17_Ulrichsberg

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Die gemeindeinformation der SPÖ

ulrichsberg

ER FED MIT ROT 17/2021

wir wünschen einen schönen Frühling die SPÖ-Fraktion Ulrichsberg: Herbert, Klaus, Sabine, Bruno, Erika und Morris - bleiben Sie g‘sund!

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VORWORT

SPÖ-Fraktionsvorsitzender

Liebe GemeindebürgerInnen, spätestens der Beginn des Monats Mai weckt bei vielen das Gefühl des Aufbruchs, des Erneuerns und der Hoffnung auf eine angenehmere Zeit, hoffentlich gelingt dies im Jahr 2021 auch für möglichst alle. Gerade in dieser Pandemiezeit ist es wichtig. Der Klimawandel ist derzeit aktueller denn je.

Eines politischen Klimawandels bedarf es allerdings in Österreich sowohl auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene. Ich finde es richtig, wenn Landeshauptmann Stelzer dafür als Hauptverantwortlichen den jeweils 1. gefordert sieht. Dies ist sowohl im Bund, Land und auf Gemeindeebene die ÖVP. Zustände wie sie derzeit im Bund, Stichwort „Fauls“ gegen Regierungspartner, wie dies sogar ÖVP-Funktionäre öffentlich zugeben oder im Land, wo es dringend mehr Transparenz und Kontrolle bedarf, aber auch auf Gemeindeebene, wo es notwendig ist, zu versprochenen zu stehen und bei Fehlern , die passieren die Verantwortung übernehmen und nicht wie es BK Kurz vormacht, der sich für Angenehmes gerne Rampenlicht stellt aber bei Unangenehmen immer wieder die Schuld bei anderen sucht.

Sind für das politische Zusammenarbeiten von dem Bürgermeister Kellermann auch gerne spricht, nicht förderlich. Ich habe auf Gemeindeebene nach 40 Jahren Tätigkeit sicher Erfahrung genug und schon mehrfach bewiesen, dass ich für Zusammenarbeit stehe, allerdings ein Umsetzen von 100 % ÖVP-Inhalten und ein irgnorieren konstruktiver Beiträge, anderer Fraktionen, sind nicht die Voraussetzung für eine gelingende Zusammenarbeit, die gerade jetzt so wichtig wäre.

Wahlen 2021 Im Herbst 2021, wahrscheinlich am Sonntag den 26. September 2021 finden wieder Landtags- und Gemeinderatswahlen in unserem Bundesland statt. Wenn du dich gerne in der Gemeinde engagieren möchtest, wenn du Lust auf interessante Debatten, auf Gestaltung und Kon-

trolle hast, dann bist du bei uns genau richtig. Du kannst dich jederzeit bei mir melden, schreib mir einfach unter muehlwald.krenn@a1.net, oder ruf mich an unter 0664/22 05 785, oder 07288/62 43. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht erforderlich und es gibt keinen Klubzwang. Wir freuen uns auf dich!

Sagen SIe unS Ihre meInung Machen Sie mit, bei der größten Umfrage des Bezirkes und tragen Sie dazu bei, dass Ihre Gemeinde, unser Bezirk und Oberösterreich noch lebenswerter werden.

Briefkasten bei Fahrradständer | Eurospar Krieg, Dreisesselbergstraße 11, Ulrichsberg

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Teilnehmen unter: www.dominik-reisinger.at , per QR-Code oder per Umfragebogen - ab Mai in Ihrem Postkasten

Ich wünsche euch schöne Frühlingstage, euer

Herbert Krenn Fraktionsvorsitzender

Impressum: Medieninhaberin: SPÖ-Bezirksorganisation Rohrbach, Vorsitzender Dominik Reisinger | Druck: Gutenberg | Fotos: SPÖ, unsplash / Priscilla du Preez

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Aus der Gemeinde Initiativen der SPÖ Schule Whiteboard

Landwirtschaftskammerwahl 2021 Die SPÖ- Bauern in Ulrichsberg haben ein Mandat erreicht. Über den Gewinn eines Mandates, dass durch Klaus Autengruber, Salnau, im Ortsbauernausschuss besetzt ist, freuen wir uns. Danke für euer Vertrauen! Zu diesem Ergebnis ist zu bemerken, dass bei einer Wahlbeteiligung von nur 27 % der ÖVP-Bauernbund, - 6 % und + 6 % für die SPÖ-Bauern bedeutet. Leider finden sich für die zu besetztenden Mandate des UBV keine örtlichen VertreterInnen, was bedeutet, dass der Ortsbauernausschuss nur mehr 9 aktive Mitglieder hat.

ÖVP UBV FPÖ SPÖ Grüne Mandate 8 2 0 1 0

Es freut mich, dass jetzt auch an der Volksschule Ulrichsberg erste Schritte zur Digitalisierung gemacht werden.

Wenn aber so wie in der Gemeindezeitung geschrieben wird die Gemeinde tief in die Taschen greifen muss, kostet doch die Installation € 6.000,- so wird von mir dem entgegen gehalten, dass erst das engagierte ansprechen des Bedarfs der Schulen im Zuge einer Besprechung der Schulleiter mit Gemeindevertretern und die von mir geforderte Begehung dieses Ergebnis das Mittel des Landes für die Digitalisierung verwendet werden, gebracht hat.

Es handelt sich für mich um ein Aufholen und nicht um eine Offensive, wie der Bürgermeister das ankündigt. Ebenfalls stelle ich fest, dass die übernahme der Kosten der Gemeinde für Viehohrmarken für zwei Jahre € 7.000,- bedeuten und den Einsatz solcher endbehrlicher Fördergelder für sinnvolleres wie eben die Ausstattung der Schulen, nur von der SPÖ in dieser Klarheit gefordert wurde und weiter wird.

Wärmegenossenschaft Weiterversorgung des Alten- und Pflegeheims Der ÖVP-Bürgermeister verkündet, dass die Weiterversorgung des Alten- und Pflegeheimes durch die Wärmegenossenschaft Ulrichsberg ein hartes Ringen bedeutet und erfordert hat. Erwähnenswert ist dabei, dass bei der Beschlussfassung beim Bezirks-Sozialhilfeverband BR Dominik Reisinger dies auch unterstützt hat und somit denselben positiven Beitrag für die Wärmeversorgungsgenossenschaft geleistet hat.

HUI statt PFUI Der Umweltausschussobmann Bruno Berger bedankt sich bei allen TeilnehmerInnen, besonders bei der Organisation der Gemeindebediensteten Tanja Plattner und bei der UA-Stv. Barbara Fischer, die die Organisation in der Schule übernahm.

Anliegen - erfolgreich umgesetzt Steinwände BewohnerInnen der Steinwände haben sich an mich gewandt ob es nicht möglich wäre im Bereich Steinwände gegenüber des Alten- und Pflegeheims die Parkmöglichkeit einzuschränken. Weil so die Ausfahrt vom Alten- und Pflegeheim und auch von den Abstellplätzen Steinwände 5 beeinträchtigt ist. Dies habe ich mit der Bitte, sich um eine Lösung zu bemühen, an den Bürgermeister vorgetragen. Die Polizeiinspektion Ulrichsberg befürwortete dieses Vorhaben ebenso. Erfreulicherweise wurde dies bereits positiv erledigt.

Salzweg BewohnerInnen des Salzweges haben sich an mich gewandt, weil die Belastung des Durchzugsverkehrs auf der ohnehin sehr engen Straße ein Problem ist. Als Lösung habe ich das Aufstellen der Tafel „Ausgenommen Anrainerverkehr“ dem Bürgermeister vorgeschlagen und er hat versprochen, dies bei der Bezirksverwaltungsbehörde

Wasserabfüllanlage Salnau Irritationen hat die Überschrift „Wasserabfüllanlage Salnau, erfolgreich verhindert“ bei Herrn Bauer ausgelöst. Aber auch von vielen UlrichsbergerInnen werde ich des Öfteren angesprochen ob es das endgültige Aus für dieses Projekt bedeutet. Dazu kann ich sagen, dass die Rücknahme des Verkaufbeschlusses auf Initiative der SPÖ bedeutet, dass diese Wasserabfüllung an diesem Ort nicht mehr stattfinden kann. Allerdings kann die Gemeinde Herrn Bauer nicht verbieten ein anderes Projekt an einem anderen Ort einzureichen. Für die SPÖ und mich steht fest, dass egal an welchen anderen Ort ein solches Projekt von der Gemeinde Ulrichsberg nicht mehr unterstützt werden sollte. Ich erwarte mir von Herrn Bürgermeister und von der ÖVPGemeinderatsmehrheit eine ebenso klare Aussage.

Ansonsten überlege ich für die Gemeinderatssit-

vorzutragen und da dies positiv bewertet wurde, erfreut uns die erfolgreiche Umsetzung des Vorhabens.

Behinderten Parkplatz beim Hallenbad Durch die Schließung des Hallenbades ist dies im Moment nicht so wichtig, allerdings ist das eine Forderung, die von BürgerInnen und auch von mir im Gemeinderat des Öfteren schon vorgetragen wurde und immer wieder auf der Evidenzliste landete.

Hoffentlich dauert es nicht wie bei manch anderen Vorschlägen wieder eine Ewigkeit, um dann als große Initiative der ÖVP verkauft zu werden.

zung im Juni 2021 nochmals einen Antrag auf Rücknahme der Sonderwidmung Wasserabfüllanlage Salnau zu beantragen.

Klarheit über die Haltung der Gemeinde zu diesem Projekt ist auf jeden Fall vor der Wahl erforderlich.

Jugendumfrage - Deine Meinung ist gefragt!

Die Corona Krise ist gerade für Jugendliche herausfordernd. Im Rahmen der Gewerkschaftsschule wird mit der Umfrage „Jugendliche werden laut“ das Lebensumfeld junger Menschen näher beleuchtet.Wie geht es Dir? Welche Zukunftswünsche und Verbesserungsvorschläge hast Du? Hier geht es zur Umfrage: https://forms.office.com/r/mhATwRtKaD Rückfragen: jugendlichewerdenlaut@gmx.at bzw. bei Projektleiterin Daniela Ketter 0660/ 1618945 Teilnahme: 13-18 Jährige; Projektauftraggeber: Bgm. Markus Steininger; Ergebnispräsentation: 28.05.2021, 16:00 Uhr in Nebelberg.

KORREKT, KONSTRUKTIV, spricht KLARTEXT Herbert Krenn, SPÖ-Ulrichsberg SPÖ-BezirkskandidatInnen v.l. Betriebsratsvorsitzender Strabag, Bundesvorsitzender-Stv. Bau-Holz Albert Brunner, BR Bgm. Dominik Reisinger, Bezirksgeschäftsführerin Sabine Schwandner mit Fraktions- und Ortsparteivorsitzenden Herbert Krenn