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32/2021

Die gemeindeinformation der SPÖ

ulrichsberg

ER FED MIT ROT

n eme h t e k r sta

g er b s h c ri l u für t x rte a l k te s li das Team der SPÖ Ulrichsberg

ch zur ä pr s e g im t a did SPÖ Spitzenkan meinderatswahl

Landtags- und ge

Herbert Krenn

Worum gehts bei der Landtagswahl? Es geht um das Stärkeverhältnis im 56-Personen-köpfigen Landtag und um die Zusammensetzung der Landesregierung. Der Landeshauptmann wird nicht direkt gewählt. Für die SPÖ geht es um einen 2. Landesrat, um besser mitzugestalten bei Pflege, Bildung, Einsatz für Arbeitsplätze aber auch Kontrolle der Mächtigen ausüben zu können.

Die Bezirks-SPÖ stellt mit Bundesrat Bgm Dominik Reisinger den einzigen Vertreter in der Länderkammer, in der es um Landes- und Gemeindeinteressen geht und wo er als Bürgermeister sehr viel kompetenz einbringt.

Gemeindevorstand und den Ausschüssen mit Sitz und Stimme vertreten zu sein und auch im Personalbeirat für objektive Entscheidungen eintreten zu können.

Seine Forderungen: Sind mehr Freiheit für Gemeinden,

Warum kandidierst du mit der Liste KLARTEXT?

nicht Bittsteller bei Landesfürsten für Geld, welches ohnehin den Gemeinden zusteht, eine effektivere Aufgabenverteilung zwischen Land und Gemeinde sind seine Hauptanliegen. Es finden auch Bürgermeister und Gemeinderatswahlen statt. Im Gegensatz zum Landeshauptmann wird der Bürgermeister direkt gewählt, ich habe mich diesmal dazu entschlossen nicht mehr als Bürgermeisterkandidat anzutreten. Viele BesucherInnen der Gemeinderatssitzungen bedauern diese Entscheidung, da sie der Ansicht sind, dass wir als SPÖ Fraktion und ich sicherlich die letzten 6 Jahre aktivere und bessere Gemeindearbeit geleistet haben als die anderen beiden Minderheitsfraktionen. Aus realistischer Sicht und aufgrund meines Alters spricht es nicht mehr dafür ein solches Amt anzustreben. Die Arbeit des Bürgermeisters wird von mir weitestgehend anerkannt, dennoch gebe ich keine Wahlempfehlung für die Bürgermeisterwahl ab. Da auch Bürgermeister Kellermann in den letzten Jahren viel von meinem Vertrauen aufgebraucht hat.

Worum geht es bei der Gemeinderatswahl? Bei der Gemeinderatswahl geht es für uns als Minderheitsfraktion im Gemeinderat wenigstens wieder im

Weil es immer deutlicher wurde, dass in der ÖVP und bei Bürgermeister Kellermann eine Doppelstrategie gefahren wird. Zum einen werden Vorschläge anderer klein geredet, oft nicht mal ersthaft diskutiert, zum Anderen wird Versprochenes nicht eingehalten, Beratungsergebnisse in Ausschüssen innerhalb von 2 Wochen genau ins Gegenteil umgewandelt, ohne mit den anderen vor der Gemeinderatssitzung zu sprechen, einfach drüber gefahren. Dieser Stil gehört aufgezeigt, zumal Bürgermeister Kellermann immer davon spricht, dass er an Zusammenarbeit interessiert wäre. Diesem Verhalten muss mit einer klaren Haltung entgegen gewirkt werden. Ich und die SPÖ-Fraktion sind bereit zur Zusammenarbeit, es bedarf eine Änderung des Stils, deshalb bitte ich sie die SPÖ im Land und auch auf Gemeindeebene zu unterstützen, konsequente, kompentente, konstruktive Kontrolle tut der Gemeindepolitik gut. Deshalb Liste Klartext.

26.09.

Liste klartext

n eme h T e k r a st

de n Gemei ere s für un Wir stehen für ehrliches Verhalten sowie eine gerechte Haltung gegenüber den Menschen in unserer Gemeinde. unsere Forderungen: •

Bedarfsgerechte Kinderbetreuung

•

Erhöhung der Geburtenbeihilfe von 80 Euro auf 100 Euro

•

Erhaltung des Hallenbades Ulrichsberg

•

Ausbau der Digitalisierung in unserer Gemeinde

•

Öffentliches WC beim Busterminal

•

Ausbau des Radwegenetzes

•

Ausreichende Förderung von Vereinen und Kulturangeboten

•

Baugründe für Jungfamilien

•

Maßnahmen gegen die Zersiedlung

•

Erhaltung und bestmögliche Instandsetzung der Infrastruktur

•

Kombikarte für Freibad Julbach, Badesee Klaffer und Hallenbad Ulrichsberg

•

Gebühren- und Abgabenbremse

•

Einsatz für Umfahrung Salnau

•

Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes unter Berücksichtigung von Klimazielen

•

Vorbeugender Katastrophenschutz

Hohe Kompetenzwerte bei Landesthemen Pflege, Bildung, Arbeit und Kinderbetreuung.

nutzen sie ihre möglichkeit zu wählen Wann/Wie kann die Wahlkarte beantragt werden? Die Wahlkarte ist bei der Gemeinde mündlich oder schriftlich zu beantragen. - schriftlicher Antrag: bis spätestens Mittwoch,

22.09.2021 bei der Gemeinde (Kopie des amtlichen Lichtbildausweises beilegen) - mündlicher Antrag bis spätestens Freitag, den

24.09.2021, um 12 Uhr bei der Gemeinde

Es besteht die Möglichkeit die Wahlkarte schriftlich zu beantragen und von einer mit Vollmacht (schriftlich) ausgestatteten Person abholen zu lassen. Bevollmächtigte Personen haben sich durch ein schriftliche, auf ihren Namen lautende, Vollmacht auszuweisen.

Wahltag: 26.09.2021: zwischen 8:00 und 14:00 Uhr kannst du deine Stimme abgeben.

26. September: am n le ah sw at er d n ei Gem

SPÖ!

: r ü f m a te er s n u

g er b s h c ri l U Herbert Krenn

Mühlwald Pensionist Hobbies: Lesen, Fußballschauen Anliegen: Gemeinwohl stärken statt Klientell-Interessen unterstützen.

Christian Geretschläger

Ulrichsberg Kesselbauer Hobbies: Schifahren, Alles um Fußball Anliegen: Unterstützung der Vereinsarbeit durch die Gemeinde

Michael Rauscher

Salnau Stranggießer Voest Hobbies: Schwimmen Anliegen: Als ehemaliger Bauhofmitarbeiter, ist ihm die bestmögliche Erhaltung der Infrastruktur ein besonderes Anliegen.

Sabine Wögerbauer

Ulrichsberg Reinigungskraft der Gemeinde/Schule Hobbies: Schifahren, Walken Anliegen: Die bestmögliche Erhaltung des Schulgebäudes ist ihr ein großes Anliegen.

Morris Pröll

Lichtenberg Fachsozialbetreuer in der Altenpflege Hobbies: Musik, Feuerwehr und Jugendarbeit Anliegen: Verbesserung der Pflegesituation durch das Land, Jugend und Vereinsarbeit unterstützen

mehr für:

ulrichsberg Bruno Berger

Schindlau Pensionist Hobbies: Fischen, Fußballschauen Anliegen: Anliegen der Bewohner in den Dörfern dürfen nicht zu kurz kommen.

Andreas Schlägel

Schindlau Facharbeiter & Betriebsrat Internorm Hobbies: Bike fahren, Schifahren Anliegen: Unterstützung von ArbeitnehmerInneninteressen

Anna-Karina wiltschko

Fuchslug Gärtnerin Hobbies: Wandern, Familie Anliegen: Als Mutter eines 4-jährigen Sohnes ist mir der Ausbau der KInderbetreuung ein Herzensanliegen.

Klaus autengruber

Salnau Landwirt Anliegen: Bestmögliche Instandhaltung Infrastruktur nützt auch der Landwirtschaft am Besten.

Erika luger

Schindlau Kaufmännische Angestellte Anliegen: Die Weiterführung und Mitarbeit der Gesunden Gemeinde ist ihr ein Herzensanliegen.

Reinhold Schlägel Stollnberg Facharbeiter und Kleinunternehmer /Autokosmetik Anliegen: Einsatz für Pendlerinteressen und als Familienvater sind ihm Kinderbetreuungseinrichtungen und Bildung, insbesondere die Aussattung der Schulen ein besonderes Anliegen.

26.09.

unterstützung

von vereinen

Jährliche Unterstützung des Pensionistenverbandes (Weihnachts-, Muttertagsfeier und sonstige Aktivitäten

Mehrmaliges zur Verfügung stellen von Preisen für Oktoberfest, der Musik und Böhmerwaldmesse

Oftmalige Spende an Fußballverein wie zum Beispiel am 19. September 2021 mit einer Ballspende für Fußballclub

300 € Spende für die Feuerwehr Ödenkirchen

300 € Spende an die Feuerwehr Ulrichsberg

Unterstützung Ferienaktion Kinderfreunde

Spende von 100 € für das Volleyballturnier Schindlau

aktuelles aus der Gemeinde Bürgermeister Kellermann verspricht das Amt des Amtsleiters nach der Wahl zurückzulegen. Zum ersten es ist seine persönliche Entscheidung, es wäre weiterhin rechtlich möglich das Amt des Bürgermeisters hauptberuflich und den Amtsleiter mit 30 Wochenstunden auszuüben. Klar ist für uns, dass es dadurch zu einer anderen Aufgabenverteilung kommen wird. Wieviel von seiner 30-stündigen-Tätigkeit als Amtsleiter anderweitig oder durch Nachbesetzung abgedeckt wird, dazu bedarf es Beratungen, die dann anstehen, wenn der zukünftige Amtsleiter feststeht. Auf jeden Fall muss auf Effizienz und Einsparmöglichkeit geachtet werden. Außerdem gilt es zu beachten, war er als Gemeindebeamter zu Objektivität angehalten, gilt es zu befürchten, dass er nun mehr mehr parteiisch agieren wird.

SPÖ-Initiative zur Überarbeitung des Kindergartenvertrages Wie in der letzten Ausgabe, der SPÖ Zeitung gefordert, fand am 31.08.2021 eine Beratung zwischen Bürgermeister, Amtsleiterstellvertreter, Prüfungsausschussobmann Dieter Fuchs und Herbert Krenn statt. Es konnte dabei eine einheitliche Vorgehensweise zu Gesprächen mit der Caritas erarbeitet werden. Diese einheitliche Vorgehensweise konnte durch eine Initiative von Herbert Krenn geschaffen werden. Uns geht es um klare

Aufgabenzuständigkeiten zwischen Gemeinde und Caritas. Widersprüchliches Fragwürdige Wortmeldungen von ÖVP Mächtigen bei Gemeinderatssitzungen: Baumeister Pfoser zum Thema Kindernachmittagsbetreuung: „Die Gemeinde ist für die Kosten selber verantwortlich, denn früher waren ja auch in der Kindergartengruppe bis 30 Kindern erlaubt.“ Da stellt sich die Frage, ob das zukunftsweisend ist. Vizebürgermeister Thaller empfindet Kontrollarbeit durch Minderheitsfraktionen im Gemeinderat als reine Fehlersuche. Für uns als SPÖ steht fest, dass die Kontrolle eine Pflichtaufgabe von Minderheitsfraktionen ist und deshalb nicht in Frage gestellt werden darf. Besonders aufschlussreich ist die Meinung des ÖVP-Fraktionsobmanns Pröll, der nach Kritik von Herbert Krenn in einer Gemeindevorstandssitzung kundtat, dass ihm seine Meinung in Zukunft sowieso wurscht ist. Selbstbewusstsein, mag gut sein, Selbstherrlichkeit schadet der konstruktiven Gemeindearbeit und deshalb Liste Klartext, SPÖ Ulrichsberg am 26. September 2021 wählen.

ortsdurchfahrt

klartext

Stollnberg

Der Bürgermeister mahnt im Gespräch an, dass die Gemeinde in Zukunft aufpassen muss, nicht Aufgaben zu übernehmen für die sie nicht zuständig ist. Wir finden diese Meinung richtig, wir glauben, dass es nicht Aufgabe der Gemeinde ist Viehohrmarken DAUERHAFT für die Landwirtschaft zu finanzieren. Ebenso ist eine Gleichstellung des Golfclubs mit der Musik, Union und Kultur bei Vereinsförderungen für uns nicht machbar, Herr Vizebürgermeister Thaller.

Grundsätzlich wird die Neugestaltung der Ortsschaftsdurchfahrt Stollnberg positiv beurteilt, dennoch bedarf es bei der Einmündung des Güterweges im Bereich Webinger zur Absicherung, speziell im Winter, unserer Ansicht nach der Anbringung von Leitplanken.

Diese Gelder wären besser für Katastrophenschutzmaßnahmen verwendet.

schimmelbefall

in der schule

Natürlich hat das Aufzeigen des Schimmelbefalls in der Schule Reaktionen beim Bürgermeister ausgelöst. Es wurde jetzt für die nächste Zeit Maßnahmen getroffen, dennoch ist klar, dass man nicht bis zur Generalsanierung der Schule, wahrscheinlich Ende dieses Jahrzehnts, warten kann, um die Ursache zu beseitigen.

luftfiler & Kindergarten

volksschule

Immer wieder wird von uns das Thema der Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten angesprochen. Es werden jetzt die Kosten und eventuelle Fördermöglichkeiten wie z. B. sie das Land Salzburg gewährt, geprüft. Unsere Ansicht ist, dass auf jeden Fall in der Volksschule und für den Kindergarten eine solche Anschaffung berechtigt ist. An der Vorfinanzierung der Gemeinde darf dieses Projekt nicht scheitern, denn der Bürgermeister ist im Landesvorstand des Gemeindebundes vertreten und er könnte sich beim Landeshauptmann für eine teilweise Kostenerstattung durch das Land stark machen.

Andere sprechen von Kontrolle und Transparenz und „Aktiv-sein“ und wir beweisen es!

ir strampeln Tour de Rohrbach - W

topp s r u o T der r a Das w lustig war‘s! g er b s h c in ulri

Besuch bei Renault Krendl

Familieneintritt ins Hallenbad Ulrichsberg gesponsert für das Gewinnspiel der Bezirks-SPÖ

Rohrbacher SPÖ-LandtagskandidatInnen stehen fest

Team Dominik Reisinger will mehr für dich

Hinter dem „Team Dominik Reisinger“ stehen die 3 SPÖ LandtagskandidatInnen für den Bezirk Rohrbach, Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger, SPÖ-Bezirksgeschäftsführerin Sabine Schwandner und Strabag Zentralbetriebsrat Albert Brunner. Sie treten am 26. September 2021 zur Wahl zum oö. Landtag an.

„Ich freue mich über mein Team. Wir kommen aus den unterschiedlichsten Lebensbereichen und haben trotzdem ein gemeinsames Ziel. Wir wollen in den Gemeinden, im Bezirk und in Oberösterreich mehr Politik mit den Menschen und nicht über ihren Köpfen hinweg machen“, so Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger.

1) Dominik

2) Sabine

3) Albert

Polizeibeamter Bürgermeister & Bundesrat Haslach an der Mühl 0650/4170 111

SPÖ-Bezirksgeschäftsführerin St. Peter am Wimberg 0664/88 54 09 85

Strabag-Zentralbetriebsrat St. Oswald bei Haslach 0664/43 07 685

Reisinger

schwandner

Brunner

Liste klartext

starke Themen

nde für unsere Gemei

26.09. lenbier ger bringt das Baustel Team Dominik Reisin

ZU DIR H C U A IR W N E M M GERNE KO EN EREINBAmiR V IN M R E T H C A F -reisinger.at oder nik IN E team@do 540985 App unter: 0664/88 per Whats

Impressum: Medieninhaberin: SPÖ Bezirksorganisation Rohrbach, Schulstrae 8, 4150 Rohrbach-Berg Zeitungsverantwortliche: SPÖ-Ulrichsberg: Ortsparteivorsitzender Herbert Krenn | Druck: Gutenberg Fotos: pixabay.com; SPÖ; Andreas Maringer