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Die gemeindeinformation der

SPÖ Peilstein

Schönen Sommer wünscht die SPÖ Peilstein - bleiben Sie gesund!

ER FED MIT ROT 16/ 2020

Liebe GemeindebürgerInnen! Seit rund vier Monaten hat uns das CORONA-Virus fest im Griff. Aus der anfänglichen Gesundheitskrise wurde eine Wirtschaftskrise, die sich bis auf wenige Ausnahmen in fast allen Gesellschafts- und Wirtschaftsbereichen festsetzte. Anfangs galt die ganze Aufmerksamkeit der Eindämmung dieser Krankheit und dem Schutz der Menschen. Das wurde über alle Parteigrenzen hinweg mitgetragen und unterstützt. Die Krisenbewältigung der Regierung mutierte dann aber mehr und mehr zu einem Selbstdarstellungsschauspiel und entfernte sich schrittweise von den Expertenmeinungen. Kritische Standpunkte zu grenzwertigen Einschnitten bei Grundrechten wurden negiert, gesetzliche Regelungen waren unausgegoren, unklar und wurden der Bevölkerung falsch vermittelt. Im Nachhinein musste man Irrläufe in der Rechtsauslegung eingestehen, zu Unrecht ausgestellte Strafbescheide werden von den Behörden laufend aufgehoben. Noch weitreichender sind die Mängel bei der wirtschaftlichen Schadensbekämpfung der türkis-grünen Regierung. In sich überschlagenden Pressekonferenzen werden Luftschlösser in Milliardenhöhe gebaut, die vor allem bei den Klein- und Mittelbetrieben und arbeitslosen Menschen nicht ankommen. Sieht man genauer hin, merkt man, wie schnell sie zerplatzen. Das ist keine erfundene Kritik einer Oppositionspartei, sondern die nüchterne Erkenntnis der Betroffenen selbst. Tag für Tag berichten Kleinunternehmer, Gastronomiebetreiber, Kulturschaffende, Vereine ua. von der prekären finanziellen Situation. Die Hilferufe werden kaum gehört, die angekündigten Gelder kommen zu spät,

sind unzureichend und ihr Abruf zu bürokratisch angelegt. Der enorme Anstieg der Arbeitslosigkeit feuert eine Sozialkrise ungeahnten Ausmaßes an. Während die Regierung hier mit einer Einmalzahlung (450 €) als Minimalvariante entgegenzuwirken versucht, schlägt die SPÖ die Anhebung der Nettoersatzrate des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 % vor. Nur so kann verhindert werden, dass unverschuldet arbeitslos gewordene Menschen und ihre Familien unter die Armutsgrenze absinken. Die COVID-Krise zieht auch ein finanzielles Erdbeben in den Gemeindehaushalten mit sich. Massive Einbußen bei den Einnahmen (Steueranteile, Kommunalsteuer) und zugleich Ausgabensteigerungen bei den Gesundheits- und Pflegekosten treiben die Kommunen in den Budgetabgang. Die Gefährdung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Leistungen (Schule, Kindergarten, Wasserver- und Abwasserentsorgung, Straßen uvm.) ist die Folge. Das Gemeindepaket der Regierung ist zu klein und treibt finanzschwache Gemeinden in eine Schuldenfalle, weil sie ihren Anteil durch Darlehen abdecken müssen. Die SPÖ fordert hier ein Hilfspaket, das seinen Namen auch verdient (250 €/Einwohner). Die Gemeinden sind in Summe größter Investor des Landes und müssen finanziell unterstützt werden. Das stärkt die regionale Wirtschaft, sichert Arbeitsplätze und gestaltet unseren unmittelbaren Lebensraum lebenswert und attraktiv. Das Thema CORONA wird uns noch länger begleiten. Die anstehenden Herausforderungen sind unser Antrieb und Arbeitsauftrag für jene da zu sein, die keine Lobby haben. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen weiterhin alles Gute, einen schönen, erholsamen Sommer und bleiben Sie gesund.

Ihr Bezirksvorsitzender BR BGM Dominik Reisinger

Echte Hilfe jetzt! SPÖ startet österreich-

Viele Menschen wurden in der CoronaKrise im Stich gelassen. Die SPÖ gibt ihnen nun eine Stimme und lässt Menschen im Rahmen ihrer Kampagne „Schluss mit leeren Versprechen - Echte Hilfe jetzt!“ zu Wort kommen, die von der Krise schwer getroffen und von der Regierung vergessen wurden. AlleinerzieherInnen, Arbeitslose, pflegende Angehörige, Wirte, UnternehmerInnen uvm. haben die Möglichkeit unter www. mein-haertefall.at ihre Geschichte anonym zu erzählen. Darüber hinaus werden im Rahmen der Kampagne Maßnahmen aufgezeigt, die direkt bei den Menschen ankommen und ihnen in der Bewältigung der Krise eine ECHTE HILFE sind.

Gemeinsam im Einsatz für unsere BürgerInnen

In einer gemeinsamen Pressekonferenz machten die SPÖ-Vorsitzenden der Bezirke Rohrbach und Urfahr auf den drohenden Finanzkollaps der Gemeinden aufmerksam. „Am Ende des Tages dürfen die BürgerInnen nicht zu den VerliererInnen der Krise werden“, zeigen sich die Politiker überzeugt.

Liebe Peilsteinerinnen und Peilsteiner! In der Sommerzeit 2020 ist mir sehr wichtig, euch über vier Projekte in der Gemeinde zu informieren.

1. Arztpraxis neu 2. Umbau der Aufbahrungshalle 3. Umfahrung Peilstein 4. Baugründe Quellenweg Bei den Punkten 1, 2, 3 gibt es innerhalb der Bevölkerung viele verschiedene Meinungen und Aussagen, wie zum Beispiel: „Wird sowieso nichts“, „Arztpraxis ist wichtiger als Leichenhalle“, bis „Die auf der Gemeinde bringen sowieso nichts zusammen!“

wird auch bei dieser einmaligen Vorgehensweise wieder Kritik geben, aber das Wichtigste für uns alle die in Peilstein wohnen ist, dass wir einen Arzt haben, der in der Gemeinde eine Ordination hat und sich wohlfühlt. Wir als gewählte Gemeindemandatare haben die Pflicht dafür zu sorgen. Abschließend noch ein wichtiger Punkt! Die Gemeinde baut den Ärzten kein Haus weil sie gerne eines hätten. Nein. Unsere Ärzte brauchen eine moderne zeitgemäße Ordination, um ordentlich arbeiten zu können, das kommt uns allen zu gute!

Zu Punkt 1 - Arztpraxis neu

Orts- u. Fraktionsvorsitzender Fritz Nößlböck

Zuerst muss ich zu einer viel verbreiteten Aussage in der Bevölkerung Stellung nehmen in der es heißt: „Man hätte das Geld für den Bau der Aufbahrungshalle, besser für die neue Arztpraxis verwenden sollen, denn dieses Projekt ist wichtiger.“ Es handelt sich bei den zwei Projekten um komplett verschiedene Finanzie-

rungsformen. Das Projekt Aufbahrungshalle wird finanziert vom Land Oberösterreich (BZ-Mittel), durch Gemeinde und Pfarre (siehe Finanzplan). Beim Arzthaus-Neu handelt es sich um eine reine Gemeindefinanzierung. Das heißt Baubeginn Spätsommer 2020 - Fertigstellung Sommer 2021 bezugsfähig. Kostenschätzung ca. 500.000,- Euro Finanzierung durch Bankdarlehen Rückzahlung Miete der Ärzte 1.200,- Euro pro Monat Restsumme durch Gemeinde - je nach Möglichkeit Standort des neuen Arzthauses ist beim Kommunalzentrum (ehemaliges Arzthaus). Planung und Koordination: Architekt Schütz Peter Büro Arkade Haslach Bauausführung: Fa. Hehenberger und ortsansässige Betriebe Bauführung/Polier: Bauhof Pfoser Michael in Absprache mit Wöss Franz, Fa. Hehenberger. Herzlichen Dank für das unkomplizierte Entgegenkommen an Baumeister Franz Wöss! Da diese Bausumme von 500.000,- Euro viel Geld ist, welches die Gemeinde finanzieren muss, ist jede Art der Mithilfe seitens der Bevölkerung sehr wertvoll. Vereine und Organisationen in der Gemeinde Peilstein wurden bei einer Projektvorstellung im Pfarrsaal informiert und gefragt ob und wie sie durch einen gewissen Arbeitsbeitrag, Mithilfe beim Bau der Arztpraxis je nach Bedarf einen Beitrag leisten könnten. Mit diesen Beitrag würde sich die Bausumme verringern wodurch Geld für andere wichtige Projekte in der Gemeinde leichter zur Verfügung stünden. Von den Vereinen wurde diese Vorgehensweise als vorstellbar bewertet. Danke im Vorhinein an alle die helfen. Es

Zu Punkt 2 - Umbau der Aufbahrungshalle

Ein wirklich würdiges schönes Projekt wird die neue Aufbahrungshalle. Durch den tollen Einsatz unseres Pfarrers Dechant Mag. Florian Sonnleitner und der ganzen Pfarrbevölkerung entsteht hier in kürzester Zeit ein Um- und Neubau auf den wir stolz sein können. Die Finanzierung ist gesichert und so steht der Fertigstellung nichts mehr im Wege. Einen großen Dank und Lob an unseren Herrn Pfarrer Dechant Mag. Florian Sonnleitner und an alle die tatkräftig und finanziell mitgewirkt haben. Peilstein ist um ein Schmuckstück reicher geworden.

Zu Punkt 3 ortsumfahrung peilstein Der Baubeginn der Ortsumfahrung Peilstein ist nun in greifbare Nähe gerückt, noch heuer im Oktober soll mit dem Bau des ersten Abschnitts begonnen werden. Gebaut wird der erste Abschnitt (siehe Plan Ortsumfahrung Peilstein). Der 2. Abschnitt ist planungsmäßig fertig, jedoch sind noch einzelne Verfahren (Wasserrecht Natura2000Gebiet, Straßenrecht, usw.) zu verhandeln. Die Ausschreibung des ProPlanungsausschussobmann jektes ist schon durchLothar Rothberger geführt und die Vergabe der Bauarbeiten an die Firmen im Gange. Laut Herrn Ing. Ortmayer soll der 1. Bauabschnitt 2021, 2022 befahrbar sein. Mit dem Bau dieser Umfahrung soll für den Ort eine große Chance entstehen, und nicht wie mancher Pessimist schon im Vorfeld behauptet, dass so der Ort stirbt. Es wird an uns Peilsteinern liegen was wir aus dieser Chance machen. Jeder Bürger ist aufgefordert, sich mit positiven Ideen, wie man den Ort in Zukunft gestalten kann, einzubringen. Die Peilsteiner Wirtschaft ist von einem Gutteil abhängig wie unser eigenes Kaufverhalten ist, denn vom Durchzugsverkehr haben die Geschäfte nur sehr wenig bis gar nichts, höchstens Verkehrschaos und kaputte Hausfassaden. Auch die Gemeindeverantwortlichen sind zukünftig sehr gefordert, finanzielle Spielräume zu schaffen, um eine bessere Gestaltung unseres Ortkerns zu ermöglichen. Die Generalsanierung des umfahrenen Straßenab-

schnittes wird im Übrigen in vollem Umfang vom Land finanziert. Eine weitere Herausforderung

für Gemeinde Bau Planungsausschuss und Grundstückseigentümer wird die Schaffung eines

Zu Punkt 4 - Baugründe Quellenweg

• Siedlung Quellenweg Die Infrastruktur für die Siedlung Quellenweg ist zu einem guten Teil erledigt. Kanal, Wasser und Verrohrungen für Strom und Breitbandinternet sind verlegt, und für den ersten Teil der Straße namens Brunnenweg ist die Trassierung mit Verbindung zu Quellenweg abgeschlossen. Am Brunnenweg sind bereits zwei Häuser entstanden und im Bereich Quellenweg eines. Mit dem Siedlungsgebiet entstehen wieder viele Möglichkeiten für junge Peilsteiner Familien hier in Peilstein ihr Haus zu errichten.

• Raumordnungsnovelle Land OÖ neu Als Planungsausschussobmann appelliere ich an alle jungen Peilsteiner Grundstückssuchenden sich bald um eine für sie passende Parzelle umzusehen, da es mit der neuen Novelle noch schwieriger wird in der Peripherie im nicht als Bauland gewidmeten Gebiet zu bauen. Orte sollen zukünftig möglichst eher nach innen wachsen, brachliegende Gebäude sollen wieder mehr genutzt werden, bestehende Gebäude aufgestockt werden. Vielen würde hier gleich das Brandstätterareal einfallen, es wäre vielleicht die erste Möglichkeit die Gemeindefinanzen mit einem Verkauf zu stärken.

Betriebsbaugebietes sein, wenn möglich könnte dies auch im Zuge der Erdbewegungen beim Umfahrungsbau geschehen.

Bauarbeiter bekommen die 6. Urlaubswoche kĂźnftig schon nach 20 Arbeitsjahren

Jugendliche unterstützen Fast 50% mehr Jugendliche suchen in OÖ im Vergleich zum Vorjahr eine Lehrstelle.

1-2-3- Klimaticket kommt

Volle Unterstützung für die Umsetzung des 1-2-3-Klimatickets kündigen die Verkehrssprecher der SPÖ im Nationalrat Alois Stöger und Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger an.

Die Arbeitslosigkeit bei den unter 25-jährigen ist mit einem Plus von 94,8 % höher als in anderen Altersgruppen. Die roten Jugendorganisationen machten mit einer Aktion entlang der B127 auf diese Situation und die Schicksale dieser jungen Menschen aufmerksam. Unterstützt werden sie in ihren Forderungen von Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger: „Im Lehrlingsland Nummer eins müssen wir alles darfür tun, dass jeder junge Mensch,

der arbeiten möchte, auch einen Ausbildungsplatz bzw. eine Lehrstelle findet.“ Gemeinsam wollen wir für ALLE jungen Menschen in unserem Land eine: • Lehrstellengarantie • Erhöhung der Ausbildungsentschädigung • Erhöhung der Lehrstellenförderung für UnternehmerInnen • Einrichtung eines CoronaNotausbildungsfonds

Ferienglück schenken Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger unterstützt Kinderfreunde R? MEH URL AUB der KEI NEN Ferienaktion

„Das Klimaticket ist ein wesentlicher Schritt, um den öffentlichen Verkehr noch attraktiver zu machen – deshalb muss es so rasch als möglich für alle zur Verfügung stehen“, betonen die Abgeordneten. „Wir freuen uns sehr, dass schwarz-grün, die Forderung der SPÖ aus dem Wahlkampf 2019 aufnimmt und umsetzt“, so Reisinger und Stöger abschließend.

SPÖ-Beitrag für mehr Bienenschutz

Die Kinderfreunde bieten im Som- die Arme. Mit der Aktion „Schenke KE IN HO ME -O FF ICFerienglück“ E MEkann HRjedeR ? den Aufmer ein unfangreiches Ferienange-

Wir ermöglichen euren Kindernenthalt heuer eine bot für Kinder. Von Ferienwochen, von krisenbetroffenen KinEXTRA-Feriencampwoche im Zelt! 07.08.2020 – 14.08.2020 bis hin zu Lernund Spaßwochen dern im Mühlfunviertel in Klaffer im Mühl-fun-viertel in Klaffer/Hochficht ist für jede Altersgruppe das Pas- mitunterstützen. sende dabei. Bereits mit 25 € schenkt man einen Tag Ferienglück. Geld überGerade Familien, die finanziell weisen und Gutes tun unter: schwächer gestellt sind, greifen die Kinderfreunde helfend unter IBAN: AT76 3477 7000 0761 7566

„Summer Break“ – Die EXTRA-Ferienwoche Wann: Von 07.08.2020 - 14.08.2020 Wo: Mühl-fun-viertel, Klaffer am Hochficht, www.muehlfunviertel.at Preis: 150 Euro KF-Mitglieder, 185 Euro Nicht-Mitglieder (inkl. Unterbringung im Zelt, Vollverpflegung, Programm) Erfahrene, ausgebildete Kinderfreunde-Betreuung rund um die Uhr. Infos und Anmeldung unter 07237/2465 oder bei cornelia.wintersberger@kinderfreunde.cc

07.– 14.08.2020, Klaffer

Nach der Premiere im Vorjahr zogen die „SPÖ Bienen“ wieder im Garten der Bezirksorganisation ein. Betreut werden sie dort von Imker Sepp Leitner. „Wir wollen mit den Bienen einen kleinen aber wichtigen Beitrag zum Bienen- und Naturschutz leisten. Eine Win-Win-Situation für Natur, Bienen und auch uns, da wir uns über den leckeren Honig freuen können“, sagt SPÖ-Bezirksvorsitzender Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger.

Bezirksbesuch Landesrätin Birgit Gerstorfer Im Rahmen ihrer Bezirkstour war SPÖ-Parteivorsitzende Landesrätin Birgit Gerstorfer Ende Juni einen ganzen Tag in Rohrbach unterwegs. Ein bunter Mix aus verschiedenen Programmpunkten führte die Landesrätin gemeinsam mit Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger quer durch den Bezirk und gab ihnen die Möglichkeit mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen.

Frau ck für ). rühstü Richter (90 f s g a t s t la r e u is b ngsge und Frau G aschu Überr hinger (88) Buc Valerie

Besuch „Treffp unkt Mensch un d Arbeit“, um mit betroffene n Frauen über die belastende Situation währ end Corona zu sprechen.

Marktbesu ch, um die „Kirchenre Initiative novierung Rohrbach-B erg“ zu unterstü tzen.

„Ich hoffe ich ha be

Orts- u. F rak Fritz Nöß tionsvorsitzender lböck

einige Missverstän dnisse klären könn und meinen Teil en, Zweifel beseit zu r igt W Im Jahr 2021 - ev ahrheit beigetrage entuell Septembe n. r - sind wieder N meinderats- und euwahlen, Landes Bürgermeisterwah -, Gelen. Ich hoffe eini Verantwortung fü ge von euch sind r di e G bereit, emeinde Peilstein Ich würde mich se zu übernehmen. hr freuen neue G esichter im GR Peilstein braucht SPÖ Peilstein - zu fä hi ge , un sehen. politische Bürger In diesem Sinne w im Gemeinderat ünsche ich euch . allen einen schöne n ruhigen gesund Sommer 2020, en euer Fritz Nößlb öck“

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llhänderl zum A Wann? Sonntag bholen , den 23. August 2020 Vorbestellung b is 15. August 20 20 bei Fritz Nößlb öck, 0664 3689 6 6 6 WO? Beim Bran dstetterhaus vo r der Garage Preis: Halbes H ändl mit Semm el EUR 7,--