TRAGWEINER SPIEGEL
06 | SEPTEMBER 2015
ZUGESTELLT DURCH POST.AT
Der B端rgermeister f端r alle TragweinerInnen
BÜRGERMEISTERKANDIDAT
Für unser Tragwein – ich bin dabei! Ein wunderschöner Ort im unteren Mühlviertel, welcher über ein gut durchwachsenes Verhältnis an Landwirtschaft, Arbeitnehmern und Gewerbebetrieben verfügt. So wird nicht zu Unrecht unser Tragwein allerorts beschrieben. Vieles gibt es ja schon, was das Freizeitangebot betrifft und die Lebensqualität in Tragwein gesteigert hat. Vieles gibt es jedoch, dass man vermisst! Wir sind eine gesund wachsende Gemeinde! Und damit das auch so bleiben kann, werden wir uns dafür einsetzen, dass wir leistbare Baugründe und Wohnungen zur Verfügung stellen können. Das Wort leistbar ist ja ein dehnbarer Begriff. Für uns bedeutet er, dass es sich ALLE, und nicht nur die Begüterten leisten können. Daher werden wir darauf achten, dass nicht nur Baugründe und Wohnungen entstehen damit es welche gibt, sondern solche, bei denen die Leistbarkeit im Vordergrund steht. Das ist meiner Meinung nach auch die Achillesferse auf die Tragwein zusteuert. Für jene, die es sich leisten können, gibt es ein Angebot! Der Rest muss halt schauen, wie er es sich richtet. So kann und darf es nicht sein. Genauso verhält es sich mit der Barrierefreiheit in Tragwein! Stellen Sie sich vor, Sie selbst wären mit einem Rollstuhl oder einer Gehbehinderung in Tragwein unterwegs. Grundsätzlich fängt das Ganze ja ganz gut an, da es Gott sei Dank Behindertenparkplätze gibt. Aber dann wird’s eng. Sollten Sie nun auf der Gemeinde etwas zu tun haben, stehen die Karten schlecht für Sie. Wie wollen Sie, ohne eine Stiege zu bewältigen, mit den GemeindemitarbeiterInnen in Kontakt treten, es sei denn, sie können das Problem über die Sprechanlage lösen? Aber auch dafür müssen Sie schon eine Stufe überwinden. Oder müssten Sie eine Toilette besuchen, wäre es ratsamer, wenn sie das noch Zuhause erledigen. Denn auch beim öffentlichen WC müssen Sie zuerst einige Stufen überwinden. Öffentliche Gebäude barrierefrei zu gestalten ist kein Akt des Wohlwollens! Sondern eine Verpflichtung, der wir uns stellen werden! Sei es mit einer Bürgerservicestelle im Parterre oder einem kompletten Umbau des Gemeindeamtes. Denn dass man gesund bleibt ist ein frommer Wunsch, aber leider keine Garantie. Umso länger man sich selbst versorgen kann und nicht abhängig ist, desto länger bleibt man auch geistig fit. Und das wollen wir doch alle. 2
Auch im Bereich der örtlichen Einkaufsmöglichkeiten besteht Handlungsbedarf. Wie wir aus mehreren Umfragen wissen, sehnen sich die TragweinerInnen ja schon seit längerer Zeit nach einem zweiten Supermarkt, einem Drogeriemarkt oder einem guten Branchenmix. Nach mehreren Anfragen bei Supermarktketten wurden wir jedoch schnell auf den Boden der Realität zurückgeholt. Grundlegende Argumente, wie z.B. ein zu kleines Einzugsgebiet, haben das Vorhaben von vorne herein zum Scheitern verurteilt. Daher geht es nun darum, eine Entscheidung zu treffen, wie weiter vorgegangen werden soll, um den Bedürfnissen der TragweinerInnen nachzukommen. Der geplante Branchenmix am Kornbichler-Areal wird sicher einiges verbessern, aber nicht alle Wünsche erfüllen können. Sie sehen, es kommen sechs spannende Jahre auf uns zu, obwohl das nur ein minimaler Einblick in das gesamte Konzept unserer zukünftigen Gemeindearbeit ist. Und viele Vorhaben stehen auch direkt mit ihrer Finanzierbarkeit im Zusammenhang. Ich werde mich daher vorerst auf die für die Bevölkerung wichtigen, oben erwähnten Dinge konzentrieren. Denn „Wünsch dir was“ Projekte kann man nur angehen, wenn die bereits bestehenden Projekte bezahlt sind und mit dem Gemeindebudget auch erhalten werden können. Da mir und meinem Team Tragwein am Herzen liegt, und ich die Anliegen der TragweinerInnen gut verstehe, setze ich mich als Bürgermeisterkandidat für unsere Gemeinde ein! Wenn auch Sie der Meinung sind, dass in Tragwein noch einiges zu tun ist, dann am 27. September SPÖ wählen! Und ich bin dabei! von Helmut Augl Bürgermeisterkandidat
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EIN PROGRAMM FÜR ALLE MENSCHEN IN OBERÖSTERREICH
Das politische ABC für ein gerechteres Oberösterreich Unser Ziel ist ein gerechteres Oberösterreich. Ein Land, in dem der Zusammenhalt, der gegenseitige Respekt und die Verantwortung füreinander im Mittelpunkt des politischen Handelns stehen. Die richtigen Antworten auf die Sorgen der Menschen verstecken sich im „politischen ABC für ein gerechteres Oberösterreich“: A wie gute Arbeit oder Ausbildung, B wie eine leistbare Bleibe und C wie faires Cash – für alle! ARBEIT BZW. AUSBILDUNG für alle ist das wichtigste Ziel der Sozialdemokratie als Partei der Arbeit. Darum setzen wir uns in erster Linie für mehr öffentliche Investitionen ein, um die Auftragsbücher der oberösterreichischen Unternehmen zu füllen. Weil nur volle Auftragsbücher Arbeitsplätze schaffen und sichern. Eine leistbare BLEIBE zu finden ist für viele, insbesondere junge Menschen in Oberösterreich mittlerweile eine große Herausforderung. Aber auch ältere Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher stöhnen unter der Entwicklung der Wohnkosten in unserem Bundesland. Eine Wohnbauoffensive soll zusätzlichen Wohnraum und damit
nicht nur eine Entlastung auf dem Wohnungs-, sondern auch auf dem Arbeitsmarkt bewerkstelligen. Die Rücknahme der Verschlechterungen bei der Wohnbauförderung soll wieder mehr altersgerechte Wohnbauten ermöglichen, die Rücknahme der Verschlechterungen bei der Wohnbeihilfe die Existenzsorgen alleinerziehender Mütter lindern. Die Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen sind in Oberösterreich immer noch die zweithöchsten im Bundesländervergleich. Höchste Zeit, dass wir wirkungsvolle Maßnahmen für faires CASH, also gerechte Löhne für alle, in unserem Bundesland in die Wege leiten. Ein Weg dazu ist
eine Offensive im Ausbau der Kinderbetreuungsangebote, denn das würde mehr Frauen eine Vollzeitbeschäftigung und damit automatisch ein höheres Einkommen ermöglichen. Neben dem wichtigen ABC setzen wir uns noch für eine ausreichende öffentliche Daseinsvorsorge ein. Dazu zählt vor allem die Sicherung unserer sozialen Netze, bei denen wir keinen Platz für budgetäre Kompromisse mehr sehen. Und eine gute Gesundheitsversorgung in allen Regionen, für die zuerst eine ehrliche und transparente Evaluierung der Auswirkungen der Spitalsreform notwendig ist, die es in der letzten Legislaturperiode nicht gegeben hat.
FAMILIE
LANDWIRTSCHAFT
ICH BIN DABEI!
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SPÖ
Helmut Augl
FREIZEIT
BERUF
Helmut Augl SPÖ ICH BIN DABEI!
I CH B I N DABE I! DIE TR AGW EIN- PA R T EI.
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HAUSBESUCHE
Fragen von Tragweinern & Tragweinerinnen bei den Hausbesuchen! Vorerst möchte ich „Danke!“ an alle sagen, die mich bei meinen Hausbesuchen so herzlich aufgenommen haben. Es haben sich einige Fragen aus den Gesprächen während der Hausbesuche ergeben. Dazu nun auszugsweise einige Themen die die TragweinerInnen bewegen und Interessiert. Frage: Was beinhaltet der Infrastrukturkostenbeitrag und darf dieser von der Gemeinde einfach eingehoben werden? Die Einhebung der Infrastrukturkosten durch die Gemeinde ist gerechtfertigt und vom Land vorgeschrieben. In den Infrastrukturkostenbeitrag fallen die Kosten für Vermessung, Notar, Planung der Aufschließung, Aufschließung der Grundstücke mit Straßen und Kanal. Bisher wurde der Infrastrukturkostenbeitrag direkt in den Grundstückspreis eingerechnet, daher sind sie bisher nicht als solche aufgefallen. Seit Einführung der Immobilienertragssteuer (Umwidmungssteuer) muss beim Verkauf der in Bauland umgewidmeten Grundstücke 25 Prozent des Kaufpreises als Immobilienertragssteuer abgeführt werden. Um die Verteuerung durch die Steuer gering zu halten werden die Infrastrukturkosten nicht in den Grundpreis eingerechnet. Der Infrastrukturkostenbeitrag wird daher separat verrechnet. Wie hoch dieser Beitrag ist, richtet sich nach den jeweiligen Kosten für die aufgeschlossenen Baugründe. Der Beitrag hängt jedoch stark von einer vernünftigen und vorausschauenden Planung ab. Ziel der Planung sollte daher sein, die Kosten für die Grundkäufer so kostengünstig wie möglich zu gestalten. Die Erschließung beim Sonnenhang wurde nicht optimal geplant. Die Infrastrukturkosten sind daher höher als sie bei einer optimalen Planung sein könnten.
Frage: Wenn ich die Bauparzelle wieder verkaufe bekomme ich den Infrastrukturbeitrag als Verkäufer wieder zurück?
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Beim Verkauf der Bauparzelle bekommt der Verkäufer das Geld zurück und der Beitrag wird dem Käufer der Parzelle verrechnet.
Frage: Warum spendet die SPÖ das Geld, welches für die Wahlgeschenke verwendet wird, nicht für die Asylanten? Das ist eine berechtigte Frage und hat mich zu folgender Stellungnahme gebracht: Die SPÖ-Tragwein hat in den letzten sechs Jahre durch verschiedene Aktionen und unterstützt von der Tragweiner Bevölkerung, Vereinen, Organisationen und Firmen eine Summe von 15.000 Euro für soziale Zwecke gesammelt und natürlich weitergegeben. Damit wollen wir vor allem Menschen in unserer Gemeinde helfen. Bis dato gab es keine Asylanten in Tragwein. Für uns als SPÖ-Tragwein ist es wichtig, dass wir uns für die kommende Wahl gut aufstellen um auch weiterhin Zeichen für soziale Themen und Solidarität setzen zu können. Nur wenn wir auch politisches Gewicht haben können wir etwas gegen Schicksalsschläge und soziale Schieflagen unternehmen. Wenn wir in der öffentlichen Wahrnehmung nicht präsent sind, werden wir auch nicht gewählt und können nichts mehr bewegen. Ob nun die Wahlpräsente für den Einen oder Anderen wahlentscheidend sind ist Ansichtssache. Fakt ist, dass wegen dem Geld der Geschenke kein geplantes Projekt zurückgesetzt wurde. Und wir haben in den letzten Jahren viele Veranstaltungen gemacht um uns den Wahlkampf zu finanzieren.
Frage: Leistbares Wohnen in Tragwein? Leistbares Wohnen ist ein brisantes Thema. Inzwischen sind alle Parteien darauf gekommen, dass auf Grund der ständig steigenden Mieten etwas getan werden muss. Daher nimmt sich nun auch die Landespolitik des Themas an. Fast alle Parteien werben nun mit dieser langjährigen SPÖ-Forderung. Im Zuge der Aufschließung des Areals „Kornbichl“ gibt es nun Ansätze, dass solche Startwohnungen entstehen sollen. Aber zu welchem Preis und in welcher Anzahl ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht absehbar. Wichtig ist, dass es
HAUSBESUCHE
sie zu einem leistbaren Preis geben wird. Dafür setzen wir uns ein!
Frage: Wie viele Flüchtlinge bekommt Tragwein, und wann? Was diese Frage betrifft ist eine konkrete Antwort noch nicht möglich. Meiner persönlichen Einschätzung nach werden wir uns im Herbst sicherlich intensiver damit beschäftigen müssen. Was die Anzahl betrifft spielt sicherlich das Angebot an Unterkünften die bereitgestellt werden können, eine große Rolle. Zum Thema Integration ist die Familie aus Syrien, die nun schon seit einiger Zeit in Tragwein wohnt, ein Zeichen dafür wie das miteinander funktionieren kann.
Frage: Im Großen und Ganzen können wir ja zufrieden sein? Zufriedenheit richtet sich immer nach den Bedürfnissen. Mit allen, die in der letzten Gemeinderatsperiode nichts oder nichts Wesentliches mit der Gemeinde zu tun hatten, kann ich die Meinung teilen. Anders sieht es schon bei denen aus, die etwas von der Gemeinde gebraucht haben, wie z.B. leistbare Wohnungen, Baugründe zu einem vernünftigen Preis, barrierefreies Gemeindeamt, Gemeindeklo, usw. Sie wissen, dass es noch einiges gibt mit dem man nicht zufrieden sein kann. Auch gibt es doch einiges, das man überdenken sollte. Aber Sie haben es am 27. September in der Hand. Ihre Entscheidung zählt! von Helmut Augl Bürgermeisterkandidat
Frage: Was ist falls ich Bürgermeister werde? Die Ansprachen werden jedenfalls wesentlich kürzer ausfallen. Vor allem werde ich für die Anliegen und Probleme der TragweinerInnen da sein. Als Bürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, dass alle etwas von den Entwicklungen in Tragwein haben, und nicht nur ein kleines Klientel.
I CH B I N DABE I! DIE TR AGW EIN- PA R T EI.
P.S.: Die meistgestellte Frage bei den Hausbesuchen war jedoch: „Wann wird es endlich einmal regnen?“ Wer sich darauf eine Antwort erhoffte, den muss ich leider enttäuschen, aber auch hier arbeiten wir an einer Lösung! ;-)
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FRAKTIONSVORSITZENDER
Liebe Tragweinerinnen und Tragweiner! Die letzte Ausgabe des Tragweiner Spiegels vor der Gemeinderatswahl am 27. September liegt vor Ihnen. Sechs Jahre sind seit der letzten Wahl vergangen. Viele Projekte sind in dieser Zeit entstanden und Tragwein hat sich, wie Sie auch der vor kurzem erschienenen Bilanz entnehmen konnten – positiv weiter entwickelt. Eine Voraussetzung dafür war sicherlich ein stets konstruktives Miteinander im Gemeinderat. Und gerade wegen vieler Diskussionen und einer oft intensiveren Meinungsbildung wurden im Gemeinderat dann überwiegend auch einstimmige Beschlüsse getroffen - ohne lähmenden Politstreit. Und noch etwas hat uns in Tragwein in den letzten Jahren ausgezeichnet: Ein anderer Orts nicht vorstellbares Miteinander aller Tragweiner Vereine und Organisationen bei den verschiedenen Veranstaltungen unter dem Motto „Ich bin dabei“! Darauf dürfen wir alle sehr stolz sein. Nun gilt es, diesen Weg der Gemeinsamkeit auch fortzusetzen. In welcher Art und Weise sich hier die SPÖ-Tragwein einbringen wird können, hängt davon ab, wie Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, am 27. September entscheiden.
Unser finanzieller Rahmen lässt keine weiteren Denkmäler in Tragwein zu. Wir wollen und müssen endlich die wichtigen Dinge angehen, den Bau des Altenheimes, den Bau des Gemeindeamtes und noch viele andere „Kleinigkeiten“! Wahlversprechen können und wollen wir nicht abgeben, denn zu oft stellt sich ein Wahlversprechen als Wahlversprecher heraus. Aber eines sei Ihnen garantiert: Das Team der SPÖ-Tragwein wird sich für unseren Ort gewaltig ins Zeug schmeißen! Daher bitte ich Sie, bei der Gemeinderatswahl von Ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch zu machen und sich für Helmut Augl und die SPÖ-Tragwein zu entscheiden. Ich bin dabei! von Jürgen Friedinger Fraktionsvorsitzender
Derzeit ist es nicht immer leicht im politischen Bereich den Willen zur Veränderung und klare Positionen erkennen zu können. Gerade in diesen Zeiten braucht es Menschen, die zu ihrem Wort stehen. Menschen mit klaren Überzeugungen. Derzeit ist es leicht im politischen Bereich den Menschen, die nicht für ihreimmer Überzeugungen kämpfen.
Der verlässliche Mann für ein starkes Mühlviertel.
Kämpft wie David gegen Goliath!
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Willen zur Veränderung und klare Positionen erkennen zu Michael Lindner so einZeiten Mensch.braucht Michi ist verlässlich. Michi steht können. Geradeistingenau diesen es Menschen, die zu seiWort. Und dazu hat er ein detailliertes Programm für ein starkes Mühlviertel zunem ihrem Wort stehen. Menschen mit klaren Überzeugunausgearbeitet. Wohnortnahe Arbeitsplätze entlang der S10, mehr Ausbildungsgen. Menschen, die fürundihre plätze, leistbares Wohnen derÜberzeugungen konsequente Ausbau kämpfen. der Infrastruktur stehen
dabei im Vordergrund. Man kann sich darauf verlassen, dass er für jeden einzelnen dieser Punkte kämpft. Wie David gegen Goliath.
Dazu braucht er jedoch auch Ihre Unterstützung. GEBEN SIE MICHAEL LINDNER AM 27. SEPTEMBER IHRE VORZUGSSTIMME.