Österreichischer Beitrag für Sicherheit und Verteidigung der EU

Beim EU-Verteidigungsministertreffen in Brüssel präsentierte Klaudia Tanner die vierte Auflage des Lehrbuchs zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Seit nunmehr zehn Jahren unterstützt das Verteidigungsministerium die Wissensvermittlung und den Erfahrungsaustausch auf europäischer Ebene. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bedankte sich bei Österreich für die großartige Unterstützung. „Das Handbuch ist eine Erfolgsgeschichte, welche fortgeschrieben werden muss.“ / In dem Buch wird eine geballte Ladung an Expertenwissen von 38 Experten auf 264 Seiten präsentiert. Themen wie Cybersicherheit, Falschinformation, Covid-19 und hybride Kriegsführung werden in diesem Nachschlagewerk ausführlich behandelt. Das Hauptaugenmerk liegt aber auf den spezifischen EU-Strukturen und Verfahren, die notwendig sind, um ziviles und militärisches Personal für Krisenbewältigungsaufgaben in die Welt zu senden. / Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union ist aber kein Papiertiger. Im Gegenteil, seit 2003 haben die 27 EUMitgliedstaaten rund 40 Einsätze auf vier Kontinenten durchgeführt. Das Aufgabenspektrum reichte von Wahlbeobachtung über Grenzkontrolle, Bekämpfung des Schlepperwesens, Unterstützung beim Aufbau von Sicherheitsstrukturen bis zur Entwaffnung von Konfliktparteien im Rahmen eines Friedensabkommens. Die Abwehr von terroristischen Bedrohungen und der Abbau des Migrationsdrucks sind sogenannte Horizontalaufgaben von EU-geführten Operationen. / 2016 nahmen die Staats- und Regierungschefs eine Globalstrategie an, welche die groben Ziele für die

Die Teilnehmer bei der Präsentation des Buches in Brüssel v. l.: Kabinettschef Dr. Arnold Kammel, Generalleutnant Mag. Franz Leitgeb, Bundesministerin Mag. Klaudia Tanner.

Union auf der Weltbühne festschrieb. Zeitgleich wurden verschiedene Initiativen (z. B. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, Europäischer Verteidigungsfonds, Friedensfazilität) gestartet, um gemeinsam die dafür notwendigen Fähigkeiten zu entwickeln. Derzeit wird an einem „Strategischen Kompass“ gearbeitet, der auf Basis einer detaillierten Bedrohungsanalyse sowohl das Aufgabenspektrum als auch die Maßnahmen zur Zielerreichung festlegen soll. Der neue strategische Leitfaden soll während der französischen EU-Ratspräsidentschaft im März 2022 der breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden. / Die gegenwärtigen Risiken und Bedrohungen sowie ihre Auswirkungen kennen keine innereuropäischen Grenzen – ebenso dürfen unsere Antworten keine kennen. Dies hat uns das vergangene Jahr in Form einer Pandemie, eines Terroranschlags, etlicher Cyberangriffe und eines Blackouts, dem wir haarscharf entgangen sind, schonungslos unter Beweis gestellt. Das Handbuch ist ein Baustein auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Sicherheitskultur. Dieser gemeinsame Denkansatz ist die Basis, um auf zukünftige Herausforderungen europäische Lösungen zu finden. Mit den Worten: „Es macht mich stolz, mit dieser Publikation einen kleinen Beitrag leisten zu können“, beendete Tanner die Buchpräsentation im Kreis ihrer EU-Amtskollegen. (Bundesheer)

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