thema des monats
«REACh ist immer noch ein Moloch an Gesetzeswerk, der immer wieder neue Probleme bereitet.» Axel Lenz bleme bereitet. Dann kommen neue Themen, wie beispielsweise die Biozid- oder die Explosivstoffverordnung hinzu, und ständig müssen die Dokumentationen und die Verwaltung entsprechend angepasst werden. Ralph Alberti: Tatsächlich wird die Branche zunehmend auch von ausserhalb der
klassischen Chemiethemen liegenden Regulierungsbereichen betroffen. So rückt die Terrorbekämpfung in den Fokus. Ein Beispiel hierfür ist die Explosivstoffverordnung der EU, aber auch der breiter angelegte CBRN-Action Plan (Aktionsplan zur chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Sicherheit, der auf alle denkbaren Fälle ausgelegt ist und einen Schwerpunkt auf die Prävention und die Detektion von CBRN-Bedrohungen sowie auf die diesbezügliche Vorsorge legt, Anm. der Red.), an dessen Umsetzung die EU-Kommission gerade arbeitet. Hier ist, wie auch in anderen Bereichen, eine Tendenz zu erkennen, dass der Wirtschaft immer stärker auch eigentlich staatliche Aufgaben aufgebürdet werden. Im konkreten Fall der Abgabe von Explosivgrundstoffen ist abzuwarten, inwieweit das in Deutschland seit Jahren etablierte System aus gesetzlicher Regelung und freiwilliger Kooperation von Wirtschaft und Behörden erhalten bleibt. Auch verfehlt der europäische Gesetzgeber in seiner Suche nach Kompromissen hier das Ziel einer
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CHEMIE PLUS 5-2013
«Es ist eine Tendenz zu erkennen, dass der Wirtschaft immer stärker auch eigentlich staatliche Aufgaben aufgebürdet werden.» Ralph Alberti möglich weitgehenden Vereinheitlichung im Binnenmarkt, indem den Mitgliedstaaten viele Abweichungsmöglichkeiten in der Umsetzung eröffnet werden. Dies hindert den freien Warenverkehr.
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