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Brief aus dem Bundestag Ausgabe 2 - 2011 _ Nr. 20

Heike Brehmer MdB

Wahlkampfauftakt in Halle/Saale:

Böhmer: Haseloff ist der beste Kandidat!

Spitzenkandidat Dr. Reiner Haseloff, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer und Landesvorsitzender Thomas Webel in Halle/Saale

„Sachsen-Anhalt ist ein wunderbares Beispiel dafür, dass gute Politik etwas bewegen kann“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim Wahlkampfauftakt der CDU Sachsen-Anhalt die Arbeit der CDU-geführten Landesregierung gelobt. Ministerpräsident Wolfgang Böhmer und CDU-Spitzenkandidat Reiner Haseloff haben das Land spürbar nach vorne gebracht. Durch beharrliche Arbeit und Stück für Stück habe es Sachsen-Anhalt in den vergangenen Jahren geschafft, auf vielen Feldern die rote Laterne abzugeben, so Merkel. Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Spitzenkandidaten Reiner Haseloff: „Er hat als Wirtschaftsminister gezeigt, das er es kann“ Einen großen Anteil daran trägt Wirtschaftsminister Reiner Haseloff, der die Nachfolge von Wolfgang Böhmer antreten will. Merkel: „Er hat als Wirtschaftsminister gezeigt, das er es kann.“ Die CDU-Vorsitzende lobte vor allem das Modell der Bürgerarbeit, das in Sachsen-Anhalt entwickelt und nun bundesweit angewandt wird. Dabei bekommen Menschen, die kaum Chancen am Arbeitsmarkt haben, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. CDU-Spitzenkandidat Haseloff betonte, dass die CDU nach der Wahl die in den vergangenen Jahren entwickelte „politische Kultur des vernünftigen Miteinanders und der Problemorientiertheit fortführen“ wolle. Deshalb sei klar: „Mit den Kommunisten machen wir keine Koalition“, so Haseloff. Mit Blick auf die SPD und deren Liebäugeln mit einer rot-roten Koalition sagte Haseloff: „Wir dürfen nicht zulassen, dass der Wagen Sachsen-Anhalt wieder in eine Einbahnstraße fährt, an deren Ende eine Rote Laterne steht.“

Der 19. Februar ist nicht nur Wahlkampfauftakttag gewesen, sondern auch der Geburtstag von Dr. Reiner Haseloff. Heike Brehmer MdB ließ es sich nicht nehmen, eine kleine Geburstagsüberraschung zu übergeben.

Auch Ministerpräsident Wolfgang Böhmer machte deutlich, dass die Wahl für die CDU noch nicht gewonnen sei. Böhmer: „Wir müssen Lösungen für die erkennbaren Probleme der Zukunft anbieten und uns nicht nur selbst auf die Schulter klopfen.“ Gleichzeitig betonte er, dass mit Reiner Haseloff der richtige Mann Spitzenkandidat der CDU sei. „Von allen Anwärtern auf das Amt des Ministerpräsidenten ist er der am besten geeignete. Dafür müssen Quelle: www.cdu.de wir sehr aktiv werben“, so Prof. Böhmer. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960

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CDA-Themenabend: Sichere Renten als Ergebnis einer generationengerechten Politik Peter Weiß erläuterte die Stabilität des umlageorientierten Rentensystems, die sich gerade in der Finanzkrise bewiesen habe. Nichtsdestotrotz müsse man vor dem Hintergrund des demographischen Wandels allen Altersgruppen gerecht werden.

Am 9. Februar 2011 luden der Kreisverband der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) und die Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer zum Diskussionsabend in Halberstadt rund um das Thema „Rente mit 67 – Sind die Renten sicher?“ ein. Unter den zahlreichen Gästen konnten auch die Halberstädter Landtagsabgeordnete Frauke Weiß und der neu gewählte Landesvorsitzende der CDA, Peter Rotter MdL, begrüßt werden. „Die Rente ist eines der großen zentralen Themen, mit denen sich die Bürger auseinandersetzen“, erläuterte der CDA-Kreisvorsitzende Peter Freese das Ziel der Veranstaltung. Mit Peter Weiß, dem rentenpolitischen Sprecher und Vorsitzenden der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnte ein fachkundiger Bundespolitiker als Referent gewonnen werden, welcher sich seit Jahren mit diesem Thema auseinandersetzt.

Daher wird die christlich-liberale Bundesregierung genauso die betriebliche und private Altersvorsorge stärken. Schon heute werden rund 80 Milliarden Euro zusätzlich zur Finanzierung des Rentensystems aus dem Bundesetat aufgebracht. In der anschließenden Debatte ging Peter Weiß auf die zahlreichen Fragen rund um die Themen Erwerbstätigenversicherung, Erwerbsminderungsrente, Fachkräftemangel und die Schaffung eines bundeseinheitlichen Rentenrechts ein. Hier plant die Regierungskoalition in den kommenden Monaten einen Gesetzesentwurf. Peter Weiß und Heike Brehmer sicherten den zahlreich erschienenen Teilnehmern zu, die angesprochenen Probleme und Hinweise in ihre Arbeit im Bundestag mit einfließen zu lassen.

Baustellenbesuch an der B6n / A14 Anschlussstelle Ilberstedt Bei einem Baustellenbesuch an der B6n / BAB 14 Anschlussstelle Ilberstedt konnten sich Minister Dr. Reiner Haseloff, Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer sowie Landesverkehrsminister Dr. Daehre vom fortgeschrittenden Projektstand überzeugen. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960

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Heike Brehmer MdB : Die politische Lage in Deutschland Pakt für Wettbewerbsfähigkeit auf gutem Wege. Schwerpunkte des erfolgreichen Europäischen Rates vom vorvergangenen Freitag waren die Stärkung des Euro, die Lage in Ägypten und der Energiebinnenmarkt. Um die Gemeinschaftswährung dauerhaft zu stabilisieren, wollen die Euroländer wirtschaftspolitisch enger zusammenarbeiten – und systematisch ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern. Der geplante „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“ zielt auf harmonisierte Bedingungen der nationalen Märkte und Systeme. Damit wollen wir eine neue Qualität der wirtschaftspolitischen Koordinierung erreichen. Gemeinsam wollen die Europartner in Zukunft ihre nationale Wirtschaftspolitik aufeinander abstimmen; beispielsweise bei Steuersätzen, Lohnstückkosten oder in der Renten- und Sozialpolitik. Wie und auf welchen Gebieten entscheiden die Regierungen bei einem Sondergipfel Mitte März. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy erhielt den Auftrag, dafür bis zum nächsten Treffen Vorschläge auszuarbeiten. Das Konzept einer gemeinsamen Wirtschaftsregierung soll sich dann in die Gesamtreform der Währungsunion einfügen. Bereits im vergangenen Dezember hatte der Rat vereinbart, wirtschaftspolitisch enger zusammenzurücken. Jetzt nimmt dieser Plan Gestalt an. Neben den Steuer- und Sozialsystemen geht es auch um vergleichbare Finanzstrukturen, harmonisierte Arbeitsmärkte. Bei den Standards wollen sich die Partner am jeweils besten Mitglied der Gemeinschaft orientieren. Die Entscheidung für eine gemeinsame Wirtschaftspolitik hat keine neuen

Kompetenzen für Europa zur Folge. Es geht um abgestimmte Entscheidungen, die der Zustimmung der nationalen Parlamente bedürfen. Schon in einem Jahr soll der neue Pakt mit Ergebnissen aufwarten. Das langfristige Ziel: Europa und die Länder des Euroraums sollen auch weiterhin zu den wettbewerbsfähigsten Ländern der globalisierten Welt zählen. Auf der Grundlage des von der EU-Kommission vorgelegten Energiekonzepts 2020 strebt die EU einen Binnenmarkt für Energie an: mit wettbewerbsfähigen Preisen und sicherer Versorgung, ohne nationale Abschottungen. Eine zentrale Rolle spielt dabei der Ausbau der Stromnetze. Die erforderliche neue Infrastruktur ist jedoch mit Milliardeninvestitionen verbunden, die die Möglichkeiten der Energieversorger übersteigen. Deshalb will sich die EU an diesen Kosten beteiligen. Neue Leitungstechnik ist erforderlich, damit der in nördlichen Regionen aus Wind- und Wasserkraft gewonnene Strom in die südlichen Regionen gelangen kann. Außerdem planen die Europäer, die Energieeffizienz in vielen Bereichen zu verbessern und für massive Energieeinsparungen zu sorgen. Gruppenanträge zur Präimplantationsdiagnostik liegen vor. Der Bundesgerichtshof hat im Juli 2010 entschieden, dass die Durchführung der Präimplan­ tationsdiagnostik entgegen der bis dahin herrschenden Meinung und Intention des Gesetzgebers unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist. Durch das Urteil ist eine erhebliche Rechtsunsicherheit entstanden. Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung zur PID ist

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deshalb geboten. Seit heute liegen drei Anträge zu Gesetzentwürfen vor. Ein Antrag tritt für die Zulassung der PID ein, wenn aufgrund der genetischen Disposition der Eltern oder eines Elternteils für deren Nachkommen eine hohe Wahrscheinlichkeit für eine schwerwiegende Erbkrankheit besteht oder die PID zur Feststellung einer schwerwiegenden Schädigung des Embryos vorgenommen wird, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Tot- oder Fehlgeburt führen wird. Ein weiterer Antrag tritt für die Zulassung der PID ein, wenn bei den Eltern oder einem Elternteil eine genetische oder chromo­ somale Disposition diagnostiziert ist, die nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Schädigung des Embryos, Fötus oder Kindes zur Folge hat, die zur Tot- oder Fehlgeburt oder zum Tod im ersten Lebensjahr führen kann. Ein weiterer Antrag sieht ein umfassendes gesetzliches Verbot der Durchführung der PID an menschlichen Embryonen vor. Die Mitglieder aller Fraktionen sind nunmehr aufgerufen, Informationsangebote der Initiatoren zu nutzen und ihnen gegenüber eine etwaige Unterstützung zu bekunden. Der Abschluss des parlamentarischen Verfahrens ist bis zur Sommerpause geplant. Druck auf die Regierung Lukaschenko erhöhen. Im Deutschen Bundestag haben wir in dieser Woche über die Lage in Belarus diskutiert, da die jüngsten Entwicklungen in diesem Land Anlass zu großer Sorge geben: Die unfaire Präsidentschaftswahl, das gewalttätige Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten am Abend der Wahl, die Verhaftung zahlreicher führender

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Brief aus dem Bundestag Oppositioneller und die anhaltenden Repressionen stellen eine völlige Missachtung europäischer Werte und Regeln durch die Regierung von Präsident Lukaschenko dar. Sie bedeuten einen herben Rückschlag für die Demokratisierung und schrittweise Annäherung des Landes an die Europäische Union. Es war richtig, dass die Bundesregierung in der EU darauf gedrängt hat, Reisebeschränkungen zu verhängen

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und Vermögenswerte einzufrieren für Präsident Lukaschenko und diejenigen Personen, die für die Gewaltaktionen, die politischen Repressionen und für die Fälschung der Wahlergebnisse verantwortlich sind. Daneben müssen wir es den von politischer Verfolgung Betroffenen ermöglichen, unbürokratisch und möglichst mit gebührenfreien Visa in die EU einzureisen und die Tätigkeit

zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie unabhängiger Medien nachhaltig zu fördern. Im Deutschen Bundestag werden wir Vorschläge unterbreiten, um die jetzt begonnene Doppelstrategie aus Druck auf die Regierung auf der einen und Unterstützung für die freiheitlichen Kräfte der Gesellschaft auf der anderen Seite konsequent weiterzuentwickeln.

Bundesbauministeriums fördert Weltkulturerbe in Quedlinburg Bundesbauminister Ramsauer weilte auf Einladung von Ulrich Thomas MdL und der Harzer CDU-Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer in Quedlinburg und überreichte dem Bürgermeister Dr. Brecht einen symbolischen Scheck über die Fördersumme. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung stellt von 2009 bis 2014 insgesamt 220 Millionen Euro zur Förderung von Investitionen in nationale UNESCO-Welterbestätten zur Verfügung. Mit dem Förderprogramm sollen dringend notwendige Investitionen in den Erhalt der historischen Stätten von Weltrang ermöglicht und eine welterbeverträgliche Entwicklung der Kommunen unterstützt werden. Beeindruckt zeigte sich der Bundesbauminister über die historischen Bauten der Stadt. Ramsauer: „Die Stadt Quedlinburg ist ein außergewöhnliches Beispiel für eine europäische mittelalterliche Stadt. Der geschlossene mittelalterliche Stadtgrundriss und der riesige Bestand an Fachwerkhäusern dokumentieren mehr als sechs Jahrhunderte Fachwerkbau in einer einzigartigen Qualität und Quantität. “Der Bund unterstützt die Stadt Quedlinburg bei Erhalt und Entwicklung dieser wichtigen Stätte daher auch in diesem Jahr mit 2,7 Millionen Euro. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Stadt Quedlinburg fast 11 Millionen Euro aus dem Förderprogramm 2009 erhalten. Die Stadt will die Mittel insbesondere einsetzen, um wichtige Instandsetzungs- und Sicherungsmaßnahmen am Schlossberg durchzuführen. Dies waren auch die Themen einer hochkarätigen Gesprächsrunde im Quedlinburger Ratssaal, an der u.a. auch Landesbauminister Dr. Karl Heinz Daehre, sowie Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff teilnahmen. Quelle: www.ulrich-thomas.com

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Tourismusexperten vom Harz fasziniert Auf der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU Bundestagsfraktion hatten die Mitglieder der AG Tourismus die Gelegenheit, touristische Höhepunkte in Sachsen-Anhalt kennenzulernen. Dabei durfte auch der Harz nicht fehlen. Nach den Besuchen in der Lutherstadt Wittenberg, des Naherholungsgebietes Goitzsche bei Bitterfeld und der Sektstadt Freyburg stand der Harz auf dem umfangreichen Programm. Im Harz begannen die Tourismusexperten ihren Besuch mit der Besichtigung des Halberstädter Doms, den Kleinod, den Domschatz unter der fachkundigen Führung von Dr. Thomas Labusiak als Kustos des Domschatzes und der Superintendentin Angelika Zädow. Besonders beeindruckt zeigten sich die Abgeordneten von dem großen Engagement, mit dem die Kirchgemeinde Verantwortung für den Erhalt dieser historischen Kulturgüter trägt. Bei einem Arbeitsgespräch im Jagdschloss Spiegelsberge fand dann ein reger Informationsaustausch mit Staatssekretär Jürgen Stadelmann und Vertretern über die Situation und der zukünftigen Vermarktung Regionale Küche statt. Eine weitere Station war das Baumkuchenhaus in Wernigerode. Stolz berichtete Geschäftsführer Rolf Dieter Friedrich von der Auszeichnung des Hauses im Rahmen der Aktion des Bundespräsidenten „365 Orte im Land der Ideen“. Auf einer kurzen Fahrt mit der Harzer Schmalspurbahn berichtete der Geschäftsführer des Unternehmens Matthias Wagener über die touristische Besonderheit der HSB und über die Ausbildungsmöglichkeiten in den technischen Berufen. Zu einem weiteren Höhepunkt gehörte die abendliche Führung durch das Schloss Wernigerode durch Museumsleiter Dr. Christian Juranek. Die arbeitsreiche Klausur schloss dann ein Arbeitsessen mit Vertretern des Jugendherbergs- und Tourismusverbandes in der Jugendherberge Wernigerode ab. Fotos zum Besuch finden Sie auf http://www.flickr.com/photos/heikebrehmer/

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Jubiläum der Harzer Schmalspurbahnen würdigen Die Harzer Schmalspurbahnen GmbH hat einen Antrag beim Bundesministerium für Finanzen für die Erstellung einer Sonderbriefmarke eingereicht. Die Sonderbriefmarke „125 Jahre Schmalspurbahnen im Harz“ könnte dazu beitragen, den nationalen Bekanntheitsgrad dieser Touristenattraktion zu steigern, und die gesamte Harzregion als wichtigen Urlaubs- und Tourismusstandort in Deutschland zu unterstützen. „Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Harz und Mitglied des Tourismusausschusses werde ich mich dafür einsetzen, dass das Motiv ,Harzer Schmalspurbahnen‘ von der Auswahlkommission berücksichtigt wird. Ich befinde mich dafür in intensiven Gesprächen mit Ministern, Tourismusverbänden, der Deutschen Bahn und anderen Abgeordneten. Mein Ziel ist es, einen möglichst großen Unterstützerkreis zu mobilisieren.“, so Heike Brehmer. Heike Brehmer verwies auf die immense Bedeutung der Schmalspurbahnen für die Harzer Tourismusbranche: „Mit jährlich 1,16 Millionen Fahrgästen sind die Schmalspurbahnen ein Touristenmagnet und ein Wahrzeichen für unsere ganze Region. Seit mehr als 100 Jahren gehören sie einfach zum Brocken dazu. Die außergewöhnliche Streckenführung und die historischen Züge, die der Grund ihres Erfolges sind, machen die Schmalspurbahnen in meinen Augen zu einem großartigen Briefmarkenmotiv.“ Neben der Selketalbahn bestehen die Harzer Schmalspurbahnen aus der im Jahr 1899 eingeweihten Harzquerund der Brockenbahn. Das Streckennetz umfasst eine Länge von 140,4 Kilometern und ist das größte zusammenhängende Schmalspur-Eisenbahnnetz in Deutschland. Die Harzer Schmalspurbahnen verbinden darüber hinaus die Bundesländer Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Thüringen und waren Sinnbild sowohl für die Teilung Deutschlands als auch für die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten.

Optische Verbindungstechnik der Hochschule Harz erringt Bundesfördermittel Die Hochschule Harz kann sich freuen, als eine der ersten Forschungsinstitutionen in Deutschland für Mittel aus der Fördermaßnahme „VIP - Validierung des Innovationspotentials wissenschaftlicher Forschung“ auserkoren worden zu sein. Im Rahmen der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung ausgelobten Initiative hatten Expertengremien die technische Umsetzbarkeit und das wirtschaftliche Potential von besonders aussichtsreichen öffentlichen Forschungsprojekten bewertet. Die Besten unter ihnen erhalten nun eine Förderung, mit der das Projekt weiter in Richtung Anwendungsreife geführt werden soll. Die Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer hatte sich für die Auswahl der Hochschule Harz stark gemacht: „An der Hochschule Harz wird seit Jahren erfolgreiche Forschung im Bereich optischer Systeme zur Datenübertragung betrieben. Die jetzt beschlossene Förderung würdigt die Arbeit und die einmalige, bei uns aufgebaute Kompetenz. Das ist ein riesiger Erfolg!“ Das geförderte Projekt „Forschung und Entwicklung von Schlüsselkomponenten für HochgeschwindigkeitsNetze über optische Polymerfasern“ der Hochschule Harz beschäftigt sich mit der Nutzung von Polymerfasern zur optischen Datenübertragung. Gegenüber Glasfasern haben diese den Vorteil, leichter, flexibler und deutlich preiswerter zu sein. Mit der Fördersumme von fast 730.000 Euro soll nun, nachdem die grundsätzliche Machbarkeit nachgewiesen wurde, ein Versuchs- und Demonstrationssystem gebaut werden. Neben der Nutzung für weitere Messungen soll damit die Alltagstauglichkeit der Technologie bewiesen werden. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960

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Daten und Fakten +++ Daten und Fakten Daten

Positive Arbeitsmarktentwicklung setzt sich fort. Angesichts des harten Winters ist es im vergangenen Monat zwar zu einem Anstieg der Erwerbslosenzahl gekommen (+331.000). Doch strukturell und im Jahresvergleich zeigt sich der Arbeitsmarkt stark und unbeirrt auf sehr gutem Kurs: Saisonbereinigt ging im Januar 2011 die Zahl der Erwerbslosen um 13.000 zurück. Im Vergleich zum Vorjahr wurden im Januar 2011 rund 270.000 weniger Arbeitslose registriert. Gleichzeitig haben die Zahl der Erwerbstätigen (+34.000) und die der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten (+72.000) in saisonbereinigter Rechnung weiter zugenommen. Damit ist die Erwerbstätigkeit im Vergleich zum Januar 2010 um 428.000 und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung um 550.000 auf nunmehr 40,1 Millionen Personen angestiegen. Auch die Nachfrage nach Arbeitskräften legte weiter zu: Die Zahl der gemeldeten Arbeitsstellen im Januar stieg um 16.000, was im Vergleich zum Vorjahr einen Zuwachs von 103.000 bedeutete. (Quelle: Bundesagentur für Arbeit) Ifo-Geschäftsklima weiter verbessert. Das wichtigste deutsche Konjunkturbarometer ist im vergangenen Monat erneut gestiegen. Mit 110,3 Punkten erreichte der Index im Januar 2011 den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung. Im Januar 2010 hatte der Geschäftsklimaindex noch bei 95,9 Punkten gelegen. Die Aussichten für die kommenden sechs Monate schätzen die Unternehmer zudem noch besser ein als im Dezember des letzten Jahres. Das Barometer für die Geschäftserwartungen kletterte von 106,8 auf 107,8 Punkte. (Quelle: Institut für Wirtschaftsforschung)

Präsentkorb mit Wurstspezialitäten an Kanzlerin Dr. Angela Merkel übergeben Heike Brehmer übergab am Rande der Fraktionssitzung der CDU/CSU Bundestagsfraktion einen Präsentkorb der Halberstädter Würstchen- und Konservenfabrik stellvertretend für deren Geschäftsführer Stefan Nitsch an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Hintergrund für das kleine Präsent war ein Versehen bei einem Neujahrsempfang in Magdeburg gewesen, bei dem die Bundeskanzlerin als Ehrengast zugegen war. Dort waren ihr vom Veranstalter Würstchen als „echte Halberstädter Würstchen“ angeboten worden, die gar nicht von dem Halberstädter Lebensmittel-Hersteller stammten. Vertreter des bekannten Unternehmens waren ebenfalls bei dem Neujahrsempfang in Magdeburg anwesend. Sie entschlossen sich, dieses Ereignis nicht so stehen zu lassen, und unserer Bundeskanzlerin eine kleine Kostprobe ihrer Produkte zukommen zu lassen. Die Kanzlerin zeigte sich über das unerwartete Geschenk sichtlich erfreut. Sie sagte, dass sie sich darauf freue, die Würstchen gemeinsam mit ihrem Ehemann, Prof. Dr. Joachim Sauer, zu probieren.

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Brief aus dem Bundestag Termine im Februar 14.02. Baustellenbesuch an der B6n / BAB 14 Anschlussstelle Ilberstedt gemeinsam mit dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Herrn Dr. Peter Ramsauer Besuch der Weltkulturerbestadt Quedlinburg und Besichtigung des Schlossberges, sowie von Teilen der Altstadt, gemeinsam mit Bundesminister Herrn Dr. Ramsauer und Landesminister für Wirtschaft und Soziales Herrn Dr. Reiner Haseloff 16.02. Themenaustausch über Bundes- und Landespolitik im Bereich Arbeit und Soziales im KoBa-Jobcenter des Landkreises Harz in Wernigerode Sitzung des Umwelt-, Planungs-,Verkehrs- und Wirtschaftsausschuss bei der Schlossbrunnen Wüllner GmbH & Co. KG in Hecklingen, Stadtteil Gänsefurth Sitzung der Stiftung Waisenhaus Staßfurt

17.02. Eröffnung des Architektenbüros „Roth Architektur“ in Wernigerode

18.02. Besuch der Firma Teutloff in Wernigerode Besuch der stellvertretenden CDU/CSUBundestagsfraktionsvorsitzenden MdB Frau Ingrid Fischbach in Wernigerode (13:00-14:30 Uhr) und Halberstadt (15:15-16:15 Uhr)

19.02. Wahlkampfauftakt in Halle gemeinsam mit unserem Spitzenkandidaten Minister Herrn Dr. Reiner Haseloff

ab 20.01. Sitzungswoche in Berlin

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Konfirmandengruppe im Bundestag Eine Gruppe von Konfirmanden aus Wernigerode besuchte die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer in Berlin. Auf dem Programm stand die Besichtigung der Gedenkstätte Hohenschönhausen und eine Führung durch das Berliner Reichstagsgebäude. In der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit in Hohenschönhausen erhielten die Konfirmanden ein authentisches Bild des Unrechts, das politische Häftlinge in der DDR erfuhren. Anschließend besuchte die Gruppe den Deutschen Bundestag. Bei ihrem Rundgang in den Parlamentsgebäuden erfuhren die Jugendlichen, wie das Parlament arbeitet, und wie wichtig dessen Arbeit für das Funktionieren unserer freiheitlichen Demokratie ist. Natürlich ließ sich Frau Brehmer die Gelegenheit nicht nehmen, ihre Gäste zu einem persönlichen Gespräch einzuladen. Dabei berichtete die Abgeordnete anschaulich über ihre Tätigkeiten, ihren Tagesablauf und ihre Verpflichtungen in Berlin und im Wahlkreis. Heike Brehmer erklärte den Schülern die Aufgaben der Ausschüsse, in denen sie ordentliches Mitglied ist, dem Ausschuss für Arbeit und Soziales und dem Tourismusausschuss, und beantwortete ihre interessierten Fragen. Das auf eine Stunde angesetzte Gespräch war leider viel zu schnell vorbei. Gern sagte Frau Brehmer der Konfirmandengruppe jedoch zu, einen Gegenbesuch in Wernigerode durchzuführen. Sie versprach bei dieser Gelegenheit, alle noch offen gebliebenen Fragen mit Vergnügen zu beantworten. Zum Abschluss nahm die Gruppe noch an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne des Bundestages teil, bevor sie die Rückreise aus der Hauptstadt antrat.


Brief aus dem Bundestag

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Familienpolitik

Ein Gewinn für alle: Familienfreundliche Arbeitszeiten Die CDU-geführte Bundesregierung wirbt für eine moderne Arbeitszeitpolitik. Mit Unternehmen und Gewerkschaften hat sie dazu eine „Charta für familienbewusste Arbeitszeiten“ unterzeichnet. Dies stärkt den Standort Deutschland. Denn durch familienfreundliche Arbeitsplätze können Unternehmen zusätzliche qualifizierte Arbeitskräfte gewinnen.  Die CDU-geführte Bundesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften verpflichten sich zum Engagement für familienbewusste Arbeitszeiten, damit Familie und Beruf besser vereinbar sind.  Die Vertreter von Unternehmen und Betrieben, Krankenhäusern und Kommunen werben für eine familienbewusste Arbeitszeitorganisation. Dem 2006 ins Leben gerufenen Unternehmensnetzwerk „Erfolgsfaktor Familie”, gehören bereits rund 3300 Arbeitgeber an. Das Netzwerk macht sich für eine familienorientierte Personalpolitik stark.  96 Prozent der Eltern wünschen sich flexiblere Arbeitszeiten. Für 90 Prozent der Beschäftigten zwischen 25 und 39 Jahren ist Familienfreundlichkeit bei der Arbeitsplatzwahl ebenso wichtig wie das Gehalt.  Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels wichtig für einen zukunftsfähigen Standort Deutschland. Die Unternehmen müssen sich als attraktive Arbeitgeber positionieren. Für die CDU ist klar: Familienfreundliche Arbeitszeiten sind für alle ein Gewinn. Berufstätige Eltern haben mehr Zeit für ihre Kinder. Unternehmen profitieren von zufriedenen und motivierten Mitarbeitern. Die Bindung an das eigene Unternehmen wird gestärkt.

Die Mitte.

V.i.S.d.P.: CDU-Bundesgeschäftsstelle | Klingelhöferstraße 8 | 10785 Berlin | info@cdu.de | www.cdu.de | Stand: 11. Februar 2011

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Berlin Brief Nr. 10

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