55_Rohrbach-Berg

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Rohrbach Berg IM GESPRÄCH DIE INFORMATIONSZEITUNG DER SPÖ ROHRBACH-BERG AUSGABE 55/2021 www.rohrbach-berg.spoe.at

Frohe Weihnachten UND EINEN GUTEN START INS JAHR 2021

Unser Team

Hilf mit - tu Gutes!

für Rohrbach-Berg Seite 03

SPÖ-Weihnachtsbaumaktion

Seite 04

V VORWORT

Andreas Hannerer

SPÖ Fraktionsobmann Rohrbach-Berg

>> Liebe Bürgerinnen und Bürger von Rohrbach-Berg Eigentlich wollte ich in meinem Vorwort über die vergangene Gemeinderatswahl schreiben, über einen halbwegs normalen Herbst, einen beschaulichen Advent und ein unbeschwertes Weihnachtsfest. Eigentlich habe ich gedacht, dass die Pandemie, dass der Corona-Wahnsinn endlich vorbei ist. Aber weit gefehlt. Die Pandemie hat uns nach wie vor im Griff, die Zahlen und vor allem die Situation in den Krankenhäusern sind derart dramatisch, dass ein Lockdown unumgänglich war.

Zum Impfen und zu den Maßnahmen soll und darf jeder seine Meinung haben. Fakt ist jedoch, dass es in den in den Krankenhäusern und besonders in den Intensivstationen, zu einer extremen Überlastung des Personals gekommen ist. Personal, das ohnehin seit fast zwei Jahren voll gefordert ist, das irgendwann einmal nicht mehr kann. Personal, das vielleicht ans Aufhören denkt. Fakt ist auch, dass unzählige Operationen verschoben werden mussten, Operationen, die für die Betroffenen wichtig und notwendig gewesen wä-

ren. Das Verschieben dieser Operationen ist ein massiver Eingriff in deren Lebensqualität.

Und warum ist es dazu gekommen? Weil zu viele Menschen ihren Internetblasen, ihren Echokammern mehr vertrauen als seriösen Fachleuten, Wissenschaftlern und Ärzten.

Und weil wir von Politikern regiert werden, die in „normalen“ Zeiten ihre Unfähigkeit beim Eröffnen von Kreisverkehren oder Umfahrungen noch einigermaßen kaschieren können, deren Unfähigkeit allerdings in Zeiten einer Pandemie toxisch ist. Weil ein ehemaliger Ex-Ex-Kanzler mit einem ausgeprägten Hang zur Selbstdarstellung eine ehemals staatstragende Partei dermaßen in Geiselhaft genommen hat, dass diese das Wohl des ExEx-Kanzlers und seiner Laientruppe über das Wohl unseres Landes und seiner Menschen stellt. Jetzt ist er weg und die Chance für einen Neubeginn gegeben. Ob diese Chance genützt wird?

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es bedarf unser aller Anstrengung, um diese Pandemie in den Griff zu bekommen. Wir müssen endlich unseren ausgeprägten Egoismus überwinden und an das Gemeinsame denken. Dann, ja dann können wir diese Krise meistern und wieder unser „normales“ Leben führen. Es warten ohnehin gewaltige Aufgaben und Herausforderungen wie etwa die Digitalisierung oder der Klimawandel auf uns und unsere Kinder.

Liebe Rohrbach-Berger*innen, ich wünsche Ihnen und Ihren Familien in diesen schwierigen Zeiten ein besonders friedliches und schönes Weihnachtsfest, vor allem Gesundheit und möge uns das Jahr 2022 die Wende bringen.n

Ihr

Andreas Hannerer

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G GEMEINDE

Unsere Ansprechpartner/innen in der Stadtgemeinde Rohrbach-Berg: Falls Sie, liebe Rohrbach-Berger*Innen, Wünsche, Anliegen oder Anregungen haben, können Sie sich an unsere Vertreter*Innen in den einzelnen Ausschüssen wenden.

Daniela Ketter

IHRE

FRAGE FINDETR GEHÖ

Tel: 0660/1618945 ist unsere Vertreterin im Auschuss für Familie, Jugend, Sport und Bildung sowie im Ausschuss für Kulturangelegenheiten

Andreas Hannerer

Werner Strasser

Tel: 0650/6811180 ist unser Vertreter im Ausschuss für Verkehrsangelegenheiten und Vorsitzender im Badeausschuss sowie dem Sanitätsausschuss

Tel: 0664/8468152 ist Vorsitzender des Prüfungsausschusses und des Ausschusses für Friedhofs- und Aufbahrungshallenangelegenheiten

Patrick Atzesberger

Bernadette Diendorfer

Peter Grininger

Tel: 0664/1357846 ist unsere Vertreterin im Kindergartenbeirat

Tel: 0660/4572500 ist unser Vertreter im Ausschuss für Bauangelegenheiten und Infrastruktur

Tel: 0664/3843738 ist unser Vertreter im Ausschuss für Stadt und Ortsentwicklung.

Gabriele Bertlwieser Tel: 0680/3058332 ist unsere Vertreterin im Personalberat.

IHRE MEINUNG:

Was sagen Sie? - spoe.rohrbach-berg@aon.at Impressum: Eigentümer u. Herausgeber: SPÖ-Bezirksorganisation Rohrbach, Schulstraße 8, 4150 Rohrbach-Berg.

Für den Inhalt verantwortlich: SPÖ-Rohrbach/Berg

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R ROHRBACH-BERG

Wir fordern eine Kinderbetreuungsmilliarde Mit 1,2 Milliarden Euro aus der Bankenabgabe hätte die Regierung Kern/Mitterlehner ein Recht auf Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr umgesetzt – bis Sebastian Kurz das mit seinem türkisen Putsch verhindert hat, was auch in den Chat-Protokollen nachzulesen ist. „Wir brauchen diese 1,2 Milliarden Euro aber gerade in der Kinderbildung in Oberösterreich beim Ausbau der Öffnungszeiten, bei der Ausweitung des Angebots und bei der Qualität. Warum gerade die für die schlechte Versorgungssituation im Land verantwortliche ÖVP mehr Geld für Kinderbildung ablehnt, ist völlig unverständlich. Es ist geradezu ein Schlag ins Gesicht der Eltern und Familien im Land“, kritisiert SPÖ Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger.

Mit der Kampagne „Mehr Knödel für unsere Kindergärten“ machen die Kinderfreunde auf die Forderung nach mehr Geld für den Elementarbereich aufmerksam.

In ihrer Petition fordern sie: > besseren Betreuungsschlüssel > kleinere Gruppen

Mehr Geld für unsere Kinder

> mehr Zeit für Elternarbeit > individuelle Förderangebote für alle Kinder > weniger Schließtage und längere Öffnungszeiten

Auch heuer wieder – die SPÖ-Weihnachtsbaumaktion Gutes tun und krebskranke Kinder unterstützen Nach dem großen Erfolg 2020 – es konnten über 13.000 Euro für SOS-Kinderdorf gesammelt werden - kommt der Erlös im heurigen Jahr der OÖ. Kinder-Krebs-Hilfe zugute. „Der Verein leistet täglich Großartiges und unterstützt die kleinen HeldInnen und ihre Familien im Kampf gegen diese heimtückische Krankheit. Ich lade die Bevölkerung ein, mit einer Spende die Aktion und somit die Arbeit der oö. Kinder-Krebs-Hilfe zu unterstützen“, sagt Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger.

> mehr Vorbereitungszeit So funktioniert‘s: In den teilnehmenden Gemeinden stehen zwischen 1. und 24. Dezember 2021 SPÖWeihnachtsbäume an öffentlich zugänglichen Orten. An diesen Bäumen hängen Weihnachtskärtchen mit Leistungen der OÖ. Kinder-Krebs-Hilfe, die mit einer Spende mitfinanziert werden können. „Von der Übernahme von Rezeptgebühren, über die Mitfinanzierung des häuslichen Pflegedienstes, einer Musik- oder Physiotherapiestunde bis hin zum Ermöglichen eines Familienerholungsaufenthaltes ist alles dabei. JedeR kann wählen, welche Leistung er/sie mitfinanzieren möchte“, freut sich Initiator und SPÖ-Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger über die Aktion. „Es ist ein gutes Gefühl, in Zeiten wie diesen etwas Gutes tun zu können.“

> bessere Ausbildungsmöglichkeiten > einheitliche Standards und Regeln in ganz Österreich > bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen für ElementarpädagogInnen.

Unterzeichne auch du die Petition unter: www.mehrknoedel.at/ mitmachen/petition-unterzeichnen

WAS IST ZU TUN? 1. SPÖ-Weihnachtsbaum in der Gemeinde, am Kirchenplatz, beim Gemeindeamt zw. 1. und 24. Dezember besuchen.

2. Passendes Kärtchen auswählen und den angeführten Geldbetrag auf das Konto der OÖ. Kinder-KrebsHilfe unter AT22 1860 0000 1040 0000 – Verwendungszweck: SPÖ-Weihnachtsbaum überweisen.

3. Foto der Aktion auf Facebook, Instagram und Co. unter #spöweihnachtsbaum teilen und andere zum Mitmachen einladen! n

NÄHERE INFOS UNTER: www.rohrbach.spoe.at 04

D DÖRFER

Neundling & Scheiblberg

DÖRFER SERIE Rohrbach Berg

NEUNDLING

SCHEIBLBERG

Dieses Dorf wird in den Traditionen des Hochstiftes Passau, welche in den Jahren zwischen 1190 und 1204 zusammengeschrieben wurden, erstmals genannt. In diesen Aufzeichnungen wurde es „Nölingen“ angeführt. Neundling gehört damit zu den ältesten Dörfern des Pfarrgebietes Rohrbach.

Im Traditionskodex des Hochstiftes Passau, der aus der Zeit um 1260 stammt, ist angeführt, dass der Bischof, neben anderen Gütern auch „in Herleinsperge Hubam“ (in Herleinsperg ein Bauernhof) dem Eberhard von Feuchtenbach verliehen hat.

Das Gut Herleinsperg, welches zwischen 1150 und 1200 entstanden ist, gilt urkundlich als ältester Teil der Streusiedlung Scheiblberg. Die Streusiedlung wird unter dem jetzigen Namen erst 1537, im Urbar Falkenstein urkundlich erwähnt.n

1303 versetzte Ortneid von Tannberg zwei Mansen (Bauerngüter - mittelalterliches Flächenmaß) in Neundling dem Kloster Schlägl um elfeinhalb Pfund Passauer Pfennige. Dies lässt darauf schließen, dass Neundling von den Tannberger gegründet und besiedelt wurde. Später gelangte das Dorf in den Bereich der Herrschaften Pürnstein und Götzendorf.n

Wir wünschen eine kuschelige Weihnachtszeit!

Rohrbach, Schulstraße 2

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S SPOÖ

KRISE BEWÄLTIGEN MIT WEITSICHT UND MUT. BIRGIT GERSTORFER

06 ZIZ_2021_6.indd 1

18.11.2021 12:04:37

S SPOÖ

AUF DEM RÜCKEN DER KINDER Die Chatprotokolle von Ex-Kanzler-Kurz sind ein Tiefpunkt in der österreichischen Politik.

Aus Eigennutz & Gier wurde der ÖVP-Obmann Mitterlehner geputscht. Um einen Erfolg der Kern-Mitterlehner-Regierung zu boykottieren, hat Kurz, wie er selbst sagt, sogar ein Bundesland aufgehetzt. Er hatte Erfolg. Das Recht auf Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr ist nicht gekommen.

Dabei bräuchten die Familien in Oberösterreich dringend das Recht auf Kinderbildung – in keinem Bundesland ist es schwieriger einen Krabbelstubenplatz zu bekommen.

Nirgends sind die Öffnungszeiten in den Kindergärten kürzer. Deshalb ist die SPÖ im Landtag dafür eingetreten, die „gestohlenen“ 1,2 Milliarden den Familien zurückzugeben.

4 Fraktionen haben für den Antrag gestimmt, aber VP/FP waren dagegen. Da stellt sich natürlich die Frage, ob Kurz am Ende gar LH Stelzer „aufgehetzt“ hat, um das Recht auf Kinderbildung zu torpedieren.

Michael Lindner SPÖ-Klubvorsitzender

Die Familien und Kinder haben sich eine Kinderbildungsmillarde verdient.

FAMILIEN VON KURZ BESTOHLEN

Die Schmid-Chats belegen es: Ex-Kanzler Kurz hat vor fünf Jahren verhindert, dass Eltern einen Rechtsanspruch auf eine ganztägige Kinderbetreuung erhalten. „Gar nicht gut!!! Wie kannst du das aufhalten?“ Das war die Reaktion von Ex-Kanzler Sebastian Kurz, als ihm von Thomas Schmid mitgeteilt wurde, dass Kern und Mitterlehner einen Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung auf Schiene bringen. 1,2 Milliarden Euro waren für dieses wichtige Projekt vorgesehen. Diese Maßnahme hätte unzählige Familien entlasten können. Aber: Das war Sebastian Kurz den Kindern und Eltern nicht vergönnt. Seine Macht auszubauen, hatte Priorität. Fakt ist, dass der Altkanzler das Vorhaben erfolgreich im Keim erstickt hat. Die SPÖ fordert nun die Regierung auf, den Familien zurückzugeben, was ihnen gestohlen wurde: 1,2 Milliarden Euro für einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung.

LEBENSWELTEN DER FRAUEN VERBESSERN

Wenn sich die Kinderbetreuung und Arbeit nicht unter einen Hut bringen lassen, dann sind es in der Regel die Frauen, die weniger Stunden arbeiten gehen und die herumjonglieren, dass sich doch noch ein bisschen etwas ausgeht. Das bedeutet nicht nur einen enormen Druck für die Frauen, geringere

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Pensionen durch die Teilzeit-Falle und weniger Aufstiegschancen, sondern auch einen massiven Verlust für die Wirtschaft. Wertvolles Wissen und ungenütztes Talent liegen brach.

Und das, obwohl viele Unternehmerinnen und Unternehmen über den Fachkräftemangel klagen. Eines steht fest: Nur wenn Familien endlich einen Rechtsanspruch auf eine ganztägige Kinderbetreuung haben, kann sich die Lebenswelt der Frauen zum Besseren verändern.

SPÖ-ANTRAG IN OBERÖSTERREICH VON FPÖ UND ÖVP GESTOPPT

Der SPÖ-Landtagsklub hat zur Kinderbildungsmilliarde bereits in der ersten Landtagssitzung eine Initiative eingebracht, die im Gesellschaftsausschuss diskutiert und zum Leid der Familien mit ÖVP/FPÖ-Mehrheit blockiert wurde. Warum gerade die für die schlechte Versorgungssituation im Land verantwortliche ÖVP mehr Geld für Kinderbildung ablehnt, ist völlig unverständlich beweist aber einmal mehr: Die Kinder und Eltern dürfen nicht länger unter den Machtfantasien von Kurz und seiner türkisen Truppe leiden.

S SPOÖ

TOTALVERSAGEN VON LH STELZER

Ein verschlafener Sommer, eine ambitionslose Impfkampagne, viel zu wenig Informationsarbeit und eine schlechte Test- und Impfinfrastruktur führten zum Stelzer-Lockdown.

Die oberösterreichische Corona-Chronik ist gezeichnet von Fehlentscheidungen und Missständen und endete schließlich in einem Stelzer-Lockdown. Alle Expertinnen und Experten haben es vorhergesehen: Im Herbst wird eine weitere Corona-Welle auf uns zukommen. Aber der oberste Krisenmanager hatte nicht das nötige Verantwortungsgefühl, um das Land auf diese Welle vorzubereiten und ihr entgegenzusteuern.

IN KRISENZEITEN KEIN MITEINANDER

Immer wieder hat die SPÖ Oberösterreich konstruktive Vorschläge gemacht, wie man sich gut für die bevorstehende Herausforderung rüsten kann.

Die Anträge wurden im Landtag abgelehnt, in Ausschüsse verfrachtetet oder Ähnliches. Das von Stelzer viel zitierte „gute Miteinander“ könnte fadenscheiniger nicht sein. Zu lange standen Partei-Interessen beim Landeshauptmann an oberster Stelle und nicht die Gesundheit der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher.

Zuerst war es der Wahlkampf und dann die Koalitionsgespräche mit der FPÖ. Klar ist: Das Thema Covid-Impfung wäre der Weiterführung der Stillstands-Koalition im Wege gestanden.

PCR-Testtermin zu ergattern, war eine Herkulesaufgabe. Ein Blick in das Burgenland und nach Wien zeigt: Eine hohe Impfquote und so viele PCR-Testungen, wie möglich, sind der Schlüssel zum Erfolg.

SPÖ-VORSITZENDE KRITISIERT LANDESHAUPTMANN SCHARF

„Das Krisenmanagement des Landeshauptmannes ist eine Kette des Versagens. Zu lange hat er es verabsäumt, Verantwortung zu übernehmen“, sagt die Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Gemeinsam mit den Grünen und den Neos hat die SPÖ deshalb eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Sie fordern den obersten Krisenmanager dazu auf, endlich ambitionierter zu handeln und eine weitsichtige Corona-Politik an den Tag zu legen. „Das Virus kennt keine Parteigrenzen. Deshalb ist ein überparteilicher Schulterschluss das einzig richtige Zeichen“, so Gerstorfer weiter. „Ich erwarte mir außerdem, dass die ÖVP ihren Koalitionspartner zurechtweist und dass keine widersprüchlichen Botschaften mehr an die Bevölkerung gesandt werden. Das schürt nur noch mehr Misstrauen.“

„Widersprüchliche Botschaften schüren Misstrauen.“

STELZER-LOCKDOWN HÄTTE VERHINDERT WERDEN KÖNNEN

Niederschwellige Impfangebote in ganz Oberösterreich sowie eine gut ausgebaute Gurgel-Test-Infrastruktur wären der Schlüssel gewesen, um den Stelzer-Lockdown zu verhindern. Doch das Zaudern und Wegsehen hat zu lange gedauert, um schärfere Maßnahmen zu vermeiden. Aber selbst der Start in den Lockdown für Ungeimpfte war holprig. So gab es ab dem ersten Tag lange Schlangen bei Test- und Impfstraßen und viel zu wenige PCR-Testsets in den Supermärkten. Einen

GERADE JETZT: SPÖ.

Explodierende Corona-Zahlen, Pflegenotstand und hunderttausende Arbeitslose: Schuld daran ist die planlose türkis-grüne Regierung, die statt zu arbeiten nur schläft, streitet und ankündigt. Gerade jetzt braucht es die SPÖ und ihren Einsatz für die Menschen.

MEHR INFOS UNTER: WWW.SPOE.AT/GERADEJETZT

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KANTIGER KURS IN OPPOSITION Oberösterreich hat weitere sechs Jahre eine Stillstandskoalition und eine machthungrige Landes-Spitze.

Umso wichtiger ist es, dass die SPÖ Oberösterreich künftig einen noch kantigeren Oppositionskurs fährt und aufzeigt, welche Probleme von ÖVP und FPÖ verschleppt werden. Vor allem über den Bereich der Pflege, den künftig Landesrat Hattmannsdorfer innehat, wird unsere Vorsitzende Birgit Gerstorfer mit Argusaugen wachen. Fakt ist: Ein Kaputtsparen á la ÖVP wird diese Zukunftsherausforderung nicht lösen können.

Sondern kluge politische Maßnahmen, wie zum Beispiel das Anstellungsmodell für betreuende Angehörige.

Aus reiner Machtgier hat man das ewig-rote Sozialressort geplündert. Doch nun müssen Taten folgen. Es braucht eine mutige und fortschrittliche Sozialpolitik, um für Sicherheit zu sorgen. Doch es ist mehr als fraglich, ob der ÖVP die soziale Komponente des Begriffes „Sicherheit“ überhaupt geläufig ist.

Georg Brockmeyer Landesgeschäftsführer

S SPOÖ

DIE ÖVP IM MACHTRAUSCH Wenn LH Stelzer es ernst meint, die betreuenden Angehörigen zu unterstützen, dann muss das erfolgreiche Anstellungsmodell für betreuende Angehörige auf die Betreuung von älteren Menschen ausgerollt werden.

Und wenn er sein Wort halten möchte, den Pflegeberuf attraktiver zu machen, erwartet sich die SPÖ ein Bekenntnis zu besseren Löhnen und Arbeitsbedingungen. An diesen Maßstäben wird die Arbeit der ÖVP in der Pflege gemessen.

GABRIELE KNAUSEDER, MSC

Sprecherin für Familie, Generationen, Pflege

IMPRESSUM: Medieninhaber & Herausgeber: Sozialdemokratische Partei Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, 09AdobeStock +43(0)5/77 26 11 - 0, ooe@spoe.at, spooe.at; Fotos: SPÖ OÖ (2), Sebastian Philipp, ÖVP Oberösterreich,

landtagsklub.spooe.at

Sprecherin für Familie, Generationen, Pflege

INFORMIERT BLEIBEN UNTER:

Bundesrat

Sprecher für Europa, Landwirtschaft, Feuerwehr/Vereine, Jugend

Bundesrätin

Sprecher für Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Industrie

3. Landtagspräsident, Sprecher für Gesundheit, Wohnbau, Kontrollausschuss

Sprecher für Europa, Landwirtschaft, Feuerwehr/Vereine, Jugend

MARIO HAAS

THOMAS ANTLINGER, B.ED.UNIV.

HEIDI STRAUSS

MARIO HAAS

HANS-KARL SCHALLER

MAG. BETTINA LANCASTER Bundesrätin

DOMINIK REISINGER Bundesrat

INFORMIERT BLEIBEN UNTER: landtagsklub.spooe.at

IMPRESSUM: Medieninhaber & Herausgeber: Sozialdemokratische Partei Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, +43(0)5/77 26 11 - 0, ooe@spoe.at, spooe.at; Fotos: SPÖ OÖ (2), Sebastian Philipp, ÖVP Oberösterreich, AdobeStock

3. Landtagspräsident, Sprecher für Gesundheit, Wohnbau, Kontrollausschuss

Sprecher für Gemeinden, Verkehr

Sprecherin für Tourismus, Soziales, Integration/Migration

PETER BINDER

PETER BINDER

MAG. TOBIAS HÖGLINGER

DORIS MARGREITER

Landesrätin für Tierschutz, SPÖ geführte Gemeinden, Kinder- und Jugendhilfe, Jugendschutz & Verwaltungspolizei.

Landesrätin für Tierschutz, SPÖ geführte Gemeinden, Kinder- und Jugendhilfe, Jugendschutz & Verwaltungspolizei.

Hier ein Überblick, welche Bereichssprecherinnen und Bereichssprecher, sich welchen Themen in den kommenden sechs Jahren widmen werden:

BIRGIT GERSTORFER, MBA

Sprecherin für Frauen, LGBTIQ, Personal Mit der konstituierenden Landtagssitzung am 23. Oktober wurden einige neue Abgeordnete des SPÖ Klubs angelobt.

ist umso verwunderlicher, als dass die Landes-Koalition von den Wählerinnen und Wählern abgestraft wurde und deutlich an Zuspruch verloren hat.

Die FPÖ ist der Steigbügelhalter für den türkisen Machtrausch der ÖVP. Obendrein holt sich die ÖVP mit 37 Prozent der Stimmen durch einen Rechen-Trick die absolute Mehrheit in der Regierung und schnappt sich die Agenden des Sozialressorts. Klar ist: Der Machtrausch der Stelzer-Partie kennt keine Grenzen und wird auf den Rücken der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher ausgetragen.

Klubvorsitzender, Sprecher für Finanzen, Bildung, Kinderbildung, Wissenschaft, Sport

Sprecher für Gemeinden, Verkehr

RENATE HEITZ

Sprecherin für Menschenrecht, Sicherheit, Rechtsextremismus, Kultur

BIRGIT GERSTORFER, MBA

MAG. MICHAEL LINDNER

MAG. TOBIAS HÖGLINGER

Sprecher für Klimaschutz, Umwelt- und Naturschutz, Energie, Anti-Atom

Sprecherin für Frauen, LGBTIQ, Personal

THOMAS ANTLINGER, B.ED.UNIV.

SABINE ENGLEITNER-NEU, MA MA

Klubvorsitzender, Sprecher für Finanzen, Bildung, Kinderbildung, Wissenschaft, Sport

Hier ein Überblick, welche Bereichssprecherinnen und Bereichssprecher, sich welchen Themen in den kommenden sechs Jahren widmen werden:

Sprecherin für Bau- und Raumordnung, Konsumentenschutz, Tierschutz

RENATE HEITZ

HEIDI STRAUSS

VOLLER EINSATZ FÜR ARBEIT UND KLIMA

Mit der konstituierenden Landtagssitzung am 23. Oktober wurden einige neue Abgeordnete des SPÖ Klubs angelobt.

MAG. MICHAEL LINDNER

Sprecher für Klimaschutz, Umwelt- und Naturschutz, Energie, Anti-Atom

Sprecherin für Bau- und Raumordnung, Konsumentenschutz, Tierschutz

Oberösterreich ist ein Industrieland.

Wir sind stolz auf erfolgreiche und innovative Unternehmen, die in ihren Bereichen an der Weltspitze mithalten können. Die Industrie ist in

Und wenn er sein Wort halten möchte, den Pflegeberuf attraktiver zu machen, erwartet sich die SPÖ ein Bekenntnis zu besseren Löhnen und Arbeitsbedingungen. An diesen Maßstäben wird die Arbeit der ÖVP in der Pflege gemessen.

SPÖ-LANDTAGSKLUB HAT SICH NEU AUFGESTELLT

GABRIELE KNAUSEDER, MSC

DOMINIK REISINGER

MAG. BETTINA LANCASTER

Oberösterreich ein wichtiger Arbeitgeber. 168.000 Beschäftigte sind in Branchen, die Waren herstellen, tätig.

Die vorgestellten Ideen zur Erhaltung und zum Ausbau der Arbeitsplätze könnten ambitionsloser nicht sein. Klar ist, dass es keine schwarzblauen Zukunftskonzepte für den Industriestandort gibt.

Sprecher für Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Industrie

DORIS MARGREITER

Sprecherin für Tourismus, Soziales, Integration/Migration

Oberösterreich ist ein Industrieland.

Wir sind stolz auf erfolgreiche und innovative Unternehmen, die in ihren Bereichen an der Weltspitze mithalten können. Die Industrie ist in

Stelzer holt sich mit 37 % der Stimmen Absolute in der Regierung.

HANS-KARL SCHALLER

Sprecherin für Menschenrecht, Sicherheit, Rechtsextremismus, Kultur

VOLLER EINSATZ FÜR ARBEIT UND KLIMA

SPÖ-LANDTAGSKLUB HAT SICH NEU AUFGESTELLT

Oberösterreich ein wichtiger Arbeitgeber. 168.000 Beschäftigte sind in Branchen, die Waren herstellen, tätig.

Die vorgestellten Ideen zur Erhaltung und zum Ausbau der Arbeitsplätze könnten ambitionsloser nicht sein. Klar ist, dass es keine schwarzblauen Zukunftskonzepte für den Industriestandort gibt.

Stelzer holt sich mit 37 % der Stimmen Absolute in der Regierung.

Oberösterreich hat weitere sechs Jahre eine Stillstands-Koalition, die die vorhandenen Probleme ignoriert. Das ist umso verwunderlicher, als dass die Landes-Koalition von den Wählerinnen und Wählern abgestraft wurde und deutlich an Zuspruch verloren hat.

Die FPÖ ist der Steigbügelhalter für den türkisen Machtrausch der ÖVP. Obendrein holt sich die ÖVP mit 37 Prozent der Stimmen durch einen Rechen-Trick die absolute Mehrheit in der Regierung und schnappt sich die Agenden des Sozialressorts. Klar ist: Der Machtrausch der Stelzer-Partie kennt keine Grenzen und wird auf den Rücken der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher ausgetragen.

KLARER AUFTRAG FÜR ÖVP IM PFLEGEBEREICH

SABINE ENGLEITNER-NEU, MA MA

ÖVP und FPÖ bedeuten Stillstand, türkisen Machtrausch und Verschlechterungen für die vielen Fleißigen.

W WISSENSWERT

Arbeitnehmerveranlagung 2021 beschäftigt bei mehreren Dienstgebern Wer zwei oder mehr geringfügige Jobs hat, muss oft mit einer Nachzahlung bei der Sozialversicherung rechnen. Die gute Nachricht: Bei der ArbeitnehmerInnenveranlagung (ANV) können Sie sich wieder einen Teil davon zurückholen.

Was gilt es hier zu beachten?

Die Grenze, bis zu der es sich um eine geringfügige Beschäftigung handelt, liegt 2021 bei 475,86 Euro monatlich. In der geringfügigen Beschäftigung ist man nur unfallversichert.

Wird mit zwei oder mehreren geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen die Geringfügigkeitsgrenze überschritten, muss die Krankenund Pensionsversicherung nachbezahlt werden, allerdings nur in den Monaten, in denen Sie die Geringfügigkeitsgrenze überschreiten.

Die Rechnung (Beitragsvorschreibung) für die nachzuzahlenden Beiträge, schickt die ÖGK einmal im Jahr aus, im Zeitraum von September bis November für das jeweils vorangegangene Kalenderjahr.

Monatlich werden 14,62 % nur vom geringfügigen Entgelt (von den laufenden Bezügen), und von etwaigen Sonderzahlungen aus dem geringfügigen Dienstverhältnis 14,12 % vorgeschrieben (Pflichtversicherung). Den selbst errechneten Betrag können Sie noch im Jahr 2021 an die Sozialversicherung unter Angabe Ihrer Beitragskontonummer auf Ihr Beitragskonto einbezahlen. Erfolgt die Zahlung noch im Jahr 2021, so wirkt sich die Zahlung bei der ANV 2021 steuermindernd aus.

Negativsteuer für Geringverdiener Sie erhalten die Negativsteuer, wenn von Ihrem Einkommen während des Kalenderjahres Sozialversicherungsbeiträge bezahlt wurden und Ihr Einkommen (bis zum Veranlagungsjahr 2019) unter der Steuergrenze von 12.000 Euro liegt. Das kann z.B. bei Lehrlingen und Teilzeitbeschäftigten der Fall sein.

Ab der Veranlagung 2020 wird die Negativsteuer ausgeweitet. Bis 2019 lag die jährliche Einkommensgrenze bei 12.000 Euro – ab 2020 bis zu einem Jahreseinkommen von 15.500 Euro: Ein Zuschlag zum Verkehrsabsetzbetrag von 400 Euro wird als Negativsteuer ausbezahlt. Bei höheren Einkommen bis zu 21.500 Euro wird dieser Zuschlag gleichmäßig auf Null eingeschliffen. Bei Einkommen darüber steht Ihnen keine Negativsteuer mehr zu.

Wer genaueres rund um das Thema ArbeitnehmerInnenveranlagung Wissen will, der wirft am besten einen Blick in die neue Broschüre der „Steuern sparen 2021“ der Arbeiterkammer Oder auf deren Homepage:

www.arbeiterkammer.at

Gut zu wissen: e-card Service-Entgelt Für die e-card ist von den Versicherten einmal jährlich im Voraus ein e-card-Entgelt zu bezahlen, welches vom Dienstgeber am 15.11. für die zu diesem Stichtag bei ihm krankenversicherten Beschäftigten einzuheben und an den Krankenversicherungsträger abzuführen ist. z. B.: Für das Jahr 2021 wurde am 15.11.2020 ein Service-Entgelt in der Höhe von EUR 12,30 eingehoben. Am November-Lohnzettel ist das E-Card-Entgelt ersichtlich.

Von Dienstnehmern mit mehr als einem sozialversicherungspflichtigen Dienstverhältnis wird zunächst das Service-Entgelt von jedem Dienstgeber eingehoben. Wurde daher für die e-card zu oft bezahlt, können Sie durch einen Antrag bei der ÖGK die Rückerstattung veranlassen.

TIPP Der Dienstnehmer erhält die doppelt oder mehrfach entrichteten E-Card-Entgelte gegen Vorlage der Zahlungsbelege (Lohn- bzw. Gehaltszettel) bei der ÖGK (Österreichische Gesundheitskasse) über einen formlosen Antrag rückerstattet.

PLANUNG · EINRICHTUNG · TISCHLEREI

ACHTUNG: Topf-Sonderausgaben werden bei der ANV 2020 zum letzten Mal berücksichtigt! Das bedeutet, dass Zahlungen für Wohnraumschaffung und Wohnraumsanierung, FREIWILLIGE Krankenversicherungen, Unfallversicherungen, Pensionsversicherungen und Pflegeversicherungen im Veranlagungsjahr 2021 steuerlich nicht mehr berücksichtigt werden.

TIPP Sie müssen nicht auf die Beitragsvorschreibung warten. Sie können auf Antrag bei der ÖGK den Beitrag bereits für das laufende Kalenderjahr zahlen.

BERATEN. PLANEN. VERWIRKLICHEN. Küchenplanung ist Vertrauenssache.

Verlassen Sie sich dabei auf unsere Fachkompetenz und unsere langjährige Erfahrung. Das macht Hannerer Küchen zu einer echten Maßarbeit. Genau auf Sie, ihren Raum und ihr Budget zugeschnitten. Einfach im Küchenschauraum vorbeischauen oder unverbindlichen Planungstermin vereinbaren.

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P PENSIONISTEN

Ortsgruppe Rohrbach-Berg

Jahresrückblick Frauenpower bei den Pensionistinnen und Pensionisten der OG Rohrbach-Berg Der langjährige Obmann, Ludwig Rafetseder, hat bei der Jahreshauptversammlung am 26.

August 2021 seine Funktion zurückgelegt.

Wick, danke für deinen Einsatz in den vergangenen sieben Jahren.

Ich, Renate Günthör, habe mit einem tollen Team die Stelle der Obfrau übernommen, was ich ohne meine Stellvertreterin und Reisereferentin Heidi Kuzel kaum schaffen würde. Weiter mit im Boot sind die bewährten Helfer: Gerhard Mondl als Kassier und Mitgliederbetreuer*nnen, Herbert Pauli als Sportreferent und die Mitgliederbertreuer*nnen Elfriede Gierlinger, Anna Salzinger, Evelyn und Hans Wiesinger und Helga Kagerer. Es freut mich sehr, dass ich für die restlichen Funktionen neue Ehrenamtliche gewinnen konnte.

Für das Protokoll sind Annemarie Hörschläger und Poldi Jell zuständig, den Kassier vertritt Hans Mundl. Berta Hurnaus ist unsere neue Mitgliederbetreuerin und hilft durch ihr Engagement der Ortsgruppe sparen. Ich bedanke mich für die tolle unterstützung und Mitarbeit bei Hedi Mondl, Ernst Ketter und als Reisereferentinvertreter Hans Grinninger.

Mein großer Dank für die geleistete Arbeit geht an die ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder.

Kurze Vorstellung von Heidi Kuzel: Noch in meiner aktiven beruflichen Tätigkeit als Betriebsratsvorsitzende in einem österreichweiten Betrieb, wurde ich als Mitglied für

Der Ausflug zur Landessausstellung nach Steyr

den Pensionistenverband geworben. Es war mir immer ein Anliegen zu helfen wo Hilfe gebraucht wurde und deshalb nahm ich auch sehr gerne die neue Aufgabe als stellv. Obfrau an. Es macht große Freude mit einem tollen Team zu arbeiten, organisieren und aktiv zu sein und zu bleiben.

Nun als Jungpensionistin genieße ich die uneingeschränkte Zeit mit meinen 3 wunderbaren Kindern und 5 süßen Enkelkinder.

Für die Zukunft wünsche ich mir wieder Normalität mit allem was dazu gehört.

Eine kurze Vorstellung Renate Günthör: Viele von euch werden mich noch aus meiner aktiven Zeit in der Gemeinde als Gemeinderätin und Stadträtin von damals Rohrbach kennen. Ich arbeitete bis Februar 2016 beim AMS in Rohrbach und wohne jetzt in der WimholzSiedlung. Meine drei tollen Söhne sind bereits außer Haus und ich darf mich über meine zwei Enkerl freuen.

Ich sehe meine Aufgabe als Obfrau in erster Linie darin, die Mitglieder der Ortsgruppe Rohrbach-Berg bei verschiedenen Anträgen zu unterstützen und Aufklärungsarbeit über diverse Sozialleistungen zu leisten.

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Natürlich liegt mir die Geselligkeit, die Bewegung und das Miteinander, soweit es halt die Bestimmungen gerade erlauben, auch am Herzen. Deswegen habe ich eine Montagswalkinggruppe für alle und ein Dienstagstammcafe für Frauen installiert. Ich bin überzeugt, dass wir nach dem Lockdown ganz schnell wieder mit den Aktivitäten beginnen werden, um die „Kekserlringe“ wieder wegzuwalken.

Wir haben auch genug Veranstaltungen im Jahresprogramm, wie Tages-, Halbtagesausflüge, Wanderungen und Radfahrten. Einiges davon haben wir umständehalber verschoben.

Wir holen das, sobald erlaubt, bestimmt nach, da wird´s dann so richtig „trawig“ im Pensionistenverein. Um beim Pensionistenverein Rohrbach-Berg Mitglied zu sein, musst du nicht in Pension sein! Das beweisen einige unserer neuen Mitglieder und wir freuen uns darauf, dass du ebenfalls unserem Verein beitrittst. Die Anmeldung dafür gibt es bei jedem der Vorstandsmitglieder.

Ich wünsche euch allen ein besinnliches Weihnachtsfest mit euren Liebsten und für das Jahr 2022 enorm viel Glück und Gesundheit.

Renate Günthör, PV Rohrbach-Berg