BdV-Blickpunkt für Aussiedler
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Ausgabe Juni 2006
Bund der Vertriebenen · Vereinigte Landsmannschaften Landesverband Bayern · Am Lilienberg 5 · 81669 München
BdV-Bayern im Dialog mit Staatsministerin Stewens Wichtige Informationen zum Zuwanderungsgesetz Starke bayerische Präsenz im BdV-Präsidium
Grußwort
Liebe Landsleute, liebe Leserinnen und Leser! Noch ganz im Zeichen der Pfingsttreffen der deutschen Heimatvertriebenen in Nürnberg, Dinkelsbühl, Ulm oder Rheinberg bereiten sich die Landsmannschaften in Bayern auf die zahllosen Gedenkveranstaltungen aus Anlass der 60. Wiederkehr von Flucht und Vertreibung vor. Einen Höhepunkt wird dabei zweifellos der zentrale „Tag der Heimat“ am Samstag, 30. September, mit unserem Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber in Schwandorf darstellen.
Für die Heimatvertriebenen und ihre Landsmannschaften wird sich dabei erneut die Möglichkeit bieten, öffentlichkeitswirksam und in großer Geschlossenheit unsere Anliegen zu artikulieren. Unter dem Leitwort „Menschenrechte achten – Vertreibungen ächten“ werden wir erneut auf die fortwährenden Folgen des Vertreibungsunrechts aufmerksam machen, zugleich aber unsere Dialogbereitschaft mit den Nachbarvölkern untermauern. Auch die Verpflichtungen des Bundes und der Länder für das Bewahren und Fortentwickeln des kulturellen Erbes der Deutschen aus dem Osten als Teil des Kulturschatzes der deutschen Nation werden wir einfordern. Leider waren in den letzten Jahren drastische finanzielle Einschnitte auf Bundesebene hinzunehmen, die bei den Landsmannschaften vielfach zur Entlassung ihrer Kulturreferenten führte und somit auch die ehrenamtliche Tätigkeit erheblich beeinträchtigte. Aber nicht nur beim Bund waren Mittelkürzungen zu beklagen. Auch im Freistaat sind die Einschnitte unübersehbar. Die Erklärung von Sozialministerin Stewens vor dem geschäftsführenden BdV-Landesvorstand und den Vorsitzenden der Landsmannschaften, dass künftig mit keiner weiteren Absenkung der Finanzausstattung mehr gerechnet werden müsse, nehmen wir dankbar zur Kenntnis. Der Staat wird aber nicht umhin können, künftig wieder verstärkt
in Vorlage zu treten. Nimmt er die Verpflichtungen des § 96 Bundesvertriebenengesetz ernst, muss er den Wegfall des Erfahrungsschatzes der zahlenmäßig immer geringer werdenden Erlebnisgeneration durch Professionalität ersetzen. Der BdV-Bayern hat wieder an Schlagkraft gewonnen! In den letzten anderthalb Jahren ist die Geschäftsstelle dank unserer tüchtigen Geschäftsführerin Ulrike Schmid auf der Höhe der Zeit. In der modernen Satzung und Geschäftsordnung, den aktuellen Funktionsträger- und Pressedateien, der modernen EDV-Technik, dem guten Gesprächsklima mit dem Sozialministerium und dem Haus des Deutschen Ostens sowie im freundlichen Design der Arbeitsräume, überall hat sie positive Spuren hinterlassen. Deshalb drücken wir ihr mit einem weinenden, aber vor allem mit einem lachenden Auge die Daumen für ihr Kind, dem sie in wenigen Monaten das Leben schenken möchte. Helfen wir weiter zusammen, dass der BdV in Bayern weiter für Recht und Gerechtigkeit wirken kann. Kommen Sie alle nach Schwandorf! Ihr
Christian Knauer BdV-Landesvorsitzender
Einladung zum zentralen „Tag der Heimat“ in Bayern BdV-Landesversammlung 2006 und zentrale Gedenkveranstaltung „Menschenrechte achten – Vertreibungen ächten“ Samstag, 30. September 2006, 14.00 Uhr in Schwandorf mit Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber, MdL Liebe Landsleute, die zentrale Gedenkveranstaltung in Schwandorf soll ein unübersehbarer Beweis unserer Verbundenheit zur alten Heimat sein. Deshalb bitten wir, dass sich möglichst viele Landsleute daran beteiligen. Alle Landsmannschaften sind auch mit ihren Orts-, Kreis- und Bezirksgruppen, ihren Heimatortsgemeinschaften und Arbeitskreisen dazu aufgerufen. Besonders erfreulich wäre es, wenn möglichst viele Trachtenträger und Fahnenabordnungen vertreten wären, damit wir in der Öffentlichkeit wieder ein eindrucksvolles Bild vermitteln könnten.
Impressum Herausgeber:
Bund der Vertriebenen, Vereinigte Landsmannschaften Landesverband Bayern e. V., Am Lilienberg 5, 81669 München, Telefon (0 89) 48 14 47, Fax (0 89) 48 26 21 E-mail: info@bdv-bayern.de · Internet: www.bdv-bayern.de 1. Vorsitzender: Christian Knauer (verantwortlich) Redaktion: Ulrike Schmid Texte: Christian Knauer, Michael Leh, Ulrike Schmid, Peter Hillebrand, Walter Stratmann, Ernst Schroeder, Bay. Landtag Fotos: Michael Leh, Christian Knauer, Ernst Schroeder, djo-Bayern, BdV-Bundesgeschäftsstelle Gesamtherstellung: H.P. Werbeverlag + Medienvorlagen, Botengasse 6, 86551 Aichach, Telefon (0 82 51) 5 1100, Fax (0 82 51) 5 17 06
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BdV-Bayern im Dialog
„Integration der Spätaussiedler vorrangige Aufgabe“ BdV-Bayern im Gespräch mit Sozialministerin Christa Stewens Die bayerische Sozialministerin Christa Stewens hat den Einsatz des Bundes der Vertriebenen (BdV) in Bayern für die Integration der Spätaussiedler gewürdigt. „Die Vertriebenenverbände bringen sich hier hervorragend ein“, erklärte die Ministerin in einem ausführlichen Arbeitsgespräch mit dem geschäftsführenden Vorstand des BdV-Bayern und den Vorsitzenden der Landsmannschaften im Freistaat. Dabei verwies sie besonders auf den Raum Nürnberg und das Engagement der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland. Aufgrund ihres eigenen Schicksals hätten die Vertriebenen einen „besonderen Zugang“ zu den von Integrationsproblemen betroffenen Menschen, erklärte Frau Stewens. Neben zahlreichen ehrenamtlichen Helfern sind in der Münchner Geschäftsstelle des BdV auch zwei hauptamtliche Kräfte in der Migrationserstberatung tätig. Rücksicht auf Härtefälle Der BdV-Landesvorsitzende und Landrat von Aichach-Friedberg, Christian Knauer, erklärte, auch die nichtdeutschen Familienangehörigen der Spätaussiedler müssten deutsche Sprachkenntnisse erwerben. Zugleich müsse aber auch der Zuzug „familienfreundlich“ gestaltet und auf Härtefälle Rücksicht genommen werden (siehe hierzu auch die im „Blickpunkt“ abgedruckte Pressemitteilung des BdV-Bundesverbandes vom 17. Mai). Knauer plädierte für eine landesweite „konzertierte Aktion“ gemeinsam mit der Staatsregierung, dem Bayerischen Rundfunk und anderen, um besser über das Schicksal der Deutschen in der früheren Sowjetunion und ihren Nachfolgestaaten aufzuklären. Eine solche Aktion – etwa in einem Schwerpunktmonat – könne zu mehr gegenseitigem Verständnis und gelingender Integration beitragen. Keine höhere Kriminalität Auch gelte es, Vorurteilen aufgrund verzerrender Medienberichte entgegenzutreten, was die Kriminalitätsrate bei Spätaussiedlern betreffe. Kürzlich habe eine von der Hamburger Polizei in Auftrag gegebene Untersuchung gezeigt, dass die Spätaussiedler aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion, aus
Konstruktiver Dialog: BdV-Landesvorsitzender Landrat Christian Knauer und Staatsministerin Christa Stewens. Bild: Michael Leh
ehrenamtliche Engagement von Aussiedler-Betreuern weiter fördern zu wollen. Nötig sei dabei auch eine Koordination und Schulung der ehrenamtlich Tätigen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble habe unlängst ebenfalls deutlich gemacht, dass er sich für eine Weitergewährung der pauschalen Aufwandsentschädigung für die in der sozialen Betreuung von Spätaussiedlern im Rahmen der Migrationserstberatung tätigen Ehrenamtlichen einsetzen wolle. So habe er auch bereits gegenüber der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland Drastischer Rückgang angekündigt, gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Spätaussiedler ebenso wie nichtdeutsche nach Verabschiedung des Haushaltes 2006 Familienangehörige müssten sich inzwi- eine entsprechende Lösung suchen zu schen einem deutschen Sprachtest bereits wollen. in ihren Herkunftsgebieten unterziehen. Infolgedessen seien die ZuwandererzahKulturförderung angemahnt len drastisch gesunken. Bundesweit kamen im Januar 2006 nur noch 545 Spät- Der stellvertretende BdV-Landesvorsitaussiedler nach Deutschland, ein Rück- zende Matthias Sehling hob im Gespräch gang um 67 Prozent verglichen mit Ja- mit Ministerin Stewens die Notwendignuar 2005 (1664 Personen). Nach Bay- keit hervor, nach sieben Jahren einer rotern kamen im Jahr 2005 noch 5271 grünen Bundesregierung wieder VerbesSpätaussiedler. Gegenüber dem Jahr 2004 serungen im Bereich der Kulturförderung sei dies bereits ein Rückgang um rund 38 nach § 96 Bundesvertriebenengesetz Prozent. Derzeit sind in Bayern etwa 6000 (BVFG) zu erreichen. Der ideologisch Spätaussiedler in 124 Übergangswohn- bedingte Ausschluss der Vertriebenenorheimen untergebracht. „In jedem Fall ganisationen aus der Förderung dürfe nicht bleibt die Integration eine vorrangige Auf- fortgesetzt werden. Besonders die wichgabe“, erklärte der BdV-Landesvorsit- tige kulturelle Breitenarbeit müsse wiezende. der gestärkt werden. Staatsministerin Stewens kündigte an, das Gegenstand der Beratung mit der Mini-
Polen und Rumänien insgesamt keine höhere Kriminalitätsneigung aufwiesen als die einheimischen Deutschen und sich deutlich positiv von anderen Migrantengruppen abheben. Der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Staatssekretär Christoph Bergner, habe erklärt: „Die aktuellen Kriminalitäts- und Integrationsstatistiken zeigen, dass die Spätaussiedler anders als vielfach behauptet keine besondere Problemgruppe darstellen, sondern sich mehrheitlich gut in unsere Gesellschaft integrieren.“
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BdV-Bayern im Dialog sterin waren auch der bisherige „Hauptausschuss“ sowie der „Beirat für Vertriebenen- und Flüchtlingsfragen“ beim bayerischen Sozialministerium. Sie sollen künftig durch ein reformiertes Gremium ersetzt werden. Dessen Schwerpunkt könnte nach Ansicht von Knauer auf der Wahrung des nationalen Kulturerbes liegen. In dem Gremium, für das eine Zielvereinbarung noch erarbeitet werden soll, könnten nach den Vorstellungen des BdV alle in Bayern nach § 96 BFVG geförderten Institutionen mitwirken. Thematisiert wurden im Gespräch mit Frau Stewens ferner mögliche Synergieeffekte zwischen Sudetendeutschem Haus und Haus des deutschen Ostens (HDO) sowie die Zukunft des Sudetendeutschen Archivs. Bekenntnis zum Zentrum Ministerin Stewens bekräftigte, dass die bayerische Staatsregierung weiter „ohne Wenn und Aber“ für ein Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin eintrete. Ebenso werde sich Bayern weiter für einen „Nationalen Gedenktag für die Opfer der Vertreibung“ einsetzen. Als Datum vorgeschlagen ist hierfür der 5. August. An diesem Tag im Jahr 1950 wurde die „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ verabschiedet. Minderheiten besuchen
Aufmerksame Partner beim Dialog im Sozialministerium: die Mitglieder des geschäftführenden Landesvorstandes und die Vorsitzenden der Landsmannschaften.
BdV-Vorsitzender Christian Knauer äußerte seine Besorgnis über die zunehmenden nationalistischen Töne in Polen sowie die „Benesch-Renaissance“ in der Tschechischen Republik. Ministerin Stewens solle sämtliche Kabinettskollegen daran erinnern, wie wichtig zumal bei offiziellen Reisen in die östlichen Nachbarstaaten Besuche bei den dortigen deutschen Minderheiten seien. Als Beispiel dafür nannte er den Besuch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Tomsk vom April 2006, bei dem sie sich über die Lebenssituation der deutschen Minderheit in Russland informierte. „Die Politik muss hier Flagge zeigen und den deutschen Landsleuten demonstrieren, dass wir zu ihnen stehen“, forderte Knauer. Michael Leh
Unser Spendenkonto:
BdV-Landesverband Bayern HypoVereinsbank München Konto 803 (BLZ 700 202 70)
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Spätaussiedler
BdV fordert familienfreundliche Regelung für Einreise von Spätaussiedlern Das BdV-Präsidium hat die jüngsten Beschlüsse der Innenminister-Konferenz kritisiert, wonach die Angehörigen von deutschen Spätaussiedlern ausschließlich dann noch nach Deutschland einreisen dürfen, wenn sie zuvor einen deutschen Sprachtest bestanden haben. In einer Pressemitteilung von BdV-Präsidentin Erika Steinbach MdB vom 17. Mai heißt es: „Der Beschluss der Innenministerkonferenz vom 5. Mai 2006 verschlechtert den Zuzug von Familienangehörigen von Spätaussiedlern deutlich. Vor diesem Hintergrund fordert das Präsidium des BdV einmütig die Bundesregierung und die Innenminister der Länder auf, familienfreundliche Regelungen für die gemeinsame Einreise von Spätaussiedlern und ihre Angehörigen zu schaffen. Die gemeinsame Einreise ist genauso eine Erhebliche Verschlechterung Voraussetzung für die rasche Integration wie auch die Beherrschung der deutschen Sprache. Deshalb begrüßen wir alle Maßnahmen zur Verbesserung der deutschen Sprachkenntnisse sowohl in den Herkunftsgebieten als auch in der Bundesrepublik Deutschland. Der BdV und die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland haben seit dem In-Kraft-Treten des Zuwanderungsgesetzes gefordert, eine humane und familiengerechte Regelung für eine gemeinsame Einreise von Spätaussiedlern mit ihren Ehegatten, Abkömmlingen und sonstigen Familienangehörigen zu schaffen. Jetzt ist der gemeinsame Zuzug durch den Beschluss der Innenministerkonferenz vom 5. Mai 2006 erheblich erschwert worden. Gegenüber der früheren Regelung ist die gemeinsame Einreise nach Deutschland nur noch möglich, wenn sich die Angehörigen des Unverständliche Haltungen Spätaussiedlers auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen können. Die bisherige Regelung über die ausländerrechtliche Behandlung von Personen nach Paragraph 8 Absatz 2 Bundesvertriebenengesetz war nicht an Sprachkenntnisse gebunden. Warum eine Verschlechterung des gemeinsamen Zuzugs für Menschen, die Jahrzehnte als Deutsche unter Diskri-
minierung und Verfolgung gelitten haben, beschlossen wurde, ist vor dem Hintergrund ohnehin niedrigerer Zuzugszahlen völlig unverständlich. Solche familienfeindlichen Verschärfungen des Zuzugs für Menschen, die durch ihren Kinderreichtum zur Verjüngung unserer Gesellschaft beitragen, sind angesichts der Diskussion über Geburtenrückgang, Familienförderung und ungünstige demographische Bevölkerungsentwicklung nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Spätaussiedler, sondern auch kontraproduktiv. Angemessene Lösung erhofft Darüber hinaus haben die Länder Bayern, Hamburg und Niedersachsen, die dem Beschluss wohl ihren Stempel aufdrückten, den Vertriebenen und Aussiedlern viel zu verdanken. Sie hatten durch den Zuzug jahrzehntelang auch viele Vorteile. Führende Vertreter, insbesondere dieser Länder, haben immer wieder Solidarität mit dem Schicksal der Vertriebenen und Aussiedler bekundet. Deshalb erwartet der Bund der Vertriebenen, dass nach Auslaufen dieser Regelung zum 30. September 2006 die Bundesregierung zusammen mit den Ländern eine zukunftsorientierte, familienfreundliche und dem Schicksal der Russlanddeutschen und ihren Familien angemessene Lösung für den Zuzug findet.“
Franz Maget, MdL, im Kuratorium Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Franz Maget, wird Mitglied im Kuratorium des Zentrums gegen Vertreibungen in Berlin. Er hat eine entsprechende Anfrage der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, MdB, positiv beantwortet. Das Zentrum sei für ihn eine wichtige Einrichtung, denn Vertreibung sei kein einmaliger Vorgang, sondern ein immer wiederkehrender Verstoß gegen die Menschenwürde, so Maget. Im Geist des unlängst verstorbenen SPDPolitikers Peter Glotz wolle er das Vorhaben mit allen Kräften vorantreiben.
Wertvolle Hilfe bei Integration durch Jugendmigrationsdienste Die Jugendmigrationsdienste (JMD) unterstützen junge Menschen mit Migrationshintergrund im Alter von 12 bis 27 Jahren bei der sprachlichen, schulischen, beruflichen und sozialen Integration. Sie haben dabei vor allem die Aufgabe, neu zugewanderten und nicht mehr schulpflichtigen Jugendlichen und jungen Erwachsenen vor, während und nach dem Integrationskurs eine individuelle Integrationsförderung anzubieten. Des Weiteren stehen sie auch Jugendlichen mit Migrationshintergrund, die einen Förderbedarf haben, mit begleitender Hilfe zur Verfügung. Die Aufgaben der bundesweit tätigen, vom Bundesministerium für Familie und Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) über die Träger der Jugendsozialarbeit geförderten JMD sind ergänzend zu den
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Richtlinien des Kinder- und Jugendplanes in den Grundsätzen und Rahmenkonzepten des BMFSFJ beschrieben. Hierzu gehören die Moderation und Begleitung des Integrationsprozesses sowie die Vermittlung in andere Dienste und Einrichtungen (Sprachkurse, Maßnahmen der Berufsvorbereitung, Berufsausbildung, usw.). Die JMD arbeiten in ihren Angeboten grundsätzlich auf der Basis der Freiwilligkeit der Teilnahme der neu zugewanderten jungen Menschen. Die JMD sind sozusagen das Pendant zu den Migrationserstberatungen (MEB), die für die Beratung von Erwachsenen mit Migrationshintergrund zuständig sind. Nähere Informationen über die Jugendmigrationsdienste erhalten Sie im Internet unter www.jugendmigrationsdienste.de
Spätaussiedler
Bundesverwaltungsamt informiert (Stand 2005):
Zuwanderungsgesetz mit Konsequenzen für Ehegatten oder Abkömmlinge der Spätaussiedler Am 01.01.2005 trat das „Zuwanderungsgesetz“ in Kraft. Das Bundesverwaltungsamt informiert mit Merkblättern und im Internet über die wichtigsten Änderungen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Aufnahmeverfahren nach dem Bundesvertriebenengesetz (BVFG). Hier wichtige Auszüge: Nach der bis zum 31.12.2004 geltenden Rechtslage konnten die Ehegatten und Abkömmlinge des Spätaussiedlerbewerbers, die selbst keine Spätaussiedler sind, auch dann in den Aufnahmebescheid des Spätaussiedlerbewerbers (Bezugsperson) einbezogen werden, wenn sie nicht über deutsche Sprachkenntnisse verfügten. Ab dem 01.01.2005 ist eine Einbeziehung dieser Personen nur noch möglich, Sprachkenntnisse wichtig wenn der Spätaussiedlerbewerber dies selbst ausdrücklich beantragt und der Ehegatte oder Abkömmling über Grundkenntnisse der deutschen Sprache verfügt. • Diese Deutschkenntnisse müssen im Rahmen eines Sprachstandstests im Herkunftsgebiet nachgewiesen werden, sofern der Nachweis nicht durch Vorlage des Zertifikats „Start Deutsch 1“ des Goethe-Instituts erfolgt. • Die Einbeziehung von minderjährigen Abkömmlingen ist nur gemeinsam mit der Einbeziehung der Eltern oder des sorgeberechtigten Elternteils möglich. • Der Spätaussiedlerbewerber darf zum Zeitpunkt der Einbeziehung noch nicht in die Bundesrepublik Deutschland ausgesiedelt sein. • Eine Einbeziehung des nichtdeutschen Ehegatten ist erst dann möglich, wenn die Ehe mit dem Spätaussiedlerbewerber seit mindestens drei Jahren besteht. „Grundkenntnisse“ der deutschen Sprache liegen nur dann vor, wenn die deutsche Sprache in ihren Grundzügen in Wort und Schrift so beherrscht wird, dass vertraute, alltägliche Ausdrücke und ganz einfache Sätze, die auf die Befriedigung konkreter Bedürfnisse zielen, verstanden und verwendet werden. Die einzubeziehende Person muss auch in der Lage
sein, sich und andere vorzustellen sowie anderen Leuten Fragen zu ihrer Person zu stellen, beispielsweise wo sie wohnen, welche Leute sie kennen oder welche Dinge sie besitzen, und muss Fragen dieser Art beantworten können. Sie muss sich auf einfache Art verständigen können, wenn die Gesprächspartner langsam und deutlich sprechen und bereit Goethe-Institute helfen sind zu helfen. Sie muss ferner in der Lage sein, in kurzen Mitteilungen Informationen aus dem alltäglichen Leben zu erfragen oder weiterzugeben (beispielsweise in Formularen, kurzen persönlichen Briefen oder einfachen Notizen). Über die Möglichkeiten, in den Herkunftsgebieten Deutsch zu lernen, können Sie sich bei der für Sie zuständigen deutschen Auslandsvertretung informieren oder bei den lokalen Goethe-Instituten und Vertretungen der GTZ (Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit). Außerdem bietet die Deutsche Welle kostenlose Lernkurse an, die über das Internet verfügbar sind (www.dw-world.de/russian). Grundkenntnisse der deutschen Sprache können durch Vorlage des Zertifikats „Start Deutsch 1“ nachgewiesen werden. Nähere Informationen über die Deutschprüfung „Start Deutsch 1“ erhalten Sie bei den Goethe-Instituten im In- und Ausland oder im Internet unter www.goethe.de Dort erfahren Sie, an welchen Orten Prüfungen stattfinden und welche Prüfungsgebühr verlangt wird. Auf Wunsch kann der Einzubeziehende auch im Rahmen einer Anhörung an einer deutschen Auslandsvertretung einen Sprachstandstest ablegen, um Grundkenntnisse der deutschen Sprache nachzuweisen. Der Sprachstandstest für den Ehegatten Sprachstandstest wiederholbar oder Abkömmling besteht aus einem schriftlichen und einem mündlichen Teil. Er ist kostenlos. Die Kosten der Anreise und ggf. die Übernachtung am Ort der Anhörung können jedoch nicht erstattet werden. Der Sprachstandstest ist – wieauchdiePrüfung„Start Deutsch 1“
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– bei Nichtbestehen wiederholbar. Bei Ehegatten, die mindestens 60 Jahre alt sind, reicht es für die Einbeziehung aus, wenn bei der Prüfung „Start Deutsch 1“ zumindest 52 Punkte statt der für das Bestehen grundsätzlich erforderlichen 60 Punkte erreicht wurden. Auch bei Jugendlichen unter 16 Jahren können im Einzelfall 52 Punkte ausreichen. Jugendliche unter 16 und Ehegatten, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, sollten daher dann, wenn sie die Prüfung „Start Deutsch 1“ zwar nicht bestanden, aber mindestens 52 Punkte erreicht haben, die Teilnahmebestätigung mit dem entsprechenden Punktwert übersenden. Das Bundesverwaltungsamt prüft dann, ob die Einbeziehung auf der Grundlage des abgesenkten Sprachniveaus erfolgen kann. Die auf der Grundlage des abgesenkten Sprachniveaus erfolgte Einbeziehung von Jugendlichen wird jedoch unwirksam, sofern die Aussiedlung nicht vor Vollendung des 17. Lebensjahres erfolgt. Kinder unter 14 Jahren werden auch weiterhin ohne Überprüfung der Deutschkenntnisse in den Aufnahmebescheid der Bezugsperson einbezogen, sofern keine wesentlichen Integrationsprobleme zu erwarten sind. Dies setzt im Allgemeinen eine Teilnahme am schulischen Deutschunterricht oder an Deutschkursen im Aussiedlungsgebiet voraus. Entsprechende Nachweise sind vorzulegen. Allerdings wird die Einbeziehung unwirksam, wenn die Aussiedlung nicht vor Vollendung des 15. Lebensjahres des Kindes erfolgt. Nach diesem Zeitpunkt kann die Einreise des Kindes nur noch nach ausländerrechtlichen Vorschriften erfolgen, es sei denn, die erneute Erteilung eines Einbeziehungsbescheides ist auf der Grundlage eines bestandenen Sprachstandstests oder des vorgelegten Zertifikates möglich. Diejenigen Personen, für die ein Einbeziehungsantrag gestellt wurde, können selbst entscheiden, ob sie den Nachweis ihrer Deutschkenntnisse durch Vorlage des Zertifikats „Start Deutsch 1“ erbringen oder ob sie im Rahmen einer Anhörung an einer deutschen Auslandsvertretung einen „Sprachstandstest“ absolvieren wollen. Entscheiden sie sich dafür, ihre Deutschkenntnisse im Rah-
Spätaussiedler men einer Anhörung unter Beweis zu stellen, muss ihre Bezugsperson dies dem Bundesverwaltungsamt mitteilen. Diese erhält dann für ihren Ehegatten oder Abkömmling eine Einladung zu einem Sammeltermin an den zuständigen Standort. Die Einladung erfolgt in der Regel nicht, bevor der Spätaussiedlerbewerber („Bezugsperson“) die erforderlichen Sprachkenntnisse nachgewiesen hat. Sofern der Ehegatte oder der Abkömmling den Sprachstandstest nicht besteht, kann das Einbeziehungsverfahren so lange ausgesetzt werden, bis er sich ausreichende deutsche Sprachkenntnisse angeeignet hat. Das Einbeziehungsverfahren wird fortgesetzt, sobald schriftlich ein erneuter Sprachstandstest beantragt oder das Zertifikat „Start Deutsch 1“ nachgereicht wird. Eine Wiederholung des Sprachstandstests sollte jedoch frühestens sechs Monate nach dem letzten Testtermin beantragt werden, da erfahrungsgemäß mit einer wesentlichen Verbesserung der Sprachkenntnisse nicht früher zu rech-
nen ist. Besteht der Ehegatte oder Ab- Die Einreise von Familienangehörigen kömmling den Wiederholungstest, so des Spätaussiedlerbewerbers, die nicht wird dem Spätaussiedlerbewerber als in dessen Aufnahmebescheid einbezogen werden können, erfolgt nach Maßgabe der jeweils geltenden ausländerrechtlichen Bestimmungen. Im Falle einer Einreise nach ausländerrechtlichen Bestimmungen obliegt die Entscheidung über ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland der örtlich zuständigen Ausländerbehörde, sofern keine generell erteilte Vorabzustimmung zur gemeinsamen Ausreise vorliegt. Die nach Ausländerrecht einreisenden Familienangehörigen erwerben nicht die Eigenschaft von Deutschen nach Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG). Für diese besteht jedoch gegebenenfalls die Möglichkeit einer erleichterten Einbürgerung. Durch das Zuwanderungsgesetz wird die Wirksamkeit von Aufnahme- und EinAntragsteller der Einbeziehungsbescheid beziehungsbescheiden, die vor In-Kraftfür seine Familienangehörigen erteilt, Treten des Zuwanderungsgesetzes erteilt sofern er noch nicht ausgereist ist und wurden, nicht berührt. Diese Bescheide seinen ständigen Aufenthalt noch nicht können weiterhin zu Ausreise nach Deutschland genutzt werden. im Bundesgebiet genommen hat.
Dr. Christoph Bergner neuer Bundesbeauftragter für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Bundesministerium des Innern, Alt-Moabit 101, 10559 Berlin, Tel. 018 88/6 81-11 20, Tel. 0 30/1 86 81-11 20, Fax 018 88/6811 38, E-mail: aussiedlerbeauftragter @bmi.bund.de
Neuer Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten ist seit dem 1. Februar 2006 der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, Dr. Christoph Bergner er ist Nachfolger von Hans-Peter Kemper. Dr. Bergner ist Hochschulagraringenieur und Mitunterzeichner des „Neuen Forums“, er zog im Herbst 1990 als Abgeordneter in den Landtag von SachsenAnhalt ein; 1991 wurde er Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Im Dezem-
CDU/CSU-Arbeitsgruppe im Bundestag konstituiert
Nachfolger von Kemper ber 1993 wurde der Vater von drei Kindern zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt gewählt. Das Amt hatte er bis Juli 1994 inne und bekleidete danach erneut das Amt des Fraktionsvorsitzenden. Im September 2002 wurde der gebürtige Sachse in den Deutschen Bundestag gewählt, wo er Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss war. Am 23. November 2005 wurde Dr. Christoph Bergner zum Parlamentarischen
Staatssekretär ernannt. Mit der Verknüpfung der beiden Ämter wird der Funktion des Aussiedlerbeauftragten ein stärkeres politisches Gewicht verliehen. Kontakt: Dr. Christoph Bergner, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Beauftragter der
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Auch in der 16. Wahlperiode hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wieder eine „Gruppe der Vertriebenenund Flüchtlingsabgeordneten“ eingerichtet. In der konstituierenden Sitzung wurden der Abgeordnete Jochen-Konrad Fromme zum Vorsitzenden, Susanne Jaffke, Klaus Brähmig und Stephan Mayer (Altötting) zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der BdV dankt dem aus dem Deutschen Bundestag ausgeschiedenen bisherigen Vorsitzenden Erwin Marschewski für die gute Zusammenarbeit und seine herausragende Arbeit für die Heimatvertriebenen.
Spätaussiedler
Bundesverwaltungsamt informiert (Stand 2005):
Wichtige Informationen für Personen, die einen Aufnahme- bzw. Einbeziehungsbescheid haben I. Möglichkeiten einer Umsiedlung innerhalb der GUS: Manche Aussiedler, die nach Deutschland gekommen sind, wären lieber in ihrem alten Lebensgebiet geblieben. Jetzt gibt es für deutsche Volkszugehörige in der ehemaligen Sowjetunion die Möglichkeit, als deutsche Volksgruppe mit deutscher Sprache und deutscher Kultur zu leben, unter anderem in den deutschen nationalen Rayons in Halbstadt (Altai-Gebiet), in Assowo (Gebiet Omsk) und teilweise in der Wolgaregion. Informationen dazu gibt es bei den Verwaltungen der nationalen deutschen Rayons. II. Im Falle Ihrer Aussiedlung nach Deutschland gilt Folgendes: 1. Ehegatten und Abkömmlinge des künftigen Spätaussiedlers, die nicht selbst die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufnahmebescheides als Spätaussiedler erfüllen, können nur dann im Wege des Aufnahmeverfahrens nach Deutschland kommen, wenn sie vor der Ausreise des künftigen Spätaussiedlers Antrag vor Ausreise in seinen Aufnahmebescheid einbezogen wurden. Die Einbeziehung setzt voraus, dass der Spätaussiedlerbewerber (Bezugsperson) die Einbeziehung ausdrücklich beantragt und der Ehegatte oder Abkömmling über Grundkenntnisse der deutschen Sprache verfügt. Die Einbeziehung des nichtdeutschen Ehegatten ist erst dann möglich, wenn die Ehe mit dem Spätaussiedlerbewerber seit mindestens drei Jahren besteht. Die Möglichkeit einer Einreise der Familienangehörigen nach ausländerrechtlichen Bestimmungen bleibt von dieser Regelung unberührt. Bitte bedenken Sie aber, dass der Familiennachzug nach ausländerrechtlichen Bestimmungen grundsätzlich nur bei Ehegatten und minderjährigen ledigen Abkömmlingen möglich ist. Stellen Sie also vor Ihrer Aussiedlung sicher, dass auch Ihre Angehörigen nach Deutschland aussiedeln können! 2. Für die Einreise nach Deutschland ist ein Visum erforderlich. Ein Einreisevisum erhalten Sie aber nur, wenn Sie im Aufnahmeverfahren bereits erfolgreich einen Sprachtest an einer deutschen Auslandsvertretung abgelegt haben, oder
wenn Sie bei Ihrem Visa-Antrag in Deutsch bzw. in einem russlanddeutschen Dialekt ein Gespräch über einfache Lebenssachverhalte (in zusammenhängenden Sätzen) führen können. Andernfalls müssen Sie mit der Rücknahme des Aufnahmebescheides rechnen und können nicht ausreisen. Damit soll erreicht werden, dass ggf. unzureichende Deutschkenntnisse nicht erst in Deutschland festgestellt werden, was zu einer Unwirksamkeit des Aufnahmebescheides führen würde, mit der Folge, dass alle Beteiligten dann wieder in ihren Herkunftsstaat zurückgeschickt werden müssten.
Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer
Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Die Staatsministerin für Integration im Bundeskanzleramt, Prof. Dr. Maria Böhmer, ist seit November 2005 die Nachfolgerin von Marieluise Beck als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Frau Prof. Dr. Böhmer ist seit 2001 Professorin für Pädagogik in Heidelberg, zuvor war sie Privatdozentin an der Universität Mainz, 19821990 Landesfrauenbeauftragte in Rheinland-Pfalz, 1982 Habilitation in Pädagogik an der Universität Mainz. Sie ist Preisträgerin des internationalen Preises „Zur Pädagogik der Gegenwart 1975“ in Wien, Forschungsaufenthalte an den Universitäten Cambridge und Augsburg; 1974 Promotion, 1971 Staatsexamen, 1968 Studium der Mathematik, Physik, Politikwissenschaft und Pädagogik. Seit 2001 ist Frau Prof. Dr. Böhmer Bundesvorsitzende der Frauenunion und war bis 2005 stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie ist seit 1990 als Abgeordnete im Deutschen Bundestag und Mitglied des Bundesvorstandes der CDU sowie stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz.
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Sollten Sie noch keinen Sprachtest abgelegt haben, wird empfohlen, schon vor der Beantragung des Visums einen Bestätigungssprachtest bei einer deutschen Auslandsvertretung abzulegen. Vereinbaren Sie hierzu vorher telefonisch eiSprachtest vor Visum nen Termin und bringen Sie Ihren Aufnahmebescheid mit. Ausreisevorbereitungen sollten Sie immer erst nach erfolgreichem Abschluss eines Sprachtests treffen. Personen, die in der Anlage zum Aufnahmebescheid aufgeführt sind, erhalten ein Visum nur zur gemeinsamen Einreise mit dem künftigen Spätaussiedler oder einer einbezogenen Person. Das Visum berechtigt nur zur einmaligen Einreise. Bitte erkundigen Sie sich bei Ihrer nächstgelegenen deutschen Auslandsvertretung nach Einzelheiten zum Visa-Antrag! Hier erfahren Sie auch, ob Sie persönlich zur Beantragung Ihres Visums vorsprechen müssen, oder ob Sie jemand anderen mit der Besorgung Ihres Visums beauftragen dürfen. (Einige Reiseunternehmen und Kuriere bieten die Besorgung von Visa gegen Entgelt an). 3. Wenn Sie in Deutschland später eine Fremdrente (durch Anrechnung Ihrer Arbeitszeit im Herkunftsstaat) erhalten wollen, reicht eine Aufnahme durch Einbeziehung als Ehegatte oder Abkömmling eines Spätaussiedlers nicht aus. Sie erhalten die sog. Fremdrente nur, wenn Sie selbst als Spätaussiedler anerkannt werden. Wunsch nicht immer erfüllbar 4. Nach Ihrem Eintreffen in Deutschland sollten Sie sich unmittelbar in die Erstaufnahmeeinrichtung in Friedland begeben. Nur dort können Sie registriert und einem Bundesland zugewiesen werden. Dabei kann dem Wunsch auf Verteilung in ein bestimmtes Bundesland nicht immer entsprochen werden. Wenn Sie – abweichend von der Verteilung – in ein anderes Bundesland gehen, bleiben Ihnen staatliche Hilfeleistungen versagt, auf die Sie für Ihr Leben in der neuen Heimat zumindest am Anfang angewiesen sind. Außerdem steigen Ihre Chan-
Spätaussiedler cen auf eine eigene Wohnung oder auf einen Arbeitsplatz erheblich, wenn Sie der Verteilentscheidung folgen. Lassen Sie sich in der Erstaufnahmeeinrichtung in Friedland beraten. Nur dann können Ihre persönliche und familiäre Situation, Ihre beruflichen und schulischen Interessen angemessen berücksichtigt werden. III. Ausreise nach Deutschland: Ihre Ausreise (z. B. per Bahn, Bus oder Flugzeug) müssen Sie selbst organisieren und bezahlen. Buchen Sie Ihre Reise nach Möglichkeit bei einem Reiseunternehmen, das Ihre Beförderung direkt bis zur Erstaufnahmeeinrichtung in Friedland sicherstellt. Auf diese Weise vermeiden Sie weitere Reisekosten in Deutschland! Die Adresse lautet: Bundesverwaltungsamt, Außenstelle Friedland, Heimkehrerstraße 16, 37133 Friedland, Tele-
fon (0 55 04) 8 01-0, Telefax (0 55 04) 80 13 91. In Friedland können Sie eine Pauschale in Höhe von derzeit 102,00 Euro pro Person beantragen. Zwischen Abmeldung von Ihrem Wohnort und Registrierung in Friedland sind Sie nicht versichert. Sichern Sie sich Ihre Versorgung für Unfall und Krankheit daher selbst durch ausreichenden Versicherungsschutz! Umzugsgut müssen Sie ggf. auf eigene Kosten und eigenes Risiko versenden, zwischenlagern und abholen. Die Bundesrepublik Deutschland übernimmt keine Haftung. Im Frachtgeschäft für Umzugsgut sind mehrere Unternehmen (u. a. Deutsche Bahn, Speditionen) mit unterschiedlichen Angeboten und Preisen tätig. Vergleichen Sie die Angebote und nutzen Sie die Erfahrungen Ihrer Verwandten und Freunde im Bundesgebiet!
Lassen Sie sich in jedem Fall bei Aufgabe Ihres Umzugsgutes schriftlich bestätigen • den Zielort innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, • ob die Erledigung der Zollformalitäten von dem für Sie tätigen Unternehmen übernommen wird, • ob die Möglichkeit der vorübergehenden Einlagerung des Umzugsgutes besteht, und wenn ja, für welche Dauer und zu welchen Kosten, • wie hoch die Kosten inklusive Zustellung in Euro sind, die Sie bei Auslieferung des Umzugsgutes am Zielort oder am späteren Wohnort im Bundesgebiet zu zahlen haben. Nehmen Sie für die Reise ausreichend Devisen und alle von Ihnen benötigten Dinge mit. Denn eine kostenfreie Unterbringung und Versorgung werden Sie erst in Friedland erhalten.
djo-Bayern: Mehr Erfolg mit Integration durch ehrenamtliches Engagement Fragen der Migration und Integration gehören zu den wichtigsten gesellschaftspolitischen Fragen der Gegenwart. Die djo-Bayern unterstützt die Integration junger Spätaussiedler, Zuwanderer und Flüchtlinge durch vielfältige Projekte und Angebote der Jugendarbeit. Dabei spielt das ehrenamtliche Engagement eine wesentliche Rolle und ist Grundlage der djo-Jugendarbeit. Veronika Kobert ist Spätaussiedlerin aus Kasachstan und lebt seit fünf Jahren in Deutschland, studiert Theaterwissenschaft an der LMU und ist ehrenamtlich als Stellv. Vorsitzende des Verbandes der russischsprachigen Jugend in Deutschland JunOst e.V. tätig. Maria Klimovskikh kommt aus Russland, lebt seit sechs Jahren in Deutschland, studiert Politikwissenschaft an der LMU und ist ehrenamtlich als Vorsitzende des Verbandes der russischsprachigen Jugend in Deutschland JunOst e. V. tätig. „Spätaussiedlerkinder haben es nicht ein-
fach, wenn sie nach Deutschland kommen. Von Anfang an werden sie mit vielen Problemen konfrontiert: mangelnde Sprachkenntnisse, keine Freunde, neue Verhaltensregeln usw. Darüber hinaus ist von den üblichen Bezugspersonen, den Eltern, kaum Hilfe zu erwarten, denn diese sind mit den deutschen Verhältnissen und Verfahren ebenso wenig vertraut wie ihre Kinder. In dieser Situation ist es ganz wichtig, dass die Kinder jemanden haben, der sie unterstützt und auf den sie sich verlassen können. Aktive Hilfe in München Seit drei Jahren betreuen wir in einem Münchner Übergangswohnheim eine Kindergruppe. Einmal in der Woche treffen wir uns mit den Kindern um miteinander zu spielen, zu basteln, Sport zu treiben und darüber zu reden, was ihnen die Sorgen macht. In spielerischer Form vermitteln wir unseren kleinen Sprösslingen die wichtigen Informationen über Deutschland, die deutsche Geschichte, Kultur und Gesellschaft. Sogar die Kinder, die nicht mehr im Wohnheim wohnen, verlieren nicht Kontakt zu uns und kommen immer wieder. In diesen drei
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Jahren sind unsere Kinder erwachsen geworden und manche von ihnen helfen sogar bei der Gestaltung der Gruppenstunden und bei den Festvorbereitungen.“ Valentina Weissenberger kam selbst als Spätaussiedlerin aus Kasachstan nach Bayern und engagiert sich ehrenamtlich seit Jahren in der djo. In der Stadt Bad Kissingen gestaltet sie Jugendarbeit und hilft Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund bei ihrer Integration. Da sie von ihrer Ausbildung her Lehrerin ist, unterstützt sie u. a. Grund- und Hauptschüler am Nachmittag bei den Hausaufgaben und fördert durch spezielle Angebote deren sprachliche Integration. Ihre pädagogischen Tätigkeiten in dem Bereich Hausaufgabenhilfe und Sprachförderung sind sehr vielfältig. Es werden gezielt Schwachpunkte erkannt und angstfrei aufgearbeitet. Wichtig ist die Vermittlung des Umgangs mit Lernhilfen, Lerntechniken („Lernen lernen“) und die Umsetzung des Gelernten in die Alltagsrealität des Kindes. Die Gruppenarbeit wird dadurch erschwert, dass immer neue Kinder und Jugendliche
Spätaussiedler dazu kommen. Die meisten können sehr schlecht Deutsch. Wichtig ist auch die Zusammenarbeit mit den Lehrern der jeweiligen Klassen. Auch werden die Eltern in diese Arbeit mit einbezogen. Valentina versucht die Hausaufgabenhilfen so zu gestalten, dass sie sich vom Unterricht in der Schule unterscheidet, indem sie z. B. spielen und lernen. Den Kindern macht es viel Spaß, im Spiel erobern sie sich die Welt und erproben Handlungsmuster die ihnen helfen sich in der Wirklichkeit zurechtzufinden. Was sie dabei lernen, kann für ihr ganzes Leben wichtig sein. Aus den Mädchen hat sich eine Mädchengruppe im Alter von 14 – 17 Jahren zu einer geschlechtspezifischen Mädchenarbeit gebildet. In diesem
„Mädchentreff“ wird differenziert auf die Wünsche und Bedürfnisse von Mädchen eingegangen. Einmal im Monat treffen sich die Mädchen mit der Diplom-Sozialpädagogin vom Gesundheitsamt für den Bereich Sexualpädagogische Mädchenarbeit. Diese Treffen werden sehr gut angenommen und es Vorbildliches Engagement kommen immer mehr Teilnehmerinnen. Zusammen entscheiden die Mädchen welche Themen sie besprechen möchten und was sie interessiert. Neben den Gruppenangeboten gestaltet Valentina vielfältige offene Angebote für Kinder und Jugendliche im Jugendtreff. Die Elternarbeit ist auch in diesem Be-
reich sehr intensiv und erfolgreich. Valentina hat Kontakte zu allen Eltern, dessen Kinder die Einrichtung besuchen. Sie kommen oft vorbei und interessieren sich wie es alles so läuft, was und wie die Kinder und Jugendlichen lernen, wie sie sich benehmen, welche Probleme es gibt, was wir vorhaben zu machen. Auch bieten die Eltern ihre Hilfe und Unterstützung an. Das vorbildliche bürgerschaftliche Engagement von Valentina Weissenberger, Veronika Kobert und Maria Klimosvkikh sind Beispiele, wie russlanddeutsche Spätaussiedlerinnen und Ausländerinnen mit ihren Fähigkeiten und Kompetenzen Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund bei ihrer Integration helfen können.
Mitgliedsverbände der djo-Bayern Deutsche Banater Jugend Sven Konschitzky Situlistraße 59, 80939 München Telefon 089/37811600 E-mail: Sven.Konschitzky.extern@HVB.de Donauschwäbische Jugend Erika Schmidmair Siedlung 4, 84048 Aufhausen Telefon 08751-1330 Pommernjugend Eike Haenel Von-Hauck-Straße 12, 91074 Herzogenaurach Telefon 09132-2439 E-mail: nina@herzomedia.net Schlesische Jugend Andreas Tiedemann Berstraße 19, 50171 Kerpen (Blatzheim) Telefon 02275-915900 E-mail: A.Tiedemann@aixtron.com Siebenbürgisch-Sächsische Jugend in Deutschland Gerd Mieskes Ingbert-Naab-Straße 26, 84032 Landshut Telefon 0871-751371 E-mail: gerd.mieskes@bmw.de Sudetendeutsche Jugend Iris Wild An der Kleewiese 31, 96148 Baunach Telefon 09544-985044 E-mail: Iris.Wild@online.de Egerlandjugend Silke Trübswetter Riedelstraße 3, 85123 Karlskron Telefon 08450-1851 Böhmerwaldjugend Hans Slawik Neumarkter Straße 86 b, 81673 München Telefon 089-4362967 E-mail: renate.slawik@bwj-muenchen.de
Oberschlesische Jugend Karl-Heinz Busch Niederwerrner Straße 60, 97421 Schweinfurt Telefon 09721-899217 Jugend der Deutschen aus Russland Dr. Arthur Bechert Kirchfeldallee 35, 93055 Regensburg Telefon 0941-7086483, Fax 0941-78531421 E-mail: Arthur.Bechert@web.de Jugendverband Integration (junge russischsprachige Zuwanderer und Kontingentflüchtlinge) Dimitrij Wasserblaj Ohmstraße 13, 90443 Nürnberg Telefon 0179-9645656 E-mail: dmitrijwasserblaj@yahoo.de Komciwan (Kurdischer Jugendverband) Metin Akgül Reisbrünndl 8, 82229 Hechendorf/Seefeld Telefon 08152-397956 E-mail: Metincann@web.de O.R.SH-Shqiponja (Gemeinschaft albanischer Jugend) Mislim Berisha Ganghoferstraße 75, 81373 München Telefon 089-37159806 E-mail: mislimberisha@freenet.de JunOst (Verband der russischsprachigen Jugend in Deutschland) Maria Klimovskikh Dachauer Straße 25, 80335 München Telefon 0178-3485253 E-mail: masha1703@yahoo.com Youth United Maja Klepo Lampadiusstr. 10, 80637 München E-mail: majaklepo@hotmail.com Iberisi (Georgischer Jugendverband) Gobechia Nana
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Spätaussiedler
Probleme mit dem Sprachtest
Wie lernt man Deutsch in Kasachstan? Eine Betrachtung von Michael Leh Als Hauptgrund für den massiven Rückgang der Spätaussiedler-Zahlen gilt der verpflichtend vorgeschriebene deutsche Sprachtest. Auch sämtliche nichtdeutsche Familienangehörige eines Spätaussiedlers müssen ihn ablegen, und zwar noch in ihrem Herkunftsgebiet. Sie können sonst auch unter keinem ausländerrechtlichen Titel mehr einreisen. Wie schwer ist der Sprachtest? Es handelt sich um den einfachsten Test im „Gemeinsamen europäischen Referenzrahmen für Sprachen“, die sogenannte „Kompetenzstufe A 1“. Inhaltlich wird das Niveau unter anderem so beschrieben: „Kann vertraute, alltägliche Ausdrücke und ganz einfache Sätze verstehen und verwenden, die auf die Befriedigung konkreter Bedürfnisse zielen. Kann sich und andere vorstellen und anderen Leuten Fragen zu ihrer Person stellen – z. B. wo sie wohnen, was für Leute sie kennen oder was für Dinge sie haben – und kann auf Fragen dieser Art Antwort geben. Kompetenzstufe A 1 Kann Sätze und häufig gebrauchte Ausdrücke verstehen, die mit Bereichen von ganz unmittelbarer Bedeutung zusammenhängen (z. B. Informationen zur Person und zur Familie, Einkaufen, Arbeit, nähere Umgebung). Kann sich in einfachen, routinemäßigen Situationen verständigen, in denen es um einen einfachen und direkten Austausch von Informationen über vertraute und geläufige Dinge geht. Kann mit einfachen Mitteln die eigene Herkunft und Ausbildung, die direkte Umgebung und Dinge im Zusammenhang mit unmittelbaren Bedürfnissen beschreiben.“ Wie das Bundesverwaltungsamt (BVA) informiert, können diese Grundkenntnisse durch Vorlage des Zertifikats „Start Deutsch 1“ des Goethe-Instituts oder durch Ablegung eines Sprachstandstests Teufel steckt in Details im Rahmen einer Anhörung in einer deutschen Auslandsvertretung nachgewiesen werden. Sowohl die Prüfung „Start Deutsch 1“ als auch der Sprachstandstest könnten bei Nichtbestehen wiederholt werden. Der Teufel steckt allerdings in vielen De-
tails. Wie die Praxis der letzten Jahre gezeigt hat, können im Zusammenhang mit dem Sprachtest absurderweise für den deutschen Spätaussiedler höhere Hürden bestehen als für seine nichtdeutschen Angehörigen. Abgesehen davon, dass der Sprachtest im Rahmen des Anerkennungsverfahrens – einer Prüfung des Status als Spätaussiedler – nicht wiederholt werden kann, muss der Spätaussiedler auch noch darlegen, dass seine Sprachkenntnisse „familiär vermittelt“ wurden. Sprache familiär vermittelt? So heißt es denn auch in einer Information des BVA: „Abstammung und Bekenntnis (zum Deutschtum, M.L.) ergeben sich oftmals bereits aus den von den Antragstellern vorzulegenden Personenstandsurkunden. Hingegen bedarf es zur Feststellung der Vermittlung der deutschen Sprache, Erziehung und Kultur zumeist umfangreicher Ermittlungen. Hierzu zählen beispielsweise die Befragung von Zeugen …“ Tatsächlich gab es in der Vergangenheit groteske Fälle, bei denen deutsche Spätaussiedler nach dem Urteil von Behörden-Sachbearbeitern „zu gut“ deutsch sprachen – und sie genau deshalb zurückgewiesen wurden. Beispielsweise lehnte ein Sachbearbeiter der Hamburger Landesbehörde die Aufnahme einer 30-jährigen Frau als Spätaussiedlerin ab, weil ihm ihre Deutschkenntnisse als „fremdsprachlich“ erworFehlentscheidungen ben erschienen und nicht als „familiär vermittelt“. Der Frau wurde de facto zum Verhängnis, dass sie besonders gut deutsch gelernt hatte. Einem nichtdeutschen Familienangehörigen gegenüber hätte man diese Einwände gar nicht erst machen können. Die deutsche Abstammung der betroffenen Frau stand dabei wohlgemerkt völlig außer Zweifel. Erst nach Klagen bis zum Bundesverwaltungsgericht konnte sie ihre Anerkennung als Spätaussiedlerin erreichen. Ferner ist mit Fragezeichen zu versehen, welche Möglichkeiten zum Deutschlernen beispielsweise in Kasachstan bestehen. Wie erreichbar sind Sprachkurse? Was kosten sie? Wer in einem kasachischen Dorf keinen Computer mit Inter-
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netanschluss hat, dem hilft auch ein Angebot der Deutschen Welle zum E-Learning wenig. Wie die „Frankfurter Allgemeine“ (F.A.Z.) berichtet, ist die Zahl der deutschen Sprachkurse in Kasachstan gesunken, das Schulgeld beispielsweise des deutschsprachigen Gymnasiums in Alma Ata betrage so viel, wie ein „Trudarmist“ – ein Angehöriger der deutschen Zwangsarbeiterarmee zu Sowjetzeiten – im Monat an Rente beziehe. Die Schule selbst habe erklärt, dass sich nicht alle deutschen Familien einen solchen Schulbesuch leisten könnten – was laut F.A.Z. noch „nach Verharmlosung“ klingt. Auch hätten sich die Deutschkenntnisse der Lehrer als „höchst brüchig“ erwiesen. GTZ und Goethe-Institute organisierten Sprachkurse, die sich eher an die nichtdeutschen Kasachen Kleines Vermögen für Kurse wendeten. „Aber nur das Goethe-Institut bietet den Sprachtest an, der die Verwandten der Spätaussiedler zur Aufnahme in die Bundesrepublik qualifiziert: 8000 Tenge (die kasachische Währung, M.L.) für den Kurs und weitere 5000 für die Prüfung, für die Menschen in Kasachstan ein kleines Vermögen“, schreibt die F.A.Z. Viele ausländische Studenten kommen nach Deutschland, ohne ein Wort Deutsch zu sprechen. Erst hier besuchen sie die Sprachkurse, die sie für die Universitätszulassung benötigen. Die Angehörigen der deutschen Spätaussiedler hingegen müssen in Russland oder Kasachstan Deutsch lernen, wenngleich auf niedrigerem Niveau. Viele schaffen diese Hürde aber offenbar nicht. Könnte dies nicht auch daran liegen, dass es mit den praktischen Möglichkeiten zum Erwerb der Deutschkenntnisse in entlegenen Gegenden der Russischen Föderation oder asiatischer Republiken nicht zum Besten bestellt ist? Haben die PoWirklich „näher am Menschen“? litiker, die jetzt vehement „Deutsch vor Zuzug“ fordern und zugleich gern von sich behaupten, „näher am Menschen“ zu sein, diese Frage geprüft? Anscheinend müssten wenigstens die Mittel für Deutschkurse im Ausland erhöht werden.
Pommern
Die Pommersche Landsmannschaft in Bayern Vorgestellt vom Landesvorsitzenden Ernst Schroeder
34.000 Pommern kamen nach Kriegsende in das ca. 1000 km entfernte Bayern, um – meist bei schon dort lebenden Verwandten oder bei Freunden – eine Zuflucht zu finden. Die Verbindung Pommerns mit Bayern ist schon sehr alt und reicht in das 12. Jahrhundert zurück, als Bischof Otto von Bamberg an der Ostseeküste die Pommeranen für das Christentum gewann und seitdem den Beinamen „Pommernapostel“ trägt. In der Folgezeit kamen auch Siedler aus Bayern nach Pommern, so der erste namentlich bekannte Siedler in Stettin, ein Berninger aus Bam-
ger schrieb einige Werke in Kolberg und heiratete die Kolberger Offizierstochter Elsa von Bercken. Der königliche Gartenbau-Architekt Lenné, der u. a. den Lenné-Park am Starnberger See geschaffen hat, gestaltete auch den Gutspark von Rützow bei Kolberg. Nach
ersten Pommerschen Abgeordnetenversammlung 1949 in Lüneburg gehörten bereits drei Vertreter aus Bayern an. 1950 trafen sich die bayrischen Landesdelegierten der Pommern in zwei Versammlungen in München (für Südbayern) und in Nürnberg (für Nordbayern).
Siedler aus Bayern berg, dessen Nachkommen zu den führenden Familien der pommerschen Hauptstadt gehörten. In den folgenden Jahrhunderten gab es weiterhin enge Verbindungen in den Bereichen des Handwerks, z. B. der Gold- und Silberschmiede, der Glockengießer, der Kultur
Sankt Mariendom in Kolberg.
1945 fanden auch die vertriebenen Pommern schnell eine zweite Heimat in Bayern mit seinen ebenfalls natur- und heimatverbundenen Bewohnern. Als im Nachkriegsdeutschland wieder Vereinigungen gebildet werden durften, schlossen sich die Pommern in Bayern in Ortsgruppen zusammen, die erste 1948 in Kitzingen. Ein Jahr später gründete Dietrich Steifensand die Landesgruppe Bayern mit sieben Kreisgruppen. 1950 gab es bereits 22 Kreisgruppen. Besondere Rolle
und der Wissenschaften. Pommersche Persönlichkeiten wirkten in Bayern, wie der in Schivelbein geborene Arzt Rudolf Virchow an der Universität in Würzburg oder der aus Stolp stammende Psychiater und Vertreter der „Psychologie des gesunden Menschenverstandes“ Oswald Bumke an der Uni- versität München. Der Kolberger Balladenkomponist und Freund Richard Wagners, Martin Plüddemann, wirkte in München als Lehrer und Musikkritiker, und der in Brand/ Oberpfalz geborene Komponist Max Re-
Obwohl in Bayern vergleichsweise wenig Pommern lebten (in Niedersachsen z. B. 260 000 Pommern), nahmen die „bayrischen Pommern" innerhalb des Bundesverbandes PLM von Beginn an eine besondere Rolle ein. So wohnte der erste Sprecher (Vorsitzende) der Bundes-PLM, Staatssekretär a. D. von Bismarck, zunächst in Buch am Forst im oberfränkischen Kreis Lichtenfels. Die heutige Sprecherin der Bundes-PLM, Ilse Gudden-Lüddeke, lebt in München. Der erste Vorsitzende der Landesgruppe Bayern wechselte später als Geschäftsführer zur PLM Hamburg. Der
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Seit 1958 findet jährlich eine Landesdelegiertenversammlung in verschiedenen bayrischen Orten statt, seit 1992 mit einem pommerschen Kulturabend verbunden, zu dem auch die Bevölkerung Kontakte zu Brasilien und USA herzlich eingeladen ist und sich so über ihre pommerschen Mitbürger informieren kann. Der letzte Pommerntag wurde durch die nach einem pommerschen Fluss benannte Tanz- und Speeldeel „Ihna“ gestaltet, die bereits im Fernsehen und in Übersee aufgetreten ist und enge Kontakte zu den „Pomeranos“ in Brasilien und zu den pommerschen Landsleuten in den USA pflegt. Seit 1988 führt die Landesgruppe in Zusammenarbeit mit dem bayrischen ADK jährlich ein „Deutschland-politisches Seminar“ im oberpfälzischen Oed-Weigendorf mit namhaften Referenten aus Politik und Wissenschaft durch. Nach der Wiedervereinigung unterstützte die Landesgruppe Bayern im Auftrag der Bundes-PLM die Pommern in Sachsen und Thüringen beim Aufbau dortiger Kreisgruppen. Seitdem besteht ein die Landesgrenzen überschreitendes
Pommern herzliches Verhältnis, und die Pommern ihr sagte der frühere Bundespräsident schüsse gestrichen. aus Sachsen und dem thüringischen Al- Herzog, dass die Pommern mit ihr eine Heute – 60 Jahre nach der Vertreibung tenburg besuchen regelmäßig unsere Ver- wegweisende Aufgabe übernommen ha- aus unserer pommerschen Heimat – hat die Landesgruppe nur noch weanstaltungen in Bayern. niger als 500 aktive Mitglieder Trotz der großen Entfernung in 14 Kreisgruppen, etwa 200 nach Schleswig-Holstein und Pommern engagieren sich in damit verbundenem Zeitaufihren pommerschen Heimatwand und Kosten, nehmen kreisen. die Pommern in Bayern an Zusätzlich sind etwa 200 Juden Veranstaltungen im Pomgendliche in den beiden Tanzmernzentrum in Lübeck-Tragruppen „Leba“ und „Ihna“ vemünde und den Seminaren tätig, die beitragsfrei gestellt der angeschlossenen Ostseesind. Akademie regelmäßig teil, im Insgesamt fühlen wir Pommern Regelfall ohne Zuschuss von uns in Bayern – trotz der Sehnanderer Seite. sucht nach Pommern und der Die Ostsee-Akademie ist ein Ostsee – wohl und werden von Treffpunkt zwischen PomVon links: Ehrenvorsitzender des Bezirksverbandes Oberfranmern und Nicht-Pommern, ken Helmut Starosta, Vorsitzender der Pommerschen Lands- unseren Landsleuten in den anDeutschen und Ausländern mannschaft (PLM) LG Bayern Ernst Schroeder und Ehrenvorsit- deren Bundesländern wegen (auch Polen), Erlebnisgene- zender der Pommerschen Landsmannschaft (PLM) LG Bayern des guten Einvernehmens mit Gerhard Pochadt. Staat, Institutionen, Presse und ration und Nachgeborenen. Hier wird sowohl Brauchtum gepflegt ben. Trotzdem wurden von den letzten Bevölkerung beneidet. Bayern ist zu unals auch über Pommern informiert. Von Regierungen in Berlin und Kiel alle Zu- serer zweiten Heimat geworden.
Ansprechpartner bei der Pommerschen Landsmannschaft (PLM) in Bayern – Landesgruppe Bayern Ernst SCHROEDER, 1. Vors. und Geschäftsführer, Schlossweg 8, 86875 Waal/Allgäu Tel. 0 82 46/14 40, Fax 0 82 46/15 55 E-mail: ernst.schroeder@pommerscher-greif.de
– Ansbach Heide BAUER Unterer Weinberg 73, 91522 Ansbach Telefon 09 81/8 54 25
– Augsburg Albert BLOCK Auenstraße 16, 86551 Aichach Telefon 0 82 51/14 78
– Bamberg Harry WARGIN Zollnerstraße 106, 96052 Bamberg Telefon 09 51/3 66 57
– Erlangen Eike HAENEL Von-Hauck-Straße 12, 91074 Herzogenaurach Telefon 0 91 32/24 39
– Hof
– Regensburg
Horst MARTEN Theodor-Heuß-Straße 28 95233 Helmbrechts Tel.: 09252-5357
Walter TRAPP Hans-Herold-Straße 9 91074 Herzogenaurach Telefon 0 9132/4 08 40
– Schweinfurt
– Kempten Lisbeth BECHERER Schafgasse 8, 87490 Haldenwang Telefon 0 83 74/9715
– Memmingen Friedrich SCHWERDTFEGER Kleiststraße 6, 87700 Memmingen Telefon 0 83 31/66 09
– München Hans-Georg GRAMS Weltistraße 48 f, 81477 München Telefon 0 89/7 9186 32
– Nürnberg Udo DETTMANN Haberried 4, 90518 Altdorf Telefon 0 9187/1817
Emil BAIER Harald-Hamberg-Straße 60 1/A 97422 Schweinfurt Telefon 0 97 21/31768
– Starnberg Arnold BIRK Großglocknerstraße 2, 82319 Starnberg Telefon 0 81 51/74 44 58
– Straubing Erika NEUKE Im Grund 2, 94405 Landau-Poldering Telefon 0 99 37/8 84
– Weiden Hans WITZKE Franz-Gleißner-Straße 15 92665 Altenstadt Telefon 0 96 02/47 51 E-mail: hans_witzke@web.de
Bilanz nach 7 Jahren Rot-Grün: Drastische Einschnitte für Vertriebene • die Haushaltsansätze für die Kulturförderung gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz wurden um über 45 Prozent von 23,5 Mio Euro auf 12,9 Mio Euro zusammengestrichen; • Finanzhilfen für die wichtige kulturelle Breitenarbeit und die in Euro-
pa besonders bedeutende grenzüberschreitende Kulturarbeit wurden eingestellt; • eine humanitäre Geste für die deutschen zivilen Opfer von Zwangsarbeit wurde verhindert; • ein würdiges Gedenken in Form ei-
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nes nationalen Gedenktages für die Opfer der Vertreibungen wurde blockiert; • wichtige Integrationsmaßnahmen im Sprachförderbereich zu Gunsten der jugendlichen Spätaussiedler (bis 27 Jahre) wurden dezimiert.
BdV-Bundesverband
BdV-Bundesversammlung: Vertrauen in die Zukunft Landesvorsitzender Christian Knauer ins Präsidium gewählt Der Bund der Vertriebenen kann mit Seit Gründung der Stiftung ZENTRUM schaften wieder unterstützt werden. Geseinen Zielsetzungen hoffnungsvoll in GEGEN VERTREIBUNGEN sei die öf- rade diese Arbeit trage nämlich mehr die Zukunft schauen. Dieses Signal fentliche Debatte richtig in Gang ge- zum europäischen Miteinander bei, als gab BdV-Präsidentin Erika Stein- kommen und dadurch das Thema „Ver- viele politische Erklärungen aus den bach, MdB, die mit überwältigender treibung“ wieder stärker in das Bewusst- Hauptstädten. Staatsminister Neumann Mehrheit auf der Bundesversamm- sein der Menschen gerückt worden. habe ihr zugesichert, dass der Bund der Vertriebenen in der kulturellen Breitenlung des Bundes der Vertriebenen in Ausstellung in Berlin arbeit ein wichtiger Gesprächs- und KoBerlin wiedergewählt wurde, den DeSteinbach erinnerte an die Erklärung der operationspartner für die Bundesregielegierten des Verbandes. Auch sämtliche Vizepräsidenten – Adolf Präsidenten Rau und Kwasniewski zum rung sein wird. Fetsch, Wilhelm von Gottberg, Hans- ZENTRUM GEGEN VERTREIBUN- Ein klares Zeichen für ein größeres VerGünther Parplies, Helmut Sauer (Salz- GEN, die es ohne diese starke Anteil- ständnis für die Anliegen der Vertriebenen ist auch die gitter), Albrecht Schläger Entscheidung des und Matthias Sehling – Kulturstaatsminiwurden in ihren Ämtern sters, die beiden bestätigt. Zu weiteren PräLandesmuseen in sidialmitgliedern wurden Lüneburg und Oliver Dix, Alfred Herold, Münster der OstChristian Knauer, Jakob und Westpreußen Laub, Klaus Moerler und nicht zusammenDr. Wolfgang Thüne gezulegen. Für die wählt. Die Präsidentin des Deutsch-Balten Frauenverbandes im BdV, werde es in LüneSibylle Dreher, und der burg in absehbarer Präsident des BauernverZeit eine entsprebandes der Vertriebenen, chende EinrichChristian Walter, gehören tung geben. dem Präsidium kraft AmDurch die deuttes an. schen HeimatverIn ihrer Ansprache auf der triebenen sei nach Bundesversammlung lobte BdV-Präsidentin Stein- Erfolgreich für Bayern in Berlin (vorne von links): BdV-Landesgeschäftsführerin den Worten Steinbachs ein fruchtbach Bundeskanzlerin Ulrike Schmid und BdV-Landesvorsitzender Christian Knauer . bares und lebendiMerkel, die sich ausdrücklich zu ihren Versprechungen ge- nahme der Öffentlichkeit gar nicht ge- ges menschliches Netzwerk zu unseren genüber den deutschen Vertriebenen be- geben hätte. Die Stiftung ZENTRUM Nachbarvölkern entstanden. Auf komkannt hatte. Sie zitierte vor den GEGEN VERTREIBUNGEN wird am munaler Ebene gebe es in vielen NachDelegierten aus einem Schreiben der 10. August im Berliner Kronprinzenpa- barländern eine bemerkenswerte OffenBundeskanzlerin an den BdV, in dem es lais Unter den Linden die Ausstellung Netzwerk zu Nachbarvölkern heißt, dass die Union auch weiter zu den „Erzwungene Wege: Vertreibungen im Vorschlägen stehe, die sie aus Überzeu- Europa des 20. Jahrhunderts“ eröffnen, heit, wie etwa durch die Städtepartnergung ins Bundestagswahlprogramm auf- die ausschließlich aus Spenden finan- schaften mit den deutschen Heimatkreigenommen habe. Das gelte auch für die ziert wurde. sen, Errichtung eines Zentrums gegen Ver- Die neue Bundesregierung habe insge- „Es sind die Heimatvertriebenen, die seit samt deutliche Zeichen dafür gesetzt, Jahren den Dialog vorantreiben und EuKanzlerin steht zum Zentrum dass die vertriebenenfeindliche Politik ropa aktiv menschlich mitgestalten. Von treibungen. Dafür stehe sie, die Bun- früherer Staatsminister für Kultur ein Mensch zu Mensch gibt es zahllose gute deskanzlerin, auch persönlich ein. Man Ende haben werde. Die Kulturförderung Kontakte. Die Menschen unseres Konhabe im Rahmen der Koalitionsver- nach § 96 Bundesvertriebenengesetz wer- tinents verbindet unendlich mehr als sie handlungen mit der SPD eine tragfähi- de deutlich erhöht. Eine Million Euro voneinander trennt“, sagte Steinbach. ge Grundlage dafür gefunden, dass zur sei zusätzlich dafür vorgesehen. Die Prä- Die Brücken zwischen unseren euroAufarbeitung von Flucht und Vertrei- sidentin wies darauf hin, dass es drin- päischen Völkern seien umso tragfähibung „im Geiste der Versöhnung auch gend erforderlich sei, die kulturelle Brei- ger, je offener der Dialog geführt werin Berlin ein sichtbares Zeichen gesetzt tenarbeit, die von den Mitgliedsver- de. wird“. Unterstrichen werden diese Sät- bänden des BdV getragen werde, wie- „Es ist gut, wenn Netzwerke und Einze noch durch den spontanen Besuch der der in die Förderung einzubeziehen. Ins- richtungen in vielen europäischen LänKanzlerin beim Jahresempfang des BdV besondere müsse die grenzüberschrei- dern geschaffen werden, die sich der getende Kulturarbeit der Landsmann- samten Geschichte stellen. Die Vertrei(DOD berichtete).
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BdV-Bundesverband bung der Deutschen gehört dazu“, betonte die Präsidentin. Deshalb habe der BdV auch keinerlei Probleme, an einem europäischen Netzwerk zu unserem Themenkreis mitzuwirken. „Für unseren Verband und seine Anliegen ist es unverzichtbar, dass wir uns politisch einmischen und den Dialog auf allen Ebenen führen. In den Dörfern, in den Städten, in den Bundesländern und der Bundesregierung. Mit Unterstützern unserer Anliegen, aber genauso auch mit Gegnern.“ Gemeinsam solidarisch Der Bund der Vertriebenen leiste eine engagierte ehrenamtliche Arbeit im kulturellen Bereich und bei der Integration der deutschen Spätaussiedler und verfüge dazu über ein effektives, bundesweites Netz von ehrenamtlichen Betreuern, das in die Gliederungen des Verbandes auf Orts-, Kreis-, Landes- und Bundesebene eingebunden ist. „Im Bund der Vertriebenen finden wir uns zusammen, um gemeinsame Anliegen gemeinsam zu artikulieren und zu vertreten, aber auch, um solidarisch einander Unterstützung zu geben, wo immer möglich. Gemeinsam können wir auch Politik bewegen“, stellte die Präsidentin fest.
Fast vollständig wiedergewählt: das neue BdV-Präsidium.
Die Delegierten, die vom Berliner Landesvorsitzenden Rüdiger Jakesch begrüßt worden waren, dankten der Präsidentin ausdrücklich für ihre Arbeit und ihren mutigen Einsatz für den BdV. Anschließend führten sie eine intensive Diskussion über anstehende Probleme und Fragen im Verband. Die Versammlung verabschiedete nach den Wahlen mehrere Entschließungen, darunter einen Antrag des BdV-Landesverbandes Berlin zur Ausschmückung der zentralen Auftaktveranstaltung des Bundesverbandes zum Tag der Heimat, einen
Antrag des Präsidiums zur Kulturpflege nach § 96 BVFG (siehe wortlaut Seite 18) und einen Antrag zum ZENTRUM GEGEN VERTREIBUNGEN sowie eine Resolution, in der sich die Bundesversammlung anlässlich einer gleichzeitig stattfindenden Demonstration türkischer Nationalisten in der Berliner Innenstadt mitfühlend an die Seite der Armenier stellt und gegen die Leugnung von Flucht, Vertreibung und Völkermord protestiert. Walter Stratmann (DOD)
Postum höchste BdV-Auszeichnung für Peter Glotz Die höchste Auszeichnung des Bundes der Vertriebenen, die Ehrenplakette, wird in diesem Jahr postum an Prof. Dr. Peter Glotz verliehen. Hierzu erklärt die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen Erika Steinbach, MdB: Die Verleihung unserer Ehrenplakette an Peter Glotz ist ein sichtbares Zeichen der Anerkennung und der Dankbarkeit des Bundes der Vertriebenen (BdV). Das Präsidium des BDV hat diese außergewöhnliche postume Verleihung einstimmig beschlossen. Aus innerster Überzeugung hat Peter Glotz seit der Gründung der Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen am 6. September 2000 als Stiftungsvorsitzender ihre Ziele mit großem Einsatz unterstützt. Noch in seinen letzten Lebenstagen hat er die Hoffnung auf staatliche Unterstützung zum Ausdruck gebracht. Er hat mit hohem Intellekt, Temperament und Augenmaß den politischen Diskurs für die Ziele der Stiftung geführt. Dabei war immer spürbar, dass er nicht bereit war, Vertreibungen hinzu-
vertriebenen Deutschen hinzuweisen. Für ihn waren die schrecklichen Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland niemals eine Rechtfertigung für die Vertreibung der Deutschen. Leben von Heimat geprägt
nehmen. Nichts konnte ihn abhalten, auf Vertreibungen als Menschenrechtsverletzungen und auf das Schicksal vertriebener europäischer Völker und aller
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Mit seinem Buch „Die Vertreibung“ ist es ihm gelungen, einer breiten Leserschaft die historischen Zusammenhänge, die zur Vertreibung der Deutschen aus der Tschechoslowakei führten, nahe zu bringen. Sein letztes sehr persönliches Buch „Von Heimat zu Heimat – Erinnerungen eines Grenzgängers“ gibt einen Eindruck davon, wie ihn das Leben in der Heimat Böhmen und die Erfahrung der Flucht geprägt haben. Sein unerwarteter Tod im August 2005 hat verhindert, dass er unsere Ehrenplakette persönlich entgegennehmen kann. Sie wird nun im Rahmen unseres Festaktes zum Tag der Heimat am 2. September 2006 in Berlin an seine Witwe übergeben.
Tag der Heimat
Tag der Heimat 2006 Leitwort: „Menschenrechte achten – Vertreibungen ächten“ Termin Samstag, 02. 09. 2006 ICC Berlin
Hauptredner/in Bundespräsident Horst Köhler
Sonntag, 03. 09. 2006 Jürgen W. Heike, 15.00 Uhr MdL Kongresshaus Staatssekretär BStMAS Berliner Platz 1 96450 Coburg Sonntag, 10. 09. 2006 Karl Freller 15.00–18.00 Uhr MdL Meistersingerhalle Staatssekretär Münchener Straße 21 BStM für Unterricht 90478 Nürnberg und Kultus Samstag, 16. 09. 2006 Wolfgang Dandorfer 13.45–14.30 Uhr Oberbürgermeister Gedenkstein bei der der Stadt Amberg Stadtbrille, Marktplatz 11 Großer Rathaussaal 92224 Amberg Samstag, 23. 09. 2006 Leo Schurius 15.00 Uhr Schulamtsdirektor a. D. Festsaal des Rathauses SL-Kreisobmann Rathausplatz 1 85276 Pfaffenhofen Sonntag, 24. 09. 2006 RA Alexander Radwan 14.00 Uhr MdEP Kongresshaus Konzertsaal Richard Strauss Richard-Strauss-Platz 1a 82467 Garmisch-Partenkirchen Sonntag, 24. 09. 2006 Wolfgang Zöller, 14.30 Uhr MdB Alte Kirche Miltenberg-Obernburg 63834 Sulzbach Sonntag, 24. 09. 2006 Joachim Herrmann, 15.00 Uhr MdL Stadthalle CSU-Fraktionsvorsitzender Friedrich-Ebert-Straße 20 97421 Schweinfurt Sonntag, 24. 09. 2006 Prof. Dr. Reinhard Heinisch 10.00 Uhr (Salzburg) Wandelhalle im Kurgarten 83435 Bad Reichenhall Sonntag, 24. 09. 2006 StD Horst Göbbel 14.00 Uhr Studienrat Nürnberg Pfarrzentrum Heiligkreuz (Stv. Bundesvors. LM Großer Saal Siebenbürger Sachsen) Hartmannstraße 29 97082 Würzburg Samstag, 30. 09. 2006 Ministerpräsident 14.00 Uhr Dr. Edmund Stoiber, MdL Oberpfalzhalle BdV-Landesvorsitzender Schwimmbadstraße 2 Christian Knauer 92421 Schwandorf Sonntag, 01. 10. 2006 Wird noch festgelegt 11.00 Uhr Am Gedenkstein Hauptstraße 82216 Gernlinden Sonntag, 01. 10. 2006 Landrat 15.00 Uhr Dr. Hubert Faltermeier Kurhaus, Festsaal Kaiser-Karl-V.-Allee 5 93077 Bad Abbach
Kreisverb./Kreisgr./Ortsverb. Bundesweiter Tag der Heimat 2006 KV Coburg (Ofr.)
KV Nürnberg Stadt (Mfr.)
KV Amberg-Sulzbach (Opf.)
KV Pfaffenhofen (Obb.) SL-KG Pfaffenhofen
Verantwortlich Bund der Vertriebenen Bundesverband Bonn Manfred Jenke (KV-Vors.) Saalfelder Straße 2 96450 Coburg Telefon 0 95 61/3 86 84 Hans Werner Henning (KV-Vors.) Kindinger Straße 5a 90453 Nürnberg Telefon 0911/63 93 45 Fax 0911/63 29 02 84 Friedrich Nitschmann (BV-Vors. Opf. u. KV-Vors.) Röntgenstraße 36 92224 Amberg Telefon 09621/8 12 77 Leo Schurius (KV-Vors.) Gritschstraße 50 85276 Pfaffenhofen Telefon 0 84 41/49 51 40
KV Garmisch-Partenkirchen (Obb.) Oswald Rothmeier (Vors. SL-OG) SL-OV Garmisch-Partenkirchen Brandstraße 21 82467 Garmisch-Partenkirchen Telefon 0175/7 22 74 90
KV Miltenberg-Obernburg (Ufr.)
KV Schweinfurt (Ufr.)
KV TraunsteinBerchtesgadener Land (Obb.)
KV Würzburg-Stadt und -Land (Ufr.)
Erich Klimesch (KV-Vors.) Berliner Straße 11 63906 Erlenbach Telefon 0 93 72/80 93 Peter Krier (KV-Vors.) Saaleweg 1 97422 Schweinfurt Telefon 0 97 21/31167 Ludwig Pagatsch (KV-Vors. TBGL) Gabelsbergerstraße 8 (Gstl.) 83278 Traunstein Telefon 0 86 21/50 98 18 Albert Krohn (KV-Vors.) St.-Rochus-Straße 37 97078 Würzburg Telefon 09 31/2 17 69
Zentraler Tag der Heimat 2006 des BdV-LV Bayern in Schwandorf zusammen mit KV Schwandorf (Opf.)
Renate Neid-Stieger (KV-Vors.) Glätzlstraße 37 92421 Schwandorf Telefon 0 94 31/2 18 73
KV Fürstenfeldbruck OV Gernlinden (Obb.)
Rudolf Hofmann (Schriftführer) Zweigstraße 38 82178 Puchheim Telefon 0 89/80 39 12
KV Kelheim (Ndb.)
Günter Lenkl (KV-Vors.) Traubenstraße 10 a 93326 Abensberg Telefon 0 94 43/90 68 41
BdV 16
Tag der Heimat Dienstag, 03. 10. 2006 14.30 Uhr Onoldia-Saal Nürnberger Straße 28–30 91522 Ansbach Dienstag, 03. 10. 2006 14.30 Uhr Stadthalle, Amadeussaal Landsberger Straße 39 82110 Germering Sonntag, 08. 10. 2006 14.00 Uhr St.-Emmeram-Saal Pfarrhofgasse 4 86650 Wemding Sonntag 08. 10. 2006 14.00–17.00 Uhr Im Großen Rathaussaal Rathausplatz 1 94032 Passau Sonntag 08. 10. 2006 14.30 Uhr Egerland-Kulturhaus Fikentscher Straße 24 95615 Marktredwitz
Dr. Jürgen Danowski KV Ansbach (Mfr.) Stv. Vors. KV Ansbach, Vors. KG Weißenburg-Gunzenhausen/LM der OWP
Johann Schuller (KV-Vors.) Siebenbürgenstraße 61 91550 Dinkelsbühl Telefon 0 98 51/31 96
Bernd Posselt, MdEP Bundesvors. der SL
KV Fürstenfeldfeld OV Germering (Obb.) (Veranst.: Arbeitsgem. der LM Schlesien und SL)
Rudolf Hofmann (Schriftführer) Zweigstraße 38 82178 Puchheim Telefon 0 89/80 39 12
Landrat Christian Knauer Vorsitzender des BdV-LV Bayern
KV Donau-Ries (Donauwörth) OV Wemding (Schw.)
Erwin Hofmann (KV-Vors.) Vetterstraße 33 86609 Donauwörth Telefon 09 06/86 71
Dr. Bernd. B. Fabritius Vors. der LM der Siebenbürger Sachsen LG Bayern e. V.
KV Passau Stadt und Land (Ndb.) (TdH und 25-jähriges Bestehen der LM der Siebenbürger Sachsen KG Passau)
Peter Pontz (KV-Vors.) Memelstraße 32 94036 Passau Telefon/Fax 08 51/5 59 80
Barbara Stamm, MdL Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags
KV Wunsiedel (Ofr.)
Günther Wohlrab (KV-Vorsitzender) Kaisersteinstraße 48 95615 Marktredwitz Telefon 0170/9 6106 65
Ehrenvolle Berufungen für Albrecht Schläger
der Organisation gewählt. BdV-Landesvorsitzender Christian Knauer begrüßte die beiden Berufungen. Vor rund vier Jahren hatte der CSU-Politiker seinen früheren SPD-Kollegen im Bayerischen Landtag erfolgreich für Wirken im BdV gewinnen können. Dem Präsidium des Rates gehören auch Ex-Landtagspräsident Johann Böhm, der Verleger Dr. Herbert Fleissner, der ehemalige Sprecher der Sudetendeutschen Volksgruppe, Staatsminister a. D. Franz Neubauer und Rechtsanwalt Reinfried Vogler an. Der Sudetendeutsche Rat besteht aus je 15 Vertretern der in den Bundestag (mit Ausnahme der Linkspartei) gewählten Fraktionen und 15 Repräsentanten der SL.
Der BdV-Vizepräsident und frühere SPD-Landtagsabgeordnete Albrecht Schläger ist auf der ersten gemeinsamen Tagung des Verwaltungsrats des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds in Prag zu einem der beiden Ko-Vorsitzenden gewählt worden. Der Oberfranke wechselt sich in dieser Position mit dem Prager Professor und Sonderbotschafter der Tschechischen Republik, Otto Pick, ab. Am 6. Mai wurde Schläger bei der Plenartagung des Sudetendeutschen Rates einstimmig zum neuen Generalsekretär Samstag, 14. 10. 2006 Christa Stewens, 15.00 Uhr MdL Altes Rathaus, Reichssaal Staatsministerin im Rathausplatz 1 BStMAS 93047 Regensburg Sonntag, 22. 10. 2006 Steht noch nicht fest 14.30 Uhr Gasthof „Auf der Lände“ Auf der Lände 2, 82256 Fürstenfeldbruck Sonntag, 22. 10. 2006 Barbara Stamm, 14.00 Uhr MdL Sudetendeutsches Haus Vizepräsidentin des Hochstraße 8 Bayerischen Landtags 81669 München Sonntag, 29. 10. 2006 Steht noch nicht fest 14.00 Uhr Großer Kurhaussaal Wilhelm-Leibl-Platz 1 83043 Bad Aibling Sonntag, 12. 11. 2006 Landrat 14.00 Uhr Christian Knauer Sporthalle der Vorsitzender des Freien Turnerschaft Ringsee BdV-LV Bayern 85053 Ingolstadt
KV Regensburg (Opf.)
OV Fürstenfeldbruck (Obb.) (Veranst.: Arbeitsgem. der LM Schlesien und SL) KV München Stadt und Land (Obb.)
KV Rosenheim, Bad Aibling, Wasserburg (Obb.)
Ingolstadt (Obb.)
BdV 17
Dipl. Ing. Fr. Kaunzner Martin-Ernst-Straße 8 93049 Regensburg Telefon 09 41/3 29 87 Fax 09 41/5 2197 Rudolf Hofmann (Schriftführer) Zweigstraße 38 82178 Puchheim Telefon 0 89/80 39 12 Ingeburg Milenovic (KV-Vors.) Elisabethstraße 71 80797 München Telefon 0 89/18 0182 Herbert Prochazka (KV-Vors.) Sonnenwiechserstraße 14 83052 Bruckmühl Telefon 0 80 62/89 36 Fax 0 80 62/8172 Rosina Schiesser (KV-Vors.) Wintergasse 4 85060 Gaimersheim Telefon 0 84 58/3 10 20
BdV-Bundesverband
Bundeshaushalt 2006:
Kulturförderung der Heimatvertriebenen um eine Million Euro erhöht Der Entwurf des Bundeshaushalts 2006 sendet ein gutes Signal an all diejenigen, die sich, zumeist ehrenamtlich, für die Erhaltung des deutschen kulturellen Erbes einsetzen. Nach einem beispiellosen Kürzungsmarathon in den vergangenen sieben Jahren ist im Bereich der Kulturarbeit nach § 96 Bundesvertriebenengesetz von der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel ein gutes Zeichen gesetzt worden, indem rund eine Million Euro mehr im Etatentwurf für diesen wichtigen Aufgabenbereich vorgesehen sind als im Bundeshaushalt des Jahres 2005. Der Schwerpunkt der Erhöhung liegt auf der Haushaltsstelle „Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa“. In den vergangenen sieben Jahren war der Haushalt des § 96 BVFG zum „Steinbruch“ geworden. Standen im Bundes-
haushalt des Jahres 1998 noch 23,5 Millionen Euro für die Förderung der Kulturarbeit nach § 96 Bundesvertriebenengesetz zur Verfügung, so wurde dieser Bereich auf 12,9 Millionen Euro im Haushalt des Jahres 2005 und damit um 45% gekürzt. Mit der Erhöhung im Etatentwurf für das Jahr 2006 hat die Union Wort gehalten und ein wichtiges Wahlversprechen erfüllt; den Kürzungsmarathon im Haushalt des § 96 BVFG zu beenden und den Ansatz wieder zu erhöhen. Die Träger der Kulturarbeit nach § 96 BVFG erhalten durch diese Entscheidung der Bundesregierung wieder eine Perspektive und neuen Schub. Dies schon deshalb, weil künftig die nach dem Wesensgehalt des § 96 Bundesvertriebenengesetz Hauptadressaten der Förderung wieder stärker in den Blick genommen werden sollen.
Bei uns ist die Umwelt in guten Händen
AVA Abfallverwertung Augsburg GmbH Am Mittleren Moos 60 86167 Augsburg Service-Telefon: 0821/74 09-3 33 www.ava-augsburg.de info@ava-augsburg.de
Entschließungen der BdV-Bundesversammlung vom 18. März 2006 Lücke eines sudetendeutschen Mukulturelle Breitenarbeit treten und Konzeption der Kulturpflege nach seums zu schließen ist, und für die nachhaltig gefördert werden. § 96 BVFG zukunftsgerichtet geOstsee-Akademie. Insbesondere die Landsmannschafstalten – Verbände der Vertriebe Deutsche Kulturgüter und -denkten als Raum und gleichzeitiger Tränen in die Förderung einbeziehen mäler in den Vertreibungsgebieten, ger kultureller Breitenarbeit sind als Die Bundesversammlung des Bundes den Heimatgebieten der Vertriebeaktive Partner für diese Aufgabe wieder Vertriebenen erhofft und erwartet nen sind in Einzelprojekten unter der angemessen personell und sachvon der Bundesregierung, von der Bunmaßgeblicher Mitwirkung der zulich auszustatten. Dazu gehört auch deskanzlerin und vom Beauftragten der ständigen Landsmannschaften bzw. der unverzichtbare Einsatz hauptBundesregierung für Kultur und MediLandesverbände zu sichern, zu beamtlicher Kulturreferenten. en, die von Seiten der CDU/CSU wiewahren und fortzuentwickeln. Dies Die Kultureinrichtungen der Verderholt angebotene neue, zukunftsweidient auch der Verständigung zwitriebenen sind unter deren maßgebsende Konzeption zur Förderung der schen den Menschen und dem Kullicher Beteiligung und Mitwirkung Kulturarbeit der Heimatvertriebenen auf turaustausch. existenzsichernd so zu fördern, dass der Grundlage von § 96 BVFG im EinDer Bund der Vertriebenen, seine Mitsie hinreichende Öffentlichkeitsvernehmen mit den betroffenen Eingliedsverbände und die zwei Millionen wirkung entfalten können, wie z. B. richtungen sowie mit den Ländern zu Mitglieder sind – wie wiederholt erklärt die Kulturstiftung der deutschen Verformulieren und in der Praxis nachhal– bereit, an der Entwicklung einer neutriebenen, die als wissenschaftliche tig umzusetzen. en und zukunftsgerichteten KonzeptiEinrichtung seit über 30 Jahren Die Erfüllung des gesetzlichen Auftrawesentlich dazu beiträgt, das Kul- on mitzuarbeiten, die Wesen und Inhalt ges zur Wahrung, Pflege und Fortentturgut der Vertreibungsgebiete im des Gesetzesauftrages des § 96 BVFG wicklung des ostdeutschen KulturgutBewusstsein der Deutschen und des gerecht wird. es im Rahmen vorstehender FeststelAuslands zu erhalten und das in des- Das Präsidium wird in diesem Sinne lungen erfordert aus Sicht des BdV vorsen Tradition stehende Schaffen zu weiterhin und nachhaltig aktiv bleiben dringlich folgende Schritte: fördern; Vergleichbares gilt für die und über das Ergebnis seiner Bemühun Neben die museale Bewahrung muss landsmannschaftlich ausgerichteten gen dem Bundesvorstand sowie der gleichzeitig und gleichgewichtig die Landesmuseen, wo die bestehende Bundesversammlung berichten. vermittelnde wie die schöpferische
BdV 18
Bayerischer Landtag
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