Klartext Juli / August 2013 by Andy Darby

18. Jahrgang

Ausgabe: Juli | August 2013

KLARTEXT Die Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland

JA IN

NE Eine Reform zum Machterhalt

Eine Reform zum Machterhalt Von Lutz Kätzel

Reformen sind keine Revolutionen. Eigentlich bleibt alles beim Alten. Nur etwas besser soll das Alte werden. So denkt auch Sachsens Regierung. Sie will die Gemeindeordnung reformieren. So wird von ihr verkündet: „Mit der Reform soll das Kommunalverfassungsrecht an die Praxis und die Erfahrungen der Kommunen angepasst werden.“ Wir werden alle älter, auch die „schwarzen“ Landräte und Bürgermeister. Die sollen nach der besagten Reform länger machen dürfen. Das Höchstalter soll von 68 auf 72 Jahre steigen. Das sieht bei den jetzigen amtierenden Landräten in Sachsen nach einer Komplettverlängerung aus. Insofern scheint es im Interesse der Landregierung , dass die Bürger keine neuen „Regierungserfahrungen“ machen. Bürgerbegehren sollen einfacher werden. Das Quorum für das Begehren soll von 15 auf 10 Prozent gesenkt werden. Gemeinden sollen selbstständig weiter auf 5 Prozent herab die „Messlatte“ legen können. Doch welche „schwarzregierte“ Gemeinde tut dies? Jeden zehnten Bürger zur Unterschrift mit kompletter eigener Datenangabe zu bewegen, um ein Begehren zu ermöglichen, ist hoch. Dahinter steht noch die eigentliche Bürgerabstimmung, wo Mehrheiten und Mindestbeteiligung gelten. Dass Beigeordnete und Aufsichtsräte eine fachliche Qualifikation haben sollen klingt nicht schlecht. Zu fragen ist, wie diese aussieht. Die Zeit von politischen Beigeordneten und Quereinsteigern wäre dann vorbei.

U-Boot fahren und Zug lenken Von Lutz Kätzel

Lokführer und Kosmonaut waren die Traumberufe der Fünfziger Jahre. Nun sind der Landrat Dr. Tassilo Lenk und der Oberbürgermeister von Plauen, Ralf Oberdorfer, erwachsen. Der Weltraumpark im Vogtlandkreis, neben der Schanze ein Lieblingsprojekt von Herrn Landrat, ist gescheitert. Jetzt wird Herr Landrat Pate eines Zuges der Vogtlandbahn, also eine Art Zug-“Lenker“. Oberdorfer wird Pate eine U-Bootes U36. Nach dem sein Lieblingsprojekt, Aufbau des Stadtschlosses in Plauen, ein Traum bleibt, bietet sich das U-Boot zum Abtauchen an.

Jusos Vogtland bei der Anti-Nazi-Demo Von Tobias Neidel

Alle Jahre wieder findet im Frühjahr das gleiche Spektakel statt: die Tage werden länger, die Bäume und Blumen beginnen zu erblühen und in Plauen marschieren die Nazis durch die Altstadt. Doch während engagierte Demokrat*Innen die ersten beiden Phänomene sicherlich begrüßen, gehen sie bei letzterem auf die Straße, um sich der anbahnenden „Tradition“ in den Weg zu stellen und zu zeigen, dass die menschenverachtenden Ideologien nicht hingenommen werden! So war es dieses Jahr am 14. April auch wieder soweit. Die RNJ hatte zum sogenannten „Gedenkmarsch“ aufgerufen, bei dem unter dem Mantel der „Trauer um die Kriegstoten“ eine Geschichtsrevision par excellence und die zur Schautragung ihrer rechtsextremistischen Weltanschauung offen betrieben werden sollte. Doch stellte sich ein breites Bündnis aus demokratischen Kräften, organisiert am „Runden Tisch“ oder im „Bündnis Vogtland gegen Rechts“, den Neonazis in den Weg, um die Anfeindungen an unsere Demokratie nicht einfach hinzunehmen. Auch die Jusos mobilisierten zu den geplanten Kundgebungen und schlossen sich dem antifaschistischen Protest an.

Nachdem alles Wichtige organisiert und sich jede*r gestärkt hatte ging es los in Richtung Wendedenkmal, wo die erste Kundgebung stattfinden sollte.

Dort angekommen, ausgestattet mit zahlreichen Fahnen und Schildern, wurde den Reden verschiedener engagierter Demokrat*Innen gelauscht, bis sich dann gegen 11 Uhr der Zug in Richtung Albertplatz in Bewegung setzte, wo die Hauptkundgebung des Runden Tisches stattfand. Von dort aus ging es zum Gewerkschaftshaus, wo das erste Mal Protest in Hör- und Sichtweite gegen den Aufmarsch der Nazis betrieben Um aber in einen solch anstrengenden Tag gut star- werden konnte. Nachdem Zug der RNJ vorbei gezoten zu können, bot der Jugendverband der SPD zu- gen war, hieß es: schnell zur Kreuzung Stresemannnächst ein Demo-Warm-up-Frühstück in der Plaue- straße/Forststraße, wo unter Rufen und Pfiffen hunner Geschäftsstelle an, zu dem alle Mitglieder*Innen, derter Gegendemonstrant*Innen eine Kundgebung Freund*Innen und Sympathisant*Innen eingeladen der Nazis niedergeschrien wurde. waren. Neben zahlreichen Jusos fanden sich gegen 9.00 Uhr auch Falken aus Leipzig und dem Vogtland Nachdem das Tohuwabohu des Tages vorüber war, ein, welche neben guter Laune und etwas Wegproviant gab es noch eine kleine Auswertungsrunde der Jusos einige Neugierige mitbrachten, die sich dem bunten und Falken in der Geschäftsstelle. Dort wurde festgeTreiben anschlossen. Auch der Landtagsabgeordnete halten, dass im nächsten Jahr unbedingt wieder zuHenning Homann schaute vorbei und hörte sich mit sammen gegen die menschenverachtende Ideologie den rund 30 Anwesenden gespannt die neuesten Infos protestiert werden soll, denn nur gemeinsam lässt zu den Geschehnissen an diesem Tag an, die von Ben- sich der Geschichtsverdrehung der Nazis erfolgreich entgegentreten. jamin Zabel vorgebracht wurden.

Unterbezirkskonferenz der Jusos Vogtland in Plauen Von Kevin Hartwig

Am 01. Juni 2013 fand die Unterbezirkskonferenz der Jusos Vogtland statt. Als Location wurde das großartige Forum K in Plauen gewählt. Neben zahlreichen Neumitgliedern durften wir auch Benjamin Göhler aus dem Juso-Landesvorstand, unseren Bundestagskandidaten Benjamin Zabel, den Vorsitzenden der SPD Vogtland, Kay Burmeister und Gäste von den Jusos Chemnitz begrüßen. Eröffnet wurde die Konferenz von Tobias Neidel. Nach den Grußworten unserer Gäste stellten die Vorstandsmitglieder der Jusos Vogtland ihre Arbeitsberichte vor, in denen sie einen Rückblick auf das vergangene Jahr gaben und die Planungen für das kommende vorstellten. Bei der Delegiertenwahl für die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, die am 03. und 04. August 2013 in Chemnitz stattﬁndet, wurden Franziska Borrmann, Elisabeth Rost, Tobias Neidel, Sally Alexander Saling und Kevin Hartwig gewählt. Als NachrückerInnen werden Carolin Eidam, Christian Schneemann und Klemens Löfﬂer bereit stehen. Die Jusos Vogtland

schicken außerdem Kevin Hartwig als Vertreter in den erweiterten Landesausschuss und nominierten Sally Alexander Saling und Elisabeth Rost als Delegierte für den Bundeskongress der Jusos. Doch auch die inhaltlichen Diskussionen kamen nicht zu kurz. Nach langem Austausch von Argumenten wurde ein Antrag von Tobias Neidel mit dem Titel »Visumsgarantie für ausländische BundeswehrmitarbeiterInnen« einstimmig angenommen und an die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen weitergeleitet. Des Weiteren stellte Benjamin Zabel seine Ideen und Positionen im Bundestagswahlkampf vor. Im Anschluss an die Vollversammlung wurde für die TeilnehmerInnen einWahlkampf-Workshop unter der Leitung von Benjamin Göhler und Tobias Neidel angeboten. Abends lud dann noch das „Junge Team“ zum Grillen und Feiern des Jugendwahlkampfauftakt ein. Alles in Allem war es (trotz Dauerregens) ein gelungener Tag für die Jusos Vogtland, welche jetzt in die heiße Wahlkampfzeit starten können.

Treuener SPD schließt sich dem Elstertal an Von Andreas Oberlein, Ortsverein Elstertal

Ein großes Ziel der vogtländischen SPD ist es, ihre doch für sächsische Verhältnisse guten Strukturen, trotz demografischen Veränderungen, zu erhalten, so der Vorsitzende des Unterbezirks Vogtland Kay Burmeister. Der Anschluß der Treuener Sozialdemokraten an den Ortsverein Elstertal am letzten Freitag in Coschütz ermöglicht weiterhin die parteipolitische Arbeit dieser Parteifreunde, so Burmeister. Die 9 Treuener Mitglieder hatten sich dazu im Vorfeld mehrheitlich verständigt, so der zurückgetretene Vorsitzende Thomas Weber. Wir hoffen nun auf neue Impulse für unser politisches Wirken, zumal wir auch zu einem gemeinsamen Wahlbezirk bei Kreis- und Landtagswahlen gehören. Der Vorsitzende des Ortsvereins Elstertal, Andreas Oberlein, begrüßte die Entscheidung und damit die zahlenmäßig Vergrößerung. Er erinnerte an den Zusammenschluss der Ortsvereine Coschütz und Elsterberg zum Ortsverein Elstertal und dem Beitritt des OV Pöhl, der nach 6 Jahren gemeinsamer Arbeit als äußerst positiv einzuschätzen ist. Oberlein ist überzeugt, dass ab dem kommenden Jahr auch Treuen als Ort mit bedacht wird und das gemeinsam veranstaltete Sommerfest weiterhin auf Interesse stoßen wird. Mit dem stellvertretenden Treuener Bürgermeister Manfred Puschmann, der durch Krankheit der Bürgermeisterin seit vielen Monaten die Geschicke in Treuen ehrenamtlich leitet, wird die gegenseitige kommunalpolitische Information aus Sicht einer weiteren Kleinstadt erweitert.

So haben wir die Möglichkeit, so Oberlein, über den Tellerrand von Pöhl und Elsterberg mal hinauszuschauen, was für die Arbeit als gewählter Vertreter im Stadtrat nur von Vorteil sein kann. Auch der Bundestagskandidat der SPD, Benjamin Zabel, übermittelte dem nun größeren Ortsverein seine besten Wünsche. Seine Ziele sich gegen die Altersarmut, für die Rentenangleichung in Ost und West und für die Unterstützung des ländlichen Raumes einzusetzen, fanden den Zuspruch aller Anwesenden. Ein Dank gilt dem Coschützer Kultur- und Heimatverein für die Räumlichkeit und der guten Verpflegung.

Leserbrief von Ursula Sandner zum Artikel „Eicher Spange liegt im Plan“ Vogtland-Anzeiger Ausgabe vom 4. Mai 2013

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Verwunderung habe ich diesen Artikel zur Kenntnis genommen. Hier wird der Eindruck erweckt, als hätten allein die beiden CDU-Abgeordneten den Bau der Göltzschtalumgehung ermöglicht. Dabei werden den Lesern aber wesentliche Informationen vorenthalten. So war es ein Abgeordneter einer anderen Partei, nämlich Rolf Schwanitz von der SPD, der in den Jahren 1998 bis 2009 das Projekt wesentlich forciert hat. In dieser Zeit wurden das Projekt in den Investitionsrahmenplan aufgenommen und die Planungen wesentlich vorangetrieben. Dann wechselte die Bundesregierung. Was folgte, waren 2 Jahre Stillstand beim Projekt Göltzschtalumgehung. Trotz inzwischen erteilten Baurechts wurden in den Jahren 2010 und 2011 überhaupt keine Bundesmittel für den Bau der Göltzschtalumgehung bereitgestellt. Erst im Jahr 2012 erfolgte der Baubeginn. Seitdem läuft der Bau mit jährlich rund 2 Millionen Euro auf Sparﬂamme. Das hat nichts mit einer zügigen Fertigstellung, sondern eher mit der bevorstehenden Bundestagswahl zu tun. Die Wähler werden für dumm verkauft, wenn man Ihnen die baldige Fertigstellung der Göltzschtalumgehung in Aussicht stellt. Bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 34 Millionen Euro und einer Mittelbereitstellung von 2 Millionen Euro pro Jahr dauert es nämlich genau 17 Jahre, bis die Strecke von Falkenstein bis Rodewisch befahrbar sein wird. Zügig geht anders! So wurde die Ortsumgehung Oelsnitz mit einem Gesamtvolumen von 31,2 Millionen Euro in nur 3 Jahren gebaut.

Wir gratulieren im Juli & August 01.07. 02.07. 03.07. 04.07. 06.07. 07.07. 07.07. 08.07. 12.07. 12.07. 13.07. 14.07. 15.07. 15.07. 17.07. 17.07. 17.07. 20.07. 21.07. 23.07. 23.07. 25.07. 25.07.

Herausgeber: Rolf Schwanitz, MdB SPD - Unterbezirk Vogtland Kay Burmeister (V.i.S.d.P.)

27.07. 27.07. 27.07. 28.07. 29.07. 30.07. 03.08. 04.08. 07.08. 09.08. 11.08. 11.08. 12.08. 15.08. 18.08. 19.08. 20.08. 20.08. 21.08. 22.08. 26.08. 28.08. 28.08.

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