Hofkirchen

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Die gemeindeinformation der SPÖ

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ER FED MIT ROT

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34/2020

Frohe Weihnachten und ein gesundes, erfolgreiches neues Jahr

Einen besinnlichen Advent und frohe Feiertage wünscht das Team der SPÖ-Hofkirchen - bleiben Sie gesund!

Impressum: Medieninhaber: Ewald Mairhofer, Zeitungsverantwortlicher SPÖ-Fraktion Hofkirchen Druck: Eigenvervielfältigung, Fotos: SPÖ

SPÖ-Ortsparteivorsitzender Liebe Hofkirchnerinnen und Hofkirchner!

August Moser SPÖ-Vorsitzender

Schon bald ist wieder Weihnachten und wir blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück, das sich wohl niemand so vorgestellt hat. Das heimtückische Corona-Virus hat viele unserer Vorhaben, die wir für das Jahr 2020 geplant hatten, zunichte gemacht oder eben nur in beschränkter Form möglich gemacht. In unserer Gemeinde sowie im Bezirk Rohrbach sind wir beim ersten Lockdown im Frühjahr noch mit einem blauen Auge davongekommen, es gab nur verhältnismäßig wenig Covid-19-Fälle. Leider hat sich das Bild über den Sommer bis hin zum Spätherbst dramatisch verändert, in ganz Oberösterreich stiegen die Virus Erkrankungen auf ein unerträgliches Ausmaß an. Aus diesem Grund wurde von unserer Bundesregierung ein zweiter Lockdown verhängt.

Ich möchte mich nicht an Spekulationen beteiligen, was bisher richtig oder falsch gelaufen ist, dennoch wäre es aus meiner Sicht dringend notwendig, anstelle unzähliger Pressekonferenzen unserer „Corona Weisen“ einmal einen Blick über die

Grenze zu unseren deutschen Nachbarn zu werfen. Selbst wenn auch dort nicht alles reibungslos läuft, ist ein Vergleich angebracht. Die Neuinfektionen pro Einwohner sind dort halb so viel, die Arbeitslosenzahl und auch die Staatsneuverschuldung ist deutlich niedriger. Außerdem sind wesentlich weniger Personen in Kurzarbeit.

Anstatt sich am roten Wien abzureiben, hätte also viel Sinnvolleres gemacht werden können, noch dazu, wo jetzt die schwarzen Länder Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Oberösterreichvor einem Chaos bei Nachverfolgung und Ansteckung stehen.

Also kurz gesagt: Weniger Ankündigungs-Show und ein bisserl Beispiel nehmen an jenen, die es besser machen, wäre wohl nicht so verkehrt.

Da der durch die Corona Krise entstandene Schuldenberg auch einmal zurückbezahlt werden muss, hat unsere türkis-schwarz-grüne Bundesregierung in weiser Voraussicht schon mal die Langzeitversicherten-Pension (Hacklerreglung) abgeschafft, obwohl sie von der ÖVP im Jahr 2019 kurz vor der Wahl mit beschlossen wurde. Als Begründung wurde vom ÖÄÄB Obmann Wöginger angeführt, dass dadurch Frauen benachteiligt würden und diese nicht in den Genuss dieser Reglung kämen.

Um Frauen gleichzustellen bräuchte es nicht die Abschaffung von diesem wohl verdientem System (45 Bei-

tragsjahre sind genug), sondern eine bessere und auch sinnvollere Möglichkeit, wie etwa eine bessere Anrechnung von Kindererziehungszeiten sowie die Streichung der Anrechnung des Partnereinkommens bei Bezug der Ausgleichszulage. Diese Maßnahmen würden wesentlich gerechtere und bessere Pensionen für Frauen bedeuten.

Was allerdings bei der 2019 von allen im Nationalrat vertretenen Parteien mit Ausnahme der Neos beschlossenen Langzeitversicherungs-Pension die Gemüter vieler erregt, ist der Umstand, dass unverständlicher Weise auf die Jahrgänge von 1954 bis 1957 komplett vergessen wurde, die ebenfalls 45 Beitragsjahre und länger gearbeitet haben. Dieser Personenkreis wird weiterhin mit bis zu 15% Abschlägen bestraft. Es stellt sich also schon die Frage, wie sich solche Gesetze mit dem Gleichheitsgrundsatz vereinbaren lassen. Die SPÖ Abgeordneten im Nationalrat haben schon nach dem Beschluss dieses Gesetzes eine Korrektur dieser Ungerechtigkeit verlangt, leider wurde das von der damaligen ÖVP/ FPÖ Regierung abgelehnt. Dadurch ist die groteske Situation entstanden, dass die Jahrgänge 54/55/56/57 bei gleicher Leistung und gleichen Voraussetzungen hohe Abschläge bis zu € 300,- monatlich in Kauf nehmen müssen. Nach der neuerlichen Änderung können sich jene glücklich schätzen, welche seit Jänner 2020 bis

zur Wirksamkeit des neuen Gesetzes in Pension gegangen sind, es sei ihnen vergönnt!!! Nach 45 Beitragsjahren sollte man jedoch meinen, dass sich sehr wohl ALLE Arbeitnehmer eine Pension in vollem Umfang und ohne Abzüge verdient haben, 45 Jahre sind genug!!!

Natürlich ist es heuer ganz besonders angebracht, sich bei allen Gemeinde Bürgerinnen und Bürgern zu bedanken, die mit beigetragen haben, die zweifellos großen Her-

ausforderungen im fast schon abgelaufenem Jahr zu bewältigen. Auch wenn zur Zeit noch nicht absehbar ist, wann sich die Corona Krise soweit beruhigt, dass wir wieder in unsere gewohnten Lebensgewohnheiten zurückkehren können, werden wir optimistisch bleiben und uns auf hoffentlich baldige gemeinsame und gesellige Veranstaltungen in unserer schönen Gemeinde freuen.

Ich möchte mich bei allen Hofkirchnerinnen und Hofkirchnern recht herzlich für das in unser SPÖ Team

gesetzte Vertrauen bedanken und wünsche euch allen ein frohes, besinnliches Weihnachtsfest im Kreise eurer lieben, sowie Glück und Zufriedenheit für das neue Jahr 2021, bleibt‘s gsund!

Freundschaft

Euer August Moser Ortsparteivorsitzender

SPÖ-Fraktionsvorsitzender Liebe Hofkirchnerinnen und Hofkirchner!

Ewald Mairhofer SPÖ-Fraktionsvorsitzender

Ein unglaubliches Jahr neigt sich dem Ende zu. Ein Jahr, das sich alle sicher anders gewünscht hätten oder dessen Verlauf nicht ansatzweise erträumt hätten.

Es wurde und wird über diese Pandemie schon genug gesprochen und geschrieben, doch ich möchte trotzdem einige persönliche Gedanken festhalten und eine kleine Zitatesammlung der letzten Monate in Erinnerung rufen. Mein Kollege August Moser macht sich in seinen

Zeilen an die Gemeindebevölkerung Gedanken über die Unzumutbarkeiten die unsere jetzige Regierung dem „arbeitenden Volk“ aufbürden. Im Gegenzug werden Industriekonzerne und Multis mit Steuergeschenken überhäuft. „Die vielen Parteispenden sollten schlussendlich doch nicht umsonst gewesen sein.“ Doch jetzt zurück in unsere Gemeinde. Die Gesundheits- und Wirtschaftskrise hat nicht nur die gesamte Wirtschaft und den gesamten Arbeitsmarkt vor fast unlösbare Probleme gestellt. Auch die Gemeinden sind Verlierer in großem Ausmaß. Die öffentlichen Einnahmen (wie Bundesertragsanteile) bleiben in großen Maße aus. Statt dessen steigen die Ausgaben (wie Sozialhilfeverbandsumlage und Krankenanstaltenbeitrag) unaufhörlich. Das

heurige Jahr kann wahrscheinlich dank eines sehr vorsichtig erstellten Voranschlages unseres Amtsleiters mit einer „schwarzen Null“ abgeschlossen werden. Im nächsten Jahr wird der Haushalt auf Grund der fehlenden Einnahmen nicht mehr ausgeglichen werden können. Diesen Einnahmenausfall können auch die vielen Betriebe in Hofkirchen mit einer sehr stabilen Entwicklung der Kommunalsteuer nicht ausgleichen.

Der Ausspruch, „Koste es was es wolle“, geht nämlich bei den Gemeinden genauso ins leere wie bei vielen Betrieben. Die Gemeinden benötigen dringend Entschädigung für die entgangenen Einnahmen und nicht nur Zusagen für Förderungen die auf Investitionen abzielen.

Erfreulicherweise hat der Gemeinderat mehrheitlich für die von uns eingebrachte Resolution „Kommunaler

Rettungsschirm für unsere Gemeinden“ gestimmt. Wir hoffen das dies nicht umsonst war.

Absolutes Sparen ist angesagt. Was aber nicht heissen soll, dass in der vergangenen Zeit nicht sparsam gewirtschaftet wurde. Man muss einfach in Zukunft jede Extraausgabe zweimal überdenken. Trotzdem werden wir versuchen, die Vorhaben wie geplant umzusetzen. Ein Verschieben oder gar ein Stopp unserer Vorhaben würde nämlich zu einem unaufholbaren Stau in der Zukunft führen und auch die ohnehin geschwächte Wirt-

schaft zusätzlich belasten.

Sollte es Änderungen oder Neuigkeiten geben, werden wir Sie selbstverständlich in unserer 3-4 mal jährlich erscheinenden Ausgabe informieren.

Abschließend möchten wir uns bei allen, die in Hofkirchen ihren Beitrag zu einer lebenswerten Gemeinde leisten, sehr herzlich bedanken. Ein Dankeschön an die Gemeinde für die gute Zusammenarbeit. Besonderer Dank – und dieser Dank kommt von Herzen – sei all jenen gesagt, die in dieser schwierigen Zeit ihren

Beitrag zum Funktionieren unserer Infrastruktur geleistet haben. Besonders erwähnt seien hier alle in den Gesundheitsberufen und im Lebensmittelhandel tätigen. Ein aufrichtiges Dankeschön nochmals.

Wir wünschen allen ein friedlvolles und schönes Weihnachtsfest bei bester Gesundheit. Für 2021 wünschen wir Euch alles Gute, mit dem Wunsch, die Krise möglichst rasch zu überstehen.

Bleibt‘s Xund Euer Ewald Mairhofer

Wir gratulieren dem neuen Führungsduo Wir gratulieren dem neuen Führungsduo der FF Hofkirchen sehr herzlich.

Die Wahl fand am 28. August statt.

Florian Mairhofer wurde zum Kommandanten und Andreas Höglinger zu dessen Stellvertreter einstimmig gewählt. Wir wünschen ihnen alles Gute für die herausfordernde und verantwortungsvolle Aufgabe. Wir danken aber auch Christian Hintringer und Thomas Kehrer für den Einsatz zum Wohle der Gemeindebevölkerung in den vergangenen 8 Jahren.

der Feuerwehr Hofkirchen

Florian Mairhofer

Andreas Höglinger

Achten wir gemeinsam darauf regional einzukaufen.

Damit wir unsere regionalen Firmen so gut es geht unterstützen. Es wäre mehr als Schade wenn unsere Nahversorger, unsere Geschäfte im Ort Corona zum Opfer fielen. Auch wenn es nur ein kleiner Beitrag zur Rettung unserer Geschäfte bedeutet - machen wir es!

Wir rufen dazu auf, kauft im Ort, halten wir in der Corona-Krise zusammen und kaufen wir regional!

Persönliche Gedanken von Ewald Mairhofer COVID-19: Ein Virus, der eine der schlimmsten Gesund-

Maskenverweigerer:

heits- und Wirtschaftskrisen in den letzten Jahrzehnten verursachte.

Nach meiner über 40jährigen Tätigkeit im Krankenpflegebereich und im heurigen Jahr etwa 40 Nachtdienste beim Hausärztlichen Notdienst im heurigen Jahr habe ich mir so einige Gedanken über das Verhalten vieler Menschen, aber auch über die gesetzten Maßnahmen gemacht.

Eins vorweg: Wer jetzt noch von einem harmlosen viralen Infekt oder Grippe spricht, ist ein absoluter Realitätsverweigerer und völlig weltfremd. Ein Tag Mithilfe auf einer Intensivstation oder auf einer COVID-Normalstation würden ihm/ihr die Augen vermutlich öffnen.

Natürlich akzeptiere ich die Meinung jedes Einzelnen. Ich bin in meinem Beruf verpflichtet, den ganzen Tag über die FFP2 Maske zu tragen. Es ist dies ziemlich anstrengend, aber ich tröste mich mit dem Gedanken an jene Kolleginnen und Kollegen die ihren Dienst auf eine Intensivstation oder einer COVID-Station verrichten müssen. Denen gegenüber habe ich es wiederum um vieles leichter. Auch eine Verkäuferin hat den Mund und Nasenschutz einen ganzen Tag über zu tragen – natürlich mit den gesetzlichen Pausen. Es ist, glaube ich, jedem zumutbar, z.B. für die Zeit des Einkaufes einen Mund und Nasenschutz zu tragen. Man sollte dies einfach aus Rücksicht auf die Mitmenschen tun, die sich nicht aussuchen können, ob sie im Geschäft auf einen Maskenverweigerer treffen. Auch das wäre Eigenverantwortung.

Ich frage mich sehr oft, wie kann es sein, dass aus einem Musterschüler im Frühjahr ein „Weltmeister“ an Neuinfektionen und Sterberate wird. Dabei wäre es so einfach, Abstand halten, den Mund und Nasenschutz tragen dort wo kein Abstand eingehalten werden kann und die obligatorische Handhygiene. Anscheinend gibt es viel zu viele Ignoranten und Menschen die auf absolut nichts verzichten können.

Eigenverantwortung: Immer noch wird darauf gesetzt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Eigenverantwortung handeln und sich an die von der Regierung gesetzten Maßnahmen halten. Maßnahmen zu setzen und das Nichtbeachten nicht zu sanktionieren funktioniert leider nicht in Österreich. Es ist auch völlig klar, dass nicht alles überwacht und kontrolliert werden kann. Dies hat auch damit zu tun, dass unser Exekutivsystem in den letzten Jahren ausgedünnt wurde.

Wo aber bleibt die Eigenverantwortung wenn z. B. sich eine in Quarantäne befindliche Person ungeniert Besuche empfängt, oder ein positiv getesteter Mitbürger in Quarantäne abends in der Dunkelheit seine Spaziergänge macht? Jeder weiß, am Land kontrolliert zu werden gleicht einem Lottosechser. Aber ist das Eigenverantwortung?

Maßnahmen der Regierung: Natürlich kann man über die Maßnahmen der Regierung diskutieren. Auch ich bin nicht mit allen gesetzten Punkten einverstanden. Aber ich kann mich nicht einfach über Vorgaben hinwegsetzen und deren Wirkung herunterspielen. Sicher es wurde auch in den letzten Wochen und Monaten soviel gesprochen und geschrieben, dass man sich kaum noch auskennt. Aber der Regierung alleine die Schuld zuzuschieben, ohne vor der eigenen Tür gekehrt zu haben, ist doch etwas zu billig.

Aufruf zum Ungehorsam: Auch ich bin von den Massentests nicht unbedingt überzeugt (Es sind ja nur eine Momentaufnahme ohne weitere festgesetzte Pläne). Aber ein Aufruf zum Boykott der Tests aus dem rechten Eck ist einfach unverantwortlich und fahrlässig. Ein weiterer Beweis dafür, dass so eine Partei für ein Regierungsamt nicht wählbar ist.

Um die Verwirrung komplett zu machen, habe ich einige Aussagen unserer Regierungsmitglieder aus den vergangenen Monaten zusammengesucht.

h, dass es in „Ich bin sehr optimistisc eiten Welle Österreich zu keiner zw sommerliche kommen wird.“ (6. Juni eitsminister) Zuversicht vom Gesundh

„Nach dem wir die gesundheitlichen Folgen der Krise überstanden haben, müssen wir jetzt angesichts der Weltwirtschafskrise die Konjunktur in Österreich ankurbeln.“ (BK Kurz im Juni d. J. Gesundheitskrise überstanden)

„Nach dem wir die gesundheitlichen Fo lgen der Krise überstanden haben, müssen wir jet zt angesichts der Welt wirtschafskrise die Ko njunktur in Österreich ankurbeln.“ (BK Kurz im Juni d. J. Gesundheits krise überstanden) e des m End a t h ic ereits gsam L Kurz b ön lan K h B c s e t t ff „Es gib ust ho Im Aug ( .“ ls e Tunn off) Impfst n e in e auf

„In einer Woche ist de r Lockdown vorbei. Da her Finish des Lockdo wn“ (Die Rückkehr de r Zuversicht, klare An schober Ansage am 29.

November)

der Beginn r e d t z Mitben, is BK Kur zt erle , t h je c o ir d zt also „Was w e.“ ( Jet ll e W n zweite ) ember te Sept

„Das ist nicht eine Ente, das ist eine ga nze Entenfarm. Da ist wi rklich nichts dran.“ (Ein neuer Lockdown? Sic her nicht, sagte der Gesundheitsminister no ch im Herbst) (Und tfernt.“ n e n o de av ter En weit d sminis it en wir e h h e t d s un e…) „Da er Ges er Fern d it e o w s , in h wn ist dennoc Lockdo in e , r e Oktob

„Es gibt keinerlei Absic hten, nach den Herb stferien hier zu einem schulischen Schließen zu kommen.“ (Ende Ok tober stellt Bildungsm inister klar, die Schulen bleiben geöffnet) rüher.“

on f wn sch o d k c o en L llte ein er) „Ich wo ovemb N .

9 2 rz am (BK Ku

„Wir werden nach dem 7. Dezember mit weiteren massiven Einschränkungen leben müssen.“ (Oder doch nicht. BK Kurz ebenfalls am 29. November)

Und so weiter und so fort. Es gäbe noch hunderte solche Aussagen. Mit täglichen Pressekonferenzen hinter Plexiglas und sehr verwirrenden Aussagen lässt sich allerdings keine Krise in den Griff bekommen. Der aufgeblähte PR Apparat tut sein übriges dazu. Dieser wird ja in den kommenden Jahren noch einmal kräftig aufgestockt und um zusätzliche 30 Millionen Euro erhöht. Ob es das Wert ist?

Nur um die Regierung ins rechte Licht zu rücken. Noch ein Punkt wie mit unserem Geld umgegangen wird.

Für die anstehenden Massentestungen wurden die notwendigen Testkitts um über 7 Euro das Stück angekauft. Die Slowakei hat dafür 3,90 Euro bezahlt.

(Ohne Worte)

Krisenbewältigung sieht bei Gott anders aus. Auch wenn es manchmal schwer fällt nach diesen verunsichernden Worten an einen Erfolg zu glauben, möchte ich wirklich alle aufrufen, sich an die notwendigen Regeln und Maßnahmen zu halten. Nur gemeinsam und mit der schon oft angesprochenen „Eigenverantwortung“ werden wir es schaffen.

Ein etwas nachdenklicher aber trotzdem optimistischer Ewald Mairhofer Für die SPÖ-Gemeinderatsfraktion Euer Ewald Mairhofer

Bezirk Rohrbach

Liebe Leserin, lieber Leser!

Dass uns der Lock down trotzdem derart aus der Fassung bringt, beruht vielleicht auf der Tatsache, dass eine gewisse Übersättigung in allen Lebensbereichen als Normalzustand erlebt wird. Aber Weihnachten ohne Weihnachtsfeier ist für viele von uns nur sehr schwer vorstellbar.

So wie alle anderen Vereine und Institutionen muss heuer auch der Pensionistenverband auf die Abhaltung von Weihnachtsfeiern verzichten. Das trifft manche Pensionisten besonders hart, weil diese Feiern gerade für viele ältere Menschen die einzige gesellschaftliche Zusammenkunft in der Adventzeit bedeutet hätte. Eine lieb gewonnene Tradition, über Jahrzehnte zur Selbstverständlichkeit geworden, fällt also aus. So wird gelebte Solidarität und das sprichwörtliche Zusammenhalten innerhalb des Pensionistenverbandes heuer beinahe unmöglich gemacht. Die ehrenamtlichen Obfrauen und Obmänner der jeweiligen PV-Ortsgruppen macht diese Situation sehr betroffen. „Am liebsten würden wir jedes einzelne Mitglied persönlich besuchen, aber die Vermeidung von Kontakten ist vorrangig und die Gesundheit unserer Mitglieder steht an erster Stelle“, stellt

Bezirksobmann Johann Dobesberger ganz klar fest. Gerade für betagte Menschen, die in Einsamkeit leben, wäre ein vorweihnachtliches Plauderstündchen eine willkommene Abwechslung. „Gerne würden wir uns die Zeit nehmen zum Austausch von Neuigkeiten oder Erinnerungen. Gerne würden wir bei dieser Gelegenheit ein kleines Präsent überreichen und damit ein wenig Freude in der Adventzeit verbreiten“, ergänzt Dobesberger mit Wehmut. In der Hoffnung, dass nächstes Jahr möglichst bald wieder alles besser werden wird, wünscht die Bezirksleitung des Pensionistenverbandes all seinen Mitgliedern ein besinnliches und dennoch frohes Weihnachtsfest mit einem starken Immunsystem zum gesund bleiben.

In diesem Sinne, frohe Weihnachten und alles Gute für 2021.

Eure

Johann Dobesberger

Pensionistenverbandsvorsitzender Bezirk Rohrbach

Fotocredit: pixelio.de/Tim Reckmann

Johann Dobesberger

Pensionistenverbandsvorsitzender

Vermutlich können sich nur die Älteren unter uns daran erinnern, dass es schon einmal eine Zeit gegeben hat, wo keine Weihnachtsfeiern stattgefunden haben. Damals war der 2.

Weltkrieg der Grund für den Ausnahmezustand. Im Vergleich zu dieser grauenhaften Zeit zwischen 1939 und 1945 stellen die aktuellen Einschränkungen vergleichsweise harmlose Entbehrungen dar.

Armin Buchegger Gmunden

Leopold Enengl Perg Michael Schwarzlmüller Steyr

Anna Prandstetter Freistadt

Wir treten für Oberösterreichs Bauern ein:

I R TL A N D W M M E RTSKA SCHAF AHL W TA G , SONN 021 NER 2 N Ä J .

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MICHAEL SCHWARZLMÜLLER UND SEIN TEAM

Foto: xxx

SPÖ-BAUERN FÜR KENNZEICHNUNGSPFLICHT VON LOKALEN PRODUKTEN

Für Mensch, Tier & Umwelt: Regionale Landwirtschaft stärken!

Warum wird Fleisch hunderte Kilometer nach Österreich transportiert und im Lokal als Schnitzel serviert? Ganz einfach: Es ist leichter verfügbar und noch dazu billiger.

Doch glücklicherweise verändert sich unser Konsumverhalten.

REGIONALITÄT UND QUALITÄT WERDEN IMMER WICHTIGER Die Menge an Lebensmitteln, die außer Haus verspeist werden, steigt stetig – sei es etwa bei Familienfeiern oder beim sonntäglichen Besuch im Wirtshaus. Verstärkt durch die Pandemie wird dabei der Ruf nach Regionalität immer lauter.

Der erste Schritt wurde bereits geschafft: Im Juni hat der Nationalrat die verpflichtende

Lebensmittel-Herkunftskennzeichnung von Fleisch, Milch und Eiern im Bereich der Gemeinschaftsverpflegung beschlossen. Jedoch gibt es bis heute keine Verpflichtung in der Gastronomie: Sich auf Freiwilligkeit zu verlassen, ist zwar gut gemeint, aber nicht ausreichend. Die SPÖ Bauern laden die Wirtschaftskammer daher ein, ihre Blockadehaltung zu überdenken und endlich anzuerkennen: Kennzeichnung bringt allen was. Klar ist auch: Regionale Lebensmittel schaffen Arbeitsplätze und schützen unsere Natur. Um eine flächendeckende Bewirtschaftung in Österreich aufrechtzuerhalten, braucht es daher gute Rahmenbedingungen für die lebensmittelproduzierenden Betriebe.

KLASSE STATT MASSE Oberösterreich hat eine Gesamtverantwortung für die bäuerlichen Familienbetriebe und muss daher für eine ökonomisch möglichst freie Bauernschaft eintreten. Daher sind ordentliche Preise für oberösterreichische Produkte ein Grundanliegen. Fest steht: Massenproduktion hat gegenüber qualitativ hochwertigen Agrarprodukten eindeutig Nachrang!

DIE LANDWIRTSCHAFTSKAMMERWAHLEN finden am 24. Jänner 2021 statt. Spitzenkandidat der SPÖ-Bauern ist Michael Schwarzlmüller, Landwirt und Bürgermeister in Reichramming.

Zum Jahreswechsel

Mühlviertler Zukunftskonferenz

Liebe GemeindebürgerInnen,

Weichenstellung für eine gute Zukunft Darüber diskutierten im Rahmen der Zukunftskonferenz in Rohrbach Interessierte aus der Bevölkerung mit den Spitzen des Landes: Landesrätin Birgit Gerstorfer, Klubchef Christian Makor, ÖKK Landesstellen-Obmann Albert Maringer und Voest-Zentralbetriebsrat Charly Schaller.

das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu, in wenigen Tagen reißen wir das letzte Blatt vom Kalender. Für uns Anlass, einerseits zurück auf schwierige und fordernde Monate zu blicken, andererseits aber zuversichtlich und hoffnungsvoll in die Zukunft zu gehen.

Noch für Jahre werden uns die schwächelnde Wirtschaft und die hohe Arbeitslosigkeit Sorgen bereiten. Hier gilt es alles zu unternehmen, um die Kaufkraft der Menschen zu stärken, die Wirtschaft anzukurbeln und durch innovative Programme die Arbeitslosen wieder in Beschäftigung zu bringen. Ein wichtiger regionaler Konjunkturmotor sind die Gemeinden. Bund und Land müssen hier mit Hilfspaketen nachschärfen und die Kommunen finanziell stärken. Nur so können wir uns aus eigner Kraft aus der Krise herausinvestieren.

Auch wenn viele Herausforderungen vor uns liegen, macht eines Mut. Die Zuversicht, dass alle konstruktiven Kräfte des Landes an der Krisenbewältigung gemeinsam arbeiten werden. Blicken wir also positiv in eine gute Zukunft.

In diesem Sinn wünsche ich Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest, einen guten Rutsch in neue Jahr, vor allem aber Gesundheit.

Freundliche Grüße, Ihr

Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger Bezirksparteivorsitzender

Wir wollen wissen, was sich die Menschen in unserem Bezirk in den Bereichen Arbeit, Pflege, Kinderbetreuung und Gesundheit von der Sozialdemokratie erwarten.

Die Ergebnisse bilden die Grundlage für das Zukunftsprogramm der SPÖ Oberösterreich für die kommende Wahl im Herbst 2021.

Unser Einsatz hat sich ausgezahlt

Das Bezirkshallenbad wird REalität Eine Bäderstudie, ein Arbeitskreis, auf Antrag von SPÖ-Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger ins Leben gerufen, eine Unterschriftenaktion mit mehr als 3000 UnterstützerInnen im Jahr 2016 und viele weitere Initiativen der SPÖ, haben sich ausgezahlt. Das Hallenbad wird Realität. Die Finanzierung ist gesichert und einem Baubeginn steht nichts mehr im Wege. „Seit 2012 haben wir uns für ein Hallenbad eingesetzt, umso mehr freut es uns, dass die Finanzierung für unser Herzensprojekt nun auf Schiene ist. Schon damals war unser Weg für ein Bezirkshallenbad klar: Nur durch die Beteilung aller Gemeinden, kann so ein Mammutprojekt für die Men-

Fotocredit: pixelio.de/Rainer Sturm

Das alles bestimmende Thema war die CoronaPandemie, die uns nicht nur das Gesicht der bedrohlichen Gesundheitskrise, sondern auch das der tragischen Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise zeigte. Gerade die letzten Wochen haben unser gut funktionierendes Gesundheitssystem hart auf die Probe gestellt. Hier ist vor allem den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Gesundheitsbereichen und Pflegeheimen für ihren großartigen Einsatz zu danken. Mein Dank geht auch an die PädagogInnen und all jene Menschen, die in zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge ihr unverzichtbaren Leistungen erbringen.

schen in unserem Bezirk ermöglicht werden. Dieser Schulterschluss im Bezirk ist österreichweit einzigartig.

Unser Hallenbad ist ein Vorzeigeprojekt in Sachen gelebter Solidarität“, freut sich SPÖ-Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger über den Abschluss der Finanzierungsverhandlungen. “Die Menschen warten schon lange auf dieses Bad, sie haben sich eine rasche Umsetzung mehr als verdient.“

Aus für abschlagsfreie Hacklerregelung beschlossen!

Türkis-grüner Anschlag auf die abschlagsfreie Pension mit 62 Jahren ist ein Schlag ins Gesicht hart arbeitender Menschen!

Die FunktionärInnen von ÖVP und Grünen, allen voran ÖAAB Chef Wöginger, haben offensichtlich keine Ahnung davon, was es heißt, ein Leben lang hart zu arbeiten.

45 Jahre sind definitiv genug!

Vor der Einführung der abschlagsfreien Pension nach 45 Arbeitsjahren wurden den Betroffenen im Schnitt 300 Euro von ihrer Pension abgezogen – pro Monat!

Genau diese massiven Abschläge wird die türkisgrüne Bundesregierung nun wieder einführen. Im Gegenzug wird ein sogenannter Frühstarterbonus geschaffen, der maximal 60 Euro (1€ pro Monat brutto) bringt.

Besonders ärgerlich: Die Bundesregierung behauptet, dass die Hacklerregelung Frauen benachteilige. Die Wahrheit ist: Keine einzige Frau profitiert davon, wenn man Männern die Pension kürzt! Das Antrittsalter der Frauenpension wurde in den letzten Jahren von 55 auf 60 Jahre aufgestockt. In einer zweiten Phase soll es an jenes der Männer (65 Jahre) angegli-

chen werden. Betroffen sind Frauen, die ab dem 2. Dezember 1963 geboren sind.

Bei diesen wird das Pensionsantrittsalter sukzessive um ein halbes Jahr erweitert. „Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein! – Mit diesem Slogan ist Bundeskanzler Kurz einst in den Wahlkampf gezogen. Was davon zu halten ist, zeigt die ÖVP nun mehr als deutlich: „Wer lange und viel arbeitet, wird bestraft! Leistung erbringen laut Kurz wohl nur seine Wahlkampfspender!“

SPÖ-Weihnachtsbaumaktion Bereiten Sie SOS-Kinderdorf-Kindern schöne Weihnachten

Franz Rauscher

FSG-Bezirksvorsitzender

Praktisches für zuhause

Familienkalender 2021

Gemeinsam mit dem SOS-Kinderdorf haben die SPÖ-Ortsparteien die Aktion SPÖ-Weihnachtsbaum ins Leben gerufen und laden die Bevölkerung ein, die Aktion zu unterstützen und Herzenwünsche der Kinder zu erfüllen.

Wie funktioniert die Aktion?

In den teilnehmenden Gemeinden steht in der Adventszeit ein Weihnachtsbaum der SPÖ an einem öffentlich zugänglichen Ort. An diesem Baum hängen Weihnachts-Wünsche von SOS-Kinderdorf-Kindern (zB. Besuch im Kino, Tagesschifahrt, Aquapulcobesuch, …). Die Bevölkerung ist aufgerufen, diese Wünsche - mittels Überweisung des dafür vorgesehen Geldbetrages - zu erfüllen. Das gesammelte Geld wird zweckgebunden verwendet.

Was ist zu tun?

1. Unterstützen Sie bitte die Aktion.

2. Wählen Sie einen passenden Wunschzettel aus und überweisen Sie den angeführten Geldbetrag (zwischen 5 und 20 €) mit dem Kennwort: „SPÖ-Weihnachtsbaum“ auf das angegebene SOS-Kinderdorf-Konto.

Nähere Infos: Details zur Aktion (Standortgemeinden,...) finden Sie unter: www.rohrbach. spoe.at

Der beliebte Familienkalender für das kommende Jahr ist wieder da. Mit tollen Bastelideen, leckeren Rezepten uvm. ist für die ganze Familie etwas dabei.

Du möchtest auch einen Kalender?

Einfach melden unter: 05/77 26 4150 oder daniela.ketter@spoe.at

Was war los?

FotoRückblick Herbst 2020 Gemeinsam haben wir in Oberösterreich mit den verschiedensten Aktionen darauf aufmerksam gemacht, dass den Betroffenen der Corona-Krise unter die Arme gegriffen werden muss.

Menschen in Kurzarbeit, Arbeitslose und Familien dürfen nicht zu den VerliererInnen der Krise werden.

!“, t 2025 ht ers nde ic n , n chaffe uf das fehle a . eute s hon h achten wir ufmerksam c s e z t itsplä m Motto m egierung a e b r A r „ ndes diese unter deln der La Han

Vor der Landtag ssitzung Appell d richte irekt an „40.000 den Lan ten wir unseren Arbeitsl deshaup ose sind tmann: 40 Industri .000 Gründe fü egipfel!“ r einen Schulterschlus s im Mühlvierte l. Die 4 SPÖBezirksvorsitze nden fordern ge meinsam den dringend notw endigen Industr iegipfel, damit nicht noch meh r Jobs verloren gehen.

lt resgeha s s das Jah er bereit Corona. Applau n n ä M g an dem im Zeichen von rden! e Ta w r e n n e je ss r ay eue h geschlo al-Pay-D haben - stand h ss endlic Der Equ rdient here mu e sc v n n h e o u L ig, die von Fra t zu wen alleine is

Unter stü gab es tzung durc h unse auch b re Fu ei d zum E rhalt d er oö-weite nktionärIn ne n er Arb eitsplä Demo in S n te tze be i MAN yr .

Auch bei unse rer Zukunftskon ferenz zeigte m sich mit den Ar an beiterInnen de solidarisch. Es r Firma MAN droht die Werks schließung in St eyr.

Treffen von SPÖ- und Bei einem gemeinsamen Maßnahmen zur den wur FSG-VertreterInnen -Folgen besprochen. ona Cor der g fun ämp Bek

Impressum: Medieninhaberin und Zeitungsverantwortliche: SPÖ-Ortsparteivorsitzender Hofkirchen August Moser | Druck: Gutenberg | Fotos: SPÖ, Pixelio.de