KOA 11.267/11-008
Bescheid Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat durch Senat II, bestehend aus dem Vorsitzenden-Stellvertreter Dr. Florian Philapitsch, LL.M. als Senatsvorsitzenden und dem Vorsitzenden Mag. Michael Ogris sowie dem Mitglied Mag. Michael Truppe, im Auftragsvorprüfungsverfahren gemäß §§ 6 ff ORF-Gesetz (ORF-G), BGBl. Nr. 379/1984 idF BGBl. I Nr. 50/2010, wie folgt entschieden:
I. Spruch Dem Österreichischen Rundfunk wird die Bereitstellung des Online Angebots nach § 4f ORF-G „Ö1 macht Schule“ nach Maßgabe des am 31.03.2011 vorgelegten Angebotskonzeptes gemäß § 6b Abs.1 ORF-G genehmigt.
II. Begründung 1.
Gang des Verfahrens
Mit Schreiben vom 31.03.2011, am selben Tag bei der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) per E-Mail eingelangt, übermittelte der Österreichische Rundfunk (ORF) einen Vorschlag für das sendungsbasierte Lehr- und Lernmitteangebot „Ö1 macht Schule“ Diesen Vorschlag übermittelte der ORF auch der Wirtschaftskammer Österreich sowie der Bundesarbeitskammer. Gleichzeitig veröffentlichte der ORF den Vorschlag auf seiner Website unter Hinweis darauf, dass allen vom geplanten Angebot Betroffenen die Möglichkeit offen steht, binnen einer Frist von sechs Wochen hierzu Stellung zu nehmen, sowie dass vertrauliche Daten im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation direkt der Bundeswettbewerbsbehörde übermittelt werden können.