SPÖ Ulrichsberg

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Die gemeindeinformation der SPÖ

ulrichsberg

ER FED MIT ROT 18/2021

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wir wünschen einen schönen Sommer die SPÖ-Fraktion Ulrichsberg: Herbert, Klaus, Sabine, Bruno, Erika und Morris - bleiben Sie g‘sund!

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VORWORT

SPÖ-Fraktionsvorsitzender

Liebe GemeindebürgerInnen, nachdem Sie hoffentlich eine angenehme Sommerzeit verbringen und wieder mehr Freiheiten, die eigentliche Grundrechte sind, möglich sind, gilt es am 26. September 2021 über die Zusammensetzung des OÖ Landtages und über den BürgermeisterIn und dem Gemeinderat zu entscheiden. Wichtige Entscheidungen betreffen sie doch den unmittelbaren Lebensbereich jedes Landesbürgers und Gemeindebewohners.

Die SPÖ auf Landesebene und auch auf der Gemeinde ist zurzeit nur 3. stärkste Kraft, um den absoluten Machtträumen der Türkisen und auf Gemeindeebene der FPÖ und der ALU-Bürgermeisterkandidatin Wilma Kniewasser, die alle Wünsche der ÖVP-Mächtigen unterstützen. Gilt es für echte Transparenz, für echte Kontrolle und mutig diesen Bestreben entgegenzutreten. Die SPÖ ist diese Kraft. Wir haben auf Bezirksebene mit Dominik Reisinger und seinem Team das beste Angebot für eine starke Vertretung unseres Bezirkes im Landtag.

Wenn ich aus eigener Entscheidung diesmal erstmals nicht mehr als Bürgermeisterkandidat antrete, so desshalb weil ich Realist und Praktiker bin. Es kommt nicht darauf an, ob ein Bürgermeisterkandidat 20 %-Stimmen erreicht, sondern wie stark die Vertretung im Gemeinderat ist, mit der Liste Klartext, SPÖ treten bei der Gemeinderatswahl KandidatInnen an, die nicht Parteimitglieder sind. Bei uns gibt es keinen Fraktionszwang bei Abstimmungen, was es gibt ist ein Bemühen um ein einheitliches Stimmverhalten und ein klares Erklären des Abstimmungsverhaltens, was bei anderen Fraktionen FPÖ und ALU so nicht der Fall ist.

In der August Zeitung werden wir unsere KandidatInnen vorstellen und natürlich auch unsere Anliegen für unsere Gemeinderatsperiode 2021 - 2027.

Ich werde wieder als Fraktionsvorsitzender zur Verfügung stehen und mit vollem Herz, mit über 40-jähriger Gemeinderatserfahrung und den dringend nötigen Mut, den absoluten Machtphantasien der ÖVP-Mächtigen Pfoser, Thaller, und Pröll, Alternativen entgegensetzen. Im Sinne

von Gemeinwohl bin ich jederzeit bereit zur Zusammenarbeit auf Gemeindeebene. Eine klare Haltung muss aber den türkisen Parteiinteressen, Pfoser‘s Eigeninteressen und gegen das Zögern und Zaudern des Bürgermeisters entgegen gehalten werden. Er ist gefordert für ein konstruktives Klima auf Gemeindeebene zu sorgen, was er in der letzten Zeit vernachlässigt hat.

Noch schöne Sommertage und mit berechtigter Zuversicht in den Entscheidungsherbst, gesund bleiben euer

Herbert Krenn Fraktionsvorsitzender

Sagen SIe unS Ihre meInung Machen Sie mit, bei der größten Umfrage des Bezirkes tragen Sie dazu bei, dass Ihre Bei und dieser BürgerInnenbefragung imGemeinde, Mai wurdeunser von der UlrichsberBezirk und Oberösterreich noch lebenswerter werden. ger GemeindebewohnerInnen folgende Anliegen stark eingefordert:

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Erhaltung des Hallenbades Ulrichsberg

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Ausbau der Digitalisierung in unserer Gemeinde

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kSwe BezIr ag Forderung nach öffentlichen WC bei Busterminal umfr Ausbau des Radwegenetzes ahme Teiln Ausreichende Förderung von Vereinen und Kulturangeboten . Ma Baugründe für Jungfamilien

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mögl

Maßnahmen gegen die Zersiedlung der Landschaft

Teilnehmen unter: • Erhaltung und bestmögliche Instandsetzung der Infrastrukwww.dominik-reisinger.at , per QR-Code turper Umfragebogen - ab Mai in oder Ihremden Postkasten Neben bereits im Mittelfristigen Finanzplan und beim Land eingereichten Vorhaben „Errichtigung Feuerwehrhaus Ulrichsberg und Bergrettung“, der weiteren Ausstattung der FF Ulrichsberg mit der Erneuerung des Tanklöschfahrzeuges und der längst anstehenden Schulsanierung und bestmöglichen Aufrechterhaltung des Serviceangebotes wie Schneeräumung und Streuung sind, dies eigentlich Anliegen, die der SPÖ-Gemeinderäten bekannt sind und folgedessen von uns auch in der kommenden Gemeinderatsperiode unterstützt werden.

Nachdem auch andere Fraktionen die ÖVP-Mehrheit aber auch die ALU Befragungen durchgeführt hat, sind wir jederzeit bereit nach der Wahl ein gemeinsames und nach den finanziellen Möglichkeiten, ein Arbeitsprogramm zu erarbeiten. Klar ist, 100% des ÖVP-Programmes und keine Kompromisse, mit berechtigten Anliegen der anderen Fraktionen würde die Zusammenarbeit von Anfang an belasten.

Impressum: Medieninhaberin: SPÖ-Bezirksorganisation Rohrbach, Vorsitzender Dominik Reisinger | Druck: Gutenberg | Fotos: SPÖ, unsplash / Priscilla du Preez

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Aus der Gemeinde UlrichsBERG ist nicht die Spielwiese von Herrn Pfoser

Schaffung von Rechtssicherheit und Baugründe für Jungfamilien

Was Sie sonst noch über die Arbeit der ablaufenden Gemeinderatsperiode wissen sollten st nicht die Spielwiese Vieles wurde erfolgreich umgesetzt, Amtshausumbau mit neuem Musikprobenraum, Neugestaltung Müllerkreuzung, Ortsdurchfahrt Stollnberg und vieles mehr. Dafür gab es auch die Zustimmung der SPÖ-Fraktion, die Arbeit des Bürgermeisters und der Gemeindeverwaltung wurde auch bei unserer BürgerInnenbefragung mit wenigen Ausnahmen als gut bewertet. Dafür gibt es Anerkennung aber zu Dank verpflichtet ist man deshalb nicht.

Nachdem vor 10 Jahren durch einen nicht rechtssicheren Grundverkauf, mangelnde 2/3 Mehrheit im Gemeinderat, die Verbauung überhaupt erst ermöglicht wurde, kann es nicht sein, dass nur Verwandte vom Baumeister Pfoser dort bauen dürfen, sondern auch wenn diese Bebauung von vielen sehr kritisch gesehen wird, anderen Bauwerbern, Jungfamilien, Baugründe zur Verfügung stehen müssen. Die Schaf-

fung der Rechtssicherheit für den Grundverkauf und der Ermöglichung vom Bauen von Jungfamilien war das Anliegen von Herbert Krenn.

Er gratulierte den beiden Jungfamilien zu ihren Bauvorhaben und wünscht ihnen alles Gute.

Die FPÖ-Fraktion hatte von Anfang an Probleme mit der Erfüllung der von ihnen zustehenden Aufgaben, sowohl die Nichtübernahme des Vorsitzes im Umweltausschusses als auch die Ersatzlose Zürücklegung des Prüfungsausschussvorsitzes durch Iris Urmann beweisen das. Keine einzige Initiative und in fast allem Zustimmung zur ÖVP, runden das Bild ab. Wo war da die Leistung? Wenn sie jetzt von einem Neubeginn sprechen werden, so haben sie einen Vertrauensvorschuss noch nie erfüllt.

Die Andere Liste, die sich als die Bürgerliche Opposition sieht und sich 2015 noch bitter über das Verhalten der ÖVP beschwerte war allerdings, vorallem durch das Verhalten der Frau Kniewasser, nie wirklich anders, sondern mehr vom selben und bei Abstimmungen war das ein Kniefall vor ihrem Willi. Leider kommt dadurch kritisches Potential, das in der Fraktion vorhanden ist, zu wenig zur Geltung und Staub aufwirbeln, allerdings dann wenig zur Lösung beizutragen, ist zu wenig.

So blieb es mir als SPÖ-Fraktionsobmann vorbehalten, Initiativen zu setzten, die sowohl zur Rechtssicherheit Grundverkauf Peterwiese als auch zu einem klaren Schlussstrich zur Wasserabfüllung in Salnau geführt haben. Mein Bemühen um viele kleinere Anliegen z. B. 3.

Eingang Friedhof, Behinderten Parkplatz Hallenbad, Verbesserung der Verkehrssituation bei der Trafik Löffler im Ortszentrum, habe ich in anderen Veröffentlichungen schon dargestellt. Echtes soziales Engagement, Einsatz für Fairness, das Bemühen um Gemeinwohl und eine klare Haltung, wird von mir auf jeden Fall fortgesetzt, mit Herz, Erfahrung und Mut, echter Transparenz und Kontrolle tut der Gemeindepolitik gut. Euer Herbert Krenn

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Überarbeitung des Kindergartenvertrages - Sommerpause darf nicht zum Stillstand führen

Wasserabfüllanlage Salnau

Ein sehr seltsames Bild von Transparenz hat offenbar die Bürgermeisterkandidatin der ALU Wilma Kniewasser. Klar gestellt muss werden, dass wenn man einen gemeinsamen Antrag mit der SPÖ-Fraktion zur Überarbeitung des Kindergartenvertrages im Gemeinderat einbringt und dieser mehrheitlich angenommen wurde, sollte es selbstverständlich sein,

dass man über gemeinsame Positionen dieser Neuüberarbeitung spricht. Wilma Kniewasser sieht das völlig anders und stellt sich seit der Einbringung des Antrages im Gemeinderat gegenüber der SPÖ völlig taub und übernimmt offensichtlich 100% Positionen, die auch von der ÖVP vorgetragen werden. Klar ist, dass es nicht getan sein kann, mit der Umrechnung von Schillingbeträgen auf Euro, angesichts der Situation Transparenz bei Kosten, die die Abgangsdeckung betreffen. Für uns ist wichtig, dass wenn die Gemeinde beim Personal kein Mitspracherecht hat, dafür auch keine zusätzlich anfallenden Kosten, die nicht im Verschuldensbereich der Gemeinde liegen, übernommen werden dürfen.

Die SPÖ-Fraktion macht wie immer konstruktive Vorschläge, die in anderen Gemeinden mit Verträgen mit der Caritas durchaus möglich sind aber leider in Ulrichsberg durch die ÖVP aber auch mit der Unterstützung von Wilma Kniewasser nicht umsetzbar erscheinen. Herbert Krenn hat den Bürgermeister folgenden Vorschlag unterbreitet: Erarbeitung einer möglichst einheitlichen Position der Gemeinde durch Bürgermeister, Amtsleiter-Stv. und Prüfungsausschussobmann Fuchs Dieter und natürlich mit Herbert Krenn, der die Verträge die in anderen Gemeinden möglich sind, sehr gut kennt und danach soll es ein Gespräch mit der Pfarre geben. Es geht nicht um das Dramatisieren sondern um die Lösung von Problemen.

Fraktionsobmann Herbert Krenn stellt an Bürgermeister Kellermann die Frage, wie er zu diesem Thema steht. Zumal zwar, die durch Herbert Krenn initiierte Rücknahme des Kaufvertrages an Firma Pfaffenhuemer beschlossen wurde, allerdings die Sonderwidmung Wasserabfüllanlage in Salnau weiterhin aufrecht erhalten bleibt.

Wir sind der Meinung, dass sich der Wähler bei diesem Punkt eine klare Haltung vom Bürgermeister erwarten darf, er sagte, dass er sich das Umsetzen des Projektes nicht mehr vorstellen kann. Wir hoffen, dass dies auch über den Wahltermin hinaus bestand hält und er nicht wieder durch die Mächtigen der ÖVP, Pfoser, Thaller und Pröll zu einer anderen Meinung gedrängt wird.

Endlich geschafft - die Errichtung eines Behinderten Parkplatzes beim Hallenbad

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Endlich ist es soweit, die Errichtung eines Behinderten Parkplatzes beim Hallenbades wurde unter anderem auch immer wieder vom Herbert Krenn angesprochen, dieser Wunsch der Bevölkerung wurde jetzt umgesetzt. Der Bürgermeister spricht von der Erfüllung eines lang gehegten Wunsches, für uns stellt sich die Frage warum er solange gehegt werden musste. Wichtig ist, dass nicht nur vor Wahlen solche Wünsche umgesetzt werden.

Antrag auf Auslaufen der Gemeindeförderung für Viehohrmarken für die Landwirtschaft

SPÖ-Aktion: Übergabe von Insektenhotel an Kindergarten Ulrichsberg

Wie bei Förderungen für Musik und der Union und Kultur Jazz-Club sollte nach Ansicht der SPÖ auch die Förderung für Viehohrmarken mit Ende der Gemeinderatsperiode auslaufen und den neuen Gemeinderat völlig freie Hand für die Vergabe von Förderungen gegeben werden. Allerdings war die ÖVP-Mehrheit mit Unterstützung der FPÖ und der ALU-Vorsitzenden Kniewasser nicht bereit zur Überprüfung der wirtschaftlichen, sparsamen und zweckmäßigen Einsatz von Förderungen zuzustimmen. Klar ist, dass corona-bedingt die kommende Gemeinderatsperiode auf jeden Fall eine sehr finanziell herausfordernde Situation gegeben sein wird und wir meinen, dass jede Förderung auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft werden muss.

Bezirksweit werden von SPÖ-Vorsitzenden in allen Gemeinden Insektenhotels an Kindergärten übergeben. Herbert Krenn überreichte am 10. Juni 2021 an die Kindergartenleiterin Alexandra Pröll in Ulrichsberg das Insektenhotel. Dabei gab es vorher die Gelegenheit über den Gemeinderat beschlossenen Überarbeitung des Kindergartenvertrages zwischen Gemeinde und Caritas zu sprechen, das Gespräch war angenehm und es ging darum die SPÖ-Sichtweise über die Ausgestaltung des Vertrages in Zukunft zu sprechen.

Wobei für uns klar ist, dass für Musik und Union, Kultur die dauernde Förderung über die Gemeinderatsperiode nicht in Frage gestellt werden soll und nach Möglichkeit sogar aufgestockt werden kann. Allerdings bei der vollständigen Übernahme der Kosten von Viehohrmarken handelt es sich um ein gebrochenes Versprechen, um nur durch Druck von Bauernvertretern erwirkte Meinungsänderung und wieder nicht um die volle Wahrheit, weil deren Weiterführung bis Mitte der Periode ganz sicher nur ein Ablenkungsmanöver ist und dies zur Dauer-

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förderung werden sollte. Bedauerlich ist, dass Herbert Krenn immer wieder Kompromissvorschläge zu diesem Thema vorgeschlagen hat, der Bürgermeister zwar so tut als könnte er die Gründe/Motivation verstehen, allerdings immer wieder auf seinen mangelnden Einfluss auf die ÖVP-Fraktion verweist. Wir sind der Meinung, dass es Aufgabe des Bürgermeisters wäre, nicht nur 100%-ÖVP-Anliegen umzusetzen sondern auch auf sinnvolle Kompromisse der anderen einzugehen.

Bei der ersten regulären Gemeinderatssitzung nach der Wahl wird von der SPÖ der Antrag auf Dotierung eines Fonds für Katastrophenschäden eingebracht, gespeist soll dieser durch die Abschaffung von dieser Viehohrmarken-Förderung werden und ansuchen sollen alle können, die von Unwetterschäden betroffen sind, die nicht von Versicherungen abgedeckt sind. Über die Vergabe der Mittel soll der Gemeindevorstand entscheiden.

Sollte auf diesen Kompromissvorschlag nicht eingegangen werden, wird die SPÖ mit Sicherheit nicht bei anstehenden Gebühren und Abgaben Erhöhungen, die im ermessen des Gemeinderates liegen, mitstimmen.

Sparen bei entbehrlichen Ausgaben und Einsatz für Notwendiges.

KLARTEXT

Alle aktuellen Informationen finden Sie auf unserer SPÖ-Ulrichsberger Homepage: https://ulrichsberg.spooe.at

Mit Herz

Erfahrung

& Mut

Herbert KRENN

KORREKT, KONSTRUKTIV, Liste KLARTEXT Spitzenkandidat für unsere Gemeinde Ulrichtsberg Herbert Krenn

Tour de Rohrbach - WIR strampeln für DICH!

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Im Rahmen der Bezirkstour „Tour de Rohrbach“ - wir strampeln für dich wurde am Sonntag, den 4. Juli 2021 auch ein Abstecher zur FF Ulrichsberg geplant.

Kommandat Lukas Schauberger schilderte uns den derzeitigen Zustand des Feuerwehrhauses und stellte uns die Pläne für das neue Feuerwehrhaus mit der Bergrettung vor. Er schilderte auch die Situation der Feuerwehren und vor allem die 10%ige-Kostenbeteiligung die durch Leistungen der Feuerwehr erbracht werden sollen. Klar ist für uns, dass diese 10%ige-

Weiters gab es im Rahmen des Kirtages eine Verteilaktion und bei einem Erfrischungsgetränk wurde mit den Besitzern von Ranault Kreindl genossen, bei den ein sehr informatives Gespräch über die Lage im Fahrzeughandel und über die Kosten der Unwetterschäden geführt.

Gewinnspiel Tour de Rohrbach Der Beitrag in Ulrichsberg zum roten Rucksack der Tour de Rohrbach ist ein Familieneintritt des Hallenbades Ulrichsberg und wird im September verlost.

Mach mit unter: www.dominik-reisinger.at Wir wünschen viel Glück!

Beteiligung nicht in Stein gemeisselt ist, solange die Gemeinde freie Mittel zur Verfügung hat. Dominik Reisinger übergab gemeinsam mit Herbert Krenn eine Spende von € 300,- an die Feuerwehr Ulrichsberg und wünscht viel Erfolg bei der Umsetzung des Projektes.

Corona-sicherer Schulunterricht

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Die SPÖ-Fraktion brachte einen Dringlichkeitsantrag „Corona-sicherer-Unterricht“ ein. Leider wurde dem SPÖ-Dringlichkeitsantrag, die Dringlichkeit abgesprochen, obwohl es die letzte Möglichkeit vor dem Herbst gewesen wäre, den Einbau von Luftfiltern für einen corona-sicheren Unterricht zu prüfen und wenn er zweckmäßig empfunden worden wäre weitere Schritte einzuleiten. Es gibt auch mobile Luftfiltergeräte. Wir hoffen, dass diese Ablehnung des Antrages keine Spätfolgen für den Unterricht der Schulkinder zeigen wird.

Schimmelprobleme in der Schule Aufgrund der Aussage von Baumeister Pfoser, das Ende des vergangenen Jahrtausends bereits eine Überprüfung der Luftqualität stattgefunden hat und er meint, damit heute noch das Auslangen zu finden, und diese Schimmelprobleme offensichtlich weder vom Bürgermeister noch für die Gesunde Gemeinde zuständige Wilma Kniewasser ein Problem darstellen.

Wir fordern Sicherheit, dass diese Schimmelzustände nicht gesundheitsschädigend für Kinder und Lehrpersonal sind.

Medienherausgeber: SPÖ Bezirksorganisation Rohrbach, Medienverantwortlicher: SPÖ-Ulrichsberg, Fraktionsvorsitzender Herbert Krenn