Freihandelsabkommen der Schweiz

Für eine fundierte Debatte

Von Sébastien Martin, Stellvertretender Leiter, Bereich Freihandelsabkommen, Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

Die Schweiz ist ein kleines, offenes Land und stark in die globalen Wertschöpfungsketten integriert. Sie verdankt einen Grossteil ihres Wohlstands dem internationalen Handel. Dieser Wohlstand ist aber keine Selbstverständlichkeit. Er hängt u.a. von der internationalen Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen ab. Freihandelsabkommen (FHAs) tragen dazu bei. Sie gewährleisten möglichst faire Wettbewerbsbedingungen sowie einen stabilen und vorhersehbaren Marktzugang. Trotz dieser Vorteile hat das knappe Resultat der jüngsten Abstimmung über das Abkommen mit Indonesien verdeutlicht, dass auch Sorgen im Zusammenhang mit diesen Instrumenten bestehen. Dies namentlich zum Thema der nachhaltigen Entwicklung.

Gerade die Nachhaltigkeit stand aber im Zentrum dieses Abkommens. Zur sensiblen und emotionalen Frage des Palmöls konnte eine innovative Lösung gefunden werden. Diese stellt sicher, dass die einheimische Produktion von Pflanzenölen nicht gefährdet wird. Zudem kann nur nachhaltig in Indonesien produziertes Palmöl von dem Abkommen profitieren. Trotzdem erwies es sich als sehr schwierig, eine sachliche öffentliche Debatte zu diesen Themen zu führen. Verschiedene Aussagen während der Kampagne haben auch gezeigt, dass viele falsche Vorstellungen über diese Art von Abkommen kursieren, die der breiten Öffentlichkeit noch wenig bekannt sind. Entsprechend müssen wir die Bedeutung der FHAs – gerade auch für ein Land wie das unsere – in der Öffentlichkeit besser erklären und veranschaulichen. Wertvolle analytische Arbeit in diesem Bereich wurde bereits geleistet. So wurden vertiefte Informationen über die Nutzung von FHAs durch Schweizer Firmen beschafft. Das hat uns erlaubt, bestehende Missverständnisse auszuräumen, wie zum Beispiel die Auffassung, dass solche Abkommen nur grossen multinationalen Unternehmen zugutekommen. In Wirklichkeit profitieren die kleinen und mittleren Unternehmen am meisten. Während 2019 – dank der FHAs – Schweizer Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern rund CHF 728 Mio. an Zöllen auf Importen einsparten, schnitten die KMU mit insgesamt CHF 1’134 Mio. noch besser ab.*

Auch andere Vorurteile über FHAs halten sich hartnäckig. Freihandel wird oft mit ungezügelter Liberalisierung und sinkenden Standards assoziiert. Die von der Schweiz verhandelten FHAs führen jedoch nicht zu einem Abbau von Schutzstandards oder zu niedrigeren Anforderungen an die Vermarktung von Produkten. Im Gegenteil: Sie schaffen die Voraussetzungen für einen offenen, aber geregelten präferenziellen Handel mit angemessenen Schutzvorkehrungen. So tragen wir zu einer verantwortungsvollen Globalisierung bei, die nicht auf Kosten von Mensch und Umwelt geht. Die Abstimmung über das Abkommen mit Indonesien war wahrscheinlich nicht die letzte ihrer Art. Um in Zukunft die öffentliche Debatte fundierter führen zu können, müssen wir die Informationsbasis verbessern, die der Öffentlichkeit in Bezug auf Freihandelsabkommen zur Verfügung steht. Dazu gehört auch eine verbesserte Transparenz in den verschiedenen Phasen des Prozesses eines FHA, wie der Vorbereitung, der Verhandlung und der Überwachung. Damit soll der Dialog mit den Interessensgruppen interaktiver gestaltet werden. Schliesslich muss die Bedeutung dieser Abkommen durch konkrete Beispiele besser veranschaulicht werden: Hier sind Beiträge von einzelnen Unternehmen besonders wertvoll und willkommen..

*Nutzung von Freihandelsabkommen: bit.ly/36Tnz6u