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Aus für Buschmann in Erbach zehrt an GroKo im Odenwaldkreis echo-online.de/lokales/odenwaldkreis/odenwaldkreis/aus-fuer-buschmann-in-erbach-zehrt-an-groko-imodenwaldkreis_18578500.htm

Odenwaldkreis 09.03.2018

Die CDU-Landtagsabgeordnete Judith Lannert kritisiert eine Einmischung ihres SPD-Kollegen Rüdiger Holschuh in den Erbacher Wahlkampf. Foto: Union Von Gerhard Grünewald ODENWALDKREIS - Nach der unter Mitwirkung der Sozialdemokraten zustande gekommenen Niederlage ihres Kreisvorsitzenden Harald Buschmann bei der Bürgermeister-Direktwahl in Erbach stellt die Odenwälder CDU die bestehende schwarz-rote Koalition zur Kreisregierung in Frage. Sie begründet dies mit einem Vertrauensschwund gegenüber mehreren führenden SPD-Kreispolitikern, für den deren Einmischung in die Kreisstadt-Wahl maßgeblich sei. Ausdrücklich ausgenommen wird hier der Kopf der gemeinsamen Regierung, der sozialdemokratische Landrat Frank Matiaske, dem die Union untadeliges Verhalten bescheinigt.

Öffentlich gemacht haben die gewachsene Koalitionsskepsis in der Union die dem Kreisvorstand zuzurechnende Landtagsabgeordnete Judith Lannert (Reichelsheim) und ihre designierte Nachfolgerin in der Landtagskandidatur, Kreisgeschäftsführerin Sandra Funken (Michelstadt).

"Die CDU sieht sich vor einer schwierigen Entscheidung über die Zukunft der Großen Koalition im Landkreis", schreiben sie in einem Positionspapier. "Wir haben in der Zusammenarbeit viele christdemokratische Inhalte umsetzen können, doch ohne ausreichendes Vertrauen und fairen Umgang miteinander geht es nicht."

Zu den anstehenden Sondierungen über Fortsetzung oder Aufkündigung des Bündnisses betonen die Christdemokraten, dass das Arbeitsverhältnis zu Landrat Frank Matiaske einwandfrei und von gegenseitiger Wertschätzung geprägt sei.

Holschuh und Giebenhain in der Kritik Zu Mitgliedern der sozialdemokratischen Führung wie dem Kreistagsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Rüdiger Holschuh (Oberzent) und dem Vorsitzenden der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion, Raoul Giebenhain, dränge sich der CDU jedoch mehr und mehr der Eindruck einer bewussten Sabotage der Zusammenarbeit auf.

Konkret stört sich die Union daran, dass über den legitimen Wahlkampf der Erbacher Sozialdemokraten gegen einen christdemokratischen Bürgermeister auch diese SPD-Protagonisten ohne Wohnsitz und direkten Bezug zur Lokalpolitik der Kreisstadt in das Geschehen eingegriffen und sich "trotz anderer Absprache zwischen den Koalitionsparteien aktiv um die Abwahl von Harald Buschmann bemüht" hätten. Dazu moniert die Union einen "Schmutzwahlkampf um das Erbacher Bürgermeisteramt", an dem einige Kreis-Sozialdemokraten beteiligten gewesen seien.

Einher gehe dieses personelle Störfeuer vonseiten der SPD mit inhaltlichen Vertrauensbrüchen. So hätten zuletzt ein Alleingang des JusoKreisvorsitzenden Joshua Seger im Kreistag zum Thema ÖPNV und die öffentlichen Angriffe seitens der SPD in Fragen der Infrastruktur für Unruhe in der Koalition gesorgt.

,,Wir wollen den Odenwaldkreis voranbringen und positiv gestalten, deshalb stellen wir das Wohl der Bürgerinnen und Bürger an die erste Stelle", erinnert Lannert an die Ausgangslage der Großen Koalition. "Es gibt aber klare Grenzen. Wenn das Misstrauen so groß ist, dass nicht mehr konstruktiv gearbeitet werden kann, dann profitiert davon keiner."

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