/2015
BSA Bund
BSA-Aktivitäten zur Wien-Wahl
BSA Bund
Vorstellung der KandidatInnen zur Wien-Wahl BSA Oberösterreich
Rote Nacht 2015 BSA Steiermark
Der Weg zur nachhaltigen Energieregion
© BSA
Akzente. 01
Akzente. 01
2
/2015
3
BSA Bund
BSA Bund
Die BSA-KandidatInnen zur Wien-Wahl 2015
Highlights im 1. Halbjahr 2015
Gleich zu Jahresbeginn diskutierten wir mit Günther Ogris die Frage, wie ein zukunftsfähiges Programm einer sozialdemokratischen Partei aussehen sollte. Die Veranstaltung bildete den Start zahlreicher Diskussionen im BSA zur Erstellung des neuen Parteiprogramms. Am 23. Februar begaben wir uns, im Rahmen der Reihe „BSA Erkundungen“, auf eine Zeitreise durch die jüdische Geschichte Wiens und besichtigten das Jüdische Museum Wien. Eine Woche nach Präsentation der Steuerreform diskutierten wir am 23. März mit WirtschaftsexpertInnen über die Auswirkungen
der Reform. Anlässlich des 650. Gründungsjubiläums der Universität Wien organisierten wir dann eine rund zweistündige „BSA Erkundung“ in die Uni Wien, die uns neben einem geschichtlichen Überblick auch einen Blick in die Aula, den grünen Arkadenhof, die Festräume und die Bibliothek gewährte. Alle Jahre wieder ist der Maiaufmarsch eines der Highlights unseres Kalenders. Auf großen Transparenten trugen wir unsere Forderungen und Ideen auf den Wiener Rathausplatz. Am 4. Mai konnten wir gemeinsam mit der ARGE ÖBB im BSA BM Alois Stöger zum Thema „Herausforderungen im Bereich Infrastruktur“ begrüßen. Bei einer BSA Erkundung durch das Rote Wien lernten die TeilnehmerInnen viel über die maßgeblichen Errungenschaften der sozialde-
© BSA
Das bunte Veranstaltungsprogramm des BSAGeneralsekretariats zog auch im ersten Halbjahr 2015 wieder zahlreiche politisch interessierte BesucherInnen an.
Prof.in Dr.in Barbara Auracher-Jäger Jurist. Chefredakteurin und Leitung der Internetplattformen HELP.gv.at und USP.gv.at
Der BSA-Zug am 1. Mai
mokratischen Stadtregierung in der Zwischenkriegszeit, die sichtbare Spuren in unserer Bundeshauptstadt hinterlassen haben und ihr Selbstverständnis bis in die heutige Zeit prägen. Weitere Veranstaltungsberichte sind auf bsa.at zu finden.
Mag.a Barbara Huemer Vizerektorin der Pädagogischen Hochschule Wien Ich trete für eine Bildungspolitik ein, die an allen Schulen Chancengleichheit unabhängig von Herkunft, sozialer Stellung, Sprache, Geschlecht gewährleistet. Schule soll die besten Voraussetzungen schaffen, um die individuellen Potenziale zu entwickeln und zu fördern und damit soziale Segregation zu minimieren.
BSA Bund
Die Aktivitäten des BSA zur Wien-Wahl
Wie bereits bei den Nationalratswahlen und den Wahlen zum europäischen Parlament, stellt der BSA auch bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen in Wien am 11. Oktober 2015 eigene BSA-KandidatInnen auf, die sich über Vorzugsstimmen freuen. Ausführliche Informationen zu unseren KandidatInnen finden sich auf den folgenden Seiten. Selbstverständlich wird sich der BSA daher auch wieder inhaltlich am Wahlkampf beteiligen und zwar möchten wir das in bewährter Form mit unserem BSA Speakers’ Corner tun, der bereits bei der Nationalratswahl und
der EU-Wahl zum Einsatz gekommen ist. Dabei soll der von der Künstlerin Nin Prantner gestaltete Speakers’ Corner die Diskussion an verschiedenen öffentlichen Orten auf die Straße bringen. Ziel ist es einen offenen und aktiven Dialog mit der Bevölkerung zu führen, wobei unsere KandidatInnen und unser Präsident, StR Andreas Mailath-Pokorny, vor Ort für Diskussionen zur Verfügung stehen. Aber nicht nur BSA-Mitglieder und -FunktionärInnen diskutieren – vor allem soll interessierten PassantInnen die Möglichkeit gegeben werden, ihre Meinung öffentlich kundzutun. Wir würden uns daher freuen viele Interessierte bei unseren Speakers’ Corners am 7. September 2015, 21. September 2015
Mag.a Olivia Kaiser BSA-Generalsekretärin © BSA
Der BSA stellt bei den kommenden Wahlen in Wien wieder eigene KandidatInnen auf.
Ich als Sozialdemokratin bekenne mich zu einem demokratischen Rechtsstaat, in dem der „gleiche Zugang zum Recht für alle“ als Menschenrecht angesehen wird. Dabei geht es einerseits um formelle gleiche Zugänglichkeit, die heute in unseren rechtsstaatlichen Strukturen weitestgehend gewährleistet ist. Es geht jedoch vor allem auch um gleichen Zugang in materieller Hinsicht, d. h. um Chancengleichheit und Gerechtigkeit im Rechtssystem für alle, unbeschadet ihres finanziellen und bildungsmäßigen Hintergrundes.
Der BSA Speakers’ Corner im EU-Wahlkampf 2014 mit Sonja Schneeweiss und Andreas Mailath-Pokorny
und 5. Oktober 2015 jeweils um 17 Uhr begrüßen zu dürfen. Die Orte werden zeitgerecht auf speakerscorner.bsa.at veröffentlicht.
Impressum Medieninhaber und Herausgeber: BSA – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen, 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16. Chefredaktion: Mag. Alessandro Barberi; MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Dieter Etzelsdorfer, Mag.a Olivia Kaiser, Martin Mayerhöfler, Philipp Oberhaidinger, Marcel Skerget, Dr. Herbert Wallentin, Redaktionsadresse: 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, Tel. (01) 310 88 29-0, Fax. (01) 310 88 29-27, Mail. presse@bsa.at, Verlag: VA Verlag GmbH, 1110 Wien, Kaiserebersdorferstraße 305/3. Offenlegung gemäß §25 Mediengesetz: „Akzente“ ist die Zeitung des BSA und dient zur Mitgliederinformation über das Vereinsleben. „Akzente“ erscheint zweimal im Jahr.
Der Einsatz für mehr Gerechtigkeit hat mich schon immer angetrieben und ist auch das Leitprinzip meines politischen Engagements. Besonderes Augenmerk lege ich dabei auf den Bereich Bildungspolitik, denn Bildung ist der Schlüssel zu einer gerechten, solidarischen Gesellschaft und steht allen zu – unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder sozialem Background. Aber auch ein Umdenken in der Wirtschafts- und Steuerpolitik hin zu mehr Verteilungsgerechtigkeit ist mir ein großes Anliegen. Vordringliches Ziel sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik muss es jedenfalls sein, sich an den Bedürfnissen der Menschen zu orientieren und nicht am Diktat der Märkte.
Akzente. 01
4
/2015
5
BSA Oberösterreich
In der Gesundheitspolitik setze ich mich für die Sicherung eines starken öffentlichen Gesundheitssystems ein – nur so wird der Zugang zur Gesundheitsversorgung unabhängig von Herkunft, Alter, Geschlecht und Einkommen gewährleistet. Bildungspolitisch ist mir vor allem der Bildungszugang für alle ein Anliegen – jüngste Untersuchungen zeigen, dass der Zugang zu Bildung immer noch stark vom sozialen und insbesondere vom wirtschaftlichen Hintergrund abhängt.
KR Mag. Johann Moser Freier Wissenschaftler Meine beruflichen Aktivitäten – als ausgebildeter Volkswirt – standen stets im Zeichen einer aktiven technologie- und wissensbasierten Wirtschaftspolitik. Sowohl als Wissenschaftler an der Universität, als Vorstand in der Industrie und im monetären Förderbereich als auch als Wirtschaftssprecher im Parlament war und ist mir die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen von größter Bedeutung. Arbeitsplätze sind für mich Garant für Wohlstand, Sicherheit und Gerechtigkeit in einer fairen Gesellschaft. Zudem sind mir die Nutzung und der Ausbau Wiens als Ort freier internationaler Begegnungsmöglichkeiten ein Anliegen.
A.o. Univ.-Prof.in Dr.in Beate Wimmer-Puchinger Wiener Frauengesundheitsbeauftragte Ich engagiere mich seit Jahren für Frauen in verschiedenen Lebenssituationen, insbesondere im Zusammenhang mit Schwangerschaft, Mutterschaft, psychischer Gesundheit und gesellschaftlicher Diskriminierung von Frauen im Alter. Ich nenne gerne die Dinge beim Namen – auch bei Tabuthemen – und setze mich mit viel Energie und Leidenschaft für Frauen ein. Meine zentralen Anliegen sind, mehr Frauen in Spitzenpositionen in Forschung und Lehre zu bringen und den gesellschaftlichen Blick auf Frauen mit sozialen Benachteiligungen zu schärfen.
Rote Nacht 2015 Der BSA Oberösterreich veranstaltete eine Jubiläumsfeier mit über 850 Gästen. Neben LH-Stv. Reinhold Entholzer, Sozial-Landesrätin Gertraud Jahn, dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger und MEP Josef Weidenholzer folgten mehr als 850 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft der Einladung des BSA OÖ Vorsitzenden und Linzer Vizebürgermeisters Christian Forsterleitner. Das Besondere an dieser Roten Nacht: sie feierte ihr zehntes Jubiläum. „Linz muss man einfach lieben …“ Dieser Satz fällt öfters auf den Roten Nächten des BSA OÖ. Kein Wunder, denn: Das Linzer Schloss mit Blick über die Innenstadt bietet alljährlich eine perfekte Kulisse. Die KünstlerInnen des bsa.art gestalteten auch wieder den „Walk of Art“ und stellten dankenswerterweise Kunstwerke für die traditionelle Tombola zur Verfügung. Dieses Jahr flossen die Erlöse aus dem Losverkauf an den Verein „LeEZA – Soforthilfe Nordirak.“ Wir sind Wirtschaft Die Rote Nacht 2015 stand unter dem Motto „Wir sind Wirtschaft“. Gesprächsthema Nummer 1 des Abends war der Wirtschaftsstandort Oberösterreich: Welche Initiativen können Politik und Wirtschaft setzen, um mehr Mut zum Investieren zu wecken? Welches Klima brauchen die Menschen, um Unternehmergeist, Kreativität und Ideen zu fördern? BSA OÖ Vorsitzender Christian Forsterleitner brachte das Motto auf den Punkt: „Wir müssen ein Klima schaffen, das Unternehmergeist, Kreativität sowie Ideen fördert und den Menschen Mut macht, sich zu engagieren. Vor allem aber braucht es auch eine Politik, die nicht ständig erklärt, warum etwas nicht geht, sondern eine Ermöglichungskultur.“ Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, Vorsitzender der SPOÖ, unterstrich in diesem Zusammenhang den klaren Auftrag für die öffentliche Hand: „Wir brauchen auch in Oberösterreich einen Investitions-Turbo. Wer heute investiert, baut am Fundament für morgen. Die oberösterreichische Wirtschaft braucht die beste kommunale Infrastruktur
© BSA OÖ
Prim. Univ.-Prof. Dr. Marcus Köller Primar in der Abteilung für Akutgeriatrie im Sophienspital Wien
Bei der Roten Nacht 2015 fehlte natürlich auch die Torte nicht
– von leistungsfähigen öffentlichen Verkehrsadern bis hin zum längst überfälligen Ausbau des Breitband-Internets im Land.“ Sozial-Landesrätin Gertraud Jahn betonte die Rolle eines gut ausgebauten Sozialstaates: „Die Unternehmen schaffen Arbeitsplätze. Wir müssen dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen passen: Gute Kinderbetreuung, bestens ausgebildete PädagogInnen und eine umfassende Gesundheitsversorgung. Alleine der Sozialsektor ist in Oberösterreich ein Job-Motor, der 23.500 Menschen Arbeit gibt und die Wirtschaft stärkt.“ Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger hob die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Stadt, Land, Wissenschaft und Unternehmen hervor: „In Linz schlägt das wirtschaftliche Herz Oberösterreichs. Wir müssen der Industrie- und Technologie-Standort Nr. 1 bleiben. Das neue Linz Institute of Technology ist dafür ein zentraler Baustein und macht deutlich: Wer gemeinsam an einem Strang zieht, erreicht das Beste für unsere Region.“
Zahlreiche helfende Hände Organisiert wird die Rote Nacht vom Netzwerk Neue Basis, den jungen und angehenden AkademikerInnen im BSA OÖ. Ohne dieses ehrenamtliche Engagement wäre vieles nicht möglich. Mehr als 30 HelferInnen sorgten für einen gelungenen und vor allem reibungslosen Ablauf.
Akzente. 01
6
/2015
7
BSA Kärnten
BSA Steiermark
Flüchtlinge in Österreich
Ein Wortwechsel
Der BSA Kärnten nimmt sich mit Nachdruck des Elends von Flüchtlingen in Österreich an. Wir präsentieren einen Auszug aus einem informativen Artikel von Martin Mayerhöfler. „Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.“
• 431 Gemeinden haben zwischen 501 und 1000 Einwohnern. Wenn jede dieser Gemeinden (durchschnittlich) nur 5 Familien von Asyl Suchenden (= zwischen 1,5 und 3% der Einwohneranzahl) aufnimmt, dann würden so etwa 2.155 Asyl suchende Familien untergebracht werden können!
Aesop – griechischer Fabeldichter (6. Jh. v. Chr.)
• 1093 Gemeinden haben zwischen 1.001 und In den letzten 10 Jahren wurden rund 40.000 Menschen, die in Österreich um Asyl angesucht haben als Flüchtlinge anerkannt. Weitere rund 17.000 Menschen gelten als „subsidiär Schutzberechtigte“. Die Zahl der Asylsuchenden in Österreich macht im Vergleich zur österreichischen Gesamtbevölkerung knapp 0,3% aus. Von einem „Massenansturm“ von AsylwerberInnen oder einer Überlastung Österreichs kann daher nicht gesprochen werden. Im Vergleich mit den unmittelbaren Nachbarländern von Krisen- und Konfliktregionen, oft selbst Entwicklungsländer, nehmen Österreich und die EU nur eine verhältnismäßig geringe Anzahl von Flüchtlingen auf. So haben Syriens Nachbarländer bis Mitte 2014 bereits knapp drei Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen, nach Europa sind in den letzten Jahren rund 120.000 SyrerInnen geflüchtet. Diese Fakten wurden im Rahmen der UNHCR – United Nations High Commissioner for Refugees – Kampagne 2015 präsentiert. Ist das Boot also voll? Nein, das Boot ist ganz und gar nicht voll! Dazu einige einfache Berechnungen, welche die derzeitige Asyl-Debatte bereichern sollen: In Österreich gibt es 2.354 Gemeinden. • 175 Gemeinden haben zwischen 101 und 500 Einwohner. Wenn jede dieser Gemeinden (durchschnittlich) nur 1 Familie (=3 Personen) von Asyl Suchenden (= zwischen 0,6 und 3% der Einwohneranzahl) aufnimmt, dann würden so etwa 175 Asyl suchende Familien beherbergt werden können!
2.500 Einwohnern. Wenn jede dieser Gemeinden (durchschnittlich) nur 10 Familien von Asyl Suchenden (= zwischen 1,2 und 3% der Einwohneranzahl) aufnimmt, dann würden so etwa 10.930 Asyl suchende Familien beherbergt werden können! • 16 Gemeinden haben zwischen 20.001 und 50.000 Einwohnern. Wenn jede dieser Gemeinden (durchschnittlich) nur 200 Familien von Asyl Suchenden (= zwischen 1 und 0,4 % der Einwohneranzahl) aufnimmt, die kleineren davon vielleicht nur weniger Familien und einzelne Asyl suchende Personen, dann würden so 3.200 Asyl suchende Familien untergebracht werden können. • Wenn dazu noch die größeren Städte (über 50.000 Einwohnern) Wien, Graz, Linz, Salzburg, Innsbruck, Klagenfurt, Villach, Wels, St. Pölten, Dornbirn durchschnittlich nur jeweils 300 Familien, die Asyl suchen (= ca. zw. 0,5 und 0,8 % der Einwohneranzahl), oder auch einzelne Asyl suchende Personen aufnehmen würden, dann würden so weitere 3.000 Asyl suchende Familien untergebracht werden können.
Unter Berücksichtigung weiterer Fakten in den großen Gemeinden könnten so in Österreich insges. etwa 48.075 Asyl suchende Familien (mit je 3 Personen) aufgenommen werden. Das sind über 144.225 einzelne Personen, die beherbergt werden könnten. Weitere Zahlen ergeben derzeit insgesamt (bis Mai 2015) 83.623 Asyl Suchende (lt. BMI). Auch wenn im 2. Halbjahr 2015 noch weiter
Am 15. Juni 2015 fanden sich zahlreiche Mitglieder und interessierte Menschen bei einer überaus spannenden und vor allem kritischen Diskussion in den Grazer Lendpavillon ein.
erhöhte Antragszahlen erwartet werden und das Jahr 2015 mit insgesamt ca. 50.000 AsylAnträgen endet, ergibt dies insgesamt mit den in den letzten 4 Jahren gestellten Anträgen 112.900 Asylanträge. Hier handelt es sich jedoch um Anträge, weg gerechnet werden müssen diejenigen Flüchtlinge, die in ein anderes EU-Land weiterreisen und diejenigen, die auf Grund eines negativen Bescheides aus Österreich abgeschoben werden (wurden). Der BSA Kärnten fordert daher angesichts der äußerst prekären Lage von Flüchtlingen eine vernünftige und menschliche Asylpolitik!
„Die Steiermark auf dem Weg zur Nachhaltigen Energieregion – Rückblick und Perspektiven“. Eingeladen war neben dem Hauptreferenten, DI Wolfgang Jilek, dem Landesenergiebeauftragten der Steiermark, auch der Geschäftsführer der Energie Graz GmbH., Mag. Dr. Gert Heigl, der seine Expertise zur Thematik beitrug. Im Referat von DI Jilek wurden Rückblicke gegeben, was sich im Bereich erneuerbarer Energie historisch in der Steiermark abge-
Überarbeiteter Auszug aus einem Artikel von Martin Mayerhöfler, BSA Kärnten. Der vollständige Artikel (mit weiteren Fakten) findet sich unter https://kaernten.bsa.at/.
Unsere aktive Fachgruppe Energie, Umwelt und Technik unter dem Vorsitzenden und Initiator des Abends, DI Dr. Günter Getzinger, lud ein zu einem ExpertInnen-Gespräch zum Thema
spielt hat und welche Schlüsse daraus für die Fakten war die Diskussion sehr tiefgehend Zukunft gezogen werden können. So hat er in und für alle Beteiligten sehr fesselnd. Günter seinem Vortrag die Energiestrategie 2025 für Getzinger wird sich nach diesem gelungenen die Steiermark präsentiert, wesentliche Kenn- Abend auch in Zukunft mit seiner Fachgruppe zahlen für die ZuhörerInnen aufbereitet und diesem Thema widmen. Nachhaltige Energie ist den Bogen von Energieeffizienz, erneuerba- in Zeiten knapper werdender Ressourcen eine ren Energieformen über Fernwärme und Ener- Chance das ökologische und dadurch resultiegieinfrastruktur zu Forschung und Bildung ge- rend auch das soziale Gleichgewicht so gut als FSG_RZ2:Inserat FSG stabil neue Foos SIE 11.01.2008 spannt. TrotzInserat der Dichte an Impressionen und möglich zu halten.
Unser Ziel: Sie schauen sicher in die Zukunft.
• 47 Gemeinden haben zwischen 10.001 und 20.000 Einwohnern. Wenn jede dieser Gemeinden (durchschnittlich) nur 120 Familien von Asyl Suchenden (= zwischen 1,8 und 3,6 % der Einwohneranzahl) aufnimmt, dann würden so etwa 5.640 Asyl suchende Familien untergebracht werden können!
Sozialdemokratische GewerkschafterInnen 1010 Wien, Teinfaltstraße 7 Tel: 01/534 54/240, www.goedfsg.at
15
Akzente. 01
8
/2015
BSA Salzburg
Festakt „70 Jahre SPÖ Salzburg-Stadt“
Die ersten Begrüßungsworte an diesem Abend sprach Bezirksvorsitzender GR Michael Wanner, der mit seinem Team die Veranstaltung würdevoll und abwechslungsreich gestaltete und eine große Zahl an Ehrengästen begrüßen konnte. Tatsächlich waren nahezu alle Persönlichkeiten unserer SPÖ zugegen, die in den vergangenen Jahrzehnten unsere Gesinnungsgemeinschaft hierzulande maßgebend mitgeprägt haben. Der Moderator des Abends, BSA-Landesvorsitzender Mag. Josef Pultar, betonte in seinen Ausführungen, dass es die Sozialdemokratie war, welche sich als einzige Partei massiv gegen totalitäre Strömungen wandte. Die Demokratie an sich sei „generell die Form des Zusammenlebens.“ Der Kommunismus habe sich ebenso überlebt, wie auch jüngere neoliberale Strömungen viel Negatives gebracht hätten, so Pultar. Konkret wünschten sich rund 80 % der Jugend „eine sozialere, nachhaltige Wirtschaftsordnung“. Nach Grußworten von Landesparteivorsitzendem KV Walter Steidl und jenen von Bürgermeister Dr. Heinz Schaden stellte Hauptredner NAbg. a. D. Mag. Johann „Jacky“ Maier, auch designierter Landesvorsitzender der Salzburger Sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen, gleich zu Beginn den Aufruf an die Spitze: „Niemals vergessen“! Im Anschluss an die Rede Maiers führte
© BSA Salzburg
Anlässlich der Wiedergründung der SPÖ Salzburg-Stadt lud die Stadtpartei am 12. Mai gemeinsam mit dem Bund Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen und dem BSA Salzburg zu einer Festveranstaltung.
Im Rahmen des Festakts v.l.n.r. Berta Rainer, Peter Schattauer und Herbert Moritz
GR a.D. Peter Schattauer im Sinne eines Zeitzeugengesprächs ein Interview mit LH-Stv a.D. und BM a.D. Dr. Herbert Moritz und mit Berta Rainer, der ersten Bezirkssekretärin der SPÖ nach 1945. In ihren Rückblicken auf die letzten Kriegstage und die erste Zeit danach führten die beiden ZeitzeugInnen, im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal, dem Auditorium ihre sehr persönlichen Eindrücke aus dieser Zeit vor Augen. Gegen Ende der Veranstaltung wurden zahlreiche verdienstvolle FunktionärInnen auch aus verschiedenen Jubiläumsanlässen geehrt. Besonderen anerkennenden Beifall erfuhr HR Marko Feingold, der rüstige und inzwischen 102 Jahre alte Präsident der Israe-
BSA-Generalsekretariat: Landesgerichtsstraße 16, 1010 Wien Tel. (01) 310 88 29 | Fax. (01) 310 88 29-27 | presse@bsa.at | www.bsa.at Öffnungszeiten: MO bis DO 8.00 – 17.00 Uhr, FR 8.00 – 12.00 Uhr
litischen Kultusgemeinde Salzburg, für seinen seit Jahrzehnten großen Beitrag, die Verbrechen des NS-Regimes in Erinnerung zu rufen. Für sein Wirken wurde Feingold übrigens mit der Otto-Bauer-Plakette ausgezeichnet. Mit dem Singen der „Internationalen“ fand die Festveranstaltung ihren würdigen Abschluss.