Die gemeindeinformation der SPÖ
Neustift
N E H C S N ü W R I w
ER FED MIT ROT 34/2021
t s b er H N E N EINEN sCHÖ das Team der SPÖ Neustift
ER
at ndid a k ter s Vorwort SPÖ Bürgermei
josef kaiser
Liebe Neustifterinnen und Neustifter, am 26. September ist es wieder soweit: In Oberösterreich werden Landtag, Gemeinderäte und Bürgermeister neu gewählt – also auch bei uns in Neustift. Das bietet Ihnen als Wählerin und Wähler die Chance, die in Neustift etablierten festen und starren Machtverhältnisse im Gemeinderat neu zu mischen, sie zu lockern und zu öffnen – und so unserer Gemeinde die Möglichkeit zu geben, durchzuatmen. Wir Neustifter SozialdemokratInnen sind bereit, mehr Verantwortung für unsere Gemeinde zu übernehmen. Wir bringen uns laufend mit Anregungen, Ideen, Kritik und konstruktiven Vorschlägen ein, denn wir lieben unsere Gemeinde und die Menschen, die hier wohnen. Aufgrund der vergangenen Wahlergebnisse mit starker ÖVP-Mehrheit sehen Bürgermeister und die ÖVP keine Notwendigkeit, sich mit Vorschlägen oder gar Kritik der SPÖ auseinanderzusetzen und so brachte auch die vergangene Periode eine Reihe von verweigerten Diskussionen, intransparenten Entscheidungen und nicht realisierten Vorschlägen. Schon jetzt denke ich mit großem Unbehagen an das diesjährige Zustandekommen des Gemeindebudgets für 2022. Bei einem ähnlichen Wahlergebnis wie zuletzt wird dieses erneut ein parteipolitisch motiviertes Budget der ÖVP mit keinem Spielraum für die Anliegen anderer Fraktionen. Meiner Meinung nach muss so ein Gemeindebudget gemeinsam und transparent erarbeitet werden. Schließlich steht der Bürgermeister Ihnen, liebe Neustifterinnen und Neustifter, in der Pflicht – jedem und jeder Einzelnen von Ihnen. Ich ersuche Sie daher, am 26. September Vielfalt, Transparenz und das Gemeinsame zu wählen und Ihre Stimme der SPÖ und mir als Bürgermeisterkandidaten zu geben. Generationswechsel in der SPÖ Neustift Im Team der SPÖ Neustift hat sich in den letzten Jahren viel getan – wir haben uns verjüngt. Und so kann ich Ihnen
heute voller Freude unser Team mit jungen, dynamischen, modernen und motivierten Menschen vorstellen. Ich selbst gehe als Spitzenkandidat in diese Wahl und bin bereit, als Bürgermeister Verantwortung zu übernehmen. In der Fraktion werde ich aber in der neuen Periode Jüngere in die erste Reihe lassen. Ich werde mich trotzdem einbringen, wenn meine Meinung oder Erfahrung gefragt ist.
mehr für neustift! SPÖ wählen
26.09.
eln für dich p m ra st ir W h ac rb h Tour de Ro
topp s r u o T der r a Das w in neustift Am 25. Juli 2021 radelten Bundesrat Dominik Reisinger und sein Team (unsere BezirkskandidatInnen für die Oö. Landtagswahl) mit uns durch Neustift. Unter dem Motto „Wir strampeln für dich“ suchten wir mit den NeustifterInnen das Gespräch und zeigten Dominik, welche Projekte bei uns mit Fördermitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm und LEADER umgesetzt werden. In Neustift sind die zwei großen Projekte die schon länger geplante Sanierung der Ortsbeleuchtung und die Errichtung der Pumptrack auf dem Freizeitgelände. Dazu gab es auch ein Gewinnspiel, bei dem aus Neustift ein Genussgutschein für den Gasthof Luger zu gewinnen ist.
Online-Veranstaltungsreihe gab Kulturschaffenden wieder eine Bühne
„Dominik REisinger lädt zum...“ Monatlich lud Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger Rohrbacher Kulturschaffende auf seine Wohnzimmer-Couch, um mit ihnen zu brunchen, ein Bier oder auch mal einen Kaffee zu trinken und um ge-
meinsam über ihre Projekte und die Zeit während der Pandemie zu sprechen. Auch ein Auszug aus ihrem künstlerischen Repertoire wurde zum Besten gegeben. Das Besondere daran, jedeR konnte von
zu Hause aus mittels Online-Konferenz dabei sein. Die jeweils passende Verpflegung wurde direkt von der SPÖ-Ortsorganisation an die Haustür geliefert.
Den Auftakt machte im März Jakob Busch, alias JackTheBusch mit einem OnlineBrunch. Er ist ein Vollblut Musiker aus Haslach, der österreichweit schon auf sich aufmerksam gemacht hat.
Im April war Krimiautor Christian Hartl aus St. Johann mit seiner Band zu Gast. Bei Online-Bier und passenden Snacks las er aus seinen Büchern, während die Band für musikalische Pausen sorgte.
Annika Höller machte im Juni den Abschluss der 3-teiligen Online-Reihe. Bei einem Online-Kaffee mit Kuchen konnte man ihren selbst verfassten Gedichten und Geschichten lauschen.
am 26. September: Gemeinderatswahlen
SPÖ!
unser team für
neustift
Josef kaiser 66 Jahre, Pensionist Kramesau Ich engagiere mich in der Gemeinde, weil ich Pragmatismus, Humanismus und Bodenständigkeit im Sinne der Menschen in die Politik einbringen und den Boden nicht nur denen überlassen möchte, die diese Werte nicht vertreten.
Ing. Thomas luger, msc 33 Jahre, Softwareentwickler, Haitzendorf Wie schon in den letzten 6 Jahren werde ich mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass alle GemeindebürgerInnen gleich und fair behandelt werden und nachhaltige Projekte umgesetzt werden, die Neustift weiterbringen. Dafür stehe ich den NeustifterInnen jederzeit persönlich zur Verfügung.
Helmut schöngruber 58 Jahre, Schrotthändler, Kramesau Die Mitarbeit im Bauausschuss ist mir ein wichtiges Anliegen. Dabei werde ich mich für eine vernünftige Umsetzung von Bauvorhaben einbringen.
Wolfgang weiss 42 Jahre, Zugbegleiter, Pühret Gleichberechtigung und Gleichbehandlung in allen Belangen sind mir ein großes Anliegen. Weiters soll für (junge) Familien genug leistbarer Wohnraum zur Verfügung stehen, damit unsere Gemeinde ein l(i)ebenswerter Wohlfühlort für alle Generationen ist. Gemeinsam in die Zukunft schauen. Gemeinsam Zukunft schaffen.
Thomas schönberger 44 Jahre, Industriearbeiter, Neustift Im Umwelt- und Energieausschuss konnte ich an verschiedenen Projekten mitwirken, wie z.B. die Erneuerung der Ortsbeleuchtung (für die ich mich schon seit Jahren einsetze) und einer Ladestation für E-Autos. Somit konnte ich dazu beitragen, unsere Gemeinde energieeffizienter und umweltfreundlicher zu machen und dadurch auch finanziell zu entlasten.
Veronika weiSS-ritt 62 Jahre, Pensionistin, Pühret „Für mich steht der Mensch an erster Stelle; egal welche Partei, aus welchem Ort, ob jung oder alt…”
mehr für
neustift
Georg
Mario
Melanie
seiler
Schöngruber
fesl
35 Jahre, Techniker, Dorf
24 Jahre, Mechatroniker, Kramesau
31 Jahre, Gärtnerin, Haitzendorf
Anna
Manfred
Adolf
Rosenberger-schiller
Hofer
26 Jahre, Auszubildende, Pühret
54 Jahre, Kraftfahrer, Neustift
weiss
47 Jahre, Lehrlingsausbilder
26.09. ein starkes team
ger für leistungsträ Die Gemeindethemen liegen uns bei der SPÖ Neustift sehr am Herzen. Abseits davon sind wir aber auch in Bezug auf die Arbeitswelt fachlich gut aufgestellt. Joe war in der Energie AG langjähriger Betriebsrat, Thomas L. ist ebenfalls Betriebsrat. Vroni kann auf langjährige Erfahrung aus ihrer aktiven Zeit im ÖGB sowie in der Arbeiterkammer zurückblicken und Wolfgang hat dieses Jahr die Gewerkschaftsschule abgeschlossen. Falls du Fragen hast oder Rat suchst, haben wir jederzeit ein offenes Ohr für dich.
nähere Infos zu t/Innen a id d n a k n e r e s n u
Rückblick 15 0 2 m m a r g o r p l wah
Lassen wir die Jugend mitreden
Die SPÖ Neustift stellte diese Periode nur drei von 19 Gemeinderäten. Wir haben uns aber tatkräftig im Gemeinderat und in den Ausschüssen eingebracht, konstruktiv an Lösungen gearbeitet und unsere Wahlversprechen umgesetzt. Jede Stimme mehr für die SPÖ bringt Schwung und neue Ideen in die Gemeinde!
Vom Amt zur Servicestelle für Bürgerinnen und Bürger Die Neustifterinnen und Neustifter sollen über Pläne und Aktivitäten im Gemeindegeschehen informiert werden und die Möglichkeit zur Beteiligung haben. Aus diesem Grund haben wir regelmäßig die Veröffentlichung von Informationen im Gemeinderundschreiben gefordert und sind immer für Arbeitskreise und erweiterte Ausschüsse mit der Möglichkeit der Bürgerbeteiligung eingetreten. Vieles hat sich in diesem Bereich schon geändert – da geht aber noch mehr! An der Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft der Gemeindebediensteten fehlt es nicht - wir wollen die politischen Rahmenbedingungen dafür weiter verbessern.
Veröffentlichung der Tagesordnungspunkte für Gemeinderatssitzungen Diesen Punkt haben wir selbst in die Hand genommen und via Newsletter und Webseite die Tagesordnungspunkte und Protokolle der Gemeinderatssitzungen veröffentlicht.
Aktive Einbindung aller GemeindebürgerInnen in die Gemeindepolitik GemeindebürgerInnen wissen am besten, wo der Schuh zwickt. Aus diesem Grund haben wir alle Anliegen der Neustifterinnen und Neustifter bestmöglich unterstützt. So gab es beispielsweise eine Unterschriftenaktion zur Anschaffung einer Skateranlage und den Bedarf für die Ausweitung der Nachmittagsbetreuung des Kindergartens. Beides wurde von uns nach Kräften unterstützt. Zudem haben wir im Newsletter und in persönlichen Gesprächen über aktuelle Themen und Fördermöglichkeiten informiert und auch um Ideen oder Verbesserungsvorschläge gefragt. Wir nehmen jedes Anliegen ernst und setzen uns für sinnvolle Lösungen ein.
Zwar gibt es im Gemeinderat einen von der ÖVP gestellten Gemeindejugendreferenten, jedoch hat man in dieser Periode von ihm nicht viel gehört. Wir hingegen haben aktiv bei Jugendvereinen und in persönlichen Gesprächen nach Projektideen gefragt und auf Fördermöglichkeiten hingewiesen. Zudem haben wir Anliegen der Jugendlichen, wie beispielsweise den Ankauf der neuen Skateranlage von Anfang an unterstützt – den Fototermin dazu hat aber die in diesem Fall untätige JVP medienwirksam wahrgenommen. Wir sehen bei der Einbindung der Jugendlichen noch deutlich Luft nach oben und wollen das auch weiter verbessern.
Neupositionierung der Gemeinde hinsichtlich Umweltbewusstsein und Sparsamkeit Sinnvoll (!) Ressourcen und Geld sparen – dieses Thema ist aktueller denn je. Wir vertreten schon seit Jahren die Auffassung, dass auch mit Umweltbewusstsein und Sparsamkeit Projekte für die Neustifterinnen und Neustifter umgesetzt werden können. So hat z.B. Joe Kaiser ehrenamtlich bei der Kanalsanierung mitgearbeitet und so in Zusammenarbeit mit Helmut Wallner vom Kanalwartungsverband der Gemeinde über 20.000 € sparen können. Auch beim Bauwesen gibt es genug Potential, die Kostenbelastung für die Gemeinde geringer zu halten und die Umwelt zu schonen. Weiters haben wir immer darauf geachtet, dass bei Vergaben von Arbeiten immer mehrere Angebote eingeholt werden.
Raumordnung Baulücken stören das Landschaftsbild und sind fehlende Bauflächen. Daher haben wir uns auch für die Überarbeitung des Flächenwidmungsplans eingesetzt und mitgearbeitet. Leider sind seither trotzdem wieder Umwidmungen gemacht worden, die Baulücken und alleinstehende Gebäude zur Folge haben. Abgesehen davon treiben die Herstellung von Kanal- und Wasserleitungen für nur einzelne, alleinstehende Häuser die Kosten für die Gemeinde in die Höhe. Solche für uns unerklärliche Umwidmungen sehen wir kritisch. Daher werden uns dafür einsetzen, dass für alle GemeindebürgerInnen die gleichen Rechte gelten.
Vieles haben wir für diese Punkte schon umsetzen können. Für uns ist das Wahlprogramm damit aber noch nicht abgeschlossen, weil die Themen noch immer aktuell sind. Auch in der nächsten Periode werden wir weiter daran arbeiten, Neustift für alle GemeindebürgerInnen zu verbessern. Deine Stimme zählt!
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Wir werden die bisherigen Themen natürlich weiter verfolgen und uns dafür einsetzen, dass in diesen Bereichen etwas weitergeht. Ein großes Augenmerk werden wir dabei auch auf die verstärkte BürgerInnenbeteiligung legen. Zudem fordern wir auch einen respektvollen Umgang bei der Planung und Umsetzung von Projekten und Vorhaben. Wir von der SPÖ Neustift haben dafür ganz klare Werte, die uns leiten.
Fairness Alle Neustifterinnen und Neustifter sollen fair und gleich behandelt werden. In der Vergangenheit konnte manchmal der Eindruck entstehen, dass bei manchen mehr möglich ist als bei anderen. Hier sollen für alle die gleichen Möglichkeiten gelten. Dies ist insbesondere bei Umwidmungen von Baugründen für viele GemeindebürgerInnen wichtig. Weiters verstehen wir unter Fairness auch, dass alle den gleichen Wissensstand z. B. bei Fördermöglichkeiten durch die Gemeinde haben. Damit verbunden ist der nächste Punkt, die...
Transparenz Keine Gemeinde hat vor ihren BürgerInnen etwas zu verstecken. Wir sind dafür, dass alles so transparent wie möglich gestaltet werden soll und den NeustifterInnen alle Infos verfügbar gemacht werden sollen. Das fängt bei trockenen Dingen, wie dem Budget an und geht über die Veröffentlichung von Fördermöglichkeiten bis hin zu geplanten Bauprojekten, von denen man womöglich selbst direkt oder indirekt betroffen ist. Transparenz würden wir uns auch vonseiten des Landes in Sachen Kooperationsräume wünschen. Immerhin waren für den Bezirk großflächige Verwaltungsgemeinschaften für die Gemeinden geplant, von denen man jetzt aber nichts mehr hört.
Ehrlichkeit Die KandidatInnen der SPÖ Neustift vertreten jederzeit ihre ehrliche Meinung – als Einzelpersonen wie auch als Gemeinderatsfraktion. In der Vergangenheit gab es Projekte, die beispielsweise die JVP ohne Leistung für sich reklamierte (Skateranlage) oder wo die maßgebliche Beteiligung der SPÖ gekonnt verschwiegen wurde (20.000 € Einsparung bei Kanalsanierung). Sowas gefällt uns naturgemäß nicht. Ehrlichkeit war es auch, als die SPÖ-Fraktion vor Jahren die Notwendigkeit einer Schulzusammenlegung thematisierte und vor der Wahl dafür von der ÖVP kritisiert wurde. Nach der Wahl hat die ÖVP die Zusammenlegung selbst umgesetzt. Wir werden auch künftig ehrlich zu unserer Meinung stehen und diese auch offen kommunizieren.
spö Neustift , ehrlich.
fair, transparent Für Neustift
Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung waren uns stets ein großes Anliegen. Die Skateranlage wurde z.B. durch eine Unterschriftenaktion von Jugendlichen initiiert. Ebenso wurde mit Bürgerbeteiligung das Angebot der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten erweitert. Arbeitskreise, an denen sich alle beteiligen können, befürworten wir seit Jahren. Hier ist aber mehr möglich, weshalb sich die SPÖ Neustift auch künftig für eine aktive Einbindung der Neustifterinnen und Neustifter einsetzt. Dies können beispielsweise Zielgruppenbefragungen oder Projektanträge sein.
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Wann/Wie kann die Wahlkarte beantragt werden? Die Wahlkarte ist bei der Gemeinde mündlich oder schriftlich zu beantragen. - schriftlicher Antrag: bis spätestens Mittwoch,
22.09.2021 bei der Gemeinde (Kopie des amtlichen Lichtbildausweises beilegen) - mündlicher Antrag bis spätestens Freitag, den
24.09.2021, um 12 Uhr bei der Gemeinde
Es besteht die Möglichkeit die Wahlkarte schriftlich zu beantragen und von einer mit Vollmacht (schriftlich) ausgestatteten Person abholen zu lassen. Bevollmächtigte Personen haben sich durch ein schriftliche, auf ihren Namen lautende, Vollmacht auszuweisen.
SPÖ-Stockturniere In diesem Jahr fanden Corona-bedingt bisher nur zwei SPÖ Turniere im Bezirk statt, an denen sich unsere Stockschützen beteiligten. Nach Nebelberg und Niederkappel lädt Kollerschlag noch zu einem weiteren Turnier am 11. September. Unsere Moarschaft schlug sich in jedem Turnier tapfer und konnte in Nebelberg sogar den 4. Platz erreichen. Veronika Weiß-Ritt, Renate Weiß, Marcel Weiß, Josef Rauscher, Max Rauöcker und Wolfgang Weiß haben bzw. werden die SPÖ Neustift vertreten. Die SPÖ Neustift bedankt sich bei den Stockschützen für den tollen Einsatz und die aufgebrachte Zeit und wünschen ihnen weiterhin viel Erfolg bei den Turnieren!
Europa-Gemeinderat Europa-Gemeinderäte sind die ersten Ansprechpartner auf Gemeindeebene für Fragen und Anliegen zur EU und bekommen auch regelmäßig Informationen zu EU-Themen. Als Bürger einer Grenzlandgemeinde und besonders seit dem Jahr 2015, in dem ich mein Auslandssemester in Schweden über das Erasmus-Programm absolviert habe, gibt es einen besonderen Bezug zur EU. Deshalb bin ich seit 2017 für Neustift EuropaGemeinderat und habe den Gemeinderat regelmäßig über Fördermöglichkeiten und Projekte informiert.
Auch abseits der Gemeindethemen habe ich (vor COVID-19) die Neustifter Jugendlichen z.B. auf die Möglichkeit zur Bewerbung für kostenlose Interrail-Tickets aufmerksam gemacht und Unterstützung angeboten. Im täglichen Leben merkt man wenig davon – die EU fördert und unterstützt den ländlichen Raum und die Bevölkerung in vielen Bereichen. In Neustift wird z.B. die Pumptrack-Anlage mit EU-Mitteln errichtet. Auch künftig werde ich mich dafür einsetzen, dass Neustift nachhaltige Projekte mit den EU-Mitteln verwirklichen kann.
Europagemeinderat Thomas Luger
baustellenbier Am 21. August besuchte Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger mit seinem Team die Baustelle der Familie Rittberger in Pühret und lud zu einer 9-Uhr-Jause mit Leberkässemmerl und Bier ein.
Rückblick s s u ch s s u a s ng u f prü Der Prüfungsausschuss kontrolliert mehrmals pro Jahr unterschiedlichste Bereiche der Gemeinde und setzt sich aus Mitgliedern aller Parteien zusammen. Seit der letzten Wahl 2015 wird der Prüfungsausschuss von Thomas Luger als Obmann und Veronika Weiß-Ritt als Stellvertreterin geleitet, wodurch sie verschiedene Themen, Bereiche und Abläufe detailliert kennenlernen und an Verbesserungen für die Gemeinde bzw. alle Neustifterinnen und Neustifter arbeiten durften. Dabei funktionierte die Zusammenarbeit mit den KollegInnen im Wesentlichen gut, sodass alle Empfehlungen einstimmig ausgesprochen wurden. Nachfolgend eine kurze Auflistung der wichtigsten Feststellungen und Empfehlungen, die wir im Sinne der GemeindebürgerInnen ausgesprochen haben: • • • • • •
Alle Förderungen, die bei der Gemeinde beantragt werden können, sollten veröffentlicht werden Die Gemeinde hatte schon mehrere Jahre keinen offiziellen Kassenführer mehr Fördermittel aus dem LEADER-Programm sollten mit Projektideen optimal genützt werden Hundeabgabe wurde entgegen dem Oö. Hundehaltegesetz teilweise zu hoch festgelegt Der Geh- und Radweg Dorf-Pühret wurde zum Teil auf dem benachbarten privaten Waldgrundstück errichtet, die Grundbesitzer wurden unterschiedlich entschädigt Teilweise bestand zum Prüfungszeitpunkt bei Gemeindebediensteten hoher Resturlaub, ein Abbau wurde empfohlen
anwesenheitsstatistik unter bgm franz rauscher Der Neustifter Gemeinderat hat in dieser Periode in 44 Sitzungen viele Projekte und wichtige Themen ausgearbeitet und beschlossen. Darin sind die zusätzlichen Ausschusssitzungen nicht enthalten. Was aber die wenigsten wissen: Für Gemeinderäte besteht grundsätzlich Anwesenheitspflicht. In der Praxis reicht aber eine kurze Info ans Gemeindeamt, wenn man krank ist, auf Urlaub fährt oder aus anderen Gründen nicht kommen kann. In diesem Fall wird ein Ersatzmitglied verständigt. In einigen Fällen waren in der Vergangenheit aber weniger Gemeinderäte anwesend, weil die ÖVP keinen Ersatz einberufen konnte. Wir haben eine Übersicht der Anwesenheiten der Mitglieder des Gemeinderates bis zum Bürgermeisterwechsel erstellt. Beim Bürgermeisterwechsel hat sich auch die Zusammensetzung des Gemeinderates verändert, was die Statistik verfälschen würde.
Guten Morgen liebe Pendlerinnen
Frühstücksverteilaktion
Gemeinsam haben FSG und SPÖ mit einer morgendlichen Frühstücksaktion den PendlerInnen den Start in den Tag versüßt. Es gab frische Kipferl und Infomaterial zur Offensive von Landesrätin Birgit Gerstorfer „Arbeit & Beschäftigung“.
was wir für neustift durch unsere hartnäckigkeit durchsetzen konnten Kanalsanierung Für die Kanalsanierung der Zone A wollte die ÖVP 2018 einen Ziviltechnikerwerkvertrag über ca. 24.000 € abschließen. Der Bauausschuss war unserer Meinung nach zu wenig eingebunden und Gespräche haben meist in kleinem Kreis stattgefunden. Joe Kaiser vertrat dabei auch die Meinung, dass vieles in Eigenregie gemacht werden kann und erklärte sich nach hitziger Debatte im Gemeinderat dazu bereit, mit Helmut Wallner diese Aufgabe zu übernehmen. Der Gemeinde konnten somit ca. 20.000 € erspart werden.
Geschwindigkeitsbeschränkung Kramesau Für den Bereich des Gasthofes Luger in Kramesau haben wir 2018 den Antrag auf ein Tempolimit von 50 km/h gestellt. Dieser Straßenabschnitt stellt durch die Zufahrt zum Gasthaus, die vielen Radfahrer und einen angrenzenden Kinderspielplatz eine besondere Gefahrenzone dar, die auch schon einen Verkehrstoten gefordert hat. Durch das Tempolimit konnte der Verkehr entschleunigt und der Bereich sicherer gemacht werden.
den Antrag zur Aufnahme von Verhandlungen bzgl. eines Erdkabels in diesem Bereich. Zwar wurde seitens der Energie AG ein Erdkabel abgelehnt, jedoch wurde eine Trassenänderung vorgenommen, sodass dieser Bereich von Dorf frei von Stromleitungen ist.
Breitbandinternet Schnelles Internet ist insbesonders im Home Office wichtig. Im Zuge der Investitionen der Breitbandmilliarde ist die Energie AG auf die Gemeinde Neustift mit dem Plan zugekommen, Teile des Gemeindegebiets mit Glasfaserinternet zu versorgen. Die Ortschaft Haitzendorf war in den ersten Plänen nicht enthalten, weil die Arbeiten nicht wirtschaftlich wären. Joe Kaiser hat im Gemeindevorstand Haitzendorf noch hineinreklamiert, und es gibt bereits die ersten Glasfaseranschlüsse in dieser Ortschaft. Auch im Arbeitskreis und bei den Beratungen bzw. Vertragsabschlüssen haben wir mitgeholfen.
Fahrerlaubnis Treppelweg
Strommasten in Dorf
Die 110 kV-Leitung vom Umspannwerk Ranna nach Partenstein überspannte bzw. durchquerte die Ortschaft Dorf. Nachdem Sanierungspläne bekannt geworden sind, stellte die SPÖ Neustift
In dieser Periode hat sich herausgestellt, dass die jahrelang von der Gemeinde ausgestellten Fahrberechtigungen für den Treppelweg von Kramesau nach Jochenstein nicht gültig waren. Trotz einer Unterschriftenliste der Anrainer entstand zeitweise der Eindruck, dass die Dringlichkeit dieses Themas manchen nicht bewusst war, weshalb wir immer wieder eine Lösung – auch mit konkreten Vorschlägen – einforderten. Mittlerweile gibt es eine Lösung, wenngleich uns die Übernahme des Weges ins Gemeindeeigentum lieber gewesen wäre.
Impressum: SPÖ-Bezirksorganisation Rohrbach, Schulstraße 8, 4150 Rohrbach-Berg, SPÖ-Neustift, Ortsparteivorsitzender Josef Kaiser; Fotos: SPÖ; Druck: Gutenberg
L A N DTAG S WA H L A M 26. S E P T E M B E R : ES BRAUCHT JETZT MEHR SPÖ.
Das Wichtigste: Arbeitsplätze sichern & schaffen!
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40.000 öffentlich finanzierte neue Arbeitsplätze 1.000 Euro Konsumgutschein Arbeitszeitverkürzung Erhöhung des Arbeitslosengeldes 1.700 Euro Mindestlohn 6. Urlaubswoche für alle
Mehr unter: regierungsprogramm.spooe.at
Das Wichtigste: Arbeitsbedingungen verbessern!
• Arbeitszeitverkürzung • Ausbildung in Pflege attraktiver machen • 6. Urlaubswoche für alle • Anstellung betreuender Angehöriger • 24-Stunden-Erreichbarkeit:
Bilder: Sebastian Philipp
Schwerpunktkrankenhaus in jedem Bezirk
Das Wichtigste: Chancengleichheit für Kinder!
• Kostenlose Kindergärten, Krabbelstuben, Nachmittagsbetreuungen und Horte
• Rechtsanspruch auf kostenlosen Platz ab 1. Lebensjahr • Kinderbetreuung ausbauen: 18.500 neue Kinderbildungsplätze für 35.000 Kinder
• Digitalisierung an Schulen vorantreiben (WLAN und Smartboards für alle Klassenzimmer, kostenlose Laptops und Software ab der 3. Schulstufe)
ES BRAUCHT JETZT MEHR SPÖ.