3 minute read
Einige hundert Millionen Euro real mehr für das Bundesheer, aber
Zweifelsohne ein Erfolg des Bundeskanzlers, der Verteidigungsministerin und des Finanzministers, aber großartige Erfolge sehen dennoch anders aus …
Seit der Budgetrede des Finanzministers am 12.10.2022 ist die Katze aus dem Sack. 2023 sind in der Untergliederung 14 (Militärische Landesverteidigung) 3,317 Mrd. Euro vorgesehen, 2022 waren es 2,713 Mrd. Euro. Nach monatelangem und offensichtlich zähem Ringen zwischen den Koalitionspartnern bekommt das Bundesheer einige hundert Millionen Euro real mehr, aber nur mit dem Taschenspielertrick der Einrechnung der Pensionen für ehemalige zivile und uniformierte Angehörige des Ministeriums für Landesverteidigung und des Bundesheeres (es ist da von etwa 600 Mio. die Rede – dem Autor liegen keine Zahlen aus dem Finanzministerium vor) beträgt das Verteidigungsbudget nun etwa 0,85 % eines geschätzten Bruttoinlandsproduktes (BIP) 2023; weniger als die so bombastisch angekündigten 1 %. Danach soll das Verteidigungsbudget bis zum Jahre 2028 auf 1,5 % des BIP ansteigen. Hoffentlich spielt auch das BIP in diesem Zeitraum mit. Eine Rezession, welche fast alle Wirtschaftsforscher für die nächsten Jahre erwarten, käme für dieser Rechnung gerade recht. Wirft man einen Blick in die Teilhefte der Untergliederung 14 (Militärische Landesverteidigung), so fällt auf, dass für die Gehaltserhöhungen der Bediensteten und für die Teuerungen beim Betrieb und der höheren Entlohnung der Grundwehrdiener 300 Mio. mehr gegenüber dem Vorjahr 2022 veranschlagt wurden. Bei den Investitionsausgaben sind es immerhin noch 280 Mio. mehr gegenüber dem Vorjahr. / Geld ist nicht alles. Geld ist nur ein Schleier, der die realen Vorgänge bedeckt. Es bleibt zu befürchten, dass dieses Mehr an Geld für das Bundesheer die realen Gegebenheiten im Bundesheer zudecken wird. Aber gerade in dieser realen Welt des Truppendaseins ist ein noch größerer Nachholbedarf sowohl bei der Quantität und Qualität des Personals gegeben als auch bei der Anschaffung von technisch neuwertigen Waffensystemen. Dem Bundesheer rennen nämlich, wie im nächsten Absatz noch näher ausgeführt wird, viele hochqualifizierte und vor allem junge Kadersoldaten davon, weil sie offensichtlich beim Fiebermessen im Corona-Einsatz, in der Altenpflege (Anmerkung der Redaktion: Diese konkreten Aufgaben sollte eigentlich der Zivildienst wahrnehmen) und den Assistenzeinsatz an der Grenze als „Willkommenskomitee“ keinen Zusammenhang mit dem Soldatenberuf sehen. / Wie der Vorsitzende des Landesverteidigungsausschusses, der Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Reinhard E. Bösch im Rahmen einer Pressekonferenz vorrechnete, „verlassen von 200 bis 300 Unteroffizieren, die beim Bundesheer jedes Jahr neu ausgebildet werden, zwischen 100 und 150 dieses wieder. Höhere Gehälter [wären] ein wirksames Mittel dagegen. Ein Polizist [verdiene] nämlich vergleichsweise im Schnitt um 700 Euro brutto mehr als ein Unteroffizier.“ Das Heer sei damit „am Arbeitsmarkt nicht mehr konkurrenzfähig“. Der Grund für die zahlreichen Abgänge „gut ausgebildeter Soldaten [ist] Frustration, [weil] sie den Beruf des Soldaten nicht mehr erleben können“. Die Bundesregierung habe das Bundesheer „mit zivilen Aufgaben schlicht überfrachtet“. Der Redaktion liegen zwar keine konkreten Zahlen zu den Offizieren vor, das Bild der aus bloßem Frust abrüstenden Offiziere könnte aber ähnlich aussehen. Und bei der Miliz sieht die Personallage noch schlimmer aus, wie Der Offizier in seiner Ausgabe 3/2022 in Aufsatz „Wer würde schießen!“ (einsehbar auf der Homepage der Offiziersgesellschaft https://oeog.at/download/der-offizier-3-2022) darstellt. / Um wieder mehr Militär in das Bundesheer zu bringen, muss der Acht-Monate-Grundwehrdienst im Modell 6+2-Monate wiedereingeführt werden, denn der Wegfall der Übungspflicht und die reduzierten Ausbildungskapazitäten führten zur Personalknappheit bei der Miliz. Dies alles wirkt sich negativ auf die Verfügbarkeit und Einsatzbereitschaft der Miliz aus und stellt die Erfüllung des verfassungsmäßigen Auftrages des Bundesheeres massiv infrage. (red Der Offizier; hapoe)
„Vormilitärische Jugenderziehung im Bundesstaat Österreich“ von Harald Pöcher, 126 Seiten, 2022
Bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges war es in den deutschsprachigen Ländern allgemein anerkanntes Gedankengut, dass die Zukunft des Staates zu einem guten Teil von der vaterländischen Erziehung der Jugend, insbesondere der vormilitärischen Ausbildung, abhänge. / Das vorliegende Buch gibt einen kurzen Einblick in die Bedeutung der vormilitärischen Ausbildung und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen zur praktischen Durchführung der vormilitärischen Ausbildung im Bundesstaat Österreich dar. Den Kern des Buches bildet ein Wiederabdruck des Behelfes für die vormilitärische Ausbildung an Schulen, welcher 1936/37 vom Generalstabsobersten Dr. Koske herausgegeben wurde und in den Schulen Verwendung fand.
