Lokales
Seite 14
27. Juni 2018
Bürgergemeinschaft stellt ihre Arbeit vorerst ein
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Für den Vorstand des Vereins, der inzwischen mehr als 400 Mitglieder hat, haben sich nach intensiver Befassung mit dem Thema Datenschutz eine Fülle offener Fragen ergeben. Versuche, durch Gespräche mit externen Datenschutzfachleuten, mit der zuständigen Niedersächsischen Landesbehörde für Datenschutz sowie dem Datenschutzbeauftragten beim Landkreis Grafschaft Bentheim ausreichende Rechtssicherheit zu erlangen, sind gescheitert. Der stellvertretende Vorsitzende Hermann Brandt berichtet: „Es ist ernüchternd, dass zwei Jahre nach Verabschiedung der EU-Verordnung und ein Jahr nach Verabschiedung des neuen Bundesdatenschutzgesetzes noch viele grundsätzliche Fragen für einen Verein wie unseren nicht beantwortet sind. Die Datenschutzbehörde in Hannover sah sich außerstande, eine schriftliche Anfrage von uns zu beantworten. Auch Schulungen könnten uns auf absehbare Zeit nicht angeboten werden. Schriftliche Ratgeber für Vereine, die zum
Der Vorstand des Vereins ist nach eingehender Beratung ferner zu dem Ergebnis gekommen, dass der organisatorische und zeitliche Aufwand der sich aus den Informations-, Dokumentations-, und Kontrollpflichten ergibt, so groß ist, dass er auf ehrenamtlicher Basis nicht zu leisten ist. Hierzu meint der stell-
vertretende Vorsitzende: „Es ist schon bemerkenswert, welches Ausmaß schriftlicher Dokumentation von uns ehrenamtlich Tätigen verlangt wird, während die Datenschutzbehörde sich nicht in der Lage sieht, uns verlässliche schriftliche Informationen an die Hand zu geben“. Der Vorstand bedauert außerordentlich, dass die erfolgreiche Arbeit des Vereins nun erheblich gefährdet ist. Das erste Halbjahr 2018 war durch eine erneut gestiegene Nachfrage nach Hilfeleistungen gekennzeichnet. Der Umfang der geleisteten Hilfestunden war zuletzt auf mehr als 3100 im Jahr 2017 angewachsen.
Versorgungsansprüchen von Witwen, Witwern und Waisen den vergangenen Jahren teils gravierende rechtliche Änderungen gegeben, die vielen Bürgerinnen und Bürgern noch nicht bekannt sind. In seinem Vortrag wird er unter anderem darüber informieren, welche Ansprü-
FLIMMERNDESOMMERANGEBOTE
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Der Vorsitzende und sein Stellvertreter haben deutlich gemacht, dass sie auf Basis der bisher vorliegenden Erkenntnisse und Auskünfte nicht bereit sind, die Arbeit für den Verein dauerhaft fortzusetzen. Die Aufgaben des Vereins, Unterstützung für hilfsbedürftige ältere Menschen zu leisten, würde nach Ihrer Einschätzung durch den Informations-, Dokumentations-, Kontroll- und Schulungsaufwand in Fragen des Datenschutzes massiv beeinträchtigt.
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Der Vorstand wird Ende Juli die Situation nochmals bewerten. Zur Vermeidung von Risiken wird die Arbeit des Vereins bis auf Weiteres eingestellt. Mitglieder des Vereins haben mit großem Entsetzen auf Erläuterungen zur aktuellen Lage reagiert, zugleich aber Verständnis für die Entscheidung des Vorstands geäußert.
che es nach einem Todesfall in der Familie gibt, wer anspruchsberechtigt ist und in welcher Höhe Leistungen zu erwarten sind. Auch auf Sonderfälle - wie die Hinterbliebenenrente bei Geschiedenen - sowie das richtige Vorgehen bei der Antragsstellung wird der Versichertenberater eingehen. Zu dem öffentlichen und kostenlosen Vortrag sind alle Interessierten herzlich eingeladen.
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In den letzten Tagen hat der NABU in seiner Landesgeschäftsstelle in Hannover Anrufe besorgter Bürger erhalten, die von teils radikalen Heckenschnitten berichten. „Es gibt immer wieder Schilde-
ganzen Hecken ist bis Ende September verboten.
rungen von tot aufgefundenen Jungvögeln unter frisch gestutzten Hecken“, so der NABU. Es könne nicht angehen, dass Hecken und Gebüsche ohne jede Rücksicht kahl geschoren würden. „Auf jeden Fall gehört vor dem Schnitt eine intensive Suche nach belegten Nestern in den Sträuchern dazu.“ Heckenabschnitte mit einem bewohnten Vogelnest dürften nicht oder nur sehr vorsichtig beschnitten werden. Gesetzlich muss jeder, der Hecken schneidet, darauf achten, Vögel und andere wild lebende Tiere nicht mutwillig zu beeinträchtigen und ihre Lebensstätten nicht zu zerstören. „In der Zeit von März bis Ende September darf nur der
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Nordhorn Nordhorn
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NORDHORN Esther Hillegonda Johanna Gerritsen und Johannes Klos, Vennebrügge 20, Wielen (Tobias); Sonja Schoemaker geb. Olthoff und Friedhelm Schoemaker, Zur Friedenseiche 17, Hoogstede (Johanna); Daphne Sommer und Jörg Lambers, Anne-FrankStraße 16, Emlichheim (Luke); Silke Bosch geb. Zweers und Henning Bosch, Lohner Straße 41 (Fehmke); Sabrina Maatmann geb. Lohuis und Gerd Maatmann, Tangenberg 2, Getelo (Lennard Henry); Hülya Krasniqi geb. Özer und Sami Krasniqi, Lilienthalstraße 22 (Arnis); Janine Fimpler geb. Völker und Frank Fimpler, Breslauer Straße 37, Neuenhaus (Lutz); Anne Raben und Sascha Holger Kühnlenz, Holunderweg 2 a, Wietmarschen (Paul); Christin Veenhuis geb. Garbelmann und Kai Hans
Heinrich Veenhuis, Vechteaue 15 (Maja); Alena Wolters geb. Zidorn und Marco Wolters, Hasenstraße 5, Schüttorf (Fiete); Julia Bossink geb. Swafing und Jörn Alexander Bossink, Nußbaumstraße 21 (Mika Leibbinden l Kompressions-Strümpfe und -Strumpfhosen l Bandagen l Brust-Prothesen l Bademoden l Umstands-Programm l Rheuma-Wäsche l Mieder und Zubehör l Therapeutische Hilfsmittel l Dessous l
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Jan Johann); Sanja Šolic geb. Lucic und Bogdan Šolic, Bentheimer Straße 58 (Luka Bogdan); Judith Celina Wassink und Dennis Meding, Lemker Berg 13, Uelsen (Jola Elina); Jelena Wesselink geb. Sjetkov und Alexander Jörn Mario Wesselink, Zur Bleiche 2 (Silas Jan); Linda Groven geb. Jannemann und Andreas Groven, Grovenstiege 4 (Fiete); Annika Echten geb. Hemmer und Timo Echten, Dorfkrugstraße 9 (Isabella); Vanessa Bosse geb. Greiser und Frank Bosse, Grenzweg 24 (Clara); Kerstin Brünink geb. Lübben und Christian Brünink, Buitenborg 63, Neuenhaus (Jette)
Eheschließungen NORDHORN Ursula Martha Petrikowski, Am Neuland 4, und Marco Naumann, An der Woorte 36, Bad Bentheim; Pia-Sophie Straßburg und Wilhelm Frese, Hauptstra-
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Feuerwehrauto fährt in Graben
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NEUENHAUS Antonia Sprang und Henning Meyer, Nelkenstraße 35, Nordhorn; Shideh Sheydaei Kargan und Heiner Henning Lichtenborg, Lager Straße 77; Anja Klompmaker und Marco Oppermann, Avereskamp 3, Nordhorn; Sandra Wegbünder und Henning Kro-
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Am Sonntagt kam es gegen 1 Uhr zu einem Unfall auf der Veldhauser Straße. Eine Jugendliche (16) zog sich schwere Verletzungen zu. Die 16-Jährige fuhr mit ihrer Fietse den Radweg der Veldhauser Straße in Richtung Neuenhaus. In Höhe der Scholtenstiege fuhr sie über die Straße und stieß auf der Fahrbahn mit einem in die gleiche Richtung fahrenden Auto zusammen. Si wurde in die Euregioklinik eingeliefert. Der Autofahrer (49) blieb unverletzt. NEUENHAUS ■
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ße 34, Wietmarschen; Petra Treuling und Andreas Wenke, Monikastraße 42; Jennifer Jasmin Schneider und Sascha Maat, Asternstraße 16
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Radfahrerin (16) schwer verletzt
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Schon wieder kam es in der Grafschaft zu einem Unfall mit einem Feuerwehrfahrzeug, das zum Einsatz unterwegs war. Ein Tanklöschfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Laar ist am Montagabend bei der Fahrt zu einem Küchenbrand verunglückt. Der Fahrer (46) kam auf der Straße „Westerfeld“ von der Fahrbahn ab. Dadurch stürzte der Feuerwehrwagen auf die Seite. Die Insassen blieben unverletzt. Den Küchenbrand löschte die Feuerwehr schnell. Auslöser war ein Topf auf dem Herd. Die Bewohner wurden ins Krankenhaus gebracht.
EMLICHHEIM ■
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Standesamtliche Nachrichten Geburten
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UNBEGRENZT IN DIE SAUNA FÜR
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Der NABU Niedersachsen gibt in seiner 30-seitigen Bauplansammlung für Nisthilfen und der Broschüre „Gartenlust“ gute Tipps, wie man den Vögeln einen geeigneten Nistplatz im Garten bieten kann. Dieses Infopaket kann angefordert werden gegen Einsendung von 5 Euro beim NABU Niedersachsen, Stichwort „Gute Vorsätze“, Alleestraße 36, 30167 Hannover.
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Eine „Arbeits- und Informationshilfe Heckenschnitt“ sowie Tipps zur Heckenpflege unter https://niedersachsen.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/oekologisch-leben/tipps-haus-garten/13925.html.
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Die verletzte Frau wurde mit dem Rettungswagen in ein Krankenhaus eingeliefert. An dem Auto entstand erheblicher Sachschaden. Gegen die Autofahrerin wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
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Abrasieren von
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Jahreszuwachs von Hecken und Gebüschen entfernt werden. Das Abrasieren ganzer Hecken ist in dieser Zeit verboten“, so der NABU. Die Artenschutz-Bestimmungen des Naturschutzgesetzes gelten nicht nur für die freie Landschaft, sondern auch für Gärten und andere Grünflächen in Dörfern und Städten.
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Der Naturschutzbund (NABU) Niedersachsen bittet alle Gartenbesitzer, sich noch gut vier Wochen mit dem Hecken- und Strauchschnitt zu gedulden. Bis Ende Juli brüten viele Singvögel im Schutz des dichten Blattwerks in Gärten und Parkanlagen. In guten Jahren bringen sie mehrmals Nachwuchs zur Welt. Durch Schnittmaßnahmen können sie so stark gestört werden, dass sie ihre Brut aufgeben. „Die Jungvögel von Amseln, Grünfinken, Grasmücken und Zaunkönigen sind flügge geworden. Wer jetzt seine Sträucher schneidet, riskiert das Leben der fröhlichen Sängerschar“, erläutert der NABU Niedersachsen. „Auch finden Beutegreifer die Nester mit den Jungvögeln viel einfacher, wenn schützende Zweige weggeschnitten werden.“
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HANNOVER ■
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Naturschutzbund bittet um Rücksichtnahme
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Warten mit dem Heckenschnitt
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NABU/Sabine Teufl
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Gartenbesitzer sollten Rücksicht auf brütende Vögel nehmen.
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Vortrag auf Einladung des Seniorenbeirates Am Montag, 2. Juli, um 18 Uhr referiert Karl-Heinz Andter von der Deutschen Rentenversicherung zum Thema Hinterbliebenenversorgung. Der Versichertenberater spricht auf Einladung des Seniorenbeirates der Stadt Nordhorn im großen Sitzungssaal des Rathauses. Laut Andter hat es bei den
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Am Sonntagmorgen ist es gegen 6.35 Uhr zu einem Verkehrsunfall auf der Bahnhofstraße gekommen. Eine betrunkene 23-jährige Frau wurde dabei schwer verletzt. Die junge Frau fuhr mit ihrem Auto die Bahnhofstraße in Richtung Dr. Picardt-Straße, als sie nach rechts von der Fahrbahn abkam und gegen einen Baum stieß. NEUENHAUS ■
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Karl-Heinz Andter referiert über Hinterbliebenenversorgung NORDHORN ■
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Betrunken verunglückt
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Der Vorstand sieht sich nicht in der Lage, die finanziellen Konsequenzen, insbesondere auch die Risiken für die handelnden Personen verlässlich einzuschätzen. Der Vereinsvorsitzende Wolfgang Gröbe erklärt dazu: „Datenschutz war und ist auch uns wichtig. Mit dem neuen Recht werden aber Regelungen, die vor allem einer unkontrollierten Datensammelwut und einem Datenhandel großer Konzerne Einhalt gebieten sollten, auch jedem kleinen Verein übergestülpt. Wir als ehrenamtlich tätige Vorstände haften letztlich bei möglichen Sanktionen persönlich. Daneben besteht das Risiko von Abmahnungen bei fehlerhaften Datenschutzerklärungen.“
Kurz berichtet
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Beispiel von Datenschutzbehörden in Baden-Württemberg und Bayern vorliegen, sind offenbar für uns nicht verwendbar. In einer wichtigen Frage zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten hat die Behörde in Hannover ihren Kollegen in Bayern ausdrücklich widersprochen. Für uns ist damit ein Ausmaß an Rechtsunsicherheit gegeben, das wir als Vorstand dieses Vereins nicht akzeptieren können.“
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Die Grafschafter Bürgergemeinschaft e.V., Nordhorn, bietet hilfsbedürftigen älteren Mitgliedern, die ihren Alltag in den eigenen vier Wänden nicht mehr allein bewältigen können, Unterstützung an, unter anderem in Haushalt und Garten sowie durch einen Fahrdienst. Nun droht im siebten Jahr des Bestehens das Aus für den Verein. Hintergrund ist das neue Datenschutzrecht, das seit dem 25. Mai in Kraft ist.
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Vorstand: Datenschutzrecht bedroht Existenz MORDHORN ■
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nemeyer, Am PiccardieKanal 8, Osterwald; Stephanie Brinker und Jens Hindriks, Fürstenweg 4, Georgsdorf; Helga Wesselink, Meppener Straße 50, Ringe und Arno Molendyk, Ringstraße 4, Escheefälle
Sterbefälle NORDHORN Martin Klok, HermannLöns-Platz 10; Johannes Hermann Aldekamp, Kockstiege 24; Michael John Lee, Veldhauser Straße 179; Hermann Heinrich Bramkamp, Annastraße 3, Wietmarschen; Siegfried Kloppenburg, Zur Wuerde 5, Uelsen; Johanna Louise Ida Gehlhaus geb. Zetsche, Binsenstraße 1; Georg Herbert Menzel, Lingener Straße 52 NEUENHAUS Gertrud Antoni Voet geb. Temme, Hardinger Straße 3; Siegfried Bullack, Kiefernstraße 6; Edith Wiedemann geb. Jung, Hauptstraße 6