Unsere Kandidaten

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Unser Stadtratkandidat

SEBASTIAN MAACK Stadtrat für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, Verheiratet, 3 Kinder, 1969 in Berlin geboren

Als ich vor viereinhalb Jahren zum Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten gewählt wurde, ging für mich ein Wunsch in Erfüllung. Im Amt für Bürgerdienste erhielt ich die Verantwortung über den Bereich, der den ausgeprägtesten Bürgerkontakt hat. Mit dem Ordnungsamt war ich für die Durchsetzung von Recht und Ordnung im Bezirk mitverantwortlich. Zeit für eine Einarbeitung hatte ich keine. Die Situation im Standesamt war bereits vor Amtsantritt havariert. Der Krankenstand lag bei ca. 50%, die Wartezeit auf eine Sterbe- oder Geburtsurkunde lag bei bis zu 8 Wochen. Ich war zwar neu in der Verwaltung, brachte dafür aber glücklicherweise über 20 Jahre Erfahrung in der Optimierung von Arbeitsabläufen aus etlichen Softwareprojekten mit. Dadurch entwickelte ich innerhalb der ersten 6 Wochen meiner Arbeit ein Sanierungskonzept und hatte nach nur 3 Monaten die Bearbeitungszeiten auf den Berliner Durchschnitt gedrückt. Heute ist das Standesamt Reinickendorf in Bezug auf Effizienz und Bearbeitungszeiten regelmäßig in der Spitzengruppe der Bezirke vertreten, genauso übrigens wie die Bürgerämter und das Wohnungsamt. Im Ordnungsamt waren die Aufgaben nicht einfacher: Fast alle Fachbereiche waren personell völlig unterbesetzt, der Außendienst trug beim Krankenstand regelmäßig die rote Laterne und viele Aufgaben außerhalb der Verkehrsüberwachung konnte fast gar nicht wahrgenommen werden. Entsprechend

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länger dauerte die Umstrukturierung und Neuausrichtung, die genaugenommen erst dieses Jahr mit der Schaffung einer eigenen Gruppe für Tierschutzaufgaben in der Veterinäraufsicht abgeschlossen sein wird. Inzwischen ist der Krankenstand jedes Quartal deutlich besser als der Durchschnitt, die Feststellungen von Ordnungswidrigkeiten außerhalb des Falschparkens haben sich verdreifacht und das Personal im Außendienst konnte ich um 50% aufstocken. Auf diese Weise waren spektakuläre Erfolge möglich: Die Situation am Flughafensee hat sich erheblich verbessert, die Situation in der Markstraße hat sich durch die Schließung der zwei Flohmärkte auf Reinickendorfer Seite entspannt und mit dem Einsatzkonzept gegen Kleinstverschmutzungen sowie dem mehrsprachigen Aufklärungsflugblatt zur Sperrmüllentsorgungen konnten erste Erfolge gegen die zunehmende Verwahrlosung des öffentlichen Raums erzielt werden. In der nächsten Legislaturperiode würde ich meine erfolgreiche Arbeit gerne fortsetzen und bitte dafür um Ihre Stimme.

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Unser Kandidat für den Wahlkreis 1

THORSTEN WEISS 1983 in Berlin geboren, ehemaliger Offizier, verheiratet, zwei Kinder, seit 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, Jugendpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion

Als jemand, der in Berlin aufgewachsen ist, kenne ich die schönen Seiten unserer Stadt, aber auch ihre Probleme und Macken. Ich bin ehemaliger Offizier der Bundeswehr sowie Familienvater von zwei kleinen Kindern und weiß daher was es bedeutet, Verantwortung für andere und die Gemeinschaft zu übernehmen. Ich lehne eine ideologieorientierte Politik ab und möchte den gesunden Menschenverstand und unsere Interessen als Bürger wieder in das Berliner Parlament bringen. Wir Bürger sind genervt von der Abgehobenheit und Wirklichkeitsferne der etablierten Politik, sind genervt von den rot-grünen Ideologie-Projekten, für die unsere Steuergelder in Millionenhöhe verschleudert werden, ohne einen fühlbaren Nutzen zu bringen. Unser Leben können wir selbst nach unseren Vorstellungen organisieren und gestalten. Was wir von einer guten Politik erwarten, sind lediglich solide Grundlagen und ein sicherer und gerechter Rahmen. Daran mangelt es aber an allen Ecken und Enden in unserer Stadt und unserem Bezirk.

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Was wir Bürger vor allem brauchen, ist: Ordnung und Sicherheit – wie z. B. wirksame Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung, eine Verbesserung des Sicherheitsgefühls im öffentlichen Raum durch mehr Polizeipräsenz und, ganz konkret in dem Kiez um die Residenzstraße, eine Zurückdrängen der Dealer- und Trinkerszene um den Franz-Neumann-Platz. Heimat statt Entfremdung – eine Stärkung der Vertrautheit und des friedlichen Miteinanders durch strikte Zuwanderungsbegrenzung sowie ein sofortiger Baustopp der „Modularen Unterkunft für Flüchtlinge“ (MUFs) am Paracelsus-Bad. Bezahlbaren Wohnraum – vor allem durch eine Intensivierung des Wohnungsbaus, denn angemessener Wohnraum darf insbesondere für Familien kein Luxusgut sein. Natur und Umweltschutz – beispielweise durch einen ökologisch nachhaltigen Schutz des Schäfersees mit einer Sicherung des Schilfgürtels und Bau eines Rückhaltebeckens (zum Abfangen von Schmutzwasser bei Starkregen). Solide Bildung – wie den schnellstmöglichen Neubau der Grundschule „Aroser Allee“ und einen gesunden Einzelhandel – in Gestalt der Revitalisierung der maroden Einzelhandelsstruktur in der Residenzstraße sowie eine attraktivere Gestaltung des Straßengesamtbildes. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich erreichen, dass Reinickendorf-Ost wieder sicher und lebenswert wird!

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Unser Kandidat für den Wahlkreis 2

ROLF WIEDENHAUPT 1958 in Berlin geboren, Volljurist, verheiratet, 3 erwachsene Kinder, seit 2016 Fraktionsvorsitzender der AfD Reinickendorf in der Bezirksverordnetenversammlung. Als Ur-Berliner lebe ich seit fast 20 Jahren in Reinickendorf und sehe die Schönheit dieses Bezirks, aber auch seine Schattenseiten. Fast beispielhaft dafür steht der Flughafensee. Eine tolle Badestelle für alle Reinickendorfer, ein wichtiges Vogel- und Naturschutzgebiet, andererseits in den Sommermonaten Müllhalde und Hölle für die Anwohner in der Siedlung Waldidyll. Im AVA Kiez, der Scharnweber Straße, der Ollenhauer Straße freut man sich über die Ruhe nach der Schließung des Flughafens Tegel, aber sieht mit Sorge die möglichen Mieterhöhungen für die jetzt deutlich „angehobenen“ Wohnlagen. Wir freuen uns über die Rücknahmen der Corona Restriktionen, spüren aber wieder die schwierige Verkehrslage mit vollen Zügen und schlechten Taktzeiten, maroden Fahrradwegen und löchrigen Fußwegen. Man erschrickt vor Grünen Träumereien von der Umwandlung der Stadtautobahn in eine Fahrradstraße und ärgert sich über fehlende Parkplätze. Ich setze mich für eine pragmatische, bürgernahe Politik ein. Wir müssen einen klaren politischen Kompass haben; nicht herumreden, sondern handeln, aber auch viel Sensibilität für die Wünsche und Interessen der Betroffenen haben.

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Unser Kandidat für den Wahlkreis 3

DR. RALF CONRADI 1956 in Westerland (Sylt) geboren, Verbandsjurist, verheiratet, zwei Söhne und eine Tochter.

Seit den leidenschaftlichen Kontroversen über die Ostpolitik Willy Brandts Anfang der 1970er Jahre hat mich die „große Politik“ immer sehr interessiert. Mit meinem Eintritt als Justiziar bei einem kreditwirtschaftlichen Spitzenverband konnte ich dieses Interesse auch mit meinem Beruf verbinden. In eine politische Partei bin ich aber nicht eingetreten und habe mich auch nicht aktiv politisch engagiert. Das änderte sich mit der angeblich „alternativlosen“ Euro-Rettungspolitik, als Griechenland entgegen den klaren Regelungen der Maastricht-Verträge durch deutsche Garantien vor dem Staatsbankrott bewahrt wurde. Vor allem geschah dies entgegen den vorherigen Versprechungen der Politik, Deutschland werde niemals für die Schulden anderer EuroMitglieder haften. Daraufhin bin ich im April 2013 der AfD beigetreten, die sich als einzige demokratische Partei entschieden gegen diese Politik ausgesprochen hatte. Wie richtig dieser Entschluss war, zeigen die weiteren „einsamen Entscheidungen“ von Frau Merkel, wie die überstürzte Energiewende, die dauerhafte Grenzöffnung im Zuge der sogenannten Flüchtlingskrise (Verstoß gegen Art. 16 a GG) und aktuell die Zustimmung zur Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden im Zuge der Corona-Krise. Eine solche Politik, die den Bürgern erst hoch und heilig die Einhaltung bestimmter Prinzipien verspricht, um anschließend das genaue Gegenteil und das auch noch unter Bruch des Grundgesetzes

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und europäischer Verträge zu tun, lehne ich strikt ab. Leider zeichnet sich eine Fortsetzung dieser Praxis vor allem in der Umweltpolitik ab. Was zunächst recht harmlos als „ehrgeizige Klimaziele“ daherkommt, wird am Berliner Stadtrand in Ortsteilen wie Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort vor allem Hauseigentümer und Pendler treffen. Zunächst werden sich die immer strengeren Regulierungen zur Vermeidung von CO2 in drastisch steigenden Preisen für Kraftstoffe und Heizenergie niederschlagen. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass dies im Wohnungs- und Verkehrssektor, die als größte „CO2-Produzenten“ gelten, nicht ausreichen wird, um die Klimaziele zu erreichen. So sind weitere einschneidende Maßnahmen wie Renovierungszwang und Einschränkungen der individuellen Mobilität zu erwarten. Für die Betroffenen heißt dies, nicht zu wissen, wie lange das heute gekaufte neue Auto oder die neue Heizung noch genutzt werden können. Eine verlässliche Politik muss den Bürgern nicht nur Bestandsschutz für ihre getätigten Investitionen, sondern auch eine planbare Perspektive gewährleisten!.

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Unsere Kandidatin für den Wahlkreis 4

LAILA MIRZO 1978 in Damaskus geboren, Journalistin und Buchautorin, alleinerziehend, 2 Kinder

Hier leben wir, hier ist unser Zuhause, hier müssen wir uns sicher und wohl fühlen können. Doch das Stadtbild verändert sich, für viele Menschen sinkt die Lebensqualität. Ich bin neu in Reinickendorf, Berlin ist meine Wahlheimat, für meine Kinder wird diese Stadt aber ihre Heimat und ihre Zukunft sein. Darum will ich mich für meine Mitbürger und ihre Anliegen auf Bezirks- und Landesebene einsetzen, den Menschen eine Stimme geben. Gemeinsam können wir aktiv unseren Bezirk mitgestalten und effektive Lösungen für die gesellschaftlichen Herausforderungen finden. Mobilität bedeutet Freiheit und Selbstständigkeit. Der Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder zum Arzt darf kein Spießrutenlauf mit künstlichen Hindernissen sein. Durchdachte Ampelphasen auf den Straßen für einen flüssigen und umweltschonenderen Verkehrsfluss und funktionierende Aufzüge an den S- und U-Bahnhöfen müssen Standard sein und nicht „Glückssache“. Straßenbaustellen müssen effizienter geplant und abgearbeitet werden und nicht die Anwohner ganzer Stadtviertel für Monate oder gar Jahre im Würgegriff halten. Politik darf nicht auf den Rücken der Bürger ausgetragen werden – Politik heißt, Kompromisse zu finden. Bei gegenseitiger Rücksichtnahme können allen Verkehrsteilnehmern, Fußgängern, wie Rad- und Autofahrern, konfliktfreie und gleichberechtigte Lösungen angeboten werden.

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Gleiches gilt auch beim Thema Migrationspolitik: Hier muss auf die Bedürfnisse der Anwohner eingegangen werden. Integration muss sozialverträglich sein. Ich fordere deshalb den Abbau des Ankunftszentrums für Asylwerber auf dem KaBoNGelände und stattdessen die Forcierung des Wohnungsneubaus. Reinickendorf braucht keine weiteren Modularen Unterkünfte für Asylbewerber – Reinickendorf braucht Wohnraum, besonders für Familien. Lebensqualität bedarf auch eines sauberen Stadtbilds, doch die illegale Müllablagerungen verunstalten unsere Straßen und Parks. Ich bin deshalb für eine Erweiterung der Öffnungszeiten der BSR, um berufstätigen Reinickendorfern das Entsorgen zu erleichtern. Zudem braucht es eine Aufstockung der finanziellen Mittel für das Ordnungsamt, um mit mehr Personal gegen das illegale Entsorgen vorgehen zu können. Ein wichtiges Thema ist die Sauberkeit an unseren Schulen. Veraltete, kaputte und verdreckte Toiletten vermiesen unseren Kindern die Freude am Lernen. Kinder sollen sich auf ihre Bildung konzentrieren und nicht überlegen müssen, ob sie noch was trinken dürfen, um nicht auf die Toilette zu müssen. Steuergelder müssen bei den Menschen ankommen, die hier leben und nicht bei der Verwirklichung utopischer Fantasien des rot-rot-grünen Senats versickern. Lassen Sie uns gemeinsam für ein sicheres, sauberes und lebenswertes Reinickendorf arbeiten!

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Unser Kandidat für den Wahlkreis 5

CARSTEN UBBELOHDE 1962 in Berlin geboren, Zahnarzt, verheiratet, 1 Tochter, Bezirkspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhauses von Berlin, Mitglied im Bundesfachausschuss für Gesundheit

Politik braucht gesunden Menschenverstand und Pragmatismus! Dafür stehe ich als Familienvater und als Zahnarzt in eigener Praxis. Ich lehne ideologische Hirngespinste ab und werde meinen Beitrag dazu leisten, dass Ihre Interessen als Bürger dieses Stadtteils bei politischen Entscheidungen stärker berücksichtigt werden. Ich will den Sozialstaat wieder auf eine solide Basis stellen, soziale Hilfen für die wirklich Hilfebedürftigen – für diejenigen, die zu diesem Land gehören und nicht für die, die nur hierherkommen, um sich versorgen zu lassen. Jeder, der sich tatkräftig für unsere Gesellschaft engagiert, mitarbeitet und zu unseren Werten steht, ist ein Teil von ihr und soll auch teilhaben. Die Bewohner von Lübars lieben ihre Ein- und Mehrfamilienhäuser im Grünen, ihre Gärten, die Natur. Sie möchten sich nicht von linksgrünen Politikern ein schlechtes Gewissen einreden lassen. Der Verkehrsfluss auf dem Zabel-Krüger-Damm wurde in den letzten Jahren zunehmend zu einer Belastung für die Anwohner – Ich werde in den kommenden fünf Jahren Lübars von dem Durchgangsverkehr entlasten! Den Bewohnern des Märkischen Viertels fällt es zunehmend schwer, sich mit ihrem Heimatbezirk zu identifizieren. Sie fühlen sich fremd im eigenen Stadtteil und beklagen die zunehmende Kriminalität. Ich werde dafür Sorge tragen, dass

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die Polizei stärker vor Ort ist und der Bandenbildung von Kriminellen ein Riegel vorgeschoben wird. Außerdem ist die Vermüllung unseres Kiezes nicht mehr hinnehmbar. Die Entsorgung von Sperrmüll im öffentlichen Straßenland führt dazu, dass sich dort weitere Kriminalitätsschwerpunkte ausbilden. Härtere Sanktionen und kostenfreie Sammeltermine werden hier sichtbare Verbesserung bringen. Letztendlich gilt aber auch hier: Sachdienliche Hinweise helfen dabei, den Tätern auf die Spur zu kommen. Die AfD ist die einzige Partei, die sich konsequent für die Verlängerung der U-Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel einsetzt. Es wohnen viele Menschen im Märkischen Viertel und sie erwarten auch eine adäquate öffentliche Anbindung in die Innenstadt und zum Flughafen. Aber auch der Individualverkehr hat ein Anrecht auf Teilhabe am Verkehrsaufkommen! Im Märkischen Viertel fehlen allgemein zugängige Parkplätze für jedermann. Es kann nicht sein, dass Anwohner und Besucher einen Marathon laufen müssen, um zu ihrem Auto zu gelangen. Liebe Mitbürger – Sie sehen, es gibt viel zu tun! Wählen Sie uns, dann packen wir’s an.

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Unser Kandidat für den Wahlkreis 6

THOMAS RUSCHIN 1973 in Berlin geboren, Rechtsanwalt, verheiratet, vier Kinder Gemessen an anderen Ortsteilen Berlins ist die Welt in Hermsdorf, in der Gartenstadt Frohnau und in der „Freien Scholle“ vielfach noch in Ordnung. In Hermsdorf bin ich aufgewachsen und zur Schule gegangen - meine Familie lebt hier seit 1923. Mittlerweile in der sechsten Generation. Heimat ist für mich daher nicht nur ein Wort, sondern ein gelebter Wert. Ich möchte, dass sich die Menschen in meinem Wahlkreis weiter wohl und sicher fühlen können und betrachte daher mit Sorge, dass sich die Berliner Landespolitik kaum noch um die Gebiete am Rande unserer Stadt kümmert. Wir sehen das unter anderem beim Thema Sicherheit: Wo zu meiner Kindheit noch ausreichend Streifenwagen unterwegs waren und der Kontaktbereichsbeamte mit seinem Hund zum gewohnten Straßenbild gehörte, wurde die Zahl der Reinickendorfer Polizeiabschnitte unter Rot-Rot von vier auf zwei verringert. Das bedeutet weite Wege und eine geringere Präsenz in den äußeren Ortsteilen. Doch auch unter der Mitregierung der CDU zwischen 2011 und 2016 hat sich hieran nichts geändert – was zeigt, dass von den Altparteien gleichermaßen keine Verbesserungen mehr für die Bürgerinnen und Bürger zu erwarten ist.

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Das gleiche Bild offenbart sich beim Thema Verkehr: Grüne Träumereien hinsichtlich einer autofreien Metropole haben mit der Lebensrealität der Menschen in unserem Bezirk an vielen Orten nichts zu tun. Große Entfernungen bis zum nächsten Bus oder zur nächsten U- bzw. S-Bahnstation sind das eine, dass nicht jeder Mensch gesundheitlich imstande ist sein Leben mit dem Fahrrad zu organisieren, ist das andere. Was nicht heißt, dass der Radverkehr nicht gefördert werden sollte. Aber es ist nicht zielführend, Verkehrsarten gegeneinander auszuspielen. Es existiert weiterhin ein Bedarf für motorisierten Individualverkehr – und Pendlerverkehr über die Stadtgrenze hinaus ist eine Realität. Für die Berliner Landespolitik und die Reinickendorfer Kommunalpolitik war dies bisher lediglich ein Anlass sich mit Zuständigkeitsfragen hinter dem jeweils anderen zu verstecken. Damit muss Schluss sein! Wir alle haben uns über den Fall der Mauer gefreut – aber auf geeignete Mobilitätskonzepte für Berlin warten wir bis heute. Sie sehen, es gibt an vielen Stellen Nachholbedarf, damit Frohnau, Hermsdorf und die Freie Scholle weiterhin lebenswert bleiben. Für die konsequente Abarbeitung dieser Punkte setze ich mich ein!

KAPITEL 1

Mobilität

Das kommunale Wahlprogramm der AfD für Reinickendorf 2021

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