Nr. 25 | 03.2016 Magazin der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach
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Wir wünschen allen eine
frohe Osterzeit!
ATEMPAUSE GENUTZT
Bürgermeister Lutz Urbach
„Die 2,5-Prozent-Sperrklausel muss kommen!“ Liebe Leserinnen und Leser,
„Knapp 1.600 Flüchtlinge im Stadtgebiet. Wie sieht es mit der vielfach geforderten Integrationsarbeit aus?“ „Ja, diese große Aufgabe steht an. Besonders die Flüchtlinge mit Bleibeperspektive brauchen dringend ermutigende Signale für ihre Zukunft: Kindergartenplätze, schulischen Unterricht, Sport- und Freizeitangebote, Wohnungen besonders für Familien, ärztliche Betreuung und vieles mehr. Durch meinen Briefwechsel mit der Bezirksregierung und die deutlichen Hinweise in Richtung Landesregierung, eine Ungleichbehandlung der Städte und Kommunen bei der Flüchtlingszuweisung tunlichst zu vermeiden, haben wir eine Atempause bekommen. Diese nutzen wir natürlich. Mit Hochdruck haben wir inzwischen das Containerdorf in Paffrath geschaffen. Ich bin sehr dankbar, dass das ehrenamtliche Engagement in der Bevölkerung nach wie vor hoch und spürbar ist. Natürlich brauchen wir für die Integration professionelle Strukturen. Auch hier können wir in unserer Stadt auf Erfahrungen zurückgreifen. Gleichwohl darf der Bogen nicht weiter überspannt werden. In vielen Kommunen, die die Hauptlasten schultern, ist die Grenze des Machbaren längst erreicht. Übrigens: Wäre Europa eine Solidar-Union, wir hätten die derzeitigen Probleme nicht in dieser Schärfe. “
mit Blick auf die nächsten NRW-Kommunalwahlen brauchen wir dringend die Einführung einer moderaten Sperrklausel von 2,5 Prozent. Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt ja dem Düsseldorfer Landtag vor. Allgemein wird davon ausgegangen, dass innerhalb des laufenden Jahres über die Aufnahme der Sperrklausel in den wahlrechtlichen Vorschriften des Landes entschieden wird. Sowohl die kommunalen Spitzenverbände als auch die kommunalpolitischen Vereinigungen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen begrüßen diesen Gesetzentwurf. Anders als die Fünf-Prozent-Sperrklausel, die bis kurz vor den Kommunalwahlen 1999 galt, steht die angepeilte 2,5-Prozent-Hürde verfassungsrechtlich auf sicheren Füßen. Das begründet auch Rechts-Experte Klaus-Viktor Kleerbaum in einem überaus interessanten Fachbeitrag in der Zeitschrift „KOPO/kommunalpolitische blätter“ (2/2016).
Entscheidungsfindung verzögert
das Einbringen und Verfolgen von Partikularinteressen. Es geht mitunter auch um reine Profilsucht, möchte ich hinzufügen. Dann der wichtige Hinweis: Die Vielzahl unterschiedlichster Vertreter in den Räten führe zu einer steigende Belastung der Verwaltung: „Allein schon durch populistisch oder allgemeinpolitisch motivierte Anträge und Anfragen wird mehr und mehr Verwaltungspersonal gebunden, das anderweitig dringend benötigt wird.“ Eine solche Situation stehe, so der Autor, „im Widerspruch zu einer nachhaltigen und konstruktiven politischen Arbeit der Räte“.
Besserwisserei und Profilsucht Diese Fakten, liebe Kolleginnen und Kollegen, erinnern auch an Sitzungsverläufe im Bergisch Gladbacher Stadtrat. Belehrungen, Besserwisserei, Profilsucht einzelner – das alles brauchen wir nicht. Deshalb hoffen wir, die CDU-Stadtratsfraktion, auf die Einführung einer moderaten Sperrklausel.
Darin weist er auf die hohe Zahl von Wählergruppen, Parteien und Einzelmandatsträgern Ich wünsche Ihnen eine in den nordrhein-westfälischen Kommunal- gesegnete Osterzeit! vertretungen hin. Folge: Gerade Vertreter von Splitterparteien und Einzelmandatsträger würden „durch das Stellen immer neuer Anträge oder Nachfragen“ die EntscheidungsPeter Mömkes findungen deutlich verzögerten. In vielen Ihr Vorsitzender der Fällen geht es, wie der Autor betont, nur um CDU-Stadtratsfraktion FRAKTION
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BLICKPUNKT BLICKPUNKT
Mechtild Mechtild Münzer Münzer plädiert plädiert fürfür einein „Integrationszentrum“ „Integrationszentrum“ in in Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach
CDU-Expertin CDU-Expertinfür fürFlüchtlingsfragen: Flüchtlingsfragen: „Mit „Miteiner einerkranken krankenSeele Seeleististesesschwer schwerzuzusingen“ singen“ tet werden, tet werden, unterstreicht unterstreicht die CDU-Politikerin. die CDU-Politikerin. Aber: Aber: Die Die ehrenamtliche ehrenamtliche Flüchtlingshilfe Flüchtlingshilfe müs-müsse unbedingt se unbedingt koordiniert koordiniert undund vor vor allem allem von von Fachleuten Fachleuten begleitet begleitet werden. werden. Denn Denn es komme es komme bei bei denden Freiwilligen Freiwilligen in in der der Flüchtlingshilfe Flüchtlingshilfe auchauch zu Überforderunzu Überforderungen,gen, das das wiederum wiederum löselöse mitunter mitunter Stress Stress undund Ärger Ärger aus.aus. Unerfahrenheit Unerfahrenheit undund SelbstüberSelbstüberschätzung schätzung würden würden denden Flüchtlingen Flüchtlingen nicht nicht helfen, helfen, gibtgibt Mechtild Mechtild Münzer Münzer zu bedenken. zu bedenken. Deshalb Deshalb plädiert plädiert sie nachdrücklich sie nachdrücklich für einen für einen stärkeren stärkeren Einsatz Einsatz von von Fachkräften. Fachkräften. Insgesamt Insgesamt müsse müsse die Integrationsarbeit die Integrationsarbeit in die in städtische die städtische Gesamtverantwortung Gesamtverantwortung überführt überführt werden. werden. In In das das zu schaffende zu schaffende „Willkommens„Willkommensundund IntegIntegrationszentrum“ rationszentrum“ sollten sollten Träger, Träger, die seit die seit Jahren Jahren erfolgreiche erfolgreiche Integrationshilfe Integrationshilfe leisteten, leisteten, ein-eingebunden gebunden werden. werden.
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Auch Auch Flüchtlinge Flüchtlinge tikumsplätze, überüber Jobvermittlung, Jobvermittlung, Beratung BeratungOrganisationen bevorstehenden bevorstehenden Arbeit. Arbeit. Derzeit Derzeit werden werden in intikumsplätze, selbst selbst seien seien einzubinden. einzubinden. Insgesamt Insgesamt sollte sollte es es bei asylrechtlichen Fragen Fragen undund vieles vieles mehr mehr er- erBergisch Bergisch Gladbach Gladbach 1.5271.527 Flüchtlinge Flüchtlinge betreut. betreut.bei asylrechtlichen zu einem besseren besseren Austausch Austausch von von ErfahrunErfahrunhielten. „Das„Das gehtgeht nicht nicht nur nur mit mit Ehrenamtlern, Ehrenamtlern,zu einem WieWie sichsich die die Situation Situation in 2016 in 2016 entwickelt, entwickelt, ist isthielten. kommen. kommen. ZielZiel sei es, sei das es, das „Willkommens„Willkommenssondern hierhier sindsind Fachleute Fachleute erforderlich.“ erforderlich.“ gen gen für sie für kaum sie kaum zu prognostizieren. zu prognostizieren. Die Die EU-KomEU-Kom-sondern undund Integrationszentrum“ Integrationszentrum“ zumzum „Knotenpunkt „Knotenpunkt mission mission schätzt schätzt die Zahl die Zahl der der Asylbewerber Asylbewerber in in Professionelle Professionelle Hilfen Hilfen eines eines lernenden lernenden Netzwerkes“ Netzwerkes“ zu entwickeln. zu entwickeln. Europa Europa bis Ende bis Ende 20172017 auf rund auf rund dreidrei Millionen. Millionen. Es somit sei somit eineeine Antwort Antwort auf auf die die durch durch die die Die Die CDU-Politikerin CDU-Politikerin gehört gehört einem einem Team Team an, an,Viele Viele Kinder, Kinder, aberaber auchauch Erwachsene, Erwachsene, die nach die nachEs sei Zuwanderung Zuwanderung entstandene entstandene gesellschaftliche gesellschaftliche das das derzeit derzeit ein ein Konzept Konzept entwickelt, entwickelt, um um in ineiner einer gefährlichen gefährlichen Flucht Flucht in Bergisch in Bergisch GladGladProblematik, Problematik, betont betont Mechthild Mechthild Münzer. Münzer. der der Stadt Stadt ein ein „Willkommens„Willkommensundund IntegratiIntegrati-bachbach angekommen angekommen sind,sind, brauchten brauchten profesprofesonszentrum“ onszentrum“ einzurichten. einzurichten. Sie Sie sagt:sagt: „Durch „Durchsionelle sionelle HilfeHilfe undund Beratung Beratung von von Ärzten Ärzten undund die die hohen hohen Zuweisungen Zuweisungen von von Flüchtlingen FlüchtlingenPsychologen, Psychologen, so Mechtild so Mechtild Münzer: Münzer: „Sind „Sind die die konnte konnte manman sichsich bei uns bei uns bisher bisher leider leider nur nur um umschlimmen schlimmen Erlebnisse Erlebnisse von von Krieg Krieg undund Flucht Flucht denden Ankauf Ankauf von von Containern, Containern, Verhandlungen Verhandlungennochnoch in den in den Köpfen, Köpfen, laufen laufen Lernangebote Lernangebote mit mit Schulen, Schulen, Belegung Belegung von von Turnhallen, Turnhallen, alsoalsoundund schulischer schulischer Unterricht Unterricht meist meist ins ins Leere. Leere. um um die die Unterbringung, Unterbringung, leibliche leibliche Versorgung VersorgungMit Mit einer einer kranken kranken Seele Seele ist es istschwer es schwer zu sinzu sinundund Trägersuche Trägersuche kümmern. kümmern. Gäbe Gäbe es nicht es nicht so sogen.“ gen.“ Auf Auf diesem diesem Hintergrund Hintergrund sei es seidringend es dringend vieleviele Bürger/Innen Bürger/Innen in Bergisch in Bergisch Gladbach, Gladbach, die diean der an der Zeit,Zeit, dassdass finanzierte finanzierte Maßnahmen Maßnahmen zur zur schnell schnell undund unkompliziert unkompliziert ihreihre HilfeHilfe angeboangebo-Integration Integration installiert installiert würden. würden. „Damit „Damit meine meine ten ten haben haben undund anbieten, anbieten, gäbegäbe es inesmancher in mancherich ich keineswegs keineswegs die die Vermittlung Vermittlung von von SportSportUnterkunft Unterkunft vermutlich vermutlich große große Probleme.“ Probleme.“ undund Freizeitangeboten Freizeitangeboten für für Erwachsene Erwachsene undund Kinder, Kinder, oderoder die Begleitung die Begleitung bei Arztbesuchen bei Arztbesuchen Mechthild Mechthild Münzer Münzer Anlaufstellen Anlaufstellen schaffen schaffen undund Behördengängen. Behördengängen. Solche Solche undund weitere weitere Integrationspolitische Sprecherin Integrationspolitische Sprecherin Angebote Angebote wie wie auchauch Deutschunterricht Deutschunterricht zur zur JetztJetzt sei sei es aber es aber dringend dringend erforderlich, erforderlich, wir-wirder CDU-Stadtratsfraktion der CDU-Stadtratsfraktion Vorbereitung auf auf Integrationskurse Integrationskurse könnten könnten kungsvolle kungsvolle Maßnahmen Maßnahmen zur zur Integration Integration zu zuVorbereitung durchaus von von ehrenamtlichen ehrenamtlichen Kräften Kräften geleisgeleisentwickeln, entwickeln, betont betont sie. sie. Es müssten Es müssten eineeine zen-zen-durchaus Mechtild Mechtild Münzer Münzer beimbeim Sommerfest Sommerfest mit Flüchtlingsfamilien mit Flüchtlingsfamilien in Moitzfeld. in Moitzfeld.
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WAS UNS BEWEGT
Holocaust-Gedenktag in Bergisch Gladbach
Veranstaltung mit Tiefgang in der „Kirche zum Heilsbrunnen“
Diese Skulptur in der Mitte des Gartens der Villa Zanders in Bergisch Gladbach erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus.
In Zeiten, in denen Rechtspopulisten hierzulande gegen Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber Negativstimmung schüren, sind Zeichen der Wachsamkeit gegen Ewig-Gestrige und Ausländer-Hasser geboten. So gestaltete der Bergisch Gladbacher Ganey-Tikva-Verein den Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar zu einer Veranstaltung mit Tiefgang. In der „Kirche zum Heilsbrunnen“ führte das Orchester Camerata unter Leitung von Dr. Stefan Kames Stücke jüdischer Komponisten auf, die während des Holocausts in Konzentrationslagern zu Tode gekommen waren: von Pavel Haas und Viktor Ullmann (beide wurden 1944 in Auschwitz ermordet), auch von Erwin Schulhoff, der 1941 als Gegner des Nazi-Regimes im Lager Wülzburg interniert wurde und dort ein Jahr später eine Tuberkulose-Erkrankung nicht überlebte. Bürgermeister Lutz Urbach zeichnete während der Veranstaltung den Bergisch Gladbacher Musikpädagogen, Dirigenten und Komponisten Roland Vossebrecker mit der Ehrennadel der Stadt aus. Seit vielen Jahren klärt dieser Mann an Schulen und in Vortragsveranstaltungen über die Verfolgung und Vernichtung der Juden im Dritten Reich auf. Zudem unterstützt Roland Vossebrecker die Bethe-Stiftung und die im Jahre 2010 gemeinsam mit dem Land NRW gegründete Stiftung „ERINNERN ERMÖGLICHEN“; dabei berät er Schulen, die eine Fahrt nach Auschwitz planen und durchführen. Der Bürgermeister über den Geehrten: „Am 8. September 2015 hat der Rat beschlossen, das Engagement von Roland
Vossebrecker zu würdigen, also 70 Jahre nach Auflösung des Konzentrationslagers Auschwitz. Ein passendes Datum, um die Auszeichnung eines Bürgers zu beschließen, der die Erinnerung an die Täter und Opfer in unserer Stadt wach hält. Dieser Dienst für die Erinnerung an die Opfer des Nazi-Regimes und für uns als nachfolgende Generationen ist bedeutsam, und ich danke Roland Vossebrecker sehr herzlich für sein wichtiges und nachhaltiges Engagement.“
Verhalten heute In seinem Vortrag skizzierte Roland Vossebrecker das ideologische und soziale Umfeld sowie die persönliche Prägung der „Täter von Auschwitz“. Vielfach seien sie durchaus gesellschaftlich anerkannt gewesen, hätten
mit ihren Familien in der Stadt Auschwitz gewohnt und sogar „auf der Arbeit“ Besuch von ihren Ehefrauen oder Kindern bekommen. Seine Schlussfolgerungen zusammengefasst: Die Täter waren keine Monster, sondern Menschen. Gräueltaten mussten sie nicht begehen, sie durften sie begehen. Auschwitz war möglich, weil es menschenmöglich war. Von kleinsten Veränderung im tägliche Leben (die Straßenseite wechseln, wenn ein Jude kommt) bis hin zur Vergasung in Auschwitz gab es eine kontinuierliche Entwicklung vom scheinbar Harmlosen bis hin zur äußersten Menschenverachtung. Vor diesem Hintergrund fordert Roland Vossebrecker sein Publikum auf, nicht zu fragen: Wie hätte ich gehandelt? Vielmehr sollten sich die Menschen aktuell fragen: Wie werde ich mich verhalten? Heute!
Flüchtlingsunterkunft in Lückerath Nach der Errichtung des Containerdorfes in Paffrath (siehe S. 6) wird auch das CarparkGelände in Lückerath zu einer größeren Flüchtlingsunterkunft gestaltet. Die dreigeschossigen Containeranlagen, die auf dem 12.300 Quadratmeter großen Grundstück zu errichten sind, werden rund 300 Personen Wohnraum bieten. Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr hatte im Februar einem entsprechen-
den Vorschlag der Verwaltung zugestimmt. Auf dem ehemaligen Gelände der belgischen Streitkräfte, das sich in Privateigentum befindet, werden bis voraussichtlich in den Sommer hinein die Modulbauten errichtet. Die Grundstücksfläche wurde von der Eigentümerfamilie für vorerst fünf Jahre mit einer Option zur Verlängerung zum ortsüblichen Zins gepachtet. Auf dem Areal sind auch der Bau von Gemeinschaftsräumen vorgesehen.
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IMIM DIALOG DIALOG
Dr.Dr. Johannes Johannes Bernhauser, Bernhauser, Sozialexperte Sozialexperte in der in der CDU-Stadtratsfraktion: CDU-Stadtratsfraktion:
„Wir „Wirbrauchen brauchenpolitische politischeInitiativen Initiativenfür für den denhiesigen hiesigenWohnungsmarkt!“ Wohnungsmarkt!“ ringen Altersrenten gesucht. Damit Altersrenten gesucht. Damit ihreihre Die Die Einwohnerzahl Einwohnerzahl von von Bergisch Bergisch Gladbach Gladbachringen Suche ins Leere läuft, bedarf in unSuche nichtnicht ins Leere läuft, bedarf es inesunwirdwird nachnach neuesten neuesten Prognosen Prognosen deutlich deutlich wachwachStadt dringend politischen sererserer Stadt dringend einereiner politischen Initi-Initisen. sen. WasWas das das für die für Wohnsituation die Wohnsituation bedeutet, bedeutet, Steuerung Wohnungsmarktes. und und Steuerung des des Wohnungsmarktes. erläutert erläutert Dr. Dr. Johannes Johannes Bernhauser, Bernhauser, Sprecher Sprecherativeative Beteiligung verschiedenen WohMit Mit Beteiligung der der verschiedenen Wohim Ausschuss im Ausschuss für für Soziales, Soziales, Wohnungswesen, Wohnungswesen, nungsmarktakteure Maßnahmennungsmarktakteure mussmuss ein ein MaßnahmenDemografi Demografi e und e und Gleichstellung, Gleichstellung, in dem in dem nachnachbündel verbindlich vereinbart politisch bündel verbindlich vereinbart und und politisch folgenden folgenden Interview. Interview. beschlossen werden. beschlossen werden. Für private Bauherren im MietwohnungsBauherren im MietwohnungsWieWie beurteilen beurteilen Sie Sie die die aktuelle aktuelle LageLage auf auf Für private ihnen neuen verbesserten gilt, gilt, ihnen die die neuen verbesserten öf- öfdemdem Wohnungsmarkt Wohnungsmarkt in unserer in unserer Stadt? Stadt? bau bau Dr.Dr. Johannes Johannes Bernhauser Bernhauser fentlichen Förderungen zu erschließen, fentlichen Förderungen zu erschließen, um um Sozialexperte der der Sozialexperte sie mit in die Verantwortung sozialen in die Verantwortung für für sozialen In Bergisch In Bergisch Gladbach Gladbach lebtlebt und und wohnt wohnt manmansie mit CDU-Stadtratsfraktion CDU-Stadtratsfraktion Wohnungsbau einzubeziehen. einzubeziehen. Für Für die die be- besehrsehr schön, schön, dochdoch oft oft auchauch sehrsehr teuer. teuer. Die DieWohnungsbau stehende kommunale Rheinisch-Bergische stehende kommunale Rheinisch-Bergische Spitzenmieten Spitzenmieten für Neubauwohnungen für Neubauwohnungen in guin guSiedlungsgesellschaft, an der Stadt Siedlungsgesellschaft, an der die die Stadt mit mit ter Lage ter Lage erreichen erreichen locker locker zehnzehn EuroEuro pro pro Qua-Quaeinem Drittel beteiligt ihren einem Drittel beteiligt ist, ist, gilt, gilt, ihren dratmeter. dratmeter. Bauland Bauland ist knapp ist knapp und und teuer; teuer; von vonetwaetwa Wohnungsbestand deutlich zu erhöhen deutlich zu erhöhen und undmöglichst daher daher sindsind auchauch Eigentumswohnungen Eigentumswohnungen und undWohnungsbestand möglichst lange lange selbständig selbständig agieren agieren und und bedarfsgerechte Wohnungsgrößen bedarfsgerechte Wohnungsgrößen und und -aus--ausEinfamilienhäuser Einfamilienhäuser hochpreisig. hochpreisig. auchauch am am Leben Leben der der Gesellschaft Gesellschaft teilhaben teilhaben stattungen anzubieten. anzubieten. Da Da können können manche manche Einwohner Einwohner nichtnichtstattungen können, können, brauchen brauchen sie seniorengerechte, sie seniorengerechte, bar- barStadt ist aufgefordert, dafür zu sorStadt ist aufgefordert, dafür zu sormithalten; mithalten; sie sie suchen suchen preiswerte preiswerte bezahlbezahl- Die Die rierefreie rierefreie Wohnungen Wohnungen mit mit einereiner guten guten An- Anausreichend Bauland zu moderagen,gen, dassdass ausreichend Bauland zu moderabarebare Wohnungen. Wohnungen. Diese Diese wurden wurden überüber Jahr-Jahrund und Einbindung Einbindung in ihrinWohnumfeld. ihr Wohnumfeld. Preisen für den sozialen Wohnungsbau Die Die Preisen für den sozialen Wohnungsbau zehnte zehnte durch durch den den öffentlich öffentlich geförderten gefördertenten ten Nahversorgung Nahversorgung mussmuss gewährleistet, gewährleistet, ausgewiesen entwickelt Weiterund und entwickelt wird.wird. Weitersozialen sozialen Wohnungsbau Wohnungsbau geschaffen. geschaffen. 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Die Dieprivater Hohe Wohnqualität Wohnqualität – gerade – gerade im zwischenim zwischenBauherr in der Erleichterung Bauherr siehtsieht in der Erleichterung von von Bau-BauZahlZahl der der Bürger, Bürger, die die schon schon heute heute bezahlbabezahlbamenschlichen menschlichen Miteinander Miteinander – bieten – bieten in der in der genehmigungen für den Außenbereich einenRegel genehmigungen für den Außenbereich einen ren Wohnraum ren Wohnraum suchen, suchen, wirdwird künftig künftig steigen. steigen. Regel Mehrgenerationenhäuser. Mehrgenerationenhäuser. WieWie siehtsieht Beitrag zur Entspannung Marktes. zur Entspannung des des Marktes. 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Hunderte Hunderteist der schiedener schiedener Generationen Generationen kannkann alle alle BeteiligBeteiligeigneter Wohnplatz einkommensschwaWohnplatz für für einkommensschwaneuer neuer Wohnungen Wohnungen müssten müssten jährlich jährlich gebaut gebauteigneter ten ten bereichern bereichern und und den den Zusammenhalt Zusammenhalt von von Menschen für Menschen che che Menschen und und für Menschen mit mit Han-Hanwerden, werden, mindestens mindestens ein Viertel ein Viertel davon davon im soim soJungJung und und Alt fördern. Alt fördern. In Bergisch In Bergisch Gladbach Gladbach dicaps. Diese Menschen gehören Diese Menschen gehören nichtnicht an anhat hat zialen zialen Wohnungsbau. Wohnungsbau. Das Das ist eine ist eine gewaltige gewaltigedicaps. sichsich ein Verein ein Verein „mitten-anders“ „mitten-anders“ gegrüngegrünRand, sondern in Zentren die Zentren mit guterdet,det, den den Rand, sondern in die – mit– guter Herausforderung! 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IM IM FOKUS FOKUS
Martin Martin Lucke Lucke ist ist Nachfolger Nachfolger vonvon KarlKarl Maas Maas in der in der CDU-Stadtratsfraktion CDU-Stadtratsfraktion
Ausgewogene AusgewogeneFeuerwehrpolitik Feuerwehrpolitikund unddie die Entwicklung Entwicklungvon vonBensberg BensbergimimBlick Blick
Martin Martin Lucke,Lucke, rechtsrechts im Gespräch im Gespräch mit Fraktions-Kollegin mit Fraktions-Kollegin PetraPetra Holtzmann. Holtzmann.
Als aktiver Als aktiver Sportler Sportler (er nimmt (er nimmt an Volksan Volksläufen läufen teil und teil und ist begeisterter ist begeisterter Skifahrer) Skifahrer) bringt bringt Martin Martin Lucke Lucke eineeine gutegute Portion Portion Stehvermögen Stehvermögen mit, mit, um um auchauch in seinem in seinem Wahlkreis Wahlkreis Bensberg Bensberg Süd/Bockenberg Süd/Bockenberg und und Umgebung Umgebung Akzente Akzente zu setzen. zu setzen. Seine Seine To- Todo-Liste do-Liste nennt nennt unterunter anderem anderem folgende folgende Ziele: Ziele: Die Die Eigentümergemeinschaft Eigentümergemeinschaft des des Wohnparks Wohnparks Bockenberg Bockenberg wollewolle er anereinen an einen TischTisch bringen, bringen, „um „um die Fassaden die Fassaden der Häuder Häuser zu ser renovieren, zu renovieren, damit damit das das Wohnareal Wohnareal wieder wieder ansehnlicher ansehnlicher wird“. wird“. Zudem Zudem müsse müsse der der Wohnpark Wohnpark für Fußgänger, für Fußgänger, Radfahrer Radfahrer und und Busnutzer Busnutzer „besser „besser an das an Bensberger das Bensberger Zentrum Zentrum angebunden angebunden werden“. werden“.
Barrierefreier Barrierefreier Zugang Zugang
Bensberg Bensberg geborene geborene und und inzwischen inzwischen als als Ein Neuer Ein Neuer im Kreis im Kreis der der Bergisch Bergisch GladbaGladbaRechtsreferendar Rechtsreferendar im Landgerichtsbezirk im Landgerichtsbezirk chercher CDU-Fraktion CDU-Fraktion ist Martin ist Martin Lucke Lucke nicht. nicht. Die Die Verschönerung Verschönerung der der Schlossstraße Schlossstraße ist ist KölnKöln tätige tätige Christdemokrat Christdemokrat so: „Ich so: „Ich wer-werMit seiner Mit seiner Vereidigung Vereidigung bei der beiersten der ersten Rats-Ratsihm ebenso ihm ebenso ein Anliegen ein Anliegen wie der wieErhalt der Erhalt von von de mich de mich insbesondere insbesondere demdem Thema Thema ‚Feu-‚Feusitzung sitzung im Januar im Januar 20162016 durch durch BürgermeisBürgermeisGrünfl Grünfl ächen, ächen, als da alssind da sind Deutscher Deutscher Platz, Platz, erwehrpolitik‘ erwehrpolitik‘ widmen. widmen. Wir Wir sollten sollten in unin unter Lutz ter Lutz Urbach Urbach nahm nahm der studierte der studierte JuristJurist Hindenburgplatz Hindenburgplatz und und Stadtgarten. Stadtgarten. Sodann Sodann sererserer StadtStadt weiterhin weiterhin eineeine effektive effektive und und zwarzwar ganzganz offiziell offiziell seineseine Arbeit Arbeit im Stadtrat im Stadtrat möchte möchte er sich er sich für „die für „die Optimierung Optimierung des des zukunftsfähige zukunftsfähige Feuerwehr Feuerwehr behalten. behalten. Dafür Dafür auf, auf, dochdoch schon schon vorher vorher hattehatte sich sich Martin Martin barrierefreien barrierefreien Zugangs“ Zugangs“ vomvom BensberBensberist es istwichtig, es wichtig, dassdass sich sich die Feuerwehr die Feuerwehr in in Lucke Lucke bei bei den den Fraktionssitzungen Fraktionssitzungen konstkonstger Markt ger Markt überüber die Schlossstraße die Schlossstraße bis zur bis zur einem einem ständigen ständigen Entwicklungsprozess Entwicklungsprozess ruktiv ruktiv an den an Diskussionen den Diskussionen beteiligt. beteiligt. Steinstraße Steinstraße einsetzen. einsetzen. AuchAuch an die an zu dieoft zu oft befindet befindet und und sich sich neuen neuen Gegebenheiten Gegebenheiten mit Autos mit Autos verstopfte verstopfte Innenstadt Innenstadt denkt denkt der der Aktive Aktive RolleRolle anpasst anpasst – stets – stets unterunter Beachtung Beachtung des des fi- fiengagierte - engagierte Kommunalpolitiker: Kommunalpolitiker: „Um„Um die die nanziell nanziell Möglichen. Möglichen. Vor Vor allemallem werde werde ich ich Parksituation Parksituation im Zentrum im Zentrum zu verbessern, zu verbessern, Als „Huckepackler“ Als „Huckepackler“ von Karl von Karl Maas, Maas, der zum der zum michmich für die für Belange die Belange der ehrenamtlichen der ehrenamtlichen bin ich binfür ichden für Bau den eines Bau eines Parkhauses Parkhauses an der an der 31. Dezember 31. Dezember 20152015 sein sein Stadtrats-Mandat Stadtrats-Mandat Kräfte Kräfte einsetzen; einsetzen; denndenn ohneohne sie ist sie ein ist ein Steinstraße Steinstraße mit Zugang mit Zugang zur Schlossstraße.“ zur Schlossstraße.“ auf auf eigenen eigenen Wunsch Wunsch niederlegte, niederlegte, bringt bringt bezahlbarer bezahlbarer Brandschutz Brandschutz in unserer in unserer StadtStadt Aus seinen Aus seinen bisherigen bisherigen Erfahrungen Erfahrungen ist dem ist dem der junge der junge Politiker, Politiker, seit seit vielen vielen Jahren Jahren Un- Unundenkbar.“ undenkbar.“ Newcomer Newcomer natürlich natürlich bewusst, bewusst, dassdass sich sich terbrandmeister terbrandmeister bei der bei der Freiwilligen Freiwilligen Feu-FeuMartin Lucke, Lucke, der Mitglied der Mitglied im Verein im Verein der Bergisch der Bergisch Gladbacher Gladbacher Haushalt Haushalt in einer in einer erwehr erwehr im „Löschzug im „Löschzug Bensberg“, Bensberg“, gutegute Er- Er- Martin Deutscher Deutscher Sprache Sprache ist, ist, möchte möchte zudem zudem angespannten angespannten LageLage befindet. befindet. Es gibt Es gibt kaum kaum fahrungen fahrungen mit, mit, um in umder in der CDU-Fraktion CDU-Fraktion kulturpolitische kulturpolitische Entwicklungen Entwicklungen begleibegleiSpielräume. Spielräume. DochDoch Martin Martin Lucke Lucke setztsetzt auf auf eineeine aktive aktive RolleRolle einzunehmen. einzunehmen. Gefragt, Gefragt, ten. ten. Konkret Konkret gehtgeht es ihm es ihm um den um den Erhalt Erhalt Beharrlichkeit Beharrlichkeit und und betont: betont: „Wer„Wer keinekeine Zie- Ziewelche welche fachpolitischen fachpolitischen Schwer Schwer punkte punkte er er des Bergischen des Bergischen Museums Museums am Burggraben. am Burggraben. le hat, le hat, hat schon hat schon verloren.“ verloren.“ setzten setzten möchte, möchte, antwortet antwortet der der 19881988 in in
Vorstand Vorstand derder CDU-Fraktion CDU-Fraktion erweitert erweitert Henkel Henkel demdem Vorstand Vorstand an. Zu an.den Zu den SitzunSitzunChristian Christian Buchen, Buchen, Vorsitzender Vorsitzender des des Aus-Ausgen gen der der Fraktionsspitze Fraktionsspitze werden werden zudem zudem schusses schusses für Umwelt, für Umwelt, Klimaschutz, Klimaschutz, InfraInfrabedarfsweise bedarfsweise die jeweiligen die jeweiligen Vorsitzenden Vorsitzenden struktur struktur und und Verkehr Verkehr sowie sowie Sprecher Sprecher im im bzw.bzw. Stellvertreter Stellvertreter oderoder Sprecher Sprecher der Ausder AusJugendhilfeausschuss, Jugendhilfeausschuss, ist als ist dritter als dritter stell-stellschüsse schüsse eingeladen. eingeladen. Diese Diese Neuausrichtung Neuausrichtung vertretender vertretender Vorsitzender Vorsitzender in den in Vorstand den Vorstand der Vorstandsarbeit der Vorstandsarbeit sei wegen sei wegen zunehmenzunehmender der CDU-Stadtratsfraktion CDU-Stadtratsfraktion gewählt gewählt wor-worder Arbeitsfülle der Arbeitsfülle notwendig notwendig geworden, geworden, so so den.den. Auf Auf Beschluss Beschluss der Fraktion der Fraktion gehören gehören der Vorsitzende der Vorsitzende der Bergisch der Bergisch Gladbacher Gladbacher auchauch die die beiden beiden finanzpolitischen finanzpolitischen Spre-SpreCDU-Fraktion, CDU-Fraktion, Peter Peter Mömkes. Mömkes. chercher Hans-Josef Hans-Josef Haasbach Haasbach und und Harald Harald 5
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EINBLICKE EINBLICKE
Containerdorf Containerdorffür für200 200Asylbewerber Asylbewerber
Verein Verein„Willkommen „WillkommenininPaffrath“ Paffrath“ setzt setztvon vonBeginn Beginnan anauf aufIntegration Integration Karlheinz Kockmann, Sachkundiger Bürger Kockmann, Sachkundiger Bürger in in Mehr Mehralsals300 300Paffrather PaffratherBürgerinnen Bürgerinnenund und Karlheinz CDU-Stadtratsfraktion, informierten CDU-Stadtratsfraktion, informierten an-anBürger Bürger haben haben ihnihn genutzt genutzt – den – den „Tag „Tag derder Of-Of- derder hand von Schautafeln sowohl über aktuvon Schautafeln sowohl über diedie aktufenen fenen Türe“ Türe“ amam 13.13. Februar, Februar, umum diedie ContainerContainer- hand elle Flüchtlingssituation Bergisch Gladbach Flüchtlingssituation in in Bergisch Gladbach Anlage Anlage fürfür rund rund 200 200 Menschen Menschen aufauf derder Flucht Flucht elle auch über Integrationsvorhaben auch über diedie Integrationsvorhaben in in derder aufauf dem dem Areal Areal hinter hinter derder Integrierten Integrierten GesamtGesamt- alsals Container-Anlage.In InGesprächen Gesprächenmitmitden den schule schule (IGP) (IGP) in in Augenschein Augenschein zuzu nehmen. nehmen. ImIm Container-Anlage. Bürgernbetonte betonteKarlheinz KarlheinzKockmann, Kockmann,derder zweistöckigen zweistöckigen Haus Haus 1 des 1 des Dorfes Dorfes konnten konnten sich sich Bürgern Vorsitzender des eigens gegründeten Vereins Vorsitzender des eigens gegründeten Vereins diedie Besucher Besucher umsehen umsehen und und Fragen Fragen stellen. stellen. „Willkommen Paffrath“ dass dem örtli„Willkommen in in Paffrath“ ist,ist, dass dem örtliRund Rund 140 140 Ehrenamtliche Ehrenamtliche chen Unterstützerkreis inzwischen immerhin chen Unterstützerkreis inzwischen immerhin 140 ehrenamtliche Kräfte angehören. wer- Karheinz ehrenamtliche Kräfte angehören. EsEs werBernd Bernd Martmann, Martmann, Co-Dezernent Co-Dezernent und und FachbeFachbe- 140 Karheinz Kockmann, Kockmann, Vorsitzender Vorsitzender vonvon „Willkommen „Willkommen in Paffrath“, erläutert erläutert dasdas Betreuungskonzept. Betreuungskonzept. angestrebt, „dass hier Paffrath allem in Paffrath“, angestrebt, „dass hier in in Paffrath vorvor allem reichsleiter reichsleiter Hochbau, Hochbau, Beate Beate Schlich, Schlich, FachbeFachbe- dede FlüchtlingemitmitBleibeperspektive Bleibeperspektiveuntergeuntergereichsleiterin reichsleiterin Jugend Jugend und und Soziales, Soziales, weiter weiter MitMit- Flüchtlinge bracht werden“. werden“. arbeiterinnen arbeiterinnen derder Verwaltung, Verwaltung, einein Team Team des des bracht Der Verein acht Arbeitsgruppen Der Verein istist in in acht Arbeitsgruppen un-un- Helferinnen Deutschen Deutschen Roten Roten Kreuzes Kreuzes umum Reinhold Reinhold Feistl Feistl Helferinnenund undHelfer Helferkümmern kümmernsich sichun-untergliedert und wird von einem Leitungsund terter und wird von einem Leitungsund vom vomDRK-Kreisverband, DRK-Kreisverband,derderErste ErsteStellverStellver- tergliedert anderem anderem umum „Patenschaften „Patenschaften fürfür Familien Familien Kernteamkoordiniert. koordiniert.DieDieehrenamtlichen ehrenamtlichen und tretende tretende Bürgermeister Bürgermeister Josef Josef Willnecker Willnecker und und Kernteam und Einzelpersonen“, Einzelpersonen“, umum „Dolmetscherdiens„Dolmetscherdienste“,te“, umum „Deutschkurse „Deutschkurse fürfür Erwachsene“, Erwachsene“, umum „Nachbarschaftskontakte“, „Nachbarschaftskontakte“, umum „Begleitdiens„Begleitdienste te fürfür Arztbesuche Arztbesuche und und Behördengänge“, Behördengänge“, umum „schulische „schulische Hilfen“, Hilfen“, umum „Sport„Sportund und FreizeitakFreizeitaktivitäten“. tivitäten“.
Mein Meinschönes schönesBergisch BergischGladbach Gladbach
Harmonisches Harmonisches Zusammenwirken Zusammenwirken DieDie Häuser Häuser 2, 2, 3 und 3 und 4 wurden 4 wurden nach nach dem dem „Tag „Tag derderOffenen OffenenTüre“ Türe“errichtet. errichtet.EinEinweiteres weiteres Haus Haus 5 soll 5 soll später später gebaut gebaut werden. werden. „Wir „Wir sind sind hier hier gutgut aufgestellt“, aufgestellt“, betont betont Josef Josef Willnecker. Willnecker. Insgesamt Insgesamt hoffen hoffen diedie Mitglieder Mitglieder des des Vereins Vereins aufauf einein harmonisches harmonisches Zusammenwirken Zusammenwirken mitmit derder Leitung Leitung derder Einrichtung, Einrichtung, diedie in in den den HänHänden den des des Roten Roten Kreuzes Kreuzes liegt. liegt.
DieDie „Rosenhecke“ „Rosenhecke“ in Bensberg in Bensberg steht steht fürfür eine eine bisbis heute heute intakte intakte WohnWohnsiedlung, siedlung, diedie denden Betrachter Betrachter in in denden architektonischen architektonischen Charme Charme derder 1950-iger 1950-iger Jahre Jahre undund Zeiten Zeiten davor davor zurückführt. zurückführt. DieDie kostengünstigen kostengünstigen Mietwohnungen Mietwohnungen fürfür Familien Familien waren waren ehedem ehedem vom vom Allgemeinen Allgemeinen WohWohnungs nungs baubau verein vereinBensberg Bensbergerbaut erbautworden. worden.Diese Diesetraditionsreiche traditionsreiche GeGe nossen nossen schaft schaft sorgte sorgte bereits bereits in in denden Jahren Jahren zwischen zwischen denden WeltWeltkriegen kriegen hierhier fürfür diedie Schaffung Schaffung kostengünstiger kostengünstiger Mietwohnungen. Mietwohnungen. DieDie überaus überaus gepfl gepfl egtegt wirkenden wirkenden Ein-Einundund Mehrfamilienhäuser Mehrfamilienhäuser an an derder „Rosenhecke“ „Rosenhecke“ wiewie an an denden naheliegenden naheliegenden Straßen Straßen Schlossfeldweg, Schlossfeldweg, Eintrachtstraße, Eintrachtstraße, Lubahnstraße Lubahnstraße oder oder Kaule Kaule sieht sieht sichsich Lennart Lennart Höring, Höring, Geschäftsführer Geschäftsführer derder Bergisch Bergisch Gladbacher Gladbacher CDU-Stadtratsfraktion CDU-Stadtratsfraktion und und direkt direkt gewähltes gewähltes Ratsmitglied Ratsmitglied fürfür Bensberg Bensberg Süd/Kaule, Süd/Kaule, „immer „immer wieder wieder gerne gerne an“. an“. Wer Wer es wissenschaftlich es wissenschaftlich mag, mag, denden führt führt eine eine Quelle Quelle in in diedie ferne ferne Vergangenheit: Vergangenheit: AusAus derder 1622 1622 neuneu gefassten gefassten Bensberger Bensberger „Nachbarrolle“ „Nachbarrolle“ geht geht hervor, hervor, dass dass dasdas Gewann Gewann „In„In derder Rosenhecke“ Rosenhecke“ zum zum herzoglichen herzoglichen Besitztum Besitztum gehörte; gehörte; zu zu denden PflPfl ichten ichten derder Einwohner Einwohner derder Freiheit Freiheit Bensberg Bensberg zählte, zählte, diedie Rosenhecken-Abgrenzungen Rosenhecken-Abgrenzungen in Ordnung in Ordnung zu zu halten. halten. Eine Eine ausaus Rosensträuchern Rosensträuchern angelegte angelegte Hecke Hecke diente diente derder Einzäunung Einzäunung vonvon Feldern Feldern – von – von daher daher wohl wohl derder Straßenname Straßenname „Rosenhecke“. „Rosenhecke“.
IMPRESSUM IMPRESSUM HERAUSGEBER: HERAUSGEBER: CDU-Fraktion CDU-Fraktion im im RatRat derder Stadt Stadt Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach · 51465 Konrad-Adenauer-Platz Konrad-Adenauer-Platz 1 · 151465 Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach · F:· 02202 · fraktion@cdu.gl · fraktion@cdu.gl T: 02202 T: 02202 14-2218 14-2218 F: 02202 14-2201 14-2201 REDAKTION: REDAKTION: Lennart Lennart Höring, Höring, Petra Petra Holtzmann, Holtzmann, Peter Peter Mömkes, Mömkes, Josef Josef Schlösser Schlösser (Leitung) (Leitung) V.I.S.D.P.: V.I.S.D.P.: Lennart Lennart Höring Höring (Fraktionsgeschäftsführer) (Fraktionsgeschäftsführer) SATZ SATZ / LAYOUT: / LAYOUT: element element 79,79, Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach DRUCK DRUCK / VERSAND: / VERSAND: ICSICS Druck, Druck, Bergisch Bergisch Gladbach Gladbach FOTOS: FOTOS: Anke Anke Klasen Klasen (5),(5), Josef Josef Schlösser Schlösser (8) (8) AUFLAGE: AUFLAGE: 2.000 2.000 Stück Stück AKTUELLE AKTUELLE INFORMATIONEN: INFORMATIONEN: www.cdu.gl/fraktion www.cdu.gl/fraktion FOLGEN FOLGEN SIESIE UNS: UNS: www.twitter.com/cdugl www.twitter.com/cdugl DISKUTIEREN DISKUTIEREN SIESIE MITMIT UNS: UNS: www.facebook.de/cdugl www.facebook.de/cdugl
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