SPÖ Ulrichsberg

Ulrichsberg

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R FE E T O R IT

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15/2019

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Europatag in Linz mit EU-Spitzenkandidat von OÖ, Bgm. Hannes Heide und Landesrätin Birgit Gerstorfer

EU-Wahl am 26. Mai Wahlzeit: 08:00 - 13:00 Uhr Europa darf weder von Politikern mit großspurigen noch kleinkarierten Gedanken bestimmt werden, sondern von Praktikern wie Hannes Heide.

Impressum: Medieninhaber: Herbert Krenn, Zeitungsverantwortlicher SPÖ-Ulrichsberg Druck: Eigenvervielfältigung, Fotos: SPÖ

mit roter Feder

EUropaWahl 2019 Liebe Ulrichsbergerinnen und Ulrichsberger!

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m 26. Mai haben wir die Chance über die zukünftige Zusammensetzung des Europaparlamentes mitzubestimmen. Österreich wird bei einem Austritt Großbritanniens 19 Abgeordnete stellen.

Unbestritten ist, dass diese Wahl die bedeutendste Europawahl ist, weil darüber entschieden wird in welche Richtung sich Europa entwickelt. Ebenso unbestritten ist auch, dass sich Europa reformieren muss.

Wir haben die Wahl zwischen reformieren (SPÖ), Machterhaltung (ÖVP/türkis) und blockieren (FPÖ) zu entscheiden.

Gewiss gibt es viel auszusetzen und es ist leicht, mit Halb- und Unwahrheiten Missstimmung zur Europapolitik zu schüren. Viel schwieriger ist es, die Bedeutung der europäischen Politik zu vermitteln. Zum einen weil uns vieles zu selbstverständlich geworden ist und zum anderen, weil Europapolitik sehr komplex ist und keine einfachen Lösungen zulässt, so gut sie auch klingen.

Als Europagemeinderat, der sich dafür interessiert, gilt es auch die Bedeutung der Europapolitik und die Auswirkungen auf die Gemeinden zu betrachten. Deshalb ist es sehr wichtig, dass die SPÖ OÖ mit dem Bad Ischler Bgm.

Hannes Heide einen kommunalen Praktiker als Kandidaten für die EU-Wahl anbietet, der die Interessen der Gemeinden und damit die Sorgen der Basis kennt.

Ich bin überzeugt, dass Hannes Heide diese auf Europaebene gut vertreten wird und ich bitte Sie an der EU-Wahl teilzunehmen und Hannes Heide, den Kandidaten der SPÖ, zu unterstützen.

Eurer Vorsitzender Herbert Krenn

FÜR ULRICHSBERG FÜR ÖSTERREICH FÜR EIN GEMEINSAMES EUROPA Am 26. Mai bei der Europawahl teilnehmen und über die Zukunft Europas bestimmen!

Zu Ihrer Information Fakt ist: Die Kosten der EU für Österreich betragen etwas mehr als 1 Prozent des erwirtschafteten Bruttoinlandsproduktes.

Zum Vergleich zahlen die Schweiz und Norwegen, die nicht Mitglieder der EU sind, aber am Binnenmarkt teilnehmen, für diese Teilnahme etwa die Hälfte und haben dafür kein Mitspracherecht bei Entscheidungen die auch sie betreffen.

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mit roter Feder

Wir bestimmen nicht, wir bemühen uns Güterweg Mühlwald

Hallenbad

Nach der erfolgten Kanalbau- und Wasserleitungsanschluss 2014 der Ortschaft Mühlwald wurde von Herbert Krenn im Gemeinderat immer wieder die Sanierung des Güterweges Mühlwald und der kleinenBrücke im Gemeinderat angesprochen. Es ist erfreulich, dass dies endlich realisiert wird.

Nachdem jetzt bezirksweit die Zustimmung zur Errichtung eines Bezirkshallenbades in Rohrbach gefallen ist, gilt es festzustellen, dass die Gemeinde Ulrichsberg zwar diesem Vorhaben zugestimmt hat, allerdings keine Mittel zur Realisierung zugesagt hat, solange wir in der Lage sind, unser Hallenbad in Ulrichsberg zu betreiben. Dieser Beschluss wurde einstimmig im Gemeinderat gefasst und stellt auch für uns einen sinnvollen Beitrag dar.

Allerdings wird es Angelegenheit des Ulrichsberger Bürgermeisters und der Gemeindevertretung sein, im Falle eines größeren Sanierungsbedarfes beim Land Mittel für Ulrichsberg zu lukrieren. Wir sehen das Errichten eines Behindertenparkplatzes beim Hallenbad als dringendes und berechtigtes Anliegen an.

Friedhof Im Zuge der Errichtung von Pendlerparkplätzen auf der östlichen Seite des Friedhofs wurde von Herbert Krenn immer wieder angeregt, die Möglichkeit eines zusätzlichen Friedhofzugangs an der nordöstlichen Seite zu prüfen. Von der Gemeindeseite wurde dieses Anliegen an die Pfarre herangetragen und es wurde zugesagt, dieses Vorhaben umzusetzen.

Feuerwehr Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Abschluss eines Optionsvertrages und die Einleitung eines Umwidmungsverfahrens zur Errichtung eines neuen Feuerwehrhauses an der Hintenberger Kreuzung eingeleitet. Unser Standpunkt ist, dass der Feuerwehr Ulrichsberg zusteht, nach ihrem Wunsch aber auch nach Überprüfung der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde den von der Feuerwehr gewünschten Standort zu überprüfen.

Nachdem die Berufungsverhandlung beim Verwaltungsssenat des Landes stattgefunden hat, dessen Ergebnis uns noch nicht bekannt ist, richtete Gemeindevorstand Herbert Krenn an dem Bürgermeister die Forderung im Falle eines positiven Bescheides den Grundsatzbeschluss vom 14. Dezember 2016 nochmals im Gemeinderat zu beraten und den Verkauf eines Grundstückes in Salnau keinesfalls ohne neuerlichen Beschluss umzusetzen.

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mit roter Feder

Arbeiterkammerwahl Die Arbeiterkammerwahl brachte im Bezirk Rohrbach für die FSG ein Plus von 4,6 %. Mit 55,1 % Zustimmung haben die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer deutlich gezeigt, welche Arbeitnehmerpolitik sie unterstützen. Vielen Dank für das Vertrauen.

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