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Luzern – Die Stadtseite Stadt Luzern Mitteilungen
Zukunft unserer Heime und Pflegewohnungen Der Stadtrat will seine Abteilung Heime und Alterssiedlungen (HAS) in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt überführen. Bereits im Vorfeld wurde als Grundlage dazu ein Gesamtarbeitsvertrag (GAV) mit den Berufsverbänden für die rund 900 Mitarbeitenden in den Heimen und Pflegewohnungen ausgehandelt und unterzeichnet. Der Grosse Stadtrat hat im Dezember dem Antrag des Stadtrates, die Abteilung Heime und Alterssiedlungen in eine neue Organisation zu überführen, mit grossem Mehr zugestimmt. Der Stadtrat lädt die interessierte Bevölkerung zu zwei Informationsveranstaltungen ein: Donnerstag, 23. Januar 2014, 18.30 Uhr, Lukassaal Mittwoch, 5. Februar 2014, 18.30 Uhr, Zentrum St. Michael, Littau Informationen zur Vorlage unter: www.pflegeversorgung.stadtluzern.ch
Parlament 20. Sitzung des Grossen Stadtrates von Luzern Donnerstag, 30. Januar 2014, 9 Uhr Rathaus am Kornmarkt Die Sitzung ist öffentlich. Verhandlungsgegenstände 1. Mitteilungen des Ratspräsidenten 2. Wahl eines Mitgliedes in die Bildungskommission (Nachfolge von Pirmin Müller) 3. Genehmigung Anstellung Leitung Finanzinspektorat 4. Genehmigung der Protokolle 17 vom 14. November 2013 (folgt), 18 vom 28. November 2013 (folgt) und 19 vom 19. Dezember 2013 (folgt) 5. Bericht und Antrag 25/2013 vom 30. Oktober 2013: Konzessionsverträge mit Energieversorgungsunternehmen 6. Bericht und Antrag 28/2013 vom 11. Dezember 2013: Bebauungsplan B 139 Kantonsspital 10.30 bis 11 Uhr: Pause 7. Bericht und Antrag 26/2013 vom 6. November 2013: Gesamterneuerung Hirschmatt 8. Bericht und Antrag 29/2013 vom 11. Dezember 2013: Detailkonzept Pflegeversorgung und Umwandlung HAS: Zusatzkredit 9. Bericht und Antrag 30/2013 vom 11. Dezember 2013: Überführung von Grundstücken und Immobilien vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen 12.30 bis 14 Uhr: Mittagspause 10.1 Postulat 95, Daniel Furrer, Judith Dörf linger Muff und Melanie Setz Isenegger namens der SP/JUSO-Fraktion, Noëlle Bucher namens der G/JG-Fraktion sowie Myriam Barsuglia namens der GLPFraktion, vom 1. Juli 2013: Prioritäten richtig setzen und Freiräume für Kinder erhalten (Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit) Antrag Stadtrat: Teilweise Entgegennahme 10.2 Interpellation 94, Mirjam Fries, Michael Zeier-Rast und Agnes Keller-Bucher namens der CVP-Fraktion, vom 1. Juli 2013: (Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit) Zukunft der Spielplätze in der Stadt Luzern 11.1 Postulat 102, Nico van der Heiden und Daniel Furrer namens der SP/JUSO-
Fussballweltmeisterschaft 2014
Public Viewing in Luzern Im Zusammenhang mit der Fussballweltmeisterschaft 2014 in Brasilien hat der Stadtrat Regelungen betreffend Public Viewing erlassen. Die Organisation von Public Viewings soll Privaten überlassen werden. Im Innenstadtbereich wird kein öffentlicher Grund für Public-Viewing-Veranstaltungen zur Verfügung gestellt. Spiele, die um Mitternacht und um 3 Uhr beginnen, dürfen nur in geschlossenen Räumen gezeigt werden. Die Fussball-WM findet vom 12. Juni bis 13. Juli 2014 in Brasilien statt. Eine Vielzahl von Spielen findet nach mitteleuropäischer Uhrzeit während der Nacht statt und wird je nach Spielverlauf – Verlängerung, Penaltyschiessen – teilweise erst in den frühen Morgenstunden beendet. Dies bedeutet nicht nur längere Betriebszeiten, sondern umfasst in der Regel auch längeren Lärm. Von insgesamt 64 Spielen der Vor- und Finalrunde finden nach mitteleuropäischer Zeit statt: • 24 Spiele ab 18 Uhr • 11 Spiele ab 21 Uhr • 18 Spiele ab 22 Uhr • 10 Spiele ab 0.00 Uhr • 1 Spiel ab 3 Uhr Wie an der Europameisterschaft 2008 wird im Innenstadtbereich (Zone 1 gemäss Plan) kein öffentlicher Grund für Public-Viewing-Veranstaltungen zur Verfügung gestellt. Ausnahmen sieht der Stadtrat für das OK Luzerner Fest vor sowie für das KKL, wo das Viewing mehrheitlich zwar auf privatem Grund stattfindet, aber den öffentlichen Grund in erheblichem Mass beeinflusst. Dem KKL wird das Public Viewing in der Seebar anlässlich der WM 2014 mit einer Ausnahmebewilligung und mit Auflagen betreffend Verkehr,
Fraktion und Myriam Barsuglia namens der GLP-Fraktion, vom 16. Juli 2013: Sitzbänke erhalten (Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit) Antrag Stadtrat: Entgegennahme 11.2 Postulat 103, Christian Hochstrasser und Katharina Hubacher namens der G/JG-Fraktion, vom 18. Juli 2013: Umgang mit der Sparmassnahme: Keine Reparatur von Parkbänken Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit Antrag Stadtrat: Entgegennahme 12. Interpellation 87, Rieska Dommann, Sandra Felder-Estermann und Hugo P. Stadelmann namens der FDP-Fraktion, vom 18. Juni 2013: Aktivitäten in den Quartieren gezielt unterstützen (Baudirektion) 13. Postulat 98, Joseph Schärli namens der SVP-Fraktion, vom 8. Juli 2013: Sportplatz und Biotop «Staffelntäli» in Reussbühl (Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit) Antrag Stadtrat: Entgegennahme und gleichzeitige Abschreibung 14. Interpellation 62, Melanie Setz Isenegger und Max Bühler namens der SP/JUSOFraktion sowie Ali R. Celik und Noëlle Bucher namens der G/JG-Fraktion, vom 9. April 2013: Einsitz von Expertinnen und Experten aus dem Fachbereich Pflege in Teilprojekten «Ausgliederung HAS» (Sozialdirektion) 15. Interpellation 79, Noëlle Bucher und Monika Senn Berger namens der G/JG-Fraktion, vom 11. Juni 2013: Organisatorische und pädagogische Konsequenzen des zweijährigen Kindergartens (Bildungsdirektion) 16. Interpellation 143, Monika Senn und Katharina Hubacher namens der G/JG-Fraktion, vom 5. Dezember 2013: Kürzungen der Schulgeldbeiträge aufgrund der «Zwangsferienwoche»? (Bildungsdirektion) 17. Interpellation 92, Pirmin Müller und Jörg Krähenbühl namens der SVP-Fraktion, vom 28. Juni 2013: Tragen eines Kopftuches im öffentlichen Dienst? (Bildungsdirektion) 18. Interpellation 75, Laura Grüter Bachmann namens der FDP-Fraktion, vom 5. Juni 2013: Velostation am Bahnhof – Bisherige Praxis weiterführen (Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit)
Sicherheit, Lärm, Reinigung und Kommunikation bewilligt. Ein weiteres Ausnahmegesuch für ein Public Viewing in der Zone 1 ist noch pendent. Gartenwirtschaften und Boulevardbetriebe
Gartenwirtschaften auf privatem Grund und Boulevardrestaurants auf öffentlichem Grund benötigen für die Übertragung der Spiele eine Bewilligung der städtischen Dienstabteilung Stadtraum und Veranstaltungen. Dabei gelten folgende Regeln: • Erlaubt sind Fernsehgeräte bis zu einer Bildschirmdiagonalen von 3 Metern. Der Einsatz von Projektoren (Beamer), Verstärkeranlagen, Home-Cinema-Systemen und ähnlichen Geräten ist nicht erlaubt. • Fernsehgeräte dürfen nur in bereits bestehenden Gartenwirtschaften und Boulevardrestaurants betrieben werden. Die Fläche der Gastwirtschaftsbetriebe darf nicht vergrössert werden. • Die Erlaubnis gilt nur für die Live-Übertragung von Fussballspielen der WM 2014 mit spätester Anspielzeit von 22 Uhr. Die Fern-
19. Interpellation 80, Korintha Bärtsch namens der G/JG-Fraktion, vom 11. Juni 2013: Verkehrsentwicklung im Mattenhof (Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit) 20. Interpellation 89, Daniel Wettstein namens der FDP-Fraktion, vom 20. Juni 2013: Velopumpstationen – eine Aufgabe der Stadt? (Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit) 15.30 bis 15.45: Pause 21. Motion 108, Nico van der Heiden und Max Bühler namens der SP/JUSO-Fraktion, Christian Hochstrasser und Korintha Bärtsch namens der G/JG-Fraktion, Myriam Barsuglia namens der GLP-Fraktion sowie Franziska Bitzi Staub, vom 6. August 2013: Gute private Velo parkplätze braucht die Stadt (Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit) Antrag Stadtrat: Ablehnung 22. Interpellation 93, Albert Schwarzenbach, Roger Sonderegger und Markus Mächler namens der CVP-Fraktion, vom 28. Juni 2013: Wie begleitet die Stadt das Metro-Projekt? (Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit) 23. Postulat 122, Nico van der Heiden und Marcel Budmiger namens der SP/JUSOFraktion, vom 14. Oktober 2013: Keine weiteren Verzögerungen bei der Langsamverkehrsachse (Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit) Antrag Stadtrat: Teilweise Entgegennahme und gleichzeitige Abschreibung 24. Interpellation 90, Albert Schwarzenbach und Markus Mächler namens der CVP-Fraktion, vom 20. Juni 2013: Grendel-Planung: Was ist schief gelaufen? (Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit) 25. Motion 58, Albert Schwarzenbach namens der CVP-Fraktion, vom 4. April 2013: Planungsbericht über die städtische Wirtschaftspolitik (Finanzdirektion) Antrag Stadtrat: Entgegennahme 26. Interpellation 73, Laura Kopp namens der GLP-Fraktion, vom 31. Mai 2013: Positive und negative Auswirkungen der Fusion (Finanzdirektion) 27.1 Postulat 77, Peter With und Marcel Lingg namens der SVP-Fraktion sowie Jules Gut, vom 10. Juni 2013: Austritt
Zone 2 Zone 1
Public Viewing Fussball-WM 2014 Perimeter Luzerner Fest Zone 1 Zone 2
Zone 2
STAV / 11. Dezember 2013
In der Zone 1 ist das Public Viewing auf öffentlichem Grund nicht gestattet. Bild: Stadt Luzern sehgeräte sind 30 Minuten nach Spielschluss abzuschalten. • Spiele mit späterer Anspielzeit dürfen nicht übertragen werden. Gesuche für die Nutzung von Fernsehgeräten zur Live-Übertragung von Fussballspielen sind an die Dienstabteilung Stadtraum und Veranstaltungen zu senden. Ausserhalb der Kernzone 1 können sich aus gewerbepolitischen Gründen nur unmittelbar angrenzende Betriebe für die Nutzung von öffentlichem Grund bewerben. In der peripheren Zone 2 werden bis zu sechs Bewilligungen
aus dem Verband der Luzerner Gemeinden (VLG) (Finanzdirektion/Sozialdirektion) Antrag Stadtrat: Ablehnung 27.2 Interpellation 88, Korintha Bärtsch namens der G/JG-Fraktion und Laura Kopp namens der GLP-Fraktion, vom 20. Juni 2013: Verband Luzerner Gemeinden, ein Gewinn für die Stadt Luzern? (Finanzdirektion) 28. Postulat 99, Joseph Schärli namens der SVP-Fraktion, vom 8. Juli 2013: Partnerschaft mit anderen Städten (Finanzdirektion) Antrag Stadtrat: Ablehnung 29. Postulat 119, Simon Roth und Theres Vinatzer namens der SP/JUSO-Fraktion, vom 24. September 2013: Humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge in Jordanien (Finanzdirektion) Antrag Stadtrat: Teilweise Entgegen nahme und gleichzeitige Abschreibung 30. Postulat 132, Ali R. Celik, Christian Hochstrasser und Katharina Hubacher namens der G/JG-Fraktion, vom 11. November 2013: Bessere Transparenz beim politischen Controlling bei stadteigenen Unternehmungen (Finanzdirektion) Antrag Stadtrat: Teilweise Entgegennahme Schluss der Sitzung zirka 17 Uhr
Todesfälle 1.1. Jäger, Esther, 1955, Zihlmattweg 44; 3.1. Kaufmann, Josef, 1929, Heiterweid 22; 3.1. Kramis, Arnold, 1916, Bodenhofterrasse 9; 4.1. Büchel, Paul, 1928, Waldweg 6; 4.1. Graf, Paul, 1930, Ruopigenring 37; 4.1. Weber-Dahinden, Frieda, 1932, Sternmattstrasse 89; 5.1. Britschgi, Walter, 1931, Bodenhofstrasse 18; 5.1. Dörig-Baumann, Gertrud, 1923, Studhaldenhöhe 12a; 5.1. Mortier-Lawson, Joan, 1942, Büttenenhalde 38; 6.1. Studer-Lüönd, Elisabeth, 1945, Büttenenring 10; 6.1. Ulmi-Schöpfer, Theresia, 1927, Neuhushof 5; 7.1. Kilchör-Meyer, Maria, 1927, Gasshofstrasse 4; 7.1. KochRenggli, Irma, 1974, Unterrötelbach b; 7.1. Weibel-Meier, Johanna, 1921, Haselweg 4; 8.1. Renggli, Fredy, 1940, Brambergstrasse 3a; 9.1. Grossmann-Winzeler, Verena, 1940, Würzenbachstrasse 55; 9.1. Meier-Häfliger, Margrith, 1923, Rosenbergstrasse 2.
erteilt. Der Betrieb der Public Viewings darf frühestens eine Stunde vor Anpfiff des ersten Tagesspiels aufgenommen werden.
Eveline Zimmermann, Kommunikation Kontakt für Gesuche, Bewilligungen und Fragen:
Stadt Luzern Stadtraum und Veranstaltungen Winkelriedstrasse 12a, 6002 Luzern Telefon: 041 208 78 02 Web: www.veranstaltungen.stadtluzern.ch E-Mail: info.stav@stadtluzern.ch
Bauausschreibungen Die Pläne und weitere Akten der aufgeführten Gesuche liegen im Planauflagebüro Städtebau Luzern, Hirschengraben 17, 2. Stock, Büro 2.315, während der Schalteröffnungsstunden 8.00–12.00 Uhr und 13.30–17.00 Uhr, zur Einsicht auf. Weitere Informationen: www.stadtluzern.ch Auflagefrist 17. Januar 2014 bis 5. Februar 2014 Bauprojekt Nr: 2014-0001. Mobilfunk-Antennenanlage auf dem Dach des Mehrfamilienhauses LU063-1. Lage: Schädrütistrasse 42. Grundstück: 112/3126. Bauprojekt Nr: 2014-0003. Umbau des Mehrfamilienhauses mit Balkonvergrösserung. Lage: Imfangring 8. Grundstück: 111/2672. Bauprojekt Nr: 2014-0005. Projektänderung beim Neubau Hotelgebäude (Erweiterung). Lage: Neustadtstrasse 16. Grundstück: 111/443. Bauprojekt Nr: 2013-0444. Umbau des Wohnund Geschäftshauses. Lage: Kapellgasse 21, Furrengasse 20. Grundstück: 112/194. Bauprojekt Nr: 2013-0427. Boulevardrestaurant – nachträgliches Bewilligungsverfahren. Lage: Tribschenstrasse 66. Grundstück: 111/3247. Bauprojekt Nr: 2013-0466. Umbau des Mehrfamilienhauses. Lage: Lützelmattstrasse 6. Grundstück: 112/3117. Bauprojekt Nr: 2013-0462. Erneuerung der Lift- und Treppenanlage beim Löwencenter. Lage: Zürichstrasse 3, 5, 7, 9, 11. Grundstücke: 112/592, 112/1340 Auflagefrist 20. Januar 2014 bis 8. Februar 2014 Bauprojekt Nr: 2013-0440. MobilfunkAntennenanlage auf dem Mehrfamilienhaus (LU029-7). Lage: Imfangring 5. Grundstück: 111/2668.