AZB 4001 Basel
Nr. 8 / 8. Oktober 2008
Basler
Freisinn FDP Unter Freisinnigen Kopf des Monats
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Geits no? Brennpunkt
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Basel-Stadt FDP-Frauen
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32. Jahrgang. Erscheint zehnmal jährlich.
Inhalt
Rüstungsprogramm 08 In der Herbstsession hat die Mehrheit des Nationalrats gegen den Willen der FDP-Fraktion das Rüstungsprogramm 08 abgelehnt. Die FDP will eine Armee, welche für die Sicherheit unseres Landes sorgen kann. Doch das Scheingefecht der SVP und die Nebelgranaten von Links-Grün machen nun unser Land unsicher. Seite 3 Wie weiter Daniel Stolz gibt einen Ausblick, wie es in Zukunft mit der rot-grün dominierten Regierung weitergehen soll. Er beschreibt, für welche Themen sich die FDP Basel-Stadt weiterhin stark machen will. Seite 5 Unzeitgemässer Vorschlag Im Grossen Rat ist ein parlamentarischer Vorstoss deponiert worden, der die Privatisierung der Basler Kantonalbank (BKB) fordert. Roman Geeser erläutert, warum er mit seiner Erfahrung gegen ein solches Vorhaben ist. Seite 6 Bettina Waldmann als Gerichtspräsidentin ans Zivilgericht Unser Parteipräsident, Daniel Stolz, fordert alle Wählerinnen und Wähler auf, unbedingt an den nächsten Wahlen teilzunehmen und Bettina Waldmann als kompetente Zivilgerichtspräsidentin zu wählen. Seite 7
Jungfreisinnige FDP intern
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Offizielles Organ der Basler FDP.
Herzlichen Dank an alle ! Von Daniel Stolz, Parteipräsident Zuallererst möchte ich Hanspeter Gass ganz herzlich zu seiner Wiederwahl in den Regierungsrat gratulieren. Ebenfalls gratulieren möchte ich allen gewählten Grossrätinnen und Grossräten. Auf uns alle wartet viel Arbeit in einer schwierigen Legislatur. Die Wahlen für den Regierungsrat und Grossrat 2008 sind nun vorbei. Wir kennen das Ergebnis, nicht alles ist so, wie wir uns das gewünscht haben. Aber eines ist klar: Wir haben gekämpft! Dass bei den Regierungsratswahlen die Bürgerlichen nur mit den drei Bisherigen antraten, war nicht unsere Schuld. Die Strategie, auf einen zweiten Wahlgang zu setzen, haben die CVP und die LDP zu verantworten. Die Basler FDP bestand immer auf einer vierten Regierungsratskandidatur. Wir mussten jedoch in einer 2:1-Situation nachgeben, wenn wir nicht eine Eskalation des Streites unter den Bürgerlichen riskieren wollten. Wo wir konnten, da haben wir jedenfalls gekämpft. Ich habe eine ausserordentlich einsatzfreudige FDP erlebt. An vielen Standaktionen der FDP Riehen und der Quartiervereine haben wir uns präsentiert und sind der Bevölkerung Rede und Antwort gestanden. Ich möchte
Herausgeberin/Redaktion: Freisinnig-Demokratische Partei der Schweiz, Postfach 6136, 3001 Bern, T: 031 320 35 35, F: 031 320 35 00, E: info@fdp.ch, www.fdp.ch. Kantonalteil: Redaktion Basler Freisinn, Marktgasse 5, 4051 Basel, T: 061 313 50 40, F: 061 313 50 45, E: info@fdp-bs.ch, www.fdp-bs.ch. Layout/Druck: NZZ Print, Postfach, 8021 Zürich, T: 044 258 18 94, F: 044 258 18 99, E: print@nzz.ch, www. nzzprint.ch
allen Mitgliedern dafür ganz herzlich danken. Ebenfalls sehr wichtig waren alle Einsätze unserer parteiinternen Gruppierungen, seien das die Frauen oder die Jungfreisinnigen. Neben den Gewählten möchte ich ausdrücklich ALLEN Kandidierenden danken. Jeder Gewählte ist sich bewusst, dass er sein Amt nur der Hilfe der ganzen Liste zu verdanken hat. Besonders möchte ich darauf hinweisen, dass es meistens mehr als einen Anlauf braucht, bis man den Sprung in den Grossen Rat schafft. In diesem Wahljahr war es wegen der Verkleinerung des Grossen Rates und der Verschiebung der Guillotine besonders schwierig. Doch nach den Wahlen ist vor den Wahlen, und diese nehmen wir schon jetzt in Angriff. Zusammen mit Ihnen!
Gratulation Hanspeter Gass, Regierungsrat und Vorsteher des Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt.
Basel-Stadt
Grossratswahlen
Wie weiter? Die BĂźrgerinnen und BĂźrger haben entschieden. Im Regierungsrat wird auch in Zukunft Rot-GrĂźn dominieren. Im Grossen Rat werden die Mehrheiten je nach Themen unterschiedlich sein.
Daniel Stolz
Von Daniel Stolz, Parteipräsident Was bedeutet das fßr uns Freisinnige? Wer sich in der Minderheit befindet, muss zwei Dinge tun: Erstens muss man sich darauf vorbereiten, Rot-Grßn wieder abzulÜsen. Die letzte Legislatur war geprägt von sehr bequemen Rahmenbedingungen. Rot-Grßn profitierte einerseits von den Sanierungsmassnahmen, die die bßrgerliche Mehrheit davor durchgesetzt hat. Andererseits waren weltweit die Ükonomischen Rahmenbedingungen hervorragend. Beides wird sich ändern. Rot-Grßn wird zukßnftig viel stärker gefordert und geprßft. So werden unsere Chancen bei den nächsten Wahlen besser sein, welche dann auch von uns genutzt werden. Verfehlte Regierungsratswahlstrategien wie während dieser
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Wahlen kÜnnen wir uns nicht leisten. Zweitens mßssen wir fßr Basel, Riehen und Bettingen das BestmÜgliche in der kommenden Legislatur herausholen. Das ist nicht einfach, aber mÜglich. Dies zeigte sich schon in dieser Legislatur. Obwohl im Regierungsrat eine rot-grßne Mehrheit dominierte und dies oft auch fßr den Grossen Rat zutraf, konnten wir einige Erfolge verzeichnen. Nehmen wir die Steuersenkungen. Ohne unseren massiven Druck hätte Eva Herzog nie Steuersenkungen im Umfang von gut 150 Mio. Franken vorgeschlagen. Die SP hat noch ein paar Tage davor solche Steuersenkungen als unverantwortlich gebrandmarkt. In der Wirtschaftspolitik hat der Regierungsrat die wirtschaftsfreundliche Politik der Bßrgerlichen weitergefßhrt. Sicher gibt es auch unter SP-Exponenten Personen, welche eine wirtschaftsfreundliche Politik verfolgen wollen. Diese Kreise hätten ohne unsere Unterstßtzung keine Chance, sich im eigenen Lager durchzusetzen. Jetzt wird der Druck von links auf diese Exponenten massiv zunehmen. Hier braucht es mehr denn je ein starkes bßrgerliches Gegengewicht. Die Folgerung fßr uns ist meines Erachtens klar. Wenn man nicht in der Mehrheit ist und so regieren kann, muss man Lobbyarbeit verrichten. Als Lobby kann man viel erreichen und vor allem Schädliches verhindern. Dies ist unser Job. Die FDP als Lobby fßr ein attraktives Basel! Wir mßssen die Lobby sein, die sich mehr denn je fßr: – Steuersenkungen,
– einen Wirtschaftsstandort mit attraktiven Arbeitsplätzen, – mehr hochwertigen Wohnraum, – ein besseres Schulsystem, – Sicherheit einsetzt. Um diese und andere Strategien auszuarbeiten, werden sich die Mandatsträgerinnen und Mandats-
träger zu einer Klausur treffen. Eines ist sicher: Nach der Legislatur ist vor der Legislatur, und nach den Wahlen ist vor den Wahlen!
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FDP
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Basel-Stadt
Banken
Unzeitgemässer Vorschlag Einmal mehr ist im Grossen Rat ein parlamentarischer Vorstoss deponiert worden, der die Privatisierung der Basler Kantonalbank (BKB) fordert. Da ich zu Beginn der 90er Jahre selber einen solchen Vorstoss verfasst habe, fühle ich mich durch die Thematik angesprochen.
Von Dr. Roman Geeser, alt Grossrat FDP Basel-Stadt Gestützt auf meine Erfahrungen als ehemaliger Bankrat, aber auch durch die aktuelle Entwicklung im Bankbereich möchte ich kurz erläutern, warum ich gegen ein solches Vorhaben bin. 1. Die Geschehnisse der letzten Monate haben gezeigt, dass private Banken in grosse Schwierigkeiten geraten können. Trotz allen Warnmechanismen und Kontrollen sind immer Menschen entscheidend, welche diese Instrumente handhaben. Wichtig ist offenbar, dass nicht zu ehrgeizige Ziele angepeilt werden. Am Beispiel der UBS lässt sich verfolgen, wie die Risikobereitschaft – angestachelt durch entsprechende Einkommensaussichten – unverantwortlich gross wurde. 2. Im Vorstoss der SVP wird auch die Staatsgarantie ins Visier genommen. Seien wir doch realistisch! Die Schweiz könnte einen Kollaps einer Grossbank nicht zulassen, denn dies würde die ganze Wirtschaft in Mitleidenschaft ziehen. Wer anders als der Bund, re-
spektive die Nationalbank, könnte eine solche Aufgabe übernehmen? Damit ist gesagt, dass auch eine Grossbank faktisch mit einer Staatsgarantie lebt, allerdings ohne explizite Entschädigung. Im Gegensatz dazu zahlt die Basler Kantonalbank seit einigen Jahren die sogenannte Gewährsträgerabgeltung, für 2007 immerhin 45 Millionen Franken. Rechnet man die ordentliche Gewinnablieferung von 48 Millionen Franken sowie die Verzinsung des Dotationskapitals von 7 Millionen Franken dazu, so beläuft sich die gesamte Ablieferung an den Kanton Basel-Stadt auf rund 100 Millionen Franken. Als Privatinstitut müsste die Basler Kantonalbank zwar Bundessteuern von 15 Millionen Franken entrichten, aber diese Mittel würden Bundesbern und nicht dem Kanton BaselStadt zufliessen. 3. Das wichtigste Kapital einer Bank ist das Vertrauen der Kundschaft und der Kapitalgeber. Im Gegensatz z. B. zur UBS sind der Basler Kantonalbank, aber auch anderen Banken, in jüngster Zeit erhebliche Mittel zugeflossen. Es findet also eine Abstimmung mit Depots und Einlagen statt. Vergessen wir schliesslich nicht, dass der Kurs der BKB-Partizipationsscheine während des ersten Semesters 2008 relativ stabil blieb, derweil die Schweizer Bankaktien im Durchschnitt rund die Hälfte ihres Wertes einbüssten. Warum der Antragsteller ausgerechnet in dieser Situation eine Strukturänderung vorschlägt, bleibt wohl sein Geheimnis. Und die Moral der Geschichte? Es spricht derzeit wirklich nichts für eine Strukturänderung der Basler Kantonalbank.
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FDP
Die Basler FDP trauert um Robert Nyfeler und Ruedi Burgener Der Wahlmonat September brachte der Basler FDP nicht nur Erfolge, sondern auch Verluste, verlor sie doch innert weniger Tage gleich zwei prominente Mitglieder: die alt Grossräte Robert Nyfeler (1917) und Rudolf Burgener (1928). Robert Nyfeler, beruflich als Leiter der Kantonalbankfiliale Gundeldingen tätig, gehörte von 1953 bis 1964 dem kantonalen Parlament an. Während seiner Grossratstätigkeit präsidierte er unter anderem die Spezialkommission für die Erweiterung des Zahnärztlichen Institutes, war Mitglied der Spezialkommission über die Neuordnung der regierungsrätlichen Gehälter und vertrat die freisinnige Grossratsfraktion in der damals noch neunköpfigen Prüfungskommission. Neben Beruf und parlamentarischem Mandat war Robert Nyfeler aktiver Turner im Turnverein Gundeldingen, wo er während Jahrzehnten viele Chargen bis hin zum Präsidenten bekleidete. Mit der Wahl zum Ehrenpräsidenten dankte ihm schliesslich der TVG für seine unermüdliche Tätigkeit. Mit Rudolf Burgener verlor die Basler FDP einen der letzten währschaften Radikalen. Noch bis zuletzt vertrat er die Meinung, dass es besser gewesen wäre, radikal zu bleiben, statt in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts freisinnig zu werden. Ruedi Burgener gehörte denn auch klar zu jener starken Gruppe von Chefbeamten der Verwaltung, die während langer Zeit die Basler FDP prägten. Durch seine Tätigkeit in der reformierten Kirchgemeinde St. Markus bekam Ruedi Burgener die Bekanntheit, um bei den Wahlen 1968 auf einen vorderen Listenplatz zu kommen. Im Dezember 1969 zog er dann in den Rat ein, wo er für die FDP-Fraktion eine willkommene Verstärkung darstellte. Als Präsident des FDP-Quartiervereins oberes und mittleres Kleinbasel war er denn auch prädestiniert, das Fraktionspräsidium zu übernehmen. Von 1976 bis 1980 gehörte er der Gesamtverkehrsplan-Kommission an, und nach seiner Wiederwahl 1984 war er Mitglied des BVB-Verwaltungsrates, dessen Verwaltungsausschuss er präsidierte. Er war auch Mitglied der Geschäftsprüfungskommission, wo er 1973 die Nachfolge von Franziska Gambirasio antrat. Bis zu seinem Ausscheiden aus dem Rat betreute er damals in der GPK das Finanzdepartement. Beruflich bekleidete Ruedi Burgener den Posten des Leiters der Bodenbewertungsstelle im dem Justizdepartement angegliederten Vermessungsamt. Den Angehörigen von Robert Nyfeler und Rudolf Burgener entbietet die Basler FDP ihr tiefes Beileid. Sie wird die beiden profilierten, radikalen Grossräte in guter Erinnerung behalten. Max Pusterla
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Basel-Stadt
Richterwahlen
Bettina Waldmann Nun sind die Wahlen 2008 vorbei. Stimmt nicht! Die nächsten Wahlen stehen schon vor der Türe: Es gilt eine kompetente Zivilgerichtspräsidentin in der Nachfolge unseres geschätzten Heiner Wohlfart zu wählen: Bettina Waldmann. Von Daniel Stolz, Parteipräsident Dies ist ein sehr wichtiger Wahlgang, den wir nicht unterschätzen dürfen. Was es bedeutet, wenn an den Gerichten schlechte Richter arbeiten, bemerkt man erst, wenn man selber, in welcher Rolle auch immer, vor Gericht muss – dann ist es zu spät. Die Justiz spielt in unserer liberalen Gesellschaft eine eminent wichtige Rolle. Dies gilt ganz besonders für die Gerichte. Dass die Basler Gerichte so einen guten Ruf haben, muss uns ein Ansporn sein, auch in Zukunft auf ihre Qualität zu achten. Wir von der Basler FDP haben uns deshalb die Nachfolge von Heiner Wohlfart als Zivilgerichtspräsident nicht einfach gemacht. Wir hatten die Qual der Wahl. Mit Bettina Waldmann stellen wir nun eine absolut kompetente Juristin und einen integren Menschen zur Wahl. Genauso wie die Basler FDP sind auch die CVP, LDP, DSP sowie auch die EVP von Bettina Waldmann überzeugt. Bettina Waldmann überzeugt auf den verschiedensten Ebenen. Nicht «nur» als erfolgreiche Anwältin, sondern auch als Mensch. Ihre abwägende Art und Weise, an ein Problem heranzugehen, prädestiniert sie zur Zivilgerichtspräsidentin. Als Mediatorin hat sie auf diesem Ge-
Bettina Waldmann und Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf
biet viele wertvolle Erfahrungen gemacht. Zwar steht Bettina Waldmann mit beiden Beinen auf bürgerlichem Fundament, doch verfolgt sie keine ideologischen Ziele. Und das ist gut so. Denn als Gerichtspräsidentin soll sie keine parteipolitischen Interessen verfolgen.
Agenda Wann
Was
Wo
Wer
16. 10. 2008
Mitgliederversammlung
Enothek
QV KB
27. 10. 2008
Parteitag
Schlüsselzunft
FDP BS
11. 11. 2008
Besuch Novartis Campus Novartis
GB Ost
20. 11. 2008
Bowlingturnier
JFBS
Weihnachtsessen
JFBS
5. 12. 2008
Nr. 8/2008
Wir wissen alle, dass eine kompetente Kandidatur alleine nicht genügt, um Wahlen zu gewinnen. Es braucht mehr. Es braucht uns alle. Deshalb möchte ich Sie alle bitten, für unsere Bettina Waldmann Stellung zu beziehen und Wahlkampf zu betreiben. Es wird mit Sicherheit
kein einfacher Wahlgang. Rot-Grün tritt auch mit einer Kandidatin an. Das Ergebnis ist offen. Wir sind überzeugt, dass wir mit Bettina Waldmann gewinnen können, weil wir so eine kompetente Zivilgerichtspräsidentin als Nachfolgerin von Heiner Wohlfart haben.
Danke Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, welche die Basler FDP während der kantonalen Erneuerungswahlen in irgendeiner Form unterstützt haben.
FDP
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Basel-Stadt
Ebbis Intärns . . . Im Oktober haben «nur» zwei Mitglieder der Basler FDP einen runden Geburtstag. Es sind dies Frau Esther Hug und Herr Albert Nyffenegger, der am 31. Oktober seinen 90. Geburtstag feiert. Am 10. Oktober stösst Frau Dora Diriwächter auf ihren 96. Geburtstag an. Nicht minder herzlich gratulieren wir auch diesen Monat den Jubilaren zum Geburtstag und wünschen von tiefstem Herzen gute Gesundheit und eine tolle Zukunft.
Wahlforum:
Das Warten am 14. September 2008 im Wahlforum fand fast kein Ende.
Parteitag vom 15. September 2008
Ob die wohl alle die Wahlresultate besprechen? Tochter Annina und Ehefrau Christine Heuss warten auf ihren Robert. Ernst Mutschler und Erich Bucher können es auch kaum erwarten, bis er kommt.
Christophe Haller und Erich Bucher verfolgen gespannt die Wahlanalyse des Parteipräsidenten.
Einige hatten es trotzdem lustig: Detlef Schmidt, Tahir Citaku und Christian Egeler.
Ausflug mit der Grossratsfraktion:
Die Grossräte machen mit Grabmacherjoggi einen Spaziergang quer durch Basel, vom Dreizackbrunnen bis zur Faulen Magd. Pascal Riedo im Vordergrund. Frau Bettina Waldmann, Kandidatin als Zivilgerichtspräsidentin, mit Ehemann daneben.
Grabmacherjoggi erklärt die Silhouette des Weissen Hauses. Das Ehepaar Haller hört ein wenig durchfroren, aber interessiert zu.
Als Vertreter der Landratsfraktion Baselland nahm Hanspeter Frey-Rieder am Ausflug teil. Neben ihm sitzt Ruth Hersberger aus Bettingen.
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FDP
Nach dem interessanten und sehr amüsanten Rundgang waren alle froh, sich beim Apéro und anschliessenden Essen aufwärmen zu können.
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