Budget 2018

Page 1

GEMEINDE ESCHLIKON

Budget 2018

Botschaften und Anträge

Einladung zur Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Montag, 11. Dezember 2017, 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle, Wallenwil


2

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Gemeindeverwaltung Eschlikon

Gemeinderat Eschlikon

Wiesenstrasse 3, 8360 Eschlikon Tel. 071 973 99 11 Fax 071 973 99 12 gemeinde@eschlikon.ch www.eschlikon.ch

Hans Mäder Gemeindepräsident Präsidium, Planung, hans.maeder@eschlikon.ch Strassenwesen, Gesellschaft

Öffnungszeiten Vormittag Montag - Freitag

Bernhard Braun Vize-Gemeindepräsident Umwelt, öffentlicher umwelt@eschlikon.ch Verkehr 08.00 – 11.30 Uhr

Nachmittag Montag - Mittwoch 13.30 – 16.30 Uhr Donnerstag 13.30 – 18.00 Uhr Freitag 13.30 – 16.00 Uhr (Termine ausserhalb der Öffnungszeiten sind nach Vereinbarung möglich).

Direktnummern Verwaltung AHV-Gemeindestelle 071 973 99 14 Bauverwaltung 071 973 99 14 Bestattungsamt 071 973 99 14 Einwohnerkontrolle 071 973 99 14 Gemeinderatskanzlei 071 973 99 23 Finanzverwaltung 071 973 99 13 Schlichtungsbehörde für das Mietwesen 071 973 99 23 Soziale Dienste 071 973 99 20 Steueramt 071 973 99 16 Technische Werke Strom/Wasser/Glasfasernetz 071 971 34 34 Notfallnummer für Strom und Wasser 071 971 44 66 Hurnenstrasse 5, 8360 Wallenwil Kinder- und Jugendnetz 071 970 04 01 kjn@eschlikon.ch Ifangstrasse 24, 8360 Eschlikon Schul- und Gemeindebibliothek 071 971 28 77 bibliothek@eschlikon.ch

Isabelle Denzler soziales@eschlikon.ch

Soziales, Gesundheit

Alexander Kredt finanzen@eschlikon.ch

Finanzen, Sicherheit

Peter Meier kultur@eschlikon.ch

Kultur, Sport, Freizeit

Alexander Sigg hochbau@eschlikon.ch Hochbau Adrian Stutz technischewerke@eschlikon.ch Technische Werke

Hinweise Stimmberechtigt an der Gemeindeversammlung sind in der Gemeinde wohnhafte Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr vollendet haben. Heft mit Botschaft und Anträgen Aus Kostengründen wird pro Haushalt nur ein Exemplar der Botschaft verteilt. Weitere Exemplare können jederzeit gratis bei der Gemeindeverwaltung (Tel. 071 973 99 11) bestellt oder abgeholt werden. Stimmausweis Als Stimmausweis gilt der persönlich zugestellte Stimmausweis, welcher als Postkarte versandt wurde. Der Stimmausweis ist beim Eintritt ins Versammlungslokal abzugeben. Fehlende Stimmausweise sind rechtzeitig, d.h. bis spätestens Freitag, 08.12.2017, bei Gemeindeschreiber Marcel Aeschlimann (Tel. 071 973 99 23) zu verlangen.


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

3

Einladung zur Gemeindeversammlung Montag, 11. Dezember 2017, 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle, Wallenwil Eröffnung / Begrüssung Wahl der Stimmenzähler

Traktanden: 1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 27. Juni 2017 2. Budget 2018 3. Verschiedenes 3.1 Informationen aus dem Gemeinderat 3.2 Allgemeine Umfrage / Diverses Anträge Rednerinnen und Redner an der Gemeindeversammlung werden gebeten, allfällige Anträge schriftlich einzubringen, um Missverständnisse in der Auslegung zu vermeiden.

Inhaltsverzeichnis Vorwort des Gemeindepräsidenten

4

Ressortberichte Präsidium, Planung, Strassenwesen, Gesellschaft 5 Umwelt und öffentlicher Verkehr 6 Soziales und Gesundheit 7 Finanzen und Sicherheit 8 Kultur, Sport und Freizeit 9 Hochbau 10 Technische Werke 11 Traktandum 1: Protokoll der Gemeindeversammlung vom 27. Juni 2017

12

Traktandum 2: Budget 2018

23


4

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Vorwort des Gemeindepräsidenten

Hans Mäder Gemeindepräsident

Werte Eschlikerinnen und Eschliker Das Wort Budget soll aus dem Lateinischen stammen, wo bulga einen Geldsack bezeichnete. Aus dem französischen bouge wurde der englische Ausdruck budget, welcher dann den Weg in den deutschen Wortschatz fand. Nun, der Geldsack der Gemeinde Eschlikon löst zwar derzeit keine Panikschübe aus, doch warten etliche Herausforderungen auf die Finanzpolitiker, vor allem im Investitionsbereich. Das Ziel eines ausgeglichenen Finanzhaushaltes wurde dieses Jahr erreicht: Ein Budgetdefizit von weniger als 50‘000 Franken liegt im akzeptablen Rahmen, zumal die Sozialkosten wie jedes Jahr vorsichtig budgetiert sind und auch die Schätzung beim Steuerertrag etwas «Luft» nach oben enthalten sollte. Aufgrund der gegenüber 2016 erheblich tieferen Abschreibungskosten müsste allerdings nach Meinung des Gemeinderates ein noch positiveres Ergebnis möglich sein. Folgende Facts stehen dem dagegen: Ein wesentlicher Teil der Minderkosten wird als Gewinn von den Spezialfinanzierungen zurückbehalten und fällt dort als Einlage in die Spezialfinanzierungen an. Auch die budgetierten Transferausgaben steigen gegenüber 2016 um etwa 450‘000 Franken. Dies führt dazu, dass der Saldo der Erfolgsrechnung – entgegen der Erwartung – kaum steigt. Ziemlich viel Bewegung nach oben ist drittens bei den Personalkosten zu verzeichnen. Der Gemeinderat hat entschieden, die Bauverwaltung und das Ressort Strasse per-

sonell aufzustocken und zu professionalisieren. Im Gegenzug dazu sinken die Sachkosten, da nun diverse Aufgaben durch die Verwaltung selbst wahrgenommen werden können. Die Planung der Investitionen ist weiterhin eine erhebliche Herausforderung. Von den über 4 Mio Franken an Investitionen trägt die Gemeinde selber rund 2.1 Mio Franken. Ein Grossteil des verbleibenden Restbetrages muss durch private Eigentümer getragen werden. Dies stellt auch die Unternehmer in wirtschaftlich ohnehin anspruchsvollen Zeiten vor schwer verdauliche Tatsachen. Doch die resultierenden Vorteile im Bereich der Infrastruktur wiegen nach Meinung des Gemeinderates die Nachteile auf. Neben dem Budget stehen für einmal keine weiteren Geschäfte auf der Traktandenliste. Das Dorfbild verändert sich derzeit ziemlich stark, sind doch im Fallacker beim Kreisel die Baumaschinen aufgefahren. Bereits lassen sich die künftigen Konturen der Überbauung erkennen. Etwas weniger schnell kommt die Arbeit beim Gestaltungsplan auf dem ehemaligen Areal Gautschi voran. Der Gemeinderat hofft, dass auch dieses Planungsprojekt noch in diesem Jahr zu einem guten Abschluss geführt werden kann. Damit sich nicht nur das Äussere des Dorfes verändert, sondern auch seine Kultur hat der Gemeinderat in Zusammenarbeit mit dem OK im ablaufenden Jahr diverse Jubiläumsfeierlichkeiten organisiert. Die Einweihung der Waldhütte im Stockenholz wird wohl allen in bester Erinnerung bleiben. Ich freue mich auf die Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017 in der Merhzweckhalle Wallenwil.

Die Waldhütte im Stockenholz als bleibende Erinnerung an das 20-Jahr-Jubiläum der Gemeinde Eschlikon.


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

5

Präsidium, Planung, Strassenwesen, Gesellschaft Hans Mäder Gemeindepräsident Ressort Präsidium, Planung, Strassenwesen und Gesellschaft

Präsidium Nach dem eher kostspieligen Jubiläumsjahr 2017 betreibt der Gemeinderat im 2018 primär Nabelschau und beschäftigt sich mit der Reorganisation der Gemeindestrukturen. Er verfolgt damit verschiedene Ziele: 1. Der Verwaltung sollen jene Ressourcen zur Verfügung stehen, die sie für eine effiziente, effektive und bürgernahe Tätigkeit benötigt. 2. In diversen Thurgauer Gemeinden wurde das sogenannte Geschäftsleitungsmodell eingeführt. Mit diesem Organisationsmodell soll vor allem der Gemeinderat als Milizgremium entlastet werden, indem er sich auf seine strategische Führungsaufgabe beschränken kann und das operative Geschäft an die Verwaltung delegiert. Eine Delegation des Gemeinderates hat sich in Erlen über dieses Organisationsmodell informiert. Im Verlauf des Jahre 2018 wird er entscheiden, ob dieser Weg für Eschlikon in Frage kommt. Darüber hinaus lassen sich viele Gemeindeaufgaben auf lokaler Stufe nicht mehr effizient und qualitativ befriedigend lösen. Regionale Zusammenarbeit wird immer wichtiger: Als Beispiele mögen die Bereiche Feuerwehr, Zivilschutz, Spitex, Sozialdienst, Quellensteuer oder das Asylwesen dienen – alles Aufgaben, in denen regionale Zusammenarbeit diskutiert oder bereits praktiziert wird. Deshalb stehen auch mögliche Formen regionaler Zusammenarbeit auf der Traktandenliste des Gemeinderates. Und schliesslich möchte der Gemeinderat im Jahr 2018 Vorgespräche mit der Volksschulgemeinde Eschlikon in Angriff nehmen, die der Frage einer allfälligen Einheitsgemeinde dienen. Es soll geklärt werden, ob und wie sich die beiden Gremien auf den gemeinsamen Weg machen sollten. Frühestens 2019 werden dann erste inhaltliche Diskussionen aufgenommen.

Der Gemeinderat setzt einen grossen Teil des Investitionsbudgets 2018 für die des Industriequartiers ein.

Ortsplanung Im Jahr 2019 hat der Gemeinderat die Überarbeitung der Ortsplanung auf die politische Agenda gesetzt. Die Richtplanung soll auf sämtlichen Ebenen überprüft und überarbeitet werden. Im nächsten Jahr stehen vorbereitende Arbeiten auf der Traktandenliste (Gruppenbildung, Evaluation Berater usw.). Ein besonderes Augenmerk richtet der Gemeinderat derzeit auf den Quartierplan des Industriequartiers Riet: Durch Landverkäufe wurde einerseits die Parzellenstruktur verändert, was Auswirkungen auf die Grob- und Feinerschliessung des Quartiers haben wird. Ausserdem muss sich der Gemeinderat mit der Frage auseinandersetzen, welche Lösungen für die Verkehrsführung des Schwerverkehrs möglich sind, nachdem der Kanton die Umfahrungsstrasse aus dem Richtplan entfernen möchte.

Strassenwesen In der Verkehrsplanung bewegen wir uns derzeit seitwärts: Zwar konnte die Auflage für das Konzept Blumenaustrasse ohne Einsprache abgeschlossen und mit der Umsetzung der Massnahmen begonnen werden. Doch hat uns das komplizierte Verfahren um rund ein Jahr zurückgeworfen. Die Anwohner im Rebenacker beispielsweise warten immer noch auf die nächsten Schritte der Verkehrsberuhigung und auch mit dem Parkplatzkonzept und der Planung der Tempo-30-Zonen sind wir weniger weit als erhofft. 2018 soll dank der höheren personellen Ressourcen Besserung bringen.


6

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Umwelt und öffentlicher Verkehr

Bernhard Braun Vize-Gemeindepräsident Ressort Umwelt und öffentlicher Verkehr

Nur wenige Gemeinden im Kanton Thurgau verfügen wie die Energiestadt Eschlikon über ein eigenes Reglement zur «finanziellen Förderung von Massnahmen zur rationellen und sparsamen Energieverwendung und zum Schutz der Umwelt». Das Reglement wurde per 1. April 2017 überarbeitet . Die Gemeinde richtet neu zusätzlich zu den vom Kanton Thurgau oder dem Bund ausbezahlten Fördergeldern Beiträge aus. Dies ermöglicht die Konzentration der Mittel auf gewünschte Förderbereiche. Das Reglement kann auf der Homepage der Gemeinde eingesehen werden.

Entsorgung Kehricht und Grüngut

Öffentlicher Verkehr / Mobilität

Die bestehenden Unterflurbehälter (UFB) haben sich bewährt. Weitere Standorte werden derzeit geprüft, einzelne UFB sind in Planung. Zur Finanzierung dieser Anlagen, wurden CHF 60‘000 ins Investitionsbudget 2018 aufgenommen. Die Investitionen werden über die Spezialfinanzierung «Abfallentsorgung» abgeschrieben. Die im Jahr 2016 eingeführte Grüntour wird auch 2018 weitergeführt. Die Mengen haben sich 2017 weiter gesteigert, weil immer mehr Einwohnerinnen und Einwohner von dieser Dienstleistung Gebrauch machen. Die Kosten für diesen Dienst (Abfuhr und Entsorgung) werden ebenfalls über die Spezialfinanzierung «Abfallentsorgung» getilgt.

Auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2018 stehen grosse Veränderungen im Bahn- und Busfahrplan an. Wir werden zu gegebener Zeit über die Details informieren. Noch nicht zufrieden ist der Gemeinderat mit der Tatsache, dass die Busse wieder auf der Nordseite des Bahnhofes verkehren sollen. Hier fanden und finden immer noch Gespräche mit dem Kanton Thurgau und WilMobil statt. Die SBB hat kein Interesse mehr an den Drittverkaufsstellen für Fahrausweise im öffentlichen Verkehr. Auch Eschlikon ist von der geplanten Einstellung des Angebots per 1. Januar 2018 betroffen. In intensiven Gesprächen zwischen den betroffenen Gemeinden und dem Kanton Thurgau einerseits und zwischen dem Kanton Thurgau und den Appenzeller Bahnen andererseits, konnte eine Lösung gefunden werden, welche den Fortbestand dieser Dienstleistung garantiert. Die Gemeinde Eschlikon hat sich mit einem jährlich wiederkehrenden Betrag von CHF 4‘000.00 daran zu beteiligen (vorläufig bis 2022). Nach den uns vorliegenden Informationen verbleibt die Verkaufsstelle aufgrund der Entscheide im National- beziehungsweise Ständerat vorläufig im avec. Kennen Sie mobility? Seit dem 1. April 2017 steht dieses Carsharing-Angebot in unserer Gemeinde auch zur Verfügung. Standort des E-Autos ist beim Gemeindehaus. Um dieses zu nutzen, ist es nötig Mitglied oder Genossenschafter von mobility zu sein. Mit Fertigstellung der 1. Etappe der Überbauung Lindenacker, wird ein zweites mobility-Fahrzeug in der neuen Siedlung in Betrieb genommen. Wann probieren Sie das Carsharing-Modell mal aus? Weitere Infos über www.mobilitiy.ch.

Energiestadt Eschlikon Die Arbeiten am Energie-Richtplan sind in der Vernehmlassung und werden noch 2017 abgeschlossen. Aufgrund der übergeordneten kantonalen Ziele, der vorhandenen Potenziale und der Handlungsfelder sind für die Gemeinde Eschlikon gemäss dem vorliegenden Entwurf folgende Ziele prioritär: 1. Die Reduktion der fossilen Brennstoffe, 2. die Förderung von erneuerbaren Energie und 3. will Eschlikon eine Vorbildfunktion übernehmen. In einem Katalog von elf Massnahmen ist definiert wie die drei Ziele umgesetzt werden sollen. Die Massnahmen sind dreistufig gegliedert und unterteilt in vier raumrelevante und sieben übrige Massnamen. Jede Massnahme ist einem der drei Ziele zugeordnet.

Im Jahr 2018 sind weitere Unterflurbehälter wie hier beim Parkplatz Sommerau vorgesehen.


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

7

Soziales und Gesundheit Kommission Migration

Isabelle Denzler Gemeinderätin Ressort Soziales und Gesundheit

Austritt aus dem Zentrum Ranunkel Die Gemeinde Eschlikon hat sich entschlossen, per 31. Dezember 2017 aus dem Beschäftigungsprogramm Ranunkel auszutreten. Das Zentrum Ranunkel bietet nebst einer Tagesstruktur auch Unterstützung bei Bewerbungen und Mithilfe zur Integration in den ersten Arbeitsmarkt an. In den letzten Jahren sind immer mehr Sozialprogramme entstanden. Es gibt Angebote für jugendliche Erwachsene, die Unterstützung bei der Lehrstellensuche benötigen, es gibt Angebote für kaufmännische Berufe etc. Die Bedürfnisse der Sozialen Dienste und der Klientinnen und Klienten haben mit dem Angebot des Zentrums Ranunkel in den vergangenen Jahren immer weniger korrespondiert. Da die finanziellen Mittel der Gemeinde Eschlikon bis anhin gebündelt ins Zentrum Ranunkel geflossen sind, konnten die Klientinnen und Klienten aus Kostengründen nicht immer dem für sie passenden Programm zugewiesen werden. Mit dem Austritt erhofft man sich eine individuellere Betreuung der Klientinnen und Klienten. Künftig sollen diese den für sie am besten geeigneten Beschäftigungsprogrammen zugewiesen werden können.

Asylwesen bleibt stabil Aktuell wohnen 13 Asylsuchende in unserer Gemeinde. Die Herkunftsländer der Asylsuchenden sind Afghanistan, Eritrea und Syrien. Die Anzahl Asylsuchendenden ist in den letzten Jahren stabil. Fünf Asylsuchende gehen einer Arbeit nach, drei Personen nehmen am Integrationsprogramm im Zentrum Ranunkel in Aadorf teil, zwei Personen sind im Jugend-Integrationsprogramm des Kantons Thurgau und drei Personen sind Schüler und Frauen, die einen Deutschkurs besuchen.

Die Asylsuchenden packen bei der Sanierung der Spielplätze mit an.

Die neu gegründete Kommission hat Anfang Jahr den Migrationstreff ins Leben gerufen. Der Treff findet jede Woche von 17 – 19 Uhr in der Bibliothek in Eschlikon statt. Das Ziel des Migrationstreffs ist es, Personen mit Migrationshintergrund mit «Einheimischen» ins Gespräch zu bringen. Der Treff ist meist gut besucht und es sind Menschen aus verschiedensten Ländern vor Ort. Nebst Kaffee- und Teetrinken kommen gemeinsame Gespräche und das Spielen von Gesellschaftsspielen nicht zu kurz. Das Themencafé für Frauen mit Migrationshintergrund welches alle zwei Wochen in den Räumlichkeiten der Spielgruppe stattfindet, erfreut sich weiterhin grosser Beliebtheit.

Pflegefinanzierung steigt weiter an Die Kosten der Restfinanzierung für stationäre Pflegeversorgung im Pflegeheim werden je hälftig von den Gemeinden und vom Kanton übernommen. Aufgrund der steigenden Anzahl Pflegeheimplätze und der zunehmenden Pflegebedürftigkeit ist im Vergleich zum laufenden Jahr mit einer Zunahme der Normkostenbeiträge für das Jahr 2018 von drei bis vier Prozent zu rechnen. Das bedeutet einen Beitrag von 71 Franken pro EinwohnerIn. Die Tendenz ist auch in diesem Bereich steigend.

Spitex Münchwilen Eschlikon fusioniert per 1. Januar 2018 Die Spitex Münchwilen – Eschlikon wird per 1. Januar 2018 mit den Spitex Vereinen Sirnach und Tannzapfenland zur neuen Spitex Region Tannzapfenland fusionieren. Die zwei Standorte der neuen Spitex befinden sich in Münchwilen und Sirnach. Die Fusion gibt dem Verein die Möglichkeit, kantonale Richtlinien besser zu erfüllen. Im letzten Jahr leisteten die drei Vereine rund 63‘000 Einsätze. Nach der Fusion wird der Verein rund 50 Mitarbeitende beschäftigen, dazu kommen freiwillige Helfer und Helferinnen für beispielsweise Rotkreuzfahrten oder Mahlzeitendienste.


8

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Finanzen und Sicherheit

Alexander Kredt Gemeinderat Ressort Finanzen und Sicherheit

Finanzen Im Rahmen der Budgetierung für das Jahr 2018 wurden zwei Budgetlesungen und eine Schlusslesung der Gesamtbotschaft durch den Gemeinderat vorgenommen. Die Rechnungsprüfungskommission (RGPK), unter dem neuen Präsidium von Dominic Brummer, erhielt die Budgetdokumente (Erfolgsrechnung nach Arten und Funktionen sowie die Investitionsrechnung) nach der zweiten Lesung zur Verfügung gestellt und wurde zu einer Budgetbesprechung am 25. September 2017 in das Gemeindehaus Eschlikon eingeladen. Detailliert wurde die Rechnung nach Arten und Funktionen sowie die geplanten Investitionen durchgesprochen, eingebrachte Korrekturvorschläge aufgenommen und in die Dokumente der Schlusslesung der Gesamtbotschaft übernommen. Somit liegt Ihnen, geschätzte Eschliker Bürgerinnen und Bürger, in dieser Botschaft ein bereits über mehrere Instanzen begutachtetes Budget vor. Eine detaillierte Analyse finden Sie einleitend zum Budget unter Punkt Rechnung nach Arten. Die Überlegungen und Grundlagen sowie Planungsparameter finden Sie einleitend zum Finanzplan nach Arten 2019-2023. Die Investitionsplanung wurde in Zusammenarbeit mit der Werkkommission nach Dringlichkeit priorisiert, um das notwendige Investitionsvolumen auf die kommenden Jahre sinnvoll einzuteilen.

Feuerwehr Im Jahr 2017 wurde die Öffentlichkeitsarbeit der Feuerwehr überprüft und Massnahmen zur Verbesserung bereits eingeleitet. Unter anderem wurden die Feuerwehrleute bei einer

Atemschutzübung von einem Fotografen begleitet, um neues Fotomaterial für Presseberichte, Botschaft und Werbeflyer zu erhalten. Ein solches Foto ist auf dieser Ressortseite zu sehen. Im Jahr 2018 wird dann im Rahmen der Erneuerung der Gemeindehomepage auch die Homepage der Feuerwehr überarbeitet. Zudem ist ein Auftritt der Feuerwehr an der ESWA 2018 eingeplant und budgetiert worden. Aufgrund notwendiger Erneuerungen des Materials (Funk und aufblasbares Löschwasserausgleichsbecken) fällt das Budget 2018 im Vergleich zu 2017 höher aus.

Zivilschutz Die neue Zivilschutzregion Hinterthurgau wird ab 1. Januar 2018 den operativen Betrieb aufnehmen. Im Verlauf des Jahres 2017 konnte der neue Bataillonskommandant Daniel Häberli und der neue Materialwart- und Anlagenverantwortliche Roland Isler gewählt werden. Nach einstimmigem Beschluss der Zivilschutzkommission und der Partnergemeinden durfte die Zivilschutzkommission eine neue Halle mit rund 425 m2 in Gloten Sirnach zur Unterbringung der Fahrzeuge und des Materials anmieten. Zudem wird dem Kommandanten und dem Anlagen- und Materialwart an diesem neuen Standort ein Büro eingerichtet, um das Kommando gezielt umsetzen und Zivilschutzübungen planen und einberufen zu können. Dies ist eine Massnahme, um das geforderte Leistungsprofil des Amtes für Bevölkerungsschutz (ABA Kanton TG) erfüllen zu können. Das Budget 2018 fällt im Vergleich zu 2017 trotz der neu anfallenden Personalkosten und Miete leicht tiefer aus, da sich das Gesamtbudget 2018 der Zivilschutzkommission über nun mehrere Gemeinden und Einwohner verteilt.

Ordnungsdienst Die Patrouille des Ordnungsdienstes wird zukünftig auch die Waldhütte im Stockenholz regelmässig aufsuchen. Für diese Erweiterung wurde das Budget 2018 Öffentliche Sicherheit leicht aufgestockt.

Der neu entwickelte Slogan Voll PARAT! für Eschlikon


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

9

Kultur, Sport und Freizeit

Peter Meier Gemeinderat Ressort Kultur, Sport und Freizeit

Kultur Nach einem kunterbunten und vielseitigen Jubiläumsjahr hat die Kulturkommission auch im neuen Jahr einiges geplant. So sind die fixen Jahresanlässe wie der Neupensioniertenanlass, die Jungbürgerfeier und die Neuzuzügerbegrüssung bereits in das Jahresprogramm 2018 aufgenommen. Das neue Jahr werden wir in gewohnter Weise mit dem Neujahrsapéro am Sonntag, 7. Januar 2018 starten. Im kulturellen Bereich führt die Kulturkommission die Reihe «Kultur vor der Haustür» fort und organisiert am Samstag, 21. April 2018 einen Grossanlass mit den A-Cappella-Sängern Bliss. Für kleinere kulturelle Anlässe sorgt das Bibliotheksteam über das ganze Jahr hinweg. Die Räumlichkeiten eignen sich ideal für Lesungen, Zusammenkünfte und Bastelnachmittage. Der Integrationstreff wird auch im neuen Jahr in der Werkstatt der Bibliothek stattfinden. Die Ausleihungen bewegen sich auf einem hohen Niveau von rund 30‘000 Nutzungen pro Jahr. Das attraktive Angebot wird gepflegt, erneuert und ausgebaut. Eine moderate und bedürfnisgerechte Ausdehnung der Öffnungszeiten am Mittwoch ist geplant.

Sport Sportlich ist Eschlikon erfolgreich unterwegs. Immer wieder dürfen wir Welt- und Schweizermeister begrüssen. Ob stellvertretend für alle Sportler die Hubmann-Brüder oder die Girls der Geräteriege an ihre sehr guten Leistungen anknüp-

Ein Sitzbänkli der besonderen Art im Ackermann-Pärkli

fen können, bleibt offen. Doch eines ist sicher, die sportlichen Grundlagen legten sie auch in den Turnhallen der Schulgemeinde Eschlikon. Und im Jahr 2018 steht voraussichtlich die Abstimmung über den Baukredit der neuen Sporthalle an. Ein neues sportliches Zuhause für unsere Schuljugend und Sportvereine ist kein Luxus, sondern ein notwendiger und logischer Schritt für unser aktives und attraktives Dorf.

Freizeit Im neuen Jahr soll es endlich soweit sein, dass das umgebaute Schützenhaus als Jugendhaus starten kann. Die Umbauarbeiten wurden durch Fachleute vorgenommen und wo immer möglich durch Jugendliche unterstützt. Diese Eigenleistungen sollen beitragen, dass einerseits die Kosten minimiert werden und anderseits den Benutzern Gestaltungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten zu bieten. So steckt auch ihr Manpower in dem Gebäude. Es mag der Jugend gegönnt sein, endlich ein neues Zuhause für ihre Aktivitäten zu beziehen. Im Rahmen des erarbeiteten Jugendkonzepts gilt es die strukturellen und organisatorischen Anpassungen vorzunehmen und eine Fachstelle für Kinder-, Jugend- und Familienanliegen aufzubauen. Das Projekt Jugend mit Wirkung hat in der Konzeptphase gezeigt, dass interessierte Jugendliche neue Ideen und Vorstellungen für Angebote haben. Auf dem Weg zur Umsetzung sind sie auf erwachsene Unterstützer angewiesen. Konkreter ist das Projekt Skaterpark. Wir in Eschlikon dürfen uns glücklich schätzen mitten in einer intakten Natur- und Kulturlandschaft zu leben. Das Naherholungsgebiet liegt vor der Haustüre. Wir haben kürzere und längere Wander- und Bikewege, viele Sitzbänkli und Aussichtspunkte. Eine Idee ist, diese Gegebenheiten und Freizeitmöglichkeiten auf einer Landkarte festzuhalten. Kulturell, sportlich und freizeitlich wird auch im neuen Jahre einiges los sein.


10

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Hochbau

Alexander Sigg Gemeinderat Ressort Hochbau

Ein Dorf ist nie fertig gebaut! Als ich zu Beginn der Legislatur mein Amt angetreten habe, wurde mir gesagt: «Es gibt nicht mehr viel zu tun, Eschlikon ist gebaut beziehungsweise geplant. Nach der Überbauung Lindenacker gibt es kaum noch grössere Projekte». Weit gefehlt. Richtig ist zwar, dass ein grosser Teil der Gemeinde überbaut ist oder in naher Zukunft überbaut wird und es nur noch wenige überbaubare, sprich eingezonte, grüne Wiesen gibt. Nach über der Hälfte der laufenden Legislatur kann ich aber bestätigen, dass es dadurch keineswegs weniger zu tun gibt. Der Druck auf die bestehenden Überbauungen wächst. Areale in unserem Dorfzentrum werden entwickelt und verdichtet geplant. Die innere Verdichtung, von welcher lange Zeit nur gesprochen wurde, wird Realität. Sie widerspiegelt sich in konkreten Plänen und manifestiert sich in Neubauten, welche das Gesicht unseres Dorfes verändern. Das verdichtete Bauen wird für die Bevölkerung spürbar. Immer wieder müssen die Baukommission und der Gemeinderat den Spagat schaffen, Verdichtung zuzulassen beziehungsweise zu fördern und gleichzeitig auf die bestehende Bebauung und die Nachbarn Rücksicht zu nehmen. Dabei muss noch mehr als bisher Wert auf eine gute planerische Qualität der Bauten und vor allem der Aussenräume gelegt werden. Durch die dichtere Bebauung stehen in der Regel weniger Flächen für Aussenräume zur Verfügung, darum müssen diese besonders sorgfältig geplant werden. Das neue Baureglement steht kurz vor der Inkraftsetzung. Die Grundeigentümer und Bauherren können damit auf der gleichen Parzelle mehr Wohn-

oder Gewerberäume erstellen als bisher. Dies ist so gewollt und trägt dem Grundsatz der inneren Verdichtung Rechnung. Die angesprochene Qualität der Planung, insbesondere der Aussenräume, wird von der Bevölkerung und im Speziellen von den direkt betroffenen Nachbarn wahrgenommen und es wird sich zuweilen auch kritisch (zum Beispiel in Form von Einsprachen) damit auseinandergesetzt. Die Baukommission und ich als verantwortlicher Gemeinderat sehen sich als Mittler zwischen den teils gegensätzlichen Bedürfnissen. Eine ohnehin unaufhaltsame Entwicklung können und wollen wir nicht aufhalten sondern dahingehend fördern, dass wir diese positiv beeinflussen können. In diesem Sinne unterstützen wir die Bauherren, im Rahmen des rechtlich Möglichen, ihre Ziele zu erreichen. Selten lehnen wir ein Baugesuch, welches den Anforderungen nicht genügt, einfach ab. In diesen Fällen helfen wir immer gerne mit Inputs und Vorschlägen, damit das Projekt bewilligungsfähig wird. Es ist schon vorgekommen, dass ein Bauherr nach erfolgter Anpassung seines Projektes im Nachhinein froh über den ersten, ablehnenden Entscheid der Baukommission war, da sich durch die Inputs und die darauf folgende Überarbeitung sein Projekt entscheidend verbessert hat. Zum Wohl der Bauherren, Nachbarn, der Bevölkerung und nicht zuletzt der kommenden Generation, welche die nächsten 50 bis 100 Jahre mit den Bauten leben wird, die wir heute erstellen, nimmt die Baukommission eine lösungsorientierte und wenn nötig durchaus auch eine wohlwollend kritische Haltung bei der Beurteilung von Baugesuchen ein. Ein Dorf ist nie fertig gebaut – bauen wir es gut!

Überbauungen auf der grünen Wiese – wie hier im Lindenacker – werden in Zukunft immer weniger.


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

11

Technische Werke neren Wert des Werkes zu halten, muss deshalb in Zukunft auf dem Konto Spezialfinanzierung Eigenkapital aufgebaut werden. Aufgrund dieses Sachverhaltes ist anzustreben, dass alle Spezialfinanzierungen in den nächsten Jahren Einlagen erfahren.

Abwasser Adrian Stutz Gemeinderat Technische Werke

Glasfasernetz Das Projekt des Aufbaus des Glasfasernetzes ist abgeschlossen. Im September 2017 haben wir über verschiedene Kanäle detailliert informiert. Mit dem Jahr 2018 beginnt nun der normale Betrieb. Es ist erfreulich, dass gemäss vorliegendem Budget nach einer Abschreibung von CHF 141‘600 (neu auf 30 Jahre festgelegt) noch eine Einlage in die Spezialfinanzierung von CHF 14‘800 möglich ist. Das Projekt erwirtschaftet somit ab 2018 Gewinn.

Wasser Das Budget 2018 geht von einer Einlage in die Spezialfinanzierung von CHF 270‘000 aus. Daraus könnte man schliessen, dass die Gebühren zu hoch sind. Dem ist aber nicht so. Da im Bereich Wasser grosse Investitionen, wie der Ausbau des Reservoirs anstehen, werden wir in naher Zukunft allenfalls eine Preiserhöhung oder eine Anpassung des Gebührenmodells in Angriff nehmen müssen. Exkurs: Mit dem neuen Rechnungslegungsmodell (HRM2) wird viel weniger abgeschrieben als bisher. Neue Investitionen werden innert 50 Jahren abgeschrieben. Das heisst, dass nach der Umstellung auf HRM2 die heutige «Stille Reserve» (Leitungen im Boden, Reservoirs, Pumpwerke) aufgebraucht und auch viel weniger Eigenkapital zur Erneuerung aufgebaut wird. Oder anders gesagt, wenn wir weiterhin das Konto Spezialfinanzierung nur als Ausgleich zwischen den Jahren verwenden würden, würden wir in den nächsten Jahren auf Kosten unserer Vorgänger leben (d.h. den vorhandenen Wert aufbrauchen). Um den in-

Das Gebiet rund um den Ziegeleiweiher wird aufgewertet.

Im Jahr 2018 stehen in diesem Bereich zwei grosse, zusammenhängende Projekte an. Zum einen ist es die Entwässerungsleitung des Industriegebiets Riet in den südlichen Ziegeleiweiher. Zum anderen der Bach zum Ziegeleiweiher und der Abfluss aus dem Ziegeleiweiher unter den Geleisen hindurch in den Chräpsbach. Für das erste Projekt werden CHF 1‘045‘000 investiert. Daran beteiligen sich private Grundeigentümer mit CHF 804‘000. Für das zweite Projekt sind Aufwendungen von CHF 702‘000 geplant. Bei diesem Projekt steuern SBB, Bund und Kanton zusammen CHF 570‘000 bei. Das erste Stück dieser Entwässerung beinhaltet eine grabenlose Leitung von 100 cm Durchmesser mit einer Länge von 216 m. Anschliessend führt ein Bach von 130 m Länge zum Ziegeleiweiher und danach ein weiteres offenes Gewässer von 15 m ab Ziegeleiweiher bis zur 37 m langen Gleisunterpressung. Eine naturnahe Bepflanzung rundet das Projekt ab.

Strom Der Strompreis steigt auf das Jahr 2018 um ca. 6.2 Prozent (Haushaltstarif). Die Gründe sind unterschiedlich. Das vorgelagerte Netz wird um 7 Prozent günstiger. Die Energie wird um 9 Prozent teurer. Zwei Bundesgebühren verändern sich auch: Die Gebühr für Systemdienstleistungen (SDL) sinkt von 0.40 auf 0.32 Rp/kWh. Die KEV hingegen steigt von 1.50 auf 2.30 Rp/ kWh. Die internen Kosten verändern sich nicht wesentlich. Der Tarif 2018 erreicht nicht ganz das Niveau von 2015 und 2016. Ab 2018 schreibt der kantonale Gesetzgeber vor, dass Elektrizitätswerke ihren Endkunden als Standard Strom aus erneuerbaren Quellen anbieten müssen. Deshalb haben wir unsere Stromprodukte angepasst. Als Standard liefern wir «THURGIE Blau». Jeder Kunde ist aber frei das günstigere Produkt «THURGIE Grau» oder das teurere «THURGIE Grün» zu wählen.


12

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Traktandum 1: Protokoll der Gemeindeversammlung vom 27 Aus Kostengründen und zu Gunsten der Lesefreundlichkeit verzichten wir wiederum auf den Abdruck des vollständigen Protokolls der letzten Gemeindeversammlung. Die folgende Zusammenfassung des Verhandlungsverlaufs ruft die Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 27. Juni 2017 in Erinnerung und hält die Beschlüsse fest.

und Júlia Kamenská persönlich anwesend sind, er begrüsst die Gäste herzlich an ihrer vermutlich ersten Gemeindeversammlung.

Das Protokoll im vollen Wortlaut liegt bis zur Gemeindeversammlung im Gemeindehaus Eschlikon zur Einsicht auf oder kann auf der Homepage der Gemeinde www.eschlikon.ch heruntergeladen werden. Interessierte erhalten auf Wunsch bei der Gemeindeverwaltung eine Kopie des Protokolls.

Hans Mäder informiert, dass die Stimmberechtigten mit der Einladung zur heutigen Versammlung auch die Botschaft zur Jahresrechnung 2016 erhalten haben. Das Erscheinungsbild orientiert sich am inzwischen schon bekannten Eschliker Design. Die Berichterstattung erfolgt letztmals nach alter Rechnungslegung und wird in künftigen Ausgaben erheblich kürzer ausfallen. Über den optimalen Detaillierungsgrad hat der Gemeinderat noch nicht entschieden.

Zusammenfassung: Datum: 27. Juni 2017 Zeit: 19.30 bis 20.45 Uhr Ort: Mehrzweckhalle Wallenwil Vorsitz Gemeindepräsident Hans Mäder Protokoll: Gemeindeschreiber Marcel Aeschlimann Stimmberechtigte 3‘036 Anwesend 100 Traktanden 1. Protokoll Gemeindeversammlung vom 29. November 2016 2. Einbürgerungsgesuche 2.1 Einbürgerungsgesuch Familie Turro 2.2 Einbürgerungsgesuch Heidrun Kranzkowski Schneeberger 2.3 Einbürgerungsgesuch Júlia Kamenská 3. Anpassung Reglement Landkreditkonto 4. Jahresrechnung 2016 5. Verschiedenes 5.1 Informationen aus dem Gemeinderat 5.2 Allgemeine Umfrage / Diverses   Begrüssung und Bereinigung der Traktandenliste Im Namen des Gemeinderates heisst Gemeindepräsident Hans Mäder die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Rechnungsversammlung 2016 herzlich willkommen. Er weist darauf hin, dass die Traktandenliste heute mehr Traktanden als üblich umfasst. Neben den ordentlichen Traktanden – Protokoll, Jahresrechnung und Diverses – entscheiden die Stimmberechtigten heute über drei Einbürgerungsgesuche und den Antrag des Gemeinderates, die Kreditlimite des Landkreditkontos von zwei auf fünf Millionen anzuheben. Hans Mäder teilt mit, dass die Familie Turro, Heidrun Kranzkowski Schneeberger

Speziell willkommen heisst er auch die Vertreter der Presse. Er dankt Ihnen bereits an dieser Stelle für die Berichterstattung.

Hans Mäder teilt mit, dass die Abnahme der Jahresrechnung primär Geschichtschreibung ist. Das Geld ist ausgegeben und die Projekte abgeschlossen. Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK) hat akribisch kontrolliert, ob sich der Gemeinderat dabei an die verbindlichen Vorgaben gehalten hat. Der entsprechende Prüfbericht ist auf der Seite 80 der Botschaft ersichtlich. Darüber hinaus hat die RGPK einen detaillierten Bericht zuhanden des Gemeinderates verabschiedet, der Feststellungen und Vorschläge zur Behebung kleinerer Unzulänglichkeiten enthält. Der Gemeinderat und die Verwaltung werden diesen Bericht aufmerksam lesen und die zweckmässigen Massnahmen umsetzen. Die Zusammenarbeit mit der RGPK ist aus Sicht des Gemeinderates mustergültig: hart in der Sache, aber höflich im Ton. So ist uns die Kommission ein wertvoller Sparringpartner, der über den Prüfauftrag hinaus mitdenkt. Entschuldigt für die Versammlung haben sich Iris Mettler und Mathias Keller. Hans Mäder stellt fest, dass die Botschaften und die Traktandenliste rechtzeitig zugestellt worden sind. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden angefragt, ob jemand Fragen, Einwände oder Ergänzungen zur Traktandenliste hat, was nicht der Fall ist. Marcel Aeschlimann wird heute Abend als Protokollführer amten. Zur Erleichterung soll das Gesprochene mit einem Tonband aufgezeichnet werden. Seitens der Versammlungsteilnehmenden bestehen dagegen keine Einwände.


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

13

om 27. Juni 2017 Gegen die Stimmberechtigung einer anwesenden Person hat niemand etwas einzuwenden, weshalb Gemeindepräsident Hans Mäder die heutige Versammlung als eröffnet und für beschlussfähig erklärt.   Bereinigung des Stimmregisters: Eschlikon zählt zurzeit 4‘318 Einwohnerinnen und Einwohner, davon sind 3‘036 stimmberechtigt. anwesend sind: 100 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Damit nehmen 3.3 % der Stimmberechtigten an der heutigen Gemeindeversammlung teil. Das massgebende einfache Mehr beträgt 51 Stimmen. Bei allen heutigen Abstimmungen zählt das Mehr der Stimmenden. Wahl der Stimmenzähler Als Stimmenzählerinnen werden vorgeschlagen: • Sandra Collenberg • Brigitta Gossweiler • Josef Bumbacher Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Die Stimmenzählerinnen werden gemäss Vorschlag gewählt und haben während der Versammlung, wenn nötig, ihres Amtes zu walten. Protokoll Gemeindeversammlung vom 29.11.2016 Das Protokoll der Versammlung vom 29. November 2016 ist auf den Seiten 14 bis 23 der Botschaft zusammengefasst. Eine ausführliche Version kann jederzeit auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden und ist zudem auf der Homepage der Gemeinde Eschlikon aufgeschaltet. Auf Wunsch werden Kopien ausgehändigt. Hans Mäder fragt an, ob jemand die Diskussion zum Protokoll wünscht. Die Diskussion zum Protokoll wird nicht genutzt.

Abstimmung Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 29. November 2016 wird mit einer Enthaltung genehmigt und dem Verfasser verdankt.   Einbürgerungsgesuch Familie Turro Eine Delegation des Gemeinderates hat die Antragssteller zu einem Gespräch eingeladen um zu überprüfen, ob sie den gesetzlichen Anforderungen zur Bürgerrechtserteilung genügen. Der anschliessend zuhanden des Gemeinderates gestellte Antrag ist an einer Gemeinderatssitzung präsentiert und ausführlich diskutiert worden. Der Gemeinderat kam zum Schluss, den Antrag der Gemeindeversammlung vorzulegen und die Antragsteller zur Einbürgerung zu empfehlen. Wie üblich wird die Abstimmung schriftlich erfolgen. Das Einbürgerungsgesuch ist in der Botschaft auf der Seite 24 ausführlich beschrieben. Hans Mäder stellt das Einbürgerungsgesuch zur Diskussion: Die Diskussion wird nicht genutzt. Der Gemeinderat stellt folgenden Antrag: Die Familie Turro wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der Gemeinde Eschlikon erteilt. Die Gesuchsteller haben eine Einbürgerungstaxe von CHF 1‘800.– zu bezahlen. Abstimmung: Die Familie Turro wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der Gemeinde Eschlikon mit folgendem Abstimmungsresultat erteilt: Abgegebene Stimmzettel 99 hiervon leere 1 ungültige 0 Massgebende Stimmen 98 Für die Aufnahme (Ja) 95 Gegen die Aufnahme (Nein) 3 Einbürgerungsgesuch Kranzkowski Schneeberger Heidrun Eine Delegation des Gemeinderates hat die Antragsstellerin zu einem Gespräch eingeladen um zu überprüfen, ob sie den gesetzlichen Anforderungen zur Bürgerrechtserteilung genügt.


14

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Der anschliessend zuhanden des Gemeinderates gestellte Antrag ist an einer Gemeinderatssitzung präsentiert und ausführlich diskutiert worden. Der Gemeinderat kam zum Schluss, den Antrag der Gemeindeversammlung vorzulegen und die Antragstellerin zur Einbürgerung zu empfehlen. Wie üblich wird die Abstimmung schriftlich erfolgen. Das Einbürgerungsgesuch ist in der Botschaft auf der Seite 25 ausführlich beschrieben.

Politische Gemeinde Eschlikon

Der Gemeinderat stellt folgenden Antrag: Júlia Kamenská wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der Gemeinde Eschlikon erteilt. Die Gesuchstellerin hat eine Einbürgerungstaxe von CHF 1‘200.– zu bezahlen.

Hans Mäder stellt das Einbürgerungsgesuch zur Diskussion: Die Diskussion wird nicht genutzt.

Abstimmung: Júlia Kamenská wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der Gemeinde Eschlikon mit folgendem Abstimmungsresultat erteilt:

Der Gemeinderat stellt folgenden Antrag: Heidrun Kranzkowski Schneeberger wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der Gemeinde Eschlikon erteilt. Die Gesuchstellerin hat eine Einbürgerungstaxe von CHF 1‘200.– zu bezahlen.

Abgegebene Stimmzettel 100 hiervon leere 1 ungültige 0 Massgebende Stimmen 99 Für die Aufnahme (Ja) 94 Gegen die Aufnahme (Nein) 5

Abstimmung: Heidrun Kranzkowski Schneeberger wird unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht durch den Grossen Rat das Bürgerrecht der Gemeinde Eschlikon mit folgendem Abstimmungsresultat erteilt:

Anpassung Reglement Landkreditkonto Hans Mäder informiert, dass die Gemeindeordnung bestimmt, dass einmalige Ausgaben von über einer Million Franken an der Urne entschieden werden müssen. «Im Finanzrecht», so steht im Handbuch des Rechnungswesens für öffentliche Haushalte, «versteht man unter Ausgaben die Verwendung des Finanzvermögens für die öffentliche Aufgabenerfüllung». Reine Finanz-«Anlagen» – wie beispielsweise der Kauf einer Aktie als Geldanlage – unterstehen dieser Auslegung zufolge nicht der Finanzkompetenzordnung. Allerdings überträgt die Gemeindeordnung in Artikel 17, der Gemeindeversammlung die Kompetenz festzulegen, welche finanziellen Limiten der Gemeinderat beim Erwerb und der Veräusserung von Grundstücken beachten muss. Die Kreditkompetenz des Gemeinderates beträgt derzeit 250‘000 Franken. Mit dem «Landkreditkonto» wird im gleichen Artikel 17 der Gemeindeordnung eine Ausnahme definiert, in dem eine gesonderte Finanzkompetenz gilt. Im Reglement über das Landkreditkonto wird die Kreditkompetenz des Gemeinderates auf gesamthaft zwei Millionen Franken beschränkt. Das heisst, die Gemeinde kann Land kaufen, beispielsweise zwei Parzellen die je CHF 1 Mio. kosten, dann wäre die Kompetenz von CHF 2 Mio. ausgeschöpft und die Gemeinde dürfte keine weiteren Käufe tätigen, solange diese beiden Liegenschaften im Landkreditkonto drin sind. Würde eine dieser Liegenschaften für CHF 1 Mio. wieder verkauft, so hätte die Gemeinde in diesem fiktiven Beispiel die Möglichkeit, wieder Liegenschaften zu kaufen bis hin zur Limite von CHF 2 Mio. Soweit, gemäss Hans Mäder, die rechtliche Ausgangslage.

Abgegebene Stimmzettel 100 hiervon leere 3 ungültige 0 Massgebende Stimmen 97 Für die Aufnahme (Ja) 93 Gegen die Aufnahme (Nein) 4 Einbürgerungsgesuch Kamenská Júlia Eine Delegation des Gemeinderates hat die Antragsstellerin zu einem Gespräch eingeladen um zu überprüfen, ob sie den gesetzlichen Anforderungen zur Bürgerrechtserteilung genügt. Der anschliessend zuhanden des Gemeinderates gestellte Antrag ist an einer Gemeinderatssitzung präsentiert und ausführlich diskutiert worden. Der Gemeinderat kam zum Schluss, den Antrag der Gemeindeversammlung vorzulegen und die Antragstellerin zur Einbürgerung zu empfehlen. Wie üblich wird die Abstimmung schriftlich erfolgen. Das Einbürgerungsgesuch ist in der Botschaft auf der Seite 26 ausführlich beschrieben. Hans Mäder stellt das Einbürgerungsgesuch zur Diskussion: Die Diskussion wird nicht genutzt.


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Hans Mäder erläutert, dass die Gemeinde soweit glücklich ist mit dieser Situation. Es gibt viele Gemeinden die diesen Spielraum nicht haben. Die Gemeinde Eschlikon hat seiner Ansicht nach, als sie damals das Landkreditkonto bzw. das dazugehörige Reglement genehmigt hat, Weitsicht bewiesen. Hans Mäder erläutert nachfolgend, weshalb der Gemeinderat dieses eigentlich bereits gute Reglement noch verbessern möchte: - Seit diesem Jahr erfolgt die Rechnungslegung der Gemeinde Eschlikon nach den neuesten Prinzipien des Harmonisierten Rechnungswesens (daher der Name: HRM 2). Gemäss dem Prinzip der Bilanzwahrheit müssen die Grundstücke gemäss ihrem «fairen» Wert bewertet werden. Der Gemeinderat hat diese Neubewertung vorgenommen und für diese einen Marktpreis festgesetzt. Mit dem Resultat, dass die beiden Grundstücke im Landkreditkonto rund 3.5 Mio. Franken wert sind und der Grenzwert damit um 1.5 Mio. Franken überschritten wäre. Das heisst, dass wenn die Verbuchung der Neubewertung erfolgt, man sich eigentlich in einem illegalen Zustand befindet, weshalb der Gemeinderat gezwungen war, etwas zu unternehmen. - Buchhaltung ist eine kreative Aufgabe, kreativer vielleicht als Bildhauerei. Es gebe zahlreiche Möglichkeiten, den Wert der beiden Grundstücke wieder unter die Grenze von 2 Mio. Franken zu drücken. Der Gemeinderat will allerdings offen kommunizieren und mit transparenten, leicht nachvollziehbaren Werten operieren. Der Gemeinderat hat sich somit gesagt, der Wert der Liegenschaften liegt nun bei CHF 3.5 Mio. und deshalb muss bei den Stimmberechtigten abgeholt werden, was man aus der Situation machen soll. - Der Zweck des Landkreditkontos besteht darin, dem Gemeinderat eine gewisse Handlungsfreiheit zu geben, um Entscheidungen rasch und unbürokratisch zu fällen. Oft ist es nicht möglich, auf einen Entscheid der Legislative zu warten – einerseits, weil schlicht die Zeit fehlt, andererseits weil die Vertragspartner dies explizit nicht wünschen. Beispielsweise bei der Industrieparzelle Riet, welche im Landkreditkonto ist, kann es durchaus sein, dass es einem potentiellen Käufer pressiert und man vorwärts halten muss. Hätte man kein Landkreditkonto, müsste man vor einem allfälligen Verkauf vor die Gemeindeversammlung oder eine Urnenabstimmung machen, was jeweils ein langwieriger Prozess ist der auch viele Unsicherheiten mit sich bringt. Unsicherheiten denen sich potenzielle Käufer oftmals nicht ausliefern möchten.

15

Dies sind gemäss Hans Mäder die Gründe, weshalb der Gemeinderat gesagt hat, er wolle die Kreditkompetenzen erhöhen. Hans Mäder erläutert weiter, dass ein zweiter Antrag des Gemeinderates die Umbuchung der Parzelle Nr. 376 «Hilagstrasse» ins ordentliche Finanzvermögen beinhaltet. Dieses Land möchte der Gemeinderat im Eigentum der Gemeinde behalten. Es befindet sich in der öffentlichen Zone und kann bei Bedarf einer öffentlichen Aufgabe zugeführt werden. Dies müsste dann vom zuständigen Organ genehmigt werden und das Land im vorliegenden Fall ins Verwaltungsvermögen überführt werden. Sollte der Souverän zur Auffassung kommen, das Land könnte veräussert werden, so wäre gleichzeitig auch der Zonenplan anzupassen. Dieser Entscheid bedarf ohnehin der Zustimmung der Bürgerschaft und somit ist die für das Landkreditkonto typische zeitliche Flexibilität nicht erforderlich. Hans Mäder stellt das Traktandum zur Diskussion: Daniel Moser stellt fest, dass das Landkreditkonto im Jahr 1997 erstellt wurde, demzufolge schon ein älteres Konstrukt ist. Ihm ist nicht ganz klar, was genau der Zweck ist, welcher schon seinerzeit verfolgt wurde. Aus seiner Sicht ist das Landkreditkonto ein Abwicklungskonto. Ein Abwicklungskonto das Flexibilität schafft und der Gemeinde mehr Kompetenz gibt, als dass sie sonst hätte. Es sollte für kurzfristige Investitionen dienen und sollte eigentlich nicht dafür da sein, dass die Gemeinde sogar spekulative Sachen durchführen kann, was auch nicht im Sinne einer Gemeinde wäre. Dies wäre nicht Sinn und Zweck. Mit den bisherigen CHF 2 Mio. hat die Gemeinde aus seiner Optik eine relativ hohe Flexibilität. CHF 5. Mio. ist doch schon eine rechte Menge, wenn man das gesamte Portfolio der Liegenschaften betrachtet. Weiter erläutert Daniel Moser, dass der Gemeinderat die volle Freiheit hat, die entsprechenden Positionen die im Landkreditkonto geführt werden, jederzeit normal in die Bilanz zu überführen. Dies ist grundsätzlich eine normale buchhalterische Verschiebung von A nach B, die nicht zu einer Veräusserung oder zu Ausgaben führt, sondern einfach eine buchhalterische Abwicklung die stattfindet. Damit hätte der Gemeinderat wieder den vollen Freiraum für weitere Käufe. Wenn das nicht so wäre, würde das heissen, die Gemeinde möchte ganze viele Liegenschaften im kurzfristigen Portfolio behalten und sogar noch wissen, was man damit machen möchte. Dies kann er sich nicht vorstellen. Eigentlich müssten die Grundstücke die von der Gemeinde erworben werden entweder behalten und


16

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

überführt werden oder sie sind nur für die Wieder-Abstossung vorhanden. Er stellt die Frage, weshalb dies mehr als CHF 2 Mio. sein sollten. Hans Mäder gibt Daniel Moser insofern Recht, dass es eine buchhalterische Frage ist. Es sei allerdings damit eine rechtliche Frage der Finanzkompetenz verbunden. Eigentlich wird bereits von der Verschiebung vom Landkreditkonto ins normale Finanzvermögen ein Volksentscheid benötigt. Dies stehe so in der Gemeindeordnung und kann somit nicht auf die Schnelle geändert werden. Darum sei es eben schon eine erhebliche Einschränkung der Freiheiten. Ob diese benötigt werden oder nicht sei selbstverständlich ein Entscheid, der heute Abend an dieser Versammlung gefällt wird. Hans Mäder bestätigt, dass CHF 5 Mio. relativ viel ist, andererseits müsse man beachten, dass es immer kumuliert wird. Die Liegenschaft im Industriegebiet Riet hat nun mal einen Wert von CHF 3.5 Mio., nicht zuletzt weil es eine grosse Parzelle ist. Er erläutert, dass diese Liegenschaft alles andere blockiert. Wenn man diese Liegenschaft ins Finanzvermögen übernehmen würde, müsste man zwei Volksabstimmungen machen, zuerst für die Übernahme ins Finanzvermögen und anschliessend bei einem allfälligen Verkauf. Dies sei einfach eine Einschränkung der Flexibilität, die der Stimmbürger seinerzeit nicht wollte. Wenn heute eine Ablehnung vom vorliegenden Antrag zur Erhöhung der Kompetenz entschieden wird, müsste man genau das machen, was Daniel Moser gesagt hat, nämlich die Liegenschaft Industriegebiet Riet ins Finanzvermögen übernehmen, das heisst, man müsste eine Abstimmung machen. Wenn diese Übernahme abgelehnt würde, würde es die Situation noch schwieriger machen. Auf jeden Fall würde die Kompetenz ausgeschöpft und der Gemeinderat könnte nichts mehr machen. Hans Mäder gibt zu, dass das Landkreditkonto ein spezielles Konstrukt ist. Daniel Moser sieht vor, dass man halt längerfristig doch eine Anpassung der Gemeindeordnung anstrebt. Es sei nicht ideal, dass so viele widersprüchliche Artikel vorhanden sind. Aus seiner Sicht müsste eine Verschiebung ins normale Finanzvermögen problemlos möglich sein. Daniel Moser macht ein Beispiel, indem er annimmt, dass das Landkreditkonto leer sei. Nun investiere die Gemeinde CHF 2 Mio. ohne dabei das Volk zu fragen, weil sie es auch nicht musste. Bei der Überführung in die Finanzanlage ist nun einmalig quasi die Ratifizierung notwendig. Darum habe man heute die entsprechenden Gesetzesartikel.

Politische Gemeinde Eschlikon

Man müsste sich überlegen, ob man nicht die Gemeindeordnung anpassen sollte, um die Sache gesamtheitlicher zu lösen. Die Erhöhung der Kreditkompetenz sei nun ein Ansatz, mit welchem einfach ein Problem gelöst wird, aber es ist nicht ganz so einheitlich. Daniel Moser empfindet CHF 5 Mio. als zu viel. Über CHF 3 Mio. könnte man aus seiner Sicht diskutieren. Er stellt den Antrag, die Kreditkompetenz von den bisherigen CHF 2‘000‘000.00 auf CHF 3‘000‘000.00 zu erhöhen. Peter Kreier schlägt vor, die Kreditkompetenz auf CHF 3‘500‘000.00 zu erhöhen. Daniel Moser ist damit einverstanden, dass sein Antrag dahingehend angepasst wird, dass die Kreditkompetenz von CHF 2‘000‘000.00 auf CHF 3‘500‘000.00 erhöht wird. Die Diskussion wird nicht weiter genutzt.   Hans Mäder lässt zuerst über folgenden Antrag des Gemeinderates abstimmen: Der Gemeinderat beantragt, das Grundstück Nr. 376 (Öffentliches Land Hilagstrasse) mit dem Buchwert von CHF 545‘467.15 vom Landkreditkonto ins ordentliche Finanzvermögen umzubuchen. Abstimmung: Die Gemeindeversammlung genehmigt einstimmig den Antrag des Gemeinderates. Hans Mäder möchte nun darüber abstimmen lassen, ob überhaupt eine Veränderung der Kreditkompetenz gewünscht ist oder nicht. Sollte keine Veränderung gewünscht sein, müsse man anschliessend über den Antrag des Gemeinderates und den Antrag «Moser / Kreier» nicht mehr abstimmen. Wenn die Stimmberechtigten dafür sind, dass die Kreditkompetenz erhöht wird, werden die beiden Anträge einander gegenübergestellt. Hans Mäder formuliert folgenden Antrag: Der Gemeinderat beantragt, die unter dem Titel «Landkreditkonto» gewährte Kreditkompetenz des Gemeinderates wird erhöht.


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

17

Peter Kreier teilt mit, dass dieses Vorgehen aus seiner Sicht nicht richtig ist. Bei den beiden Anträgen darf seiner Ansicht nach zweimal «Ja» gestimmt werden, da der Antrag für eine Erhöhung auf CHF 5 Mio. den Antrag der Erhöhung auf 3.5 Mio. beinhalte. Also sollte zweimal eine Abstimmung erfolgen. Wenn keine Abstimmung das absolute Mehr erreicht, ist kein Antrag angenommen, wenn beide Anträge das absolute Mehr erreichen ist derjenige Antrag mit dem besseren Mehr angenommen. Die beiden Anträge sind eigentlich gegeneinander, aber das geht in diesem Fall nicht.

Zuerst lässt er über den Antrag «Moser / Kreier» abstimmen. Der Antrag lautet wie folgt:

Hans Mäder ist der Ansicht, dass zuerst entschieden werden muss, ob die Kreditkompetenz erhöht werden soll oder nicht.

Nun lässt Hans Mäder über den Antrag des Gemeinderates abstimmen: Der Antrag lautet wie folgt:

Jakob Bösch teilt mit, dass er schon mehrmals ein Parlament geleitet habe. Normalerweise würde man bereinigen. Die beiden «wenn überhaupt» Anträge «Gemeinderat – CHF 5. Mio.» und «Moser / Kreier – CHF 3.5 Mio.» kann man gegenüberstellen. Einer bekommt mehr Stimmen und bei diesem kann man eine «Ja oder Nein»-Abstimmung durchführen. Hans Mäder lässt nun darüber abstimmen ob die Stimmberechtigten für eine Erhöhung der Kreditkompetenz auf CHF 3.5 Mio. oder für eine Erhöhung der Kreditkompetenz auf CHF 5.00 Mio. sind. Hans Mäder führt aus, dass jede Stimmberechtigte Person nur eine Stimme hat. Peter Kreier moniert, dass das geplante Vorgehen nicht stimmt. Man habe zwei Anträge, wovon beide gutgeheissen werden können. Dann kann man Sie gegenüberstellen und dann gewinnt jener Antrag der mehr Stimmen hat. Das spezielle am vorliegenden Fall sei, dass der Antrag auf CHF 5 Mio. den Antrag auf CHF 3.5 Mio. enthalte.   Hans Mäder entscheidet, dass über beide Anträge separat abgestimmt wird.

Die unter dem Titel «Landkreditkonto» gewährte Kreditkompetenz von maximal CHF 2‘000‘000.00 wird auf CHF 3‘500‘000.00 erhöht. Abstimmung: Die Gemeindeversammlung lehnt den Antrag «Moser / Kreier» mit 30 Ja-Stimmen zu 67 Nein-Stimmen ab.

Der Gemeinderat beantragt, die unter dem Titel «Landkreditkonto» gewährte Kreditkompetenz von maximal CHF 2‘000‘000.00 auf CHF 5‘000‘000.00 zu erhöhen. Abstimmung: Die Gemeindeversammlung genehmigt den Antrag des Gemeinderates mit 70 Ja-Stimmen zu 14 Nein-Stimmen. Hans Mäder bestätigt, dass dem Antrag des Gemeinderates zugestimmt wurde und bedankt sich bei den Versammlungsteilnehmenden für das Vertrauen. Hans Mäder versichert den Stimmberechtigten einen vernünftigen und sehr sorgfältigen Umgang mit der erhöhten Kreditkompetenz.   Jahresrechnung 2016 Hans Mäder weist darauf hin, dass in den Medien bereits zu lesen war, dass die Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Eschlikon mit einem Gewinn von rund 150‘000 Franken schliesst. Für die Beantwortung wie dies zu werten ist und welche Gründe dafür verantwortlich sind, übergibt er das Wort Gemeinderat Alexander Kredt. Alexander Kredt begrüsst die anwesenden Stimmberechtigten. Er informiert zuerst, dass die Laufende Rechnung mit Aufwänden von CHF 14‘201‘014.51 und Erträgen von CHF 14‘453‘757.57 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 252‘743.06 abschliesst. Er weist darauf hin, dass zum Schluss des Traktandums über die Verwendung des Ertragsüberschusses abgestimmt wird. Der Gemeinderat schlägt – nicht zuletzt auch auf Empfehlung der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission – zusätzliche Abschreibungen auf dem Gemeindehaus Wallenwil und den Parkplätzen Sommerau von CHF 59‘000.00 bzw. 47‘000.00 vor. Nach diesen zusätz-


18

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

lichen Abschreibungen bleibt ein Ertragsüberschuss von CHF 146‘743.06. Alexander Kredt erläutert den Budgetvergleich der Laufenden Rechnung. Der resultierte Aufwand von CHF 14‘201‘014.51 ist gegenüber dem budgetierten Aufwand von CHF 14‘391‘400.00 um CHF 190‘385.49 oder 1.3 % tiefer. Dies ist aus Sicht von Alexander Kredt eine relativ gute Kostenorientierung zum Budget. Im Ertrag liegt der Abschluss um CHF 276‘457’57 oder 1.95 % höher als budgetiert. Wenn man die Abweichungen zusammenzählt, kommt man auf eine positive Budgetabweichung von CHF 466‘843.06. Nachfolgend geht Alexander Kredt auf die einzelnen Budgetabweichungen der Aufwandseite der Laufenden Rechnung ein: Personalaufwand: Gegenüber dem Budget ist ein Minderaufwand von CHF 74‘402.05 oder -3.63% zu verzeichnen. Das ist darauf zurückzuführen, dass bei der Gemeindeverwaltung insbesondere bei den Sozialen Dienste weniger Löhne als budgetiert ausbezahlt wurden. Sachaufwand: Der Sachaufwand weist eine Budgetabweichung von plus CHF 119‘181.24 oder +1.78% auf. Diese Abweichung begründet sich hauptsächlich mit dem Einkauf von Dienstleistungen und Honoraren von rund CHF 152‘000.00. Konkret ging es um ein Beratungsmandat und um eine Temporäranstellung um die Dienstleistungen bei den Sozialen Diensten sicherstellen zu können, bis die neue Leiterin der Sozialen Dienste ihre Tätigkeit aufgenommen hatte. Abschreibungen: Die Abweichung von rund 4% ist auf die zusätzlichen Abschreibungen zurückzuführen. Eigene Beiträge: Hier liegt das Ist 2016 gegenüber dem Budget 2016 um CHF 256‘180.61 oder -10.26% tiefer. Das sind vor allem die Unterstützungsbeiträge in der öffentlichen Sozialhilfe. Wie bereits anlässlich vergangener Gemeindeversammlungen erwähnt, wird hier schon mal im Budget eine gewisse Reserve eingepackt, da diese Positionen sehr schwierig sind zu budgetieren. Einlagen in die Spezialfinanzierungen:

Politische Gemeinde Eschlikon

Hier resultierten gegenüber dem Budget Mehraufwände von CHF 124‘107.21 oder +42.74%. Das ist hauptsächlich auf die Spezialfinanzierung Abwasser zurückzuführen.   Nachfolgend geht Alexander Kredt auf die einzelnen Budgetabweichungen der Ertragsseite der Laufenden Rechnung ein: Vermögenserträge: In dieser Position ist gegenüber dem Budget ein Mehrertrag von CHF 72‘428.00 zu verzeichnen. Das ist mehrheitlich darauf zurückzuführen, dass in früheren Jahren bei den Sozialen Diensten in der Lohnverwaltung fälschlicherweise Kosten als Aufwand verbucht wurden. Das wurde nun bereinigt bzw. mittels einer ausserordentlichen Ertragsbuchung korrigiert. Dies ist daher ein einmaliger Effekt. Entnahmen aus Spezialfinanzierungen: Gemäss Alexander Kredt ist dies nun eine wichtige Position. Grund ist einmal mehr die Umstellung auf das neue Rechnungslegungsmodell HRM2. Bei der Umstellung auf HRM2 hat man einige Fonds und / oder Vorfinanzierungen erkannt, deren Auflösung man entschieden hat. Dies war vornehmlich eine grössere Vorfinanzierung in der Kanalisation, sowie die Fonds Kinderfasnacht, Dorfbaufonds und Vereinsjubiläen. Aufgrund der Auflösung dieser Fonds resultierte eine Abweichung gegenüber dem Budget von CHF 193‘970.97. Die übrigen Ertragspositionen liegen im Budgetbereich oder es sind nur marginale Abweichungen zu verzeichnen. Ausser bei den Steuern, auf welche Alexander Kredt nachfolgend genauer eingeht. Gemäss Alexander Kredt ist es immer sehr positiv wenn man in einer Position das Budget sehr genau trifft. Das zeige einem jeweils eine gewisse Planungssicherheit. Ein Jahr vorher legt man jeweils die Zahlen fest, welche die Politische Gemeinde auch an die Volksschulgemeinde weitergibt und mit den resultierten CHF 4‘060‘274.00 zu den budgetierten CHF 4‘000‘000.00 bei den Steuern des aktuellen Jahres, könne man schon fast von einer Punktlandung sprechen. Was weniger gut budgetiert wurde, sind die Steuern früherer Jahre. Mitte Jahr sah es in dieser Position noch so aus, als ob die budgetierten CHF 300‘000.00 nicht erreicht werden können, zum Ende des Jahres wurden dann doch noch einige Fälle bearbeitet bzw. abgeschlossen. Somit liegen die Gemeindesteuern CHF 154‘543.59 über Budget.


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Bei den Liegenschaftssteuern resultierten Mehreinnahmen gegenüber dem Budget. Die Grundstückgewinnsteuern wurden wie im Vorjahr budgetiert, anscheinend gab es im Jahr 2016 nicht so viele Grundstückskäufe, so dass die budgetierten CHF 170‘000.00 nicht erreicht werden konnten. Alexander Kredt teilt weiter mit, dass in der Investitionsrechnung bei Ist-Ausgaben von CHF 2‘298‘798.35 gegenüber budgetierten Ausgaben von 2‘873‘710.00 schnell der Verdacht aufkommen kann, dass gewisse Projekte nicht ausgeführt werden konnten oder die Projektkosten tiefer ausgefallen sind als angenommen. Für das Jahr 2016 trifft beides zu. Die Verkehrsberuhigung Bahnhof Nord sowie die Erweiterung Trottoir Hilagstrasse wurden nicht umgesetzt. Das Projekt Sanierung Höhenweg 1. Teil wurde erst provisorisch abgerechnet, hier folgt noch die definitive Abrechnung. Es sieht danach aus, als ob in diesem Projekt die Kosten wesentlich tiefer ausfallen als im Kostenvoranschlag angenommen. Wie Alexander Kredt weiter ausführt, ist der Tiefbau generell tiefer, als bei den Kostenvoranschlägen angenommen. Die meisten Projekte schliessen zurzeit mit tieferen Kosten ab. Die Einnahmen der Investitionsrechnung sind um CHF 230‘230.30 tiefer als budgetiert. Die vorgesehen Anschlussgebühren für die Überbauung Nordstrasse / Ifangstrasse konnten noch nicht in Rechnung gestellt werden, da sich die Überbauung verzögert. Das sind allerdings Einnahmen die nicht davonlaufen, diese werden die Investitionsrechnung zu gegebener Zeit entlasten. Die Nettoinvestitionen mit CHF 1‘812‘028.65 sind deutlich tiefer als budgetiert. Dies wirkt sich natürlich auch positiv auf die Finanzkennzahlen aus. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt mit 129% deutlich über 100% was gegenüber dem Jahr 2015 nochmals eine Steigerung ist. Die Verschuldung entwickelt sich ebenfalls erfreulich, so hat sich die Verschuldung pro Kopf von CHF 2‘010.00 im Jahr 2015 auf CHF 1‘874.00 reduziert. Alexander Kredt teilt mit, dass mit einer solchen Rechnung auch wieder einmal ein grösseres Projekt angegangen werden kann, da man nun auch gezeigt hat, dass man das ordentliche Geschäft im Griff hat. Alexander Kredt informiert zum Schluss, dass in der Bestandesrechnung das Eigenkapital aufgrund des positiven Abschlusses um CHF 146‘743.06 auf CHF 4‘031‘927.36 erhöht werden kann. Er gibt für die Behandlung der Anträge das Wort an Gemeindepräsident Hans Mäder weiter.

19

Hans Mäder teilt mit, dass wer Nichts macht auch keine Fehler macht. Es ist nicht so, dass die Gemeinde, auch wenn sie in der Investitionsrechnung gewisse Projekte nicht ausgeführt hat, nicht Nichts macht. Im Gegenteil, der Gemeinderat bewirtschaftet das Vermögen ziemlich intensiv und versucht am Ball zu bleiben und trotzdem nicht zu viel Geld auszugeben. Auch wenn Alexander Kredt vorhin gesagt hat, die Gemeinde hätte ein Polster für wieder neue Projekte, so heisst das nicht, dass der Gemeinderat sofort etwas Derartiges macht, sondern er wird sich die Ausgaben auch zukünftig gut überlegen. Hans Mäder bedankt sich bei Alexander Kredt für seine Ausführungen und seine geschätzte Arbeit im Gemeinderat. Hans Mäder eröffnet die Diskussion zur Jahresrechnung 2016: Ubaldo Baldo fragt, wie es möglich ist, dass so viele Steuerrückstände aus den Jahren bis 2015 in der Bestandesrechnung unter der Kontonummer 1012 vorhanden sind. Gesamthaft belaufen sich diese auf über CHF 1 Mio., was er nicht nachvollziehen kann. Er bekomme eine Zahlungserinnerung wenn er seine Rechnung nicht zahlen würde, er bezahle seine Rechnung jeweils Ende Monat und fragt sich deshalb, wie unter dieser Position Steuerrückstände von über CHF 1 Mio. entstehen können. Hans Mäder teilt mit, dass es der Gemeinderat natürlich auch nicht schätzt, wenn die Steuern nicht bezahlt werden. Er versichert allerdings, dass das Steueramt sehr akribisch daran ist, die Steuerausstände, welche auch tatsächlich Steuerausstände sind, einzutreiben. Die Mitarbeiterinnen des Steueramtes stehen diesbezüglich auch unter sehr enger Kontrolle des Kantons. Die Mitarbeiterinnen können nicht einfach willkürlich beispielsweise bei einer Person mal rücksichtsvoller sein als bei einer anderen Person. Die Mitarbeiterinnen stehen unter strenger Kontrolle uns müssen die Mahnungen etc. gemäss den entsprechenden Weisungen erstellen. Hans Mäder teilt weiter mit, dass die angesprochenen Steuerrückstände nicht auf eine lasche Steuereintreibung zurückzuführen sind. Es sind vielmehr Sachen die noch nicht entschieden sind. Er erläutert, dass seine eigene Steuererklärung relativ einfach ist, da stehe eine Zahl und darunter einige Abzüge, da kann man den Steuerbetrag relativ schnell ausrechnen. Es gibt auch Steuererklärungen die nicht so einfach sind oder Steuerausscheidungen aufgrund von mehreren Liegenschaften zwischen verschiedenen Gemeinden die gemacht werden müssen. Bei solchen Fällen geht es einfach nicht so schnell. Hans Mäder geht davon aus, dass es sich hier um die Differenz zwischen den zu


20

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

erwartenden Beträgen und Beträgen die man bekommt, handelt. Hans Mäder teilt weiter mit, dass er diesbezüglich keine Bedenken hat, zumal in der Bestandesrechnung ersichtlich ist, dass die Ausstände je älter je kleiner werden. Das sei ja schlussendlich das Ziel und daher beunruhige ihn diese Position nicht.

so dass es bei der ZAB Bazenheid verbrannt wird. Es bestehe ökologisch kein Unterschied. Ob nun Vergasung oder Verbrennung, beides bringe genau gleich viel Wärmeenergie. Da Bazenheid an den Wärmeverbund anschliesst, wird auch diese Wärme gebraucht. Genauso wie bei uns. Das kann nicht ein Fass ohne Boden werden.

Peter Kreier möchte positiv erwähnten, dass man nach langer Zeit von überdimensionalen Investitionen zurückgefunden hat, zu einer Praxis in welcher das investiert wird was man sich auch leisten kann und dadurch den Selbstfinanzierungsgrad wieder ins Lot gebracht hat. Weiter teilt Peter Kreier mit, dass ihm immer noch eine Zusammenstellung in der funktionalen Gliederung der Laufenden Rechnung (pro Funktion) fehlt, in welcher die Abweichungen auf einen Blick ersichtlich sind.

Peter Kreier weist weiter darauf hin, dass auf der Seite 56 der Botschaft bei den Erträgen der Finanzen eine Zahl falsch sei, er gehe davon aus, dass dies ein Druckfehler ist.

Hans Mäder fragt diesbezüglich nach, ob er die Übersicht pro Funktion meine. Peter Kreier bestätigt, dass er pro Funktion meine, allerdings genüge eine Abweichungsdarstellung am Anfang der Funktion, so könne eine Rechnung viel schneller gelesen und interpretiert werden. Peter Kreier möchte weiter positiv erwähnen, dass der Gemeinderat die Sitzungs- und Taggelder dem Budget entsprechend minus / plus 10% eingehalten hat. Leider sind diese immer noch 12% höher als im Vorjahr. Peter Kreier möchte zudem positiv die Entnahme aus der Spezialfinanzierung Glasfasernetz erwähnen. Diese wurde doch massiv reduziert, einerseits gegenüber dem Budget und noch viel mehr gegenüber der Jahresrechnung 2015. Das ist seiner Ansicht nach sehr positiv. Peter Kreier erwähnt bezüglich Grünabfuhr, dass man in der Spezialfinanzierung Abfallwesen Entnahmen aus der Spezialfinanzierung von CHF 26‘000.00 budgetiert hat und nun ist eine Entnahme von CHF 44‘006.60 resultiert. Er habe Verständnis für die Gartenbesitzer die das Grüngut abgeführt haben möchten, er fordert allerdings die Anwesenden Versammlungsteilnehmenden auf, die Grünabfälle in den normalen Abfall zu entsorgen,

Peter Kreier weist weiter darauf hin, dass der Steuerertrag zwar über dem Budget aber trotzdem ca. 1 Steuerprozent unter dem Ertrag vom Vorjahr ist. Man habe früher in der Finanzplanung mit einem Wachstum von 1% gerechnet. Diesbezüglich sollte man vielleicht ausführen, wie es aussieht und von welcher Entwicklung man ausgeht. Er meint vor einiger Zeit eine Grafik gesehen zu haben, wonach der Steuerertrag zurückgeht. Hans Mäder fasst die Ausführungen von Peter Kreier zusammen: Den Punkt bezüglich der Übersicht Laufende Rechnung pro Funktion nimmt der Gemeinderat gerne mit. Bezüglich Sitzungs- und Taggelder teilt Hans Mäder mit, dass die Rechnung- und Geschäftsprüfungskommission diesen Punkt speziell angeschaut und dem Gemeinderat keine spezielle Bemerkung dazu gemacht hat. Der Gemeinderat geht daher davon aus, dass mindestens die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission damit zufrieden war. Hans Mäder teilt mit, dass der Gemeinderat diese Kosten selbstverständlich auch weiterhin beobachtet. Er weist allerdings darauf hin, dass es in der Regel einfach auch mehr zu tun gibt. Hans Mäder teilt weiter mit, dass der Punkt bezüglich Grünabfuhr zur Kenntnis genommen wird. Nicht inhaltlich – darüber kann man nicht heute Abend diskutieren – aber selbstverständlich wegen den Kosten, diese wird der Gemeinderat beobachten und schauen was er diesbezüglich machen kann. Dem Gemeinderat sei die Budgetüberschreitung natürlich auch aufgefallen. Peter Kreier teilt bezüglich Inhalt des Themas Grünabfuhr mit, dass er Physiker sei und schon wisse wovon er spreche. Es müsse ihm mal jemand das Gegenteil seiner vorhin getätigten Aussage belegen. Er habe den Punkt schon mal anlässlich einer Gemeindeversammlung erwähnt.


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

21

Hans Mäder teilt weiter mit, dass der Gemeinderat die Sache mit dem Steuerertrag natürlich ebenfalls mit Sorge bzw. sorgfältig beobachte. In diesem Sinne nimmt Hans Mäder die Punkte von Peter Kreier gerne entgegen und dankt ihm für das Lob und gelobt, dass die Punkte in welchen der Gemeinderat in der Kritik ist, auch versucht zu verbessern.

Informationen aus dem Gemeinderat Hans Mäder informiert über folgende Themen: - Projektabschluss Glasfasernetz - Service Public in Eschlikon - Fernwärmenetz

Die Diskussion zur Jahresrechnung 2016 wird nicht weiter genutzt. Hans Mäder lässt über die beiden Anträge des Traktandums abstimmen.

Hans Mäder fragt an, ob jemand der Anwesenden einen Einwand gegen die Durchführung der Gemeindeversammlung hat. Dies ist nicht der Fall.

Antrag 1: Die Jahresrechnung 2016, welche mit Aufwänden von CHF 14‘201‘014.51 und Erträgen von CHF 14‘453‘757.57 in der Laufenden Rechnung und Nettoinvestitionen von CHF 1‘812‘028.65 in der Investitionsrechnung schliesst, wird genehmigt.

Hans Mäder erklärt die Gemeindeversammlung offiziell als beendet.

Abstimmung: Der Antrag 1 wird einstimmig genehmigt. Antrag 2: Der Ertragsüberschuss von CHF 252‘743.06 wird wie folgt verwendet: CHF 59‘000.00 zusätzliche Abschreibungen Gemeindehaus Wallenwil CHF 47‘000.00 zusätzliche Abschreibungen Parkplätze Sommerau CHF 146‘743.06 Einlage ins Eigenkapital Abstimmung: Der Antrag 2 wird einstimmig genehmigt. Hans Mäder bedankt sich für das Vertrauen.

An der Gemeindeversammlung wurde unter anderem über das Projekt Fernwärme informiert.

Allgemeine Umfrage / Diverses Die allgemeine Umfrage wird nicht genutzt.

Hans Mäder bedankt sich bei folgenden Kommissionsmitgliedern für ihr Engagement für die Gemeinde: - Martin Berther, Baukommission - Henry Sturzenegger, Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission - Catherine Matter, Fürsorgebehörde - Philipp Rüdin, Jugendkommission Zum Schluss weist Hans Mäder auf bevorstehenden Termine hin. Hans Mäder bedankt sich bei den Versammlungsteilnehmenden für das Interesse und das entgegengebrachte Vertrauen. Er schliesst die Versammlung und wünscht allen eine gute Zeit.

Der Gemeindeschreiber Marcel Aeschlimann


22

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

«Unsere» ZOE auf dem Parkplatz vor der Gemeindeverwaltung. Mitglieder von Mobility können das Elektroauto mieten. Die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung verwenden das Fahrzeug für Dienstfahrten.


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

23

Traktandum 2: Budget 2018 xxxxxxxx Nettoinvestitionen der letzten Jahre

Ergebnisübersicht Budget 2018

Rechnung nach Arten

Die Darstellung des Voranschlages erfolgt analog dem Budget 2017 nach den Vorgaben des HRM2 (Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell 2). Für die bessere Lesbarkeit wird die Erfolgsrechnung nach Sparten 2-stufig und nach Funktionen 1-stufig abgebildet. Das detaillierte Budget finden Sie bitte auf der Homepage der Gemeinde Eschlikon oder kann bei Bedarf als Ausdruckexemplar in der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Aufwand Im Vergleich zu Budget 2017 steigt der Personalaufwand um rund CHF 176‘300 an, dies begründet durch den Stellenaufbau des Leiters Bau und Umwelt zu 100%, einer weiteren geplanten Personalaufstockung in den Sozialen Diensten um 30% und in der Jugendarbeit. Eine Lohnteuerung über die gesamte Lohnsumme von 1% ist einberechnet.

Erfolgsrechnung Aufwand

CHF 14‘199‘000.00

Ertrag

CHF 14‘161‘300.00

Verlust

CHF 37‘700.00

Investitionsrechnung Ausgaben

CHF 4‘085‘830.00

Einnahmen

CHF 1‘903‘549.00

Nettoinvestitionen

CHF 2‘182‘281.00

Erfolgsrechnung Bei Steuereinnahmen in Höhe von 4.425 Mio. CHF und einem Steuerfuss von weiterhin 50% weist das Budget 2018 einen Verlust von CHF 37‘700.00 aus und fällt gegenüber dem Vorjahresbudget um CHF 221‘600.00 besser aus. Investitionsrechnung Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf CHF 2‘182‘281.00.

In Mio CHF

Gemäss dem Thurgauer Wirtschaftsbarometer August 2017 befindet sich die Schweizer Wirtschaft weiter auf Erholungskurs und die Thurgauer Industriekonjunktur kommt zunehmend in Fahrt, dies ermittelt aus dem Zuwachs des Bestelleingangs. Ein wirtschaftlich gesundes Umfeld ist eine wichtige Rahmenbedingung für eine finanziell gesund aufgestellte Gemeinde. Gute Rahmenbedingungen und anwachsender neu geschaffener Wohnraum in der Gemeinde Eschlikon hat den Gemeinderat dazu bewogen im Budget 2018, ausgehend von der Hochrechnung 2017 in Höhe von 4.360 Mio. Franken, mit einem Steuerzuwachs von 1.5 Prozent auf 4.425 Mio. Franken zu planen.

5 4,5 4 3,5 3 2,5 2 1,5 1 0,5 0

R2012 R2013 R2014 R2015 R2016 B2017 B2018 R = Rechnung B = Budget

Der Sachaufwand fällt im Vergleich zu Budget 2017 um CHF 292‘500 tiefer aus, u.a. entfallen die Einmalausgaben für das 20 Jahrjubiläum in Höhe von CHF 120‘000. Die Strassenbeleuchtung ist um CHF 70‘000 und der Unterhalt Abwasserversorgung um CHF 130‘000 in der laufenden Rechnung tiefer budgetiert als im 2017. Beide Themen Werterhaltung und Spülung Kanalisation sowie LED Strassenbeleuchtung sind in der Investitionsrechnung entsprechend berücksichtigt. Handumkehrt sind im Zusammenhang mit dem strategischen Handlungsfeld «Gemeindeorganisation» CHF 15‘000 für Beratung und für den Gemeindeauftritt an der ESWA CHF 20‘000 im Budget 2018 eingeplant. Die Abschreibungen werden im Budget 2018 nahezu auf Niveau des Budgets 2017 ausgewiesen, im Vergleich zu Rechnung 2016 aber um CHF 964‘928 tiefer ausgewiesen. Dies ist dadurch bedingt, dass die Neuinvestitionen nach HRM2 linear zu definierten Nutzungsdauern abgeschrieben werden. Der Anlagenbestand per 31.12.2016 wird über 10 Jahre abgeschrieben, mit Ausnahme des Restbestandes Investitionen Glasfaser und Werkhof welche über 30 Jahre respektive 20 Jahre abgeschrieben werden. Als Folge der tieferen Abschreibungen im Vergleich zur Rechnung 2016 erhöht sich die Einlage in die Spezialfinanzierungen (Aufwandsart 35). Das zweckgebundene Eigenkapital steigt daraufhin in der Bilanz an.


24

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Antrag Der Gemeinderat beantragt Ihnen, das Budget für das Jahr 2018 in der vorliegenden Form zu genehmigen:

Die Aufwandsart 36 «Transferaufwand» resultiert im Budget 2018 um CHF 234‘200 höher im Vergleich zu Budget 2017. Die KEV (Kostendeckende Einspeisevergütung) steigt von 1.5 auf 2.3 Rappen an was eine Erhöhung des Transferaufwandes von CHF 318‘000 ausmacht, im Gegenzug erhöhen sich Entgelte (Ertragsart 42) um den gleichen Betrag. Die Auftragsart 39 Interne Verrechnung von Betriebs- und Verwaltungskosten erhöht sich im Stromhandel wird aber auf der Ertragsart 49 Interne Verrechnung ausgeglichen. Die Interne Verrechnung Aufwand und Ertrag muss ausgeglichen sein.

1. Der Steuerfuss der Politischen Gemeinde Eschlikon für das Jahr 2018 wird mit 50 Prozent der einfachen Staatssteuer festgesetzt. 2. Das Budget für das Jahr 2018 in der Erfolgsrechnung bei einem Aufwand von CHF 14‘199‘000.00 und einem Ertrag von CHF 14‘161‘300.00 mit einem Verlust von CHF 37‘700.00 sowie in der Investitionsrechnung mit Ausgaben von CHF 4‘085‘830.00 und Einnahmen von CHF 1‘903‘549.00, ergibt Nettoinvestitionen von CHF 2‘182‘281.00, wird genehmigt.

Ertrag Der Fiskalertrag erhöht sich im Budget 2018 zu Vorjahresbudget aufgrund der guten Prognose der Steuereinnahmen. Die Entnahmen aus Spezialfinanzierungen gehen deutlich von CHF 202‘700 Budget 2017 auf CHF 88‘200 im Budget 2018 zurück. Dies bedingt durch den geschilderten tieferen Aufwand im Unterhalt Abwasserversorgung, im Gegenzug kann die Spezialfinanzierung der Kanalisation geäuffnet werden.

Selbstfinanzierung Aus der Selbstfinanzierung von CHF 1‘790‘100 und dem Investitionsvolumen von CHF 2‘182‘281.00 resultiert ein Selbstfinanzierungsgrad von 82.0 Prozent.

Investitionsrechnung

Erfolgsrechnung

1. Stufe

2. Stufe

Nettoinvestitionen

Finanzierung

Investitionseinnahmen CHF 1‘903‘549 Investitionsausgaben CHF 4‘085‘830

Nettoinvestitionen CHF 2‘182‘281

Nettoinvestitionen CHF 2‘182‘281

Finanzierungsfehlbetrag CHF 392‘181

Selbstfinanzierung CHF 1‘790‘100

Aufwand - Personalaufwand - Sachaufwand - Zinsen - Laufende Beiträge CHF 12‘283‘000 Abschreibungen +Einl. Spez.finanz - Entn. Spez.finanz CHF 1‘827‘800

Ertrag - Steuern - Anteil an Einnahmen - Laufende Beiträge - Entgelte - Vermögenserträge CHF 14‘073‘100 Verlust CHF 37‘700


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

25

Gestufter Erfolgsausweis Gestufter Erfolgsausweis

Budget 2018

Budget 2017

Betrag

Betrag

13‘777‘100.00

13‘817‘200.00

30 Personalaufwand

2‘253‘800.00

2‘077‘500.00

31 Sach- und übriger Aufwand

4‘193‘500.00

4‘506‘000.00

33 Abschreibungen

1‘138‘800.00

1‘138‘400.00

769‘300.00

907‘800.00

5‘287‘700.00

5‘053‘500.00

134‘000.00

134‘000.00

13‘566‘400.00

13‘392‘800.00

4‘459‘000.00

4‘332‘500.00

2‘000.00

2‘000.00

7‘773‘800.00

7‘630‘200.00

0.00

0.00

88‘200.00

202‘700.00

1‘109‘400.00

1‘091‘400.00

134‘000.00

134‘000.00

-210‘700.00

-424‘400.00

34 Finanzaufwand

102‘100.00

100‘700.00

44 Finanzertrag

275‘100.00

265‘800.00

Ergebnis aus Finanzierung

173‘000.00

165‘100.00

Operatives Ergebnis

-37‘700.00

-259‘300.00

38 Ausserordentlicher Aufwand

0.00

0.00

48 Ausserordentlicher Ertrag

0.00

0.00

0.00

0.00

-37‘700.00

-259‘300.00

Betrieblicher Aufwand

35 Einlagen 36 Transferaufwand 37 Durchlaufende Beiträge Betrieblicher Ertrag 40 Fiskalertrag 41 Regalien und Kozessionen 42 Entgelte 43 Verschiedene Erträge 45 Entnahmen Fonds 46 Transferertrag 47 Durchlaufende Beiträge Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

Ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Erfolgsrechnung


26

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Erfolgsrechnung nach Arten Artengliederung

Budget 2018 Aufwand

3 Aufwand

Budget 2017

Ertrag

Aufwand

14‘199‘000.00

14‘207‘700.00

30 Personalaufwand

2‘253‘800.00

2‘077‘500.00

31 Sach- und übriger Betriebsaufwand

4‘193‘500.00

4‘506‘000.00

33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen

1‘138‘800.00

1‘138‘400.00

34 Finanzaufwand

102‘100.00

100‘700.00

35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen

769‘300.00

907‘800.00

5‘287‘700.00

5‘053‘500.00

134‘000.00

134‘000.00

0.00

0.00

319‘800.00

289‘800.00

36 Transferaufwand 37 Durchlaufende Beiträge 38 Ausserordentlicher Aufwand 39 Interne Verrechnungen 4 Ertrag 40 Fiskalertrag

14‘161‘300.00

13‘948‘400.00

4‘459‘000.00

4‘332‘500.00

2‘000.00

2‘000.00

7‘773‘800.00

7‘630‘200.00

0.00

0.00

275‘100.00

265‘800.00

88‘200.00

202‘700.00

1‘109‘400.00

1‘091‘400.00

134‘000.00

134‘000.00

0.00

0.00

319‘800.00

289‘800.00

14‘161‘300.00

14‘207‘700.00 13‘948‘400.00

37‘700.00

259‘300.00

14‘199‘000.00

14‘207‘700.00 14‘207‘700.00

41 Regalien und Konzessionen 42 Entgelte 43 Verschiedene Erträge 44 Finanzertrag 45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 46 Transferertrag 47 Durchlaufende Beiträge 48 Ausserordentlicher Ertrag 49 Interne Verrechnungen 14‘199‘000.00 Gesamtergebnis 14‘199‘000.00

Ertrag

Investitionsrechnung nach Arten Artengliederung

Budget 2018 Ausgaben

5 Investitionsausgaben 50 Sachanlagen

Einnahmen

Budget 2017 Ausgaben

4‘085‘830.00

3‘293‘200.00

4‘085‘830.00

3‘293‘200.00

6 Investitionseinnahmen 63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 4‘085‘830.00 Nettoinvestition

1‘903‘549.00

1‘202‘200.00

1‘903‘549.00

1‘202‘200.00

1‘903‘549.00

3‘293‘200.00

2‘182‘281.00 4‘085‘830.00

Einnahmen

4‘085‘830.00

1‘202‘200.00 2‘091‘000.00

3‘293‘200.00

3‘293‘200.00


Politische Gemeinde Eschlikon

Rechnung 2016 Aufwand

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Abweichung Budget 2018/2017

Ertrag

Aufwand

Ertrag

14‘295‘895.11

-8‘700.00

1‘975‘934.31

176‘300.00

4‘466‘896.52

-312‘500.00

2‘103‘728.65

400.00

89‘859.02

1‘400.00

414‘507.21

-138‘500.00

4‘844‘253.37

234‘200.00

81‘188.00

0

59‘000.00

0

260‘528.03

30‘000.00

0

14‘442‘638.17

212‘900.00

0

4‘483‘768.50

126‘500.00

0

819.35

0

0

7‘816‘118.58

143‘600.00

0

6‘000.00

0

0

260‘660.93

9‘300.00

0

122‘172.85

-114‘500.00

0

1‘119‘966.26

18‘000.00

0

81‘188.00

0

0

273‘291.87

0

0

278‘651.83

30‘000.00

0

14‘295‘895.11

0

146‘743.06

0

14‘442‘638.17

14‘442‘638.17 -221‘600.00 14‘442‘638.17

Rechnung 2016 Ausgaben

Einnahmen

2‘298‘798.35 2‘298‘798.35

0

486‘769.70

0

486‘769.70

0

2‘298‘798.35

0

0

486‘769.70 1‘812‘028.65

2‘298‘798.35

2‘298‘798.35

27


28

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Zusammenfassung Erfolgsrechnung Funktionale Gliederung 0 Allgemeine Verwaltung Saldo 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Saldo 3 Kultur, Sport und Freiziet Saldo 4 Gesundheit Saldo 5 Soziale Sicherheit Saldo 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung Saldo 7 Umweltschutz und Raumordnung Saldo 8 Volkswirtschaft Saldo 9 Finanzen und Steuern Saldo

Budget 2018 Aufwand Ertrag 1‘895‘600.00 718‘200.00 1‘177‘400.00 657‘500.00 425‘400.00

Budget 2017 Aufwand Ertrag 1‘807‘200.00 690‘200.00 1‘117‘000.00 637‘300.00 396‘000.00

232‘100.00 41‘500.00 326‘200.00

241‘300.00 40‘700.00 399‘900.00

367‘700.00

440‘600.00

512‘500.00 2‘070‘400.00 1‘701‘600.00 2‘034‘800.00 4‘811‘900.00 41‘700.00 147‘000.00 4‘735‘200.00 14‘199‘000.00

Gesamtergebnis 14‘199‘000.00

545‘700.00 512‘500.00 921‘000.00 1‘149‘400.00 652‘500.00 1‘049‘100.00 1‘666‘900.00 367‘900.00 4‘853‘600.00 4‘882‘200.00 14‘161‘300.00 37‘700.00 14‘199‘000.00

2‘091‘700.00 1‘785‘300.00 2‘216‘900.00 4‘550‘000.00 33‘700.00 133‘000.00 4‘610‘700.00 14‘207‘700.00 14‘207‘700.00

545‘700.00 932‘000.00 1‘159‘700.00 677‘900.00 1‘107‘400.00 1‘884‘200.00 332‘700.00 4‘583‘700.00 4‘743‘700.00 13‘948‘400.00 259‘300.00 14‘207‘700.00

Zusammenfassung Investitionsrechnung Funktionale Gliederung 0 1

6 7 8

Allgemeine Verwaltung Nettoinvestition Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Nettoinvestition Verkehr und Nachrichtenübermittlung Nettoinvestition Umweltschutz und Raumordnung Nettoinvestition Volkswirtschaft Nettoinvestition

Budget 2018 Ausgaben Einnahmen 105‘000.00 105‘000.00

1‘140‘000.00 2‘450‘200.00 390‘630.00 4‘085‘830.00

Nettoinvestition 4‘085‘830.00

49‘000.00 1‘091‘000.00 1‘789‘549.00 660‘651.00 65‘000.00 325‘630.00 1‘903‘549.00 2‘182‘281.00 4‘085‘830.00

Budget 2017 Ausgaben Einnahmen 520‘000.00 520‘000.00

727‘700.00 1‘312‘400.00 733‘100.00 3‘293‘200.00 3‘293‘200.00

2‘000.00 725‘700.00 934‘200.00 378‘200.00 266‘000.00 467‘100.00 1‘202‘200.00 2‘091‘000.00 3‘293‘200.00


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Rechnung 2016 Aufwand Ertrag 1‘763‘924.96 758‘744.45 1‘005‘180.51 605‘121.44 356‘347.49

Abweichung Budget 2018/2017 Aufwand Ertrag 88‘400.00 28‘000.00 60‘400.00 20‘200.00 29‘400.00

248‘773.95 49‘327.05 276‘837.89 35‘776.01 482‘347.81 787‘627.64 1‘149‘165.88 684‘334.10 1‘173‘005.79 1‘932‘938.72 357‘602.50 4‘911‘809.03

-9‘200.00 800.00 -73‘700.00

326‘164.94 518‘123.82 1‘936‘793.52 1‘857‘339.89 2‘290‘541.22 4‘872‘059.34 39‘749.69 125‘825.98 4‘799‘907.70 14‘295‘895.11 146‘743.06 14‘442‘638.17

4‘925‘733.68 14‘442‘638.17 14‘442‘638.17

Rechnung 2016 Ausgaben Einnahmen

1‘083‘715.70 259‘361.30 955‘721.35

0

2‘298‘798.35

0

2‘298‘798.35

139‘769.75 943‘945.95 219‘091.30 40‘270.00 127‘908.65 827‘812.70 486‘769.70 1‘812‘028.65 2‘298‘798.35

-72‘900.00 -33‘200.00 -21‘300.00 -83‘700.00 -182‘100.00 261‘900.00 8‘000.00 14‘000.00 124‘500.00

-33‘200.00 -11‘000.00 -10‘300.00 -25‘400.00 -58‘300.00 -217‘300.00 35‘200.00 269‘900.00 138‘500.00

29


30

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Erfolgsrechnung nach Funktionen Funktionale Gliederung

Budget 2018 Aufwand

0 Allgemeine Verwaltung

1‘895‘600.00

Saldo 01 Legislative und Exekutive

Budget 2017

Ertrag 718‘200.00

Aufwand 1‘807‘200.00

1‘177‘400.00

Ertrag 690‘200.00 1‘117‘000.00

224‘700.00

11‘000.00

232‘700.00

11‘000.00

011 Legislative

64‘500.00

9‘000.00

63‘500.00

9‘000.00

012 Exekutive

160‘200.00

2‘000.00

169‘200.00

2‘000.00

1‘670‘900.00

707‘200.00

1‘574‘500.00

679‘200.00

273‘500.00

343‘000.00

269‘800.00

332‘000.00

1‘017‘300.00

76‘200.00

903‘500.00

65‘200.00

380‘100.00

288‘000.00

401‘200.00

282‘000.00

657‘500.00

425‘400.00

637‘300.00

396‘000.00

02 Allgemeine Dienste 021 Finanz- und Steuerverwaltung 022 Allgemeine Dienste, übrige 029 Verwaltungsliegenschaften, übriges 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Saldo 11 Öffentliche Sicherheit 111 Polizei 14 Allgemeines Rechtswesen 140 Allgemeines Rechtswesen 15 Feuerwehr 150 Feuerwehr 16 Verteidigung 161 Militärische Verteidigung 162 Zivile Verteidigung 3 Kultur, Sport und Freizeit

232‘100.00 12‘000.00

10‘000.00

12‘000.00

10‘000.00

218‘400.00

34‘500.00

219‘900.00

38‘500.00

218‘400.00

34‘500.00

219‘900.00

38‘500.00

339‘900.00

339‘900.00

306‘500.00

306‘500.00

339‘900.00

339‘900.00

306‘500.00

306‘500.00

87‘200.00

51‘000.00

100‘900.00

51‘000.00

2‘500.00

312 Denkmalpflege und Heimatschutz 32 Übrige Kultur 321 Bibliotheken 329 Kultur, übriges 34 Sport und Freizeit

2‘500.00

84‘700.00

51‘000.00

98‘400.00

51‘000.00

367‘700.00

41‘500.00

440‘600.00

40‘700.00

Saldo 31 Kulturerbe

241‘300.00

326‘200.00

399‘900.00

21‘000.00

2‘000.00

21‘000.00

2‘000.00

21‘000.00

2‘000.00

21‘000.00

2‘000.00

203‘300.00

39‘500.00

223‘000.00

38‘700.00

158‘900.00

38‘000.00

154‘400.00

37‘100.00

44‘400.00

1‘500.00

68‘600.00

1‘600.00

143‘400.00

196‘600.00

341 Sport

80‘900.00

81‘500.00

342 Freizeit

62‘500.00

115‘100.00

512‘500.00

545‘700.00

4 GESUNDHEIT Saldo 41 Spitäler, Kranken- und Pflegeheime 412 Kranken-, Alters- und Pflegeheime 42 Ambulante Krankenpflege 421 Ambulante Krankenpflege 43 Gesundheitsprävention 431 Alkohol- und Drogenprävention 432 Krankheitsbekämpfung, übrige

512‘500.00

545‘700.00

309‘000.00

296‘700.00

309‘000.00

296‘700.00

158‘000.00

196‘000.00

158‘000.00

196‘000.00

45‘500.00

53‘000.00

45‘200.00

45‘200.00 7‘500.00


00

Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

31

Rechnung 2016 Aufwand

Ertrag

1‘763‘924.96

00

758‘744.45 1‘005‘180.51

00

191‘759.52

15‘614.95

00

70‘700.27

13‘934.95

00

121‘059.25

1‘680.00

00

1‘572‘165.44

743‘129.50

00

281‘651.00

339‘172.65

00

867‘986.15

122‘744.75

00

422‘528.29

281‘212.10

00

605‘121.44

356‘347.49

00

248‘773.95 9‘394.25 9‘394.25

00

244‘348.00

28‘481.40

00

244‘348.00

28‘481.40

00

304‘159.84

304‘159.84

00

304‘159.84

304‘159.84

00

47‘219.35

23‘706.25

012 Im Zusammenhang mit dem strategischen Handlungsfeld «Gemeindeorganisation» sind für externe Beratungen Fr. 15‘000 vorgesehen. 2018 findet wiederum die ESWA statt. Fr. 20‘000 wurden für den Gemeindeauftritt budgetiert. 022 Die Bauverwaltung wurde 2017 reorganisiert. Es wurde eine neue Stelle «Leiter Bau und Umwelt» geschaffen. Für ein E-Dossier Programm der Sozialen Dienste wurden Fr. 16‘000 budgetiert. 2018 ist ein neues Design der Homepage vorgesehen.

3‘833.55

00

43‘385.80

23‘706.25

00

326‘164.94

49‘327.05

00

276‘837.89

00

12‘040.85

2‘387.50

00

12‘040.85

2‘387.50

00

178‘825.26

42‘939.55

00

136‘495.88

38‘468.00

00

42‘329.38

4‘471.55

135‘298.83

4‘000.00

77‘075.73 58‘223.10

4‘000.00

518‘123.82

35‘776.01

00

482‘347.81 271‘119.00 271‘119.00 197‘174.17

35‘776.01

197‘174.17

35‘776.01

49‘830.65 45‘443.55 4‘071.60

421 Aufgrund der Fusion der Spitex Vereine Eschlikon-Münchwilen, Sirnach und Tannzapfenland können die Kosten gesenkt werden. Die Hauswirtschaftlichen Leistungen für Personen über 65 Jahre werden künftig von der Pro Senecute ausgeführt (bisher Spitex Verein).


32

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Funktionale Gliederung

Budget 2018 Aufwand

434 Lebensmittelkontrolle

300.00

5 Soziale Sicherheit

2‘070‘400.00

Saldo 51 Krankheit und Unfall

Politische Gemeinde Eschlikon

Budget 2017

Ertrag

Aufwand

Ertrag

300.00 921‘000.00

2‘091‘700.00

1‘149‘400.00

932‘000.00 1‘159‘700.00

522‘500.00

40‘000.00

518‘400.00

35‘000.00

511 Krankenversicherung

182‘500.00

40‘000.00

158‘400.00

35‘000.00

512 Prämienverbilligungen

340‘000.00

53 Alter + Hinterlassene

360‘000.00

44‘700.00

8‘000.00

44‘700.00

8‘000.00

531 Alters- und Hinterlassenenversicherung AHV

13‘700.00

8‘000.00

13‘700.00

8‘000.00

535 Leistungen an das Alter

31‘000.00

54 Familie und Jugend 543 Alimentenbevorschussung und -inkasso 544 Jugendschutz 545 Leistungen an Familien

31‘000.00

374‘000.00

131‘000.00

347‘500.00

147‘000.00

150‘000.00

110‘000.00

150‘000.00

125‘000.00

97‘500.00

1‘000.00

66‘100.00

1‘000.00

126‘500.00

20‘000.00

131‘400.00

21‘000.00

55 Arbeitslosigkeit

65‘900.00

559 Arbeitslosigkeit 57 Sozialhilfe und Asylwesen

65‘900.00 1‘129‘200.00

742‘000.00

1‘115‘200.00

742‘000.00

572 Wirtschaftliche Hilfe

770‘000.00

580‘000.00

803‘000.00

580‘000.00

573 Asylwesen

120‘400.00

162‘000.00

83‘400.00

162‘000.00

579 Fürsorge, übriges

238‘800.00

6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung

1‘701‘600.00

Saldo

228‘800.00 652‘500.00

1‘785‘300.00

1‘049‘100.00

677‘900.00 1‘107‘400.00

61 Strassenverkehr

988‘300.00

181‘000.00

1‘047‘900.00

198‘000.00

615 Gemeindestrassen

988‘300.00

181‘000.00

1‘047‘900.00

198‘000.00

310‘200.00

68‘400.00

325‘900.00

68‘400.00

62 Öffentlicher Verkehr 622 Regional- und Agglomerationsverkehr 629 Öffentlicher Verkehr, übriges

216‘000.00

218‘000.00

94‘200.00

68‘400.00

107‘900.00

68‘400.00

403‘100.00

403‘100.00

411‘500.00

411‘500.00

640 Nachrichtenübermittlung (Glasfasernetz)

403‘100.00

403‘100.00

411‘500.00

411‘500.00

7 Umweltschutz und Raumordnung

2‘034‘800.00

1‘666‘900.00

2‘216‘900.00

1‘884‘200.00

64 Nachrichtenübermittlung (Glasfasernetz)

Saldo 71 Wasserversorgung

367‘900.00

332‘700.00

852‘100.00

852‘100.00

921‘900.00

921‘900.00

852‘100.00

852‘100.00

921‘900.00

921‘900.00

624‘500.00

624‘500.00

740‘100.00

740‘100.00

720 Abwasserbeseitigung

624‘500.00

624‘500.00

740‘100.00

740‘100.00

73 Abfallwirtschaft

176‘300.00

176‘300.00

189‘200.00

189‘200.00

730 Abfallwirtschaft

176‘300.00

176‘300.00

189‘200.00

189‘200.00

74 Verbauungen

26‘800.00

710 Wasserversorgung 72 Abwasserbeseitigung

741 Gewässerverbauungen 76 Bekämpfung von Umweltverschmutzung

24‘700.00

26‘800.00

24‘700.00

98‘300.00

75‘700.00


00

Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

33

Rechnung 2016 Aufwand

Ertrag 315.50

1‘936‘793.52

00

787‘627.64 1‘149‘165.88

00

465‘593.67

27‘467.27

00

117‘496.82

27‘467.27

348‘096.85

00

22‘488.95

7‘200.00

00

13‘146.05

7‘200.00

9‘342.90

00

331‘297.42

108‘825.80

00

126‘281.05

81‘254.80

00

76‘765.03

7‘310.10

00

128‘251.34

20‘260.90

62‘404.60 62‘404.60

00

1‘055‘008.88

644‘134.57

00

573‘841.75

433‘081.57

00

154‘915.10

203‘896.95

326‘252.03

7‘156.05

1‘857‘339.89

684‘334.10

00

00

1‘173‘005.79

00

1‘114‘712.49

177‘805.70

00

1‘114‘712.49

177‘805.70

00

305‘201.85

69‘102.85

220‘883.00

728.00

00

84‘318.85

68‘374.85

00

437‘425.55

437‘425.55

00

437‘425.55

437‘425.55

00

2‘290‘541.22

1‘932‘938.72

00

357‘602.50

00

904‘656.40

904‘656.40

00

904‘656.40

904‘656.40

00

828‘829.52

828‘829.52

00

828‘829.52

828‘829.52

00

184‘428.85

182‘374.85

00

184‘428.85

182‘374.85

10‘000.10

1‘832.55

10‘000.10

1‘832.55

61‘100.25

535 Die im Budget 2017 vorgesehene Erarbeitung eines Alterskonzeptes wird um ein Jahr verschoben. 544 Im Budget ist eine Erhöhung der Stellenprozente für die Jugendtreffleitung vorgesehen. Die Erhöhung hat bereits 2017 stattgefunden. 559 Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat beschlossen, dass die Arbeitsämter auf den Gemeinden per 1. März 2017 definitiv geschlossen werden. Mit dem Austritt aus dem Verein Ranunkel fällt der Mitgliederbeitrag weg. Die Kosten für die Zuteilung der Fürsorgeklienten in neue Beschäftigungsprogramme fallen direkt unter den Bereich Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (5720). 579 Bei den Sozialen Diensten sind zusätzliche Stellenprozente vorgesehen.


34

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Funktionale Gliederung

Budget 2018 Aufwand

769 Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung 77 Übriger Umweltschutz 771 Friedhof und Bestattung 79 Raumordnung 790 Raumordnung 8 Volkswirtschaft Saldo 81 Landwirtschaft

Politische Gemeinde Eschlikon

Budget 2017

Ertrag

98‘300.00

Aufwand

Ertrag

75‘700.00

185‘800.00

4‘000.00

195‘300.00

3‘000.00

185‘800.00

4‘000.00

195‘300.00

3‘000.00

71‘000.00

10‘000.00

70‘000.00

30‘000.00

71‘000.00

10‘000.00

70‘000.00

30‘000.00

4‘811‘900.00

4‘853‘600.00

4‘550‘000.00

4‘583‘700.00

41‘700.00

33‘700.00

69‘200.00

37‘200.00

71‘400.00

39‘400.00

812 Strukturverbesserungen

55‘200.00

37‘200.00

57‘400.00

39‘400.00

814 Produktionsverbesserungen Pflanzen

14‘000.00

82 Forstwirtschaft 820 Forstwirtschaft 83 Jagd und Fischerei 830 Jagd und Fischerei 84 Tourismus 840 Tourismus 85 Industrie, Gewerbe, Handel 850 Industrie, Gewerbe, Handel

17‘000.00

2‘000.00

20‘000.00

2‘000.00

17‘000.00

2‘000.00

20‘000.00

2‘000.00

300.00

2‘000.00

300.00

2‘000.00

300.00

2‘000.00

300.00

2‘000.00

2‘000.00

2‘000.00

2‘000.00

2‘000.00

7‘000.00

9‘000.00

7‘000.00

9‘000.00

86 Banken und Versicherungen 860 Banken und Versicherungen 87 Brennstoffe und Energie 871 Elektrizität 9 Finanzen und Steuern Saldo 91 Steuern 910 Steuern 93 Finanz- und Lastenausgleich 930 Finanz- und Lastenausgleich 95 Ertragsanteile, übrige

14‘000.00

4‘716‘400.00

96‘000.00

93‘000.00

96‘000.00

93‘000.00

4‘716‘400.00

4‘447‘300.00

4‘716‘400.00

4‘716‘400.00

4‘447‘300.00

4‘447‘300.00

147‘000.00

4‘882‘200.00

133‘000.00

4‘743‘700.00

4‘735‘200.00

4‘447‘300.00

4‘610‘700.00

40‘000.00

4‘425‘000.00

40‘000.00

4‘300‘000.00

40‘000.00

4‘425‘000.00

40‘000.00

4‘300‘000.00

25‘000.00

13‘000.00

25‘000.00

13‘000.00

9‘000.00

389‘000.00

8‘000.00

375‘500.00

9‘000.00

389‘000.00

8‘000.00

375‘500.00

73‘000.00

67‘200.00

72‘000.00

67‘200.00

961 Zinsen

58‘500.00

50‘200.00

57‘500.00

50‘200.00

963 Liegenschaften des Finanzvermögens

14‘500.00

17‘000.00

14‘500.00

17‘000.00

950 Ertragsanteile, übrige 96 Vermögens- und Schuldenverwaltung

97 Rückverteilungen 971 Rückverteilungen aus CO2-Abgabe

1‘000.00

1‘000.00

1‘000.00

1‘000.00

99 Nicht aufgeteilte Posten 990 Nicht aufgeteilte Posten 14‘199‘000.00 Gesamtergebnis

14‘161‘300.00

14‘207‘700.00

37‘700.00 14‘199‘000.00

14‘199‘000.00

13‘948‘400.00 259‘300.00

14‘207‘700.00

14‘207‘700.00


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

35

Rechnung 2016 Aufwand

Ertrag 61‘100.25

00

215‘710.20

3‘817.40

00

215‘710.20

3‘817.40

00

85‘815.90

11‘428.00

00

85‘815.90

11‘428.00

00

4‘872‘059.34

4‘911‘809.03

39‘749.69

00

66‘458.61

35‘347.80

00

52‘841.70

35‘227.80

13‘616.91

120.00

00

16‘795.50

00

16‘795.50

00

1‘192.00

819.35

00

1‘192.00

819.35

1‘693.45 1‘693.45 5‘374.90 5‘374.90

00

95‘097.00

00

95‘097.00

00

4‘780‘544.88

4‘780‘544.88

00

4‘780‘544.88

4‘780‘544.88

00

272‘569.04

4‘925‘733.68

4‘653‘164.64

00

37‘344.16

4‘451‘887.75

00

37‘344.16

4‘451‘887.75

12‘622.00 12‘622.00

00

8‘102.50

332‘468.65

00

8‘102.50

332‘468.65

00

67‘757.32

59‘082.73

00

50‘632.38

41‘729.68

00

17‘124.94

17‘353.05

00

1‘113.20

00

1‘113.20 81‘181.35 81‘181.35

00

14‘295‘895.11

00

146‘743.06

00

14‘442‘638.17

14‘442‘638.17 14‘442‘638.17

769 Das neue Energieförderreglement sieht unter anderem Beiträge an den Anschluss ans Fernwärmenetz vor. Der Gemeinderat rechnet mit einigen Beitragsgesuchen bezüglich Fernwärmeanschluss.


36

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Investitionsrechnung mit Details Funktionale Gliederung

Budget 2018 Ausgaben

0 Allgemeine Verwaltung 02 Allgemeine Dienste 022 Allgemeine Dienste, übrige 0224 Allgemeine Dienste, Präsidium 5060.00 Mobilien INV00072 Hardware Gemeinde Eschlikon 029 Verwaltungsliegenschaften, übriges 0299 Schützenhaus Eschlikon 5040.00 Hochbauten INV00033 Umbau Schützenhaus Eschlikon 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung

105‘000.00 105‘000.00 55‘000.00 55‘000.00 55‘000.00 55‘000.00 50‘000.00 50‘000.00 50‘000.00 50‘000.00 1‘140‘000.00

61 Strassenverkehr

1‘010‘000.00

615 Gemeindestrassen

1‘010‘000.00

6150 Gemeindestrassen

1‘010‘000.00

5010.00 Strassen / Verkehrswege

49‘000.00

1‘010‘000.00

INV00006 Mittelinsel Bahnhofstrasse Höhe Post

110‘000.00

INV00016 Verlängerung Trottoir Büfelderstrasse

75‘000.00

INV00017 Umsetzung Massnahmen Verkehrskonzept

50‘000.00

INV00027 Hörnlistrasse, Einlenker Bahnhofstrasse / Hörnlibrücke, Sanierung und Radweg

Einnahmen

607‘000.00

INV00065 Ausbau Waldheim

52‘000.00

INV00066 LED Strassenbeleuchtung 2019

88‘000.00

INV00067 Weihnachtsbeleuchtung 15 Ersatzleuchten

28‘000.00

64 Nachrichtenübermittlung (Glasfasernetz)

130‘000.00

49‘000.00

640 Nachrichtenübermittlung (Glasfasernetz)

130‘000.00

49‘000.00

6400 Nachrichtenübermittlung (Glasfasernetz)

130‘000.00

49‘000.00

5030.00 Übrige Tiefbauten

130‘000.00

INV00047 Ausbau Glasfasernetz

130‘000.00

6350.00 Investitionsbeiträge von privaten Unternehmungen

15‘000.00

INV00047 Ausbau Glasfasernetz

15‘000.00

6370.00 Investitionsbeiträge von privaten Haushalten (Anschlussgebühren)

34‘000.00

INV00028 Anschlussgebühren 7 Umweltschutz und Raumordnung

34‘000.00 2‘450‘200.00

1‘789‘549.00

71 Wasserversorgung

399‘700.00

110‘340.00

710 Wasserversorgung

399‘700.00

110‘340.00

399‘700.00

110‘340.00

7101 Wasserwerk [Gemeindebetrieb] 5030.00 Übrige Tiefbauten

399‘700.00

INV00010 Sonnhaldenstrasse Sirnach / Schutz der Schutzzone Pumpwerk Büfelden

25‘000.00

INV00027 Hörnlistrasse, Einlenker Bahnhofstrasse / Hörnlibrücke, Sanierung und Radweg

179‘000.00


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Funktionale Gliederung

37

Budget 2018 Ausgaben

INV00065 Ausbau Waldheim

Einnahmen

103‘700.00

INV00070 Sonnenhaldenstrasse

60‘000.00

INV00071 Sanierung Pumpwerk Rüteli

32‘000.00

6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten

45‘340.00

INV00027 Hörnlistrasse, Einlenker Bahnhofstrasse / Hörnlibrücke, Sanierung und Radweg

21‘300.00

INV00065 Ausbau Waldheim

15‘240.00

INV00070 Sonnenhaldenstrasse

8‘800.00

6370.00 Investitionsbeiträge von privaten Haushalten (Anschlussgebühren)

65‘000.00

INV00028 Anschlussgebühren

65‘000.00

72 Abwasserbeseitigung

1‘270‘500.00

1‘073‘250.00

720 Abwasserbeseitigung

1‘270‘500.00

1‘073‘250.00

1‘270‘500.00

1‘073‘250.00

7201 Abwasserbeseitigung [Gemeindebetrieb] 5030.00 Übrige Tiefbauten INV00001 GEP-Überarbeitung INV00048 Neubau Entlastungsleitung Wallenwilerstr.-Ziegeleiweiher INV00068 Werterhaltung Kanalisation GEP

1‘270‘500.00 57‘000.00 1‘045‘000.00 168‘500.00

6340.00 Investitionsbeiträge von öffentlichen Unternehmungen

84‘076.15

INV00048 Neubau Entlastungsleitung Wallenwilerstr.-Ziegeleiweiher

84‘076.15

6370.00 Investitionsbeiträge von privaten Haushalten (Anschlussgebühren)

989‘173.85

INV00028 Anschlussgebühren

185‘000.00

INV00048 Neubau Entlastungsleitung Wallenwilerstr.-Ziegeleiweiher

804‘173.85

73 Abfallwirtschaft

78‘000.00

36‘000.00

730 Abfallwirtschaft

78‘000.00

36‘000.00

78‘000.00

36‘000.00

7301 Abfallwirtschaft [Gemeindebetrieb] 5030.00 Übrige Tiefbauten INV00069 Unterflurbehälter

78‘000.00 78‘000.00

6350.00 Investitionsbeiträge von privaten Unternehmungen

36‘000.00

INV00069 Unterflurbehälter 74 Verbauungen

36‘000.00 702‘000.00

569‘959.00

741 Gewässerverbauungen

702‘000.00

569‘959.00

7410 Gewässerverbauungen

702‘000.00

569‘959.00

5020.00 Wasserbau INV00050 Entlastungsleitung zum Ziegeleiweiher 6300.00 Investitionsbeiträge vom Bund INV00050 Entlastungsleitung zum Ziegeleiweiher 6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten INV00050 Entlastungsleitung zum Ziegeleiweiher 6340.00 Investitionsbeiträge von öffentlichen Unternehmungen INV00050 Entlastungsleitung zum Ziegeleiweiher

702‘000.00 702‘000.00 253‘340.00 253‘340.00 84‘419.00 84‘419.00 232‘200.00 232‘200.00


38

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Funktionale Gliederung

Politische Gemeinde Eschlikon

Budget 2018 Ausgaben

8 Volkswirtschaft 87 Brennstoffe und Energie 871 Elektrizität 8711 Elektrizitätswerk - Elektrizitätsnetz [Gemeindebetrieb] 5030.00 Übrige Tiefbauten

Einnahmen

390‘630.00

65‘000.00

390‘630.00

65‘000.00

390‘630.00

65‘000.00

390‘630.00

65‘000.00

390‘630.00

INV00027 Hörnlistrasse, Einlenker Bahnhofstrasse / Hörnlibrücke, Sanierung und Radweg

139‘510.00

INV00058 Transformerstation TS-Tösstal bis Werkhofstrasse EW-Rohranlage 1. Teilprojekt

166‘140.00

INV00065 Ausbau Waldheim

84‘980.00

6370.00 Investitionsbeiträge von privaten Haushalten (Anschlussgebühren)

65‘000.00

INV00028 Anschlussgebühren

65‘000.00 4‘085‘830.00

Nettoinvestition

1‘903‘549.00 2‘182‘281.00

4‘085‘830.00

4‘085‘830.00

Finanzplan 2019 – 2023 Ziele der Finanzplanung (Quelle: Handbuch HRM2 Kt. TG) Das oberste Ziel der Finanzplanung besteht darin die finanzielle Entwicklung der Politischen Gemeinde Eschlikon in transparenter und konzentrierter Form darzustellen. Durch seine rechtliche Unverbindlichkeit nimmt er keine Entscheidungen vorweg. Hingegen dient er der Entscheidungsvorbereitung, indem die längerfristigen finanziellen Konsequenzen als Ganzes aufgezeigt werden. Planungsgrundlagen Ein wesentlicher Einflussfaktor der Mittelfristplanung ist durch den zu erwartenden Einwohnerzuwachs aufgrund des neu entstehenden Wohnraums gegeben. Im Jahr 2019 werden voraussichtlich 128 Wohneinheiten (10 MFH) des ersten Teils der Überbauung Lindenacker bezogen. Aus diesem Grund wurde im Planjahr 2019 ein Zuwachs von rund 250 neuen Einwohnerinnen und Einwohner eingeplant (Jahr 2018: 4‘350 Personen, Jahr 2019: 4‘600 Personen). Voraussichtlich frühestens ab 2020 stehen die Überbauungen Lindenacker 2. Teil (7 MFH), Überbauung Nordstrasse / Ifangstrasse (5 MFH) und Oberi Mettlen (4 MFH) an. Da die Zeitpunkte der geplanten Überbauungen schwierig vorauszusehen sind, haben wir pro Jahr 2020 und 2021 weitere 100 dazukommende Einwoh-

nerinnen und Einwohner einberechnet. Eine Prognose der Einwohnerzahlen bis ins Jahr 2023 ist schwierig. Wir gehen momentan für diese Zeitperiode von einem moderaten Wachstum aus, wobei die vorgängig erwähnten Überbauungen sich verzögern und somit auf die Einwohnerzahlen 2022 und 2023 auswirken können. In der Tabelle Planungsparameter finden Sie den Verlauf der eingeplanten Einwohnerzahlen. Die anwachsende Einwohnerzahl führt zu einem Zuwachs der Steuerkraft und somit zu höheren Steuereinnahmen über die Planungsperioden, bei gleichbleibendem Steuerfuss. Neben den notwendigen Infrastrukturinvestitionen ist ein Investitionsbeitrag für die Doppelturnhalle in Höhe von 3.0 Mio. CHF, beginnend ab Planjahr 2019 bis 2021 mit je 1.0 Mio. CHF pro Jahr eingeplant. Diese Aufteilung erfolgte nach Absprache mit der VSGE. Die weiteren Planungsparameter des Finanzplanes sind tabellarisch pro Planjahr in der Abbildung des Finanzplanes ausgewiesen.


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

39

Finanzplan nach Arten 2019 bis 2023 Erfolgsrechnung nach Arten 3 Betrieblicher Aufwand 30 Personalaufwand 31 Sach- / übriger Betriebsaufwand 33 Abschreibungen 35 Einlagen Fonds/Spez.finanz. 36 Transferaufwand 37 Durchlaufende Beiträge 38 Ausserordentlicher Aufwand 39 Interne Verrechnungen Total Aufwand 4 Betrieblicher Ertrag 40 Fiskalertrag 41 Regalien und Konzessionen 42 Entgelte 43 Verschiedene Erträge 45 Entn. Fonds/Spez.finanz. 46 Transferertrag 47 Durchlaufende Beiträge 49 Interne Verrechnungen Total Ertrag Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 34 Finanzaufwand 44 Finanzertrag Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis 38 Ausserordentlicher Aufwand 48 Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Erfolgsrechnung Nettoinvestitionen Eigenkapital Planungsparameter Steuerkraft der Wohnbevölkerung (in TCHF) Veränderung Steuerkraft Steuerfuss effektiv in % Steuerfuss notwendig in % Lohnteuerung in % Teuerung Sachaufwand in % Kapitalkosten Zinssatz Anzahl Einwohner Kennzahlen Eigenkapital in Steuer% Nettoschulden in TCHF Nettoschuld pro Kopf in CHF Nettoverschuldungsanteil Selbstfinanzierung (Cash Flow) Selbstfinanzierungsgrad Zingsbelastungsanteil Kapitaldienstanteil

Werte in Tausend CHF Budget 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 2‘254 4‘194 1‘139 769 5‘288 134 0 320 14‘097

2‘288 4‘236 1‘054 866 5‘350 135 0 323 14‘251

2‘322 4‘283 1‘138 718 5‘403 137 0 326 14‘327

2‘356 4‘331 1‘219 661 5‘457 138 0 329 14‘492

2‘377 4‘380 1‘276 625 5‘512 139 0 333 14‘643

2‘412 4‘429 1‘324 604 5‘569 141 0 336 14‘814

4‘459 2 7‘774 0 88 1‘109 134 320 13‘887 -210 102 275 173 -37 0 0 0 -37 2‘182 6‘188

4‘771 2 7‘920 0 90 1‘121 135 326 14‘364 113 208 247 39 152 0 0 0 152 3‘384 7‘116

4‘878 2 7‘791 0 122 1‘140 137 329 14‘399 72 209 234 26 97 0 0 0 97 3‘628 7‘810

4‘969 2 7‘848 0 120 1‘143 138 332 14‘552 60 235 234 -1 60 0 0 0 60 3‘400 8‘411

4‘997 2 7‘897 0 127 1‘155 139 335 14‘652 9 259 236 -22 -14 0 0 0 -14 2‘129 8‘895

5‘026 2 7‘981 0 131 1‘166 141 338 14‘785 -29 265 239 -26 -55 0 0 0 -55 2‘239 9‘313

7‘590 50% 50% 1.0% 1.0% 1.5% 4‘350

8‘197 8.0% 50% 48% 1.5% 1.0% 1.5% 4600

8‘402 2.5% 50% 49% 1.5% 1.0% 1.5% 4700

8‘570 2.0% 50% 49% 1.5% 1.0% 1.5% 4800

8‘613 0.5% 50% 50% 1.5% 1.0% 1.5% 4820

8‘656 0.5% 50% 51% 1.5% 1.0% 1.5% 4840

63.0% 7‘796 1‘792 174.8% 1‘790 82.0% -0.1% 8.3%

65.9% 9‘197 1‘999 192.8% 1‘986 58.7% 0.9% 8.4%

74.1% 10‘993 2‘339 225.3% 1‘836 50.6% 1.0% 9.1%

79.8% 12‘573 2‘619 253.0% 1‘825 53.7% 1.2% 9.8%

85.5% 12‘941 2‘685 259.0% 1‘768 83.0% 1.3% 10.3%

89.9% 13‘439 2‘777 267.4% 1‘748 78.1% 1.3% 10.5%


40

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

Politische Gemeinde Eschlikon

Finanzplan nach Funktionen 2019 bis 2023 Erfolgsrechnung nach Funktionen Budget 2018 Plan 2019 0

Allgemeine Verwaltung Aufwand

1‘896

1‘853

1‘875

1‘898

1‘921

1‘944

719

715

722

729

736

744

-1‘177

-1‘138

-1‘153

-1‘169

-1‘184

-1‘200

Ertrag Aufwandüberschuss 1

Öffentliche Ordnung und Sicherheit Aufwand

658

678

719

726

734

741

Ertrag

425

429

467

472

476

481

-232

-249

-252

-255

-257

-260

368

409

444

479

485

490

42

42

42

43

43

44

-326

-368

-402

-436

-442

-446

513

518

523

528

533

539

Aufwandüberschuss 3

Kultur, Sport und Freizeit Aufwand Ertrag Aufwandüberschuss

4

Gesundheit Aufwand Ertrag

0

0

0

0

0

0

-513

-518

-523

-528

-533

-539

2‘070

2‘093

2‘116

2‘139

2‘162

2‘186

921

930

940

949

958

968

-1‘149

-1‘163

-1‘176

-1‘190

-1‘204

-1‘218

1‘702

1‘697

1‘752

1‘789

1‘835

1‘868

653

654

676

692

704

716

-1‘049

-1‘043

-1‘076

-1‘097

-1‘131

-1‘151

Aufwand

2‘035

2‘022

1‘983

2‘003

2‘030

2‘054

Ertrag

1‘667

1‘697

1‘611

1‘620

1‘643

1‘663

Aufwandüberschuss

-368

-325

-371

-383

-387

-391

Aufwand

4‘812

4‘934

4‘868

4‘882

4‘893

4‘942

Ertrag

4‘854

4‘977

4‘912

4‘926

4‘938

4‘988

42

44

44

44

45

45

147

256

257

284

308

315

4‘882

5‘167

5‘264

5‘356

5‘388

5‘420

Aufwandüberschuss 5

Soziale Wohlfahrt Aufwand Ertrag Aufwandüberschuss

6

Verkehr Aufwand Ertrag Aufwandüberschuss

7

8

Umweltschutz und Raumordnung

Volkswirtschaft

Ertragsüberschuss 9

Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023

Finanzen und Steuern Aufwand Ertrag Ertragsüberschuss

4‘735

4‘911

5‘007

5‘072

5‘080

5‘105

Aufwand

14‘199

14‘459

14‘536

14‘727

14‘902

15‘078

Ertrag

14‘162

14‘611

14‘634

14‘786

14‘888

15‘023

-37

152

97

60

-14

-55

Überschuss Aufwandüberschuss (-), Ertragsüberschuss (+)


Politische Gemeinde Eschlikon

Botschaft Gemeindeversammlung vom 11.12.2017

41

Investitionsplanung

Werte in Tausend CHF Budget 2018 Investi- Abtionen schrei(Total) bungsdauer

Allgemeine Verwaltung

105

2019

105

0224 Hardware Gemeinde

55

4

55

0299 Schützenhaus Eschlikon

50

33

50

Öffentliche Ordnung und Sicherheit

1‘091

0

1500 Tanklöschfhzg. (TLF)

500

15

1610 Schiessplatz

591

40

Kultur, Sport und Freizeit

3‘000

3410 Doppelturnhalle

3‘000

Verkehr 6150 zu tilgende Strassen

2020

2022

2023

0

0

0

0

0

591

500

0

0

0

1‘000

0

0

500 591 0 1‘000 1‘000

33

5‘160

2021

1‘000

1‘000

1‘000

1‘091 1‘077

613

488

1‘343

548

889

330

450

1‘055

485

160

250

3‘995

40

6150 Ersatz Wischmaschine MFH / Kommunalfahrzeug Meili

610

15

6150 Strassenbeleuchtung

350

40

224

0

23

40

50

13

6400 Netzerweiterung Glasfaser

205

50

81

28

10

-2

38

50

661

731 1‘347

1‘512

Umweltschutz und Raumordnung

6‘002

786

200

691 1‘061

7101 Wasserleitungen

4‘037

50

289

450

1‘379

681

325

913

7201 Kanalisationsleitungen

1‘791

50

197

281

-32

831

366

148

42

40

42

132

50

132 326

-15

168

400

95

630

326

-15

168

400

95

630

2‘182 3‘384 3‘628

3‘400

7301 Unterflurbehälter 7410 Gewässerverbauungen Volkswirtschaft 8711 Trafostationen, Leitungsnetz Total Netto-Investitionen

1‘604 1‘604 16‘961

50

2‘129 2‘239


Turn static files into dynamic content formats.

Create a flipbook
Issuu converts static files into: digital portfolios, online yearbooks, online catalogs, digital photo albums and more. Sign up and create your flipbook.