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NACHRICHTEN
Menschenrechte und Verbrechen im atomaren Zeitalter
Tansania: Oppositionspolitiker Tundu Lissu angeschossen
Klimakonferenz in Bonn: Aktionen gegen Atomkraft
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om 14. bis 17. September 2017 fand in Basel die u.a von der IPPNW Schweiz organisierte Konferenz „Menschenrechte, zukünftige Generationen und Verbrechen im atomaren Zeitalter“ statt. ÄrztInnen, AnwältInnen, WissenschaftlerInnen und AktivistInnen diskutierten über die Auswirkungen von Atomwaffen und -energie auf den Menschen, Rechte von Opfern und den Schutz zukünftiger Generationen. Zum Beispiel wurden die oft verharmlosten Risiken radioaktiver Strahlung, insbesondere der sogenannten „Niedrigstrahlung“ mittels wissenschaftlicher Untersuchungen dargelegt. Eine Delegation aus Japan berichtete eindrücklich von den Folgen der Reaktorkatastrophe in Fukushima, über verschleppte Entschädigungszahlungen und Gerichtsprozesse der Betroffenen. Dass auch der Uranbergbau als Beginn der Brennstoffkette mit schweren Schäden für Gesundheit und Umwelt einhergeht, machten Berichte aus Niger deutlich.
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In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten die Teilnehmenden, dass die Risiken und Auswirkungen von Atomwaffen und -energie ein Verbrechen gegen zukünftige Generationen darstellt und forderten, dass der Einsatz von Atomwaffen sowie die Schäden für Gesundheit und Umwelt durch nukleare Aktivitäten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit unter dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofes anerkannt werden soll.
Die Regierung sah sich darüber hinaus in der Kritik, da sie erst spät mitteilte, die Kosten für die Behandlung des Oppositionspolitikers zu übernehmen. Aus Angst um seine Sicherheit wurde Lissu in ein Krankenhaus nach Nairobi, Kenia, geflogen. Ursprünglich sollte er auf der Konferenz „Menschenrechte, zukünftige Generationen und Verbrechen im atomaren Zeitalter“ vom 14. bis 17. September 2017 in Basel über den geplanten Uranabbau im UNESCO-Weltnaturerbe Selous berichten.
Mehr Infos unter: events-swiss-ippnw.org
m 7. September 2017 wurde der bekannte tansanische Oppositionspolitiker Tundu Lissu von Unbekannten durch mehrere Schüsse schwer verletzt. Er schwebt mittlerweile aber nicht mehr in Lebensgefahr. Unklar ist bislang, von wem die Schüsse ausgingen. Der tansanische Präsident John Magufuli verurteilte den Angriff und versprach Aufklärung. Die Oppositionspartei Chadema forderte bei den Untersuchungen Unterstützung aus dem Ausland, da sie den tansanischen Sicherheitsbehörden misstraut. Tundu Lissu ist Präsident der Tanganyika Law Society und setzt sich gegen den Abbau von Uran in Tansania ein. Er ist einer der bekanntesten Kritiker des tansanischen Präsidenten John Magufuli. Seit Beginn von dessen Präsidentschaft sah sich Lissu bereits neun Verhaftungen ausgesetzt. Magufuli wird kritisiert, weil er zunehmend autoritär regiert und die Meinungsfreiheit einschränkt.
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wei Tage vor Beginn der Weltklimakonferenz gingen in Bonn 25.000 Menschen für eine Wende in der Energiepolitik auf die Straße. Eine Woche später, pünktlich zum Karnevalsauftakt am 11. November 2017, startete eine Klimademonstration der anderen Art mit über 2.000 Menschen. Unter dem Motto „Schluss mit dem faulen Zauber – Wir treiben die bösen Geister des Klimawandel aus: Kohle, Erdöl, Atom“ forderten sie den Einsatz für globale Klimagerechtigkeit, den Stopp der Zerstörung von Lebensgrundlagen und der Vertreibung von Menschen, einen verbindlichen Fahrplan für den Kohleausstieg sowie ein Nein zur Atomkraft als Klimaretter. Auf einer Pressekonferenz des Antiatombündnisses „Don’t nuke the climate“, an dem die IPPNW beteiligt ist, informierten VertreterInnen von zivilgesellschaftlichen Organisationen aus Ländern des globalen Südens über den Widerstand gegen Kohle- und Uranabbau sowie Kohle- und Atomkraft. „In Indien kämpfen Zehntausende für Klimagerechtigkeit und eine Energiewende hin zu sauberer und leistbarer Energieversorgung“, sagte Kumar Sundaram von der indischen Antiatom-Organisation DiaNuke. Pinar Demircan von der atomkritischen türkischen Organisation Nükleersiz.org ergänzte: „Wir brauchen keine teuren, gefährlichen Atomkraftwerke, sondern eine Politik für erneuerbare Energien, eine saubere Umwelt und Umweltschutz für die Bevölkerung.“ Weitere Infos unter: www.dont-nuke-the-climate.org