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BAYREUTHPlus
70 JAHRE
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bereits damals umsichtige und bürgerorientierte Kommunalpolitik beständig ausgebaut und erweitert werden. Anlässlich einer Bürgerversammlung am 13.12.1948 und vor
dem Hintergrund der wenige Monate zuvor erfolgten Wahl des SPD-Kandidaten Hans Rollwagen zum Oberbürgermeister der Stadt Bayreuth definierte der Alt-Bayreuther und spätere CSU-Finanzminister Dr. Konrad Pöhner die im Grunde noch heute gültigen Grundlagen verantwortungsvoller und effektiver Kommunalpolitik. Nach dem damaligen Redemanuskript führte er aus: „Ich erachte es…als meine besondere Aufgabe, Herrn Oberbürgermeister Rollwagen gute Kontakte mit dem alteingesessenen Bürgertum zu vermitteln und damit gleich von vorneherein eine Ver-
trauensatmosphäre zu schaffen, ohne die eine fruchtbare Kommunalpolitik nicht möglich ist und ich glaube, ich darf hier vor diesem Kreis die persönliche Bemerkung aussprechen, dass unsere Zusammenarbeit nicht
etwa durch differenzierte parteipolitische Auffassungen getrübt, sondern dass sie von einer offenen Kameradschaft, von einem bis in alle Winkel ehrlichen und aufrichtigen Verhältnis gegenseitigen Vertrauens getragen ist.“ Auch wenn es manchen Protagonisten in der
Dr. Stefan Specht Vergangenheit nicht immer vollständig geglückt ist, nach diesem ebenso weitsichtigen wie verantwortungsvollen „kommunalpolitischen Grundsatzprogramm“ Konrad Pöhners zu handeln, so lässt sich im Rückblick doch konstatieren, dass die CSU-Stadtratsfraktion immer dann politisch erfolgreich gewesen ist, wenn sie sich nicht im parteipolitischem Gezänk verlor, sondern verantwortungsbewusst, sachlich und konstruktiv zusammen mit den anderen St adtratsfraktionen um die besten politischen Lösungen für unsere Stadt rang. Dieser Grundsatz prägt unsere Fraktionsarbeit bis heute. Zunächst einmal ging es jedoch weiter bergab. So fiel die CSU im Jahre 1952 mit katastrophalen 8,8 % und lediglich noch vier
Ludwig Schmidt (1946-1948) Heinrich Bachofner (1956-1960) Hans Farnbacher (1948-1956) Maria Hollwich Dr. Paul Goebel (1966-1972)
Franz Überla (1972-1974)
Dr. Veit Holzschuher Heinrich Dumproff (1974-1985) (1987-1988)
von Horst Seehofer, bayerischer Ministerpräsident
Stadträten auf ihren absoluten Tiefpunkt. Man stellte nur noch die sechststärkste Fraktion im Stadtrat. Allein die FDP (8,2 %) war mit drei Sitzen zahlenmäßig noch schwächer vertreten. Bei den Kommunalwahlen im März 1956 konnte die CSU in Bayreuth ihren Stimmenanteil dann fast verdoppeln und gewann mit 16,7 % nunmehr 7 Stadtratssitze. Eine abermalige Steigerung gelang bei den Kommunalwahlen am 27.03.1960. Die CSU erreichte nun 21,7 % und damit 9 Stadträte.
V O R S I T Z E N D E D E R C S U - S TA D T R AT S F R A K T I O N V O N 1 9 4 6 B I S 2 0 1 6
(1960-1966)
Deutschland geht es gut, Bayern geht es besser
BAYREUTH
(1985-1987)
Thomas Ebersberger (1996-2002) Manfred Jahn (1988-1990) Walter Nadler (1990-1996) Prof. Dr. W. Grüninger (1996-2008) Dr. Oliver Junk (2008-2011) Dr. Stefan Specht (seit 2011)
Auch bei der nächsten Kommunalwahl am 13.03.1966 hielt das Wachstum der Partei an: 24,5 % der Wähler entschieden sich für die Kandidaten der CSU, die mit nunmehr 11 Stadträtinnen und Stadträten in das Rathaus einziehen konnte. Den größten Erfolg von allen Kandidaten erzielte dabei Dr. Kurt Blaser, der auf Listenplatz 42 kandidierte und sich um 33 Plätze verbessern konnte. Im Jahr 1972 wurde nicht nur das mit einem Kostenaufwand von damals 20 Mio. DM errichtete neue Rathaus am Luitpoldplatz eingeweiht, sondern auch abermals ein neuer Stadtrat gewählt. Bei den Kommunalwahlen am 11.06. erzielte die CSU bereits 34,8 % der Stimmen und gewann damit sogar 5 Stadtratssitze hinzu. Mit nunmehr 16 Stadtratsmandaten war sie nach der SPD zweitgrößte Stadtratsfraktion. Bei der darauffolgenden Wahl im Jahr 1978 konnte die CSU mit 43,9 % erstmals die SPD überflügeln (42,9 %). Gemessen an der Zahl der Stadtratssitze gibt es mit 20 Stadträten einen Gleichstand mit der SPD.
Das 70-jährige Jubiläum des CSU-Kreisverbands Bayreuth-Stadt fällt in eine sehr bewegte politische Zeit. Der Andrang von Asylsuchenden stellt unser Land seit nunmehr über einem Jahr vor große Aufgaben. Die Welt ist an vielen Stellen aus den Fugen geraten. Die gemeinsame europäische Idee braucht neue Impulse. Der islamistische Terror hat Bayern erschüttert. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass der Staat alles Menschenmögliche für ihre Sicherheit tut. Seien Sie versichert: Bayern wird alles, was zum Schutz seiner Bürger notwendig ist, finanzieren und die Polizei und den Rechtsstaat weiter stärken. Ein Grund dafür, dass wir die Herausforderungen bisher so gut bewältigen konnten, ist das günstige Umfeld: Deutschland geht es gut, Bayern geht es besser. Dies ist ein gemeinsamer Erfolg der Menschen und der Politik in Bayern.
Nüssel zu deutlichen Worten: „Wenn die Bayreuther CSU weiter streitet, wird sie bei der Stadtratswahl weiter verlieren, wenn sie sich aber wieder zusammen findet, dann bin ich davon überzeugt, dass der Kern der CSU wieder in der Lage ist, Kommunalpolitik weiter zu gestalten“. Die Befürchtungen Nüssels traten zunächst ein: Die Kommunalwahlen am 18.03.1990 brachten der CSU nicht unerhebliche Ver-
1984 schließlich stellte die CSU im Bayreuther Stadtrat mit 42,7 % und 20 Sitzen erstmals die stärkste Fraktion, nachdem sich die SPD seinerzeit mit 39,4 % bescheiden musste. In den Folgejahren jedoch geriet die Bayreuther CSU in schwierigeres Fahrwasser. Die Wahl des CSU-Stadtrats Franz Überla gegen den damaligen Fraktionskandidaten Heinrich Dumproff, die endlosen Querelen um die Oberbürgermeisterkandidatur 1988 und eine Reihe von damit zusammenhängenden Partei- und Fraktionsaustritten veranlassten den damaligen Staatsminister Simon
luste. Sie büßte fünf Stadtratsplätze ein und lag nun wieder mit der SPD gleichauf.
Bei den Kommunalwahlen im Jahr 1946 trat die CSU zum ersten Mal an, mit dem Ziel, die Demokratie nach den Schrecken der Nazidiktatur wieder aufzubauen. In den 70 Jahren seither hat keine andere Partei den Freistaat Bayern mehr geprägt und größere Verantwortung für dessen Bürgerinnen und Bürger getragen als die CSU. Wir schauen heute auf ein blühendes Bayern, das eine starke Stimme in Berlin hat, das in der ganzen Welt geachtet wird und wir schauen auf eine hochmotivierte CSU. Eine CSU, die durch ihre Orts- und Kreisverbände in den Kommunen tief verwurzelt ist, der Bevölkerung eine starke politische Heimat bietet und sich ihrer großen Verantwortung gegenüber der nächsten Generation bewusst ist. Unser Kompass dabei ist die Nachhaltigkeit. Wir geben der nächsten Generation Chancen statt Schulden und wir investieren mehr als ein Drittel des bayerischen Haushalts in die Bildung. Das ist Gerechtigkeit für heute und morgen und gut angelegtes Geld für die Zukunft unserer Kinder und des Freistaats Bayern.
Den Status der größten Fraktion konnte die CSU zwar bei der Stadtratswahl vom 10.03.1996 trotz weiterer Verluste zurückgewinnen; dies war jedoch nur auf noch größere Verluste der SPD zurückzuführen. Mit nunmehr 13 Sitzen gelang der CSU-Fraktion jedoch eine Stabilisierung der Fraktionsstärke, die auch bei den folgenden Wahlen entgegen dem sonstigen Trend bis heute anhält: Die übrigen großen Fraktionen mussten zugunsten wachsender kleinerer Gruppierungen immer weiter Federn lassen. Getreu den damals formulierten Grundsätzen Konrad Pöhners ist die politische Linie der CSU dabei von kollegialer und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen geprägt. Trotz immer klarer Standpunkte, wie etwa zum Neubau der Graserschule, zur Sanierung und Erweiterung der Stadthalle oder zur Ansiedlung eines Möbelhauses im Stadtgebiet Bayreuth, steht für uns immer die Sachdebatte im Vordergrund.
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Sofern die CSU-Stadtratsfraktion auch weiterhin das Rezept Konrad Pöhners beherzigt („ohne ein aufrichtiges Verhältnis gegenseitigen Vertrauens ist eine fruchtbare Kommunalpolitik nicht möglich“), werden wir auch die kommenden Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte politisch überzeugend bewältigen und damit weiterhin einen positiven, konstruktiven Beitrag zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer Stadt leisten!