlp.de/
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Vielen Dank f端r Ihre Aufmerksamkeit!
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