SPÖ Kirchberg

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Die gemeindeinformation der SPÖ

kirchberg

ER FED MIT ROT 21/ 2020

Schönen Herbst wünscht die SPÖ Kirchberg - bleiben Sie gesund!

ER

Mit Hausverstand und Zuversicht!

Liebe GemeindebürgerInnen, die CORONA-Pandemie und mehr noch ihre Begleiterscheinungen haben uns nach wie vor fest im Griff. Politik und Experten sagen einen schwierigen Herbst voraus. Neben der Gesundheitskrise werden in den nächsten Monaten aber vor allem ihre Auswirkungen spürbar durchschlagen.

Eine hohe Arbeitslosigkeit, flaue Wirtschaft und eine damit einhergehende Finanzkrise wird viele Menschen, Betriebe und die Gemeinden extrem fordern. Hinzu kommt Fraktionsvorsitzender Christian Leibetseder die Wiederaufnahme des Schulbetriebes nach den Ferien. Bund und Länder sind hier gefordert geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die sicherstellen, dass der Unterricht für unsere Kinder auch in dieser fordernden Zeit sichergestellt werden kann. Völlig überhastete und unbegründete Schulschließungen in weiten Teilen des Landes wie schon im Juni sind inakzeptabel. Wir müssen alles tun, dass die Kinder und Jugendlichen nicht zu den großen Verlierern werden.

Die vor Kurzem ins Leben gerufene „Corona-Ampel“ war gut gemeint, aber schlecht gemacht. Zuerst verschlief die Regierung den Sommer, dann wurde Hals über Kopf die Ampelregelung eingeführt und im Wochentakt korrigiert. Fehlende Transparenz und mangelnde wissenschaftliche Grundlagen verunsi-cherten die Bevölkerung zu Recht. Erst über Druck von SPÖ und Experten konnten den Regierungsplänen die Zähne gezogen und eine verfassungskonforme Rechtsgrundlage geschaffen werden. So sind im neuen Corona-Gesetz eine zeitliche Befristung (bis 30.06.2021), stärkere Einbindung des Parlaments, Einschränkung der behördlichen Kontrollbefugnis, zeitliche Grenze für freiheitsbeschränkende Verordnungen, Transparenzbestimmungen für die Corona-Ampel und der Schutz der Privatsphäre sichergestellt.

Jedenfalls bleibt zu hoffen, dass sich die Verordnungs-Pannen der letzten Monate nicht wiederholen. Auch mit der Angstmacherei muss endlich Schluss sein. Vielmehr muss die Regierung, ausschließlich fundiert durch wissenschaftliche Expertise, auf Aufklärung und Transparenz setzen.

Allmählich kommt der große Schaden durch die Nebenwirkungen des Lockdowns zum Vo r s c h e i n .

Die Folgen der Unterund Fehlversorgung von akuten und chronisch Kranken, der Vereinsamung von OPV Gerald Beismann älteren Menschen sowie die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verwerfungen sind größer als ange-nommen. Für den anerkannten Gesundheitsexperten Dr. Martin Sprenger sei dieser Schaden sogar bedeutend größer als der direkte durch Covid-19. Ein zweiter Lockdown sei laut Sprenger überhaupt nicht nötig und würde irreparable Schäden hinterlassen.

Zur Entspannung des Arbeitsmarktes und Ankurbelung der Wirtschaft muss jetzt großflächig investiert werden.

Damit das funktioniert, müssen die Gemeinden als größter Investor des Landes finanziell gestärkt werden. Bund und Land haben in einer ersten Tranche Anreize gesetzt. Diese Maßnahmen reichen aber bei weitem nicht aus, hier muss dringend nachgebessert werden.

Gemeindeinvestitionen in unsere Infrastruktur wie Straßenbau, Trinkwasser – und Abwassernetz, in Kinderbetreuung, Feuerwesen und Kulturprojekte stärken die heimische Wirtschaft und sichern Arbeitsplätze in unserer Region.

ATOMKRAFt

NEIN DANKE Gemeinsam gegen

Fraktionsvorsitzender Christian Leibetseder und Julia Herr sagen auch NEIN DANKE zur ATOMKRAFT

Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger und Nationalrätin Julia Herr besuchten gemeinsam das AKW Temelin, um vor Ort nochmals mit Nachdruck gegen einen geplanten Ausbau des Atomkraftwerkes einzutreten. „Der Zwischenfall im Mai zeigt es deutlich. Temelin ist und wird nie ein sicheres AKW werden. Generell muss ein Ausstieg aus der Atomkraft unser Ziel sein, zum Wohle der kommenden Generationen, die sonst auf Tonnen von rakioaktivem Müll sitzen bleiben“, so die beiden Abgeordneten.

In Freistadt traf man sich außerdem mit VertreterInnen des Anti-Atom-Komitees, um auch hier Standpunkte auszutauschen und politische Unterstützung anzubieten.

UNSER AKET KRAFTP ft te Z u ku n gu fü r e in e

Jetzt kann es nur heißen: „Mit Hausverstand und Zuversicht in die Zukunft!“ Freundliche Grüße, Ihr

Christian Leibetseder Fraktionsvorsitzender Kirchberg

Gerald Beismann

Ihr Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger

SOZIALSTAAT STÄRKEN - Corona-Tausender für unsere HeldInnen - geförderte 4-Tage-Woche - 1.700 € Mindestlohn - steuerfrei - Erhöhung Arbeitslosengeld

Ortsparteivorsitzender Kirchberg Inserat_Krafpaket.indd 1

21.08.2020 08:42:33

6. Urlaubswoche für Bauarbeiter Erfolgreicher Einsatz von Bau-Sozialpartnern und der SPÖ im Parlament Zum Schulstart

Verkehrssicherheitsaktion

Mit Beginn 2021 bekommen BauarbeiterInnen die 6. Urlaubswoche künftig schon nach 20 Dienstjahren. Auch ein Vorgriff auf die Abfertigung alt für im Sommer 2020 arbeitslose BauarbeiterInnen wurde ermöglicht. „Ich freue mich über diese beiden wichtigen Maßnahmen. Sie ermöglichen einerseits sich länger von den Strapazen der harten Arbeit in Form von 1 Urlaubswoche mehr zu erholen und greifen anderereits finanziell jenen unter die Arme, die durch die Corona-Krise den Job

verloren haben“, so Albert Brunner, stv. Bundesvorsitzender der Gewerkschaft Bau-Holz und StrabagBetriebsratsvorsitzender aus St. Oswald bei Haslach.

In einer gemeinsamen Aktion besuchten Bundesrat Bgm. Reisinger, Betriebsrat Albert Brunner und FSG-Bezirksvorsitzender Franz Rauscher Bauarbeiter vor Ort, um direkt über die neuen Verbesserungen zu informieren. „Das nächste Ziel ist nun die 6. Urlaubswoche für alle, die 25 Jahre gearbeitet haben“, sind sich die Drei einig.

Mit den Schildern „Achtung Schulkinder unterwegs“ macht die SPÖ in vielen Gemeinden rund um den Schulstart AutofahrerInnen auf die kleinen StraßenteilnehmerInnen aufmerksam und bittet um erhöhte Vorsicht.

Schultütenaktion Der Schulstart ist für Kinder etwas ganz Besonderes. Um ihnen diesen Tag noch etwas zu versüßen, verteilten viele Ortsorganisationen Schultüten an die TafelklasserInnen.

Allen SchülerInnen wünschen wir ein schönes Schuljahr 2020/2021.

Bezirkshallenbad

Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger fordert schnellen Baustart „Wenn richtigerweise der Bau des Linzer Lask-Stadions mit öffentlichen Geldern unterstützt wird, muss es auch eine schnelle Zusage für die fehlenden Mittel bei unserem Hallenbad geben.“ kommentiert Bundesrat Reisinger die jüngsten Entwicklungen rund um den Stadionbau in Linz.

Seit der Schließung des Hallenbades in Haslach 2012 hat die SPÖ der Forderung nach einem neuen Hallenbad immer wieder Nachdruck verliehen. „Nachdem wir alle politischen Parteien von diesem wichtigen Projekt überzeugen konnten, wurde auf meine Initiative hin der Hallenbad Arbeitskreis eingerichtet und ein realisierbares Model ausgearbeitet. Nun ist das Land OÖ am Zug. Es muss unserem Bezirk die nötigen finanziellen Mitteln zur Verfügung stellen, damit ei-

Bereits seit Jahren setzt sich die SPÖ für die Realisierung eines Bezirkshallenbades ein.

Unter dem Motto: „Laufend für unser Bezirkshallenbad“ machten FunktionärInnen bereits 2015 beim Stadtlauf in Rohrbach-Berg auf dieses wichtige Projekt aufmerksam.

nem raschen Baustart nichts mehr im Wege steht“, fasst Reisinger zusammen.

Gerade Corona habe gezeigt, wie wichtig es ist, gesund und fit zu sein. „Schwimmen, gilt als ausgezeichnete Sportart für Körper und Seele“, unterstreicht der Bundesrat abschließend den Gesundheitsas-

pekt dieses für den Bezirk und seine Menschen wichtigen Projektes.

Chronologie: April 2015: Präsentation Bäderstudie des Landes bestätigt den Bedarf eines Bezirkshallenbades; Juli 2015: Gründung Hallenbad Arbeitskreis auf Initiative von SPÖ-Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger; August 2016: Start SPÖ-Unterschriftenkampagne für eine rasche Umsetzung - mehr als 3000 Menschen unterstützen unsere Forderung; Juni 2017: Übergabe der Unterschriften an ÖVP Bgm. Andreas Lindorfer und ÖVPLandtagsabgeordneter Georg Ecker; Oktober 2018: Bad-Kino-Konzept der Neos wird präsentiert - die Finanzierung ist jedoch schwierig; Juli 2019: Ein neues Vorprojekt wird in Auftrag gegeben; Juli 2020: Das neue Hallenbadkonzept wird präsentiert; es fehlen rund 1,5 Mio. Euro;

Was war los?

FotoRückblick Sommer 2020 Unter dem Motto „Uns zieht‘s zu den Menschen!“ war Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger gemeinsam mit Landesrätin Birgit Gerstorfer in den letzten Wochen unterwegs, um mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen, Veranstaltungen und Institutionen des Bezirkes zu besuchen. Einen kleinen Rückblick gibt es hier:

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beite Mitar m den rend der u h c a Rohrb Arbeit wäh .

AMSe n h beim re geleistet e zu danke c u s e B für ih orona-Kris C

Einladun g zum E is für die aktuelle kleinen Informa Badegä tione gab‘s be i der Bäd n zum Bezirksh ste und a ertour d urch den llenbad Bezirk.

Unterstützu der Sozialistisch ng der Petition en Jugend Öste rreichs für mehr öffentlich e Seezugänge.

Klaffer und nderfreunde in nviertel der Ki en der lfu hm üh M Ra im im n ch se es Besu meinsamen Eis ge m . zu he g oc un -W Einlad d Fühldichwohl Lern-, Spaß- un

EqualP e aus de nsionDay-A k m Bez irk, um tion mit en zwisch gagier auf die en Ma ten nn un d Frau Pensionsun Frauen gleich aufme heit rksam zu ma chen.

Baustelle Neues Zeug nbesichtigung: haus der FF und Austa Götzendor usch mit de f n FF-Kamer adInnen.

ch, um gemeinsam mit Besuch bei der AK-Rohrba r die Herauspl, Leiter Manfred Rie übe Corona-Krise zu reden. der d ren wäh n nge eru ford