Verfassungsschutzbericht 2009

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Linksextremismus

2.

„Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) und Umfeld

2.1

„Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP)

Gründung:

1968

Sitz:

Essen

Vorsitzender:

Heinz Stehr

Mitglieder:

4.000 (2008: 4.200)

Publikationen:

„Unsere Zeit“ (UZ) (Zentralorgan), wöchentlich, Auflage: 6.000 (2008: 7.000); „Marxistische Blätter“ (theoretisches Organ), sechs Ausgaben im Jahr

Die DKP hält unverändert an ihrem Ziel Sozialismus/Kommunismus fest. Dies bekräftigte der Parteivorsitzende Heinz Stehr auf der 8. Tagung des Parteivorstandes im Oktober 2009, indem er betonte: „Unser Ziel ist die Durchsetzung des Sozialismus.“ (Internetseite kommunisten.de, 7. Oktober 2009) Der Sozialismus wird dabei als Zwischenschritt zum Kommunismus betrachtet. So heißt es in der Rubrik „Fragen und Antworten zur DKP“ auf der Internetseite „kommunisten.de“: „Wir wollen den Kapitalismus abschaffen und den Kommunismus errichten. Als Zwischenschritt sehen wir dabei den Sozialismus an. Mit dem Sozialismus werden die Voraussetzungen für den Kommunismus geschaffen.“ Das Jahr 2009 war für die DKP vor allem geprägt von internen Auseinandersetzungen und finanziellen Problemen, die als Gefahr für den Fortbestand der Partei und insbesondere des wöchentlich erscheinenden Parteiorgans „Unsere Zeit“ (UZ) wahrgenommen werden.


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