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Die gemeindeinformation der SPÖ

Klaffer am hochficht

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53/2021

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Einen besinnlichen Advent und frohe Feiertage wünscht das Team der SPÖ-Klaffer am Hochficht

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Geschätzte Gemeindebürger/Innen! Vorweg möchte ich mich bei all unseren SPÖ Wählerinnen und Wählern herzlich für euer Vertrauen bedanken. Obwohl wir prozentuell mehr Stimmen als 2015 bekommen haben, konnten wir leider keinen zusätzlichen Gemeinderatssitz bzw. kein Vorstandsmandat erreichen. Auch in den Ausschüssen sind wir dadurch leider nicht vertreten. Die ÖVP hat durch die Wahlentscheidung den alleinigen Anspruch auf 3 Gemeindevorstände. Demokratiepolitisch ist das zur Kenntnis zu nehmen, jedoch ist es sehr bedauerlich, da nun alle Entscheidungen des Gemeindevorstandes/ der Ausschüsse von der ÖVP alleine getroffen werden können. Nur im Personalbeirat und Sanitätsausschuss sitzt ein Mitglied der zweitstärksten Fraktion, der FPÖ. Der Obmann des Prüfungsauschusses steht hingegen uns zu. Wir nehmen diese Aufgabe auch gerne wahr, hätten uns aber als Zeichen des guten Miteinanders ein Mitglied in den Ausschüssen erhofft. Wir werden im Gemeinderat unser Kontrollrecht nützen und zum Wohle der BürgerInnen von Klaffer arbeiten. Auch werden wir weiterhin unsere Ideen einbringen und intensiv an deren Umsetzung arbeiten. Darauf könnt ihr euch verlassen. Freundliche Grüße, Euer Günther Stadlbauer Fraktions- und Ortsparteivorsitzender

Die KlaffeggerInnen haben den Gemeinderat für die nächsten 6 Jahre gewählt. Die ÖVP hat mit einem Zugewinn von +0,42% = 9 Mandate. Die FPÖ hatte einen Verlust von -3,55% = 2 Mandate. Die SPÖ hat mit einem Zugewinn von +3,13% = 2 Mandate.

Ergebnis der Gemeinderatswahl 2021 Wahlbeteiligung 82,20%. Ergebnisse der aktuellen Wahl und Veränderungen zur Vergleichswahl 2015.

Wir fordern eine Kinderbetreuungsmilliarde Mit 1,2 Milliarden Euro aus der Bankenabgabe hätte die Regierung Kern/Mitterlehner ein Recht auf Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr umgesetzt – bis Sebastian Kurz das mit seinem türkisen Putsch verhindert hat, was auch in den Chat-Protokollen nachzulesen ist. „Wir brauchen diese 1,2 Milliarden Euro aber gerade in der Kinderbildung in Oberösterreich beim Ausbau der Öffnungszeiten, bei der Ausweitung des Angebots und bei der Qualität. Warum gerade die für die schlechte Versorgungssituation im Land verantwortliche ÖVP mehr Geld für Kinderbildung ablehnt, ist völlig unverständlich. Es ist geradezu ein Schlag ins Gesicht der Eltern und Familien im Land“, kritisiert SPÖ Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger. Mit der Kampagne „Mehr Knödel für unsere Kindergärten“ machen die Kinderfreunde auf die Forderung nach mehr Geld für den Elementarbereich aufmerksam . In ihrer Petition fordern sie: besseren Betreuungsschlüssel // kleinere Gruppen // mehr Zeit für Elternarbeit // mehr Vorbereitungszeit // bessere Ausbildungsmöglichkeiten // individuelle För-

Auch Fraktionsvorsitzender Albert Brunner unterstützt die Aktion. derangebote für alle Kinder // weniger Schließtage und längere Öffnungs-zeiten // einheitliche Standards und Regeln in ganz Österreich // bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen für ElementarpädagogInnen Unterzeichne auch du die Petition unter: https://mehrknoedel.at/mitmachen/petition-unterzeichnen

SPÖ fordert sozial gestaffelte beiträge bei „Essen auf Rädern“ und bringt Petition ein Petition der Gemeinde Klaffer am Hochficht betreffend „Essen auf Räder“ – Selbstbehalte nach Einkommen staffeln und entgangene Einnahmen durch Landesförderung ausgleichen. Aktuelle Situation Die derzeitigen Selbstbehalte einer Mahlzeit ihm Rahmen der Aktion „Essen auf Rädern“ belaufen sich für die BezieherInnen auf 9 bis 10 € pro Menü. Kosten für das Essen selbst aber auch für die Zustellung werden verrechnet. Monatlich ergeben sich daraus Kosten in Höhe von rund 300 € pro Person. Ein Betrag, den sich viele BezieherInnen (zB MindestpensionistInnen) nicht oder nur schwer leisten können. Um das Angebot für Betroffene leistbarer zu machen, bzw. mehr Menschen den Zugang zu ermöglichen, braucht es nach Einkommen gestaffelte Selbstbehalte. Die sich daraus ergebenden Mindereinnahmen für die Gemeinden sollen vom Land ersetzt werden.

Wir fordern daher, dass der OÖ Landtag Fördermittel bereitstellt, um die durch die Staffelung der Selbstbehalte entgangenen Einnahmen für die Gemeinde zur Gänze auszugleichen. Als Vorbild kann hier das Land NÖ dienen. Dort werden die Essensbeiträge für ältere, kranke oder pflegebedürftige Menschen nach Einkommen gestaffelt. Das Land Niederösterreich gleicht die fehlenden Einnahmen aus und refundiert diese an die Gemeinden.

Ein Beispiel für eine mögliche Staffelung anhand der Gemeinde Amstetten: Für den niedrigsten Kostenbeitrag gilt die gesetzliche Mindestpension nach dem ASVG als Grenze, für die zweite Tarifstufe das 1,2-fache der Mindestpension nach dem ASVG und die dritte Tarifstufe, für alles was über das 1,2-fache der Mindestpension nach dem ASVG hinausgeht. Somit unterliegt die Bemessungsgrundlage einer laufenden Änderung. Beratung und Beschlussfassung.

„SPÖ-Weihnachtsbaum“-aktion geht in die 2. Runde Gutes tun und krebskranke Kinder unterstützen die Mitfinanzierung des häuslichen Pflegedienstes, einer Musik- oder Physiotherapiestunde bis hin zum Ermöglichen eines Familienerholungsaufenthaltes ist alles dabei. JedeR kann wählen, welche Leistung er/sie mitfinanzieren möchte“, freut sich Initiator und SPÖ-Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger über die Aktion. „Es ist ein gutes Gefühl, in Zeiten wie diesen etwas Gutes tun zu können.“ Was ist zu tun? 1. SPÖ-Weihnachtsbaum beim Gemeindeamt besuchen Nach dem großen Erfolg 2020 – es konnten über 13.000 € für SOS-Kinderdorf gesammelt werden - kommt der Erlös im heurigen Jahr der OÖ. Kinder-Krebs-Hilfe zugute. „Der Verein leistet täglich Großartiges und unterstützt die kleinen HeldInnen und ihre Familien im Kampf gegen diese heimtückische Krankheit. Ich lade die Bevölkerung ein, mit einer Spende die Aktion und somit die Arbeit der oö. Kin-

der-Krebs-Hilfe zu unterstützen“, sagt Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger. So funktioniert‘s: Am Vorplatz des Gemeindeamtes steht in der Adventzeit unser SPÖ-Weihnachtsbaum. An diesem hängen Weihnachtskärtchen mit Leistungen der OÖ. Kinder-Krebs-Hilfe, die mit einer Spende mitfinanziert werden können. „Von der Übernahme von Rezeptgebühren, über

2. Passendes Kärtchen auswählen und den angeführten Geldbetrag (zwischen 5 und 25 €) auf das Konto der OÖ. KinderKrebs-Hilfe unter AT22 1860 0000 1040 0000 – Verwendungszweck: SPÖ-Weihnachtsbaum überweisen. 3. Foto der Aktion auf Facebook, Instagram und Co. unter #spöweihnachtsbaum teilen und andere zum Mitmachen einladen! Nähere Infos unter: www.rohrbach.spoe.at

Aktuelles aus dem Verein „Helfen im Ort Klaffer am HOchficht“ „Deine Spende zählt!“

Glücksbringer-Aktion Der neue Glücksbringer 2022 mit dem Motiv Blume des Lebens, soll Glück und Gesundheit für´s neue Jahr 2022 bringen. Er funktioniert als Einkaufswagenchip und ist ab sofort erhältlich. 1 Münze kostet 2 €

So funktioniert‘s: Preis der gewünschten Münzen zzgl. Porto in Höhe von 0,85 € auf das folgende Konto überweisen:

Kontoinhaber: Helfen im Ort Klaffer am Hochficht AT03 2033 4040 0006 1715 Verwendungszweck „Glücksbringer 2022“ bitte Namen und Adresse für Postversand angeben Wir versenden dann umgehend per Post oder liefern persönlich die bestellten Glücksbringer. Wir würden uns über eine Unterstützung freuen!

Unser Verein besteht ausschließlich aus freiwilligen HelferInnen Dieses Jahr werden wir Menschen mit Beeinträchtigung und verfügt über keine Einnah- ein großes Weihnachtspaket men aus Mitgliedsbeiträgen. überreichen, da eine WeihWir lukrieren nur durch Spon- nachtfeier unmöglich sein wird. soring, Veranstaltungen und Aktionen wie diese finanzielle Mittel, mit denen in unserer Gemeinde Menschen mit Beeinträchtigung unterstützt werden. Es kommt somit denen zugute, die es im Alltag nicht so leicht haben und sich immer wieder sehr freuen, auch mal an einem Tagesausflug oder einer Weihnachtsfeier außerhalb ihrer Wohnung teilnehmen zu dürfen und dabei auch mal im Gasthaus Speis und Trank konsumieren zu können. Auch Unterstützungen zu sonstigen Behinderteneinrichtungen, wie z.B. dem neuen Behindertenbadelift am Badesee, können damit unterstützt und gefördert werden. Leider sind uns 2020 und 2021 die Veranstaltungen durch die Corona-Bestimmungen verwehrt worden und dies immer zu einem Zeitpunkt, an dem schon alles organisiert war. Dank unserer Sponsoren konnten die bereits entstandenen Kosten abgedeckt werden. Daher nochmals ein „Herzliches Dankeschön“ an alle UnterstützerInnen!

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