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Jag^`Z<j‚gdiq 3OLLDIE%UROPËISCHE5NIONEIGENTLICHERSTUNTERGEHEN BEVOR

WIRERKENNEN WASSIEUNSWIRKLICHBEDEUTET.ATàRLICHNICHT UNDDESHALB IST ES HÚCHSTE :EIT FàR EINE NEUE $EBATTE àBER DIE :UKUNFT DER %5 'RO” MUSSSIESEIN DIE5NION UNDPOLITISCH WILLSIEIHRE)NTERESSENUND!MBI TIONENDURCHSETZEN$EUTSCHLANDSPIELTDABEIEINEZENTRALE2OLLE .ICOLAS 3ARKOZY DEMONTIERT MUNTER DEN"INNENMARKT $EUTSCHLANDHATDIE EUROPËISCHEN +LIMASCHUTZZIELE ZU GUNSTENSEINER!UTOINDUSTRIEVERRATEN %5 2ATSPRËSIDENT6ACLAV+LAUSMÚCHTE HINTER DEN -AASTRICHTER 6ERTRAG ZU RàCK DIE )REN RINGEN NOCH IMMER UM EIN*AZUM,ISSABONNER6ERTRAG WENN IHNEN NICHT SOGAR DAS "UNDESVERFAS SUNGSGERICHT MIT EINER !BLEHNUNG ZU VORKOMMEN SOLLTE &AST JEDES EUROPËI SCHE ,AND VERKAUFT SEINE 3EELE DER 'ASPROM UNDIN$AVOSSPEKULIERTMAN OFFENDARàBER OBDER%URODIE&INANZ KRISE àBERLEBT n KURZ DIE %5 IST ZUR !BRISSBUDE GEWORDEN RETTE SICH WER KANN $ATRIFFTESSICHGUT DASSDAS*AHR  VIELE %RINNERUNGSDATEN BEREIT HËLT UMNOCHEINMAL2EVUEPASSIEREN ZU LASSEN WAS DIE EUROPËISCHE )NTE GRATIONEINMALWARUNDWOFàRSIEGE MACHT WURDE BEVOR SIE JETZT n IN DIE *AHREGEKOMMENnVIELLEICHTMANGELS KOLLEKTIVER%NERGIESANG UNDKLANGLOS ZERFËLLT $ENN MIT DER EUROPËISCHEN

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)NTEGRATION IST ES WIE MIT &REIHEITS RECHTEN ODER DER $EMOKRATIE ALLGE MEINHARTZUERKËMPFEN ABERSCHNELL VERSPIELT -EISTENS MERKT MAN ERST WASFEHLT WENNESNICHTMEHRDAIST !USRUFUNGDER7EIMARER2E PUBLIK "ÚRSENKRACH :WEI TER 7ELTKRIEG  "UNDESREPUBLIK $EUTSCHLAND  &OUCHET 0LËNE  'RàNDUNG DER +OMMISSION  ERSTE $IREKTWAHL ZUM %UROPËI SCHEN 0ARLAMENT  -AUERFALL  %URO n FAST  *AHRE 7ERKELN UM EINEN ZERFRANSTEN UND ZERBOMB TEN+ONTINENTZUKITTEN-ONNETUND 3CHUMAN !DENAUER $E'ASPERIUND $E'AULLE 'ISCARDUND3CHMIDT +OHL UND-ITTERRAND %'+3 "INNENMARKT UND%UROnNEIN EINFACHWARDIEEU ROPËISCHE )NTEGRATION NIE +RACH UND 3TREITGABESIMMER!BERWENIGSTENS DEN KONSTANTEN POLITISCHEN 7ILLEN DIE EUROPËISCHE %INIGUNG VORANZU TREIBEN5ND $ER 'RàNDUNGSMYTHOS DER %5 n &RIEDEN UND !USSÚHNUNG NACH ZWEI

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VERHEERENDEN 7ELTKRIEGEN n KLINGT HEUTE BANAL UND AUSGELUTSCHT %IN NEUER"EGRàNDUNGSMYTHOSWURDENIE GEFUNDEN UND SO IST DIE %5 SCHLEICHEND UND DOCH SPàRBAR ZWI SCHEN /STERWEITERUNG 4àRKEI $EBAT TE 4 %URO 2HETORIKUND&INANZKRISE DABEI SICHAUFZURIBBELNWIEEIN7OLL PULLOVER%SKÚNNTEDARUMWIEDERKALT WERDENIN%UROPA 7OLLEN WIR DOCH IN %RINNERUNG RUFEN WAS EINMAL DIE 'RUNDPRINZI PIEN EUROPËISCHER 0OLITIK n VOR ALLEM IN $EUTSCHLAND n WAREN UND WO SIE DROHEN IN 6ERGESSENHEIT ZU GERATEN 3ICHDIESERZUERINNERN ISTINDESNUR DIE HALBE -IETE DENN MIT DEN ALTEN !RGUMENTENBAUTMANDASNEUE%URO PANICHT$AZUBEDàRFTEESEINES0ARA DIGMENWECHSELSàBERDAS WASDIE%5 IN:UKUNFTSEINSOLLUNDEINEENTSPRE CHENDE $EBATTE HIERàBER )M :UGE DIESER $EBATTE MàSSTE ES DANN AUCH DARUMGEHEN MITDENHARTNËCKIGFAL SCHEN !RGUMENTEN àBER DIE %5 AUF ZURËUMEN (IER EIN 6ERSUCH DIESE $EBATTE AUSZULÚSEN DURCH FàNF BE WUSST àBERSPITZTE UND NICHT UNBE DINGTAKADEMISCHE4HESEN ¤±Ë?ÄW†]Ë jÖÍÄW†?™a˔ÖÄÄËË º™Á”?»ËÝjÁaj™ .ACHDEN7ORTENVON'ERHARD3CHRÚ DERMàSSE$EUTSCHLANDIN%UROPAEIN uNORMALESh,ANDWERDEN'EMEINTIST DABEI ESMàSSESEINENATIONALEN)NTER ESSENGENAUWIEANDERE3TAATENVERTEI DIGEN DàRFEN 'EMEINT DAMIT IST WIE DERUM MEISTENS DASS $EUTSCHLAND NICHTMEHRSOVIELFàRDIE%5BEZAHLEN SOLL$ASISTGLEICHDREIFACHFALSCH%RS TENSISTuNORMALhEINEKAUMMESSBARE 'RڔE FàR 0SYCHOLOGEN NICHT UND IN DER %5 AUCH NICHT .ORMAL WIE 'RIE CHENLAND /DER NORMAL WIE &RANK

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REICH+EIN,ANDINDER%5ISTNORMAL JEDESBRINGTEINESPEZIFISCHE'ESCHICH TE MIT JEDES HAT EINEN SPEZIFISCHEN 0LATZ IN %UROPA $ER DEUTSCHE 0LATZ BEDINGT DURCH DEN DEUTSCHEN 3ONDER WEG WAR JAHRZEHNTELANG DER DASS $EUTSCHLAND DIE EUROPËISCHE )NTEGRA TION ZUR 3TAATSRË SON GEMACHT HAT @Z^cAVcY^cYZg:J^hi u$EUTSCHLAND IST cdgbVa!_ZYZh]ViZ^cZc GRڔERALSJEDESSEI heZo^[^hX]ZcEaVio NER.ACHBARLËNDER ABER NICHT GRڔER ALS ALLE SEINE .ACH BARSTAATEN ZUSAMMENh SO LAUTETE DER ERSTE3ATZDES3CHËUBLE ,AMERS 0APIERS VON  DAS EINE /RTSBESTIMMUNG $EUTSCHLANDSIN%UROPAVORGENOMMEN HAT !NDERS FORMULIERT 3EIT MINDES TENS  *AHREN IST DIE &RAGE AUF DIE SEM +ONTINENT OB ES EIN DEUTSCHES %UROPAODEREINEUROPËISCHES$EUTSCH LANDGIBT 3EITHATMANDIESE&RAGEMIT EINEM EINDEUTIGEN %NGAGEMENT FàR DAS EUROPËISCHE )NTEGRATIONSPROJEKT BEANTWORTETnKEINEUROPËISCHES)NTE RESSE DAS NICHT AUCH EIN DEUTSCHES GEWESEN WËRE GENAUER $IE EUROPË ISCHE)NTEGRATIONANSICHWARALSSOL CHEDASàBERGEORDNETENATIONALE)NTE RESSE $EUTSCHLANDS 7ENN DEUTSCHE UNDEUROPËISCHE)NTERESSENGEGENEIN ANDERAUSGESPIELTWERDEN GERËTDIESE $ETERMINANTE DEUTSCHER !U”ENPOLI TIK INS 7ANKEN 5ND DERZEIT WACKELT ES SCHON BETRËCHTLICH IM 'EBËLK )N DER BUNDESREPUBLIKANISCHEN !U”EN POLITIKGIBTES SEHRKURZGESAGT ZWEI 4RADITIONSLINIEN DIE EINE IST u2APAL LOh DIE ANDERE 7EST ODER EUROPËI SCHE)NTEGRATION$IEERSTEWARIMMER UNHEILVOLL¯HNLICHUNHEILVOLLISTDIE :AHLMEISTERDISKUSSION GANZ ABGESE HEN DAVON DASS IN ")0 PRO +OPF GE RECHNET $EUTSCHLAND GAR NICHT 3PIT

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ZENREITER IST 6ERGESSEN WIRD DABEI DASS DER "INNENMARKT VON 7ALTER (ALLSTEIN NACH DEUTSCHEM 7ETTBE WERBSRECHT UND DER %URO VON (ANS 4IETMEYER NACH DEUTSCHEN 6ORSTEL LUNGEN GLEICHSAM ALS uERWEITERTEh $ -ARK ENTWORFEN WURDEN $IE DEUT SCHE/PFEROLLEWIRGEBENDIE$ -ARK AUF EBENSOWIEDIE:AHLMEISTER ,AR MOYANZ SIND INSOFERN UNREDLICH ALS DASS$EUTSCHLANDDEFACTODERGRڔTE .UTZNIE”ER VOM "INNENMARKT UND VOM %URO UND DAMIT VOM EUROPËI SCHEN 0ROJEKT ALS 'ANZES IST )N GRO ”EN :àGEN WURDE %UROPA STETS SO WOHL VON ALS AUCH FàR $EUTSCHLAND GEMACHT $IE %UROPËISCHE 5NION IST SUBLI MIERTE DEUTSCHE (EGEMONIE AUF DEM +ONTINENT UND DIE EUROPAPOLITISCHE +UNSTVON!DENAUERBIS+OHLWARES DEN ANDEREN 3TAATEN uOWNERSHIPh 4EILHABE ZU GEBEN INDEM SICH $EUTSCHLAND ALS STËRKSTES UND MËCH TIGSTES ,AND IN EUROPËISCHE 6ERTRAGS REGELUNGEN EINBINDEN LIE” $ESHALB HAT$EUTSCHLANDAUCHHEUTENOCHDIE GRڔTE6ERANTWORTUNGFàRDIEEUROPË ISCHE%INIGUNG ABERESWIRDIHRNICHT MEHR GERECHT 9ZjihX]aVcY^hi`Z^cDe[Zg¶ $EUTSCHLAND IST ^b<Z\ZciZ^a!Zh]Vi:jgdeV DAS EINZIGE GRO”E [Zhi^cYZg=VcY ,AND DER %5 DAS TATSËCHLICH JAHR ZEHNTELANG FàR DIE )NTEGRATION WAR 'RO”BRITANNIENWARESNIEUND&RANK REICHNIEWIRKLICH7ENN$EUTSCHLAND JETZT UNTER .ORMALISIERUNG VERSTEHT SICH WIE &RANKREICH UND 'RO”BRITAN NIEN ZU GEBËRDEN Z" AUF -ACHT IM 2ATZUPOCHEN ANSTATTWIEFRàHERDIE +OMMISSION UND DAS 0ARLAMENT ZU UNTERSTàTZEN ODER DER !NWALT DER KLEINEN ,ËNDER ZU SEIN IST DAS SCHLECHT DENNDANNVERLËSST$EUTSCH

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LANDSEINEN0LATZIN%UROPA$EUTSCH LAND AUS DER EUROPËISCHEN /PFERROLLE HERAUSZUFàHREN WËRE DER ERSTE 0ARA DIGMENWECHSEL )M 'RUNDE HAT KEIN ,AND %UROPA SO IN DER (AND WIE $EUTSCHLAND%SMAGJASEIN DASSSICH 4SCHECHIEN &RANKREICH ODER ,ITAUEN EUROPAPOLITISCH DANEBEN BENEHMEN !BERDIESISTKEIN'RUNDFàR$EUTSCH LAND DEMNACHZUEIFERN$ENN%UROPA STEHTUNDFËLLTMITDERDEUTSCHEN6OR BILDROLLE7IRSIND%UROPA Ô±Ë?ÄW†]Ë ‰jˬ‰Í‰ÄW†jË2™‰™Ë‰ÄÍË ™‰W†Í˔j†Á˔ ~‰W† $ARUM TRËGT $EUTSCHLAND AUCH DIE GRڔTE6ERANTWORTUNGDAFàR ZWEI$E BATTEN WIEDER ZUSAMMENZUFàHREN DIEDERPOLITISCHEN5NIONUNDDIEDER EUROPËISCHEN 'EOSTRATEGIE DH DIE DEREUROPËISCHEN)NTERESSENSICHERUNG )RGENDWANN ZU "EGINN DIESES *AHR ZEHNTS IST DAS "EKENNTNIS ZUR POLITI SCHEN5NIONIN$EUTSCHLANDVERWELKT WIE EIN ALTER "LUMENSTRAU” 3EITHER VERHASPELTSICHDIE%UROPA $ISKUSSION INDEMMàDEN"EKENNTNIS MANWàRDE JAGERNEDIEPOLITISCHE5NIONREALISIE REN ABER IN DEM ERWEITERTEN %UROPA SEIDIESLEIDERNICHTMEHRMÚGLICH 3CHLIMMER IST DIESE $ISKUSSION NOCH IN &RANKREICH $IE !LTGARDISTEN DER %UROPA $ISKUSSION WERDEN NICHT MàDE ZU BETEUERN MAN WàRDE JA GERNE DEN GRO”EN )NTEGRATIONSSPRUNG MACHEN ABER NICHT MIT  -ITGLIE DERN $E FACTO HAT SICH EIN 'RO”TEIL DER FRANZÚSISCHEN POLITISCHEN %LITEN IN DIE JAKOBINISCHE 3CHMOLLECKE ZU RàCKGEZOGEN SEITDEMDERRELATIVE%IN FLUSS &RANKREICHS IN DER ERWEITERTEN 5NION REDUZIERT WURDE !BER DAS ,IEBËUGELN MIT +ERNEUROPA 0HILOSO PHIEN FàHRT NICHT WEITER 7ENN DIE %5 EINE #HANCE HABEN SOLL IHRE

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MACHTPOLITISCHEN!MBITIONENZUVER WIRKLICHEN IHREREALPOLITISCHEN)NTER ESSENANGEMESSENZUVERTEIDIGENUND AUFDIESE!RTINDERMULTIPOLAREN7ELT IHRE 'ESTALTUNGSFËHIGKEIT ZU BEWAH REN DANN MUSS SIE BEIDES SEIN GRO” UND POLITISCH $IESE 3YNTHESE KANN NUR$EUTSCHLANDLEISTEN UND!NSTڔE HIERFàR MàSSTEN VOR ALLEM VON $EUTSCHLANDAUSGEHEN,EIDERISTDEM NICHTSO/BMIT"LICKAUFDEN"ALKAN DIE4àRKEIODERDIE5KRAINE$EUTSCH LANDISTNICHT4REIBER SONDERN"REM SERINDER$ISKUSSION )N &RANKREICH ABER EBEN AUCH IN $EUTSCHLAND n DEM ALTEN &àHRUNGS DUOnFINDETDIESTATISCHSTEUNDRàCK WËRTSGEWANDTESTE%UROPA $ISKUSSION STATT $IE %RWEITERUNG IST 0ROBLEM UND NICHT 4EIL DER ,ÚSUNG .OCH IMMERWERDENDIE+OSTENDER%RWEI TERUNG ANSTATT DIE +OSTEN DER .ICHT ERWEITERUNGDISKUTIERT$ABEIHËNGEN SOWOHL UNSERE %NERGIESICHERHEIT UNSER 6ERHËLTNIS ZU 2USSLAND UNSER %INFLUSSAUFDEN.AHENUND-ITTLEREN

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/STEN UNSEREWIRTSCHAFTLICHE0ROSPE RITËTALSAUCHDAS0ROBLEMDER-IGRA TION VON EINEM MUTIG AUSGREIFENDEN %UROPA AB $IE $ISKREPANZ ZWISCHEN DEM)NTERESSEDER%5ANIHREN'RENZ REGIONEN IM /STEN UND 3àDEN UND DEM 'RAD DES EUROPËISCHEN %NGAGE MENTSKÚNNTEGRڔERNICHTSEINnDIES GILTVON)RAKBIS'EORGIEN $IE :EIT IST REIF DASS DIE %5 IHRE UNBESTRITTENE 3TATEBUILDING UND 3TA BILISIERUNGSKOMPETENZ JENSEITS VON "EITRITTSZUSAGEN GEOSTRATEGISCH GEL TENDMACHTUND%5 'ELDINEINER2E GION AUCH IN %5 %INFLUSS UMMàNZT )N 6ERGESSENHEIT GERATEN IST DIE ALTE 7EISHEIT DASS %RWEITERUNG UND 6ER TIEFUNG SICH STETS GEGENSEITIG BEDINGT HABEN(IERSOLLKEINERUNKONTROLLIER TEN %RWEITERUNG DAS 7ORT GEREDET NOCHBEHAUPTETWERDEN DASSDIE6ER BINDUNG ZWISCHEN POLITISCHER 5NION UND %RWEITERUNG IN :UKUNFT EINFACH SEINWIRD5NDDOCHGEHENDER%5IM *AHR  NACH DEN 2ÚMISCHEN 6ERTRË GENIHRESUPRANATIONALEN2EFLEXEUND

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DIE WIRKLICH GRO”EN )NTEGRATIONSPRO JEKTEVERLOREN %INE EINHEITLICHE 3TIMME %UROPAS IM )7& UND DIE %UROGRUPPE IN DER ' ALS)NITIATIVEZWECKSGEMEINSAMER "EWËLTIGUNGDER&INANZKRISE EININTE GRIERTER EUROPËISCHER 'AS UND %NER GIEMARKT EINSCHLAGKRËFTIGER!USWËR TIGER$IENSTDER%5MITEUROPËISCHEM !U”ENMINISTER 3ICHERHEITSRAT UND !RMEEWËRENKON 9VhzWZgaZWZcYZh:jgd KRETE0ROJEKTE UM hiZ]i_ZioiVj[YZbHe^Za¶ ALS POLITISCH GE 9ZjihX]aVcYbjhh]VcYZac STËRKTE 5NION IN DAS  *AHRHUN DERT ZU GEHEN :UM 4EIL LIEGEN DIE 6ORSCHLËGE Z" DER ,ISSABONNER 6ER TRAG BEREITS AUF DEM 4ISCH DOCH IM -OMENT REGIERT DIE -UTLOSIGKEIT $ER ,ISSABONNER 6ERTRAG WËRE ER DENN ENDLICH RATIFIZIERT GREIFT BEREITS HEUTE ZU KURZ %S IST WIEDER :EIT FàR GRO”E PRAGMATISCHE )NTEGRATIONSPROJEKTE DA DIE6ERFASSUNGSDISKUSSIONINDIE,EERE LIEF5NDAUCHHIERGILT7AS$EUTSCH LAND UND &RANKREICH NICHT MACHEN BZWNICHTVORSCHLAGEN PASSIERTNICHT ϱË?ÄW†]Ë jÖÍÄW†?™aËÄW†?wwÍËa‰jË ‰™?™ãÁ‰ÄjË?j‰™j 3CHLIMMERNOCHIST DASSWIRMITDEM %URO ZU KURZ GESPRUNGEN SIND %S WAR VON !NFANG AN KLAR DASS EINE GEMEINSAME 7ËHRUNG OHNE MEHR WIRTSCHAFTSPOLITISCHE )NTEGRATION AUF $AUERNICHTFUNKTIONIERENKANN5ND JETZT FàHRT DIE &INANZKRISE UNS DAS DRAMATISCHVOR!UGEN$OCH*AHRE LANG HABEN SICH WIEDER VOR ALLEM $EUTSCHLAND UND &RANKREICH EINE $ISKUSSION GELIEFERT DIE VON DEM PAWLOWSCHEN 2EFLEX BESTIMMT WAR 7ENN &RANKREICH u7IRTSCHAFTSREGIE RUNGh SAGTE HABEN DIE $EUTSCHEN .EINGESAGT

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%S MAG SEIN DASS DAMALS MEHR NICHT MÚGLICH WAR !BER JETZT MUSS MEHR MÚGLICH SEIN %S STEHT NICHT MEHRODERWENIGERAUFDEM3PIELALS DASÄBERLEBENDES%URO$EUTSCHLAND MUSSEINZWEITES-AL*ASAGEN$IES MAL RICHTIG UND ZWAR MÚGLICHST VOR DEM '  'IPFEL AM  !PRIL  /HNE EIN EINIGES %UROPA KEINE WELT WEITE ,ÚSUNG UND OHNE $EUTSCHLAND KEINEEUROPËISCHE,ÚSUNG-ITDIESER ,ÚSUNGMUSSGEKLOTZTWERDEN%SBE DARF EINER "AD "ANK ZUR VÚLLIGEN EU ROPËISCHEN 3OLIDARITËT GEMEINSAMER %UROBONDS EINER EUROPËISCHEN &I NANZAUFSICHTSBEHÚRDESOWIEEINESEU ROPËISCHEN &INANZGARANTIEPAKET VON EINER SOLCHEN (ÚHE EINE 4RILLION DASS DER GRASSIERENDEN .ERVOSITËT AN DEN&INANZMËRKTENDER"ODENENTZO GENWIRD!M!PRILBRAUCHT%URO PA EIN u5NITED 7E 3TANDh Ì  WIE BEIM )RAK +RIEG NUR DIESES -AL $EUTSCHLAND UND &RANKREICH NICHT GEGEN DIE ANDEREN SONDERN AN DER 3PITZEDER%5 'LEICHZEITIG SOLLTEN EIN KLARES 3IG NAL UND DIE :IELVORGABE AUSGEGEBEN WERDEN ALLE %5 ,ËNDER BINNEN FàNF *AHREN IN DEN %URO AUFZUNEHMEN n SOGARDIE"RITENLIEBËUGELNINZWISCHEN DAMIT 3CHLIE”LICH SOLLTE EINE )NITIA TIVE GESTARTET WERDEN DASS %UROPA DURCHDIE%UROGRUPPEINDER' UND IM )7& VERTRETEN WIRD $IESEN 4IP PING 0OINT HERBEIZUFàHREN KANN NUR $EUTSCHLAND SCHAFFEN !BER AUS !NGST DIE%UROBONDSKÚNNTENTEURER SEIN ODER ABER $EUTSCHLAND MàSSTE 3PANIENODER)TALIENAUSBAILEN BASTELT $EUTSCHLANDGERADEAN,ÚSUNGEN DIE SO AUSSEHEN ALS WOLLE MAN SICH MIT EINEM 'ARTENZAUN GEGEN EINEN 4SU NAMI SCHàTZEN %IN 4OR WER DENKT $EUTSCHLAND WàRDE DIE +RISE àBERLE

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BEN WENN ALLES UM $EUTSCHLAND HERUMZUSAMMENKRACHTUNDEINESPA NISCHE3TAATSPLEITEUNSNICHTSANGEHT NUR WEIL ES KEINE %UROBONDS GIBT $EUTSCHLANDHATGERADENOCHVIER7O CHEN:EIT UM%UROPAZURETTENnNICHT AUS !LTRUISMUS SONDERN AUS PUREM %IGENINTERESSE 7ENN DIESE +RISE NICHTGENUTZTWIRD UMDIE$ISFUNKTI ONALITËTEN DES %URO ZU àBERWINDEN DANNSCHEITERT%UROPA WEIL$EUTSCH LAND DEN HISTORISCHEN (ORIZONT EINES 'ARTENZWERGSHAT |±Ë?ÄW†]Ë ™jÁ~‰j¬‰Í‰Ë”ÖÄÄËË ™?͉™?ËMj‰Mj™ %IN WEITERES AMBITIONIERTES 0ROJEKT WËRE EIN INTEGRIERTER EUROPËISCHER 'ASMARKT EINE!RTMODERNE6ARIANTE DER %UROPËISCHEN 'EMEINSCHAFT FàR +OHLE UND 3TAHL %'+3  6IELLEICHT LIEGT HIER SOGAR 0OTENZIAL FàR EINEN NEUEN "EGRàNDUNGSMYTHOS DER %5 %NERGIEISTHEUTEDASPOLITISCHE4HEMA .UMMER EINS UND DIE +ERNIDEE DER %'+3 DAMALS WAR ES DASS MAN DIE $INGE VERGEMEINSCHAFTEN WOLLTE DIE ALLEAMDRINGENDSTENBRAUCHTEN+OHLE UND3TAHL(EUTEMàSSTEES'ASSEIN ,EIDER BETREIBEN ZURZEIT GERADE $EUTSCHLAND UND &RANKREICH HINTER DEN+ULISSENDIE$EMONTAGEDESDRIT TEN EUROPËISCHEN %NERGIEPAKETS $AS EHEMALIGE &àHRUNGSTEAM DER %5 IST INSINISTRE+ONKURRENZUM%IGENINTE RESSEN GERATEN UND SO KANN DIE %5 NICHTFUNKTIONIEREN$IESISTDER+ERN DES0ROBLEMS 7IEDER IST VOR ALLEM $EUTSCHLAND DER(EMMSCHUHBZWLËGEESENTSCHEI DENDAN$EUTSCHLAND ZUM"EFàRWOR TEREINERSOLCHEN)DEEZUWERDEN$IE !NALOGIE ZUM %URO n SO HINKEND SIE ISTnLIEGTAUFDER(AND DENNBEI'AS GEHT ES ENTSCHEIDEND UM 2USSLAND

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$EUTSCHLAND WàRDE WIE MIT DER $ -ARK DEN GRڔTEN !NTEIL ZUM EURO PËISCHEN0ICKNICKMITBRINGENDIEIN TENSIVSTENUNDBESTEN "EZIEHUNGEN ZU 2USSLAND UND DEN GRڔTEN 'AS MARKT$IEDEUTSCHE"EREITSCHAFT DIES ZU VERGEMEINSCHAFTEN IST DIE VIEL LEICHT GRڔTE (ERAUSFORDERUNG VOR DER DIE %5 STEHT BZW DER VIELLEICHT WICHTIGSTE 3CHRITT DIE POLITISCHE 3OLI DARITËTDER%5ZUBEKRËFTIGEN 7IEBEIM%UROMàSSTEESDAZUGE LINGEN DIEJENIGEN+ONDITIONENFESTZU LEGEN DIEES$EUTSCHLANDERMÚGLICHEN WàRDEN EINEN SOLCHEN EINSCHNEIDEN DEN3CHRITTZUWAGEN"EIM%UROWAREN ES DER 3TABILITËTSPAKT DIE $E FACTO ÄBERNAHME DER GELDPOLITISCHEN ,EITLI NIENDER "UNDESBANK DURCH DIE %URO PËISCHE:ENTRALBANKUNDAUCHDIE4AT SACHE DASS DIE %:" NACH &RANKFURT KAM"EIEINEMEU ROPËISCHEN INTE 9ZjihX]aVcYhdaaiZY^Z>YZZ GRIERTEN 'ASMARKT Z^cZh\ZbZ^chVbZc KËMEESDARAUFAN :J"<VhbVg`ihkdgVcWg^c\Zc &RAGEN DER %NER GIERESERVEN DES%NERGIEMIXESBZWDER )NFRASTRUKTUR FàR EINEN %NERGIETRANS FER VON 7EST NACH /ST ZU REGELN UM %NERGIESOLIDARITËT MIT DEN OSTEUROPËI SCHEN-ITGLIEDSSTAATENZUDOKUMENTIE REN DENN DIESE LEBEN IN DER !NGST n WIE JàNGST IM UKRAINISCH RUSSISCHEN 'ASKONFLIKT WIEDER GESCHEHEN n DASS 2USSLANDIHNENDEN'ASHAHNABDREHT !UCH WENN DIES IN $EUTSCHLAND ANDERS BEKUNDET WIRD $AS .ORD 3TREAM 0IPELINEPROJEKT WIRD IN /ST EUROPANICHTALSEUROPËISCHES SONDERN ALS DEUTSCHES 0ROJEKT VERSTANDEN !N $EUTSCHLAND LIEGT ES ALSO DARAUS EIN EUROPËISCHES0ROJEKTZUMACHEN$IES KLINGT WAGEMUTIG UND IM $ETAIL WIRD DIES SEHR SCHWIERIG SEIN ZUMAL ES NEBEN DEN STAATLICHEN !KTEUREN DIE

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%NERGIEUNTERNEHMEN ALS !KTEURE ZU BERàCKSICHTIGEN GILT !BER DER %URO WAR AUCH KEIN EINFACHES 0ROJEKT ER WARRISKANTnUNDDOCHWARERGERADE IN DER AKTUELLEN &INANZKRISE DER ENT SCHEIDENDE2ETTUNGSANKER-ANMÚCH TESICHDIE!USWIRKUNGENDER&INANZ KRISEOHNE%URONICHTVORSTELLEN $OCH EBENSO ABSURD IST ES SICH VORZUSTELLEN DASSINNERHALBEINES"IN NENMARKTS UND EINER 7ËHRUNGSZONE INEINEM4EILDER-ITGLIEDSSTAATENDAS ,ICHT UND DIE (EIZUNG AUSGEHEN UND IN EINEM ANDEREN 9^Z6j[\VWZYZg:J 4EIL NICHT $IE \Z\Zc“WZgYZcJH6^hi !NGST VOR DEM Z^cZ:bVco^eVi^dc "AIL OUT WAR DA MALS EINES DER STËRKSTEN !RGUMENTE DER %URO +RITI KER !BER EBENSO WENIG WIE MAN )TA LIEN MIT ODER OHNE %URO IN DEN 3TAATSBANKROTTHËTTEGLEITENLASSEN SO WIRDMANHEUTEZULASSEN DASSMANIN 0OLEN FRIERT 7ENN DEM SO IST DANN KANN MAN DIESER $E FACTO 3OLIDARITËT AUCH RECHTLICH !USDRUCK VERLEIHEN $IE ALTE 7EISHEIT LAUTET DASS DIE %5 EINE3CHICKSALSGEMEINSCHAFTIST AU”ER DASSAUCHDIESER"EGRIFFAUSDERAKTUEL LEN$EBATTEVERSCHWUNDENIST

y±Ë?ÄW†]Ë ‰jË!0#ˉÄÍËË Ö™ÄjÁjË=֏֙wÍ %INEDERGRڔTENUNDSCHWERSTEN!UF GABEN DER %5 WIRD ES SEIN IHR 6ER HËLTNIS ZU DEN BEIDEN 'RO”MËCHTEN NEUZUDEFINIEREN DIEEINSTIHREEXTER NEN &ÚDERATOREN WAREN DIE 53! ALS POSITIVER"EFàRWORTERUND"ESCHàTZER DER EUROPËISCHEN )NTEGRATION UND DIE DAMALIGE 3OWJETUNION HEUTE 2USS LAND ALS GEMEINSAMES &EINDBILD "EIDE "EZIEHUNGEN HABEN SICH VER SCHOBEN7EDERUNTERSTàTZENDIE53! HEUTE UNEINGESCHRËNKT DEN EUROPËI

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SCHEN )NTEGRATIONSPROZESS SIE STEHEN ZUM4EILIMMULTIPOLAREN7ETTBEWERB MIT DER %5 UM -ACHT %INFLUSS UND 2ESSOURCEN NOCH IST 2USSLAND HEUTE &EIND WIEWOHLSCHWIERIGER0ARTNER $IE !UFGABE DER %5 GEGENàBER DEN 53! IST ALSO EINE %MANZIPATION ODEREINEGEPFLEGTE NOSTALGIEFREIE!B NABELUNG DIE EIN 6ERHËLTNIS AUF !U GENHÚHEERSTMÚGLICHMACHENWàRDE $IE "EZIEHUNGEN ZWISCHEN DEN 53! UND DER %5 MàSSEN VERBESSERT WER DEN NICHT DIE ZWISCHEN DER %5 UND DER.!4/ DENNLETZTERESISTEIN%U PHEMISMUS  *AHRE MANTRAARTIGER $ISKURS àBER DIE .OTWENDIGKEIT DER VERBESSERTEN "EZIEHUNGEN ZWISCHEN %5UND.!4/ZUM4ROTZLËUFTDIESER ALLEINSCHONSYSTEMISCHINDIEFALSCHE 2ICHTUNG GEHT ES DOCH IM 'RUNDE DARUM OB DIE .!4/ ALSO DE FACTO DIE 53! ODER EBEN DIE %5 DIE !K ZENTEFàRDIEKàNFTIGEGEOSTRATEGISCHE 'ESTALTUNG DES EUROPËISCHEN +ONTI NENTSSETZT5NDDIE!UFGABEDER"E ZIEHUNGSGESTALTUNG GEGENàBER 2USS LANDISTJENEEINERSTRATEGISCHEN0ART NERSCHAFT "EIDES WIRD n ODER WURDE ZUMIN DESTBISVORKURZEMnDADURCHVERHIN DERT DASS DIE 53! UND 2USSLAND GE GENàBERDER%5EINE0OLITIKDES$IVI DE ET IMPERA VERFOLGT HABEN 3OWOHL 7ASHINGTON ALS AUCH -OSKAU VERSTE HENSICHVORTREFFLICHDARAUF DIEEURO PËISCHEN (AUPTSTËDTE GEGENEINANDER AUSZUSPIELEN WENN SIE SICH DAVON 6ORTEILE VERSPRECHEN WOBEI DIE /ST EUROPËER DAZU TENDIEREN MIT 7AS HINGTON GEGEN -OSKAU ZU BËNDELN UND VIELE 7ESTEUROPËER GERNE EINEN $EAL MIT -OSKAU àBER DIE +ÚPFE DER /STEUROPËER HINWEG MACHEN $IE DEUTSCHE.ËHEZU2USSLAND VORALLEM IM"EREICHDER'AS UND%NERGIEPOLI

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TIK WIRD ÚSTLICH VON "ERLIN GENAU SO PERZIPIERT %S ERINNERT AN 2APALLO UNDESISTGEFËHRLICH)M'RUNDEABER MàSSTEEINSICHEMANZIPIERENDES%UR OPA HEUTE DIE -EDIATIONSROLLE ZWI SCHEN DEN 53! UND 2USSLAND àBER NEHMEN u&ALLS %UROPA ERWACHTh SO HAT0ETER3LODERDIJKINEINEMHERVOR RAGENDEN %SSAY SCHON  FORMU LIERT MàSSTE ES SICH AUFSCHWINGEN DAS 6ERHËLTNIS DER EHEMALIGEN "LOCK MËCHTEZUEINANDERNEUZUORDNEN $REI "EDINGUNGEN MàSSTEN DAZU ERFàLLT WERDEN  &RANKREICH UND $EUTSCHLAND MàSSTEN IN /STEUROPA DAS UNBEDINGTE 6ERTRAUEN GEWINNEN DIE SICHERHEITSPOLITISCHEN )NTERESSEN DER/STEUROPËERERNSTZUNEHMENUND ZU VERTEIDIGEN UMGEKEHRT MàSSTEN DIE/STEUROPËERDAZUBEREITSEIN SICH AUF DIE %5 ZU VERLASSEN  $IE 53! MàSSTENIHRENTENDENZIELLEN+ONFRON TATIONS UND 0ROVOKATIONSKURS GEGEN àBER 2USSLAND VERLASSEN  2USSLAND MàSSTEDAZUGEBRACHTWERDEN SICHAN INTERNATIONALE3PIELREGELNZUHALTEN *AHRENACHDEM&ALLDER-AUER IST ES :EIT WAHRZUNEHMEN DASS EINE SOLCHE EUROPËISCHE -ITTLERROLLE IM 2AHMEN DER .!4/ INSTITUTIONELL NICHTMÚGLICHSEINWIRD$IE3TRUKTUR DER.!4/ISTFàREINNEUBEGRàNDETES TRILATERALES 6ERHËLTNIS ZWISCHEN DEN 53! %UROPA UND 2USSLAND NICHT GE SCHAFFEN%RSTENSERMÚGLICHTDIEINSTI TUTIONELLE3TRUKTURDER.!4/%UROPA NICHT UNTERSCHIEDLICHER-EINUNGMIT DEN 53! UND TROTZDEM GLEICHBERECH TIGTER 0ARTNER ZU SEIN DENN DIE 53! SIND 0RIMUS INTER PARES :WEITENS WIRDDIE.!4/IN2USSLANDEBENALS 0ROVOKATION EMPFUNDEN SOLL HEI”EN 2USSLAND HËTTE WAHRSCHEINLICH KEIN 0ROBLEM MIT EINER EVENTUELLEN -IT GLIEDSCHAFT DER 5KRAINE ODER 'EORGI

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ENSINDER%5 ESHATABEREIN0ROBLEM MIT DER -ITGLIEDSCHAFT DIESER ,ËNDER INDER.!4/$AHERMàSSENDIE$E BATTENàBER.!4/ UND%5 -ITGLIED SCHAFTnDIEIMPLIZITBISHERIMMERPA RALLELUNDMITDER.!4/ALS!GENDA SETTERVERLIEFENnDRINGENDENTKOPPELT WERDEN $IE!NTWORTDARAUFKANNNURSEIN DASS DIE %5 DIE 6ERANTWORTUNG UND DIE!NBINDUNGSFUNKTIONFàRDIE,ËN DER ÚSTLICH DER %5 'RENZEN àBER NIMMT UND EINE EHRLICHE $ISKUSSION DARàBERBEGINNT DASSDIEÄBERNAHME VON NUR HUMANITËREN -ISSIONEN SCHNELL AN IHRE 'RENZENSTڔT$IE :^cZZjgde~^hX]ZB^iiaZggdaaZ DISKUTIERTE FRANZÚ ^hi^bGV]bZcYZgC6ID SISCHE 2àCKKEHR c^X]ibŽ\a^X] IN DIE .!4/ IST VOR DIESEM (INTERGRUND ZWAR NETT ABER GLEICHSAM EIN !NACHRONISMUS DER'ESCHICHTEUNDWIRDIHREN:WECK NURERFàLLEN WENNDARAUSEINEKONSE QUENTE 3TËRKUNG DER EIGENSTËNDIGEN EUROPËISCHEN3ICHERHEITS UND6ERTEI DIGUNGSPOLITIKERWËCHST %SISTHÚCHSTE:EITFàREINEN0ARA DIGMENWECHSELINDEREUROPA UNDSI CHERHEITSPOLITISCHEN$EBATTE-OMEN TAN ERINNERT SIE AN EINE 6INYLPLATTE DIE HËNGT 7ENN VOR ALLEM $EUTSCH LAND DIE +LIPPE NIMMT HËTTE %UROPA EINE#HANCE AUSDER+RISEWIE0HÚNIX AUS DER !SCHE HERVORZUGEHEN 3ONST EHERNICHT

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Europa wie es sinkt und lacht