Fairer und freier Handel

Fairer und freier Handel Positionen der Stahlindustrie in Deutschland zum AuĂ&#x;enhandel

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Inhalt

4 Vorwort 5 Strukturveränderungen der globalen Stahlindustrie 6 Massive Verschiebungen der globalen Handelsströme 7 Unfaire Importe gefährden die europäische Stahlindustrie 8 Die EU ist ein offener und vollständig liberalisierter Stahlmarkt 9 Effektiver Handelsschutz – für die EU-Stahlindustrie unverzichtbar 12

EU-Handelsschutz – deutliche Wettbewerbsnachteile im internationalen Vergleich

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Die Stahlindustrie in Deutschland – Rückgrat der Wirtschaft

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Schlussfolgerungen

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Vorwort Der Außenhandel ist der wesentliche Eckpfeiler für den konjunkturellen Erfolg der Stahlindustrie in Deutschland. Zudem: Die Branche ist wichtigster Werkstofflieferant für jene Industriezweige, die Deutschlands Stärke als Exportnation ausmachen. Stahl steht somit auch für Erfolgsprodukte wie Maschinen oder Automobile „Made in Germany“.

Umso wichtiger ist ein Blick auf die aktuelle wirtschaftliche und politische Situation im Außenhandel. Der Weltstahlmarkt ist durch massive Überkapazitäten in einer Größenordnung von mehreren hundert Millionen Tonnen gekennzeichnet. Zwei Drittel dieser Überkapazitäten sind in China zu finden. Einige Staaten wählen unfaire Mittel wie Preisdumping, um ihre Stahlprodukte in andere Länder zu exportieren. Zudem bauen viele Länder protektionistische Handelshemmnisse auf, die dazu dienen, ihrer heimischen Industrie künstliche Wettbewerbsvorteile zu verschaffen.

Längst haben Staaten, wie zum Beispiel die USA, mit umfassenden Maßnahmen auf den massiven Anstieg von Dumping-Exporten reagiert. Auch Europa ist nicht untätig. So hat die europäische Stahlindustrie Handelsschutzverfahren auf den Weg gebracht, die allerdings im internationalen Vergleich nur über geringe Durchschlagskraft verfügen. Die effektive und konsequente Anwendung der von der Welthandelsorganisation (WTO) erlaubten Handelsschutzinstrumente muss ein zentraler Bestandteil europäischer Außenhandelspolitik sein.

Dabei geht es nicht um Protektionismus, sondern um die Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen.

Hans Jürgen Kerkhoff Präsident Wirtschaftsvereinigung Stahl, Vorsitzender Stahlinstitut VDEh

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Strukturveränderungen der globalen Stahlindustrie Ein ungebremster Aufbau von Stahlkapazitäten treibt Staaten wie China dazu, ihre Stahlprodukte aggressiv und mit teilweise unfairen Mitteln zu exportieren.

Der Weltstahlmarkt ist gekennzeichnet durch massive Überkapazitäten in Höhe von mehreren hundert Millionen Tonnen.

Hauptursache dabei ist die mangelnde Anpassung der chinesischen Stahlhersteller an eine dramatisch gesunkene Nachfrage im eigenen Land. In diesem Jahr wird die Stahlnachfrage zum dritten Mal in Folge sinken. Zudem kommt der von der chinesischen Regierung angekündigte Kapazitätsabbau nicht voran. Die Kapazitätsüberhänge dürften 2016 daher weiter auf ein Rekordniveau von 430 Millionen Tonnen steigen. Damit könnte allein der Stahlbedarf von Europa, NAFTA und GUS mehr als vollständig gedeckt werden.

Der Rückgang der Stahlnachfrage in Verbindung mit den historisch hohen Überkapazitäten treibt China zunehmend in den Export auf die Weltstahlmärkte. Dies findet zu einem erheblichen Teil über gedumpte und damit unfaire Exporte statt, von denen alle Stahlregionen der Welt betroffen sind. Eigene Strukturprobleme werden dadurch mit wettbewerbsschädigenden Folgen in andere Stahlregionen verlagert. Viele Länder schützen deshalb ihre Märkte. Zu den direkten Exporten aus China kommen dann erhebliche „Kaskadeneffekte“, das sind z.B. chinesische Ausfuhren in asiatische Länder, die dort Lieferungen ortsansässiger Unternehmen, aber auch europäische Exporte verdrängen. Die Folge sind massive Verschiebungen der weltweiten Stahl-Handelsströme zu Lasten insbesondere des offenen europäischen Stahlmarktes.

Entwicklung von Angebot und Nachfrage in China

Stahlbedarf 2016 in ausgewählten Regionen

Rohstahlkapazität (effektiv) Marktversorgung Rohstahl

1250 | Mio. t

Kapazitätsüberhang 1051

1000

1096

1083

1096

912 766

740

688

701

500

20 15

20 14

20 12

20 13

224

250

395

343

285

666

430

20 16 *

750

* Prognose

Quelle: Worldsteel, OECD, WV Stahl

Stahlbedarf (Mio. t) EU 28 übriges Europa GUS NAFTA Summe

2016* 153 41 50 144 388

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Massive Verschiebung der globalen Handelsströme Wachsende chinesische Exporte zu Dumpingpreisen belasten die globalen Stahlmärkte.

Viele Märkte wehren sich.

Die globalen Stahlexporte sind im vergangenen Jahr auf ein Rekordlevel von 355 Millionen Tonnen gestiegen. Davon entfällt nahezu jede dritte Tonne auf China. Die chinesische Stahlindustrie hat in den letzten drei Jahren ihre Stahlexporte auf 111 Millionen Tonnen verdoppelt, die Anbieter in der restlichen Welt haben sie dagegen um etwa 20 Millionen Tonnen reduziert. Ein großer Teil des chinesischen Materials wird dabei zu Dumpingpreisen auf den Märkten angeboten.

gungswettbewerbs auf den internationalen Märkten trotz günstigem Wechselkurs spürbar zurückgegangen sind. Die Veränderung im Stahl-Außenhandelssaldo für die EU belief sich auf über 6 Millionen Tonnen. Keine andere Region in der Welt musste 2015 eine Saldenverschlechterung in dieser Größenordnung hinnehmen.

Die EU und damit auch die Stahlindustrie in Deutschland sind dabei besonders gefährdet. So stiegen 2015 die Drittlandimporte in die EU mit einer zweistelligen Rate an, während die Exporte in die Länder außerhalb der EU in Folge des Verdrän-

Verschiebungen im globalen Außenhandel: Die EU ist der Hauptverlierer 2015 Veränderung der Außenhandelssalden 2015/2014 (in Mio. t, Stahlerzeugnisse*)

-6,4

Indien

-5,2

300

| Mio. t

319

330

355

355

-3,5

Südkorea Japan USA Russland Brasilien China

Quelle: Amt. Außenhandelsstatistik, WV Stahl

0,0

262

200

0,3 0,8

264

269

55

61

244

100 2,9 4,7

20,4

93

111

20 15

Türkei

400

China

20 14

-6,5

Rest der Welt

20 13

ASEAN

Ukraine

* Walzstahl, Halbzeug, Stahlrohre, kaltgewalzte und geschmiedete Erzeugnisse

-9,1

20 12

EU 28

Entwicklung der Stahlexporte (Stahlerzeugnisse*) 2012 - 2015 Globale Stahlexporte (Mio. t)

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Unfaire Importe gefährden die europäische Stahlindustrie Vor allem China überflutet den EU-Markt mit gedumpten und subventionierten Importen.

Die Stahlindustrie in Deutschland trifft zunehmend auf Konkurrenten, denen Standards in Bereichen wie Wettbewerb, Umwelt, Soziales und Schutz geistigen Eigentums fremd sind.

Sie sieht sich Drittlandanbietern gegenüber, die erhebliche Marktanteilsgewinne durch unfaire Marktpraktiken anstreben. Daher leiden die deutschen Produzenten seit geraumer Zeit unter einem aggressiven Verdrängungswettbewerb – insbesondere durch China. Die Flut vor allem von chinesischem Billigmaterial überfordert die Aufnahmefähigkeit des europäischen Stahlmarktes. Trotz wachsender Verluste der chinesischen Stahlunternehmen stiegen die Stahlexporte aus China in den letzten Jahren weiter an. 2015 legten die Einfuhren um 58 Prozent zu - nach einem Anstieg von 50 Prozent 2014.

Kein noch so gut aufgestellter Stahlerzeuger, der in einem marktwirtschaftlichen Umfeld operiert, kann auf Dauer gegen staatlich gestützte – und das heißt insbesondere direkt oder indirekt subventionierte – Konkurrenz bestehen. Es gehört zu den ureigensten Verpflichtungen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten, ihrer Industrie Schutz vor unfairen Handelspraktiken von Drittländern zu gewähren.

EU28: Walzstahlimporte aus Drittländern

EU28: Walzstahlimporte aus China

40

| Mio. t

8

| Mio. t 7,16

30

+23 %

29,25

32,14

+58 %

6

26,22 23,60 20

21,42

23,48

18,26

3,16 10

4,54

4,19

4

2,73

3,02

2

Quelle: Amtl. Außenhandelsstatistik, WV Stahl

20 15

20 14

20 13

20 12

20 11

20 10

20 09

20 15

20 14

20 13

20 12

20 11

20 10

20 09

1,25

8

Die EU ist ein offener und vollständig liberalisierter Stahlmarkt Die Stahlindustrie in Deutschland spricht sich für freien und fairen Handel aus.

Der Außenhandel ist Basis für Wohlstand und Entwicklung in Deutschland. Dabei ist Fairness im internationalen Wettbewerb von entscheidender Bedeutung. Die Stahlindustrie in Deutschland spricht sich daher seit jeher für einen freien und fairen Welthandel unter dem Dach der WTO aus.

Im deutlichen Gegensatz zu anderen Stahlregionen der Welt steht die EU für einen offenen Stahlmarkt, der völlig frei ist von protektionistischen Maßnahmen wie tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse. Hinsichtlich der Einfuhrzölle ist der Stahlbereich in der EU vollständig liberalisiert. Seit dem Jahr 2004 wird in der Gemeinschaft kein Einfuhrzoll mehr auf Stahlimporte erhoben. Hinzu kommt eine strikte Einhaltung von Beihilferegeln.

Die Stahlindustrie in Deutschland kritisiert jegliche Form von Wettbewerbsverzerrungen. Offener oder versteckter Protektionismus fördert keinesfalls die Lösung bestehender Probleme, sondern behindert sie massiv. Die regelrechte „Explosion“ von wettbewerbsverzerrenden Handelsrestriktionen in anderen Ländern zeigt überdeutlich, dass die bisherigen europäischen Strategien gescheitert sind, diesen Trend zu bekämpfen.

Beispiele für tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse China:

EU:

keine Importzölle auf Stahlprodukte strikte Einhaltung der Subventionsdisziplin Iran:

Türkei: Importzölle Strategieplan

„Buy National“ Importzölle

Umsatzsteuerermäßigung auf Exporte Subventionen Verbot direkter Auslandsinvestitionen Importzölle, -lizenzen

Russland:

Importzölle

Kasachstan:

Thailand:

Importzölle

nationale ProduktNormung Importzölle

Ägypten: Importzölle

Taiwan:

Marokko:

Importzölle

Brasilien:

Importzölle

Argentinien:

Importzölle Importlizenzen

Importlizenzen

Tunesien:

Importzölle

Saudi Arabien: Importzölle „Buy national“

Vietnam:

Pakistan:

Importzölle Importlizenzen

Importzölle

Malaysia:

Indien:

Importzölle nationale Zertifizierungspflichten

Australien:

Importzölle

Indonesien:

nationale Zertifizierungspflichten Importzölle

Quelle: OECD, WTO, EUROFER, EU Kommission: DG Trade

Importzölle Importlizenzen

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Effektiver Handelsschutz für die EU-Stahlindustrie unverzichtbar Die von der Welthandelsorganisation (WTO) vorgesehenen Instrumente dienen dazu, faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen.

Um sich gegen unfairen Wettbewerb zu wehren, bleibt einzig und allein der Rückgriff auf die von der WTO hierfür vorgesehenen Handelsschutzinstrumente. Dabei geht es nicht um Protektionismus, sondern lediglich um die Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen. Nie war ein konsequentes und zeitnahes Vorgehen im Bereich Handelsschutz wichtiger als heute.

Mit den chinesischen Stahlproduzenten stehen der Stahlindustrie in Deutschland Konkurrenten gegenüber, die nicht unter marktwirtschaftlichen Bedingungen produzieren, die stark subventioniert sind und massiv mit Stahl zu Preisen unter ihren Herstellungskosten auf den Markt drängen.

bestehen. Es braucht ein deutliches Korrektiv, das diese Marktverzerrungen ausgleicht. Der Schutz des europäischen Stahlmarktes vor gedumpten bzw. subventionierten Stahlimporten muss jederzeit gegeben sein. Handelsschutzmaßnahmen in der EU wie Antidumping- und Antisubventionsverfahren werden strikt nach den Regeln der WTO durchgeführt. In vielen Fällen reichen sie sogar weit über die Anforderungen der WTO hinaus.

Gegen solche Unternehmen kann auch eine hoch wettbewerbsfähige Stahlindustrie in Deutschland auf Dauer nicht

Handelsschutzmaßnahmen im Überblick

Handelsschutzmaßnahmen: Trade Defence Instruments (TDI)

Ü

Ü

Antidumping-Maßnahmen

Antisubventions-Maßnahmen

Ü

Ü

Ú i.d.R. in Form eines Zolls Ú auf Basis der Dumpingspanne (ergibt sich aus dem Vergleich von Normalwert und Ausfuhrpreis)

Ú i.d.R. in Form eines Zolls Ú Sollte auf Basis zwischen subvenniertem und nicht-subventioniertem Ausfuhrpreis errechnet werden Ú Ausgleich zur Verwendung staatlicher Subventionen

Die Instrumente richten sich gegen unlautere Einfuhrpraktiken von Unternehmen, bei denen gegen die internationalen Handelsbestimmungen verstoßen wird.

Quelle: WV Stahl

10 Durchschnittliches Niveau der 2014 gegen China in Kraft befindlichen AntidumpingzĂślle

ø durchschnittlicher Antidumpingzoll 0 % bis 50 % 50 % bis 100 % 100 % bis 150 % 150 % bis 300 % keine Angabe

Quelle: IFO Institut, Weltbank, WV Stahl

11 Anzahl der Antidumping- und Antisubventionsverfahren in der Stahlindustrie

Die Anzahl der eingeleiteten Antidumping- und Antisubventionsverfahren stieg zwischen 2005 und 2015 um rund das 6-fache an. Zum Beginn des Jahres 2016 hat die Menge der Verfahren stark zugenommen.

OECD-Staaten

Nicht-OECD-Staaten

80 72

70 60 50 41

40 30 23

25

20 16 *

20 15

20 14

20 13

13

20 12

16

20 11

13

20 10

15

20 09

5

6

20 07

20 05

7

20 06

10

20 08

25 20

* 2016: annualisiert auf Basis Januar und Februar Quelle: OECD

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EU-Handelsschutz – deutliche Wettbewerbsnachteile im internationalen Vergleich Das EU-Handelsschutzinstrumentarium braucht dringend eine umfassende Modernisierung.

In dem aktuellen Marktumfeld wird entscheidend sein, ob die zur Verfügung stehenden handelspolitischen Instrumente zumindest die gröbsten Verzerrungen im internationalen Handel ausgleichen können. Der europäischen Stahlindustrie steht allerdings ein wesentlich schwächeres Instrumentarium an Abwehrmöglichkeiten zur Verfügung als anderen Ländern.

So ist dieses in der EU deutlich zu schwerfällig. Auch sind die Anzahl der laufenden Maßnahmen sowie die Höhe der durchschnittlichen Zölle in anderen Ländern wesentlich höher als in der EU. Diese Schwäche des EU-Antidumping-Instrumentariums stellt im aktuellen Umfeld eine ernste Bedrohung dar.

Insbesondere die sogenannte Lesser-Duty-Rule führt häufig dazu, dass Schutzzölle in der EU das eigentlich festgestellte

Dumping nicht ausgleichen. Da nur die EU diese Regel anwendet, wird die europäische Industrie im Vergleich zu anderen Industrieregionen benachteiligt.

Geradezu grotesk wäre es in der jetzigen Situation, die legitimen Abwehrinteressen der europäischen Industrie vor unlauterer Konkurrenz noch weiter zu schwächen, indem China durch die EU-Kommission der Marktwirtschaftsstatus verliehen würde. Die handelspolitischen Schutzinstrumente gegen China verlören damit bei Handelsklagen völlig ihre Schutzwirkung.

Die Stahlindustrie in Deutschland ist überzeugt, dass es eine Lösung gibt, die den Anforderungen der WTO gerecht wird und gleichzeitig der Stahlindustrie ermöglicht, faire Wettbewerbsbedingungen zu erreichen.

Verfahrensabläufe und Fristen - Deutliche Zeitvorteile der US-TDIs EU

Klageeinreichung

Klageeinreichung

20 Tage

45 Tage

DOC: Annahme der Klage

Verfahrenseröffnung

25 Tage max. 9 Monate4

ITC: Vorläufige Schadensfeststellung 165 Tage2

115 Tage1

DOC: Vorläufige Dumpingfeststellung3

Vorläufige Maßnahmen

mind. 75 Tage max. 6 Monate

DOC: Endgültige Dumpingfeststellung mind. 45 Tage

ITC: Endgültige Schadensfeststellung

Endgültige Maßnahmen

1) Normales Verfahren 2) Kompliziertes Verfahren 3) etwaige Rückwirkung 90 Tage 4) Zeit wird idR vollständig genutzt Quelle: WV Stahl

10,5 Monate

mind. 5,2 Monate

USA

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Die Stahlindustrie in Deutschland – Rückgrat der Wirtschaft Stahl ist ein Eckpfeiler für Wohlstand und wirtschaftlichen Erfolg in Deutschland.

Mit einer Jahresproduktion von rund 43 Millionen Tonnen Rohstahl und rund 87 000 direkt beschäftigten Arbeitnehmern hat die Stahlindustrie auch eine zentrale Bedeutung für die industriellen Wertschöpfungsnetzwerke in Deutschland. Sie ist der wichtigste Werkstofflieferant für Schlüsselbranchen wie die Automobilindustrie, den Maschinenbau und die Elektrotechnik, die auch für die Exportstärke des Landes stehen. Insgesamt entfallen auf die größten stahlintensiven Branchen knapp 4 Millionen Beschäftigte und damit mehr als die Hälfte der Industriearbeitsplätze in Deutschland.

Eine der wesentlichen Stärken der Stahlindustrie in Deutschland ist ihre Innovationskraft. Ein besonderer Treiber hierfür ist die enge Zusammenarbeit zwischen Werkstofflieferant und Abnehmer. Innerhalb der Wertschöpfungsketten werden Werksgrenzen überschritten und Produkte anwendungsorientiert entwicklelt. Die enge Bindung ist die Basis für den weltweiten Erfolg der Produkte aus Stahl. Verliert die Stahlindustrie durch die massive Zunahme von unfairen Importen ihre Wettbewerbsfähigkeit, wäre dies auch zum Schaden der StahlAbnehmerbranchen. Der konsequente Einsatz von Antidumping- und Antisubventionsverfahren ist notwendig, um diese Innovationspartnerschaften zu erhalten.

Rohstahlerzeugung in Deutschland

Umsatz und Beschäftigte 2015 stahlintensiv

Automobilindustrie

Hamburg Bremen

Hennigsdorf

Lingen Peine

Eisenhüttenstadt

404 | Mrd. Euro 224

Maschinenbau

Stahlanteil an Vorleistungen

Arbeitsplätze 2015 in Tsd.

13 %

793

21 %

941

10 %

639

Brandenburg

Georgsmarienhütte

Salzgitter

Duisburg

Elektrotechnik

159

Gröditz Riesa

Witten Siegen

Freital

Wetzlar

Unterwellenborn

Dillingen Bous Völklingen

Ernährungsgewerbe

150

1%

463

Chemische Industrie

136

1%

312

Bauhauptgewerbe

101*

10 %

772

97

59 %

525

Stahl- & Metallverarbeitung

Kehl

Verarbeitendes Gewerbe insg. (einschl. Bau)

Herbertshofen

Integriertes Hüttenwerk (Hochofen, Stahl- und Walzwerk)

Quelle: WV Stahl

nicht stahlintensiv

Elektrostahlwerk

Quelle: RWI, Statistisches Bundesamt, WV Stahl

1781 6126

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Schlussfolgerungen › Eine leistungsfähige Stahlindustrie ist unverzichtbar für den Erfolg des Industriestandortes Deutschland. › Effektiver Handelsschutz ist für den freien EU-Markt ohne Alternative zur Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen. › Bei der Anwendung von Handelsschutzinstrumenten spricht sich die Stahlindustrie für ein behutsames und verantwortungsvolles Vorgehen aus. › Im internationalen Vergleich sind EU-Handelsschutzinstrumente weniger wirksam.

Eine Modernisierung des Handelsschutzes ist dringend erforderlich. › Im Fokus steht dabei zweifellos die so genannte Lesser-Duty-Rule.

Diese Regel führt oft dazu, dass Schutzzölle in der EU niedriger sind als in anderen Ländern.

Diese Regel benachteiligt die EU gegenüber anderen Industrieregionen. › China darf nicht voreilig der Status einer Marktwirtschaft verliehen werden.

Ziel muss es sein, die Anforderungen der WTO zu erfüllen und gleichzeitig einen effizienten Handelsschutz zu gewährleisten. › Die Verpflichtungen aus dem chinesischen WTO-Beitrittsprotokoll müssen so umgesetzt werden, dass sie die Abwehrmöglichkeiten der EU gegen unfaire chinesische Importe nicht beeinflussen.

Wirtschaftsvereinigung Stahl Postfach 105464 40045 Düsseldorf Sohnstraße 65 40237 Düsseldorf Fon +49 (0) 211 67 07- 0 Fax +49 (0) 211 67 07- 310 Mail info@wvstahl.de Web www.stahl-online.de Blog www.stahl-blog.de Twitter www.twitter.com/stahl_online YouTube www.youtube.com/stahlonline

Stand: Mai 2016