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UNSERE GRUNDWERTE: FREIHEIT I GLEICHHEIT I GERECHTIGKEIT I SOLIDARITÄT
Hallo
Neumarkt
DAS BÜRGERiNNENJOURNAL DER SPÖ NEUMARKT AM WALLERSEE
Die SPÖ Neumarkt wünscht Ihnen ein frohes und gesegnetes Osterfest! Der Frühling ist da und die Natur erwacht, im Winter haben wir überlegt und nachgedacht, was ein gutes Budget ausmacht! Ausgeglichen und für die Menschen solls sein, sozial und gerecht setzen wir uns ein, für die Zukunft und für die Kinderlein! Gemeinsam sind wir stets bemüht, das Neumarkt wie eine Blume erblüht!
Budget 2015 und MittelfristigerFinanzplan 2015-19 in der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen Investitionsschwerpunkte Kinderbetreuung und Bildungseinrichtungen
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as einstimmig beschlossene Budget 2015 umfasst im oH. € 10,6 Mio und im aoH € 4,8 Mio. Grundlage bildete der im Dezember 2014 auf Betreiben der SPÖ-Fraktion ausgearbeitete Investitionsplan 2015/ 2019, dessen Schwerpunkte im Ausbau der Infrastruktur der Stadtgemeinde liegen.
„Bei den Verhandlungen ist es uns gelungen, die Prioritäten im Bereich der Kleinkindbetreuung, Nachmittagsbetreuung und der weiteren Sanierung unserer Bildungseinrichtungen zu setzen“, freut sich Vizebürgermeister Jan Schierl und be-
tont dabei die hohe Lebensqualität unserer Gemeinde. „Der Neubau einer 6 gruppigen Krabbelstube in Sieghartstein wurde im Infrastrukturausschuss beschlossen und die Planungsausschreibungen erfolgen bereits“, ergänzt STR Sabine Dornetshumer, Vorsitzende des Sozialausschusses. Der Investitionsplan bis 2019 beinhaltet weiter den Aus – und Umbau der Kindergärten, der Nachmittagsbetreuung an den Pflichtschulen und weitere Infrastrukturverbesserungen für unsere Vereine. „Besonders erfreulich ist, dass der ambitionierte Investitionsplan zu keiner Neuverschuldung führt
und der regionalen Wirtschaft einen besonderen Impuls verleihen wird, unterstreicht STR Umlauft die Bedeutung der konjunkturell belebenden Maßnahmen. Über zusätzlichen Antrag der SPÖ Fraktion konnten folgende budgetentlastende Maßnahmen in die Wege geleitet werden: • Infrastrukturkosten bei Baulandwidmungen trägt der Widmungswerber • Keine weitere Ausweitung des Stellenplanes in der Verwaltung 2015 • Aufgabenreform im Verwaltungsbereich – Zusammenarbeit im Regionalverband
Gleichberechtigung beim Winterdienst Stadtgemeinde stellt Winterdienst für alle öffentlichen Gemeinde- und Privatstraßen mit Öffentlichkeitsrecht gleich
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b Winter 2015/16 wird die Stadtgemeinde Neumarkt den Winterdienst für alle öffentlichen Straßen und Privatstraßen mit Öffentlichkeitsrecht ohne Verrechnung an die Anrainer durchführen. Die Winterdienstkosten für die aus früheren Jahren bestehenden Privatstraßen mit Öffentlichkeitsrecht trägt ohnehin seit jeher die Stadtgemeinde. „Der Beschluss des Infrastrukturausschusses, die Kosten für den Winterdienst auf Privatstraßen im Sinne der Gleichberechtigung nicht mehr an die Anrainer weiter zu verrechnen, stoppt die damit verbundene Bürokratisierung unserer Verwaltung“, freut sich Vizebürgermeister Jan Schierl. Die Aufschließung von Bauland erfolgt in den letzten Jahren nicht mehr durch die Kommune
sondern durch die Bauwerber – in der Regel durch die Bildung von Straßengenossenschaften für Bau und Erhaltung. Der Winterdienst wird dabei von der Gemeinde vorgeschrieben und verrechnet. Das Baurecht sieht aber vor, dass jedes Grundstück von einer öf-
fentlichen Straße erschlossen sein muss und diese daher zur Nutzung durch die Allgemeinheit zur Verfügung steht. „Die Kosten für den Winterdienst sind daher auch von der Stadtgemeinde zu tragen“, betonte Stadtrat Friedrich Umlauft für die SPÖ-Fraktion bei der Antragstellung.
Einsatz von VBgm. Jan Schierl für das Schulzentrum Neumarkt auf höchster Ebene bringt Erfolg Erweiterung des Schulzentrums wird durch Bundesministerin endgültig freigegeben
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m Rahmen eines SalzburgBesuches von Bildungs- und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek freute sich der Neumarkter SPÖ-Vizebürgermeister Jan Schierl über die Zusage der Erweiterung des Schulzentrums. Es werden der in die Jahre gekommene Turnsaal der HAK/HAS (Handelsakademie/-schule) sowie die Betriebsküche der HLW (Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe) komplett neugebaut. „Die Gebäude wurden vor rund 35 Jahren errichtet. Um den Ausbildungser-
fordernissen gerecht zu werden, ist der Küchentrakt zu erneuern und zu erweitern. Dafür benötigt man den Gebäudeteil, in dem heute die HAK Turnhalle untergebracht ist. Wir wollen das Schulzentrum auf dem neuesten Stand halten und damit die besten Ausbildungsvoraussetzungen bieten“, erklärt Vizebürgermeister Jan Schierl. Die Bundesministerin sieht in der Erweiterung des Schulzentrums eine notwendige und wichtige Investition für den Bildungsstandort Neumarkt und sprach
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Jan Schierl für seinen ausdauernden Einsatz für das Projekt nochmals Lob aus.
Jan Schierl (r.) und BM Gabriele Heinisch-Hosek (l.) zeigen sich über die Schulerweiterung erfreut.
Mitgliederversammlung 21. März
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m Samstag dem 21. März fand im Gasthaus Gerbl die Mitgliederversammlung der SPÖ Neumarkt am Wallersee statt. Unser Ortsparteivorsitzender Matthias Huber eröffnete die Versammlung und begrüßte alle Mitglieder und Ehrengäste unter denen sich auch die Flachgauer Abgeordnete zum Nationalrat Cornelia Ecker befand. Vizebürgermeister Jan Schierl berichtete über die Entwicklungen und die konstruktive Arbeit der SPÖ Fraktion für die Gemeinde seit der Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl 2014. „Bei den durchschnittlich drei Sitzungsterminen in der Woche und der dafür notwendigen Vorbereitung gilt mein Dank unserer Fraktion die wirklich eine ausgezeichnete Arbeit für die Neumarkterinnen und Neumarkter abliefert und sich intensiv mit den Themen auseinandersetzt.“ Einen wichtigen Input liefert dabei auch die gut besuchte „Aktuelle Stunde“ bei der jeden ersten Montag im Monat über die Gemeindearbeit informiert und diskutiert wird.
VBgm. Jan Schierl zum Ortsparteivorsitzenden gewählt.
Jan Schierl einstimmig zum neuen Ortsparteivorsitzenden gewählt. Er folgt damit Matthias Huber nach, der diesen Schritt begrüßte: „Das war ein absolut logischer und notwendiger Schritt und ich freue mich dass sich Jan dazu bereiterklärt hat den Vorsitz zu übernehmen und ich bin überzeugt, dass er zusammen mit seiner neuen Stellvertreterin Stadträtin Sabine Dornetshumer die richtige Wahl für die Zukunft der SPÖ in Neumarkt ist“
Michael Perkmann verstärkt die SPÖ-Fraktion in der Gemeindevertretung
Auch in der SPÖ-Fraktion in der Gemeindevertretung gibt es einen Wechsel. Nach sechs Jahren wird GV Bernhard Eisl sein Mandat zurücklegen. „Ich habe mich immer gerne für die Gemeinde engagiert und helfe auch weiterhin in der zweiten Reihe mit, möchte aber mehr Zeit mit meiner Frau, meinem Sohn und meinen Zwillingstöchtern verbringen.“ Michael Perkmann wird das frei werdende Mandat nachbesetzen und die SPÖ-Fraktion verstärken.
Bernhard Eisl wünscht Michael Perkmann alles Gute für die Aufgaben in der Gemeindevertretung
in der Gemeindepolitik erwarten und möchte konstruktiv für die Neumarkter mitarbeiten.“
Langjährige Mitglieder wurden geehrt
Für Ihre langjährige Mitarbeit und Mitgliedschaft in der Ortspartei wurden Franz Temper (40 Jahre) Sonja Hütter (25 Jahre) und Friedrich Umlauft (40 Jahre) von VBgm. Jan Schierl und NR Cornelia Ecker geehrt. Die Nationalratsabgeordnete Cornelia Ecker bedankte sich bei der SPÖ-Neumarkt für die engagierte Arbeit, berichtete über die Ergebnisse der Steuerreform und hob dabei vor allem die Entlastungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hervor.
Bei der Wahl des neuen Ortsausschuss wurde Vizebürgermeister
„Ich freue mich schon auf die interessanten Aufgaben die mich
Der neue Ortsparteivorsitzende VBgm. Jan Schierl bedankt sich für die vergangenen Jahre bei seinem Vorgänger VBgm. a.D. Matthias Huber.
Die geehrten langjährigen SPÖ-Mitglieder mit Vbgm. Jan Schierl und NAbg. Conny Ecker
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ENTGELTLICHE EINSCHALTUNG DES SPÖ LANDTAGSKLUBS
GRÖßTE STEUERREFORM IN DER GESCHICHTE DER ZWEITEN REPUBLIK
menssteuer zahlen, wird mehr als verdreifacht. • PensionistInnen, die keine Lohn- und Einkommenssteuer zahlen, erhalten erstmals eine Steuergutschrift von bis zu 110,-- Euro. Beispiel: Familie mit zwei Kindern und Hund Bruttomonatsgehalt Mann: 3.000,-- Euro Bruttomonatsgehalt Frau: 1.100,-- Euro (Teilzeit)
Walter Steidl und Heidi Hirschbichler
„Die Steuerreform ist ein großer Erfolg für die SPÖ und Kanzler Werner Faymann, die die hohe Erwartungshaltung für eine kräftige Lohnsteuersenkung der ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen voll erfüllen konnte“, zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzender Walter Steidl erfreut. Mit dieser Reform setze sich die SPÖ im Kampf gegen die wachsende Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen erfolgreich durch. „Die ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen in Salzburg werden durch diese Steuerreform um 300 Millionen Euro entlastet – das ist drei Mal das Volumen des schwarz-grün-gelben Konjunkturpaketes“, betont Landtagsabgeordnete Heidi Hirschbichler, Bereichssprecherin für Arbeit und Wirtschaft. Was die SPÖ erreicht hat • Über 90 Prozent der Entlastung entfallen auf Einkommen unter 4.500,-- Euro brutto. • Die Steuergutschrift (Negativsteuer) für KleinstverdienerInnen, die keine Lohn- und Einkom-
“Belastung durch Mehrwertsteuer”: o 10 Mal pro Jahr ins Bad (4 Personen) = 40 x 0,15 Mehrkosten: 6,-- Euro im Jahr o Wein (Familie konsumiert 50 Liter pro Jahr): Mehrkosten 4,-- Euro o Blumen: Mehrkosten 1,92 Euro Berechnung: Jede/r Österreicher/in kauft im Jahr um 70,-- Euro Schnittblumen Mehrkosten pro Jahr: 1,92 Euro o Fährt die Familie in Österreich auf Urlaub: Bei Übernachtungskosten von 700,-- Euro: Mehrkosten von 20,-- Euro pro Jahr o Mehrkosten für den Hund: 4,80 Euro (durchschnittliche Kosten für Hundefutter: 180 Euro pro Jahr) Gesamtmehrkosten Mwst: rund 37,-- Euro im Jahr Netto-Entlastung durch Steuerreform im Jahr: 1.608,-- Euro Du möchtest wissen, was dir die Steuerreform bringt? Hier kannst du nachrechnen: https://klub.spoe.at/Steuerreform
Die Steuerreform entlastet 6,7 Millionen Österreicherinnen und Österreicher Impressum: „Hallo Bürgerinnen- & Bürgerjournal“ | Medieninhaber: SPÖ Landesorganisation Salzburg, Wartelsteinstraße 1, 5020 Salzburg | Herausgeber & Verleger: SPÖ Neumarkt 5202 Neumarkt | Erscheinungsort: Salzburg | Verlagspostamt: 5020 | Druck: Aumayer Druck + Verlag, 5222 Munderfing
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